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EP 1 132 530 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.10.2004 Patentblatt 2004/42 |
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Anmeldetag: 30.01.2001 |
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Wasserauslaufeinrichtung
Water outlet device
Dispositif d'écoulement d'eau
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
09.02.2000 DE 10005961
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.09.2001 Patentblatt 2001/37 |
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Patentinhaber: Grohe Water Technology AG & Co. KG |
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58675 Hemer (DE) |
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Erfinder: |
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- Humpert, Jürgen
58675 Hemer (DE)
- Gransow, Eckhard
58730 Fröndenberg (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 19 723 312 US-A- 5 107 894 US-A- 5 322 086
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US-A- 4 709 728 US-A- 5 287 570
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Wasserauslaufeinrichtung, insbesondere für den
Sanitärbereich, mit einem ersten, mit einem Handgriff stellbaren Ventil sowie wenigstens
einem zweiten, von einer Steuerelektronik stellbaren Ventil, wobei die Ventile in
Reihe angeordnet sind und die Steuerelektronik mit einer, wenigstens einen Sensor
aufweisenden Detektionseinrichtung zur berührungslosen Steuerung und einem Sensor
am Handgriff zur Steuerung durch Berührung verbunden ist.
[0002] Eine derartige Wasserauslaufeinrichtung ist aus der Druckschrift DE 197 23 312 A1
bekannt. Bei dieser bekannten Einrichtung wird bei dem manuellen Ein- und Abstellen
des Wasserauslaufs zusätzlich die elektrische Steuerung und die Detektionseinrichtung
ein- und ausgeschaltet.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannte Wasserauslaufeinrichtung weiter
zu vereinfachen.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit der im Anspruch 1 angegebenen Wasserauslaufeinrichtung
gelöst.
[0005] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 7 angegeben.
[0006] Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen kann die Wasserauslaufeinrichtung erheblich vereinfacht
werden, da bei dem mechanisch von Hand stellbaren Ventil lediglich ein Berührungssensor
erforderlich ist. Es hat sich darüber hinaus gezeigt, dass die Steuerelektronik mit
der Detektionseinrichtung relativ kostengünstig auch im Dauerbetrieb eingesetzt werden
kann.
[0007] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann das von der Steuerelektronik stellbare
Ventil sowohl stromaufwärts als auch stromabwärts zu dem mechanisch von Hand stellbaren
Ventil angeordnet werden.
[0008] Bei einem von Hand einstellbaren Eingriffmischventil als erstes Ventil kann das zweite,
von der Steuerelektronik betätigbare Ventil vorteilhaft als Zwillingsventil stromaufwärts
in der Anschlussleitung angeordnet werden, mit dem synchron die beiden separaten Kalt-
und Warmwasserleitungen absperrbar oder freigebbar sind. Zur weiteren Vereinfachung
können hierbei die beiden Zwillingsventile von einem elektromagnetisch betätigten
Pilotventil gesteuert werden.
Stromaufwärts vor dem Zwillingsventil kann zweckmäßig in jeder der beiden Zuleitungen
jeweils ein Schmutzfangsieb und/oder Rückflussverhinderer angeordnet werden.
[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung angegeben. In der einzigen
Figur ist eine an einen Waschtisch anmontierte Wasserzapfarmatur in Form eines Eingriffmischventils
schematisch dargestellt, wobei die Steuerelektronik und das von der Steuerelektronik
geschaltete Ventil unterhalb des Waschtischs angeordnet sind.
[0010] Die in der Zeichnung dargestellte Wasserzapfarmatur wird von einem Armaturenkörper
2, einem als Mischventilkartusche ausgebildeten ersten Ventil 3 sowie einem Handgriff
1 gebildet. An einem Waschtisch 7 ist im Bereich einer Öffnung 70 der Armaturenkörper
2 in herkömmlicher Weise befestigt, wobei durch die Öffnung 70 ausserdem die beiden
Anschlussleitungen 21,22 für Kaltund Warmwasser hindurchgeführt sind. Die Anschlussleitungen
21,22 sind im Armaturenkörper 2 mit dem Ventil 3 verbunden. Das Ventil 3 ist über
einen Stellhebel 30 mit dem Handgriff 1 verbunden, wobei mit einem Verschwenken um
eine senkrecht zur Mittelachse 13 angeordneten Achse in Richtung des Pfeils 11 die
Durchflussmenge pro Zeiteinheit in einem ersten Freiheitsgrad und in einem zweiten
Freiheitsgrad mit einem Drehen um die Mittelachse 13 in Richtung des Pfeils 12 das
Mischungsverhältnis von Kalt- und Warmwasser mit dem Handgriff 1 einstellbar ist.
Das in dem Ventil 3 erzeugte Mischwasser wird über ein Wasserauslassmundstück 23 vom
Armaturenkörper 1 als Freistrahl abgegeben.
[0011] Ausserdem ist in dem Armaturenkörper 2 im unteren Bereich eine Detektionseinrichtung
6 angeordnet, mit der festgestellt werden kann, ob ein Gegenstand, z. B. die Hand
eines Benutzers, sich in einem bestimmten Erfassungsbereich befindet.
Schließlich ist am Griff 1 im Bereich des Griffarms 10 ein Sensor 100 an der Oberfläche
ausgebildet, mit dem eine Berührung, insbesondere durch die Hand des Benutzers, feststellbar
ist.
Der Sensor 100 ist mit einer Leitung 50 und die Detektionseinrichtung 6 mit einer
Leitung 51 mit einer unterhalb des Waschtisches 7 angeordneten Steuerelektronik 5
verbunden.
[0012] Die Anschlussleitungen 21,22 sind jeweils an einem Eckventil 8 des Kaltwasser- und
Warmwasserversorgungsleitungsnetzes angeschlossen (in der Zeichnung ist nur ein Eckventil
gezeigt, das zweite Eckventil befindet sich hinter der Zeichnungsebene). Stromabwärts
hinter dem Eckventil ist in jeder der beiden Leitungen jeweils ein Schmutzfangsieb
25 und ein Rückflussverhinderer 24 angeordnet, an dem sich das zweite Ventil 4 in
Zwillingsbauweise mit separat je einem Durchgang für Kalt- und Warmwasser anschließt.
Das Ventil 4 wird von einem elektromagnetisch betätigten Pilotventil 40 in Offenoder
Schließstellung geschaltet. Das Pilotventil 40 ist wiederum mit einer Leitung 52 mit
der Steuerelektronik 5 verbunden.
[0013] Die Steuerelektronik 5 ist hierbei so ausgelegt, dass sie im Dauerbetrieb arbeitet
und dass ein durch eine Berührung des Sensors 100 erzeugtes Signal Vorrang vor einem
von der Detektionseinrichtung 6 erzeugten Signal hat. Die elektrische Energieversorgung
für die Steuerelektronik 5, die Detektionseinrichtung 6 sowie für das Pilotventil
40 erfolgt in dem Ausführungsbeispiel durch Anordnung einer oder mehrerer Batterien
in der Steuerelektronik 5. Selbstverständlich kann die Steuerelektronik aber auch
an ein elektrisches Versorgungsleitungsnetz angeschlossen sein.
[0014] Die vorstehend beschriebene Wasserauslaufeinrichtung hat folgende Funktionsweise:
In der in der Zeichnung dargestellten Position des Handgriffs 1 befindet sich das
erste Ventil 3 in seiner Schließstellung. Da auch der Sensor 100 vom Benutzer nicht
berührt wird, wird von der Steuerelektronik 5 über das Pilotventil 40 das zweite Ventil
4 (Zwillingsventil) in Absperrstellung gehalten.
Berührt ein Benutzer den Sensor 100 am Handgriff 1, so wird von der Steuerelektronik
5 über das Pilotventil 40 veranlasst, dass das Ventil 4 (Zwillingsventil) in Offenstellung
gebracht wird und so lange in Offenstellung verharrt, wie vom Benutzer der Sensor
100 berührt wird. In dieser Steuerstellung kann von dem Benutzer die Wasserauslaufeinrichtung
als von Hand stellbares Eingriffmischventil benutzt werden. Durch ein Verschwenken
des Handgriffs 1 in Pfeilrichtung 11 wird das Ventil 3 aus seiner Absperrposition
zunehmend in die voll geöffnete Position bewegt, so dass über das Wasserauslassmundstück
23 zunehmend mehr Wasser als Freistrahl austritt. Durch ein Drehen des Handgriffs
1 in Richtung des Pfeils 12 kann das Mischungsverhältnis des zufließenden Kalt- und
Warmwassers bzw. die Temperatur des über das Wasserauslassmundstück 23 abgegebene
Mischwasser eingestellt werden.
Wird vom Benutzer die Berührung des Sensors 100 in einer Offenstellung des Ventils
3 unterbrochen, so wird danach von der Detektionseinrichtung 6 über die Steuereinrichtung
5 der Wasserausfluss gesteuert. Befindet sich hierbei im Erfassungsbereich der Detektionseinrichtung
6 ein Gegenstand, so veranlasst die Steuerelektronik 5 über das Pilotventil 40, dass
das Ventil 4 (Zwillingsventil) in Offenstellung verharrt. Wird dagegen kein Gegenstand
detektiert, so veranlasst die Steuerelektronik 5 über das Pilotventil 40, dass das
Ventil 4 (Zwillingsventil) in die Absperrstellung gebracht wird. Wird zu einem späteren
Zeitpunkt erneut ein Gegenstand in den Erfassungsbereich der Detektionseinrichtung
6 gebracht, so veranlasst die Steuerelektronik 5 über das Pilotventil 40 eine erneute
Öffnung des Ventils 4 (Zwillingsventil) für die Zeitdauer in der von der Detektionseinrichtung
6 ein Gegenstand in dem Erfassungsbereich detektiert wird. Die Wasserauslaufeinrichtung
arbeitet somit als berührungslose Wasserauslaufsteuerung.
Bei dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel ist das zweite Ventil 4 als Zwillingsventil
stromaufwärts vor dem ersten, von Hand gesteuerten Ventil 3 angeordnet. Hierbei kann
auch das Zwillingsventil mit zwei Pilotventilen 40 versehen sein, so dass zwei räumlich
getrennte Ventile 4 bestehen, die jeweils an einem Eckventil 8 für Kalt- oder Warmwasser
anschließbar sind.
Selbstverständlich kann aber auch das von der Steuerelektronik stellbare zweite Ventil
auch stromabwärts hinter dem von Hand stellbaren ersten Ventil angeordnet werden.
Auch kann die Steuerelektronik anstatt unterhalb des Waschtisches unmittelbar in dem
Armaturenkörper der Wasserauslaufeinrichtung zusammen mit der Detektionseinrichtung
integriert werden. Als Detektionseinrichtung kann beispielsweise ein Infrarotlicht
aussendender und empfangender Annäherungsschalter vorgesehen werden. Schließlich kann
die erfindungsgemäße Wasserauslaufeinrichtung auch bei einer Wasserzapfeinrichtung
mit einem von Hand stellbaren Absperr- und Mengendosierventil eingesetzt werden.
1. Wasserauslaufeinrichtung, insbesondere für den Sanitärbereich, mit einem ersten, mit
einem Handgriff (1) stellbaren Ventil (3) sowie wenigstens einem zweiten, von einer
Steuerelektronik (5) stellbaren Ventil (4), wobei die Ventile (3, 4) in Reihe angeordnet
sind und die Steuerelektronik (5) mit einer, wenigstens einen Sensor aufweisenden
Detektionseinrichtung (6) zur berührungslosen Steuerung und einem Sensor (100) am
Handgriff (1) zur Steuerung durch Berührung verbunden ist, wobei
der Sensor (100) am Handgriff (1) vorrangig in der Steuerelektronik (5) geschaltet
ist, so dass bei einer Berührung des Sensors (100) durch einen Benutzer das zweite
Ventil (4) von der Steuerelektronik (5) von der Absperrstellung in die Offenstellung
gestellt und während der gesamten Berührungsdauer in Offenstellung gehalten ist,
die Detektionseinrichtung (6) nachrangig in der Steuerelektronik (5) geschaltet
ist, so dass das zweite Ventil (4) von der Detektionseinrichtung (6) nur gesteuert
ist, wenn der Handgriff (1) des ersten Ventils (3) vom Benutzer nicht berührt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Steuerelektronik (5) und die Detektionseinrichtung (6) während der Betriebsdauer
der Wasserauslaufeinrichtung permanent eingeschaltet sind.
2. Wasserauslaufeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste über den Handgriff (1) gesteuerte Ventil (3) ein Eingriffmisch- und Absperrventil
ist.
3. Wasserauslaufeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite über die Steuerelektronik (5) stellbare Ventil (4) ein elektromagnetisch
gesteuertes Pilotventil (40) aufweist.
4. Wasserauslaufeinrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das von der Steuerelektronik (5) stellbare Ventil (4) stromaufwärts vor dem mit dem
Handgriff (1) stellbaren Ventil (3) angeordnet ist.
5. Wasserauslaufeinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das von der Steuerelektronik (5) stellbare Ventil (4) paarweise ausgebildet ist,
derart, dass synchron der Öffnungs- oder Schließvorgang für das separat zuströmende
Kalt- und Warmwasser erfolgt.
6. Wasserauslaufeinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das von der Steuerelektronik (5) stellbare Ventil (4) als Zwillingsventil in der
Zulaufleitung (21,22) für Kalt- und Warmwasser angeordnet und von einem Pilotventil
(40) gesteuert ist.
7. Wasserauslaufeinrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass stromaufwärts vor dem von der Steuerelektronik (5) stellbaren Ventil (4) jeweils
ein Rückflussverhinderer (24) und/oder ein Schmutzfangsieb (25) in der Zuflussleitung
(21,22) für Kalt- und Warmwasser angeordnet ist.
1. Water outlet device, especially for the sanitary field, having a first valve (3) which
is actuatable by means of a handle (1) and at least one second valve (4) which is
actuatable by an electronic control device (5), the valves (3, 4) being arranged in
series and the electronic control device (5) being connected with a detection device
(6) having at least one sensor for contactless control and with a sensor (100) on
the handle (1) for control by means of contact, the sensor (100) on the handle (1)
being connected with higher priority in the electronic control device (5) so that,
when the sensor (100) is touched by a user, the second valve (4) is moved by the electronic
control device (5) from the shut-off position into the open position and is maintained
in the open position for as long as the sensor is touched, the detection device (6)
being connected with lower priority in the electronic control device (5) so that the
second valve (4) is controlled by the detection device (6) only when the handle (1)
of the first valve (3) is not being touched by the user, characterised in that the electronic control device (5) and the detection device (6) are permanently switched
in during the operating time of the water outlet device.
2. Water outlet device according to claim 1, characterised in that the first valve (3) controlled by way of the handle (1) is a single-handle mixing
and shut-off valve.
3. Water outlet device according to claim 1 or 2, characterised in that the second valve (4) actuatable by way of the electronic control device (5) has an
electromagnetically controlled pilot valve (40).
4. Water outlet device according to at least one of claims 1 to 3, characterised in that the valve (4) actuatable by the electronic control device (5) is arranged upstream
of the valve (3) actuatable by means of the handle (1).
5. Water outlet device according to claim 4, characterised in that the valve (4) actuatable by the electronic control device (5) comprises a pair of
valves, in such a manner that the opening or closing operation for the cold and hot
water, which are supplied separately, takes place synchronously.
6. Water outlet device according to claim 4, characterised in that the valve (4) actuatable by the electronic control device (5) is arranged in the
form of a twin valve in the supply pipe (21, 22) for cold and hot water and is controlled
by a pilot valve (40).
7. Water outlet device according to at least one of claims 4 to 6, characterised in that a non-return valve (24) and/or a dirt-trapping screen (25) is/are arranged in the
supply pipe (21, 22) for cold and hot water upstream of the valve (4) actuatable by
the electronic control device (5).
1. Dispositif de distribution d'eau, notamment pour le domaine sanitaire, comprenant
une première vanne (3) réglable par une poignée (1) ainsi qu'au moins une deuxième
vanne (4) réglable par une électronique de commande (5), les vannes (3, 4) étant disposées
en série et l'électronique de commande (5) étant reliée à un dispositif de détection
(6) muni d'au moins un capteur pour la commande sans contact et d'un capteur (100)
sur la poignée (1) pour la commande par contact,
le capteur (100) sur la poignée (1) étant prioritaire dans l'électronique de commande
(5), de telle sorte que lorsqu'un utilisateur touche le capteur (100), la deuxième
vanne (4) soit commutée par l'électronique de commande (5) de la position de blocage
en position d'ouverture et y reste pendant toute la durée du contact,
le dispositif de détection (6) étant non prioritaire dans l'électronique de commande
(5) de telle sorte que la deuxième vanne (4) n'est commandée par le dispositif de
détection (6) que lorsque la poignée (1) de la première vanne (3) n'est pas touchée
par l'utilisateur,
caractérisé en ce que
l'électronique de commande (5) et le dispositif de détection (6) restent en permanence
en marche pendant la durée de fonctionnement du dispositif de distribution d'eau.
2. Dispositif de distribution d'eau selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la première vanne (3) commandée par la poignée (1) est une vanne mélangeuse et d'arrêt
à poignée unique.
3. Dispositif d'écoulement d'eau selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
la deuxième vanne (4) réglable par l'électronique de commande (5) présente une vanne
pilote (40) à commande électromagnétique.
4. Dispositif d'écoulement d'eau selon au moins l'une quelconque des revendications 1
à 3,
caractérisé en ce que
la vanne (4) réglable par l'électronique de commande (5) est en amont de la vanne
(3) actionnée par la poignée (1).
5. Dispositif d'écoulement d'eau selon la revendication 4,
caractérisé en ce que
la vanne (4) réglable par l'électronique de commande (5) est formée par une paire
de telle sorte que les processus d'ouverture ou de fermeture pour l'eau froide et
l'eau chaude arrivant séparément, soient synchronisés.
6. Dispositif d'écoulement d'eau selon la revendication 4,
caractérisé en ce que
la vanne (4) réglable par l'électronique de commande (5) est une vanne double installée
dans les conduites d'amenée (21, 22) d'eau froide et d'eau chaude et elle est commandée
par une vanne pilote (40).
7. Dispositif d'écoulement d'eau selon au moins l'une des revendications 4 à 6,
caractérisé en ce qu'
un clapet anti-retour (24) et/ou un filtre collecteur d'impuretés (25) est(sont) disposé(s)
dans la conduite d'amenée (21, 22) pour l'eau froide et l'eau chaude en amont de la
vanne (4) réglable par l'électronique de commande (5).