(19)
(11) EP 1 132 530 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.10.2004  Patentblatt  2004/42

(21) Anmeldenummer: 01101994.0

(22) Anmeldetag:  30.01.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E03C 1/04, E03C 1/05

(54)

Wasserauslaufeinrichtung

Water outlet device

Dispositif d'écoulement d'eau


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR

(30) Priorität: 09.02.2000 DE 10005961

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
12.09.2001  Patentblatt  2001/37

(73) Patentinhaber: Grohe Water Technology AG & Co. KG
58675 Hemer (DE)

(72) Erfinder:
  • Humpert, Jürgen
    58675 Hemer (DE)
  • Gransow, Eckhard
    58730 Fröndenberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 19 723 312
US-A- 5 107 894
US-A- 5 322 086
US-A- 4 709 728
US-A- 5 287 570
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Wasserauslaufeinrichtung, insbesondere für den Sanitärbereich, mit einem ersten, mit einem Handgriff stellbaren Ventil sowie wenigstens einem zweiten, von einer Steuerelektronik stellbaren Ventil, wobei die Ventile in Reihe angeordnet sind und die Steuerelektronik mit einer, wenigstens einen Sensor aufweisenden Detektionseinrichtung zur berührungslosen Steuerung und einem Sensor am Handgriff zur Steuerung durch Berührung verbunden ist.

    [0002] Eine derartige Wasserauslaufeinrichtung ist aus der Druckschrift DE 197 23 312 A1 bekannt. Bei dieser bekannten Einrichtung wird bei dem manuellen Ein- und Abstellen des Wasserauslaufs zusätzlich die elektrische Steuerung und die Detektionseinrichtung ein- und ausgeschaltet.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannte Wasserauslaufeinrichtung weiter zu vereinfachen.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit der im Anspruch 1 angegebenen Wasserauslaufeinrichtung gelöst.

    [0005] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 7 angegeben.

    [0006] Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen kann die Wasserauslaufeinrichtung erheblich vereinfacht werden, da bei dem mechanisch von Hand stellbaren Ventil lediglich ein Berührungssensor erforderlich ist. Es hat sich darüber hinaus gezeigt, dass die Steuerelektronik mit der Detektionseinrichtung relativ kostengünstig auch im Dauerbetrieb eingesetzt werden kann.

    [0007] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann das von der Steuerelektronik stellbare Ventil sowohl stromaufwärts als auch stromabwärts zu dem mechanisch von Hand stellbaren Ventil angeordnet werden.

    [0008] Bei einem von Hand einstellbaren Eingriffmischventil als erstes Ventil kann das zweite, von der Steuerelektronik betätigbare Ventil vorteilhaft als Zwillingsventil stromaufwärts in der Anschlussleitung angeordnet werden, mit dem synchron die beiden separaten Kalt- und Warmwasserleitungen absperrbar oder freigebbar sind. Zur weiteren Vereinfachung können hierbei die beiden Zwillingsventile von einem elektromagnetisch betätigten Pilotventil gesteuert werden.
    Stromaufwärts vor dem Zwillingsventil kann zweckmäßig in jeder der beiden Zuleitungen jeweils ein Schmutzfangsieb und/oder Rückflussverhinderer angeordnet werden.

    [0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung angegeben. In der einzigen Figur ist eine an einen Waschtisch anmontierte Wasserzapfarmatur in Form eines Eingriffmischventils schematisch dargestellt, wobei die Steuerelektronik und das von der Steuerelektronik geschaltete Ventil unterhalb des Waschtischs angeordnet sind.

    [0010] Die in der Zeichnung dargestellte Wasserzapfarmatur wird von einem Armaturenkörper 2, einem als Mischventilkartusche ausgebildeten ersten Ventil 3 sowie einem Handgriff 1 gebildet. An einem Waschtisch 7 ist im Bereich einer Öffnung 70 der Armaturenkörper 2 in herkömmlicher Weise befestigt, wobei durch die Öffnung 70 ausserdem die beiden Anschlussleitungen 21,22 für Kaltund Warmwasser hindurchgeführt sind. Die Anschlussleitungen 21,22 sind im Armaturenkörper 2 mit dem Ventil 3 verbunden. Das Ventil 3 ist über einen Stellhebel 30 mit dem Handgriff 1 verbunden, wobei mit einem Verschwenken um eine senkrecht zur Mittelachse 13 angeordneten Achse in Richtung des Pfeils 11 die Durchflussmenge pro Zeiteinheit in einem ersten Freiheitsgrad und in einem zweiten Freiheitsgrad mit einem Drehen um die Mittelachse 13 in Richtung des Pfeils 12 das Mischungsverhältnis von Kalt- und Warmwasser mit dem Handgriff 1 einstellbar ist. Das in dem Ventil 3 erzeugte Mischwasser wird über ein Wasserauslassmundstück 23 vom Armaturenkörper 1 als Freistrahl abgegeben.

    [0011] Ausserdem ist in dem Armaturenkörper 2 im unteren Bereich eine Detektionseinrichtung 6 angeordnet, mit der festgestellt werden kann, ob ein Gegenstand, z. B. die Hand eines Benutzers, sich in einem bestimmten Erfassungsbereich befindet.
    Schließlich ist am Griff 1 im Bereich des Griffarms 10 ein Sensor 100 an der Oberfläche ausgebildet, mit dem eine Berührung, insbesondere durch die Hand des Benutzers, feststellbar ist.
    Der Sensor 100 ist mit einer Leitung 50 und die Detektionseinrichtung 6 mit einer Leitung 51 mit einer unterhalb des Waschtisches 7 angeordneten Steuerelektronik 5 verbunden.

    [0012] Die Anschlussleitungen 21,22 sind jeweils an einem Eckventil 8 des Kaltwasser- und Warmwasserversorgungsleitungsnetzes angeschlossen (in der Zeichnung ist nur ein Eckventil gezeigt, das zweite Eckventil befindet sich hinter der Zeichnungsebene). Stromabwärts hinter dem Eckventil ist in jeder der beiden Leitungen jeweils ein Schmutzfangsieb 25 und ein Rückflussverhinderer 24 angeordnet, an dem sich das zweite Ventil 4 in Zwillingsbauweise mit separat je einem Durchgang für Kalt- und Warmwasser anschließt. Das Ventil 4 wird von einem elektromagnetisch betätigten Pilotventil 40 in Offenoder Schließstellung geschaltet. Das Pilotventil 40 ist wiederum mit einer Leitung 52 mit der Steuerelektronik 5 verbunden.

    [0013] Die Steuerelektronik 5 ist hierbei so ausgelegt, dass sie im Dauerbetrieb arbeitet und dass ein durch eine Berührung des Sensors 100 erzeugtes Signal Vorrang vor einem von der Detektionseinrichtung 6 erzeugten Signal hat. Die elektrische Energieversorgung für die Steuerelektronik 5, die Detektionseinrichtung 6 sowie für das Pilotventil 40 erfolgt in dem Ausführungsbeispiel durch Anordnung einer oder mehrerer Batterien in der Steuerelektronik 5. Selbstverständlich kann die Steuerelektronik aber auch an ein elektrisches Versorgungsleitungsnetz angeschlossen sein.

    [0014] Die vorstehend beschriebene Wasserauslaufeinrichtung hat folgende Funktionsweise:
    In der in der Zeichnung dargestellten Position des Handgriffs 1 befindet sich das erste Ventil 3 in seiner Schließstellung. Da auch der Sensor 100 vom Benutzer nicht berührt wird, wird von der Steuerelektronik 5 über das Pilotventil 40 das zweite Ventil 4 (Zwillingsventil) in Absperrstellung gehalten.
    Berührt ein Benutzer den Sensor 100 am Handgriff 1, so wird von der Steuerelektronik 5 über das Pilotventil 40 veranlasst, dass das Ventil 4 (Zwillingsventil) in Offenstellung gebracht wird und so lange in Offenstellung verharrt, wie vom Benutzer der Sensor 100 berührt wird. In dieser Steuerstellung kann von dem Benutzer die Wasserauslaufeinrichtung als von Hand stellbares Eingriffmischventil benutzt werden. Durch ein Verschwenken des Handgriffs 1 in Pfeilrichtung 11 wird das Ventil 3 aus seiner Absperrposition zunehmend in die voll geöffnete Position bewegt, so dass über das Wasserauslassmundstück 23 zunehmend mehr Wasser als Freistrahl austritt. Durch ein Drehen des Handgriffs 1 in Richtung des Pfeils 12 kann das Mischungsverhältnis des zufließenden Kalt- und Warmwassers bzw. die Temperatur des über das Wasserauslassmundstück 23 abgegebene Mischwasser eingestellt werden.
    Wird vom Benutzer die Berührung des Sensors 100 in einer Offenstellung des Ventils 3 unterbrochen, so wird danach von der Detektionseinrichtung 6 über die Steuereinrichtung 5 der Wasserausfluss gesteuert. Befindet sich hierbei im Erfassungsbereich der Detektionseinrichtung 6 ein Gegenstand, so veranlasst die Steuerelektronik 5 über das Pilotventil 40, dass das Ventil 4 (Zwillingsventil) in Offenstellung verharrt. Wird dagegen kein Gegenstand detektiert, so veranlasst die Steuerelektronik 5 über das Pilotventil 40, dass das Ventil 4 (Zwillingsventil) in die Absperrstellung gebracht wird. Wird zu einem späteren Zeitpunkt erneut ein Gegenstand in den Erfassungsbereich der Detektionseinrichtung 6 gebracht, so veranlasst die Steuerelektronik 5 über das Pilotventil 40 eine erneute Öffnung des Ventils 4 (Zwillingsventil) für die Zeitdauer in der von der Detektionseinrichtung 6 ein Gegenstand in dem Erfassungsbereich detektiert wird. Die Wasserauslaufeinrichtung arbeitet somit als berührungslose Wasserauslaufsteuerung.
    Bei dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel ist das zweite Ventil 4 als Zwillingsventil stromaufwärts vor dem ersten, von Hand gesteuerten Ventil 3 angeordnet. Hierbei kann auch das Zwillingsventil mit zwei Pilotventilen 40 versehen sein, so dass zwei räumlich getrennte Ventile 4 bestehen, die jeweils an einem Eckventil 8 für Kalt- oder Warmwasser anschließbar sind.
    Selbstverständlich kann aber auch das von der Steuerelektronik stellbare zweite Ventil auch stromabwärts hinter dem von Hand stellbaren ersten Ventil angeordnet werden.
    Auch kann die Steuerelektronik anstatt unterhalb des Waschtisches unmittelbar in dem Armaturenkörper der Wasserauslaufeinrichtung zusammen mit der Detektionseinrichtung integriert werden. Als Detektionseinrichtung kann beispielsweise ein Infrarotlicht aussendender und empfangender Annäherungsschalter vorgesehen werden. Schließlich kann die erfindungsgemäße Wasserauslaufeinrichtung auch bei einer Wasserzapfeinrichtung mit einem von Hand stellbaren Absperr- und Mengendosierventil eingesetzt werden.


    Ansprüche

    1. Wasserauslaufeinrichtung, insbesondere für den Sanitärbereich, mit einem ersten, mit einem Handgriff (1) stellbaren Ventil (3) sowie wenigstens einem zweiten, von einer Steuerelektronik (5) stellbaren Ventil (4), wobei die Ventile (3, 4) in Reihe angeordnet sind und die Steuerelektronik (5) mit einer, wenigstens einen Sensor aufweisenden Detektionseinrichtung (6) zur berührungslosen Steuerung und einem Sensor (100) am Handgriff (1) zur Steuerung durch Berührung verbunden ist, wobei
       der Sensor (100) am Handgriff (1) vorrangig in der Steuerelektronik (5) geschaltet ist, so dass bei einer Berührung des Sensors (100) durch einen Benutzer das zweite Ventil (4) von der Steuerelektronik (5) von der Absperrstellung in die Offenstellung gestellt und während der gesamten Berührungsdauer in Offenstellung gehalten ist,
       die Detektionseinrichtung (6) nachrangig in der Steuerelektronik (5) geschaltet ist, so dass das zweite Ventil (4) von der Detektionseinrichtung (6) nur gesteuert ist, wenn der Handgriff (1) des ersten Ventils (3) vom Benutzer nicht berührt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
       die Steuerelektronik (5) und die Detektionseinrichtung (6) während der Betriebsdauer der Wasserauslaufeinrichtung permanent eingeschaltet sind.
     
    2. Wasserauslaufeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste über den Handgriff (1) gesteuerte Ventil (3) ein Eingriffmisch- und Absperrventil ist.
     
    3. Wasserauslaufeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite über die Steuerelektronik (5) stellbare Ventil (4) ein elektromagnetisch gesteuertes Pilotventil (40) aufweist.
     
    4. Wasserauslaufeinrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das von der Steuerelektronik (5) stellbare Ventil (4) stromaufwärts vor dem mit dem Handgriff (1) stellbaren Ventil (3) angeordnet ist.
     
    5. Wasserauslaufeinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das von der Steuerelektronik (5) stellbare Ventil (4) paarweise ausgebildet ist, derart, dass synchron der Öffnungs- oder Schließvorgang für das separat zuströmende Kalt- und Warmwasser erfolgt.
     
    6. Wasserauslaufeinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das von der Steuerelektronik (5) stellbare Ventil (4) als Zwillingsventil in der Zulaufleitung (21,22) für Kalt- und Warmwasser angeordnet und von einem Pilotventil (40) gesteuert ist.
     
    7. Wasserauslaufeinrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass stromaufwärts vor dem von der Steuerelektronik (5) stellbaren Ventil (4) jeweils ein Rückflussverhinderer (24) und/oder ein Schmutzfangsieb (25) in der Zuflussleitung (21,22) für Kalt- und Warmwasser angeordnet ist.
     


    Claims

    1. Water outlet device, especially for the sanitary field, having a first valve (3) which is actuatable by means of a handle (1) and at least one second valve (4) which is actuatable by an electronic control device (5), the valves (3, 4) being arranged in series and the electronic control device (5) being connected with a detection device (6) having at least one sensor for contactless control and with a sensor (100) on the handle (1) for control by means of contact, the sensor (100) on the handle (1) being connected with higher priority in the electronic control device (5) so that, when the sensor (100) is touched by a user, the second valve (4) is moved by the electronic control device (5) from the shut-off position into the open position and is maintained in the open position for as long as the sensor is touched, the detection device (6) being connected with lower priority in the electronic control device (5) so that the second valve (4) is controlled by the detection device (6) only when the handle (1) of the first valve (3) is not being touched by the user, characterised in that the electronic control device (5) and the detection device (6) are permanently switched in during the operating time of the water outlet device.
     
    2. Water outlet device according to claim 1, characterised in that the first valve (3) controlled by way of the handle (1) is a single-handle mixing and shut-off valve.
     
    3. Water outlet device according to claim 1 or 2, characterised in that the second valve (4) actuatable by way of the electronic control device (5) has an electromagnetically controlled pilot valve (40).
     
    4. Water outlet device according to at least one of claims 1 to 3, characterised in that the valve (4) actuatable by the electronic control device (5) is arranged upstream of the valve (3) actuatable by means of the handle (1).
     
    5. Water outlet device according to claim 4, characterised in that the valve (4) actuatable by the electronic control device (5) comprises a pair of valves, in such a manner that the opening or closing operation for the cold and hot water, which are supplied separately, takes place synchronously.
     
    6. Water outlet device according to claim 4, characterised in that the valve (4) actuatable by the electronic control device (5) is arranged in the form of a twin valve in the supply pipe (21, 22) for cold and hot water and is controlled by a pilot valve (40).
     
    7. Water outlet device according to at least one of claims 4 to 6, characterised in that a non-return valve (24) and/or a dirt-trapping screen (25) is/are arranged in the supply pipe (21, 22) for cold and hot water upstream of the valve (4) actuatable by the electronic control device (5).
     


    Revendications

    1. Dispositif de distribution d'eau, notamment pour le domaine sanitaire, comprenant une première vanne (3) réglable par une poignée (1) ainsi qu'au moins une deuxième vanne (4) réglable par une électronique de commande (5), les vannes (3, 4) étant disposées en série et l'électronique de commande (5) étant reliée à un dispositif de détection (6) muni d'au moins un capteur pour la commande sans contact et d'un capteur (100) sur la poignée (1) pour la commande par contact,
    le capteur (100) sur la poignée (1) étant prioritaire dans l'électronique de commande (5), de telle sorte que lorsqu'un utilisateur touche le capteur (100), la deuxième vanne (4) soit commutée par l'électronique de commande (5) de la position de blocage en position d'ouverture et y reste pendant toute la durée du contact,
    le dispositif de détection (6) étant non prioritaire dans l'électronique de commande (5) de telle sorte que la deuxième vanne (4) n'est commandée par le dispositif de détection (6) que lorsque la poignée (1) de la première vanne (3) n'est pas touchée par l'utilisateur,
    caractérisé en ce que
    l'électronique de commande (5) et le dispositif de détection (6) restent en permanence en marche pendant la durée de fonctionnement du dispositif de distribution d'eau.
     
    2. Dispositif de distribution d'eau selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    la première vanne (3) commandée par la poignée (1) est une vanne mélangeuse et d'arrêt à poignée unique.
     
    3. Dispositif d'écoulement d'eau selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce que
    la deuxième vanne (4) réglable par l'électronique de commande (5) présente une vanne pilote (40) à commande électromagnétique.
     
    4. Dispositif d'écoulement d'eau selon au moins l'une quelconque des revendications 1 à 3,
    caractérisé en ce que
    la vanne (4) réglable par l'électronique de commande (5) est en amont de la vanne (3) actionnée par la poignée (1).
     
    5. Dispositif d'écoulement d'eau selon la revendication 4,
    caractérisé en ce que
    la vanne (4) réglable par l'électronique de commande (5) est formée par une paire de telle sorte que les processus d'ouverture ou de fermeture pour l'eau froide et l'eau chaude arrivant séparément, soient synchronisés.
     
    6. Dispositif d'écoulement d'eau selon la revendication 4,
    caractérisé en ce que
    la vanne (4) réglable par l'électronique de commande (5) est une vanne double installée dans les conduites d'amenée (21, 22) d'eau froide et d'eau chaude et elle est commandée par une vanne pilote (40).
     
    7. Dispositif d'écoulement d'eau selon au moins l'une des revendications 4 à 6,
    caractérisé en ce qu'
    un clapet anti-retour (24) et/ou un filtre collecteur d'impuretés (25) est(sont) disposé(s) dans la conduite d'amenée (21, 22) pour l'eau froide et l'eau chaude en amont de la vanne (4) réglable par l'électronique de commande (5).
     




    Zeichnung