HOCHDRUCKREINIGUNGSGERÄT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Hochdruckreinigungsgerät mit einer Kolbenpumpe, auf die ein Pumpenkopf aufgesetzt ist, in den zumindest ein in Längsrichtung der Kolbenpumpe hin- und herbewegbarer Kolben hineinragt, wobei der Pumpenkopf einen Sauganschluß zum Zuführen einer Reinigungsflüssigkeit und einen Druckanschluß zum Abgeben der Reinigungsflüssigkeit umfaßt und mehrere Steuerventile aufnimmt und wobei der Pumpenkopf aus Kunststoff gefertigt ist und mittels eines Spannelementes mit der Kolbenpumpe verspannt ist, wobei das Spannelement mindestens einen U-förmigen Spannbügel aufweist mit einem am Pumpenkopf anliegenden Basisteil und mit zwei im wesentlichen in Längsrichtung der Kolbenpumpe ausgerichteten Schenkeln.

[0002] Kolbenpumpen, die beispielsweise bei Hochdruckreinigungsgeräten eingesetzt werden können, werden in der US 5,215,443 A sowie der DE 42 09 461 A beschrieben. Die Kolbenpumpen weisen jeweils einen Pumpenkopf auf, wobei in der DE 42 09 461 A vorgeschlagen wird, bei Einsatz der Pumpe für geringe Drücke einen Pumpenkopf aus Kunststoff zu verwenden.

[0003] Ein Hochdruckreinigungsgerät mit den eingangs genannten Merkmalen ist aus der DE 195 48 498 C2 bekannt. Darin wird vorgeschlagen, den Pumpenkopf aus Kunststoff zu fertigen, so daß er kostengünstig herstellbar ist und ein relativ geringes Gewicht aufweist. Um den während des Betriebes des Hochdruckreinigungsgerätes auftretenden hohen Drücken und der damit verbundenen beträchtlichen mechanischen Belastung Stand halten zu können, wird in der genannten Patentschrift ein Spannelement vorgeschlagen, mit dessen Hilfe der Pumpenkopf mit der Kolbenpumpe verspannt werden kann. Das Spannelement ist hierbei als fachwerkähnlich ausgestaltete Haube ausgebildet mit einer Vielzahl von Stegen, die sich schräg zur Längsachse der Kolbenpumpe erstrecken, sowie mit einem Anschlußrohr, in das der als Druckstutzen ausgebildete Druckanschluß des Pumpenkopfes eintaucht. Außerdem umfaßt das Spannelement einen Stützflansch, der an einer Stufe des Druckstutzens anliegt und von dem aus sich die Stege schräg zur Längsachse der Kolbenpumpe in Richtung auf die Kolbenpumpe erstrecken. Das Spannelement weist unter anderem einen U-förmigen Spannbügel auf mit einem am Pumpenkopf anliegenden Basisteil und mit zwei im wesentlichen in Längsrichtung der Kolbenpumpe ausgerichteten Schenkeln. Bei der Montage des Hochdruckreinigungsgerätes muß darauf geachtet werden, daß der Stützflansch des Spannelementes flächig auf der korrespondierenden Stufe des Druckstutzens des Pumpenkopfes anliegt.

[0004] In der DE 297 01 555 U wird vorgeschlagen, ein Spannelement, wie es in der voranstehend genannten DE 195 48 498 C2 beschrieben ist, mittels eines Verbindungselements mit der Kolbenpumpe zu verbinden, das sowohl mit dem Pumpenkopf als auch mit der Kolbenpumpe einen Formschluß ausbildet. Der Einsatz eines derartigen Verbindungselements ist jedoch mit nicht unbeträchtlichen Herstellungs- und Montagekosten verbunden.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein gattungsgemäßes Hochdruckreinigungsgerät derart weiterzubilden, daß es einfacher montierbar ist und eine zuverlässige Verbindung von Pumpenkopf und Kolbenpumpe ermöglicht.

[0006] Diese Aufgabe wird bei einem Hochdruckreinigungsgerät der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die freien Enden der Schenkel an einer aus Metall gefertigten Anlagefläche einer Kolbenführung der Kolbenpumpe anliegen und mit der Kolbenpumpe lösbar verbindbar sind.

[0007] Es wurde erkannt, daß die aus der DE 195 48 498 C2 bekannte Konstruktion des Spannelementes beträchtlich vereinfacht werden kann. Zur Gewährleistung einer einwandfreien Funktion des aus Kunststoff gefertigten Pumpenkopfes ist es lediglich erforderlich, daß das Spannelement zumindest einen U-förmigen Spannbügel aufweist, wobei allerdings sichergestellt werden muß, daß die freien Enden des Spannbügels an einer metallischen Anlagefläche der Kolbenführung der Kolbenpumpe anliegen und mit der Kolbenpumpe lösbar verbunden, beispielsweise verschraubt sind. Der Spannbügel gewährleistet, daß der aus Kunststoff gefertigte Pumpenkopf auch hohen Drücken standhalten kann. Hierzu umgreift der U-förmig ausgestaltete Spannbügel den Pumpenkopf und liegt unmittelbar an einer aus Metall gefertigten Anlagefläche an. Aufgrund der metallischen Ausgestaltung wird das Anzugsmoment, mit dem der Spannbügel bei seiner Montage beaufschlagt wird, auch im Dauerbetrieb des Hochdruckreinigungsgerätes aufrechterhalten, eine Lockerung des Spannbügels wird vermieden. Eine derartige Lockerung tritt insbesondere dann auf, wenn die freien Enden der Schenkel des Spannbügels an einem Kunststoffteil anliegen, da sich dieses Kunststoffteil im Laufe der Zeit aufgrund der großen mechanischen Belastung, die vom Spannbügel auf das Kunststoffteil ausgeübt wird, plastifiziert, das heißt bei einer aus Kunststoff gefertigten Anlagefläche tritt ein Schwund auf, der zu einer Lockerung des Spannelementes und damit zu einer Beeinträchtigung der Funktion des aus Kunststoff gefertigten Pumpenkopfes führt. Erfindungsgemäß ist deshalb die Anlagefläche für das Spannelement aus Metall gefertigt, so daß eine Lockerung des Spannelementes während des Betriebes des Hochdruckreinigungsgerätes unterbleibt. Dies wiederum macht es möglich, das Spannelement konstruktiv besonders einfach auszugestalten.

[0008] Die Montage des Hochdruckreinigungsgerätes kann dadurch zusätzlich vereinfacht werden, daß die Kolbenführung der Kolbenpumpe Durchgangsöffnungen aufweist, die von Verbindungselementen zum lösbaren Verbinden des Spannbügels mit der Kolbenpumpe durchgriffen werden.

[0009] Die Kolbenpumpe umfaßt bevorzugt ein topfförmiges Pumpengehäuse, auf das die Kolbenführung aufgesetzt ist, und der Spannbügel ist vorzugsweise mit dem Pumpengehäuse lösbar verbindbar.

[0010] Die Schenkel des Spannbügels können sich ausgehend von dem im Bereich der der Kolbenpumpe abgewandten Stirnfläche des Pumpenkopfes anliegenden Basisteil seitlich in Längsrichtung der Kolbenpumpe entlang des Pumpenkopfes bis ungefähr in Höhe des Pumpengehäuses erstrecken.

[0011] Alternativ kann vorgesehen sein, daß die Kolbenführung in Längsrichtung der Kolbenpumpe ausgerichtete, dem Pumpenkopf zugewandte metallische Führungshülsen aufweist, an deren freien Enden die Schenkel des Spannbügels anliegen. Die freien Enden der Führungshülsen bilden somit eine metallische Anlagefläche für den Spannbügel, und da die Führungshülsen dem Pumpenkopf zugewandt sind, kann die Länge der Schenkel des Spannbügels reduziert werden, wodurch eine besonders stabile Konstruktion des Spannelementes erzielt wird.

[0012] Bevorzugt ist vorgesehen, daß die Verbindungselemente zum lösbaren Verbinden des Spannbügels mit der Kolbenpumpe als Spannschrauben ausgebildet sind, die die Führungshülsen durchgreifen und mit einem korrespondierenden Innengewinde des Pumpengehäuses in Eingriff stehen. Mittels der Spannschrauben kann der Spannbügel mit dem Pumpengehäuse verschraubt werden. Die Spannschrauben durchgreifen hierbei die Führungshülsen der Kolbenführung, das heißt durch die Verbindung des Spannbügels mit dem Pumpengehäuse wird gleichzeitig eine mechanische Halterung der Kolbenführung erzielt.

[0013] Bei einer besonders hohen mechanischen Belastungen standhaltenden Konstruktion des Hochdruckreinigungsgerätes ist vorgesehen, daß die Spannschrauben mit einem Innengewinde der Führungshülsen in Eingriff stehen, so daß das Spannelement mit der Kolbenführung der Kolbenpumpe lösbar verbindbar ist. Für die mechanische Halterung der Kolbenführung am Pumpengehäuse der Kolbenpumpe sind dann zusätzliche Verbindungselemente vorgesehen.

[0014] Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist das Spannelement zwei U-förmige Spannbügel auf, wobei ein erster Spannbügel den Pumpenkopf in seinem dem Sauganschluß benachbarten unteren Bereich umgreift, während der zweite Spannbügel den Pumpenkopf in seinem dem Sauganschluß abgewandten oberen Bereich umgreift. Der Einsatz zweier Spannbügel, die im wesentlichen spiegelsymmetrisch zu einer in Höhe des Druckanschlusses in Längsrichtung der Kolbenpumpe ausgerichteten Mittelebene angeordnet sind, ermöglicht eine besonders gleichmäßige mechanische Belastung des Pumpenkopfes. Kippmomente können dadurch zuverlässig verhindert werden.

[0015] Vorzugsweise sind die beiden Spannbügel über ein Verbindungsteil starr miteinander verbunden, da dadurch das Spannelement eine besonders hohe mechanische Stabilität erhält.

[0016] Von Vorteil ist es, wenn das Verbindungselement den Druckanschluß des Pumpenkopfes ringförmig umgibt, da sich dadurch die Positionierung des Spannelementes bei der Montage des Hochdruckreinigungsgerätes vereinfacht. Hierzu ist es lediglich erforderlich, das Spannelement mit seinem Verbindungsteil auf den Druckanschluß aufzusetzen.

[0017] Das Spannelement liegt mit den Basisteilen der beiden Spannbügel an der freien Stirnfläche des Pumpenkopfes an, und aufgrund der Verbindung des Spannelementes mit der

[0018] Kolbenpumpe wird von den Basisteilen eine Spannkraft auf den Pumpenkopf ausgeübt. Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, daß das Verbindungsteil zwei seitlich, quer zur Längsrichtung der Kolbenpumpe abstehende Laschen aufweist, die am Pumpenkopf anliegen. Die Anlagefläche des Spannelementes am Pumpenkopf wird dadurch vergrößert, dies hat eine gleichmäßigere Belastung des Pumpenkopfes und damit eine erhöhte mechanische Stabilität zur Folge.

[0019] Von Vorteil ist es, wenn das Spannelement einstückig ausgebildet ist. Dadurch können nicht nur die Herstellungskosten reduziert werden, sondern es ergibt sich auch eine mechanisch stabilere Konstruktion.

[0020] Das Spannelement ist vorzugsweise aus Metall, beispielsweise in Form eines Blechteiles, ausgestaltet. Alternativ kann vorgesehen sein, daß das Spannelement als Druckgußteil, beispielsweise als Zink- oder Aluminiumguß ausgebildet ist.

[0021] Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:

Fig. 1

einen schematischen Längsschnitt eines Hochdruckreinigungsgerätes;

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung eines beim Hochdruckreinigungsgerät aus Fig. 1 zum Einsatz kommenden Spannelementes;

Fig. 3

eine Ansicht des Hochdruckreinigungsgerätes in Richtung des Pfeils A aus Fig. 1 mit einem Spannelement gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 4

eine Ansicht entsprechend Fig. 3 mit einem Spannelement gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung und

Fig. 5

eine Ansicht entsprechend Fig. 3 mit einem Spannelement gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung.

[0022] In Fig. 1 ist ein insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegtes Hochdruckreinigungsgerät dargestellt mit einem Elektromotor 12, an dessen Stirnseite über einen Lüfter 13 und ein Getriebe 14 eine Kolbenpumpe 16 angeflanscht ist. Diese umfaßt ein ungefähr topfförmig ausgestaltetes Pumpengehäuse 17 mit einem zylinderförmigen Gehäusemantel 18 und einem Gehäuseboden 19, an den ein Kragen 20 angesetzt ist, der das Getriebe 14 in Umfangsrichtung umgibt. Innerhalb des Pumpengehäuses 17 ist eine Taumelscheibe 21 positioniert, an der mehrere Kolben 23 anliegen, die sich aufgrund der Drehbewegung der Taumelscheibe 21 in Längsrichtung der Kolbenpumpe 16 hin- und herbewegen.

[0023] Die Kolbenpumpe 16 umfaßt außerdem eine Kolbenführung 25, die auf das topfförmige Pumpengehäuse 17 aufgesetzt ist und eine Führung für die Kolben 23 ausbildet.

[0024] Auf die Kolbenführung 25 der Kolbenpumpe 16 ist ein Pumpenkopf 27 aufgesetzt. Dieser umfaßt einen in der Zeichnung nur schematisch dargestellten Pumpraum 29, in den die Kolben 23 eintauchen. Außerdem weist der Pumpenkopf 27 einen Sauganschluß 31 und einen als Druckstutzen 33 ausgestalteten Druckanschluß auf. Der Sauganschluß steht über ein Saugventil 35 mit dem Pumpraum 29 in Strömungsverbindung, der wiederum über ein Druckventil 37 mit einem Druckraum 38 verbunden ist. Der Druckraum 38 steht über ein Rückschlagventil 39 und einen Injektor 40 mit dem Druckstutzen 33 in Strömungsverbindung.

[0025] Während des Betriebs des Hochdruckreinigungsgerätes kann eine Reinigungsflüssigkeit, beispielsweise Wasser, über einen in den Sauganschluß 31 einmündenden Saugstutzen 41 dem Pumpenkopf 37 zugeführt werden. Von Sauganschluß 31 strömt die Reinigungsflüssigkeit über das Saugventil 35 in den Pumpraum 29 und wird anschließend unter hohem Druck über das Druckventil 37 und das Rückschlagventil 39 in den Druckstutzen 33 gepumpt.

[0026] Der Injektor 40 bildet eine Verengung des Strömungsquerschnitts der unter Druck gesetzten Reinigungsflüssigkeit, wobei an der Stelle des engsten Querschnitts eine Querbohrung 42 eine Verbindung herstellt zwischen dem Injektor 40 und einem Chemikalienanschluß 44, in den eine Chemikalienleitung 46 mit einem verbreiterten Anschlußstück 48 eintaucht, während ein Anschlußnippel 50 aus dem Chemikalienanschluß 44 herausragt.

[0027] Wie insbesondere aus Fig. 3 deutlich wird, ist der Pumpenkopf 27 aus Kunststoff, beispielsweise aus einem Polyamid, gefertigt und zweiteilig ausgebildet. Ein erstes Teil des Pumpenkopfes bildet einen Zylinderkopf 52, der den Pumpraum 29 aufweist und das Saugventil 35 sowie das Druckventil 37 aufnimmt. Der zweite Teil des Pumpenkopfes 27 wird von einem Steuergehäuse 54 gebildet, das den Sauganschluß 31 sowie den Druckstutzen 33 und den Chemikalienanschluß 44 aufweist und das Rückschlagventil 39 sowie den Injektor 40 und die Chemikalienleitung 46 aufnimmt.

[0028] Die während des Betriebes des Hochdruckreinigungsgerätes 10 auftretenden, in Längsrichtung der Kolbenpumpe 16 wirkenden Axialkräfte werden von einem an der der Kolbenpumpe 16 abgewandten freien Stirnfläche des Pumpenkopfes 27 angeordneten Spannelement 56 aufgenommen. Dieses ist, wie nachfolgend noch näher erläutert wird, mittels Spannschrauben 58 mit der Kolbenpumpe 16 verschraubt.

[0029] Das Spannelement 56 ist in Fig. 2 perspektivisch dargestellt. Es umfaßt einen im wesentlichen U-förmig ausgebildeten ersten Spannbügel 60 mit zwei ungefähr in Längsrichtung der Kolbenpumpe 16 ausgerichteten Schenkeln 61, 62 und einem gekrümmten Basisteil 63 sowie einen ebenfalls im wesentlichen U-förmig ausgestalteten zweiten Spannbügel 65 mit Schenkeln 66, 67 und mit einem Basisteil 68. Die beiden Basisteile 63 und 68 sind über ein starres Verbindungsteil 70 miteinander verbunden, welches eine Durchgangsbohrung 71 aufweist sowie parallel zu den Schenkeln 66, 67 des zweiten Spannbügels 65 ausgerichtete Seitenwände 72, 73, an deren freien Endbereichen quer zur Längsrichtung der Kolbenpumpe 16 ausgerichtete Haltelaschen 74, 75 abstehen.

[0030] Die freien Enden der Schenkel 66, 67 und 71, 72 sind jeweils als quer zur Längsrichtung der Kolbenpumpe 16 ausgerichtete Halteringe 66 ausgestaltet.

[0031] Bei der Montage des Hochdruckreinigungsgerätes 10 läßt sich das Spannelement 56 derart auf die freie Stirnfläche des Pumpenkopfes 27 aufsetzen, daß der Druckstutzen 33 die Durchgangsbohrung 71 durchgreift und das gekrümmte Basisteil 63 des ersten Spannbügels 60 im Bereich des Sauganschlusses 31 am Pumpenkopf 27 anliegt, während das Basisteil 68 des zweiten Spannbügels 65 im Bereich des Chemikalienanschlusses 44 am Pumpenkopf 27 zur Anlage kommt. Um einen Zugang zum Chemikalienanschluß 44 zu ermöglichen, weist das Basisteil 68 des zweiten Spannbügels 65 eine Bohrung 78 auf, die vom Anschlußnippel 50 der Chemikalienleitung 46 durchgriffen wird. Der Pumpenkopf 27 wird somit sowohl in seinem unteren, dem Sauganschluß 31 benachbarten Bereich als auch in seinem oberen, dem Sauganschluß 31 abgewandten und dem Chemikalienanschluß 44 benachbarten Bereich jeweils von einem Spannbügel umgriffen. Zusätzlich kommen die Haltelaschen 74, 75 des Verbindungsteiles 70 an der Stirnseite des Pumpenkopfes 27 zur Anlage. Der Pumpenkopf 27 wird somit im Bereich der Basisteile 63 und 68 und der Haltelaschen 74, 75 in Axialrichtung des Hochdruckreinigungsgerätes abgestützt, und die im Pumpenkopf 27 auftretenden Axialkräfte werden vom Spannelement 56 aufgenommen.

[0032] Die Befestigung des Spannelementes 56 an der Kolbenpumpe 16 ist in den Fig. 3, 4 und 5 detailliert dargestellt, wobei unterschiedlich ausgestaltete Spannelemente 56 zum Einsatz kommen können.

[0033] Gemäß einer ersten, in der Fig. 3 dargestellten Ausführungsform erstrecken sich die Schenkel der beiden Spannbügel des Spannelementes 56 im wesentlichen entlang des gesamten Pumpenkopfs 27, das heißt sowohl entlang des Steuergehäuses 54 als auch des Zylinderkopfes 52.

[0034] Wie bereits erläutert, umfaßt die Kolbenpumpe 16 ein Pumpengehäuse 17, auf das die Kolbenführung 25 aufgesetzt ist. Hierzu weist die Kolbenführung 25 einen Führungsflansch 78 auf, der aus Metall gefertigt ist und eine Anlagefläche für das Spannelement 56 darstellt.

[0035] Bei dem in Fig. 3 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel umfaßt der Führungsflansch 78 Durchgangsbohrungen 80, die von Spannschrauben 82 durchgriffen werden. Mit Hilfe der Spannschrauben 82 kann das Spannelement 56 mit dem Pumpengehäuse 17 verschraubt werden.

[0036] Eine zweite Ausführungsform des Hochdruckreinigungsgerätes 10 ist in Fig. 4 dargestellt. Diese unterscheidet sich von der voranstehend beschriebenen Ausgestaltung dadurch, daß für die Kolbenführung 25 ein Führungsflansch 83 mit metallisch ausgebildeten Führungshülsen 84 zum Einsatz kommt, die sich ausgehend vom Pumpengehäuse 17 entlang des Zylinderkopfes 52 erstrecken. An den freien Endflächen der Führungshülsen 84 liegt ein Spannelement 86 mit seinen Halteringen 76 an, das sich vom voranstehend beschriebenen Spannelement 56 lediglich dadurch unterscheidet, daß die Schenkel 61, 62 und 66, 67 verkürzt sind und nur entlang des Steuergehäuses 54 des Pumpenkopfes 27 verlaufen. Aufgrund der verkürzten Ausgestaltung der Schenkel zeichnet sich das Spannelement 86 durch eine kompaktere Ausgestaltung und demzufolge durch eine höhere mechanische Stabilität aus. Die Befestigung des Spannelementes 86 am Pumpengehäuse 17 erfolgt mittels Spannschrauben 88, die die Führungshülsen 84 durchgreifen und mit einem Innengewinde 89 des Pumpengehäuses 17 in Eingriff stehen. Die Spannschrauben 88 dienen somit zusätzlich zur Befestigung des Spannelementes 86 auch zur Halterung des Führungsflansches 83 der Kolbenführung 25.

[0037] Eine dritte Ausführungsform eines Hochdruckreinigungsgerätes ist in Fig. 5 dargestellt. Diese weist ebenfalls ein Spannelement 86 auf, wie es bereits mit Bezug auf die Fig. 4 beschrieben wurde. Im Gegensatz zur zweiten Ausführungsform ist allerdings bei der in Fig. 5 dargestellten Ausgestaltung für die Kolbenführung 25 ein Führungsflansch 91 vorgesehen, der sowohl Durchgangsbohrungen 92 zum Durchgriff von Befestigungsschrauben 93 aufweist als auch Führungshülsen 94, die ein Innengewinde 95 umfassen und mit Spannschrauben 96 in Eingriff stehen. Bei der in Fig. 5 dargestellten dritten Ausführungsform erfolgt die Befestigung des Spannelementes 86 mittels der Spannschrauben 96 an den Führungshülsen 94 des Führungsflansches 91. Die Befestigung des Führungsflansches 91 wiederum erfolgt mittels gesonderter Befestigungsschrauben 93, die in Umfangsrichtung des Führungsflansches 91 versetzt zu den Führungshülsen 94 angeordnet sind.

[0038] Bei allen drei voranstehend beschriebenen Ausführungsformen des Hochdruckreinigungsgerätes ist vorgesehen, daß das Spannelement 56 bzw. 86 unmittelbar an einer metallisch ausgebildeten Anlagefläche in Form des Führungsflansches 78 bzw. der Führungsflansche 83 und 91 zur Anlage kommt. Die lösbare Verbindung des Spannelementes 56 bzw. 86 erfolgt mittels Spannschrauben 82, 88, 93, wobei durch die metallische Ausgestaltung der jeweiligen Anlagefläche das Spannelement 56 bzw. 86 mit einem hohen Anzugsmoment beaufschlagt werden kann und sichergestellt ist, daß sich das Spannelement während des Betriebes des Hochdruckreinigungsgerätes 10 nicht lockert. Die im zweiteilig, aus Kunststoff gefertigten Pumpenkopf 27 auftretenden Axialkräfte werden dadurch zuverlässig vom Spannelement 56 bzw. 86 aufgenommen und auf das Pumpengehäuse 17 übertragen.

Ansprüche

1. Hochdruckreinigungsgerät mit einer Kolbenpumpe (16), auf die ein Pumpenkopf (27) aufgesetzt ist, in den zumindest ein in Längsrichtung der Kolbenpumpe (16) hinund herbewegbarer Kolben hineinragt, wobei der Pumpenkopf (27) einen Sauganschluß (31) zum Zuführen einer Reinigungsflüssigkeit und einen Druckanschluß (33) zum Abgeben der Reinigungsflüssigkeit umfaßt und mehrere Steuerventile (35, 37) aufnimmt und wobei der Pumpenkopf (27) aus Kunststoff gefertigt ist und mittels eines Spannelementes (56; 86) mit der Kolbenpumpe (16) verspannt ist, wobei das Spannelement (56; 86) mindestens einen U-förmigen Spannbügel (60, 65) aufweist mit einem am Pumpenkopf (27) anliegenden Basisteil (63 bzw. 68) und mit zwei im wesentlichen in Längsrichtung der Kolbenpumpe (16) ausgerichteten Schenkeln (61, 62 bzw. 66, 67), dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden (76) der Schenkel (61, 62 bzw. 66, 67) an einer aus Metall gefertigten Anlagefläche (78; 83; 91) einer Kolbenführung (25) der Kolbenpumpe (16) anliegen und mit der Kolbenpumpe (16) lösbar verbindbar sind.

2. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenführung (25) Durchgangsöffnungen (80) aufweist, die von Verbindungselementen (82) zum lösbaren Verbinden des Spannbügels (56) mit der Kolbenpumpe (16) durchgriffen werden.

3. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenpumpe (16) ein topfförmiges Pumpengehäuse (17) umfaßt, auf das die Kolbenführung (25) aufgesetzt ist, und daß der Spannbügel (56) mit dem Pumpengehäuse (17) lösbar verbindbar ist.

4. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenführung (25) in Längsrichtung der Kolbenpumpe ausgerichtete, dem Pumpenkopf (27) zugewandte metallische Führungshülsen (84; 94) aufweist, an deren freie Enden die Schenkel des Spannbügels (86) anliegen.

5. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungselemente zum lösbaren Verbinden des Spannbügels (86) mit der Kolbenpumpe (16) als Spannschrauben (88) ausgebildet sind, die die Führungshülsen (84) durchgreifen und mit einem korrespondierenden Innengewinde (89) des Pumpengehäuses (17) in Eingriff stehen.

6. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungselemente zum lösbaren Verbinden des Spannbügels (86) mit der Kolbenpumpe (16) als Spannschrauben (96) ausgebildet sind und daß die Führungshülsen (94) ein Innengewinde (95) aufweisen, mit dem die Spannschrauben (96) in Eingriff stehen.

7. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannelement (56; 86) zwei U-förmige Spannbügel (60, 65) aufweist, wobei ein erster Spannbügel (60) den Pumpenkopf in seinem dem Sauganschluß (31) benachbarten unteren Bereich umgreift, während der zweite Spannbügel (65) den Pumpenkopf (27) in seinem dem Sauganschluß (31) abgewandten oberen Bereich umgreift.

8. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannelement (56; 86) ein Verbindungsteil (70) umfaßt, das die beiden Spannbügel (60, 65) starr miteinander verbindet.

9. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (70) den Druckanschluß (33) ringförmig umgibt.

10. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (70) zwei seitlich, quer zur Längsrichtung der Kolbenpumpe (16) abstehende Laschen (74, 75) aufweist, die am Pumpenkopf (27) anliegen.

11. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannelement (56; 86) einstückig ausgebildet ist.

12. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannelement (56; 86) aus Metall gefertigt ist.

13. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannelement (56; 86) als Blechteil ausgestaltet ist.

Claims

1. A high-pressure cleaning appliance with a reciprocating pump (16) on which is placed a pump head (27) into which at least one piston movable in a reciprocating manner in the longitudinal direction of the reciprocating pump (16) projects, wherein the pump head (27) comprises a suction connexion (31) for supplying a cleaning liquid and a pressure connexion (33) for discharging the cleaning liquid and receives a plurality of control valves (35, 37), and wherein the pump head (27) is produced from plastics material and is clamped to the reciprocating pump (16) by means of a clamping element (56; 86), wherein the clamping element (56; 86) has at least one U-shaped clamping bracket (60, 65) with a base part (63 and 68 respectively) resting on the pump head (27) and with two legs (61, 62 and 66, 67 respectively) orientated substantially in the longitudinal direction of the reciprocating pump (16), characterized in that the free ends (76) of the legs (61, 62 and 66, 67 respectively) rest against a support face (78; 83; 91) - produced from metal - of a piston guide (25) of the reciprocating pump (16) and they are capable of being connected to the reciprocating pump (16) in a releasable manner.

2. A high-pressure cleaning appliance according to Claim 1, characterized in that the piston guide (25) has through-openings (80) through which connecting elements (82) engage in order to connect the clamping bracket (56) to the reciprocating pump (16) in a releasable manner.

3. A high-pressure cleaning appliance according to Claim 1 or 2, characterized in that the reciprocating pump (16) comprises a pot-shaped pump housing (17) on which the piston guide (25) is placed, and the clamping bracket (56) is capable of being connected to the pump housing (17) in a releasable manner.

4. A high-pressure cleaning appliance according to one of the preceding Claims, characterized in that the piston guide (25) has metallic guide sleeves (84; 94) which are orientated in the longitudinal direction of the reciprocating pump and face the pump head (27) and against the free ends of which the legs of the clamping bracket (86) rest.

5. A high-pressure cleaning appliance according to Claim 4, characterized in that the connecting elements are constructed in the form of clamping bolts (88) in order to connect the clamping bracket (86) to the reciprocating pump (16) in a releasable manner, the clamping bolts (88) engaging through the guide sleeves (84) and engaging with a corresponding internal thread (89) in the pump housing (17).

6. A high-pressure cleaning appliance according to Claim 4, characterized in that the connecting elements are constructed in the form of clamping bolts (96) in order to connect the clamping bracket (86) to the reciprocating pump (16) in a releasable manner, and the guide sleeves (94) have an internal thread (95) with which the clamping bolts (96) engage.

7. A high-pressure cleaning appliance according to one of the preceding Claims, characterized in that the clamping element (56; 86) has two U-shaped clamping brackets (60, 65), wherein a first clamping bracket (60) engages around the pump head in its lower region adjacent to the suction connexion (31), whilst the second clamping bracket (65) engages around the pump head (27) in its upper region remote from the suction connexion (31).

8. A high-pressure cleaning appliance according to Claim 7, characterized in that the clamping element (56; 86) comprises a connecting part (70) which connects the two clamping brackets (60, 65) together in a rigid manner.

9. A high-pressure cleaning appliance according to Claim 8, characterized in that the connecting part (70) surrounds the pressure connexion (33) in an annular manner.

10. A high-pressure cleaning appliance according to Claim 7 or 8, characterized in that the connecting part (70) comprises two fastening plates (74, 75) which project laterally and transversely to the longitudinal direction of the reciprocating pump (16) and which rest on the pump head (27).

11. A high-pressure cleaning appliance according to one of the preceding Claims, characterized in that the clamping element (56; 86) is constructed in one piece.

12. A high-pressure cleaning appliance according to one of the preceding Claims, characterized in that the clamping element (56; 86) is produced from metal.

13. A high-pressure cleaning appliance according to one of the preceding Claims, characterized in that the clamping element (56; 86) is constructed in the form of a sheet-metal part.

Revendications

1. Appareil de nettoyage à haute pression, comportant une pompe à piston (16) sur laquelle est disposée une tête de pompe (27) dans laquelle fait saillie au moins un piston déplaçable suivant un mouvement alternatif dans la direction longitudinale de la pompe à piston (16), la tête de pompe (27) comportant un raccord d'aspiration (31) destiné à amener un liquide de nettoyage ainsi qu'un raccord de refoulement (33) destiné à refouler le liquide de nettoyage, et ladite tête de pompe logeant plusieurs clapets de commande (35, 37), et la tête de pompe (27) étant fabriquée à partir d'une matière plastique et étant fixée à la pompe à piston (16) au moyen d'un élément de fixation (56; 86), l'élément de fixation (56; 86) comportant au moins un étrier de fixation (60, 65) en forme de U présentant une partie de base (63 resp. 68) portant contre la tête de pompe (27) et deux branches (61, 62 resp 66, 67)) orientées sensiblement dans la direction longitudinale de la pompe à piston (16),
caractérisé en ce que les extrémités libres (76) des branches (61, 62 resp. 66, 67) portent contre une surface d'appui métallique (78; 83; 91) d'un dispositif de guidage de piston (25) de la pompe à piston (16), et peuvent être reliées de façon amovible à la pompe à piston (16).

2. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de guidage de piston (25) comporte des ouvertures de passage (80) qui sont traversées par des éléments de liaison (82) afin de relier de façon amovible l'étrier de fixation (56) à la pompe à piston (16).

3. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la pompe à piston (16) comporte un boîtier de pompe (17) en forme de coupelle sur lequel est disposé le dispositif de guidage de piston (25), et en ce que l'étrier de fixation (56) peut être relié de façon amovible au boîtier de pompe (17).

4. Appareil de nettoyage à haute pression selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de guidage de piston (25) comporte des manchons de guidage métalliques (84; 94) qui sont orientés dans la direction longitudinale de la pompe à piston, qui sont dirigés vers la tête de pompe (27), et contre les extrémités libres desquels portent les branches de l'étrier de fixation (86).

5. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 4, caractérisé en ce que les éléments de liaison sont conformés en vis de fixation (88), qui traversent les manchons de guidage (84) et s'engagent avec un taraudage correspondant (89) du boîtier de pompe (17), afin de relier l'étrier de fixation (86) à la pompe à piston (16).

6. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 4, caractérisé en ce que les éléments de liaison sont conformés en vis de fixation (96) afin de relier de façon amovible l'étrier de fixation (86) à la pompe à piston (16), et en ce que les manchons de guidage (94) comportent un taraudage (95) avec lequel s'engagent les vis de fixation (96).

7. Appareil de nettoyage à haute pression selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de fixation (56; 86) comporte deux étriers de fixation (60, 65) en forme de U, un premier étrier de fixation (60) enserrant la tête de pompe dans sa région inférieure adjacente au raccord d'aspiration (31), tandis que le deuxième étrier de fixation (65) enserre la tête de pompe (27) dans la région supérieure de celle-ci qui est opposée au raccord d'aspiration (31).

8. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'élément de fixation (56; 86) comporte une partie de liaison (70) qui relie les deux étriers de fixation (60, 65) rigidement l'un à l'autre.

9. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 8, caractérisé en ce que la partie de liaison (70) entoure annulairement le raccord de refoulement (33).

10. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que la partie de liaison (70) comporte deux attaches (74, 75) qui sont situées latéralement à distance et agencées transversalement à la direction longitudinale de la pompe à piston (16) et qui portent contre la tête de pompe (27).

11. Appareil de nettoyage à haute pression selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de fixation (56; 86) est conformé d'une seule pièce.

12. Appareil de nettoyage à haute pression selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de fixation (56; 86) est réalisé en métal.

13. Appareil de nettoyage à haute pression selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de fixation (56; 86) est conformé en une pièce de tôle.

Zeichnung