DOSENAUFSATZ FÜR GETRÄNKEDOSEN

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dosenaufsatz für Getränkedosen, die einen Deckelabschnitt mit einem nach außen gewölbten oberen Dosenrand besitzen, wobei der Dosenaufsatz einen den oberen Dosenrand übergreifenden, an einem oberen Anschlagrand umlaufend zur Anlage kommenden und mindestens eine Haltewölbung aufweisenden Aufsatzabschnitt und einen becherförmig an den Aufsatzabschnitt angeformten Trinkabschnitt umfaßt. Dokument US 3185 341 A offenbart einen solchen gattungsgemäßen Dosenaufsatz.

[0002] Seit langer Zeit sind Getränkedosen bekannt, die beispielsweise dem Verkauf von alkoholfreien Getränken und Bieren dienen. Derartige Getränkedosen sind häufig aus dünnem Blech (Weißblech) hergestellt und werden für die enthaltenen Getränke als Einmalverpackung verwendet. Gleichartige Dosen werden in Einzelfällen auch als Verpackungsmittel für andere Flüssigkeiten (z.B. Motoröle) eingesetzt. Diesen Dosen ist gemeinsam, daß sie einen Deckelabschnitt aufweisen, in dem eine verschlossene Öffnung vorgesehen ist, die üblicherweise unter Verwendung einer Aufreißlasche vom Benutzer geöffnet werden kann. Dieser Deckelabschnitt ist oben auf die im übrigen weitgehend zylinderförmig gestaltete Dose aufgebracht, wobei die Verbindung zwischen Dosenwand und Deckelabschnitt durch einen gefalzten Rand hergestellt wird, der nach der Herstellung als nach außen gewölbter Rand erscheint. Auf das spezielle Verbindungsverfahren zwischen Deckelabschnitt und Dosenwand kommt es hierbei nicht an.

[0003] Obwohl diese Getränkedosen sehr beliebt sind, da sie eine billige, leichte und stabile Verpackung für Flüssigkeiten darstellen und bei geeigneter Erfassung einem Wiederverwertungsprozeß zugeführt werden können, besitzen sie einen entscheidenden Nachteil. Eine große Zahl von potentiellen Endverbrauchern akzeptieren diese Dosen nicht, da das Trinken aus der Dose teilweise Schwierigkeiten bereitet und insbesondere bei noch weitgehend gefüllten Dosen die Gefahr besteht, daß beim Entleeren Flüssigkeit verschüttet wird und sich der Benutzer dadurch verschmutzen kann. Diese Probleme beim Trinken der enthaltenen Flüssigkeit bzw. beim Entleeren der Dose resultieren daraus, daß der Deckelabschnitt im wesentlichen am oberen Ende der Dose, unmittelbar über dem Flüssigkeitspegel positioniert ist, so daß für die austretende Flüssigkeit kein Fließ- und Beruhigungsbereich zur Verfügung steht. Bei zu starker Neigung der Dose kommt es außerdem zu einem unregelmäßigen Austreten der Flüssigkeit, da nur eine Öffnung zur Verfügung steht, aus der sowohl die Flüssigkeit austreten als auch zum Druckausgleich Luft eintreten muß.

[0004] Weiterhin empfinden es die Benutzer häufig als unangenehm, daß man beim Trinken den Dosenrand unmittelbar in den Mund nehmen muß, da dieser aufgrund der Transport- und Verkaufshandlungen unter Umständen verunreinigt sein kann. Insbesondere bei der am häufigsten verbreiteten Ausführungsform solcher Getränkedosen, bei welcher mit einer Aufreißlasche ein Teil des ebenfalls aus dünnem Blech bestehenden Deckelabschnitts herausgerissen wird, bestehen zudem aufgrund der sich ergebenden scharfen Reißkanten Verletzungsgefahren an der Öffnung im Deckelabschnitt.

[0005] Beim Verkauf solcher Getränkedosen werden zur Vermeidung dieser Nachteile häufig aus Kunststoff bestehende Getränkebecher hinzugegeben, wodurch insbesondere der Vorteil der geringen Verpackungsmenge zunichte gemacht wird. Außerdem werden die bestehenden Probleme dadurch nur beschränkt gelöst, da auch beim Ausgießen der Flüssigkeit in den separaten Trinkbecher die Gefahr des Verschüttens von Flüssigkeit besteht. Außerdem ist die Handhabung schwierig, da zum Einfüllen der Flüssigkeit entweder der Becher auf eine gerade Unterlage abzustellen ist oder zwei Hände benötigt werden. Wenn die Getränkedosen im Außenbereich verwendet werden ist diese umständliche Handhabung unerwünscht.

[0006] Von anderen Getränkeverpackungen ist es bekannt, daß im Deckelabschnitt nur eine sehr kleine Öffnung angebracht wird, durch welche ein Trinkröhrchen bzw. ein Strohhalm in den Getränkebehälter eingefügt wird. Die Entnahme von Flüssigkeit ist dann aber nur erschwert möglich. Außerdem eignen sich bestimmte Getränkesorten, insbesondere kohlensäurehaltige Getränke wie Cola oder Mineralwasser einerseits nicht für die Aufbewahrung in den zumeist aus Pappe oder Kunststoff bestehenden Behältnissen, andererseits sind solche Getränke für die Benutzung eines Trinkröhrchens häufig ungeeignet, da es schnell zu einem Überschäumen kommen kann.

[0007] In der US 5,732,851 ist ein Trinkzusatzteil für Getränkedosen beschrieben, welches die gleichzeitige Benutzung desselben für Getränkedosen mit verschiedenen Durchmessern gewährleisten soll, wobei von drei handelsüblichen Durchmessermaßen ausgegangen wird. Um eine flüssigkeitsabdichtende Verbindung zwischen dem Trinkzusatzteil und der Getränkedose annähernd zu erreichen, ist ein sehr straffer radialer Sitz des Zusatzteils notwendig. Ein straffer Sitz des Zusatzteils auf der Getränkedose ist außerdem erforderlich, um die Dose trotz ihres Gewichtes im gefüllten Zustand in dem Zusatzteil festzuhalten. Es ist nämlich beabsichtigt, das Zusatzteil mit einem Griff zu versehen, so daß die Getränkedose an diesem Griff gehalten werden kann. Bei der praktischen Realisierung eines solchen Zusatzteils zeigt sich jedoch, daß die Wandstärken relativ dick gewählt werden müssen, um die erforderlichen Anpreßkräfte aufzunehmen. Dies bewirkt jedoch eine hohe Steifigkeit des Trinkzusatzteils, einen hohen Materialeinsatz sowie ein hohes Gewicht. Die erforderlichen Kräfte, die vom Benutzer aufgebracht werden müssen, um das Zusatzteil am Dosenrand zu befestigen, sind hoch und können bei geöffneter Dose schnell zum Verschütten von Flüssigkeit führen. Außerdem kann das steif ausgebildete Zusatzteil Fertigungstoleranzen und temperaturbedingte Maßveränderungen des Dosenrandes nicht ausgleichen, so daß die Verbindung bereits bei geringen maßlichen Toleranzen undicht wird.

[0008] In der DE 299 15 265 U1 ist ein Aufsatz für Getränkedosen gezeigt, der aus einem becherförmigen Hohlkörper und einem an diesen angefügten Kragen besteht. Am Übergang vom Hohlkörper zum Kragen sind mehrere radial nach innen vor-springende Klemmnasen vorgesehen. Diese Klemmnasen bewirken jedoch höchstens eine ungenügende Halterung des Aufsatzes, keinesfalls aber eine flüssigkeitsdichte Verbindung. Daher ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform als Mittel zum Abdichten eine zusätzliche Schrumpffolie erforderlich, die über den Aufsatz und die Getränkedose geschrumpft wird. Dies bedeutet jedoch, dass dieser Aufsatz herstellerseitig aufgesetzt werden muss und nur zum einmaligen Gebrauch dient.

[0009] In der GB 865 259 ist ebenfalls ein Aufsatzteil für Getränkedosen beschrieben. Es ist als eine Art Muffe ausgebildet, die eine radiale Nut und eine radiale Anschlagwulst im Inneren aufweist. Der obere Teil der Muffe weitet sich konisch auf. Zur Befestigung des Aufsatzes muß der Dosenrand in eine umlaufende Nut eingeratstet werden und an einer umlaufenden Rippe anschlagen. Betrachtet man wiederum die auftretenden Fertigungstoleranzen, ist auch hier mit den o.g. Nachteilen (Verschütten von Flüssigkeit, Beschmutzung der Dosenwand und der Finger bzw. der Kleidung des Trinkenden) zu rechnen. Damit eine einigermaßen wirkungsvolle Abdichtung erzielt werden kann, muß der Aufsatz aus einem sehr elastischen Material gefertigt sein, welches sich beim Ansetzen an den Mund verformt, was wiederum zum Verschütten führen kann.

[0010] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, einen Dosenaufsatz bereitzustellen, der einfach auf die Dose aufgebracht werden kann, preiswert herstellbar ist und auch beim Auftreten von Maßtoleranzen jederzeit eine dichte Verbindung zur Dose bereitstellt, so dass ein Austreten von Flüssigkeit am Dosenrand sicher vermieden wird.

[0011] Diese Aufgabe wird durch einen Dosenaufsatz gelöst, bei welchem der obere Anschlagrand konisch ausgebildet ist, indem der obere Bereich des Aufsatzabschnitts zunehmend nach innen gewölbt ist und in eine kreisförmige Öffnung übergeht, deren Öffnungsdurchmesser geringfügig kleiner als der Durchmesser des oberen Dosenrandes ist.

[0012] Ein derartiger Dosenaufsatz besitzt den Vorteil, daß er die Getränkedose während der Benutzung becherförmig nach oben verlängert. Der Deckelabschnitt der Dose bildet dabei den Boden dieser becherförmigen Verlängerung, während der Dosenaufsatz die Becherseitenwand darstellt. Die besondere Problematik besteht darin, den Dosenaufsatz einerseits einfach und billig herzustellen und andererseits so zu gestalten, daß auch beim Unterbrechen des Trinkvorgangs die zurücklaufende Flüssigkeit nicht an der Unterseite des Dosenaufsatzes und somit an der Außenwand der Getränkedose austritt, was zu einer Verschmutzung der Dose und ggf. des Benutzers führen würde. Der erfindungsgemäße Dosenaufsatz ist jedoch so gestaltet, daß er ein Austreten von Flüssigkeit sicher verhindert. Für die Anbringung des Dosenaufsatzes ist kein Werkzeug erforderlich, da dieser einfach auf den oberen Rand des Deckelabschnitts aufgesteckt wird. Durch die spezielle Gestaltung der Haltewölbung rastet der Dosenaufsatz an dem oberen Rand ein, wobei durch den Anschlagrand die erforderliche Dichtung geschaffen wird.

[0013] Eine besondere Ausführungsform des Dosenaufsatzes ist in ihren Abmessungen an herkömmliche Getränkedosen aus Weißblech angepaßt, wobei der Aufsatzabschnitt und der Trinkabschnitt im wesentlichen kreisförmige Innenquerschnitte besitzen. Dadurch ist auch keine besondere Aufmerksamkeit beim Aufsetzen des Dosenaufsatzes auf die Getränkedose erforderlich, da der Dosenaufsatz unabhängig von der jeweiligen Winkelstellung zur Getränkedose ohne weiteres auf den oberen Dosenrand aufgesetzt werden kann.

[0014] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist der untere Bereich des Aufsatzabschnitts konisch erweitert, wobei in diesem Bereich mehrere vertikal beabstandete Haltewölbungen angeordnet sind. Dadurch kann der Dosenaufsatz bei verschiedenen Getränkedosen zum Einsatz kommen, die sich hinsichtlich des Durchmessers des oberen Dosenrandes voneinander unterscheiden. Der Dosenaufsatz wird auf die jeweilige Getränkedose so weit aufgedrückt, bis die jeweils hinsichtlich des Durchmessers passende Haltewölbung unter dem oberen Dosenrand einrastet.

[0015] Wenn große Mengen des erfindungsgemäßen Dosenaufsatzes transportiert und vorrätig gehalten werden sollen, ist eine Ausführungsform besonders dann zweckmäßig, bei der das obere Ende des Trinkabschnitts in seinen äußeren Abmessungen geringfügig kleiner als die untere Öffnung des Aufsatzabschnitts gestaltet ist. Dadurch ist es möglich, mehrere Dosenaufsätze übereinander zu stapeln, wobei eine gute Abstimmung des oberen und des unteren Endes des Dosenaufsatzes sicherstellt, daß ein aus vielen Dosenaufsätzen bestehender Stapel in vertikaler Lage aufgestellt werden kann. Solche Stapel können auch in geeigneten Abgabevorrichtungen angeordnet sein.

[0016] Der zu erzielende Komfort während der Benutzung eines solchen Dosenaufsatzes kann gesteigert werden, wenn bei einer abgewandelten Ausführungsform der Trinkabschnitt eine sich nach oben konisch erweiternde Form besitzt.

[0017] Bei anderen Ausführungsformen ist der innere Querschnitt des Trinkabschnitts im wesentlichen identisch mit dem lichten Querschnitt im Bereich des Anschlagrandes. Ebenso ist es möglich, die gesamte Außenwand des Dosenaufsatzes zylinderförmig mit gleichbleibendem Durchmesser zu gestalten. Die letztgenannte Ausführungsform eignet sich auch besonders für die Anbringung von Werbemitteln auf der Außenwand des Dosenaufsatzes. Dadurch erhält der Dosenaufsatz eine zweite Funktion, indem er als separates werbemittel bereitgestellt wird. Beispielsweise kann ein Veranstalter bei einer Freiluftveranstaltung sein Logo oder die Marken der die Veranstaltung unterstützenden Sponsoren auf den Dosenaufsatz aufdrucken, der dann als Zugabe zu entsprechenden Getränkedosen verteilt wird. Der zu erwartende Werbeeffekt ist sehr hoch, da der Benutzer die Werbebotschaft beim Entleeren der Getränkedose mehrmals unmittelbar vor Augen hat.

[0018] Bei einer nochmals abgewandelten Ausführungsform ist auch der obere Anschlagrand des Aufsatzabschnittes konisch ausgebildet, um so an verschieden große Dosenränder angepaßt zu sein. Auch die normalen Toleranzen von Getränkedosen werden dadurch ausgeglichen, so daß in jedem Fall ein dichter Abschluß zwischen Anschlagrand und Dosenrand erzielt wird. Der gesamte Dosenaufsatz besteht zweckmäßigerweise aus Kunststoff, wodurch eine einfache und preiswerte Herstellung ermöglicht wird.

[0019] Weitere Vorteile, Einzelheiten und Weiterbildungen ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung, unter Bezugnahme auf die Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Dosenaufsatzes;

Fig. 2

eine Teilschnittansicht einer ersten Ausführungsform des Dosenaufsatzes;

Fig. 3

eine Teilschnittansicht des Dosenaufsatzes gemäß Fig. 2, der auf einer Getränkedose angeordnet ist;

Fig. 4

Teilschnittansichten von drei Ausführungsformen des Dosenaufsatzes.

[0020] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Dosenaufsatzes 1, wobei die Ansichtsperspektive so gewählt ist, daß durch einen vertikal gestellten Dosenaufsatz hindurch gesehen wird. Der Dosenaufsatz 1 besteht im wesentlichen aus einem Aufsatzabschnitt 2 und einem Trinkabschnitt 3. Die weiteren Details des Dosenaufsatzes ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der in den Fig.n 2 bis 4 gezeigten Ausführungsformen.

[0021] Fig. 2 zeigt eine Teilschnittansicht einer ersten Ausführungsform des Dosenaufsatzes 1. Der Aufsatzabschnitt 2 besitzt einen oberen Anschlagrand 4, durch welchen der lichte Querschnitt des Aufsatzabschnitts nach innen verengt wird. Bei der in Fig. 2 gezeigten Ausführungsform ist der obere Anschlagrand 4 konisch ausgebildet, wodurch der Dosenaufsatz bei verschiedenen Getränkedosen eingesetzt werden kann, die sich hinsichtlich des Durchmessers ihres oberen Randes unterscheiden. In der hier gezeigten Ausführungsform ist auch der untere Bereich des Aufsatzabschnitts 2 mit einer leicht konischen Form ausgebildet. Im unteren Bereich des Aufsatzabschnittes sind in diesem Fall zwei Haltewölbungen 5 vorgesehen, wobei aufgrund der konischen Form des Aufsatzabschnittes 2 der sich im Bereich der Haltewölbung ergebende Innendurchmesser bei der oberen Haltewölbung kleiner als bei der unteren Haltewölbung ist. Der Trinkabschnitt 3 ist bei dieser Ausführungsform zylindrisch gestaltet, wobei der Trinkabschnitt 3 unmittelbar am Anschlagrand 4 ansetzt und die dort bestehende Querschnittsfläche entlang seiner gesamten Erstreckung beibehält.

[0022] Fig. 3 zeigt eine geschnittene Ansicht eines Abschnitts der bereits in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform des Dosenaufsatzes 1, wobei dieser auf eine Getränkedose 6 aufgesetzt ist. Von der Getränkedose 6 ist im wesentlichen nur ein oberer Dosenwandabschnitt 7 und ein Teil eines Deckelabschnitts 8 gezeigt. Im Deckelabschnitt 8 ist eine Öffnung 9 vorgesehen, aus welcher die Flüssigkeit aus der Getränkedose 6 austreten kann. Der Deckelabschnitt 8 ist mit der Dosenwand 7 durch einen nach außen gewölbten, gefalzten Dosenrand 10 verbunden. Über diesen Dosenrand 10 ist der Aufsatzabschnitt 2 übergestülpt, wobei die Haltewölbung 5 unter dem Dosenrand 10 einrastet und damit den Dosenaufsatz 1 an der Getränkedose 6 befestigt. Der Abstand zwischen der Haltewölbung 5 und dem oberen Anschlagrand 4 des Dosenaufsatzes ist so gewählt, daß der Dosenrand 10 bei eingerasteter Haltewölbung 5 am oberen Anschlagrand 4 anliegt, so daß eine weitgehend flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen dem Dosenaufsatz und der Getränkedose hergestellt wird. Die konische Ausgestaltung des Anschlagrandes 4 sowie die Anordnung mehrerer Haltewölbungen 5 gestattet es, den Dosenaufsatz für verschiedene Getränkedosen oder je nach Wahl der Abmessungen zumindest für eine spezielle Getränkedose einschließlich der gewöhnlich auftretenden Toleranzen passend zu gestalten. Sobald der Dosenaufsatz 1 am Dosenrand 10 verankert ist, wird die aus der Öffnung 9 austretende Flüssigkeit vom Trinkabschnitt 3 geleitet, so daß der Dosenaufsatz 1 in Verbindung mit dem Deckelabschnitt 8 eine Art Trinkbecher bildet. In Fig. 3 ist auch deutlich erkennbar, daß die Querschnittseinengung, die vom Anschlagrand 4 hervorgerufen wird, maßlich so auf die Getränkedose abgestimmt ist, daß der Anschlagrand 4 geringfügig über den Dosenrand 10 nach innen übersteht. Dadurch ist gewährleistet, daß die an der Innenwand des Trinkabschnitts 3 beim Unterbrechen des Trinkvorgangs zurückfließende Flüssigkeit nicht zwischen den Dosenrand 10 und den Aufsatzabschnitt 2 gelangt, sondern in den Deckelabschnitt 8 der Getränkedose zurückfließt und dort ggf. in die Öffnung 9 einströmen kann. Daraus ergibt sich auch ein angenehmer Nebeneffekt des Dosenaufsatzes, der auch dazu verwendet werden kann, eine Getränkedose bei Bedarf aus einem Vorratsbehälter wieder aufzufüllen, ohne daß dafür ein Trichter oder ein ähnliches Hilfselement in die Öffnung 9 eingesetzt werden muß.

[0023] Fig. 4 zeigt Teilschnittdarstellungen verschiedener Ausführungsformen des Dosenaufsatzes. Es ist jeweils nur ein Querschnitt durch die Wandung des Dosenaufsatzes dargestellt, wobei der Fachmann erkennen wird, daß der Dosenaufsatz bei gleichbleibendem Wandungsprofil vorzugsweise kreisrund ausgebildet ist, um an die üblichen kreisrunden Getränkedosen angepaßt zu sein. Es ist jedoch auch denkbar, den Dosenaufsatz hinsichtlich seines Querschnitts an andere Querschnittsformen von Getränkedosen anzupassen, beispielsweise quadratische Querschnitte zu verwenden. Das in der Fig. 4 gezeigte mittlere Wandungsprofil betrifft wiederum die bereits in den Fig.n 2 und 3 näher erläuterte Ausführungsform des Dosenaufsatzes 1. Das rechts davon gezeigte Wandungsprofil verdeutlicht eine abgewandelte Ausführungsform eines Dosenaufsatzes 11, wobei der Trinkabschnitt 3 in seinem oberen Bereich konisch aufgeweitet ist. Dadurch können die Trinkeigenschaften ggf. weiter verbessert werden. Demgegenüber erläutert das ganz links gezeigte Wandungsprofil eine dritte Ausführungsform eines Dosenaufsatzes 12, bei welchem die Außenwand von Trinkabschnitt 3 und Aufsatzabschnitt 2 kontinuierlich verläuft, so daß der Dosenaufsatz 12 an seiner Außenseite als gleichförmiger Zylinder erscheint. Bei dieser Ausführungsform ist es besonders einfach möglich, an der Außenseite des Dosenaufsatzes Werbeelemente anzubringen, die beispielsweise aufgedruckt oder in die Wandung eingeprägt werden können.

[0024] Es sind vielfältige abgewandelte Ausführungsformen denkbar. Zweckmäßigerweise besteht der Dosenaufsatz aus Kunststoff, wobei bekannte Spritzverfahren zur Herstellung einsetzbar sind.

Ansprüche

1. Dosenaufsatz (1) für Getränkedosen (6), die einen Deckelabschnitt (8) mit einer Öffnung (9) und einem nach außen gewölbten oberen Dosenrand (10) besitzen, wobei der Dosenaufsatz:

• einen Aufsatzabschnitt (2), der den oberen Dosenrand übergreift, wobei der Dosenrand (10) an einem oberen Anschlagrand (4) umlaufend zur Anlage kommt, und wobei mindestens eine Haltewölbung (5) den Aufsatzabschnitt am Dosenrand (10) festklemmt; und

• einen Trinkabschnitt (3), der oben becherförmig an den Aufsatzabschnitt (2) angeformt ist

umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Anschlagrand (4) konisch ausgebildet ist, indem der obere Bereich des Aufsatzabschnitts zunehmend nach innen gewölbt ist und in eine kreisförmige Öffnung übergeht, deren Öffnungsdurchmesser geringfügig kleiner als der Durchmesser des oberen Dosenrandes (10) ist.

2. Dosenaufsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Aufsatzabschnitt (2) und Trinkabschnitt (3) im wesentlichen kreisförmige Innenquerschnitte besitzen.

3. Dosenaufsatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Aufsatzabschnitt (2) im unteren Bereich innen konisch erweitert und daß in diesem Bereich mehrere voneinander vertikal beabstandete Haltewölbungen (5) vorgesehen sind.

4. Dosenaufsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ende des Trinkabschnitts (3) in seinen äußeren Abmessungen geringfügig kleiner als die untere Öffnung des Aufsatzabschnitts (2) ist, so daß eine Vielzahl von Dosenaufsätzen (1) übereinander stapelbar sind.

5. Dosenaufsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Trinkabschnitt (3) eine sich nach oben konisch erweiternde Form besitzt.

6. Dosenaufsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Querschnitt des Trinkabschnitts (3) im wesentlichen dem lichten Querschnitt im Bereich des Anschlagrandes (4) entspricht.

7. Dosenaufsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß seine Außenwand zylinderförmig mit gleichbleibendem Außendurchmesser gestaltet ist.

8. Dosenaufsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß er aus Kunststoff besteht.

9. Dosenaufsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß er in seinen Abmaßen an gewöhnliche Getränkedosen (6) aus Weißblech mit einer Aufreißöffnung (9) im Deckelabschnitt (8) angepaßt ist.

10. Dosenaufsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß seine Außenwand gleichzeitig als Werbeträger für Text- oder Bildelemente dient.

Claims

1. A container attachment (1) for beverage containers (6) that have a cap section (8) with an orifice (9), and an upper container edge (10) that bulges outwards, wherein the container attachment includes:

- an attachment section (2) that clasps the upper container edge (10), the entire circumference of the container edge (10) being constrained flush with an upper limiting edge (4) and at least one retaining protrusion (5) clamping the attachment section against the container edge (10); and

- a drinking section (3), the upper part of which is formed on the container edge (10) in the shape of a cup;

characterised in that the upper limiting edge (4) is conically shaped, as the upper portion of the attachment section is curved progressively inwardly and ends in a circular orifice, the diameter of which is slightly smaller than the diameter of the upper container edge (10).

2. The container attachment according to claim 1, characterised in that the internal cross-sections of the attachment section (2) and the drinking section (3) are essentially circular.

3. The container attachment according to claim 2, characterised in that the lower portion of the attachment section (2) is flared conically on the inside and that multiple retaining protrusions (5) arranged with vertical separation from each other are provided in this portion.

4. The container attachment according to any of claims 1 to 3, characterised in that the external dimensions at the upper extremity of the drinking section (3) are slightly smaller than the lower orifice of the attachment section (2), so that multiple container attachments (1) can be stacked one on top of the other.

5. The container attachment according to any of claims 1 to 3, characterised in that the drinking section (3) has a shape that is flared conically upwards.

6. The container attachment according to any of claims 1 to 3, characterised in that the internal cross-section of the drinking section (3) is essentially equal to the clear opening in area of the limiting edge (4).

7. The container attachment according to any of claims 1 to 6, characterised in that the outer wall thereof is cylindrical in shape with a uniform external diameter.

8. The container attachment according to any of claims 1 to 7, characterised in that it is made from plastic.

9. The container attachment according to any of claims 1 to 8, characterised in that the dimensions thereof are adapted to those of conventional beverage containers (6) made from tinplate with a tear-off opening (9) in the cap section (8).

10. The container attachment according to any of claims 1 to 9, characterised in that the outer wall thereof is also used to carry advertisements in the form of text or image elements.

Revendications

1. Embout de cannette (1) pour cannettes de boisson (6), possédant une portion de couvercle (8) comportant une ouverture (9) et un bord de cannette (10) supérieur recourbé vers l'extérieur, dans lequel l'embout de cannette comprend :

- une portion d'embout (2), qui s'emboîte dans le bord supérieur de la cannette, dans lequel le bord de cannette (10) est inséré sur tout le tour d'un bord de butée supérieur (4) et dans lequel au moins une incurvation de support (5) fixe la portion d'embout (10) au bord de la cannette (10); et

- une portion permettant de boire (3), laquelle prend la forme d'un prolongement en forme de gobelet de la portion d'embout (2) ;

caractérisé en ce que le bord de butée supérieur (4) est de forme conique, la région supérieure de la portion d'embout est principalement incurvée vers l'intérieur et passe dans une ouverture en forme de croix, dont le diamètre minimal est inférieur au diamètre du bord supérieur de la cannette (10).

2. Embout de cannette selon la revendication 1, caractérisé en ce que la portion d'embout (2) et la portion permettant de boire (3) possèdent essentiellement des sections intérieures en forme de croix.

3. Embout de cannette selon la revendication 2, caractérisé en ce que la région inférieure de la portion d'embout (2) s'élargit vers l'intérieur en forme de cône et en ce que plusieurs incurvations de support (5) espacées verticalement l'une de l'autre sont prévues dans cette région.

4. Embout de cannette selon une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'extrémité supérieure de la portion permettant de boire (3) présente des dimensions extérieures minimales inférieures à celles de l'ouverture inférieure de la portion d'embout (2), de telle sorte qu'une pluralité d'embouts de cannettes (1) puisse être empilés les uns sur les autres.

5. Embout de cannette selon une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la portion permettant de boire (3) possède une forme conique qui s'élargit sur sa partie supérieure.

6. Embout de cannette selon une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la section intérieure de la portion permettant de boire (3) correspond essentiellement à la section libre au niveau du bord de butée (4).

7. Embout de cannette selon une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que sa paroi extérieure est conçue sous forme de cylindre présentant un diamètre extérieur toujours égal.

8. Embout de cannette selon une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'il est constitué de plastique.

9. Embout de cannette selon une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que ses dimensions présentent une tolérance permettant d'adapter ledit embout à des cannettes de boissons (6) classiques en fer-blanc comportant une ouverture de décapsulation sur leur portion de couvercle (8).

10. Embout de cannette selon une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que sa paroi extérieure sert conjointement de support de publicité pour des textes ou des images.

Zeichnung