(19)
(11) EP 1 367 209 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.10.2004  Patentblatt  2004/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.12.2003  Patentblatt  2003/49

(21) Anmeldenummer: 03011388.0

(22) Anmeldetag:  20.05.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E06B 3/48, E05D 15/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 24.05.2002 DE 10223263
01.08.2002 DE 10235301

(71) Anmelder: SOLARLUX ALUMINIUM SYSTEME GMBH
49143 Bissendorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Niehausmeier, Uwe, Dipl.-Ing.
    32289 Rödinghausen (DE)

(74) Vertreter: Busse & Busse Patentanwälte 
Postfach 12 26
49002 Osnabrück
49002 Osnabrück (DE)

   


(54) Faltanlage


(57) Bei einer Faltanlage, insbesondere einer Faltglasanlage für zu öffnende Raumteilungen oder Raumabschlüsse bei Wintergärten, Geschäftseingängen, Balkonverglasungen oder dergleichen, werden die zu einer Kette miteinander verbundenen Flügel zum Öffnen der Anlage gegeneinandergefaltet. Dabei ist jeder Flügel mit den benachbarten Flügeln innerhalb der Flügelkette schwenkbar verbunden und jeweils an einer Seite über eine Schwenkachse (11) ausbildende Führungselemente (10) in Führungsschienen (8) verschieblich geführt oder an Seitenrahmen unverschieblich aber verschwenkbar festgelegt. Zumindest ein Flügel ist als Öffnungsflügel (1) mit nur einseitiger Verbindung zu einem benachbarten Flügel und anderseitig in den Führungsschienen (8) geführter freier Flügelkante (3) ausgebildet. Bei der Neuentwicklung weist zumindest eine der Führungsschienen (8) einseitig einen von den Flügeln nicht passierbaren Anschlag (18) auf, und die freie Flügelkante (3) des Öffnungsflügels (1) hat an dieser Seite ein über die Schwenkachse (11) des dortigen Führungselements (10) vorstehendes gegenüber dem Öffnungsflügel (1) unbewegliches Leistenprofil (16), das zur freien Flügelkante (3) hin zumindest über die Höhe (H) des Anschlags (18) abgeschrägt ist.







Recherchenbericht