(19)
(11) EP 1 467 036 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.10.2004  Patentblatt  2004/42

(21) Anmeldenummer: 04004467.9

(22) Anmeldetag:  27.02.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E03C 1/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 10.04.2003 DE 10316417

(71) Anmelder: HANSA METALLWERKE AG
70567 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Müller, Rainer
    41334 Nettetal (DE)

(74) Vertreter: Ostertag, Ulrich et al
Ostertag & Partner Patentanwälte Eibenweg 10
70597 Stuttgart
70597 Stuttgart (DE)

   


(54) Sanitärarmatur


(57) Eine Sanitärarmatur (1) umfasst in bekannter Weise einen an einer Tragstruktur, insbesondere an einem Waschoder Spültisch, befestigbaren Montagesockel (2), der mit mindestens einer Wasserzulaufleitung verbindbar ist, sowie ein Außenteil (3), das ein Armaturengehäuse und einen Auslauf umfasst und das über den Montagesockel (2) stülpbar ist. In dem Montagesockel (2) ist mindestens eine Bohrung (11) vorgesehen, über welche Wasser von dem Montagesockel (2) zu dem Außenteil (3) fließen kann. Diese Bohrung (11) mündet in die Mantelfläche des Montagesockels (2) und wird von einer Dichtung (12) an der Mündungsstelle umgeben, deren Achse in radialer Richtung weist. Mit Hilfe einer Spanneinrichtung (28, 29) kann das Außenteil (3) gegenüber dem Montagesockel (2) derart seitig bewegt werden, daß die Dichtung (12) zwischen dem Außenteil (3) und dem Montagesockel (2) komprimiert wird. Auf diese Weise kann das Außenteil (3) mit erheblichem Spiel über den Montagesockel (2) geschoben werden, ohne die Dichtung (12) zu beschädigen, da die Dichtung (12) erst komprimiert wird, wenn die Aufschiebbewegung abgeschlossen ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur mit

a) einem an einer Tragstruktur, insbesondere an einem Wasch- oder Spültischtisch, befestigbaren Montagesockel, der mit mindestens einer Wasserzulaufleitung verbindbar ist;

b) einem ein Armaturengehäuse und einen Auslauf umfassenden Außenteil, das über den Montagesockel stülpbar ist;
wobei

c) in dem Montagesockel mindestens eine Bohrung vorgesehen ist, über welche Wasser von dem Montagesockel zu dem Außenteil fließen kann;
und

d) mindestens eine zwischen dem Montagesockel und dem Außenteil wirkende, den Austritt von Wasser verhindernde Dichtung vorgesehen ist.



[0002] Bei Sanitärarmaturen dieser Art, wie sie beispielsweise in der WO 97/14853 A1, der AT 347 866 A, der EP 1 094 161 A2 oder auch der EP 0 808 952 A1 beschrieben sind, wird die Montage an der Tragstruktur dadurch erleichtert, daß an letzterer zunächst nur der Montagesockel befestigt wird, über den nachträglich das Außenteil der Armatur gestülpt und in wassermäßige Verbindung mit dem Montagesockel gebracht werden kann. Diese Art von Sanitärarmatur läßt es auch zu, daß während des Innenausbaus eines Gebäudes zunächst nur der Montagesockel angebracht und an die Hausleitung angeschlossen wird, während es einem späteren Zeitpunkt überlassen bleibt, ein entsprechendes Außenteil zu montieren. Der Benutzer hat dann verhältnismäßig lange die Wahl, welches von einer Vielzahl von Außenteilen, die zur Verfügung stehen, verwendet werden soll. Für den Hersteller der Sanitärarmaturen ist diese Bauweise mit dem zusätzlichen Vorteil verbunden, daß unterschiedliche Sanitärarmaturen mit ein und demselben Montagesockel an der Tragstruktur befestigbar sind, was die Herstellungskosten verringert.

[0003] Unter diesen bekannten Sanitärarmaturen befinden sich reine Auslaufarmaturen, bei denen der Montagesockel letztendlich ein einfaches Kupplungsstück zur Überleitung des Wassers in den Auslauf ist. Bei anderen dieser bekannten Sanitärarmaturen umfasst das Außenteil neben dem Armaturengehäuse und dem Auslauf ein vollständiges Ventil; auch hier stellt sich der Montagesockel als reines Kupplungsstück dar. Schließlich ist es auch möglich, den Montagesockel gleichzeitig als Träger für das den Wasserstrom steuernde Ventil, beispielsweise für eine Steuerkartusche, zu verwenden, so daß das Außenteil letztlich nur noch aus dem Armaturgehäuse und dem mit diesem verbundenen Auslauf besteht.

[0004] Bei allen bekannten Sanitärarmaturen der eingangs genannten Art sind die Dichtungen, welche den Wasseraustritt zwischen dem Montagesockel und dem Außenteil verhindern, ringförmig um die Mantelfläche eines zylindrischen Bereiches des Montagesockels gelegt, sind also koaxial zu diesem angeordnet. Sie werden beim Überstülpen des Außenteiles von dessen zylindrischer Innenfläche radial komprimiert. Dabei besteht die Gefahr, daß die Dichtungen durch Kanten an der Innenfläche des Außenteiles beschädigt werden.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Sanitärarmatur der eingangs genannten Art derart auszugestalten, daß Beschädigung der Dichtung zwischen Montagesockel und Außenteil beim Überstülpen des Außenteiles weitestgehend vermieden werden.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß

e) die wasserführende Bohrung des Montagesockels in dessen Mantelfläche mündet;

f) die Dichtung die Mündung der Bohrung in die Mantelfläche des Montagesockels umgibt und mit ihrer Achse in radialer Richtung weist;

g) eine Spanneinrichtung vorgesehen ist, mit welcher das Außenteil gegenüber dem Montagesockel derart seitlich bewegbar ist, daß die Dichtung zwischen dem Außenteil und dem Montagesockel komprimiert wird.



[0007] Bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Sanitärarmatur ist es anders als beim Stande der Technik möglich, beim Überstülpen des Außenteiles über den Montagesockel ein solches Spiel zwischen der Dichtung und der sich vorbeibewegenden Innenfläche des Außenteils einzuhalten, daß eine Berührung zwischen Außenteil und Dichtung weitestgehend vermieden werden kann, jedenfalls nicht unter Einwirkung zerstörerischer Kräfte erfolgt. Bei der vorliegenden Erfindung wird die die Dichtfunktion bewirkende Pressung der Dichtung erst herbeigeführt, wenn das Außenteil vollständig auf den Montagesockel aufgeschoben ist und nun nur noch in einer solchen Richtung bewegt wird, bei welcher die Dichtung axial komprimiert wird. Die Dichtung ist dabei insbesondere also keinerlei Scherkräften ausgesetzt.

[0008] Zweckmäßig ist, wenn die Spanneinrichtung umfasst:

a) eine durch den Montagesockel führende Querbohrung, die in einem Winkelbereich in die Mantelfläche des Montagesockels ausmündet, die demjenigen Winkelbereich gegenüberliegt, in dem die wasserführende Bohrung in die Mantelfläche mündet, und die mit einem Innengewinde versehen ist.

b) ein in der Querbohrung angeordnetes, mit deren Innengewinde zusammenwirkendes Schraubteil, das mit einem Ende aus der Querbohrung herausschraubbar und gegen eine Innenfläche des Außenteils andrückbar ist.



[0009] Bei dieser Ausführungsform wird also beim Verschrauben des Schraubteiles in dem Innengewinde der Querbohrung des Montagesockels das Außenteil seitlich, also senkrecht zur Achse des Montagesockels, verschoben. Hierdurch legt sich dann die dichtende Innenfläche des Außenteiles gegen die Dichtung an.

[0010] Die Dichtung kann ein abgestuftes Ringteil mit einem Bereich kleineren und einen Bereich größeren Durchmessers sein. Zumindest der Bereich kleineren Durchmessers wird in die wasserführende Bohrung des Montagesockels ggfs. unter einer gewissen Kompression eingeführt, so daß sie dort ohne Zuhilfenahme weiterer Befestigungsmittel zumindest vorläufig fixiert ist. Die Stufe zwischen den beiden Bereichen unterschiedlichen Durchmessers begrenzt das Ausmaß, in dem die Dichtung in die Bohrung eingeschoben werden kann. Der Bereich größeren Durchmessers ist dann derjenige Bereich, der zur Herbeiführung der Dichtwirkung komprimiert wird.

[0011] Die wasserführende Bohrung des Montagesockels kann in der Nähe ihrer Mündung in die Mantelfläche des Montagesockels komplementär zur Form der Dichtung gestaltet, also doppelt abgestuft sein und einen ersten gegenüber dem stromaufliegenden Bereich erweiterten Bereich und einen zweiten, gegenüber dem ersten erweiterten Bereich erneut erweiterten Bereich aufweisen. In diesem Falle wird die Dichtung nicht mur mit ihrem Bereich kleineren Durchmessers, sondern auch weitgehend mit ihrem Bereich größeren Durchmessers in die wasserführende Bohrung des Montagesockels eingeführt, wobei vor dem Aufbringen des Außenteils auf den Montagesockel nur der äußere Bereich der Dichtung über die Mantelfläche des Montagesockels übersteht.

[0012] Das Außenteil kann eine Durchgangsbohrung aufweisen, durch welche ein Werkzeug zur Betätigung der Spanneinrichtung hindurchführbar ist.

[0013] Die erfindungsgemäße Sanitärarmatur kann auch als Armatur mit Schwenkauslauf ausgestaltet werden. In diesem Falle ist der Auslauf gegenüber einem nicht verdrehbaren Teil des Außenteiles verschwenkbar und wirkt die Dichtung mit dem nicht verdrehbaren Teil des Außenteils zusammen.

[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert; es zeigen
Figur 1
einen Axialschnitt durch eine Waschtisch-Einhebel-Mischarmatur;
Figur 2
einen Axialschnitt durch eine Dichtung, die in der Armatur von Figur 1 Verwendung findet;
Figur 3
einen Axialschnitt durch eine Küchenarmatur mit Schwenkauslauf.


[0015] Bei der in Figur 1 dargestellten und insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 gekennzeichneten Sanitärarmatur handelt es sich um eine Einhebel-Mischarmatur, die als Standarmatur zur Verwendung an einem Waschtisch gedacht ist. Sie umfasst als Hauptkomponenten einen Montagesockel 2 sowie ein Außenteil in Form eines Armaturengehäuses 3, die nachfolgend näher beschrieben werden.

[0016] Der Montagesockel 2 dient im wesentlichen der Befestigung an dem nicht dargestellten Waschtisch sowie als Träger für alle Funktionsteile der Armatur. Es handelt sich dabei um ein im wesentlichen rotationssymmetrisches Teil mit drei koaxialen Bereichen unterschiedlichen Durchmessers. Er liegt mit dem untersten Bereich 2a größten Durchmessers an der Oberseite des Waschtisches an. Eine Nut 4 in der unteren Stirnseite dieses Bereiches 2a dient der Aufnahme eines nicht dargestellten Dichtringes. Während dieser unterste Bereich 2a eine verhältnismäßig geringe axiale Höhe aufweist, erstreckt sich der unmittelbar darüber liegende Bereich 2b des Montagesockels 2 über den größten Teil von dessen axialer Abmessung. Der oberste Bereich 2c ist ein im Durchmesser weiter verringerter Hals mit einem Außengewinde 5.

[0017] Von der unteren Stirnseite des Montagesockels 2 geht eine achsparallel verlaufende, blind endende Gewindebohrung 6 aus, in welche ein Befestigungsbolzen 7 eingeschraubt ist. Eine Durchgangsbohrung 9 einer Montageplatte 8 nimmt den Befestigungsbolzen 7 auf. Die Montageplatte 8 läßt sich mit Hilfe eines Schraubteiles 10, das von unten her auf den Befestigungsbolzen 7 aufgedreht ist, gegen die Unterseite des nicht dargestellten Waschtisches andrücken. Auf diese Weise kann der Montagesockel 2 und damit letztendlich die gesamte Armatur 1 an dem Waschtisch befestigt werden.

[0018] Der gesamte Montagesockel 2 wird oberhalb und unterhalb der Zeichenebene von Figur 1, symmetrisch zu dieser, jeweils von einer Wasserdurchgangsbohrung durchzogen, die von der unteren Stirnseite des Montagesockels 2 bis zu der oberen, von dem Hals 2c umgebenen Stirnseite reicht. Diesen Durchgangsbohrungen wird über ebenfalls nicht dargestellte Rohre oder Schläuche Warm- und Kaltwasser in bekannter Weise zugeführt.

[0019] Der Montagesockel 2 wird außerdem in seinem mittleren Bereich 2c von einer abgewinkelten wasserführenden Bohrung 11 durchsetzt, die, ausgehend von der von dem Hals 2c umgebenen Stirnfläche zunächst achsparallel nach unten verläuft, sodann in einem rechten Winkel umbiegt und radial in die Mantelfläche des Bereiches 2c des Montagesockels 2 mündet. Die Bohrung 11 erweitert sich dabei in der Nähe der Mantelfläche des Montagesockels 2 zu einem ersten Bereich 11a mit etwas vergrößerten Durchmesser und einem zweiten bereich 11b mit erneut vergrößertem Durchmesser. In die Erweiterungen 11a und 11b ist eine Dichtung 12 eingesetzt, die eine zu den Erweiterungen 11a, 11b der Bohrung 11 etwa komplementäre Form aufweist, wie dies insbesondere auch der Figur 2 zu entnehmen ist. Das heißt, daß die Dichtung 12 einen axialen Bereich 12a aufweist, dessen Außendurchmesser geringfügig größer als der Innendurchmesser des Bohrungsbereiches 11a ist, sowie einen Bereich 12b, dessen Außendurchmesser geringfügig größer als der Innendurchmesser des Bohrungsbereiches 11b ist. Die Dichtung 12 läßt sich auf diese Weise unter einer geringfügigen Kompression in die Bohrungsbereiche 11a, 11b eindrücken. Die gesamte axiale Länge der Dichtung 12 ist etwas größer als die Summe der axialen Längen der Bohrungsbereiche 11a, 11b, so daß in unverformtem Zustand die Dichtung 12 etwas aus der Bohrung 11 des Montagesockels 2 radial übersteht.

[0020] In den Hals 2c des Montagesockels 2 ist von oben her der untere Bereich einer Steuerkartusche eingesetzt, die insgesamt das Bezugszeichen 13 trägt und in bekannter Weise mindestens zwei Steuerscheiben enthält, durch deren Relativbewegung die Menge und das Mischungsverhältnis des aus ihr ausfließenden Wassers eingestellt werden können. Die Steuerkartusche 13 weist hierzu an ihrer unteren Stirnseite, die an der oberen, von dem Hals 2c umgebenen Stirnseite des Montagesockels 2 anliegt, Mündungen von Wasserkanälen auf, die mit den Mündungen der Wasser zuführenden Durchgangsbohrungen im Montagesockel 2 fluchten. Außerdem findet sich an der unteren Stirnseite der Steuerkartusche 13 eine Auslauföffnung für das Mischwasser, welche mit der durch den Montagesockel 2 führenden Bohrung 11 kommuniziert.

[0021] Die Steuerkartusche 13 wird an dem Montagesockel 2 mit Hilfe eines haubenartigen Schraubteiles 14 gehalten, welches an seiner unteren Mantelfläche ein Innengewinde 15 aufweist. Wird das Schraubteil 14 mit seinem Innengewinde 15 auf das Außengewinde 5 des Halses 2c des Montagesockels 2 aufgedreht, so drückt es die Steuerkartusche 13 über eine Stufe an deren Außenkontur nach unten. Dabei werden Dichtungen, die zwischen der unteren Stirnseite der Steuerkartusche 13 und der oberen Stirnseite des Montagesockels 2 angeordnet sind und für den korrekten Übertritt des Wassers zwischen dem Montagesockel 2 und der Steuerkartusche 13 sorgen, komprimiert.

[0022] Ein im Durchmesser verringerter, oberer zylindrischer Bereich 16 der Steuerkartusche 13 erstreckt sich durch eine axiale Bohrung 17 des Schraubteiles 14 hindurch. Aus diesem Bereich 16 ragt in bekannter Weise ein Stellschaft 18, auf den ein Handgriff 19 formschlüssig aufgesetzt ist. Mit Hilfe des Handgriffes 19 kann der Stellschaft 18 um eine horizontale Achse verschwenkt werden, wodurch die Menge des aus der Steuerkartusche 13 austretenden Mischwassers verändert werden kann. Außerdem kann mit Hilfe des Handgriffes 19 der Bereich 16 der Steuerkartusche 13 um eine vertikale Achse verdreht werden, wodurch sich das Mischungsverhältnis von Kalt- und Warmwasser und damit die Temperatur des ausfließenden Mischwassers einstellen läßt.

[0023] Die oben beschriebene, aus dem Montagesockel 2 und der mit Hilfe des Schraubteiles 14 an diesem befestigten Steuerkartusche 13 stellt an und für sich eine im wesentlichen voll funktionsfähige Armatur dar, wobei aber selbstverständlich die Ästhetik nicht befriedigen und der im allgemeinen gewünschte auskragende Auslauf fehlen würde. Aus diesem Grunde ist das gesonderte Armaturengehäuse 3 vorgesehen. Bei diesem kann es sich um einen einstückigen Guß- bzw. Spritzkörper aus Metall oder Kunststoff handeln. Die Grundform des Armaturengehäuses 3 ist in bekannter Weise ein Zylinder 3a, an den ein auskragender Auslauf 3b angeformt ist. Ein im wesentlichen zylindrischer Aufnahmeraum 20 des Armaturengehäuses 3 enthält die oben erwähnte Einheit aus Montagesockel 2, Steuerkartusche 13 und Schraubteil 14. Eine radial nach innen ragende Rippe 21 im unteren Bereich der Mantelfläche des Aufnahmeraumes 20 liegt in montiertem Zustand auf der Stufe auf, die am Übergang zwischen den Bereichen 2a und 2b des Montagesockels gebildet ist.

[0024] Der oberste Bereich 3c des Armaturengehäuses 3 ist kuppelförmig ausgebildet und befindet sich im wesentlichen innerhalb einer an den Handgriff 19 angeformten Schürze 22. Eine Durchgangsbohrung 23 im kuppelförmigen Bereich 3c des Armaturengehäuses 3 erlaubt die Verbindung des Stellschaftes 18 der Steuerkartusche 13 mit dem Handgriff 19.

[0025] Der Innenraum 23 des Auslaufes 3b ist von dem Aufnahmeraum 20 durch eine innere Wand 24 des Armaturengehäuses 3 getrennt. Die einzige Verbindung zwischen dem Innenraum 23 des Auslaufes 3b und dem Aufnahmeraum 20 wird von einer radialen Durchgangsbohrung 25 in der Wand 24 gebildet, die koaxial zu den Bereichen 11a, 11b der Bohrung 11 im Montagesockel 2 verläuft, wenn das Armaturengehäuse 3 an dem Montagescckel 2 montiert ist. An der Seite der Durchgangsbohrung 25, an der diese in den Aufnahmeraum 20 einmündet, ist eine ringförmige, ebene Dichtfläche 26 ausgebildet, die mit der Dichtung 12 zusammenwirkt.

[0026] Der Montagesockel 2 wird in seinem Bereich 2b von einer etwas gegenüber der Horizontalen verkippten Durchgangsbohrung 27 durchsetzt, die in der in Figur 1 dargestellten Symmetrieebene liegt. Ihr dem Auslauf 3b abgewandter Endbereich ist mit einem Innengewinde 28 versehen, in welchem ein Schraubteil 29 verdrehbar angeordnet ist. Das Schraubteil 29 ist an seiner innenliegenden, also zur Auslaufseite hinweisenden Stirnfläche mit einer Mehrkantöffnung versehen, die mit einem entsprechenden Schraubwerkzeug 30 zusammenwirken kann. Das Schraubwerkzeug 30 wird zur Verdrehung des Schraubteiles 29 zunächst durch eine Durchgangsbohrung 30 im Armaturengehäuse 3, die mit der Durchgangsbohrung 27 des Montagesockels 2 fluchtet, und sodann durch die Durchgangsbohrung 27 eingeführt, bis es in Eingriff mit der Mehrkantöffnung des Schraubteiles 29 gelangt.

[0027] Die oben beschriebene Armatur 1 wird wie folgt montiert:

[0028] Zunächst wird der Montagesockel 2 mit Hilfe des Befestigungsbolzens 7, der Montageplatte 8 und dem Schraubteil 10 an dem Waschtisch befestigt. Sodann wird die Steuerkartusche 13 auf den Montagesockel 2 aufgesetzt und mit Hilfe des Schraubteiles 14 befestigt. Danach wird das Armaturengehäuse 3 von eben her über den Montagesockel 2 geführt, bis seine nach innen ragende Rippe 21 auf der Stufe des Montagesockels 2 zwischen dessen Bereichen 2a und 2b aufliegt.

[0029] Der Durchmesser des Aufnahmeraumes 20 des Armaturengehäuses 3 ist in demjenigen Bereich, der die Dichtung 12 bei dieser Aufschiebbewegun passieren muß, so groß, daß die Dichtung 12 durch vorbeiwandernde Kanten an der Mantelfläche des Aufnahmeraumes 20 nicht beschädigt werden kann. Es herrscht also zwischen der äußeren Stirnfläche der Dichtung 12 und der Mantelfläche des Aufnahmeraumes 20 zunächst ein Spiel. Befindet sich jedoch das Armaturengehäuse 3 in der richtigen axialen Position, wird das Schraubwerkzeug 30 in Eingriff mit dem Schraubteil 29 gebracht. Das Schraubwerkzeug 30 wird nunmehr so verdreht, daß das Schraubteil 29 aus der Durchgangsbohrung 27 des Montagesockels 2 zunehmend nach außen tritt und gegen die Mantelfläche des Aufnahmeraumes 20 drückt. Bei diesem Vorgang wird das Armaturengehäuse 3 in Figur 1 im wesentlichen nach links verschoben, wodurch die Dichtfläche 26 an der Mündung der Durchgangsbohrung 25 in der Wand 24 zwischen dem Innenraum 23 des Auslaufes 3b und dem Aufnahmeraum 20 gegen die äußere Stirnfläche der Dichtung 12 gedrückt wird. Nunmehr ist eine sichere Überleitung des die Bohrung 11 des Montagesockels 2 durchströmenden Mischwassers in den Innenraum 23 des Auslaufes 3b möglich. Das Schraubwerkzeug 30 kann dann wieder entfernt werden.

[0030] Bei der in Figur 3 dargestellten Sanitärarmatur 101 handelt es sich um eine Küchenarmatur mit Schwenkauslauf. Sie ist weitgehend ebenso aufgebaut wie die oben anhand der Figuren 1 und 2 beschriebene Waschtisch-Armatur 1. Entsprechende Teile sind daher mit denselben Bezugszeichen zuzüglich 100 gekennzeichnet.

[0031] Während beim ersten Ausführungsbeispiel des ganze Außenteil 3 einstückig war, umfaßt beim Ausführungsbeispiel der Figur 3 das Außenteil eine unverdrehbar auf den Montagesockel 102 aufgeschobene Hülse 103f. Über diese ist von oben her das mit dem Auslauf 103b einstückige Armaturengehäuse 103 gestülpt. Das Armaturengehäuse 103 ist über einen Ring 140, der in einer Nut an der Außenmantelfläche des Montagesockels 102 und in einer Nut an der Innenmantelfläche des Bereichs 103a des Armaturengehäuses 103 einliegt, in axialer Richtung an dem Montagesockel 102 festgelegt, kann jedoch um die Achse der Hülse 103f verschwenkt werden. Zwischen dem Bereich 103a des Armaturengehäuses 103 und dem Montagesockel 102 liegen außerdem O-Ringe 141, 142, die in bekannter Weise eine Reibungsbremse und Führung bilden und den Spalt zwischen diesen beiden Teilen abdichten.

[0032] Die Dichtung 112 wirkt mit der Hülse 103f zusammen, die eine mit der Durchgangsbohrung 125 des Armaturengehäuses 103 fluchtende Durchgangsbohrung 143 besitzt.

[0033] Die Funktionsweise der Küchenarmatur 101 nach Figur 3 stimmt mit derjenigen der Waschtischarmatur 1 nach Figur 1 überein. Allerdings kann beim Ausführungsbeispiel der Figur 3 zusätzlich das gesamte Armaturengehäuse 103 mit dem Auslauf 103b verschwenkt werden.


Ansprüche

1. Sanitärarmatur mit

a) einem an einer Tragstruktur, insbesondere an einem Wasch- oder Spültisch, befestigbaren Montagesockel, der mit mindestens einer Wasserzulaufleitung verbindbar ist;

b) einem ein Armaturengehäuse und einen Auslauf umfassenden Außenteil, das über den Montagesockel stülpbar ist;
   wobei

c) in dem Montagesockel mindestens eine Bohrung vorgesehen ist, über welche Wasser von dem Montagesockel zu dem Außenteil fließen kann;
und

d) mindestens eine zwischen dem Montagesockel und dem Außenteil wirkende, den Austritt von Wasser verhindernde Dichtung vorgesehen ist;

   dadurch gekennzeichnet, daß

e) die wasserführende Bohrung (11; 111) des Montagesockels (2; 102) in dessen Mantelfläche mündet;

f) die Dichtung (12; 112) die Mündung der Bohrung (11; 111) in die Mantelfläche des Montagesockels (2; 102) umgibt und mit ihrer Achse in radialer Richtung weist;

g) eine Spanneinrichtung (28, 29; 128, 129) vorgesehen ist, mit welcher das Außenteil (3; 103) gegenüber dem Montagesockel (2; 102) derart seitlich bewegbar ist, daß die Dichtung (12; 112) zwischen dem Außenteil (3; 103) und dem Montagesockel (2; 102) komprimiert wird.


 
2. Sanitärarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spanneinrichtung umfasst:

a) eine durch den Montagesockel (2; 102) führende Querbohrung (27; 127), die in einem Winkelbereich in die Mantelfläche des Montagesockels (2, 102) ausmündet, die demjenigen Winkelbereich gegenüberliegt, in dem die wasserführende Bohrung (11; 111) in die Mantelfläche mündet, und die mit einem Innengewinde (28; 128) versehen ist;

b) ein in der Querbohrung (27; 127) angeordnetes, mit dem Innengewinde (28; 128) zusammenwirkendes Schraubteil (29; 129), das mit einem Ende aus der Querbohrung (27; 127) herausschraubbar und gegen eine Innenfläche des Außenteils (3; 103) andrückbar ist.


 
3. Sanitärarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (12; 112) ein abgestuftes Ringteil mit einem Bereich (12a; 112a) kleineren und einem Bereich (12b; 112b) größeren Durchmessers ist.
 
4. Sanitärarmatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die wasserführende Bohrung (11; 111) in der Nähe ihrer Mündung in die Mantelfläche des Montagesockels (2; 102) doppelt abgestuft ist und einen ersten gegenüber dem stromaufliegenden Bereich erweiterten Bereich (11a; 111a) und einen zweiten, gegenüber dem ersten erweiterten Bereich (11a; 111a) erneut erweiterten Bereich (11b; 111b) aufweist.
 
5. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
   dadurch gekennzeichnet, daß das Außenteil (3; 103) eine Durchgangsbohrung (31; 131) aufweist, durch welche ein Werkzeug (30; 130) zur Betätigung der Spanneinrichtung (28, 29; 128, 129) hindurchführbar ist.
 
6. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
   dadurch gekennzeichnet, daß der Auslauf (103b) gegenüber einem nicht verdrehbaren Teil (103f) des Außenteiles (103) verschwenkbar ist und die Dichtung (112) mit dem nicht verdrehbaren Teil (103f) des Außenteils (103) zusammenwirkt.
 




Zeichnung