(19)
(11) EP 1 467 049 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.10.2004  Patentblatt  2004/42

(21) Anmeldenummer: 04008537.5

(22) Anmeldetag:  08.04.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 65/00, E06B 3/48, E05C 1/06, E05C 9/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 09.04.2003 DE 10316284

(71) Anmelder: Hörmann KG Brockhagen
33803 Steinhagen (DE)

(72) Erfinder:
  • Hörmann, Thopmas J.
    666006 St. Wendel (DE)
  • Brinkmann, Michael
    99790 Halle (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Leinweber & Zimmermann 
Rosental 7
80331 München
80331 München (DE)

   


(54) Tor


(57) Die Erfindung betrifft ein Tor mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verfahrbaren und eine Mehrzahl von bezüglich parallel zueinander verlaufender Kippachsen gegeneinander verkippbaren Torblattelementen aufweisenden Torblatt, einer in dem Torblatt aufgenommenen Tür mit einem um eine etwa senkrecht zu den Kippachsen verlaufende Schwenkachse bezüglich den benachbarten Torblattelementen verschwenkbaren und in seiner Schließstellung in der Torblattebene angeordneten Türblatt und in einer zwischen einer Arretierungsstellung und einer Freigabestellung verstellbaren Arretierungseinrichtung, die in der Arretierungsstellung einer Bewegung des Türblattes bezüglich den benachbarten Torblattelementen entgegenwirkt, wobei die Arretierungseinrichtung mindestens ein in einer etwa senkrecht zu den Kippachsen verlaufenden Ebene bewegbares Arretierungselement aufweist.


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Tor mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verfahrbaren und eine Mehrzahl von bezüglich parallel zueinander und vorzugsweise etwa in horizontaler Richtung verlaufender Kippachsen gegen einander verkippbaren Torblattelementen aufweisenden Torblatt, einer in dem Torblatt aufgenommenen Tür mit einem um eine etwa senkrecht zu den Kippachsen und in der Schließstellung des Torblattes etwa in Schwererichtung verlaufende Schwenkachse bezüglich den benachbarten Torblattelementen verschwenkbaren Türblatt und einer zwischen einer Arretierungsstellung und einer Freigabestellung verstellbaren Arretierungseinrichtung, die in der Arretierungsstellung einer Bewegung des Türblattes bezüglich den benachbarten Torblattelementen entgegenwirkt.

[0002] Tore mit einem eine Mehrzahl von bezüglich parallel zueinander verlaufenden Kippachsen gegeneinander verkippbaren Torblattelemente aufweisenden Torblättern werden in Form von Garagentoren und in Form von Industrietoren zum Verschließen von Durchfahrten in Industriehallen eingesetzt. In beiden Fällen ist das Torblatt üblicherweise in der Schließstellung etwa in einer Vertikalebene und in der Öffnungsstellung über Kopf etwa in einer Horizontalebene angeordnet. Zur Führung der Torblattbewegung zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung sind üblicherweise Führungsschienen mit einem etwa geradlinig verlaufenden vertikalen Abschnitt, einem weiteren, geradlinig verlaufenden horizontalen Abschnitt und einem die beiden geradlinigen Abschnitte miteinander verbindenden bogenförmigen Abschnitt vorgesehen. Zur Ermöglichung der Torblattbewegung längs des bogenförmigen Abschnittes sind die Torblattelemente des Torblattes um senkrecht zu den Führungsschienen verlaufende Kippachsen gegeneinander verkippbar miteinander verbunden,

[0003] Falls eine Person einen mit einem derartigen Tor verschlossenen Raum verlassen will, muß das bei Industrietoren eine Breite von fünf Metern oder mehr aufweisende Torblatt als ganzes von der Schließstellung in die Öffnungsstellung verfahren werden. Das bedeutet nicht nur eine beachtliche Erhöhung der Belastung der mechanischen Elemente des Torblattes, sondern ist auch mit einem nennenswerten Zeitaufwand verbunden. Zur Lösung dieser Probleme wurde bereits vorgeschlagen, eine Tür mit einem um eine etwa senkrecht zur Kippachse in Schwererichtung verlaufende Schwenkachse bezüglich den benachbarten Torblattelementen verschwenkbaren Türblatt in dem Torblatt aufzunehmen. Eine derartige "Schlupftür" ermöglicht das Verlassen des mit dem Torblatt verschlossenen Raums auch ohne Öffnen des Torblattes als Ganzes. Vielmehr muß nur das in dem Torblatt aufgenommene Türblatt geöffnet werden. Zur Ermöglichung einer Öffnungsbewegung des Torblattes mit dem darin aufgenommenen Türblatt besteht auch das Türblatt derartiger Konstruktionen üblicherweise aus einer Mehrzahl von bezüglich kolinear zu den Kippachsen verlaufenden Achsen gegeneinander verkippbaren Türblattelementen. Zur Gewährleistung einer ausreichenden Stabilität derartiger Konstruktionen in der Öffnungsstellung weist die in dem Torblatt aufgenommene Tür üblicherweise einen das Türblatt vollständig umlaufenden und an den benachbarten Torblattelementen befestigten Zargenrahmen auf. Wenngleich mit einem derartigen Zargenrahmen eine ausreichende Sabilität der Gesamtkonstruktion erreichbar ist, bildet ein an der Unterkante des Türblattes angeordnetes Zargenelement bei geöffnetem Türblatt eine Stolperschwelle. Diese Schwelle ist der Grund dafür, daß die herkömmlichen in einem Torblatt aufgenommenen Schlupftüren nicht als Fluchtweg anerkannt werden.

[0004] Zur Lösung dieser Probleme beim Einsatz herkömmlicher Schlupftüren wird in der WO 01/055543 ein Tor der oben beschriebenen Art vorgeschlagen, bei dem sich das in dem Torblatt aufgenommene Türblatt im geschlossenen Zustand des Tores unter Vermeidung der Bildung einer Stolperschwelle bis zum Boden hin erstreckt. Die erforderliche Stabilität der Gesamtkonstruktion in der Öffnungsstellung soll bei dem aus der genannten Schrift bekannten Tor durch eine Arretierungseinrichtung erreicht werden, welche in der Torblatt-Öffnungsstellung einer Bewegung des Türblattes bezüglich den benachbarten Torblattelementen entgegenwirkt. Dazu weist das bekannte Tor mindestens einen parallel zu den Kippachsen horizontal verschiebbaren Schubbolzen im bodenseitigen Bereich der Zargenanordnung oder des Türblattes auf, welcher in der Arretierungsstellung in eine Öffnung in der Zarge oder dem Türblatt eingreift. Ferner umfaßt die Arretierungseinrichtung des bekannten Tores ein um eine parallel zur Schwenkachse verlaufende Achse verschwenkbares Riegelelement, das beim Verschieben des Schubbolzens in die Öffnung von dem Schubbolzen zur Seite gedrückt wird, wobei dieses Riegelelement mit einem rastenartig ausgebildeten Ende hinter die Kante eines Widerlagers am Tür- oder Torsegment fast und dort einrastet. Dadurch soll eine Bewegung des Türblattes in horizontaler Richtung in der Hauptebene des Tores verhindert werden, um so ein Aufziehen eines Spaltes zwischen Türblatt und Zarge während der Öffnungsbewegung des Torblattes zu unterbinden.

[0005] Beim Einsatz von in der WO 01/055543 beschriebenen Toren hat es sich allerdings gezeigt, daß es trotz der beschriebenen Maßnahmen bei einer Torblattöffnungsbewegung zu einer beachtlichen Spaltbildung zwischen dem Türblatt und den benachbarten Torblattelementen kommt und das Torblatt in der Öffnungsstellung insgesamt in nicht hinnehmbarer Weise durchhängt.

[0006] Angesichts der vorstehend beschriebenen Probleme im Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Tor der eingangs genannten Art bereitzustellen, welches einerseits die Anforderung an einen Fluchtweg erfüllt und andererseits eine ausreichende Gesamtstabilität aufweist. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Weiterbildung der beispielsweise aus der WO 01/055543 bekannten Tore gelöst, die im wesentlichen dadurch gekennzeichnet ist, daß die Arretierungseinrichtung mindestens ein in einer senkrecht zu den Kippachsen verlaufenden Ebene bewegbares Arretierungselement aufweist.

[0007] Diese Erfindung geht auf die Erkenntnis zurück, daß die bei den beispielsweise aus der WO 01/055543 bekannten Toren beobachteten Stabilitätsprobleme in erster Linie darauf zurückzuführen sind, daß sowohl der in die Öffnung eingreifende Schubbolzen, als auch das um eine parallel zur Schwenkachse verlaufende Achse verschwenkbare Riegelelement noch eine Bewegung des Türblattes bezüglich dem Torblatt in Richtung der Kippachsen zulassen, weil sowohl bei der Verschiebung des Schubbolzens als auch bei der Verschwenkung des Riegelelementes eine Bewegungskomponente in Richtung der Kippachsen auftritt. Auch wenn einer Verschwenkung des Riegelelementes bei in die Öffnung eingefahrenem Schubbolzen mit Hilfe des Schubbolzens weitgehend entgegengewirkt wird, reicht das zur Gewährleistung eines zuverlässigen Betriebs erforderliche Spiel der Bewegung von Schubbolzen und Riegelelement noch aus, um eine nennenswerte Spaltbildung zwischen Torblattelementen und Türblatt zuzulassen. Diese Spaltbildung führt aber dazu, daß das Torblatt insgesamt in der Öffnungsstellung in beachtlichem Umfang durchhängt.

[0008] Bei dem erfindungsgemäßen Tor ist das Arretierungselement hingegen nur in einer senkrecht zu den Kippachsen verlaufenden Ebene bewegbar. Bewegungen in dieser Ebene weisen keine Komponente in Richtung der Kippachse auf. Aus diesem Grund kann einer Spaltbildung zwischen Torblattelementen und Türblatt durch Bewegung des Türblattes bezüglich den Torblattelementen in einer parallel zu den Kippachsen verlaufenden Richtung wirkungsvoll entgegengewirkt werden. Das führt insgesamt zu einer deutlich verbesserten Gesamtstabilität der Torkonstruktion, ohne daß dafür ein eine Stolperschwelle bildender Zargenrahmen erforderlich ist. Vielmehr kann mit der erfindungsgemäßen Konstruktion ein sich in dem geschlossenen Zustand des Tores bis zum Boden hin erstreckendes Türblatt ohne übermäßigen Stabilitätsverlust der Gesamtkonstruktion eingesetzt werden.

[0009] Ein erfindungsgemäßes Tor kann konstruktiv besonders einfach ausgeführt werden, wenn mindestens eines der in einer senkrecht zu den Kippachsen verlaufenden Ebene bewegbaren Arretierungselemente ein parallel zur Schwenkachse verschiebbarer Arretierungsbolzen ist. Mit einem derartigen Arretierungsbolzen kann gleichzeitig einer Verkippung von Türblattelementen bezüglich benachbarter Türblattelemente entgegengewirkt werden, weil eine Verschiebung parallel zur Schwenkachse durch eine Verkippung bezüglich senkrecht zur Schwenkachse verlaufender Kippachsen nicht ausgelöst werden kann.

[0010] Wenngleich auch an solche Konstruktionen gedacht ist, bei denen das bewegbare Arretierungselement mit den Torblattelementen und/oder dem Türblatt selbst zusammenwirkt, hat es sich im Hinblick auf die Vermeidung von Beschädigungen des Torblattes bzw. des Türblattes als günstig erwiesen, wenn die Arretierungseinrichtung ein in der Arretierungsstellung mit dem Arretierungselement zusammenwirkendes Widerlagerelement aufweist. Falls das Arretierungselement in Form eines verschiebbar gebildeten Arretierungsbolzens ausgeführt wird, kann das Widerlagerelement eine in der Arretierungsstellung von dem Arretierungsbolzen durchsetzte Ausnehmung aufweisen. Dadurch wird eine weitgehend spielfreie Arretierung des Türblattes bezüglich benachbarter Torblattelement ermöglicht.

[0011] In der Öffnungsstellung des Torblattes kommt es an beiden parallel zur Schwenkachse verlaufenden Rändern des Türblattes zu einer Unterbrechung des zur Vermeidung des Durchhängens des Torblattes benötigten Kraftflusses. Aus diesem Grund hat es sich im Hinblick auf den Erhalt einer besonders hohen Gesamtstabilität des Torblattes als günstig erwiesen, wenn die Arretierungseinrichtung mindestens zwei in der Schließstellung des Türblattes im Bereich von entgegengesetzten etwa parallel zur Schwenkachse verlaufenden seitlichen Rändern des Türblattes angeordnete Arretierungsanordnung mit jeweils mindestens einem Arretierungselement sowie mindestens ein die Arretierungsanordnungen miteinander verbindendes, vorzugsweise etwa parallel zu den Kippachsen verlaufendes Stabilisierungselement aufweist.

[0012] Konstruktiv hat es sich als besonders günstig erwiesen, wenn die Arretierungsanordnungen mindestens ein am Türblatt befestigtes Widerlagerelement aufweisen, weil in diesem Fall die bewegbaren Arretierungselemente an den in der Torblatt-Schließstellung nicht mehr zu bewegenden Torblattelementen angebracht werden können. In diesem Fall kann das Stabilisierungselement an den am Türblatt befestigten Widerlagerelementen befestigt werden. Das Widerlagerelement kann besonders einfach und gleichzeitig auch besonders stabil in Form einer sich in einer senkrecht zur Schwenkachse erstreckenden Ebene angeordneten und von mindestens einer Ausnehmung durchsetzten Konsole ausgeführt werden. Wenngleich das bewegbare Arretierungselement auch an dem Türblatt angebracht werden kann hat es sich, wie vorstehend bereits erläutert, als besonders günstig erwiesen, wenn mindestens ein Arretierungselement an einem dem Türblatt benachbarten Torblattelement angebracht ist.

[0013] Eine weitere Erhöhung der Gesamtstabilität ist erreichbar, wenn zwei im Bereich eines, insbesondere des bei einer Torblattschließbewegung vorlaufenden bzw. in der Schließstellung unteren Torblattelementes angeordnete und in Richtung der Schwenkachse voneinander beabstandete Arretierungsanordnungen vorgesehen sind, deren Arretierungselemente bei einer Verstellung von der Freigabestellung in die Arretierungsstellung in einander entgegengesetzten Richtungen bewegbar sind. In diesem Fall können die bewegbaren Arretierungselemente in der Freigabestellung zwischen den Widerlagerelementen angeordnet sein, wobei das obere Arretierungselement bei einer Verstellung in die Arretierungsstellung von unten in das obere Widerlagerelement eingefahren wird und das untere Arretierungselement bei einer Bewegung von der Freigabestellung in die Arretierungsstellung von oben in das untere Widerlagerelement eingefahren wird. Auf diese Weise wird eine zusätzliche Stabilisierung bezüglich Relativbewegungen zwischen Türblatt und Torblattelementen in einer parallel zu der Schwenkachse verlaufenden Richtung erreicht. Zweckmäßigerweise ist bei der zuletzt beschriebenen Konstruktion ein Betätigungselement zum gleichzeitigen Betätigen der in einander entgegengesetzten Richtungen bewegbaren Arretierungselemente vorgesehen.

[0014] Im Sinne des Erhalts der gewünschten Gesamtstabilität hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn eine das Türblatt in der Schließstellung dreiseitig umlaufende und an dem Torblatt befestigte Zargenanordnung mit zwei etwa parallel zur Schwenkachse verlaufenden seitlichen Zargenholmen und einem die oberen Enden der seitlichen Zargenholme verbindenden Verbindungsholm vorgesehen ist. In diesem Fall kann die durch Vermeidung eines eine Stolperschwelle bildenden unteren Zargenelementes hervorgerufene Schwächung der Gesamtkonstruktion zusätzlich zur Bereitstellung einer Arretierungseinrichtung im Bereich dieses unteren Endes der Zargenholme auch noch durch Bereitstellung mindestens eines zusätzlichen Stabilisierungselementes am oberen Ende der seitlichen Zargenholme kompensiert werden. Ein derartiges Stabilisierungselement kann besonders einfach in Form eines Winkelprofils mit einem sich parallel zur Torblattebene erstreckenden Schenkel und einem sich etwa senkrecht zu den Kippachsen erstreckenden Schenkel ausgeführt werden.

[0015] Einem Versatz des Torblattes in der Schließstellung bei Windlasten in einer senkrecht zur Torblattebene verlaufenden Richtung kann entgegengewirkt werden, wenn mindestens ein bei Erreichen der Torblattschließstellung in eine am Boden angeordnete Aufnahme einfahrbarer Stabilisierungsbolzen vorgesehen ist. Dieser Stabilisierungsbolzen ist zweckmäßigerweise am unteren Ende eines der seitlichen Zargenholme angebracht, weil bei dieser Anordnung eine Bewegung des Türblattes nichts behindert wird und im Bereich der seitlichen Zargenholme eine besonders hohe Stabilität des Torblattes vorhanden ist.

[0016] Das erfindungsgemäße Tor kann eine manuell, motorisch, pneumatisch und/oder hydraulisch betreibbare Betätigungseinrichtung zum Verstellen der Arretierungseinrichtung zwischen der Freigabestellung und der Arretierungsstellung aufweisen. Dabei kann auch vorgesehen sein, daß die Arretierungseinrichtung bei einer Torblattbewegung von der Schließstellung in die Öffnungsstellung automatisch in die Arretierungsstellung verstellt wird, während sie automatisch von der Arretierungsstellung in die Freigabestellung verstellt wird, sobald das Torblatt die Schließstellung erreicht.

[0017] Wie vorstehend bereits erläutert, weist das Türblatt eines erfindungsgemäßen Tors üblicherweise eine Mehrzahl von bezüglich kolinear zu den Kippachsen verlaufenden Achsen gegeneinander verkippbaren Türblattelementen auf.

[0018] Insbesondere bei Industrietoren mit einer Breite von 5 m oder mehr hat es sich als zweckmäßig erwiesen, wenn mindestens ein sich ausgehend von der Arretierungseinrichtung in einer senkrecht zu der Schwenkachse verlaufenden Ebene in Richtung auf den seitlichen Rand des Torblattes erstreckendes und einerseits an der Arretierungseinrichtung sowie andererseits an dem Torblatt befestigtes Stabilisierungselement vorgesehen ist. Dabei ist die Anordnung der Stabilisierungselemente zweckmäßigerweise ingesamt etwea spiegelsymmetrisch bezüglich einer senkrecht zu den Kippachsen verlaufenden und das Türblatt durchsetzenden Ebene.

[0019] Ein Torblatt für ein erfindungsgemäßes Tor umfaßt eine Mehrzahl von bezüglich parallel zueinander verlaufenden Kippachsen gegeneinander verkippbaren Torblattelementen, eine in dem Torblatt aufgenommene Tür mit einem um eine etwa senkrecht zu den Kippachsen verlaufende Schwenkachse bezüglich den benachbarten Torblattelementen verschwenkbaren und in seiner Schließstellung in der Torblattebene angeordneten Türblatt sowie eine zwischen einer Arretierungsstellung und einer Freigabestellung verstellbare Arretierungseinrichtung, wobei die Arretierungseinrichtung mindestens ein in einer senkrecht zu den Kippachsen verlaufenden Ebene bewegbares Arretierungselement aufweist.

[0020] Nachstehend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung, auf die hinsichtlich aller erfindungswesentlichen und in der Beschreibung nicht näher herausstellen Einzelheiten ausdrücklich verwiesen wird, erläutert. In der Zeichnung zeigt:
Fig. 1
eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Tores in der Torblattschließstellung von hinten,
Fig. 2
eine Detaildarstellung der Arretierungseinrichtung es in Fig. 1 dargestellten Tores,
Fig. 3
eine weitere Detaildarstellung er Arretierungseinrichtung des in Fig. 1 dargestellten Tores,
Fig. 4
eine Detaildarstellung der oberen Enden der seitlichen Zargenholme des in Fig. 1 dargestellten Tores und
Fig. 5
eine Detaildarstellung eines Stabilisierungsbolzens des in Fig. 1 dargestellten Tores.


[0021] Das in Fig. 1 dargestellte Tor umfaßt ein aus einer Mehrzahl von Torblattelementen 10 gebildetes Torblatt sowie eine in dem Torblatt aufgenommene Schlupftür mit einem aus einer Mehrzahl von Türblattelementen 22 gebildeten Türblatt sowie eine zwei Arretierungsanordnungen 30 aufweisende Arretierungseinrichtung.

[0022] Die Torblattelemente 10 sind mit Hilfe von Scharnieren 12 bezüglich etwa horizontal verlaufender Kippachsen verkippar miteinander verbunden. Ebenso sind die Türblattelemente 22 mit Hilfe von Scharnieren 23 bezüglich kolinear zu den Kippachsen verlaufender Achsen verkippbar miteinander verbunden. Das Türblatt ist dreiseitig von einer Zargenanordnung mit seitlichen Zargenholmen 24 und 26 und einem die oberen Enden der seitlichen Zargenholme miteinander verbindenden Verbindungsholm 28 eingefaßt. An seinem unteren Rand erstreckt sich das Türblatt in der Torblatt-Schließstellung bis zum Boden des mit dem Torblatt zu verschließenden Raums. Die Arretierungsanordnungen sind im Bereich des in der Schließstellung unteren Torblattelementes 10 an den beiden einander entgegengesetzten seitlichen Rändern des Türblattes angeordnet. Ferner sind die Arretierungsanordnungen 30 mit Hilfe von sich etwa parallel zu den Kippachsen erstreckenden Stabilisierungselementen 40 miteinander verbunden. Das Türblatt ist bezüglich einer in der Torblattschließstellung in Schwererichtung etwa senkrecht zu den Kippachsen verlaufenden und an der in Fig. 1 nicht erkennbaren Torblattaußenseite angeordneten Schwenkachse bezüglich den benachbarten Torblattelementen 10 verschwenkbar. Die Schwenkachse ist in Fig. 1 bei S schematisch angedeutet.

[0023] Ausgehend von den dem Türblatt abgewandten Begrenzungsflächen der Arretierungsanordnungen 30 erstrecken sich Stabilisierungselemente 50 in etwa senkrecht zur Schwenkachse verlaufenden Ebenen in Richtung auf die seitlichen Ränder der unteren Torblattelemente 10 und sind mit Abstand von den seitlichen Rändern an den unteren Torblattelementen befestigt.

[0024] Wie in Fig. 2 dargestellt, umfaßt jede der Arretierungsanordnungen zwei obere Arretierungsbolzen 32 sowie ein in Form einer sich etwa senkrecht zur Schwenkachse erstreckenden Konsole 34 gebildetes Widerlagerelement 34 mit zwei in der Arretierungsstellung der Arretierungsbolzen 32 von diesen durchsetzten Ausnehmungen 36. Die Arretierungsbolzen 32 sind durch Betätigung eines Betätigungselementes 60 ausgehend von der in Fig. 2 dargestellten Freigabestellung in einer senkrecht zu den Kippachsen verlaufenden Ebene in Schwererichtung in die Arretierungsstellung verschiebbar. Bei geschlossenem Türblatt fluchten die Arretierungsbolzen 32 mit den Ausnehmungen 36 in der Konsole 34, so daß die in Fig. 2 dargestellten oberen Arretierungsbolzen 32 von unten in die Ausnehmungen 36 des oberen Widerlagerelementes 34 eingreifen. Bei der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform der Erfindung sind die Arretierungsbolzen am in der Schließstellung unteren Torblattelement 10 angebracht, während das Widerlagerelement 34 an dem in der Schließstellung unteren Türblattelement 22 angebracht ist. Ferner sind die Arretierungsbolzen bei der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform in einer senkrecht zu den Kippachsen verlaufenden Ebene angeordnet. Sie können allerdings auch in Richtung der Kippachsen gegeneinander versetzt angeordnet sein.

[0025] Gemäß Fig. 3 umfaßt die Arretierungsanordnung 30 neben den oberen Arretierungsbolzen 32 auch noch untere Arretierungsbolzen 33 welche ebenfalls in einer senkrecht zu den Kippachsen verlaufenden Ebene etwa in Schwererichtung verschiebbar sind. Durch Betätigung des Betätigungselementes 60 werden die oberen Arretierungselemente 32 aus der in Fig. 3 dargestellten Freigabestellung nach oben in die Arretierungsstellung verschoben, während die unteren Arretierungsbolzen 33 aus der Freigabestellung nach unten in die Arretierungsstellung bewegt werden. Dabei greifen die unteren Arretierungsbolzen 33 von oben in Ausnehmungen in einem unteren Widerlagerelement (nicht dargestellt) ein. In der Türblattschließstellung sind die oberen Arretierungsbolzen 32 und die unteren Arretierungsbolzen 33 sowie der insgesamt mit 70 bezeichnete und das Betätigungselement 60 aufweisende Betätigungsmechanismus zwischen dem oberen Widerlagerelement und dem unteren Widerlagerelement angeordnet.

[0026] Wie besonders deutlich in Fig. 4 zu erkennen ist, sind am oberen Rand der seitlichen Zargenholme 24 und 26 zusätzliche Stabilisierungselemente 25 angebracht, welche in Form eines Winkelprofils mit einem sich etwa parallel zur Torblattebene erstreckenden ersten Schenkel und einem sich etwa senkrecht zu den Kippachsen erstreckenden zweiten Schenkel 25b ausgeführt sein können. Schließlich ist in Fig. 5 noch zu erkennen, daß am unteren Rand der seitlichen Zargenholme 24 und 26 Stabilisierungsbolzen 80 angebracht sind, die bei Erreichen der Torblattschließstellung in eine am Boden des mit dem Torblatt zu verschließenden Raums angeordnete Aufnahme 82 eingreifen, um so einer Versatzbewegung des Torblattes in einer senkrecht zur Torblattebene verlaufenden Richtung entgegenzuwirken.

[0027] Die Erfindung ist nicht auf die anhand der Zeichnung erläuterte Ausführungsform beschränkt. Vielmehr ist auch daran gedacht, anstelle manuell betätigbarer Arretierungsanordnungen motorisch, hydraulisch und/oder pneumatisch betriebene Arretierungsanordnungen einzusetzen, wobei die Arretierungsanordnungen auch automatisch bei Erreichen der Torblatt-Schließstellung in die Freigabestellung verfahren werden können, wobei sie bei Verlassen der Torblatt-Schließstellung automatisch in die Arretierungsstellung verstellt werden. Ferner ist daran gedacht, an jedem der in der Torblattschließstellung übereinander angeordneten Torblattelemen eine Arretierungsanordnung vorzusehen. Bei hinreichender Aussteifung der Türblattelemente kann auf den Einsatz der zwischen den Arretierungsanordnungen angebrachten Stabilisierungselemente verzichtet werden. Ebenso kann bei hinreichender Aussteifung der Torblattelemente auf die sich ausgehend von den Arretierungsanordnungen in Richtung auf die seitlichen Ränder Torblattelemente erstreckenden Stabilisierungselemente verzichtet werden. Ferner ist auch an den Einsatz von Arretierungseinrichtungen gedacht, bei denen die bewegbaren Arretierungselemente am Türblatt angebracht sind, während die Widerlagerelemente an den Torblattelementen befestigt sind.


Ansprüche

1. Tor mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verfahrbaren und eine Mehrzahl. von bezüglich parallel zueinander verlaufender Kippachsen gegeneinander verkippbaren Torblattelementen (10) aufweisenden Torblatt, einer in dem Torblatt aufgenommenen Tür mit einem um eine etwa senkrecht zu den Kippachsen verlaufende Schwenkachse (S) bezüglich den benachbarten Torblattelementen (10) verschwenkbaren und in seiner Schließstellung in der Torblattebene angeordneten Türblatt (20) und einer zwischen einer Arretierungsstellung und einer Freigabestellung verstellbaren Arretierungseinrichtung, die in der Arretierungsstellung einer Bewegung des Türblattes (20) bezüglich den benachbarten Torblattelementen (10) entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierungseinrichtung mindestens ein in einer etwa senkrecht zu den Kippachsen verlaufenden Ebene bewegbares Arretierungselement aufweist.
 
2. Tor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Arretierungselement ein parallel zur Schwenkachse (S) verschiebbarer Arretierungsbolzen (32, 34) ist.
 
3. Tor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierungseinrichtung ein in der Arretierungsstellung mit dem Arretierungselement zusammenwirkendes Widerlagerelement aufweist.
 
4. Tor nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlagerelement eine in der Arretierungsstellung von den mindestens einen Arretierungsbolzen (32, 33) durchsetzte Ausnehmung (36) aufweist.
 
5. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierungseinrichtung mindestens zwei in der Schließstellung des Türblatts (20) im Bereich von einander entgegengesetzten etwa parallel zur Schwenkachse (S) verlaufenden seitlichen Rändern des Türblattes (20) angeordnete Arretierungsanordnungen (30) mit jeweils mindestens einem Arretierungselement sowie mindestens ein die Arretierungsanordnungen miteinander verbindendes, vorzugsweise etwa parallel zu den Kippachsen verlaufendes Stabilisierungselement (40) aufweist.
 
6. Tor nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß jede der Arretierungsanordnungen (30) mindestens ein am Türblatt (20) befestigtes Widerlagerelement aufweist und das Stabilisierungselement (40) an diesen Widerlagerelementen befestigt ist.
 
7. Tor nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Widerlagerelement eine sich in einer senkrecht zur Schwenkachse (S) erstreckenden Ebene und von mindestens einer Ausnehmung (36) durchsetzte Konsole (34) aufweist.
 
8. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Arretierungselement an einem dem Türblatt (20) benachbarten Torblattelement (10) angebracht ist.
 
9. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zwei im Bereich eines, insbesondere des bei einer Torblattschließbewegung vorlaufenden Torblattelementes (10) angeordneten und in Richtung der Schwenkachse (S) voneinander beabstandeten Arretierungsanordnungen, deren Arretierungselemente bei einer Verstellung von der Freigabestellung in die Arretierungsstellung in einander entgegengesetzten Richtungen bewegbar sind.
 
10. Tor nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch ein zum gleichzeitigen Betätigen der in einander entgegengesetzten Richtungen bewegbaren Arretierungselemente ausgelegtes Betätigungselement (60).
 
11. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine das Türblatt (20) in der Schließstellung dreiseitig umlaufende und an dem Torblatt befestigte Zargenanordnung mit zwei etwa parallel zur Schwenkachse (S) verlaufenden seitlichen Zargenholmen (24, 26) und einem die oberen Enden der seitlichen Zargenholme verbindenden Verbindungsholm (28).
 
12. Tor nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der seitlichen Zargenholme (24, 26) an seinem oberen Ende ein Stabilisierungselement (25) aufweist.
 
13. Tor nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Stabilisierungselement (25) ein Winkelprofil mit einem sich etwa parallel zur Torblattebene erstreckenden Schenkel (25a) und einem sich etwa senkrecht zu den Kippachsen erstreckenden Schenkel (25b) aufweist.
 
14. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch mindestens einen vorzugsweise am unteren Ende eines der seitlichen Zargenholme (24, 26) angebrachten und bei Erreichen der Torblattschließstellung in eine am Boden angeordnete Aufnahme (82) einfahrbaren Stabilisierungsbolzen (80).
 
15. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine zum Verstellen der Arretiierungseinrichtung betreibbare Betätigungseinrichtung (70).
 
16. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Türblatt (20) eine Mehrzahl von bezüglich kolinear zu den Kippachsen verlaufenden Achsen gegeneinander verkippbaren Türblattelementen (22) aufweist.
 
17. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch mindestens ein sich ausgehend von der Arretierungseinrichtung in einer senkrecht zu der Schwenkachse (S) veralufenden Ebene in Richtung auf den seitlichen Rand des Torblattes erstreckendes und an dem Torblatt befestigtes Stabilisierungselement (50).
 
18. Torblatt für ein Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
 




Zeichnung