[0001] Die Erfindung betrifft einen Tastenblock zum Einsetzen in eine Bedienfläche eines
Haushaltsgerätes, insbesondere eine Blende aus Glas, Edelstahl, Aluminium oder Materialien
mit ähnlichen Materialeigenschaften.
[0002] Die Bedienflächen von Haushaltsgeräten weisen in der Regel mehrere unterschiedliche
Bedienelemente auf. Tasten zur Einstellung bestimmter Funktionen sind einzeln oder
als Tastenfeld nebeneinander angeordnet. Dabei ist zu beachten, dass die funktionellen
Einheiten räumlich aufeinander abgestimmt sind, damit die im oder am Gehäuse angebrachten
Tasten und die über die Tasten bediente Elektronik im Innern des Gerätes reibungslos
zusammenwirken.
[0003] Die Montage von Drucktasten ist insbesondere bei Glasblenden schwierig, da die zu
konkurrenzfähigen Preisen durchführbaren Glasbearbeitungstechniken mit größeren Fertigungstoleranzen
verbunden sind als beispielsweise Metallbearbeitungstechniken. Daher ist grundsätzlich
der Einsatz eines Tastenfelds vorteilhaft, bei dem die Bedienfläche nicht für die
Funktionalität der Tasten benötigt wird und dementsprechend nicht speziell angepasst
werden muss. Weiterhin ist es wünschenswert, dass die bekannte Elektronik der Geräte
und ihre Anordnung unverändert bleiben kann und dass die Tasten auch beim Auftreten
größerer Fertigungstoleranzen mit dieser Elektronik zusammenwirken.
[0004] Die Druckschrift
DE 197 39 575 offenbart einen Tastenblock bei dem an einem flexiblen Steg angeformte Drucktasten
angebracht sind, die in Durchbrüchen, beispielweise in einer Glasblende, untergebracht
sind. Durch den flexiblen Steg wird eine flexible Anordnung der Drucktasten erreicht.
Über einen am Druckschalter ausgebildeten Schaltstößel lässt sich auch eine weiter
entfernte Elektronik bedienen. Der Schaltstößel ist so großzügig dimensioniert, dass
bei Betätigung der Drucktaste immer auch in geeigneter Weise die Schaltfläche betätigt
wird.
[0005] Durch den flexiblen Steg und den großzügig dimensionierten Schaltstößel können Fertigungstoleranzen
bis zu einem gewissen Grad ausgeglichen werden. Die Tasten bzw. ihre Federgeometrien
setzen jedoch auf ein zwischen Elektronik und Blende angeordnetes Widerlager auf.
Daher ist das Tastenfeld nicht unabhängig von der Elektronik bzw. ihrer Anordnung
hinter der Bedienfläche.
[0006] Es ist nun Aufgabe der Erfindung einen Tastenblock bereitzustellen bei dem die vorgenannten
Nachteile beim Stand der Technik wenigstens teilweise überwunden oder zumindest vermindert
werden.
[0007] Diese Aufgabe wird durch den Tastenblock mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1
gelöst.
[0008] Der Tastenblock zum Einsetzen in eine Bedienfläche eines Haushaltsgerätes, insbesondere
eine Blende aus Glas, Edelstahl, Aluminium oder Materialien mit ähnlichen Materialeigenschaften
umfasst wenigstens eine Taste, umfassend eine Tastenkappe und ein Betätigungselement,
das zwischen der Tastenkappe und einer elektrischen Schalteinheit des Haushaltsgerätes
angeordnet oder anordenbar ist und bei Betätigen der Tastenkappe mit dieser und der
elektrischen Schalteinheit zusammenwirkt zum Auslösen eines Schaltvorgangs, wenigstens
ein Federelement, das bei Betätigen der Taste eine Rückstellkraft für das Zurückstellen
der Tastenkappe bereitstellt, und einen Rahmen, in dem die wenigstens eine Taste geführt
ist, wobei die Tastenkappe bei Betätigung über eine Wirkfläche, die an einer korrespondierenden
Wirkfläche des Betätigungselements anliegt, auf das Betätigungselement.eine Kraft
in Betätigungsrichtung überträgt, und wobei die Tastenkappe und das Betätigungselement
zumindest an ihren korrespondierenden Wirkflächen nicht miteinander verbunden sind.
[0009] Die korrespondierenden Wirkflächen sind diejenigen Flächen bzw. Bereiche auf der
Oberfläche der Tastenkappe und des Betätigungselements, an denen sich Tastenkappe
und Betätigungselement bei Betätigung der Tastenkappe in Betätigungsrichtung berühren.
Dass die korrespondierenden Wirkflächen nicht miteinander verbunden bzw. lose oder
gegeneinander beweglich sind bedeutet in anderen Worten, dass die Tastenkappe und
das Betätigungselement körperlich getrennte Einheiten bzw. voneinander getrennte Bauteile
sind.
[0010] Der Hauptvorteil des Tastenblocks gemäß der Erfindung ist, dass durch die körperlich
Trennung der Einheiten Tastenkappe und Betätigungselement der Ausgleich von Form-
und Lagetoleranzen, die zum Beispiel auf Fertigungstoleranzen des Tastenblocks, der
Bedieneinheit oder der elektronischen Schalteinheit beruhen, ermöglicht wird. Die
Betätigungselemente können dann in Betätigungsrichtung und/oder senkrecht zur Betätigungsrichtung
ein gewisses Spiel in dem Rahmen oder in der Tastenkappe aufweisen, wodurch sie auch
ein leicht versetztes Schaltelement betätigen oder mit diesem in Eingriff gebracht
werden können.
[0011] Ein weiterer Vorteil ist, dass die Ausrichtung der Tastenkappen im Rahmen nicht durch
die Position der Betätigungselemente beeinflusst wird. Dadurch ist gewährleistet,
dass der Tastenblock nach außen stets eine gleichmäßige Oberfläche aufweist.
[0012] Ein weiter Vorteil ist, dass die Federelemente zu Bereitstellung der Rückstellkraft
an der Taste angeformt sind. Dadurch kann beim Einsatz des Tastenblocks gemäß der
Erfindung die elektrische Schalteinheit in den bisherigen Geräten in ihrer Anordnung
unverändert bleiben, da sie nicht für die Funktionalität der Tasten benötigt wird.
Auch an der Bedienfläche sind keine aufwändigen Modifikationen durchzuführen.
[0013] Des Weiteren ist der Tastenblocks gemäß der Erfindung aus sehr wenigen einfachen
Teilen aufgebaut, wodurch er auch relativ kostengünstig in der Herstellung ist.
[0014] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform des Tastenblocks gemäß der Erfindung
steht das wenigstens eine Federelement nicht in Kraftverbindung mit dem Betätigungselement.
Die korrespondierenden Wirkflächen bzw. die getrennten Einheiten berühren sich daher
in einer Ausgangposition der Tastenkappe bzw. einer Position, die die Tastenkappe
einnimmt, wenn keine Betätigung erfolgt, nicht zwingend. Das bedeutet in anderen Worten,
dass Tastenkappe und Betätigungselement voneinander entkoppelt sein können, wenn keine
Betätigung der Tastenkappe in Betätigungsrichtung erfolgt.
[0015] Das wenigstens eine Federelement ist vorzugsweise an der Tastenkappe angeformt und
liegt am Rahmen an. Dabei ist das Federelement vorzugsweise an einer oder mehrerer
der Seitenflächen der Tastenkappe angeformt. Der Rahmen bildet dann das Widerlager
für das Federelement.
[0016] Insbesondere vorteilhaft ist es, wenn das Federelement in einer Ausgangsposition
vorgespannt ist. Dadurch werden die Tastenkappen auch bei nicht Betätigung nach außen
gedrückt und alle nebeneinander angeordneten Tasten weisen die gleiche Höhe auf. Dadurch
entsteht eine gleichmäßige Oberfläche des Tastenblocks und ein optisch ansprechendes
Erscheinungsbild.
[0017] In einer besonders zweckmäßigen Ausführungsform ist das wenigstens eine Federelement
ein an die Tastenkappe angeformtes Federbein. Dabei kann es insbesondere von Vorteil
sein, wenn an die Tastenkappe vier Federbeine angeformt sind, je zwei an den gegenüberliegenden
Seiten der Tastenkappe, die ausschließlich an den Rahmen grenzen. Diese Ausführungsform
wird bei rechteckigen Tastenkappen bevorzugt, die relativ lange solche Seiten aufweisen,
da auf diese Weise eine gleichmäßige Rückstellung der Tastenkappen erreicht wird.
Die Federbeine können von den äußeren Ecken diagonal zur Mitte dieser Seiten hin verlaufen.
Dabei ist es sowohl möglich, dass sie an den Ecken oder in der Mitte der Tastenkappe
an diese angeformt sind.
[0018] Weiterhin kann es vorteilhaft sein, wenn an die Tastenkappe zwei Federbeine angeformt
sind, je eines an den gegenüberliegenden Seiten. Diese Konstruktion eignet sich besonders
für Tasten mit Tastenkappen, die solche kurze Seiten aufweisen. Dabei ist es möglich,
dass die Federbeine dieser gegenüberliegenden Seiten in gleicher oder in entgegengesetzter
Richtung von einer äußeren Ecke oder der Mitte dieser Seiten diagonal zur anderen
äußeren Ecke verlaufen.
[0019] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform des Tastenblocks gemäß der Erfindung
ist der Rahmen zusammen mit den darin geführten Tasten in einen Durchbruch in der
Bedienfläche eingesetzt oder einsetzbar. Der Durchbruch ist in seinem Abmessungen
entsprechend den Abmessungen des Rahmens dimensioniert. Wird der komplette Tastenblock
in der Bedienoberfläche versenkt, ist die Oberfläche des Tastenblocks nahezu plan
mit der Oberfläche der Bedienfläche. Das ergibt ein ansprechendes Erscheinungsbild
und die Bedienfläche ist einfach zu reinigen.
[0020] Der Rahmen ist dabei vorzugsweise mit Mitteln zur Befestigung des Tastenblocks im
Durchbruch ausgestattet. Zur Fixierung in der Bedienfläche können beispielsweise Nasen,
Schnapphaken oder Federelemente vorgesehen sein. Weiterhin können Mittel, insbesondere
Nasen vorgesehen sein, die dazu dienen den Rahmen gleichmäßig an die.Oberfläche anzudrücken.
[0021] Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn in dem Rahmen für jede einzelne Taste ein separater
Führungsrahmen ausgebildet ist. Die Tastenkappe wird vorzugsweise im Führungsrahmen
von innen geführt. Das bedeutet, die Tastenkappe umschließen den Führungsrahmen und
liegen mit Bereichen ihrer Innenfläche, insbesondere der Innenfläche der Seitenflächen,
an korrespondierenden Flächen bzw. Bereichen oder Punkten der Oberfläche des Führungsrahmens
an. Der Führungsrahmen verhindert so ein Verdrehen der Tastenkappen im Rahmen. Das
hat zum einen den Vorteil eines optisch ansprechenden Erscheinungsbildes, da die Tasten
im Wesentlichen senkrecht zueinender stehen, zum anderen wird auch die Gefahr einer
Beschädigung der Tasten durch Aneinanderreiben und im schlimmsten Fall eines Verklemmens
der Tasten verringert. Die Tastenkappen weisen glatte Außenflächen auf, was wiederum
aus optischen Gesichtspunkten von Vorteil ist.
[0022] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Betätigungselement in Betätigungsrichtung
und/oder senkrecht zur Betätigungsrichtung in jeweils einem vorgegebenen Toleranzbereich
gegenüber der Tastenkappe in seiner Lage veränderbar ist. Der Toleranzbereich ist
dabei vorzugsweise größer als die durch die Fertigung des Tastenblocks bedingten Fertigungstoleranzen.
Durch die veränderbare Lage bzw. die Beweglichkeit oder das Spiel des Betätigungselement
senkrecht zur Betätigungsrichtung und in Betätigungsrichtung lassen sich dann beispielsweise
Lagetoleranzen der Schaltelemente der elektrischen Schalteinheit ausgleichen. Die
Tastenkappe verbleibt dabei fest in ihrer Ausgangsposition im Rahmen.
[0023] Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform des Tastenblocks ist an dem Betätigungselement
ein Rastmittel ausgebildet. Als Rastmittel können beispielsweise Vertiefungen, Rillen,
Nuten aber auch Nasen, Haken oder sonstige Erhöhungen am Befestigungsmittel vorgesehen
sein. Das Rastmittel dient dazu das Befestigungsmittel mit dem Tastenblock oder mit
der elektrischen Schalteinheit zu verbinden, in dem es mit korrespondierenden Rastmitteln
in Eingriff kommt.
[0024] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist das Betätigungselement über das Rastmittel
mit korrespondierenden Rastmitteln an der elektrischen Schalteinheit lösbar verbunden.
Das Betätigungselement wird dann bei Betätigen der Tastenkappe in der elektrischen
Schalteinheit geführt. Der maximale Hub des Betätigungselements ist abhängig von der
Verrastgeometrie bzw. der Ausführungsform der korrespondierenden Rastmittel.
[0025] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Betätigungselement zumindest in einem Schnitt
in T-Form ausgebildet ist. Bei seitlicher Betätigung der Taste werden dann über das
T-Profil die Druckkräfte in die Mitte abgeleitet. Das ist insbesondere beim Einsatz
von langgestreckten, rechteckigen Tastenkappen von Vorteil.
[0026] In einer weiteren besonders vorteilhaften Ausführungsform des Tastenblocks gemäß
der Erfindung ist das Betätigungselement über das Rastmittel mit korrespondierenden
Rastmitteln am Rahmen lösbar verbunden. Das Betätigungselement wird dann ausschließlich
im Rahmen geführt und wirkt mit seiner der Tastenkappe abgewandten Seite mit der elektrischen
Schalteinrichtung zusammen.
[0027] Insbesondere vorteilhaft ist es dabei, wenn das Betätigungselement an dem, mit der
elektrischen Schalteinheit zusammenwirkenden Ende eine Verbreiterung aufweist, die
einen größeren Durchmesser besitzt als der an die Verbreiterung angrenzende Abschnitt
des Betätigungselements. Dadurch wird gewährleistet, dass auch bei einer durch Lagetoleranzen
zum Tastenblock leicht versetzten Schalteinheit das Betätigungselement mit dem Schalter
zusammenwirken kann.
[0028] Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen und unter Bezugnahme
auf die beiliegenden Zeichnungen weiter erläutert.
[0029] Es zeigen jeweils in schematischer Darstellung:
- FIG 1
- eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform eines Tastenblocks gemäß
der Erfindung,
- FIG 2
- eine Längsschnittdarstellung des Tastenblocks nach FIG 1 entlang der Bedienfläche,
- FIG 3
- eine Längsschnittdarstellung des Tastenblocks nach FIG 2 entlang der Ebene A-A,
- FIG 4
- eine Längsschnittdarstellung des Tastenblocks nach FIG 2 entlang der Ebene B-B,
- FIG 5
- eine Schnittdarstellung des Tastenblocks nach FIG 2 entlang der Ebene C-C,
- FIG 6
- eine Seitenansicht des Tastenblocks nach FIG 2
- FIG 7
- eine Ausführungsform eines Betätigungselementes für einen Tastenblock nach FIG 2,
- FIG 8
- eine Ausführungsform eines Rahmens für den Tastenblock nach FIG 2,
- FIG 9
- eine Draufsicht auf den Rahmen nach FIG 8,
- FIG 10
- eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform des Tastenblocks gemäß
der Erfindung,
- FIG 11
- eine Längsschnittdarstellung des Tastenblocks nach FIG 10,
- FIG 12
- eine vergrößerte Darstellung des Ausschnitts K aus FIG 11,
- FIG 13
- eine Schnittdarstellung des Tastenblocks nach FIG 11 entlang der Ebene D-D,
- FIG 14
- eine Ausführungsform eines Betätigungselements des Tastenblocks nach FIG 11
- FIG 15
- eine Ausführungsform einer Tastenkappe des Tastenblocks gemäß der Erfindung mit zwei
angeformten Federbeinen,
- FIG 16
- eine Seitenansicht der Tastenkappe nach FIG 15,
- FIG 17
- eine Längsschnittdarstellung der Tastenkappe nach FIG 15,
- FIG 18
- eine Ausführungsform eines Rahmens für den Tastenblock nach FIG 11,
- FIG 19
- eine Draufsicht auf den Rahmen nach FIG 18.
[0030] Einander entsprechende Teile und Größen sind in den FIG 1 bis 19 mit denselben Bezugszeichen
versehen.
[0031] FIG 1 bis FIG 9 zeigen eine erste vorteilhafte Ausführungsform eines Tastenblocks
gemäß der Erfindung.
[0032] Der Tastenblock 1 in FIG 1 besteht aus einem Rahmen 2 der drei in Reihe angeordnete,
rechteckige Tasten 3 umschließt. Der Tastenblock 1 ist jedoch nicht auf drei Tasten
3 beschränkt, sondern um eine beliebige Anzahl von Tasten 3 erweiterbar. Der gesamte
Tastenblock 1 kann in einen Durchbruch in einer vorzugsweise aus Glas, Edelstahl oder
Aluminium gefertigten Bedienfläche eines Haushaltsgerätes eingesetzt werden.
[0033] FIG 2 und FIG 3 zeigen die einzelnen Komponenten des Tastenblocks 1. In dem rechteckigen
Rahmen 2 sind die Tastenkappen 4 und die Betätigungselemente 5 geführt. Jede Tastenkappe
4 und jedes Betätigungselement 5 wird im Rahmen separat geführt. An den Seiten der
Tastenkappen 4, die auch an die benachbarten Tasten angrenzen können, sind Schnapphaken
6 vorgesehen. Mit Hilfe der Schnapphaken 6 werden die Tastenkappen 4 mit dem Rahmen
2 verrastet. Der maximale Hub der Tastenkappen 4 ist durch den freien Weg zwischen
dem Abschluss der Seitenflächen der Tastenkappen 4 in Betätigungsrichtung und dem
Rahmen 2 festgelegt. Die Betätigungselemente 5 sind als T-Profil ausgeführt, wobei
sich die Querstreben 7 der T-förmigen Betätigungselemente 5 in die Längsrichtung der
Tastenkappen 4 erstrecken. Die Betätigungselemente 5 sind nicht mit den Tastenkappen
4 verbunden. Die Längsstreben 8 der Betätigungselemente 5 sind mit der elektronischen
Schalteinheit 9 verrastet. Der rechteckige Rahmen 2 weist in der Regel an seiner schmalen
Außenseite Schnapphaken 10 auf, die dazu dienen, den gesamten Tastenblock 1 in der
Bedienfläche des Haushaltsgerätes zu fixieren. Die Tastenkappen 4 befinden sich in
FIG 3 in einer Ausgangsposition. Die Betätigungselemente 5 können an den Tastenkappen
4 anliegen oder eine andere Stellung zwischen den Tastenkappen 4 und dem Schaltelement
(hier nicht dargestellt) der elektrischen Schalteinheit 9 einnehmen.
[0034] FIG 4 zeigt einen Schnitt entlang der Ebene B-B in FIG 2. An die Tastenkappen 4 sind
an die Seiten, die ausschließlich an den Rahmen 2 angrenzen, in diesem Fall die Längsseiten,
Federbeine 11 angeformt, die von der Mitte der Längsseite diagonal zu den äußeren
Ecken verlaufen und auf dem Rahmen 2 aufliegen. Durch Betätigen der Tastenkappe 4
werden die Federbeine 11 verformt, wodurch eine Spannung aufgebaut wird (FIG 4, linke
Taste). Wird die Tastenkappe 4 freigegeben, entspannen sich die Federbeine 11 bzw.
nehmen ihre ursprüngliche Form an und die Tastenkappe 4 wird durch die freiwerdende
Kraft in ihre Ausgangsposition zurückgestellt. Die Federbeine 11 können in der Ausgangsposition
bereits vorgespannt bzw. leicht verformt sein. Dadurch lässt sich eine gleichmäßige
Höhe aller Tastenkappen 4 erreichen, da diese nach außen gedrückt werden.
[0035] Die Schnittdarstellung des Tastenblocks in FIG 5 zeigt, dass am Rahmen 2 neben den
Schnapphaken 10 zusätzlich Nasen 12 angebracht sind, die dazu dienen den Rahmen 2
in dem Durchbruch in der Bedienfläche des Haushaltsgerätes zu fixieren und gleichmäßig
an die Bedienfläche anzudrücken. Die Anordnung der Schnapphaken 10 und Nasen 12 am
Rahmen 2 ist in FIG 6 dargestellt.
[0036] FIG 7 zeigt eine mögliche Ausführungsform eines Betätigungselementes 5. Das Betätigungselement
5 ist als T-Profil ausgebildet oder zumindest in einem Schnitt T-förmig. Über die
Querstrebe 7 können bei seitlicher Betätigung der Taste die Druckkräfte in die Mitte
abgeleitet werden. Die Längsstrebe 8 kann rund oder eckig ausgebildet sein und weist
an dem, vom Tastenblock abgewandten Ende ein Rastmittel 13 in Form einer umlaufenden
Vertiefung auf, die mit den korrespondierenden Rastmitteln 25 der elektrischen Schalteinheit
9 in Eingriff kommt (vgl. FIG 3).
[0037] Der rechteckige Rahmen 2 des Tastenblocks 1 umfasst einen Rand 14, der die Tastenkappen
4 umschließt und an dem die Nasen 12 und Schnapphaken 10 zur Befestigung des Tastenblocks
1 in der Bedienfläche angebracht sind (vgl. FIG 8 und FIG 5). An dem mit den Tastenkappen
abschließenden Ende ist der Rand 14 um 90° nach außen gebogenen, wodurch ein umlaufender
Sims 15 entsteht (vgl. FIG 9 und FIG 5). Der umlaufende Sims 15 liegt auf der Oberfläche
der Bedienfläche auf und bildet so einen sauberen Abschluss des Tastenblocks 1. Die
Höhe des Rands 14 entspricht in der Regel der Dicke der Bedienfläche.
[0038] FIG 9 zeigt, dass die Längsseiten des Rands 14 an der der elektronischen Schalteinrichtung
9 zugewandten Seite mit Querverbindungen 16 verbunden sind. Die Anzahl der Querverbindungen
16 entspricht der Anzahl der Tasten 3. Jede Querverbindungen 16 trägt einen Führungsrahmen
17 zur Führung einer Tastenkappe 4 im Rahmen 2. Der Führungsrahmen 17 ist im Wesentlichen
rechteckig und niedriger als der Rand 14 ausgeführt. Die Abmessungen des Führungsrahmens
17 sind abhängig von der eingesetzten Tastenkappe 4. Weiterhin weist der Führungsrahmen
17 an den gegenüberliegenden schmalen Seiten, Fenster oder Vorsprünge 18 auf, in die
die Schnapphaken 6 der Tastenkappen 4 einrasten, die den Führungsrahmen 17 umschließen.
[0039] Der Führungsrahmen 17 weist an jeder Ecke, seitlich versetzt zu den Ecken jeweils
zwei Ausbuchtungen 19 in Richtung des Randes 14 bzw. des angrenzenden Führungsrahmens
17 auf. Diese Ausbuchtungen 19 liegen an der Innenseite der Tastenkappen 4 an bzw.
die Tastenkappen 4 werden entlang der Ausbuchtungen 19 geführt. Das hat zur Folge,
dass sich die Tastenkappen nicht verdrehen können und stets senkrecht zueinander stehen.
[0040] Wie FIG 9 zeigt sind in der Mitte der Querverbindungen 16 Öffnungen 20 angebracht.
Durch diese Öffnungen 20 werden die Längsstreben 8 der Betätigungselemente 5 geführt.
[0041] Der Tastenblock 1 kann in der im Folgenden beschriebenen Reihenfolge montiert werden.
Zunächst wird der Rahmen 2 im Durchbruch in der Bedienfläche eingesetzt und mit Hilfe
der Schnapphaken und Nasen fixiert. Als nächstes werden die Betätigungselemente 5
von außen durch den Rahmen 2 hindurch mit der elektrischen Schalteinheit in Eingriff
gebracht. Anschließend können die Tastenkappen 4 auf die Führungsrahmen 17 aufgesetzt
werden. Die Fixierung der Tastenkappen erfolgt durch Einschnappen der Schnapphaken
6 in den Fenstern oder Vorsprüngen 18 in den Führungsrahmen 17.
[0042] Wird nun die Tastenkappe 4 in Richtung des Betätigungselementes 5 bewegt, so wird
beim Zusammenwirken von Tastenkappe 4 und Betätigungselement 5 dieses in dieselbe
Richtung mitbewegt, bis es am Schaltelement der elektrischen Schalteinrichtung 9 anliegt.
Die durch weiteres Drücken auf das Betätigungselement 5 beaufschlagte Kraft wird über
die Längsstrebe 7 in Betätigungsrichtung auf das Schaltelement der elektrischen Schalteinheit
9 übertragen, wodurch der Schaltvorgang ausgelöst wird. Der maximale Hub des Betätigungselements
5 und damit auch die maximale auf das Schaltelement einwirkende Kraft wird durch die
umlaufende Vertiefung des Rastmittels 13 des Betätigungselements 5 und das darin eingreifende
Rastmittel 25 der elektrischen Schalteinheit 9 begrenzt. Wird die Tastenkappe 4 wieder
freigegeben, wird sie aufgrund der durch die Federbeine 11 erzeugten Rückstellkraft
vom Betätigungselement 5 weg nach außen bewegt. Das Betätigungselement 5 kann in Kontakt
mit dem Schaltelement verbleiben oder eine andere Stellung zwischen Schaltelement
und Tastenkappe 4 einnehmen. Erneutes Drücken der Tastenkappe 4 löst dann einen weiteren
Schaltvorgang aus.
[0043] FIG 10 bis FIG 19 zeigen eine zweite Ausführungsform des Tastenblocks gemäß der Erfindung.
[0044] Der Tastenblock 1' in FIG 10 besteht aus einem Rahmen 2' der sieben in Reihe angeordnete,
rechteckige Tasten 3' umschließt. Der Tastenblock 1' ist nicht auf sieben Tasten beschränkt,
sondern um eine beliebige Anzahl von Tasten erweiterbar.
[0045] In FIG 11 und FIG 12 sind die Komponenten des Tastenblocks 1' dargestellt. Wie bei
der ersten Ausführungsform sind auch in dieser zweiten Ausführungsform in dem rechteckigen
Rahmen 2' die Tastenkappen 4' und die Betätigungselemente 5' geführt. Jede Tastenkappe
4' und jedes Betätigungselement 5' wird im Rahmen separat geführt. Die Betätigungselemente
5' sind nicht mit den Tastenkappen 4' verbunden. Im Gegensatz zur ersten Ausführungsform
sind hier die Betätigungselemente 5' nicht mit der elektrischen Schalteinheit (hier
nicht gezeigt) sondern mit dem Rahmen 2' verrastet.
[0046] Der rechteckige Rahmen 2' weist an seiner schmalen Außenseite Schnapphaken 10' und
Nasen 12' auf, die dazu dienen, den gesamten Tastenblock 1' in der Bedienfläche des
Haushaltsgerätes zu fixieren und anzudrücken (vgl. FIG 12 und FIG 13).
[0047] FIG 15 bis 17 zeigen eine Tastenkappe 4' für den Einsatz in den Tastenblock 1'. An
den Längsseiten der Tastenkappe 4' ist je ein Federbein 11' angeformt, das von einer
Ecke der Längsseite aus zur diagonal gegenüberliegenden Ecke verläuft. Die Federbeine
11' verlaufen entgegengesetzt zueinander, dadurch wird die Tastenkappe 4' gleichmäßig
nach außen gepresst. Die Federbeine 11' können aber auch in dieselbe Richtung gerichtet
sein. Durch Betätigen der Tastenkappe 4' werden die Federbeine 11' gegen den Rahmen
2' als Widerlager gespannt. Die Federbeine 11' können in der Ausgangsposition wiederum
vorgespannt sein, wodurch eine gleichmäßige Höhe aller Tastenkappen 4' erreicht wird.
An den Seiten der Tastenkappen 4', die auch an die benachbarten Tasten angrenzen können,
sind Fenster 21' eingebracht die mit am Rahmen 2' angebrachten Schnapphaken 22' lösbar
verbunden sind (vgl. auch FIG 12).
[0048] Der rechteckige Rahmen 2' des Tastenblocks 1' nach FIG 11 umfasst einen Rand 14',
der die Tastenkappen 4' umschließt und an dem die Nasen 12' und Schnapphaken 10' zur
Befestigung des Tastenblocks in der Bedienfläche angebracht sind (vgl. FIG 18, FIG
11 und 13). An dem mit den Tastenkappen abschließenden Ende ist der Rand 14' mit einem
umlaufenden Sims 15' abgeschlossen (vgl. FIG 19 und FIG 11), der auf der Oberfläche
der Bedienfläche aufliegt.
[0049] FIG 19 zeigt, dass die Längsseiten des Rands 14' an seiner der Elektronik zugewandten
Seite mit Querverbindungen 16' verbunden sind, die einen Führungsrahmen 17' tragen
über den jeweils eine Tastenkappe 4' im Rahmen 2' geführt wird. Der Führungsrahmen
17' ist im Wesentlichen rechteckig und niedriger als der Rand 14' ausgeführt. Die
Abmessungen des Führungsrahmens 17' sind abhängig von der eingesetzten Tastenkappe
4'. Weiterhin weist der Führungsrahmen 17' an den gegenüberliegenden schmalen Seiten,
Schnapphaken 22' auf, die in die Tastenkappen 4' einrasten können.
[0050] FIG 18 und FIG 12 zeigen, dass an der, der Tastenkappe 4' zugewandten Oberfläche
des Führungsrahmens 17' in der Mitte Öffnungen 20' angebracht sind, in denen die Betätigungselemente
5' eingeführt sind. An der der elektrischen Schalteinheit zugewandten Seite der Öffnungen
20' erstreckt sich ein Verrastrahmen 24' in Richtung der elektrischen Schalteinheit.
Der Verrastrahmen 24' endet in Rastmitteln 25', die in das als Vertiefung ausgebildete
Rastmittel 13' des Betätigungselements 5' eingreifen (vgl. FIG 12 und FIG 13).
[0051] Der maximale Hub des Betätigungselements 5' und damit auch die maximale auf das Schaltelement
(hier nicht gezeigt) einwirkende Kraft wird bei dieser zweiten Ausführungsform durch
das Rastmittel 13' des Betätigungselements 5' und die darin eingreifenden Rastmittel
25' begrenzt. Das Betätigungselement hat an seiner dem Schaltelement der elektrischen
Schalteinheit zugewandten Seite eine Verbreiterung 23' die im Durchmesser größer ist,
als das restliche Betätigungselement 5' (vgl. auch FIG 14). Die Verbreiterung ermöglicht
es auch bei einem leicht versetzten Schaltelement die Kraft zum Auslösen des Schaltvorganges
auf dieses zu übertragen.
[0052] Der Tastenblock 1' gemäß FIG 10 bis 19 kann komplett vormontiert werden. Der vormontierte
Tastenblock 1' kann dann mit einem Handgriff in die Bedienfläche des Haushaltsgerätes
eingesetzt werden, was den Fertigungsprozess deutlich verkürzt.
Bezugszeichenliste
[0053]
- 1, 1'
- Tastenblock
- 2, 2'
- Rahmen
- 3, 3'
- Taste
- 4, 4'
- Tastenkappe
- 5, 5'
- Betätigungselement
- 6, 6'
- Schnapphaken
- 7
- Querstrebe
- 8
- Längsstrebe
- 9
- elektrische Schalteinheit
- 10, 10'
- Schnapphaken
- 11, 11'
- Federbeine
- 12, 12'
- Nasen
- 13, 13'
- Rastmittel
- 14. 14'
- Rand
- 15, 15'
- Sims
- 16, 16'
- Querverbindung
- 17, 17'
- Führungsrahmen
- 18
- Fenster oder Vorsprung
- 19
- Ausbuchtung
- 20, 20'
- Öffnung
- 21'
- Fenster
- 22'
- Schnapphaken
- 23'
- Verbreiterung
- 24'
- Verrastrahmen
- 25, 25'
- Rastmittel
1. Tastenblock zum Einsetzen in eine Bedienfläche eines Haushaltsgerätes, insbesondere
eine Blende aus Glas, Edelstahl, Aluminium oder Materialien mit ähnlichen Materialeigenschaften
umfassend
a) wenigstens eine Taste, umfassend
eine Tastenkappe und
ein Betätigungselement, das zwischen der Tastenkappe und einer elektrischen Schalteinheit
des Haushaltsgerätes angeordnet oder anordenbar ist und bei Betätigen der Tastenkappe
mit dieser und der elektrischen Schalteinheit zusammenwirkt zum Auslösen eines Schaltvorgangs,
b) wenigstens ein Federelement, das bei Betätigen der Taste eine Rückstellkraft für
das Zurückstellen der Tastenkappe bereitstellt, und
c) einen Rahmen, in dem die wenigstens eine Taste geführt ist,
wobei
d) die Tastenkappe bei Betätigung über eine Wirkfläche, die an einer korrespondierenden
Wirkfläche des Betätigungselements anliegt, auf das Betätigungselement eine Kraft
in Betätigungsrichtung überträgt, und wobei
e) die Tastenkappe und das Betätigungselement zumindest an ihren korrespondierenden
Wirkflächen nicht miteinander verbunden sind.
2. Tastenblock nach Anspruch 1,
bei dem das wenigstens eine Federelement nicht in Kraftverbindung mit dem Betätigungselement
steht.
3. Tastenblock nach Anspruch 1 oder Anspruch 2,
bei dem das wenigstens eine Federelement an der Tastenkappe angeformt ist und an dem
Rahmen anliegt.
4. Tastenblock nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3,
bei dem das wenigstens eine Federelement in einer Ausgangsposition vorgespannt ist.
5. Tastenblock nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
bei dem das wenigstens eine Federelement ein an die Tastenkappe angeformtes Federbein
ist.
6. Tastenblock nach Anspruch 5,
bei dem an die Tastenkappen vier Federbeine angeformt sind.
7. Tastenblock nach Anspruch 5,
bei dem an die Tastenkappe zwei Federbeine angeformt sind.
8. Tastenblock nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
bei dem der Rahmen zusammen mit den darin geführten Tasten in einen Durchbruch in
der Bedienfläche eingesetzt oder einsetzbar ist.
9. Tastenblock nach Anspruch 8,
bei dem am Rahmen Mittel zur Befestigung des Tasten-. blocks im Durchbruch ausgebildet
sind.
10. Tastenblock nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
bei dem in dem Rahmen für jede Taste ein separater Führungsrahmen ausgebildet ist.
11. Tastenblock nach Anspruch 10,
bei dem Bereiche der Oberfläche des Führungsrahmens an korrespondierenden Bereichen
der Innenfläche, insbesondere der Innenfläche der Seitenflächen, der Tastenkappe anliegen.
12. Tastenblock nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
bei dem das Betätigungselement in Betätigungsrichtung und/oder senkrecht zur Betätigungsrichtung
in jeweils einem vorgegebenen Toleranzbereich gegenüber der Tastenkappe in seiner
Lage veränderbar ist.
13. Tastenblock nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
bei dem an dem Betätigungselement ein Rastmittel ausgebildet ist, das insbesondere
Vertiefungen oder Erhöhungen umfasst, vorzugsweise Rillen, Nuten, Nasen oder Haken.
14. Tastenblock nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
bei dem das Betätigungselement über das Rastmittel mit korrespondierenden Rastmitteln
an der elektrischen Schalteinheit lösbar verbunden ist.
15. Tastenblock nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
bei dem das Betätigungselement zumindest im Schnitt in T-Form ausgebildet ist.
16. Tastenblock nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12 und 13,
bei dem das Betätigungselement über das Rastmittel mit korrespondierenden Rastmitteln
am Rahmen lösbar verbunden ist.
17. Tastenblock nach Anspruch 15,
bei dem das Betätigungselement an dem, mit der elektrischen Schalteinheit zusammenwirkenden
Ende eine Verbreiterung aufweist, die einen größeren Durchmesser besitzt als der an
die Verbreiterung angrenzende Abschnitt des Betätigungselements.