(19) |
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(11) |
EP 1 019 198 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.12.2004 Patentblatt 2004/50 |
(22) |
Anmeldetag: 01.10.1998 |
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP1998/006253 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 1999/016551 (08.04.1999 Gazette 1999/14) |
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(54) |
DUSCHANORDNUNG MIT STRAHLARTEINSTELLUNG
SHOWER SYSTEM WITH ADJUSTABLE STREAMS
SYSTEME DE DOUCHE A JET REGLABLE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR IT |
(30) |
Priorität: |
01.10.1997 DE 19743477
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.07.2000 Patentblatt 2000/29 |
(73) |
Patentinhaber: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der
angewandten Forschung e.V. |
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80686 München (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- KERN, Peter
70193 Stuttgart (DE)
- SCHOPP, Rainer
D-72766 Reutlingen (DE)
- BAUER, Wilhelm
D-70469 Stuttgart (DE)
- FREDE, Andreas
D-70839 Gerlingen (DE)
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(74) |
Vertreter: Wolf, Eckhard, Dr.-Ing. et al |
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Patentanwälte Wolf & Lutz
Hauptmannsreute 93 70193 Stuttgart 70193 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 479 261 US-A- 4 651 777
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DE-A- 4 308 987 US-A- 5 263 684
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 17, no. 656 (M-1521), 6. Dezember 1993 & JP 05 214748
A (KOBAYASHI HIROSHI), 24. August 1993
- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 18, no. 404 (M-1646), 28. Juli 1994 & JP 06 116994
A (KIMURA YASUHIDE), 26. April 1994
- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 18, no. 404 (M-1646), 28. Juli 1994 & JP 06 116998
A (KIMURA YASUHIDE), 26. April 1994
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Duschanordnung mit einem über einen Wasserzuführkanal
mit einer Mischarmatur für warmes und kaltes Wasser verbundenen, wahlweise mit verschiedenen
Strahlarten betreibbaren Duschkopf, mit einem entfernt vom Duschkopf angeordneten
Betätigungsorgan zur Verstellung der Strahlart des Duschkopfs, mit einer in dem Duschkopf
angeordneten, zur Einstellung der gewünschten Strahlart durch eine Schub- oder Drehbewegung
betätigbaren Umstelleinrichtung und mit einem das Betätigungsorgan mit der Umstelleinrichtung
verbindenden, eine Stellkraft auf die Umstelleinrichtung übertragenden Stellglied.
[0002] In Duschköpfen sind oftmals Vorkehrungen getroffen, die eine Verstellung des Wasserstrahls
ermöglichen, beispielsweise die Einstellung eines gespreizten Sprühstrahls, eines
weichen Strahls oder eines harten Massagestrahls. Um die Verstellung zu bewerkstelligen,
ist in dem Duschkopf eine Umstelleinrichtung vorgesehen, bei deren Betätigung verschiedene
Düsen oder Öffnungsgruppen mit dem Duschwasser beaufschlagt werden. Die Betätigung
der Umstelleinrichtung erfolgt hierbei unmittelbar am Duschkopf, etwa durch Drehen
einer Umstelleinrichtung im Austrittsbereich des Wasserstrahls oder durch Betätigen
eines den Duschkopf durchsetzenden Umstellhebels. Derartige Duschköpfe mit unterschiedlichen
Umstelleinrichtungen und Betätigungsorganen sind beispielsweise aus DE-PS 26 09 557,
DE-OS 34 13 552, DE-OS 26 44 765 und DE-OS 25 58 796 bekannt.
[0003] Um diesen Nachteil zu vermeiden, ist es bei Duschanordnungen der eingangs beschriebenen
Art bekannt, das Stellglied unter Zuhilfenahme eines Motors oder eines getrennten
Hydraulikaggregats anzutreiben (JP-A 5214748 und DE-A 43 08 987). Durch die räumliche
Trennung von Duschkopf und Betätigungsorgan zur Verstellung der Strahlart, ist es
möglich, die Strahlart zu verstellen, ohne dass in den Wasserstrahl gegriffen werden
müsste. Dies erleichtert die Bedienung und lässt die Benutzer die verschiedenen Strahlarten
bei der Umstellung leichter wahrnehmen. Gleichwohl wird der bekannte Stellmechanismus
wegen der dort vorhandenen Fremdantriebe als aufwendig und störungsanfällig empfunden.
[0004] Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannte Duschanordnung
der eingangs angegebenen Art dahingehend zu verbessern, dass die Verstellung der Strahlart
über eine Fernbedienung ohne Zuhilfenahme eines Motors oder eines getrennten Hydraulikaggregats
ermöglicht und dadurch vereinfacht wird.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe wird die im Patenanspruch 1 angegebene Merkmalskombination
vorgeschlagen. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben
sich aus den abhängigen Ansprüchen.
[0006] Die erfindungsgemäße Lösung wird vor allem darin gesehen, dass das Stellglied eine
hydraulische Stellkraft-Übertragungsstrecke aufweist, und dass die hydraulische Stellkraft-Übertragungsstrecke
mit Druckwasser aus dem Wasserzuführkanal beaufschlagt ist.
[0007] Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die Verstellung der Strahlart
über den Wasserdruck erfolgt, wobei der erforderliche Wasserdruck entweder von dem
Duschwasser selbst bereitgestellt wird oder über einen separaten Wasseranschluss.
Das Stellglied kann dann duschkopfseitig zwei jeweils in einer Druckleitung angeordnete
und durch ein Stangenelement mit der Umstelleinrichtung verbundene Hydraulikkolben
aufweisen. Betätigungsseitig kann das Stellglied zwei in getrennten Druckleitungen
angeordnete Drosselklappen aufweisen, die mittels des Betätigungsorgans wahlweise
die betreffende Druckleitung freigebend oder verschließend betätigbar sind, so dass
eine die verschiedenen Strahlarten einstellende Stellkraft auf die Umstelleinrichtung
übertragbar ist.
[0008] Gemäß einer bevorzugten Weiterentwicklung der Erfindung ist ein wandmontiertes Bedienpaneel
mit Bedienelementen zur Einstellung der Strahlart sowie der Wassertemperatur und -
durchflussmenge vorgesehen. Dies stellt eine integrierte Lösung dar, bei der der Benutzer
sämtliche Stellmöglichkeiten übersichtlich geordnet in einem Bedienpaneel vorfindet.
Das Bedienpaneel kann eine vorzugsweise als Flüssigkristall oder LED-Display ausgebildete
Anzeigeeinrichtung aufweisen, mittels der momentane Zustandswerte und/oder einzustellende
Vorgabewerte, der Wassertemperatur, der Strahlstärke und/oder der Strahlart darstellbar
sind. Das Bedienpaneel sollte dann Schaltelemente zur Einstellung von Vorgabewerten
für die Wassertemperatur, die Strahlstärke und die Strahlart aufweisen.
[0009] Zweckmäßig ist der Wasserzuführkanal als flexibler Schlauch oder als Rohr ausgebildet,
in dem das Stellglied in einer wasserdichten Ummantelung angeordnet ist.
[0010] Im folgenden wird die Erfindung anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele
näher erläutert. Es zeigen
- Fig. 1a bis 1c
- eine Duschanordnung mit hydraulischer Stellmöglichkeit für die Strahlart;
- Fig. 2
- eine schematische Darstellung eines Bedienpaneels mit Einstellmöglichkeiten für die
Strahlart sowie die Wassertemperatur und Durchflussmenge.
[0011] Bei der in Fig. 1a bis 1c schematisch dargestellten Duschanordnung erfolgt die Verstellung
der Strahlart mit Hilfe einer Umsteuereinrichtung, bei der die Stellkraft hydraulisch
übertragen wird. An einer Wand 10 der Dusche sind ein Einhebelmischer 12 und ein Stellgehäuse
14 montiert. Am Stellgehäuse 14 ist ein Kombischlauch 16 befestigt, in dem einerseits
ein Stellglied zum Duschkopf 18 geführt ist und durch den andererseits das Duschwasser
fließt.
[0012] Der Kombischlauch 16 enthält neben der Wasserleitung zwei separate Hydraulikschläuche
62, 64, die im Bereich ihres betätigungsseitigen Endes jeweils eine Drosselklappe
66,68 aufweisen. Die Drosselklappen 66,68 werden in nicht näher dargestellter Weise
durch den Stellhebel 26 betätigt und können so in eine den Schlauchquerschnitt freigebende
oder verschließende Stellung gebracht werden. Damit sind drei Schaltstellungen realisierbar,
in denen entweder der Schlauch 62 oder der Schlauch 64 oder beide Schläuche mit Druck
beaufschlagt werden. Am brausekopfseitigen Ende des Kombischlauchs 16 sind zwei Staudruckkolben
70,72 (Fig. 1c) vorgesehen, die mittels Stangenelementen oder flexiblen Wellen 74,76
mit der Umstelleinrichtung des Duschkopfs verbunden sind. Die Umstelleinrichtung kann
als Schubmechanismus oder als Drehmechanismus ausgebildet sein.
[0013] Fig. 2 zeigt ein Bedienpaneel 78, bei dem die Stellmöglichkeiten für Strahlart und
Wassertemperatur und -menge zu einer funktionellen Einheit zusammengefaßt sind. Das
Bedienpaneel 78 weist ein Anzeigefeld 80 auf, das im wesentlichen in drei Anzeigebereiche
unterteilt ist. Im linken Bereich des Anzeigefeldes wird die einzustellende Stellgröße
dargestellt, also die Wassertemperatur, die Strahlstärke und die Strahlart. Im mittleren
Bereich des Anzeigefeldes 80 werden die momentanen Werte der Stellgrößen oder auch
Vorgabewerte im Sinne einer Sollwert-Istwert-Regelung der Stellgrößen dargestellt.
Im rechten Bereich des Anzeigefeldes 80 wird die Wahlmöglichkeit für den jeweiligen
Parameter dargestellt. Unterhalb des Anzeigefeldes 80 befinden sich weitere Schalter.
Die mit "OK" beschriftete Taste 82 dient als Bestätigungstaste, die betätigt wird,
wenn die jeweils einzustellende Stellgröße dem Wunsch des Benutzers entspricht. Bei
Betätigung der Taste 82 springt eine Einstellungsmarke 84 im linken Bereich des Anzeigefeldes
80 zu der nächsten Stellgröße, die dann dem Wunsch entsprechend eingestellt werden
kann. Die Veränderung der jeweiligen Stellgröße erfolgt durch die Pfeiltasten 86,
88, mit denen eine höhere oder niedrigere Temperatur, ein mehr oder weniger starker
Wasserstrahl und die unterschiedlichen Strahlarten eingestellt werden. Zur Quittierung
des jeweils eingestellten Wertes dient dann die Taste 82, wodurch zusätzlich die Einstellmarke
84 zur folgenden Stellgröße weitergesetzt wird. Aus Sicherheitsgründen, etwa um eine
Verbrühung bei zu hoch eingestellter Wassertemperatur zu vermeiden, ist ein Not-Aus-Schalter
90 vorgesehen, der eine sofortige Unterbrechung des Wasserflusses bewirkt.
[0014] Zusammenfassend ist folgendes festzustellen: Die Erfindung betrifft eine Duschanordnung
mit einem über einen Wasserzuführkanal 16 mit einer Mischarmatur 12 für warmes und
kaltes Wasser verbundenen, wahlweise mit verschiedenen Strahlarten betreibbaren Duschkopf
18. Um eine einfachere Umstellung der Strahlarten zu ermöglichen, ist gemäß der Erfindung
eine Fernbedienung zur Verstellung der Strahlart des Duschkopfs vorgesehen. Dies wird
insbesondere durch ein entfernt vom Duschkopf angeordnetes Betätigungsorgan ermöglicht.
1. Duschanordnung mit einem über einen Wasserzuführkanal (16) mit einer Mischarmatur
(12) für warmes und kaltes Wasser verbundenen, wahlweise mit verschiedenen Strahlarten
betreibbaren Duschkopf (18), mit einem entfernt vom Duschkopf (18) angeordneten Betätigungsorgan
(26) zur Verstellung der Strahlart des Duschkopfs, mit einer in dem Duschkopf (18)
angeordneten, zur Einstellung der gewünschten Strahlart durch eine Schub- oder Drehbewegung
betätigbaren Umstelleinrichtung und mit einem das Betätigungsorgan (26) mit der Umstelleinrichtung
verbindenden, eine Stellkraft auf die Umstelleinrichtung übertragenden Stellglied
(20,22,74,76), dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied eine hydraulische Stellkraft-Übertragungsstrecke (62,64) aufweist
und daß die hydraulische Stellkraftübertragungsstrecke mit Druckwasser aus dem Wasserzuführkanal
beaufschlagt ist.
2. Duschanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied zwei jeweils in einer Druckleitung (62,64) angeordnete und durch ein
Stangenelement (74,76) mit der Umstelleinrichtung verbundene Hydraulikkolben (70,72)
aufweist.
3. Duschanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied zwei in getrennten Druckleitungen (62,64) angeordnete Drosselklappen
(66,68) aufweist, die mittels des Betätigungsorgans (26) wahlweise die betreffende
Druckleitung (62,64) freigebend oder verschließend betätigbar sind, so daß eine die
verschiedenen Strahlarten einstellende Stellkraft auf die Umstelleinrichtung übertragbar
ist.
4. Duschanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch ein wandmontiertes Bedienpaneel (78) mit Bedienelementen (82,86,88) zur Einstellung
der Strahlart sowie der Wassertemperatur und -durchflußmenge.
5. Duschanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Bedienpaneel (78) eine vorzugsweise als Flüssigkristall- oder LED-Display ausgebildete
Anzeigeeinrichtung (80) aufweist, mittels der momentane Zustandswerte und/oder einzustellende
Vorgabewerte der Wassertemperatur, der Srahlstärke und/oder der Strahlart darstellbar
sind.
6. Duschanordnung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Bedienpaneel (78) Schaltelemente (82,86,88) zur Einstellung von Vorgabewerten
für die Wassertemperatur, die Strahlstärke und die Strahlart aufweist.
7. Duschanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserzuführkanal (16) als flexibler Schlauch oder als Rohr ausgebildet ist,
in dem das Stellglied (20,22) in einer wasserdichten Ummantelung (40) angeordnet ist.
1. Shower arrangement, comprising a shower head (18) which is connected, via a water
supply conduit (16), to a mixing fitting (12) for hot and cold water and can optionally
be operated with different stream types, an operating element (26), disposed at a
distance from the shower head (18), for adjusting the stream type of the shower head,
a changeover device, disposed in the shower head (18) and operable by a pushing or
rotary motion, for setting the desired stream type, and an actuator (20, 22, 74, 76),
which connects the operating element (26) to the changeover device and transmits an
actuating power to the changeover device, characterized in that the actuator comprises a hydraulic actuating-force transmission path (62, 64) and
the hydraulic actuating-force transmission path receives pressurized water from the
water supply conduit.
2. Shower arrangement according to Claim 1, characterized in that the actuator comprises two hydraulic pistons (70, 72) which are respectively disposed
in a pressure line (62, 64) and connected to the changeover device via a rod element
(74, 76).
3. Shower arrangement according to either of Claims 1 or 2, characterized in that the actuator comprises two throttle valves (66, 68) which are disposed in separate
pressure lines (62, 64) and are operable by means of the operating element (26), optionally
opening or closing the respective pressure line (62, 64), so that an actuating force,
which the sets the different stream types, can be transmitted to the changeover device.
4. Shower arrangement according to any one of Claims 1 to 3, characterized by a wall-mounted control panel (78) with control elements (82, 86, 88) for setting
the stream type, as well as the water temperature and flow rate.
5. Shower arrangement according to Claim 4, characterized in that the control panel (78) comprises a display device (80), preferably in the form of
a liquid-crystal or LED display, by means of which instantaneous status values and/or
input values to be set for the water temperature, the stream strength and/or the stream
type can be displayed.
6. Shower arrangement according to either of Claims 4 or 5, characterized in that the control panel (78) comprises switching elements (82, 86, 88) for setting input
values for the water temperature, the stream strength and the stream type.
7. Shower arrangement according to any one of Claims 1 to 6, characterized in that the water supply conduit (16) is designed as a flexible hose or tube in which the
actuator (20, 22) is disposed in a water-tight cover (40).
1. Système de douche comprenant une pomme de douche (18) pouvant être sélectivement utilisée
avec différents types de jets et raccordée, par l'intermédiaire d'un canal (16) d'arrivée
d'eau, à une robinetterie (12) mitigeuse d'eau chaude et d'eau froide ; un organe
d'actionnement (26) occupant une position éloignée de la pomme de douche (18) et conçu
pour régler le type de jet de ladite pomme de douche ; un dispositif de permutation
logé dans la pomme de douche (18) et actionnable, par un mouvement de poussée ou de
rotation, en vue de régler le type de jet souhaité ; et un organe de réglage (20,
22, 74, 76) qui relie l'organe d'actionnement (26) au dispositif de permutation, et
répercute une force de réglage sur ledit dispositif de permutation, caractérisé par le fait que l'organe de réglage présente un trajet hydraulique (62, 64) de transmission de la
force de réglage ; et par le fait que ledit trajet hydraulique de transmission de la force de réglage est sollicité par
de l'eau pressurisée sortant du canal d'arrivée d'eau.
2. Système de douche selon la revendication 1, caractérisé par le fait que l'organe de réglage présente deux pistons hydrauliques (70, 72) qui sont respectivement
logés dans un conduit de pression (62, 64), et sont reliés au dispositif de permutation
par l'intermédiaire d'une pièce allongée (74, 76).
3. Système de douche selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que l'organe de réglage comporte deux volets d'étranglement (66, 68) qui sont disposés
dans des conduits de pression distincts (62, 64) et sont actionnables au moyen de
l'organe d'actionnement (26), en dégageant ou en obturant sélectivement le conduit
de pression considéré (62, 64), de telle sorte qu'une force de réglage, ajustant les
différents types de jets, puisse être répercutée sur le dispositif de permutation.
4. Système de douche selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par un panneau de commande (78) monté sur une paroi et équipé d'éléments de commande
(82, 86, 88) pour régler le type de jet, ainsi que la température de l'eau et le débit
de l'eau.
5. Système de douche selon la revendication 4, caractérisé par le fait que le panneau de commande (78) présente un système d'affichage (80) réalisé, de préférence,
sous la forme d'un affichage à cristaux liquides ou à diodes électroluminescentes
au moyen duquel peuvent être représentées des valeurs d'état instantanées et/ou des
valeurs préétablies, devant être réglées, de la température de l'eau, de l'intensité
du jet et/ou du type de jet.
6. Système de douche selon la revendication 4 ou 5, caractérisé par le fait que le panneau de commande (78) comporte des éléments de commutation (82, 86, 88) en
vue du réglage de valeurs préétablies concernant la température de l'eau, l'intensité
du jet et le type de jet.
7. Système de douche selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par le fait que le canal (16) d'arrivée d'eau est réalisé sous la forme d'un tuyau flexible ou d'un
tube, dans lequel l'organe de réglage (20, 22) est logé dans une enveloppe (40) étanche
à l'eau.