(19)
(11) EP 1 019 198 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
08.12.2004  Patentblatt  2004/50

(21) Anmeldenummer: 98956841.5

(22) Anmeldetag:  01.10.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B05B 1/18, B05B 1/16, E03C 1/05
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP1998/006253
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 1999/016551 (08.04.1999 Gazette  1999/14)

(54)

DUSCHANORDNUNG MIT STRAHLARTEINSTELLUNG

SHOWER SYSTEM WITH ADJUSTABLE STREAMS

SYSTEME DE DOUCHE A JET REGLABLE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR IT

(30) Priorität: 01.10.1997 DE 19743477

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
19.07.2000  Patentblatt  2000/29

(73) Patentinhaber: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V.
80686 München (DE)

(72) Erfinder:
  • KERN, Peter
    70193 Stuttgart (DE)
  • SCHOPP, Rainer
    D-72766 Reutlingen (DE)
  • BAUER, Wilhelm
    D-70469 Stuttgart (DE)
  • FREDE, Andreas
    D-70839 Gerlingen (DE)

(74) Vertreter: Wolf, Eckhard, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Wolf & Lutz Hauptmannsreute 93
70193 Stuttgart
70193 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 479 261
US-A- 4 651 777
DE-A- 4 308 987
US-A- 5 263 684
   
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 17, no. 656 (M-1521), 6. Dezember 1993 & JP 05 214748 A (KOBAYASHI HIROSHI), 24. August 1993
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 18, no. 404 (M-1646), 28. Juli 1994 & JP 06 116994 A (KIMURA YASUHIDE), 26. April 1994
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 18, no. 404 (M-1646), 28. Juli 1994 & JP 06 116998 A (KIMURA YASUHIDE), 26. April 1994
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Duschanordnung mit einem über einen Wasserzuführkanal mit einer Mischarmatur für warmes und kaltes Wasser verbundenen, wahlweise mit verschiedenen Strahlarten betreibbaren Duschkopf, mit einem entfernt vom Duschkopf angeordneten Betätigungsorgan zur Verstellung der Strahlart des Duschkopfs, mit einer in dem Duschkopf angeordneten, zur Einstellung der gewünschten Strahlart durch eine Schub- oder Drehbewegung betätigbaren Umstelleinrichtung und mit einem das Betätigungsorgan mit der Umstelleinrichtung verbindenden, eine Stellkraft auf die Umstelleinrichtung übertragenden Stellglied.

[0002] In Duschköpfen sind oftmals Vorkehrungen getroffen, die eine Verstellung des Wasserstrahls ermöglichen, beispielsweise die Einstellung eines gespreizten Sprühstrahls, eines weichen Strahls oder eines harten Massagestrahls. Um die Verstellung zu bewerkstelligen, ist in dem Duschkopf eine Umstelleinrichtung vorgesehen, bei deren Betätigung verschiedene Düsen oder Öffnungsgruppen mit dem Duschwasser beaufschlagt werden. Die Betätigung der Umstelleinrichtung erfolgt hierbei unmittelbar am Duschkopf, etwa durch Drehen einer Umstelleinrichtung im Austrittsbereich des Wasserstrahls oder durch Betätigen eines den Duschkopf durchsetzenden Umstellhebels. Derartige Duschköpfe mit unterschiedlichen Umstelleinrichtungen und Betätigungsorganen sind beispielsweise aus DE-PS 26 09 557, DE-OS 34 13 552, DE-OS 26 44 765 und DE-OS 25 58 796 bekannt.

[0003] Um diesen Nachteil zu vermeiden, ist es bei Duschanordnungen der eingangs beschriebenen Art bekannt, das Stellglied unter Zuhilfenahme eines Motors oder eines getrennten Hydraulikaggregats anzutreiben (JP-A 5214748 und DE-A 43 08 987). Durch die räumliche Trennung von Duschkopf und Betätigungsorgan zur Verstellung der Strahlart, ist es möglich, die Strahlart zu verstellen, ohne dass in den Wasserstrahl gegriffen werden müsste. Dies erleichtert die Bedienung und lässt die Benutzer die verschiedenen Strahlarten bei der Umstellung leichter wahrnehmen. Gleichwohl wird der bekannte Stellmechanismus wegen der dort vorhandenen Fremdantriebe als aufwendig und störungsanfällig empfunden.

[0004] Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannte Duschanordnung der eingangs angegebenen Art dahingehend zu verbessern, dass die Verstellung der Strahlart über eine Fernbedienung ohne Zuhilfenahme eines Motors oder eines getrennten Hydraulikaggregats ermöglicht und dadurch vereinfacht wird.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe wird die im Patenanspruch 1 angegebene Merkmalskombination vorgeschlagen. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

[0006] Die erfindungsgemäße Lösung wird vor allem darin gesehen, dass das Stellglied eine hydraulische Stellkraft-Übertragungsstrecke aufweist, und dass die hydraulische Stellkraft-Übertragungsstrecke mit Druckwasser aus dem Wasserzuführkanal beaufschlagt ist.

[0007] Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die Verstellung der Strahlart über den Wasserdruck erfolgt, wobei der erforderliche Wasserdruck entweder von dem Duschwasser selbst bereitgestellt wird oder über einen separaten Wasseranschluss. Das Stellglied kann dann duschkopfseitig zwei jeweils in einer Druckleitung angeordnete und durch ein Stangenelement mit der Umstelleinrichtung verbundene Hydraulikkolben aufweisen. Betätigungsseitig kann das Stellglied zwei in getrennten Druckleitungen angeordnete Drosselklappen aufweisen, die mittels des Betätigungsorgans wahlweise die betreffende Druckleitung freigebend oder verschließend betätigbar sind, so dass eine die verschiedenen Strahlarten einstellende Stellkraft auf die Umstelleinrichtung übertragbar ist.

[0008] Gemäß einer bevorzugten Weiterentwicklung der Erfindung ist ein wandmontiertes Bedienpaneel mit Bedienelementen zur Einstellung der Strahlart sowie der Wassertemperatur und - durchflussmenge vorgesehen. Dies stellt eine integrierte Lösung dar, bei der der Benutzer sämtliche Stellmöglichkeiten übersichtlich geordnet in einem Bedienpaneel vorfindet. Das Bedienpaneel kann eine vorzugsweise als Flüssigkristall oder LED-Display ausgebildete Anzeigeeinrichtung aufweisen, mittels der momentane Zustandswerte und/oder einzustellende Vorgabewerte, der Wassertemperatur, der Strahlstärke und/oder der Strahlart darstellbar sind. Das Bedienpaneel sollte dann Schaltelemente zur Einstellung von Vorgabewerten für die Wassertemperatur, die Strahlstärke und die Strahlart aufweisen.

[0009] Zweckmäßig ist der Wasserzuführkanal als flexibler Schlauch oder als Rohr ausgebildet, in dem das Stellglied in einer wasserdichten Ummantelung angeordnet ist.

[0010] Im folgenden wird die Erfindung anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen
Fig. 1a bis 1c
eine Duschanordnung mit hydraulischer Stellmöglichkeit für die Strahlart;
Fig. 2
eine schematische Darstellung eines Bedienpaneels mit Einstellmöglichkeiten für die Strahlart sowie die Wassertemperatur und Durchflussmenge.


[0011] Bei der in Fig. 1a bis 1c schematisch dargestellten Duschanordnung erfolgt die Verstellung der Strahlart mit Hilfe einer Umsteuereinrichtung, bei der die Stellkraft hydraulisch übertragen wird. An einer Wand 10 der Dusche sind ein Einhebelmischer 12 und ein Stellgehäuse 14 montiert. Am Stellgehäuse 14 ist ein Kombischlauch 16 befestigt, in dem einerseits ein Stellglied zum Duschkopf 18 geführt ist und durch den andererseits das Duschwasser fließt.

[0012] Der Kombischlauch 16 enthält neben der Wasserleitung zwei separate Hydraulikschläuche 62, 64, die im Bereich ihres betätigungsseitigen Endes jeweils eine Drosselklappe 66,68 aufweisen. Die Drosselklappen 66,68 werden in nicht näher dargestellter Weise durch den Stellhebel 26 betätigt und können so in eine den Schlauchquerschnitt freigebende oder verschließende Stellung gebracht werden. Damit sind drei Schaltstellungen realisierbar, in denen entweder der Schlauch 62 oder der Schlauch 64 oder beide Schläuche mit Druck beaufschlagt werden. Am brausekopfseitigen Ende des Kombischlauchs 16 sind zwei Staudruckkolben 70,72 (Fig. 1c) vorgesehen, die mittels Stangenelementen oder flexiblen Wellen 74,76 mit der Umstelleinrichtung des Duschkopfs verbunden sind. Die Umstelleinrichtung kann als Schubmechanismus oder als Drehmechanismus ausgebildet sein.

[0013] Fig. 2 zeigt ein Bedienpaneel 78, bei dem die Stellmöglichkeiten für Strahlart und Wassertemperatur und -menge zu einer funktionellen Einheit zusammengefaßt sind. Das Bedienpaneel 78 weist ein Anzeigefeld 80 auf, das im wesentlichen in drei Anzeigebereiche unterteilt ist. Im linken Bereich des Anzeigefeldes wird die einzustellende Stellgröße dargestellt, also die Wassertemperatur, die Strahlstärke und die Strahlart. Im mittleren Bereich des Anzeigefeldes 80 werden die momentanen Werte der Stellgrößen oder auch Vorgabewerte im Sinne einer Sollwert-Istwert-Regelung der Stellgrößen dargestellt. Im rechten Bereich des Anzeigefeldes 80 wird die Wahlmöglichkeit für den jeweiligen Parameter dargestellt. Unterhalb des Anzeigefeldes 80 befinden sich weitere Schalter. Die mit "OK" beschriftete Taste 82 dient als Bestätigungstaste, die betätigt wird, wenn die jeweils einzustellende Stellgröße dem Wunsch des Benutzers entspricht. Bei Betätigung der Taste 82 springt eine Einstellungsmarke 84 im linken Bereich des Anzeigefeldes 80 zu der nächsten Stellgröße, die dann dem Wunsch entsprechend eingestellt werden kann. Die Veränderung der jeweiligen Stellgröße erfolgt durch die Pfeiltasten 86, 88, mit denen eine höhere oder niedrigere Temperatur, ein mehr oder weniger starker Wasserstrahl und die unterschiedlichen Strahlarten eingestellt werden. Zur Quittierung des jeweils eingestellten Wertes dient dann die Taste 82, wodurch zusätzlich die Einstellmarke 84 zur folgenden Stellgröße weitergesetzt wird. Aus Sicherheitsgründen, etwa um eine Verbrühung bei zu hoch eingestellter Wassertemperatur zu vermeiden, ist ein Not-Aus-Schalter 90 vorgesehen, der eine sofortige Unterbrechung des Wasserflusses bewirkt.

[0014] Zusammenfassend ist folgendes festzustellen: Die Erfindung betrifft eine Duschanordnung mit einem über einen Wasserzuführkanal 16 mit einer Mischarmatur 12 für warmes und kaltes Wasser verbundenen, wahlweise mit verschiedenen Strahlarten betreibbaren Duschkopf 18. Um eine einfachere Umstellung der Strahlarten zu ermöglichen, ist gemäß der Erfindung eine Fernbedienung zur Verstellung der Strahlart des Duschkopfs vorgesehen. Dies wird insbesondere durch ein entfernt vom Duschkopf angeordnetes Betätigungsorgan ermöglicht.


Ansprüche

1. Duschanordnung mit einem über einen Wasserzuführkanal (16) mit einer Mischarmatur (12) für warmes und kaltes Wasser verbundenen, wahlweise mit verschiedenen Strahlarten betreibbaren Duschkopf (18), mit einem entfernt vom Duschkopf (18) angeordneten Betätigungsorgan (26) zur Verstellung der Strahlart des Duschkopfs, mit einer in dem Duschkopf (18) angeordneten, zur Einstellung der gewünschten Strahlart durch eine Schub- oder Drehbewegung betätigbaren Umstelleinrichtung und mit einem das Betätigungsorgan (26) mit der Umstelleinrichtung verbindenden, eine Stellkraft auf die Umstelleinrichtung übertragenden Stellglied (20,22,74,76), dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied eine hydraulische Stellkraft-Übertragungsstrecke (62,64) aufweist und daß die hydraulische Stellkraftübertragungsstrecke mit Druckwasser aus dem Wasserzuführkanal beaufschlagt ist.
 
2. Duschanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied zwei jeweils in einer Druckleitung (62,64) angeordnete und durch ein Stangenelement (74,76) mit der Umstelleinrichtung verbundene Hydraulikkolben (70,72) aufweist.
 
3. Duschanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied zwei in getrennten Druckleitungen (62,64) angeordnete Drosselklappen (66,68) aufweist, die mittels des Betätigungsorgans (26) wahlweise die betreffende Druckleitung (62,64) freigebend oder verschließend betätigbar sind, so daß eine die verschiedenen Strahlarten einstellende Stellkraft auf die Umstelleinrichtung übertragbar ist.
 
4. Duschanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch ein wandmontiertes Bedienpaneel (78) mit Bedienelementen (82,86,88) zur Einstellung der Strahlart sowie der Wassertemperatur und -durchflußmenge.
 
5. Duschanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Bedienpaneel (78) eine vorzugsweise als Flüssigkristall- oder LED-Display ausgebildete Anzeigeeinrichtung (80) aufweist, mittels der momentane Zustandswerte und/oder einzustellende Vorgabewerte der Wassertemperatur, der Srahlstärke und/oder der Strahlart darstellbar sind.
 
6. Duschanordnung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Bedienpaneel (78) Schaltelemente (82,86,88) zur Einstellung von Vorgabewerten für die Wassertemperatur, die Strahlstärke und die Strahlart aufweist.
 
7. Duschanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserzuführkanal (16) als flexibler Schlauch oder als Rohr ausgebildet ist, in dem das Stellglied (20,22) in einer wasserdichten Ummantelung (40) angeordnet ist.
 


Claims

1. Shower arrangement, comprising a shower head (18) which is connected, via a water supply conduit (16), to a mixing fitting (12) for hot and cold water and can optionally be operated with different stream types, an operating element (26), disposed at a distance from the shower head (18), for adjusting the stream type of the shower head, a changeover device, disposed in the shower head (18) and operable by a pushing or rotary motion, for setting the desired stream type, and an actuator (20, 22, 74, 76), which connects the operating element (26) to the changeover device and transmits an actuating power to the changeover device, characterized in that the actuator comprises a hydraulic actuating-force transmission path (62, 64) and the hydraulic actuating-force transmission path receives pressurized water from the water supply conduit.
 
2. Shower arrangement according to Claim 1, characterized in that the actuator comprises two hydraulic pistons (70, 72) which are respectively disposed in a pressure line (62, 64) and connected to the changeover device via a rod element (74, 76).
 
3. Shower arrangement according to either of Claims 1 or 2, characterized in that the actuator comprises two throttle valves (66, 68) which are disposed in separate pressure lines (62, 64) and are operable by means of the operating element (26), optionally opening or closing the respective pressure line (62, 64), so that an actuating force, which the sets the different stream types, can be transmitted to the changeover device.
 
4. Shower arrangement according to any one of Claims 1 to 3, characterized by a wall-mounted control panel (78) with control elements (82, 86, 88) for setting the stream type, as well as the water temperature and flow rate.
 
5. Shower arrangement according to Claim 4, characterized in that the control panel (78) comprises a display device (80), preferably in the form of a liquid-crystal or LED display, by means of which instantaneous status values and/or input values to be set for the water temperature, the stream strength and/or the stream type can be displayed.
 
6. Shower arrangement according to either of Claims 4 or 5, characterized in that the control panel (78) comprises switching elements (82, 86, 88) for setting input values for the water temperature, the stream strength and the stream type.
 
7. Shower arrangement according to any one of Claims 1 to 6, characterized in that the water supply conduit (16) is designed as a flexible hose or tube in which the actuator (20, 22) is disposed in a water-tight cover (40).
 


Revendications

1. Système de douche comprenant une pomme de douche (18) pouvant être sélectivement utilisée avec différents types de jets et raccordée, par l'intermédiaire d'un canal (16) d'arrivée d'eau, à une robinetterie (12) mitigeuse d'eau chaude et d'eau froide ; un organe d'actionnement (26) occupant une position éloignée de la pomme de douche (18) et conçu pour régler le type de jet de ladite pomme de douche ; un dispositif de permutation logé dans la pomme de douche (18) et actionnable, par un mouvement de poussée ou de rotation, en vue de régler le type de jet souhaité ; et un organe de réglage (20, 22, 74, 76) qui relie l'organe d'actionnement (26) au dispositif de permutation, et répercute une force de réglage sur ledit dispositif de permutation, caractérisé par le fait que l'organe de réglage présente un trajet hydraulique (62, 64) de transmission de la force de réglage ; et par le fait que ledit trajet hydraulique de transmission de la force de réglage est sollicité par de l'eau pressurisée sortant du canal d'arrivée d'eau.
 
2. Système de douche selon la revendication 1, caractérisé par le fait que l'organe de réglage présente deux pistons hydrauliques (70, 72) qui sont respectivement logés dans un conduit de pression (62, 64), et sont reliés au dispositif de permutation par l'intermédiaire d'une pièce allongée (74, 76).
 
3. Système de douche selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que l'organe de réglage comporte deux volets d'étranglement (66, 68) qui sont disposés dans des conduits de pression distincts (62, 64) et sont actionnables au moyen de l'organe d'actionnement (26), en dégageant ou en obturant sélectivement le conduit de pression considéré (62, 64), de telle sorte qu'une force de réglage, ajustant les différents types de jets, puisse être répercutée sur le dispositif de permutation.
 
4. Système de douche selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par un panneau de commande (78) monté sur une paroi et équipé d'éléments de commande (82, 86, 88) pour régler le type de jet, ainsi que la température de l'eau et le débit de l'eau.
 
5. Système de douche selon la revendication 4, caractérisé par le fait que le panneau de commande (78) présente un système d'affichage (80) réalisé, de préférence, sous la forme d'un affichage à cristaux liquides ou à diodes électroluminescentes au moyen duquel peuvent être représentées des valeurs d'état instantanées et/ou des valeurs préétablies, devant être réglées, de la température de l'eau, de l'intensité du jet et/ou du type de jet.
 
6. Système de douche selon la revendication 4 ou 5, caractérisé par le fait que le panneau de commande (78) comporte des éléments de commutation (82, 86, 88) en vue du réglage de valeurs préétablies concernant la température de l'eau, l'intensité du jet et le type de jet.
 
7. Système de douche selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par le fait que le canal (16) d'arrivée d'eau est réalisé sous la forme d'un tuyau flexible ou d'un tube, dans lequel l'organe de réglage (20, 22) est logé dans une enveloppe (40) étanche à l'eau.
 




Zeichnung