Deckelabdeckung gegen Verschmutzung

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine entfernbare Deckelabdeckung, insbesondere für Getränkedosen oder andere Lebensmittel enthaltende Dosen, mit denen die Oberfläche des Dosendeckels vor dem Öffnen vor dem Verschmutzen geschützt werden kann.

[0002] Lebensmittel- und Getränkedosen sind häufig 2- oder 3-teilige Metalldosen mit aufgebördeltem Deckel. Die in solche Dosen verpackten Lebensmittel oder Getränke werden in vielen Fällen direkt nach dem Öffnen aus der Dose verzehrt. Dies gilt insbesondere für Getränkedosen mit einer Aufreißlasche. Mittels der Aufreißlasche wird eine Öffnung im Dosendeckel erzeugt, durch die das Getränk entnommen wird, und zwar sehr häufig durch direktes Trinken. Der Mund des Konsumenten kommt hierbei mit der Deckeloberfläche in Kontakt. Außerdem wird beim Öffnen ein Teil der Aufreißlasche in das Doseninnere gedrückt, wo es vom Getränkt umspült wird. Es ist daher fast unvermeidlich, daß Verunreinigungen auf dem Deckel in das Getränk und beim direkten Trinken auch mit dem Mund des Trinkenden in Kontakt kommen. Mit zunehmendem Hygienebewußtsein in der Gesellschaft schwindet die Toleranz gegenüber diesem Zustand; es ist daher sowohl vom Bedürfnis des einzelnen her als auch in Hinblick auf zukünftige gesetzliche Vorschriften zu erwarten, daß einer Verschmutzung ausgesetzte Deckel nicht mehr lange akzeptiert werden.

[0003] Es gibt bereits Versuche, hier Abhilfe zu schaffen. So ist es aus der WO 99/21775 bekannt, eine Folie über bereits fertig befüllte und verschlossene Dosen zu spannen, wobei sich bei Bedarf mit einer Folie mehrere Dosen gemeinsam paketförmig überspannen lassen. Auch werden manche Getränkedosen mit aufgesetzten, vorgefertigten Plastikabdeckungen ausgeliefert. Diese Plastikabdeckungen werden auf die fertig gefüllte und verschlossene Dose aufgesetzt. Man kann sie abnehmen und wieder aufstecken, was den Vorteil bietet, daß die angebrochene Dosen wieder verschlossen werden können und der Inhalt damit gegen Überschwappen und das Eindringen von Insekten oder Schmutz geschützt ist. Eine damit vergleichbare Deckelabdeckung ist in der US 5,647,497 beschrieben. Nachteilig an dieser Lösung ist jedoch, daß der Abfüller nach dem Füllen und Bördeln der Dose eine weitere Maschine einsetzen muß, um die Deckelabdeckungen aufzusetzen. Außerdem entsteht durch die festen, selbsttragenden Abdeckungen eine deutliche Mehrmenge an Müll. Eine andere Variante von Abdeckungen sind diejenigen, die auf die verschlossene Dose aufgeschrumpft werden. Hierfür ist es notwendig, die bereits fertig befüllte Dose einem zusätzlichen Arbeitsgang unter Erwärmen zu unterwerfen, wobei ein erheblicher maschineller Aufwand getrieben werden muß. Außerdem vertragen nicht alle Getränke oder Lebensmittel eine solche Wärmebehandlung. Beiden Lösungen ist darüber hinaus ein weiterer Nachteil gemeinsam: Das Abdecken eines Getränkedeckels im Getränke-Abfüllbetrieb ist aus hygienischer Sicht immer bedenklich, da in solchen Betriebe eine sehr hohe Luftfeuchtigkeit und damit einhergehend eine besonders hohe Keimbelastung herrscht. In allen nicht atmosphärisch vom Abfüllbetrieb getrennten Räumen bildet sich auf jeder Oberfläche eines jeden Gegenstandes, insbesondere aber natürlich auf relativ kühlen Oberflächen, sofort ein Feuchtigkeitsfilm, der Mikroorganismen enthält. Werden Dosendeckel an einem solchen Ort mit einer Abdeckung versehen, siedeln sich im Zwischenraum zwischen dem Deckel und der Abdeckung Bakterien oder dgl. an, die sich dort möglicherweise sogar ungestört vermehren können. Dies läßt sich jedoch kaum vermeiden, wenn eine Deckel-Abdeckung so ausgestaltet ist, daß sie erst nach dem Befüllen und Verschließen der Dosen aufgebracht werden kann. Denn für diesen Arbeitsgang kommt in der Regel nur der Abfüllbetrieb, die letzte Station der Dose auf dem Weg zum Verbraucher, in Frage. Die mit den genannten Lösungen ins Auge gefaßte Schutzmaßnahme beschränkt sich daher auf später auf den Schutzdeckel fallenden Schmutz wie Staub; gleichzeitig wird jedoch eine verstärkte mikrobielle Belastung in Kauf genommen.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung von Deckeln für im Lebensmittelbereich zu verwendende Dosen, die mit einer Abdeckung als Hygieneschutz versehen sind, wobei die Abdeckung einfach, ohne zusätzlichen Aufwand wie den Einsatz zusätzlicher Maschinen oder Arbeitsgänge im Abfüllbetrieb und ohne das Risiko zusätzlicher mikrobieller Kontamination zwischen Deckel und Abdeckung aufgebracht werden kann und wenig Müll verursacht.

[0005] Die Deckel, für die sich die vorliegende Erfindung eignen, sind vorzugsweise Deckel mit Bördelrand und in der Form nicht beschränkt, sofern sie eine gegenüber dem Deckelspiegel zumindest leicht hochgezogene Anrollung des Bördelrandes aufweisen. Das Deckelmaterial kann Metall sein, z.B. Aluminium oder Stahl, die Erfindung ist aber nicht auf Deckel aus bestimmten Materialien beschränkt. Günstigerweise besitzen die Deckel außerdem eine um den Deckelspiegel umlaufende Rinne, auch als "Kern" bezeichnet, die zur Außenseite hin über die sogenannte Kernschräge in die Anrollung übergeht. Getränkedosendeckel sind häufig derartig ausgestaltet.

[0006] Erfindungsgemäß wird eine Dosendeckel vorgeschlagen, wie in Anspruch 1 beansprucht. Darin ist zumindest der Deckelspiegel der Kontur des Deckels folgend auf seiner Außenseite mit einem plastisch verformbaren Material abgedeckt, das mindestens bis in den Bereich des Kerns und ggf. bis in den Bereich, in dem der hochgezogene Deckelrand in die Anrollung übergeht bzw. deren höchsten Punkt bildet, reicht und dort am Deckel befestigt ist.

[0007] Wenn der Deckel keinen Kern bzw. keine Rinne aufweist, reicht die Abdeckung über den Deckelspiegel hinaus bis in den hochgezogenen Bereich, der in die Anrollung übergeht, ggf. bis zu deren höchsten Punkt. Wenn der Deckel eine Rinne besitzt, reicht die Abdeckung über den Deckelspiegel hinaus mindestens bis in den Bereich des Kerns, vorzugsweise bis in den Bereich zwischen Kern und Anrollung, der sogenannten Kernschräge, hinein. Bevorzugt folgt sie der Kontur des Kerns über deren Boden hinweg bis in eine Höhe, die auf oder über dem Niveau des Deckelspiegels liegt.

[0008] In beiden Fällen ist es bevorzugt, daß die Abdeckung nicht bis auf den höchsten Punkt der Anrollung reicht, sondern unterhalb davon endet, da dadurch Komplikationen beim Verschließen der Dose vermieden werden.

[0009] Die Abdeckung wird vorzugsweise in ihrem Außenbereich mit dem Deckel verbunden. Die Verbindung kann beispielsweise durch Verkleben mit einem Klebstoff oder Aufsiegeln mit Hilfe eines Siegellacks oder auch Aufschweißen erfolgen, je nach eingesetztem Material. Es ist bevorzugt, daß die Befestigung nur außerhalb des Deckelspiegels erfolgt, beispielsweise durch ringförmiges Aufsiegeln im Bereich unterhalb der Anrollung, bevorzugt jedoch im Bereich des Kerns, sofern ein solcher vorhanden ist, und ganz besonders bevorzugt in dessen äußerem Bereich innerhalb der Kernschräge (d.h. im Bereich zwischen Kern und Anrollung) in einer Höhe, die über dem Niveau des Deckelspiegels liegt. Eine solche Ausgestaltung hat den Vorteil, daß sich beim Ablösen der Abdeckung von der Mitte des Deckelspiegels aus (z.B. mit Hilfe einer Lasche) das Abdeckmaterial leicht aus dem Kern ziehen und vollständig ablösen läßt, da beim Ablösevorgang die Folie durch Anheben der Lasche oder dgl. soweit hochgehoben werden kann, daß sich in der Folie direkt unterhalb ihrer Verbindung mit dem Deckel ein spitzer Winkel ausbildet. Aus diesem Grunde ist es auch bevorzugt, die Verklebung oder Siegelung so vorzunehmen, daß die Verbindung zwischen der Abdeckung und dem Deckel leicht gelöst werden kann, also z.B. mit nur schwacher Siegelkraft zu siegeln. Damit läßt sich vermeiden, daß beim Abziehen Reste der Abdeckung im Bereich der Rinne oder des Bördelrandes hängen bleiben.

[0010] In einer zweckmäßigen, bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung besitzt die Abdeckung aus dem plastisch verformbaren Material, wie bereits erwähnt, im Bereich des Deckelspiegels eine Abreißlasche, die integral mit der Abdeckung verbunden oder aufgeklebt, aufgesiegelt oder anders aufgebracht sein kann. Damit läßt sich die Abdeckung besonders günstig auf- und abreißen. Diese Abreißlasche ist in Bezug auf ihre Gestalt nicht beschränkt, wobei jedoch darauf zu achten ist, daß sie nach . Aufbringen der Abdeckung auf dem Deckel nicht über die Anrollung oder gar den Bördelrand hinausreicht. Denn in einem solchen Falle würde sie beim Clinchen und/oder Bördeln von den entsprechenden Rollen des Verschließkopfes erfaßt und beschädigt oder zerstört werden; im schlimmsten Fall würde sogar der Bördelvorgang beeinträchtigt werden. Bevorzugt hat die Lasche deshalb eine Form, die nicht über den Deckelspiegel hinausragt; gegebenenfalls kann sie aber auch gefaltet im Deckelspiegel liegen.

[0011] Die Abreißlasche kann zentral auf dem Deckelspiegel befestigt sein; es ist jedoch bevorzugt, daß sie asymmetrisch in Kernnähe angeordnet ist, da beim Abreißvorgang in diesem Falle die Kraft in einem Punkt eingeleitet wird, in dem die mechanische Spannung sehr groß wird, so daß der Ablösevorgang besonders leicht erfolgen kann. Ist die Lasche dagegen zentrisch auf dem Deckelspiegel aufgebracht, hat dies beim Ablösevorgang eine rotationssymmetrische Kraftverteilung zur Folge, also eine deutlich "stabilere" Konfiguration, bei der die Kraft, die auf die Befestigung zwischen Abdeckung und Deckel einwirkt, an allen Orten gleichmäßig einwirkt, was zwar für die Zwecke der Erfindung ausreichend, aber nicht besonders günstig ist.

[0012] Das plastisch verformbare Material sollte vorzugsweise so stabil sein, daß es die Kräfte, die zum Ablösen der Folie vom Deckel benötigt werden, aushält. Dementsprechend wird zweckmäßiger Weise ein reißfestes dünnes, flächiges Material verwendet, z.B. eine dünne Folie aus einem Metall wie Aluminium, einem Kunststoff oder einem natürlichen Material. Selbstverständlich können auch Mischungen dieser Materialien oder eine aus verschiedenen solchen Materialien laminierte Folie eingesetzt werden. Die Dicke der Folie wird günstigerweise vom Material abhängig gewählt, sie kann z.B. im Bereich von 20 bis 500 µm liegen.

[0013] Es ist besonders bevorzugt, als oder im Material für die Abdeckung ein biologisch abbaubares Material zu verwenden, um die Umweltbelastung zu minimieren. Dieses Material kann natürlichen Ursprungs oder synthetisch hergestellt sein. Geeignet sind beispielsweise in der Natur vorkommende Polymere wie Cellulose oder Polymere von in der Natur vorkommenden Substanzen.

[0014] Das plastisch verformbare Material kann vorgeformt, beispielsweise tiefgezogen und dann auf den Deckel aufgebracht und anschließend aufgeklebt oder aufgesiegelt werden. Die Erfindung ist aber nicht auf ein solches Herstellverfahren beschränkt; das Material könnte auch auf andere Weise in die gewünschte Form und auf dem Deckel aufgebracht werden.

[0015] Der erfindungsgemäße Deckel kann im Füll- und Verschließprozeß wie ein nichtabgedeckter Deckel eingesetzt werden. Das bedeutet, daß die Erfindung realisiert werden kann, ohne daß die für das Füllen und Verschließen verwendeten Maschinen ausgetauscht oder durch zusätzliche Maschinen ergänzt werden müßten.

[0016] Figur 1 zeigt eine Ausgestaltung der Erfindung als Schnittzeichnung. Man erkennt den Teil eines Deckels 4 mit einer zum Bördelrand gehörigen Anrollung, einem umlaufenden Kern 2 und einem Deckelspiegel 3. Die Abdeckung besteht aus einer dünnen Folie 5, die der Kontur des Deckels vom Deckelspiegel über den Kern bis in den Bereich der Anrollung folgt und eine Abreißlasche 6 besitzt. Der Ort der Befestigung 7 ist durch einen Kreis dargestellt. Er befindet sich in dieser Ausgestaltung im Beginn des Bereichs der Anrollung. Die Befestigung kann aber an jedem beliebigen Ort des Kerns, im Bereich zwischen Kern und Anrollung (Kernschräge) und auf der Anrollung bis zu deren höchstem Punkt verwirklicht sein.

[0017] Figur 2 zeigt eine andere Ausgestaltung der Erfindung, sie ist ebenfalls eine Schnittzeichnung eines Teils des erfindungsgemäßen Deckels, wobei der Zustand dargestellt ist, der sich beim Anheben der Deckelabdeckung 5 mittels der Abreißlasche 6 einstellt, und zwar kurz bevor sich die Abdeckung vom Deckel löst. In dieser Ausgestaltung befindet sich der Ort der Befestigung 7 in der Kernschräge, aber oberhalb des Niveaus des Deckelspiegels 3. In dieser Ausgestaltung gelingt ein besonders sicheres und restfreies Ablösen der Befestigung, da sich zwischen der sich über dem Deckelspiegel hebenden Deckelabdeckung und dem am Deckel befestigten Rand der Deckelabdeckung ein spitzer Winkel α einstellt.

Ansprüche

1. Dosendeckel (4) mit einem Deckelspiegel (3) und einer Anrollung (1), wobei zumindest der Deckelspiegel der Kontur des Deckels folgend auf seiner Außenseite mit einem plastisch verformbaren Material (5) abgedeckt ist, das nur außerhalb des Deckelspiegels auf dem Deckel befestigt (7) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das plastisch verformbare Material im Querschnitt gesehen der Kontur des Deckels vollständig folgt.

2. Dosendeckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (4) einen Kern (2) aufweist und das plastisch verformbare Material (5) innerhalb des Kerns, im Bereich zwischen dem Kern und der Anrollung oder auf der Anrollung befestigt ist.

3. Dosendeckel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das plastisch verformbare Material an einer Struktur des Deckels befestigt ist, die höher als das Niveau des Deckelspiegels liegt.

4. Dosendeckel nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigung des plastisch verformbaren Materials (5) auf dem Deckel nur als schmaler Ring innerhalb des Kerns (2), im Bereich zwischen dem Kern und der Anrollung oder auf der Anrollung verwirklicht ist.

5. Dosendeckel nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigung durch Verkleben oder Aufsiegeln erfolgt ist.

6. Dosendeckel nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das plastisch verformbare Material eine Folie ist.

7. Dosendeckel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Folie aus Metall und dann vorzugsweise aus Aluminium, aus Kunststoff oder aus einem aus natürlichen Bestandteilen aufgebauten, biologisch abbaubaren Material besteht oder unter Verwendung eines oder mehrerer dieser Materialien gebildet oder laminiert ist.

8. Dosendeckel nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das plastisch verformbare Material im Bereich des Deckelspiegels (3) eine Aufreißlasche (6) aufweist, die nicht in den Bereich der Anrollung hinein ragt.

9. Getränkedose, dadurch gekennzeichnet, daß die Dose eine zwei- oder dreiteilige Getränkedose aus Metall mit einem Deckel nach einem der voranstehenden Ansprüche ist.

10. Lebensmitteldose, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 8 aufweist.

11. Verfahren zum Herstellen eines Dosendeckels nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das plastisch verformbare Material (5) vorgeformt und ggf. mit einer Aufreißlasche (6) versehen wird und anschließend außerhalb des Deckelspiegels (3) auf dem Deckel (1) befestigt wird.

12. Verfahren nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das plastisch verformbare Material (5) durch Tiefziehen geformt und anschließend auf dem Deckel (1) aufgeklebt oder aufgesiegelt wird.

13. Verfahren zum Herstellen einer befüllten Getränke- oder Lebensmitteldose nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß ein Dosenkörper mit dem vorgesehenen Getränk oder Lebensmittel befüllt und ein Dosendeckel nach einem der Ansprüche 11 oder 12 hergestellt wird, worauf der Dosendeckel mittels Bördelverschluß mit dem Dosenkörper verbunden wird.

Claims

1. Can lid (4) having a lid surface (3) and a roll (1), wherein at least the lid surface following the contour of the lid is covered on its outer side by a plastically deformable material (5), which is attached (7) on the lid only outside the lid surface, characterised in that the plastically deformable material, seen in cross-section, completely follows the contour of the lid.

2. Can lid according to claim 1, characterised in that the lid (4) has a core (2) and the plastically deformable material (5) is attached within the core, in the region between the core and the roll or on the roll.

3. Can lid according to claim 1 or 2, characterised in that the plastically deformable material is attached to a structure of the lid which lies higher than the level of the lid surface.

4. Can lid according to one of the preceding claims, characterised in that attachment of the plastically deformable material (5) on the lid is realised only as a narrow ring within the core (2), in the region between the core and the roll or on the roll.

5. Can lid according to one of the preceding claims, characterised in that attachment is effected by adhering or sealing-on.

6. Can lid according to one of the preceding claims, characterised in that the plastically deformable material is a film.

7. Can lid according to claim 6, characterised in that the film consists of metal and then preferably of aluminium, of plastic or of a biologically degradable material constructed from natural constituents or is formed or laminated using one or more of these materials.

8. Can lid according to one of the preceding claims, characterised in that the plastically deformable material has in the region of the lid surface (3), a tear-off strip (6) which does not project into the region of the roll.

9. Drinks can, characterised in that the can is a two-part or three-part drinks can made from metal having a lid according to one of the preceding claims.

10. Foodstuffs can, characterised in that it has a lid according to one of claims 1 to 8.

11. Process for producing a can lid according to one of claims 1 to 8, characterised in that the plastically deformable material (5) is pre-shaped and optionally provided with a tear-off strip (6) and is then attached on the lid (1) outside the lid surface (3).

12. Process according to claim 11, characterised in that the plastically deformable material (5) is shaped by deep-drawing and then adhered or sealed on the lid (1).

13. Process for producing a filled drinks can or foodstuffs can according to claim 9 or 10, characterised in that a can body is filled with the drink or foodstuff provided and a can lid produced according to one of claims 11 or 12, whereupon the can lid is joined to the can body by means of flanged closure.

Revendications

1. Couvercle de boîte (4) avec une surface de couvercle (3) et un rebord rabattu (1), dans lequel au moins la surface du couvercle suivant le contour du couvercle est recouverte, sur sa face extérieure, d'un matériau à déformation plastique (5) qui n'est fixé (en 7) sur le couvercle qu'à l'extérieur de la surface de couvercle, caractérisé en ce que le matériau à déformation plastique, observé en coupe transversale, suit parfaitement le contour du couvercle,

2. Couvercle de boîte selon la revendication 1, caractérisé en ce que le couvercle (4) présente un creux (2) et en ce que le matériau à déformation plastique est fixé à l'intérieur du creux dans la zone comprise entre le creux et le rebord rabattu ou sur le rebord rabattu.

3. Couvercle de boîte selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le matériau à déformation plastique est fixé à une structure du couvercle qui se situe au-dessus du niveau de la surface du couvercle.

4. Couvercle de boîte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la fixation du matériau à déformation plastique (5) sur le couvercle n'est effectuée que sur un anneau étroit à l'intérieur du creux (2) dans la zone comprise entre le creux et le rebord rabattu ou sur le rebord rabattu.

5. Couvercle de boîte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la fixation est effectuée par collage ou scellage.

6. Couvercle de boîte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le matériau à déformation plastique est un film.

7. Couvercle de boîte selon la revendication 6, caractérisé en ce que le film est constitué d'un métal, de préférence d'aluminium, d'un matériau synthétique ou d'un matériau biodégradable formé de composants naturels ou est formé ou laminé en utilisant un ou plusieurs de ces matériaux.

8. Couvercle de boîte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le matériau à déformation plastique présente, dans la zone de la surface de couvercle (3), une languette d'arrachage qui n'entre pas dans la zone du rebord rabattu.

9. Boîte de boisson, caractérisée en ce que la boîte est une boîte de boisson en métal en deux ou trois parties avec un couvercle selon l'une quelconque des revendications précédentes.

10. Boîte d'aliment, caractérisée en ce qu'elle présente un couvercle selon l'une quelconque des revendications 1 à 8.

11. Procédé de fabrication d'un couvercle de boîte selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le matériau à déformation plastique (5) est préformé et éventuellement muni d'une languette d'arrachage (6) et est fixé ensuite, à l'extérieur de la surface de couvercle (3), sur le couvercle (1).

12. Procédé selon la revendication 11, caractérisé en ce que le matériau à déformation plastique (5) est formé par emboutissage et est ensuite collé ou scellé sur le couvercle (1).

13. Procédé de fabrication d'une boîte de boisson ou d'aliment remplie selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce qu'un corps de boîte est rempli de la boisson ou de l'aliment prévu(e) et en ce qu'un couvercle de boîte est fabriqué selon l'une quelconque des revendications 11 ou 12, le couvercle de boîte étant ensuite relié au corps de boîte au moyen d'une fermeture à rebord.

Zeichnung