(19)
(11) EP 1 334 666 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.12.2004  Patentblatt  2004/50

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.08.2003  Patentblatt  2003/33

(21) Anmeldenummer: 02029106.8

(22) Anmeldetag:  01.01.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A24C 5/20, A24C 5/31
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO

(30) Priorität: 07.02.2002 DE 10205055

(71) Anmelder: Hauni Maschinenbau AG
21033 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Hartmann, Franz
    21502 Geesthacht (DE)

(74) Vertreter: Seemann, Ralph, Dr. Dipl.-Phys. et al
Patentanwälte Seemann & Partner, Ballindamm 3
20095 Hamburg
20095 Hamburg (DE)

   


(54) Verfahren und Vorrichtung zum Fördern eines Hüllstreifens in einer Maschine der tabakverarbeitenden Industrie


(57) Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Maschine der tabakverarbeitenden Industrie.
Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Zuführen wenigstens eines Hüllstreifens (10) zu einem Zuführelement (11), das den wenigstens einen Hüllstreifen (10) zu einem Strang (12) aus rauchbarem Material oder Filtermaterial der tabakverarbeitenden Industrie zuführt, wobei die Zuführvorrichtung ein den wenigstens einen Hüllstreifen (10) zerteilendes Trennelement (13) umfaßt.
Das erfindungsgemäße Verfahren sieht vor, daß wenigstens ein Hüllstreifen, der zum Umhüllen eines Strangs (12) aus rauchbarem Material oder Filtermaterial vorgesehen ist, auf seinem Förderweg von einem Hüllstreifenvorrat (17) zu einer Formateinrichtung (19,20) der Maschine in wenigstens einer vorgebbaren Position (14) fixiert wird, um anschließend von der vorgebbaren Position (14) weitergefördert zu werden.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, daß ein Fixiermittel (13, 14, 16) vorgesehen ist, mittels dem ein Ende des zerteilten Hüllstreifens (10) fixierbar ist.







Recherchenbericht