(19)
(11) EP 1 484 044 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.12.2004  Patentblatt  2004/50

(21) Anmeldenummer: 04012851.4

(22) Anmeldetag:  01.06.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A61H 33/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 05.06.2003 DE 10326942

(71) Anmelder: Hansgrohe AG
77761 Schiltach (DE)

(72) Erfinder:
  • Schönweger, Alois
    77761 Schiltach (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner 
Kronenstrasse 30
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Dampfaustritt von einer Dampferzeugung ins Innere einer Dampfkabine


(57) Um die Einleitung von Dampf in eine Dampfkabine möglichst vorteilhaft auszugestalten, kann ein Dampfaustritt mit einem Gehäuse (11) vorgesehen sein. In dieses Gehäuse mündet ein Dampfzutritt (16) von einem Dampfgenerator. Aus dem Gehäuse führen Dampfaustrittsöffnungen (22) seitlich heraus. Des weiteren mündet in das Gehäuse (11) eine Entleerung (18) des Dampfgenerators, beispielsweise zu Reinigungszwecken. Aus dem Gehäuse (11) führt ein Ablauf (25) zu einem Abfluss. Die Dampfaustrittsöffnungen (22) sind über einen abnehmbaren Deckel (14) bzgl. Öffnungsrichtung und Öffnungsquerschnitt veränderbar.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Dampfaustritt von einer Dampferzeugung im Inneren einer Dampfkabine oder dergleichen. Insbesondere kann hierbei eine Dampfzuleitung in das Gehäuse münden. Mittels Dampfaustrittsöffnungen oder dergleichen kann der Dampf aus dem Gehäuse in die Dampfkabine eintreten bzw. eingelassen werden.

[0002] Aus der DE 102 59 260.8 ist es bekannt, in einer Dampfkabine ein Gefäß anzuordnen. In dieses Gefäß mündet einerseits von unten eine Dampfzuleitung hinein. Über der Dampfzuleitung können in einem Behälter Aromaträger angeordnet sein. Eine Dampfableitung wiederum führt nach unten aus dem Gefäß heraus und transportiert den mit Aroma getränkten Dampf in die Dampfkabine.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine eingangs genannte Vorrichtung zu schaffen, mit der die Nachteile des Standes der Technik vermieden werden können und insbesondere die Funktionalität erweitert werden kann.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte sowie bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der weiteren Ansprüche und werden im Folgenden näher erläutert. Der Wortlaut der Ansprüche wird durch ausdrückliche Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht.

[0005] Im wesentlichen kann ein solches Gehäuse dazu vorgesehen sein, die Aufgabe des Verteilens des Dampfes in die Dampfkabine hinein zu übernehmen. Erfindungsgemäß mündet zusätzlich zu der Dampfzuleitung ein Ausgang einer Entleerungsleitung der Dampferzeugung in das Gehäuse. Des weiteren ist vorgesehen, dass ein Ablauf zur Entleerung aus dem Gehäuse vorgesehen ist, beispielsweise zu einer Abflussleitung hin. Eine derartige Entleerung einer Dampferzeugung ist bekannt aus der EP 0 300 577 A1.

[0006] Der Vorteil eines Ablaufs zur Entleerung aus dem Gehäuse ist derjenige, dass Kondenswasser oder sonstige Feuchtigkeit, welche sich in dem Gehäuse sammelt, ablaufen kann und keinen Keimherd bildet. Des weiteren kann so auch aus der Dampfzuleitung kommendes Wasser, beispielsweise aufgrund eines defekten Dampfgenerators, aus dem Gehäuse abgeleitet werden.

[0007] Als Ablauf kann eine Leitung vorgesehen sein, welche von der Dampfkabine weg oder aus ihr herausführt. Die Leitung kann beispielsweise zu einer Abwasserleitung oder einem Siphon oder dergleichen von der Dampfkabine führen. Ist die Dampfkabine beispielsweise als sogenannte Dampfduschkabine ausgebildet, ist hier ohnehin ein Ablauf des Duschwassers vorgesehen.

[0008] Vorteilhaft ist der Ablauf unten bzw. am tiefsten Punkt des Gehäuses vorgesehen. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn das Gehäuse nach unten geschlossen ist und in den Ablauf mündet. So kann auch verhindert werden, dass heißes Wasser von der Entleerungsleitung über das Gehäuse in das Innere der Dampfkabine gelangt. Dort könnte es zu Verbrennungen oder dergleichen führen. Des weiteren ist das Abwasser der Entleerung eines Dampfgenerators verschmutzt und aggressiv.

[0009] Bevorzugt ist des weiteren vorgesehen, dass der Ausgang der Entleerungsleitung in das Gehäuse hinein oberhalb der Dampfaustrittsöffnungen aus dem Gehäuse in die Kabine liegt. Besonders bevorzugt liegt der Ausgang über dem höchsten Punkt der Dampfaustrittsöffnungen, welche zur Seite hin führen können. Dies hat den Vorteil, dass beispielsweise beim Verstopfen des Ablaufs zwar das Gehäuse zumindest teilweise mit Wasser aus der Entleerungsleitung vollläuft. Allerdings kann dieses zu den Dampfaustrittsöffnungen aus dem Gehäuse austreten und keinen Rückstau in die Entleerungsleitung hinein verursachen. Dieses könnte die Funktion der Entleerung beeinträchtigen. Nachlaufendes Wasser aus der Entleerungsleitung kann also über den vollen Querschnitt der Dampfaustrittsöffnungen aus dem Gehäuse laufen. Diese Austrittsöffnungen sind so groß gestaltet, dass bei der Einrichtung das Verhältnis aus Wasserzutrittsquerschnitt und Ablaufquerschnitt so groß ist, dass sie als freier Auslauf gemäß der Norm gilt.

[0010] Des weiteren kann vorgesehen sein, dass die Dampfzuleitung in das Gehäuse über den Dampfaustrittsöffnungen liegt, vorzugsweise über deren höchsten Punkt. Die sich hieraus ergebenden Vorteile entsprechen denjenigen, welche vorstehend zu der Entleerungsleitung genannt worden sind. Bezüglich der Dampfzuleitung ist es von gleicher Bedeutung, da sowohl Dampfgeneratorspülung als auch das Ventil zur Steuerung der zu verdampfenden Wassermenge als auch das Ventil zur Steuerung der zu verdampfenden Wassermenge mit der Frischwasserzuleitung verbunden sind und nicht mit der Abwasserleitung selbst verbunden sein dürfen, es sei denn, ein freier Auslauf ist dazwischengeschaltet. Es kann ein Ventil beide Funktionen erfüllen, z.B. durch getaktete Schaltzeiten. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Dampfzuleitung unterhalb des Ausgangs der Entleerungsleitung des Generators liegt. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Unterkanten der Zuläufe auf jeden Fall bzw. in jedem Betriebszustand einen Sicherheitsabstand über der höchstmöglichen theoretisch erreichbaren Stauhöhe von Wasser in der Vorrichtung haben.

[0011] Des weiteren wird die Aufgabe gelöst durch eine eingangs genannte Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 6, welche einen abnehmbaren Bereich aufweist. Dieser Bereich ist vorteilhaft der obere Bereich bzw. ein Deckel. Eine solche Vorrichtung kann auch mit einem oder mehreren der vorgenannten Merkmale kombiniert werden.

[0012] Durch einen solchen abnehmbaren Bereich oder Deckel kann ein Zugang in das Innere der Vorrichtung bzw. des Gehäuses geschaffen werden. Ein solcher Vorgang hat neben Vorteilen bei der Montage weitere Vorzüge, die nachfolgend näher erläutert werden.

[0013] Einerseits ist es möglich, dass bei abgenommenem Bereich oder Deckel der Ausgang der Entleerungsleitung in das Gehäuse hinein sichtbar ist. Dazu sollte dieser Ausgang kurz unterhalb des abnehmbaren Bereichs liegen. So ist es möglich, ein Entleeren des Dampfgenerators sowie das dabei hervortretende Wasser zu kontrollieren.

[0014] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass der abnehmbare Bereich bzw. Deckel die Dampfaustrittsöffnungen zumindest teilweise oder bereichsweise abdecken oder verschließen kann. So kann er eine Abdeckeinrichtung für diese bilden. Die Größe bzw. ein Austrittsquerschnitt der Dampfaustrittsöffnungen können durch eine unterschiedliche Lage oder Position der Abdeckeinrichtung oder durch verschiedene Abdeckeinrichtungen verändert werden. Dabei ist vorteilhaft vorgesehen, dass das Gehäuse bis auf die Dampfaustrittsöffnungen sowie die Eintritte und Austritte der vorgenannten Entleerungsleitungen oder Dampfzuleitungen geschlossen ist. So kann sichergestellt werden, dass Dampf nur zu den Dampfaustrittsöffnungen aus dem Gehäuse kommt. Hierbei kann mittels einer vorgenannten Abdeckeinrichtung die Richtung sowie die Dampfmenge beeinflusst werden.

[0015] Beispielsweise können mindestens zwei Gruppen von Dampfaustrittsöffnungen vorgesehen sein. Sie können an gegenüberliegenden Bereichen des Gehäuses angeordnet sein, insbesondere an gegenüberliegenden Seiten. Seitliche Austrittsrichtungen aus dem Gehäuse haben den Vorteil, dass der Dampf nicht direkt in die Mitte des Inneren der Dampfkabine strömt, wo sich in der Regel Personen aufhalten. An einer Wand der Dampfkabine entlang kann sich der Dampf besser verteilen, wodurch auch eine Verbrühungsgefahr gesenkt wird.

[0016] Die Abdeckeinrichtung kann einstückig ausgebildet sein und die Dampfaustrittsöffnungen teilweise verdecken. So kann sie leicht hergestellt und gehandhabt werden. Die Abdeckeinrichtung kann Abdeckbereiche aufweisen. Mittels dieser Abdeckbereiche können die Dampfaustrittsöffnungen abgedeckt oder verschlossen werden.

[0017] Die Dampfaustrittsöffnungen sind vorteilhaft gleichartig ausgebildet. Die Abdeckeinrichtung kann ebenso vorteilhaft so ausgebildet sein, dass sie die Dampfaustrittsöffnungen unterschiedlich stark abdecken oder verschließen kann. Dazu kann die Abdeckeinrichtung in verschiedenen Positionen an dem Gehäuse angeordnet werden. In diesen verschiedenen Positionen können Dampfaustrittsöffnungen unterschiedlich stark abgedeckt sein. So ist eine Regelung der in die Kabine austretenden Dampfmenge sowie der Dampfrichtung möglich. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass eine Abdeckeinrichtung in einer ersten Position eine erste Gruppe von Dampfaustrittsöffnungen verdeckt und eine zweite Gruppe offenlässt. In einer zweiten Position kann die Abdeckeinrichtung die erste Gruppe offen lassen und die zweite Gruppe von Dampfaustrittsöffnungen verdecken. Sie braucht sozusagen also nur umgedreht werden, um verschiedene Gruppen von Dampfaustrittsöffnungen freizugeben oder zu verdecken.

[0018] Vorzugsweise werden seitliche Austrittsöffnungen vorgesehen. Es können aber auch noch zusätzlich Öffnungen nach vorne vorgesehen werden.

[0019] Eine Möglichkeit einer Ausbildung für Dampfaustrittsöffnungen sowie eine Abdeckung derselben kann längliche oder schlitzförmige Öffnungen vorsehen. Schlitze sollten parallel zueinander verlaufen. Hier ist es auch möglich, die Abdeckeinrichtung in Richtung der Schlitze aufsteckbar oder aufschiebbar auszubilden. So kann eine Regulierung der Querschnitte der Dampfaustrittsöffnungen erfolgen.

[0020] Des weiteren wird die Aufgabe gelöst durch eine eingangs genannte Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 15, welche eine Halterung in dem Gehäuse für Aromaträger oder dergleichen aufweist. Die Halterung weist mindestens eine Aufnahme auf für den Aromaträger. Vorzugsweise liegt die Aufnahme zwischen der Dampfzuleitung und dem Dampfaustritt. Die Aufnahme sollte möglichst nahe bei der Dampfzuleitung in das Gehäuse liegen, so dass eine Herauslösung des Aromas möglichst direkt und vollständig erfolgt.

[0021] Es können auch Dampfführungseinrichtungen vorgesehen sein, die mindestens einen Teil des Dampfes direkt über den Aromaträger führen.

[0022] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, die Halterung beweglich bzw. bewegbar auszugestalten. So kann sie beispielsweise aus dem Gehäuse entnommen werden. Ein solches Entnehmen ist besonders vorteilhaft nach oben durch eine Öffnung möglich. Eine solche Öffnung kann durch einen vorgenannten Deckel bzw. eine vorgenannte Abdeckeinrichtung verschlossen werden. Dies ist somit eine weitere vorteilhafte Funktion der vorgenannten Abdeckeinrichtung, nämlich die Möglichkeit der Entnahme der Halterung oder die Befüllung mit Aromaträger.

[0023] Die Halterung kann so ausgebildet sein, dass sie in verschiedenen Stellungen oder Positionen in das Gehäuse eingesetzt werden kann. Dazu kann sie beispielsweise spiegelsymmetrisch ausgebildet sein.

[0024] Des weiteren kann die Halterung nicht nur eine, sondern mehrere, beispielsweise zwei, Aufnahmen für Aromaträger aufweisen. Diese Aufnahmen sind vorteilhaft unterschiedlich ausgebildet. Eine Aufnahme kann beispielsweise schalenartig für flüssige Aromaträger ausgebildet sein. Eine weitere Aufnahme kann gitterartig oder netzartig ausgebildet sein für feste Aromaträger. Näheres hierzu findet sich auch in der vorbeschriebenen DE 102 59 260.8. Im Rahmen der Erfindung ist die Halterung ein Bauteil bzw. einstückig. Sie kann derart in zwei Stellungen bzw. entsprechend vielen Stellungen in das Gehäuse eingesetzt werden, dass jeweils eine Aufnahme an derselben Stelle ist. Insbesondere ist dies, wie zuvor beschrieben, nahe an der Dampfzuleitung.

[0025] Des weiteren ist vorteilhaft vorgesehen, dass die Aufnahme unterhalb der Dampfaustrittsöffnungen liegt. So wird erreicht, dass der Dampfdurchfluss nicht allzu sehr behindert wird.

[0026] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass eine Aromazuleitung in das Gehäuse führt. Diese kann besonders vorteilhaft für flüssige Aromaträger vorgesehen sein und über einer entsprechende Aufnahme in der Halterung enden bzw. in das Gehäuse münden. Die Aromazuleitung kann auf gleicher Höhe oder unterhalb der Dampfzuleitung liegen.

[0027] Zur Verbesserung der Funktionalität der Vorrichtung kann vorgesehen sein, dass in vertikaler Richtung gesehen der Ausgang der Entleerungsleitung und die Dampfzuleitung nebeneinander liegen. So kann verhindert werden, dass schmutziges Wasser aus der Entleerungsleitung in die Dampfzuleitung tropft. Zusätzlich kann noch eine Trennwand dazwischen vorgesehen sein, welche auch ein seitliches Spritzen vermeidet. Eine ähnliche Trennwand kann zwischen den Dampfaustrittsöffnungen und dem Ausgang der Entleerungsleitung vorgesehen sein. So kann vermieden werden, dass heißes und schmutziges Wasser aus der Entleerungsleitung durch Spritzen aus den Dampfaustrittsöffnungen heraustritt und in die Dampfkabine gelangt. Mit diesen Trennwänden kann die oben genannte Dampfführung ausgebildet werden.

[0028] Die Vorrichtung bzw. das Gehäuse ist vorteilhaft zur Anbringung an einer Wand ausgebildet. Dies kann eine Wand einer Dampfkabine sein, vorteilhaft die hintere Wand. Es kann vorgesehen sein, dass sämtliche Zuleitungen in das Gehäuse hinein und Ableitungen aus dem Gehäuse heraus, bis auf die Dampfaustrittsöffnungen, durch die Wand hindurch verlaufen. So sind sie nicht sichtbar und stören nicht. Die Dampfaustrittsöffnungen sind vorteilhaft zu beiden Seiten hin vorgesehen.

[0029] Diese und weitere Merkmale gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird. Die Unterteilung der Anmeldung in einzelne Abschnitte sowie Zwischen-Überschriften beschränken die unter diesen gemachten Aussagen nicht in ihrer Allgemeingültigkeit.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen



[0030] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen schematisch dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1
einen schrägen Schnitt durch eine Vorrichtung mit einem Gehäuse zum Dampfaustritt,
Fig. 2
eine Schrägansicht des abgenommenen Deckels für das Gehäuse aus Fig. 1,
Fig. 3
eine Frontansicht des Schnitts aus Fig. 1 und
Fig. 4
eine Schrägdarstellung der herausgenommenen Halterung nach Fig. 1.

Detaillierte Beschreibung des Ausführungsbeispiels



[0031] In Fig. 1 ist ein Gehäuse 11 im schrägen Schnitt dargestellt. Das Gehäuse 11 weist ein Gehäuseinneres 12 auf, welches von einem Deckel 14 nach oben zu abgedeckt ist. Eine Gehäuserückseite 13 sowie eine nicht dargestellte vordere Gehäuseseite sind dabei bis an den umlaufenden Rand des Deckels 14 hochgezogen. Dies ergibt sich vor allem aus der Schrägdarstellung des Deckels allein nach Fig. 2.

[0032] In das Gehäuse 11 münden durch die Gehäuserückseite 13 ein Dampfzutritt 16 und eine Entleerung 18 mit einer Entleerungsleitung 19, welche von einem Dampfgenerator heranführt. Dampf, der zum Dampfzutritt 16 eingeleitet wird, tritt zu den Dampfaustrittsöffnungen 22, welche Schlitzform aufweisen, theoretisch möglicherweise nach links und nach rechts aus dem Gehäuse 11 aus. Die Dampfaustrittsöffnungen 22 in Schlitzform werden durch Stege 23, welche von unten nach oben verlaufen und leicht verjüngend ausgebildet sein können, gebildet.

[0033] Nach unten zu führt ein Ablauf 25 aus dem Gehäuse 11 in eine nicht dargestellte Ablaufleitung, welche beispielsweise zu einem Abfluss oder einem Siphon führen kann, welcher für die Dampfkabine vorgesehen sein kann. Wie zu erkennen ist, insbesondere auch aus Fig. 3, ist der Ablauf 25 am tiefsten Punkt des Gehäuses 11 angeordnet.

[0034] Von dem Gehäusedeckel 14 ragen nach unten weitere Stege 27 ab, welche auf einer Seite genau entsprechend den schlitzförmigen Dampfaustrittsöffnungen 22 entsprechend ausgebildet sind und zwischen die Stege 23 greifen. Die Stege 27 sind, wie aus den Fig. 1 und 2 zu erkennen ist, an einer Seite des Deckels 14 als lange Stege 27a ausgebildet. Ihre Länge entspricht genau derjenigen der schlitzförmigen Dampfaustrittsöffnungen 22, so dass sie diese beim aufgesteckten Zustand gemäß Fig. 1 vollständig auffüllen und verschließen. Zur besseren Verschließung der schlitzförmigen Dampfaustrittsöffnungen 22 ist hinter den Stegen 27, vorzugsweise einstückig, eine Platte 28 angeformt. Diese deckt die Dampfaustrittsöffnungen vollständig ab.

[0035] An der anderen Seite des Deckels 14 sind die Stege als kurze Stege 27b ausgebildet. Sie ragen somit nur ein kleines Stück in die Schlitze 22 hinein. Dadurch ist es möglich, wie aus Fig. 1 zu ersehen ist, dass die Dampfaustrittsöffnungen 22 zu einer Seite hin, nämlich zur rechten, im wesentlichen frei bleiben und dort Dampf austreten kann. Zur anderen Seite, in diesem Fall zur linken, sind die Dampfaustrittsöffnungen verschlossen. Dampf tritt also aus dem Gehäuse 11 nur zur rechten Seite hin aus.

[0036] Des weiteren verlaufen von dem Deckel 14 nach unten mehrere Trennwände 30a, 30b und 30c. Die Trennwand 30b dient dazu, wie aus den Fig. 1 und 3 zu erkennen ist, zu verhindern, dass austretendes heißes und verschmutztes Wasser aus der Entleerung 18 beispielsweise in den rechten Gehäusebereich spritzt. Die Trennwände 30a und 30c dienen dazu, das Herausspritzen von Wasser aus der Entleerung 18 durch die linken Dampfaustrittsöffnungen 22 für den Fall zu vermeiden, dass diese nicht durch die Stege 27 des Deckels 14 verdeckt, sondern offen sind. Dabei ist es auch möglich, die mittlere Trennwand 30b ein Stück weiter nach unten zu führen.

[0037] In das Innere des Gehäuses ist eine Halterung 35 als separates Teil eingesetzt. Sie weist an sich Kreuzform auf. Nach rechts zu weist sie eine Aufnahme 37 auf mit einer Art Aufnahmeschale 38. Die Aufnahmeschale 38 ist flach ausgebildet. Nach unten zu ist ein Aufnahmegitter 40 vorgesehen. Wie insbesondere aus Fig. 4 zu entnehmen ist, ist die Halterung 35 von den Außenabmessungen her symmetrisch zu einer gestrichelt dargestellten schrägen Symmetrieachse 41. Das bedeutet, die Halterung 35 kann zum einen so eingesetzt werden wie in Fig. 1 und 3 dargestellt, also mit waagerecht nach rechts weisender Aufnahme 37 und Aufnahmeschale 38. Des weiteren kann sie bei abgenommenem Deckel 14 nach oben aus dem Gehäuse 11 entnommen werden und so verdreht eingesetzt werden, dass das Aufnahmegitter 40 waagerecht nach rechts weist.

[0038] Im dargestellten Fall können flüssige Aromaträger, wie sie beispielsweise aus der DE 102 59 260.8 bekannt sind, eingefüllt werden. Diese können aus der Aromazuleitung 42 von außen über eine spezielle Vorrichtung eindosiert werden. Eine Eindosierung von flüssigem Aromaträger über die Aromazuleitung 42 kann entweder von einem in der Dampfkabine angeordneten Aromabehälter erfolgen, und zwar automatisch. Alternativ kann die Aromazuleitung 42 zu einem weiter oben liegenden Einfüllstutzen oder dergleichen führen, über welchen von Hand ein flüssiger Aromaträger eindosiert werden kann. Andererseits kann bei einem Aufnahmegitter 40 ein Festkörper als Aromaträger eingesetzt werden. Beispielsweise sind dies Blütenblätter oder dergleichen.

[0039] Aus Fig. 3 ist insbesondere zu entnehmen, wie im dargestellten eingebauten Zustand des Gehäuses 11 die Höhenverhältnisse der Eintritte in das Gehäuse sowie der Austritte aus dem Gehäuse verteilt sind. Dazu sind jeweils gestrichelt dargestellte Höhenlinien eingezeichnet, und zwar für jeden tiefsten Punkt eines Eintritts oder Austritts, sowie für den höchsten Punkt der Dampfaustrittsöffnungen 22. Des weiteren ist strichpunktiert die höchstmögliche Stauhöhe dargestellt, die sich bei den gegebenen Querschnitten, insbesondere dem Verhältnis Zulaufmengenquerschnitt zu Ablaufmengenquerschnitt, einstellen kann. Der Dampfzutritt 16 befindet sich um die Strecke b über dieser höchstmöglichen Stauhöhe, die Entleerung 18 um die Strecke a. So kann ein Rückfluss von Schmutzwasser zu einer Frischwasserversorgung sicher vermieden werden.

[0040] Es wird daraus deutlich, dass der Ablauf 25 an der tiefsten Stelle des Gehäuses 11 angeordnet ist. Somit läuft sämtliches darin befindliches Wasser eigentlich vollständig ab. Sollte nun aus irgendeinem Grund der Ablauf 25 verstopft sein, so würde selbstverständlich das Wasser, insbesondere aus der Entleerung 18, in das Gehäuse 11 eintreten und im Gehäuseinneren 12 ansteigen. Sobald es die Unterkante der Dampfaustrittsöffnungen 22 erreicht, würde es dort herausfließen. Insofern ist bei den dargestellten Ausführungsbeispielen sowie allgemein gültig für die Erfindung zu beachten, dass zwar ein Teil der Dampfaustrittsöffnungen 22 verschlossen sein kann. Ein anderer Teil, insbesondere etwa die Hälfte, ist immer offen. Dies dient zum einen dazu, dass sich kein Überdruck durch eintretenden Dampf aufbauen kann. Zum anderen dient es eben dazu, dass anstauendes Wasser aus dem Gehäuse ablaufen kann.

[0041] Zu verhindern ist auf alle Fälle, dass im Falle einer Unterdrucksituation in dem Wasserversorgungsnetz eine Rücksaugung von Schmutzwasser sowohl über die Entleerung 18 als auch den Dampfzutritt 16 sicher verhindert wird. Insofern ist es von Bedeutung, wie durch die mittels Strichelung dargestellten Höhenniveaus verdeutlicht wird, dass der volle Querschnitt der Dampfaustrittsöffnungen 22 zum Ablauf von angestautem Wasser dienen kann, bevor Wasser in den Dampfzutritt 16 gelangen kann.

[0042] Des weiteren ist zu erkennen, dass die Entleerung 18 sogar noch höher liegt als der Dampfzutritt 16. Wichtig ist, dass die Entfernungen a und b, wie sie in Fig. 3 eingezeichnet sind, ein gewisses Mindestmass einhalten müssen und vorzugsweise gleich sein können.


Ansprüche

1. Vorrichtung mit einem Gehäuse (11) zum Dampfaustritt von einer Dampferzeugung ins Innere einer Dampfkabine oder dergleichen, wobei eine Dampfzuleitung (16) in das Gehäuse (11) mündet und wobei das Gehäuse Dampfaustrittsöffnungen (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Gehäuse (11) ein Ausgang (18) einer Entleerungsleitung (19) der Dampferzeugung mündet und ein Ablauf (25) zur Entleerung aus dem Gehäuse vorgesehen ist.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablauf (25) eine Leitung aufweist, welche von der Dampfkabine oder aus ihr heraus führt, wobei die Leitung vorzugsweise zu einer Abwasserleitung oder einen Siphon der Dampfkabine führt.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablauf (25) an dem tiefsten Punkt des Gehäuses (11) vorgesehen ist, wobei vorzugsweise das Gehäuse (11) nach unten geschlossen ausgeführt ist bis auf den Ablauf (25).
 
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgang (18) der Entleerungsleitung (19) in dem Gehäuse (11) und/oder die Dampfzuleitung (16) in das Gehäuse (11) oberhalb der Dampfaustrittsöffnungen (22) liegt, vorzugsweise über dem höchsten Punkt der Dampfaustrittsöffnungen.
 
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterkanten der Zuläufe einen Sicherheitsabstand über der höchstmöglichen Stauhöhe von Wasser in der Vorrichtung haben.
 
6. Vorrichtung mit einem Gehäuse (11) zum Dampfaustritt von einer Dampferzeugung ins Innere einer Dampfkabine oder dergleichen, wobei eine Dampfzuleitung (16) in das Gehäuse (11) mündet und wobei das Gehäuse Dampfaustrittsöffnungen (22) aufweist, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) einen abnehmbaren Bereich aufweist, vorzugsweise im oberen Bereich oder als Deckel (14).
 
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der abnehmbare Bereich (14) einen Zugang in das Innere (12) der Vorrichtung bzw. des Gehäuses (11) bildet.
 
8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass bei abgenommenem Bereich (14) von dem Gehäuse (11) der Ausgang (18) der Entleerungsleitung (19) in das Gehäuse sichtbar ist, vorzugsweise kurz unterhalb des abnehmbaren Bereichs (14) liegt.
 
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in vertikaler Richtung der Ausgang (18) der Entleerungsleitung (19) und die Dampfzuleitung (16) nebeneinander liegen, vorzugsweise mit einer Trennwand (30b) dazwischen.
 
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Dampfaustrittsöffnungen (22) und dem Ausgang (18) der Entleerungsleitung (19) zumindest teilweise eine Trennwand (30a, 30c) vorgesehen ist.
 
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der abnehmbare Bereich (14) eine Abdeckung (27) bildet für die Dampfaustrittsöffnungen (22), wobei vorzugsweise die Größe der Dampfaustrittsöffnungen durch eine unterschiedliche Lage oder Position der Abdeckung (27) oder verschiedene Abdeckeinrichtungen variabel bzw. veränderbar ist.
 
12. Vorrichtung nach Anspruch 11, gekennzeichnet durch mindestens zwei Gruppen von Dampfaustrittsöffnungen (22), vorzugsweise an gegenüberliegenden Bereichen des Gehäuses (11), wobei insbesondere die verschiedenen Gruppen von Dampfaustrittsöffnungen (22) unterschiedliche seitliche Austrittsrichtungen aufweisen.
 
13. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung einstückig ausgebildet ist zum teilweisen Verdecken der Dampfaustrittsöffnungen (22), wobei sie vorzugsweise Abdeckbereiche (27) aufweist, welche die Dampfaustrittsöffnungen (22) abdecken oder verschließen.
 
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung derart ausgebildet ist, dass die Abdeckbereiche (27) gleichartig ausgebildete Dampfaustrittsöffnungen (22) unterschiedlich stark abdecken oder verschließen und die Abdeckung in verschiedenen Positionen an dem Gehäuse (11) anbringbar ist derart, dass in den verschiedenen Positionen verschiedene Dampfaustrittsöffnungen (22) unterschiedlich stark abgedeckt sind.
 
15. Vorrichtung mit einem Gehäuse (11) zum Dampfaustritt von einer Dampferzeugung ins Innere einer Dampfkabine oder dergleichen, wobei eine Dampfzuleitung (16) in das Gehäuse (11) mündet und wobei das Gehäuse Dampfaustrittsöffnungen (22) aufweist, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Halterung (35) in dem Gehäuse (11) für Aromaträger oder dergleichen, wobei die Halterung mindestens eine Aufnahme (37, 38, 40) aufweist für den Aromaträger, wobei vorzugsweise die Aufnahme nahe bei der Dampfzuleitung (16) liegt.
 
16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (35) beweglich oder bewegbar ist, vorzugsweise aus dem Gehäuse (11) entnehmbar ist, wobei sie insbesondere nach oben entnehmbar ist durch eine Öffnung, die mittels eines Deckels (14) verschließbar ist.
 
17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (35) derart ausgebildet ist, dass sie in verschiedenen Stellungen in das Gehäuse (11) einsetzbar ist, wobei sie insbesondere in etwa spiegelsymmetrisch ausgebildet ist.
 
18. Vorrichtung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (35) mehrere, insbesondere zwei, Aufnahmen für Aromaträger aufweisen, wobei eine Aufnahme (37, 38) schalenartig ist für flüssige Aromaträger und wobei eine Aufnahme (40) gitterartig ausgebildet ist für feste Aromaträger, wobei vorzugsweise die Halterung (35) in zwei Stellungen derart in das Gehäuse (11) einsetzbar ist, dass in beiden Stellungen jeweils eine Aufnahme an derselben Stelle innerhalb des Gehäuses ist.
 
19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Aufnahme (37, 38, 40) unterhalb der Dampfzuleitung (22) angeordnet ist.
 
20. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aromazuleitung (42) in das Gehäuse (11) führt, wobei insbesondere die Aromazuleitung (42) über einer Aufnahme (37, 38, 40) für einen Aromaträger endet und vorzugsweise unterhalb der Dampfzuleitung (22) liegt.
 
21. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) zu einer Vorderseite hin geschlossen ist ohne einen Dampfaustritt, wobei es vorzugsweise einstückig oder dichtend geschlossen ist.
 
22. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie zur Anbringung an einer Wand ausgebildet ist, insbesondere an einer Wand einer Dampfkabine, wobei vorzugsweise sämtliche Zuleitungen in das Gehäuse (11) und Ableitungen aus dem Gehäuse durch die Wand hindurch vorgesehen sind und/oder Dampfaustrittsöffnungen (22) zu beiden Seiten vorgesehen sind.
 




Zeichnung