Verschliessbarer Deckel für ein Behältnis, insbesondere für eine Dose für Schüttgut

Abstract

 Gegenstand der Erfindung ist ein verschließbarer Deckel (1) für ein Behältnis, insbesondere für eine Dose für Schüttgut, z. B. Salz oder Pfeffer, umfassend mindestens eine auf dem Deckel angeordnete Öffnung (11, 15), wobei die Öffnung (11, 15) durch ein auf dem Deckel (1) verschieblich angeordnetes Verschlussglied (20) verschließbar ist, und wobei die auf dem Deckel angeordnete mindestens eine Öffnung durch einen Originalitätsverschluss (40) verschlossen ist, wobei der Originalitätsverschluss (40) mit dem Verschlussglied (20) verbunden ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen verschließbaren Deckel für ein Behältnis insbesondere für eine Dose für Schüttgut, z. B. Salz oder Pfeffer, umfassend mindestens eine auf dem Deckel angeordnete Öffnung, wobei die Öffnung durch ein auf dem Deckel verschieblich angeordnetes Verschlussglied verschließbar ist.

[0002] Ein Deckel der eingangs genannten Art für derart beschriebene Behältnisse ist hinreichend bekannt. Hierbei sind beispielsweise sogenannte Drehverschlüsse bekannt, mit denen Öffnungen unterschiedlicher Größe auf der Deckeloberseite durch Verdrehen eines Verschlussgliedes auf dem Deckel freigegeben werden können.

[0003] Des Weiteren sind sogenannte Originalitätsverschlüsse bekannt. Mit Hilfe derartiger Originalitätsverschlüsse wird sichergestellt, dass ein einmal geöffnetes Behältnis nicht wieder so verschlossen werden kann, dass ein Dritter hiervon keine Kenntnis erlangt. Insofern sind Originalitätsverschlüsse im Stand der Technik sehr weit verbreitet.

[0004] Gegenstand der Erfindung ist nun ein verschließbarer Deckel, wobei die Öffnungen in dem Deckel der Dose durch einen Originalitätsverschluss verschlossen sind, und wobei sichergestellt sein soll, dass bei aufliegendem Originalitätsverschluss das Verschlussglied nicht zu verschieben ist.

[0005] Zum Erreichen der oben genannten Ziele ist insofern vorgesehen, dass die auf dem Deckel angeordnete mindestens eine Öffnung durch den Originalitätsverschluss verschlossen ist, wobei im Verschlusszustand der Öffnungen der Originalitätsverschluss mit dem Verschlussglied verbunden ist. Erst wenn der Originalitätsverschluss vom Deckel entfernt worden ist, besteht die Möglichkeit das Verschlussglied auf dem Deckel zu bewegen. Das heißt, es ist für den potentiellen Käufer auf einen Blick erkennbar, wenn der Originalitätsverschluss auf dem Deckel intakt ist, dass der Inhalt der Dose selbst unberührt ist.

[0006] Fertigungstechnisch hat diese Ausgestaltung den Vorteil, dass das Verschlussglied und der Originalitätsverschluss in einem Stück aus Kunststoff hergestellt werden können.

[0007] Hierbei ist vorgesehen, dass der Originalitätsverschluss durch ein Filmscharnier mit dem Verschlussglied verbunden ist, wobei wesentlich ist, dass das Filmscharnier nur über eine geringe Breite des Originalitätsverschlusses mit dem Verschlussglied verbunden ist. Hierdurch soll sichergestellt sein, dass ohne großen Kraftaufwand der Originalitätsverschluss von dem Deckel gelöst werden kann.

[0008] Nach einem besonderen Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das Verschlussglied in einer auf der Deckeloberfläche angeordneten Nut, die beispielsweise in Form einer schwalbenschwanzförmigen Nut ausgebildet ist, verschieblich geführt ist. Das heißt, die Führung des Verschlussgliedes erfolgt formschlüssig.

[0009] Des Weiteren ist vorgesehen, dass das Verschlussglied in mindestens zwei Stellungen rastbar in der Nut fixierbar ist, um die im Bereich der Nut hintereinander angeordneten unterschiedlich großen Öffnungen zum Auslass des Schüttgutes wahlweise verschließen zu können. Hierbei ist insbesondere die Anordnung der Öffnungen derart getroffen, dass die größere Öffnung durch das Verschlussglied verschlossen ist, während die kleineren Öffnungen freigegeben sind, wohingegen dann, wenn die große Öffnung durch das Verschlussglied freigegeben ist, auch die kleineren Öffnungen freiliegen.

[0010] Anhand der Zeichnung wird die Erfindung nachstehend beispielhaft näher erläutert.

[0011] So ist auf der zeichnerischen Darstellung der Deckel insgesamt mit 1 bezeichnet, wobei die in dem Deckel eingelassene schwalbenschwanzförmige Nut das Bezugszeichen 10 aufweist. In dieser Nut 10 ist das Verschlussglied 20 längsverschieblich entsprechend dem Pfeil 30 verschieblich geführt. Das Verschlussglied, das nach Art einer Leiste ausgebildet ist, ist an seinem vorderen Ende mit dem Originalitätsverschluss 40 durch das Filmscharnier 25 verbunden. Durch den Originalitätsverschluss 40 werden die Öffnungen 11 und 15 verschlossen. Zur besseren Handhabung bei der Freigabe der Öffnungen durch den Originalitätsverschluss weist der Originalitätsverschluss an seinem vorderen Ende eine Lasche 45 auf, mit der der Originalitätsverschluss auch von der Stirnseite des Verschlussgliedes, mit dem er durch das Filmscharnier verbunden ist. abgerissen werden kann.

[0012] Zur Fixierung des Verschlussgliedes auf dem Deckel sind Rastungen 50 vorgesehen. Die Rastungen 50 umfassen an dem Verschlussglied angeordnete Rastnasen 51, die mit entsprechenden Ausnehmungen 52 an der Stirnseite der Nut korrespondieren.

Ansprüche

1. Verschließbarer Deckel (1) für ein Behältnis, insbesondere für eine Dose für Schüttgut, z. B. Salz oder Pfeffer, umfassend mindestens eine auf dem Deckel angeordnete Öffnung (11, 15), wobei die Öffnung (11, 15) durch ein auf dem Deckel (1) verschieblich angeordnetes Verschlussglied (20) verschließbar ist, und wobei die auf dem Deckel angeordnete mindestens eine Öffnung durch einen Originalitätsverschluss (40) verschlossen ist, wobei der Originalitätsverschluss (40) mit dem Verschlussglied (20) verbunden ist.

2. Verschließbarer Deckel für ein Behältnis nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verschlussglied (20) in einer auf der Deckeloberfläche angeordneten Nut (10) verschieblich geführt ist.

3. Verschließbarer Deckel für ein Behältnis nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verschlussglied (20) in mindestens zwei Stellungen rastbar (50) in der Nut (10) fixierbar ist.

4. Verschließbarer Deckel für ein Behältnis nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass im Bereich der Nut (10) hintereinander unterschiedlich große Öffnungen (11, 15) auf dem Deckel vorgesehen sind.

5. Verschließbarer Deckel für ein Behältnis nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Originalitätsverschluss (40) durch ein Filmscharnier (25) mit dem Verschlussglied (20) verbunden ist.

6. Verschließbarer Deckel für ein Behältnis nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Originalitätsverschluss (40) eine Lasche (45) zum Abheben des Originalitätsverschlusses (40) aufweist.

7. Verschließbarer Deckel für ein Behältnis nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Filmscharnier (25) nur über eine geringe Breite des Originalitätsverschlusses (40) mit dem Verschlussglied (20) verbunden ist.

8. Verschließbarer Deckel für ein Behältnis nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Nut (10) die Form einer Schwalbenschwanzführung für das Verschlussglied (20) aufweist.

Zeichnung