Uberlauf- und Ablaufgarnitur für sanitäre Apparate

Abstract

 Die Überlauf- und Ablaufgarnitur weist ein Überlaufrohr (5) auf, das mit der Ablauföffnung des Sanitärapparates (2) verbunden ist. In Strömungsrichtung gesehen besitzt das Überlaufrohr (5) zuerst einen Steigkanal (18) und nach einer Überlaufkante (6) einen Rücklaufkanal (19). Das Überlaufrohr (5) bildet beim Erreichen eines vorbestimmten Wasserniveaus (27) im Sanitärapparat (2) eine geschlossenen Strömung (34), welche aus dem Sanitärapparat (2) Wasser absaugt. Aufgrund der höheren Absaugleistung der geschlossenen Strömung (34) kann das Überlaufrohr (5) mit kleinerem Querschnitt gebaut werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Überlauf- und Ablaufgarnitur für sanitäre Apparate, insbesondere Waschtische, Waschbecken, Spülbecken, Badewannen und Bidet, mit einem Überlaufrohr, das mit der Ablauföffnung verbunden ist und in Strömungsrichtung gesehen zuerst einen Steigkanal und nach einer Überlaufkante einen Rücklaufkanal aufweist.

[0002] Eine Überlauf- und Ablaufgarnitur der genannten Gattung ist im Stand der Technik aus der EP 0 446 177 A des Anmelders bekannt geworden. Bei dieser ist der Überlauf versteckt angeordnet, wobei die Überlaufkante das maximale Niveau des Wassers im Sanitärapparat bestimmt. Eine weitere Überlauf- und Ablaufgarnitur mit einem verdeckt angeordneten Überlaufrohr ist zudem aus der EP 0 098 757 bekannt geworden. Bei den-bekannten Überlauf- und Ablaufgarnituren wird als nachteilig angesehen, dass sie vergleichsweise viel Raum beanspruchen und bei engen Raumverhältnissen, insbesondere hinter Badewannen und Waschtischen kaum oder nicht montierbar sind.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Überlauf- und Ablaufgarnitur der genannten Art zu schaffen, die weniger Platz beansprucht, aber dennoch leistungsfähig und sicher ist.

[0004] Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Überlauf- und Ablaufgarnitur dadurch gelöst, dass das Überlaufrohr beim Erreichen eines vorbestimmten Wasserniveaus im Sanitärapparat mit einer geschlossenen Strömung Wasser absaugt. Wird ein sanitärer Apparat, beispielsweise eine Badewanne über das vorgesehene Niveau gefüllt, so bildet sich im Überlaufrohr eine geschlossene Strömung, die mit hoher Leistung das über dem Niveau vorhandene Wasser absaugt. Aufgrund der hohen Leistung einer geschlossenen Strömung kann das Überlaufrohr mit wesentlich kleinerem Durchmesser bzw. kleinerer Querschnittfläche als bisher hergestellt werden. Aufgrund des kleineren Durchmessers des Überlaufrohres ist eine entsprechend kleinere und weniger Platz beanspruchende Ausführung möglich. Die kleinere Baugrösse bedeutet aber auch einen geringeren Materialverbrauch und damit kleinere Herstellungskosten sowie ein kleineres Transportvolumen.

[0005] Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind Mittel zur Unterbrechung der Absaugströmung vorgesehen. Damit ist es möglich, die geschlossene Strömung beim Erreichen des gewünschten Niveaus gezielt und sicher zu unterbrechen und damit das gewünschte Niveau einzustellen und ein Leersaugen der Wanne zu verhindern. Eine besonders einfache und sichere Ausführung dieser Mittel weist ein kommunizierendes Rohr auf, das oben offen ist und das oberhalb der Überlaufkante mit dem Überlaufrohr verbunden ist. Fällt bei geschlossener Strömung das Niveau im kommunizierenden Rohr auf ein vorbestimmtes Niveau, so wird durch einströmende Luft in das Überlaufrohr die geschlossene Strömung unterbrochen.

[0006] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist eine Sammelmulde vorgesehen, in der ein verschliessbarer Ablauf und eine Öffnung für das Überlaufrohr angeordnet sind. Dadurch ist eine einfache Konstruktion und eine einfache Montage möglich. Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist in dieser Sammelmulde zudem eine Öffnung für das kommunizierende Rohr angeordnet.

[0007] Weitere vorteilhafte Merkmale und Vorteile ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

schematisch eine räumliche Ansicht einer erfindungsgemässen Überlauf- und Ablaufgarnitur,

Figur 2

schematisch einen Schnitt entlang der Linie II-II der Figur 1,

Figur 3

schematisch ein Schnitt durch eine Badewanne mit einer montierten Überlauf- und Ablaufgarnitur,

Figur 4

ein weiterer Schnitt durch die erfindungsgemässe Überlauf- und Ablaufgarnitur,

Figur 5

eine weitere Ansicht der erfindungsgemässen Überlauf- und Ablaufgarnitur und

Figuren 6 bis 11

schematisch die Arbeitsweise der erfindungsgemässen Überlauf- und Ablaufgarnitur.

[0009] Die Überlauf- und Ablaufgarnitur 1 weist gemäss Figur 1 eine Sammelmulde 3 auf, die in an sich bekannter Weise gemäss Figur 3 an einem Boden 35 eines Sanitärkörpers 2, beispielsweise einer Badewanne, montiert ist. Über der Sammelmulde 3 ist ein Deckel 11 angeordnet, der eine Ablauföffnung 10, eine Öffnung 15 für ein Überlaufrohr 5 und eine Öffnung 14 für ein kommunizierendes Rohr 8 abdeckt. In Figur 1 ist der Deckel 11 aus zeichnerischen Gründen abgeschnitten. Der Deckel 11 schliesst die Sammelmulde 3 nicht ab, sondern bildet an seinem Rand eine hier nicht sichtbare Öffnung, durch die Wasser in die Sammelmulde 3 gelangt.

[0010] Die Ablauföffnung 10 ist gemäss Figur 4 mit einem an sich bekannten Ablaufventil 21 verschliessbar und führt in einen Sifon bzw. Geruchsverschluss 20 sowie in ein Ablaufrohr 9, das an eine hier nicht gezeigte Entsorgungsleitung anzuschliessen ist.

[0011] Wie insbesondere die Figur 3 zeigt, ist das Überlaufrohr 5 verdeckt angeordnet und somit von aussen bei montiertem Sanitärkörper 2 in der Regel nicht sichtbar. Das Überlaufrohr 5 ist wie ersichtlich von unten an die Öffnung 15 angeschlossen und besitzt einen im Wesentlichen horizontalen Abschnitt 22, an den ein im Wesentlichen vertikal aufsteigender Abschnitt 36, ein Bogen 38 sowie ein absteigender Abschnitt 37 anschliessen. Am unteren Ende des absteigenden Abschnitts 37 ist ein Sifonbogen bzw. Geruchsverschluss 12 angeschlossen, der über ein Anschlussstück 17 ebenfalls in die oben erwähnte Entsorgungsleitung führt. Der aufsteigende Abschnitt 36 bildet gemäss Figur 2 einen Steigkanal 18, der an seinem oberen Ende über eine Überlaufkante 6 in einen Rücklaufkanal 19 führt, der durch den Abschnitt 37 gebildet wird.

[0012] Im Wesentlichen parallel zum horizontalen Abschnitt 22 verläuft ein Rohrabschnitt 13 des kommunizierenden Rohres 8, der an die Öffnung 14 angeschlossen und mit einem vertikal ansteigenden Abschnitt 39 verbunden ist. Das kommunizierende Rohr 8 besitzt an einem oberen Ende eine Öffnung 16. Unterhalb dieser Öffnung 16 ist das kommunizierende Rohr 8 mit einem im Wesentlichen horizontalen Rohr 7 mit dem Bogen 38 verbunden. Das Rohr 7 bildet gemäss Figur 2 einen wesentlich horizontal verlaufenden Verbindungskanal 40, dessen Querschnitt wesentlich kleiner ist als derjenige des Steigkanals 18. Die Öffnung 16 ist wie ersichtlich über der Überlaufkante 16 und auch über dem Verbindungskanal 40 angeordnet, befindet sich jedoch gemäss Figur 3 unterhalb eines Randes 4 des Sanitärapparates 2. Die Öffnung 16 ist somit ebenfalls verdeckt angeordnet. Die Öffnung 16 befindet sich aber vorzugsweise unmittelbar unterhalb des Randes 4, wie die Figur 3 erkennen lässt.

[0013] Nachfolgend wird die Arbeitsweise erfindungsgemässen Überlaufund Ablaufgarnitur näher erläutert.

[0014] Die Figur 6 zeigt eine Badewanne 2, an der eine erfindungsgemässe Überlauf- und Ablaufgarnitur 1 angeschlossen ist und die mit einem Wasserzulauf 31, beispielsweise einem üblichen Wasserhahn mit Wasser 28 gefüllt werden kann. Ist die Badewanne 2 gemäss Figur 6 leer, so ist der Sifon 20 mit Wasser 23 und der Sifon 12 mit Wasser 26 gefüllt. Ebenfalls sind die Abschnitte 22 und 13 mit Wasser 24 bzw. 25 gefüllt.

[0015] Wird nun gemäss Figur 7 die Wanne 2 mit Wasser gefüllt, so bildet sich in der Badewanne 2 ein ansteigendes Wasserniveau 27. Die Ablauföffnung 10 ist hierbei selbstverständlich geschlossen. Da die Öffnungen 14 und 15 offen sind und der Deckel 11 wie erwähnt an seinem Rand einen Durchlass bildet, steigt das Wasser gleichzeitig in den beiden Abschnitten 36 und 39. Durch die Öffnung 16 kann dabei die Luft zwischen dem Wasser 24 und 26 entweichen. Im Abschnitt 36 bildet das Wasser ein Wasserniveau 30 und im Abschnitt 39 ein Wasserniveau 29. Die Niveaus 27, 29 und 30 befinden sich jeweils auf gleicher Höhe. Befindet sich das Niveau 30 auf der Höhe der Überlaufkante 6, so befindet sich das Niveau 29 unterhalb des Verbindungskanals 40 und das Niveau 27 unterhalb des Randes 4. Ist die Wasserzufuhr zur Badewanne 2 vergleichsweise gering, so bleibt das Niveau 27 auf der Höhe der Überlaufkante 6 und zufliessendes Wasser wird laufend über die Überlaufkante 6 abgeführt. Das überlaufende Wasser 32 gelangt gemäss Figur 8 in den Sifonbogen 12 und schliesslich in die Entsorgungsleitung.

[0016] Wird der Wasserzulauf 31 weiter geöffnet und pro Zeiteinheit mehr Wasser eingeleitet, sodass die übliche Ablaufleistung des Überlaufrohres 5 kleiner ist als die Zufuhr, so steigt das Niveau 27 über die Höhe der Überlaufkante 6 und schliesslich über die Höhe des Verbindungskanals 40, wie dies in Figur 9 angedeutet ist. Entsprechend steigt das Niveau 29 im kommunizierenden Rohr 8. Durch das Ansteigen des Niveaus 30 wird der Bogen 38 vollständig mit Wasser gefüllt. Der Querschnitt des Überlaufrohres 5 ist nun so dimensioniert, dass sich im Überlaufrohr 5 eine geschlossene Wasserströmung bildet. Eine geschlossene Strömung 34 bildet sich dann, wenn im Rücklaufkanal 19 der Volumenstrom so gross ist, dass er nach der Überlaufkante 6 den ganzen Querschnitt des Rücklaufkanals 19 abschliesst und keine Luft nachströmen kann. Vorzugsweise ist hierzu der Querschnitt des Kanals 19 kleiner als derjenige des Kanals 18. Hat sich eine solche geschlossene Wasserströmung 34 gebildet, so wird die Wassergeschwindigkeit im Kanal 19 wesentlich erhöht und damit entsprechend die Abfuhrleistung verbessert. Nach der Bildung der geschlossenen Wasserströmung 34 wird somit aus der Badewanne 2 mehr Wasser als vorher abgesaugt. Über den Verbindungskanal 40 wird durch die geschlossene Strömung 34 ebenfalls Wasser aus dem kommunizierenden Rohr 8 abgeführt. Das Niveau 29 und auch das Niveau 27 sinken somit vergleichsweise schnell. Die Leistung der geschlossenen Wasserströmung 34 ist so bemessen, dass sie höher ist als die maximal zulässige Zuflussmenge. Diese maximal zulässige Zuflussmenge beträgt bei sanitären Apparaten in der Regel 0,5 bis 0,6 l/Sek. In den meisten Ländern bestehen entsprechende Vorschriften. Das Überlaufrohr 5 ist somit so dimensioniert, dass nach der Bildung der geschlossenen Wasserströmung 34 pro Sekunde mehr als beispielsweise 0,5 bis 0,6 l/Sek. abgeführt wird. Auch bei maximalem Zufluss sinkt somit das Niveau 29, nach dem sich eine geschlossene Wasserströmung 34 gebildet hat. Sinkt nun das Niveau 29 unter die Höhe des Verbindungskanals 40, so strömt durch die Öffnung 16 Luft durch den Verbindungskanal 40 in den Bogen 38, wie dies in Figur 10 mit dem Pfeil 33 angedeutet ist. Dadurch wird die geschlossene Wasserströmung 34 unterbrochen und das Niveau 27 fällt auf die Höhe der Überlaufkante 6. Bleibt die Zuflussmenge weiterhin hoch, so steigt das Niveau 27 wieder an und der oben geschilderte Vorgang mit der Bildung der geschlossenen Wasserströmung 34 wiederholt sich. Wird die Wasserzufuhr abgestellt oder wesentlich gedrosselt, so bleibt das Niveau 27 gemäss Figur 10 stabil auf der Höhe der Überlaufkante 6.

[0017] Um die Badewanne 2 zu entleeren, wird das Ablaufventil 21 geöffnet. Das Wasser läuft über den Sifonbogen 12 ab und gelangt in die oben genannte Entsorgungsleitung. Schliesslich wird wieder der in Figur 6 gezeigte Zustand erreicht.

[0018] Bei einer Überfüllung über die Überlaufkante 6 wird somit eine geschlossene Wasserströmung 34 gebildet, die eine vergleichsweise hohe Leistung besitzt und die auch bei maximalem Zufluss verhindert, dass die Badewanne 2 überläuft. Ein Überlaufen der Badewanne 2 könnte selbstverständlich auch mit einem Überlaufrohr 5 realisiert werden, das eine entsprechend weit dimensioniert Leitung besitzt. Ein solches Überlaufrohr würde aber entsprechend sehr viel Platz beanspruchen. Das Überlaufrohr 5 der erfindungsgemässen Überlauf- und Ablaufgarnitur kann aber mit einem Überlaufrohr 5 realisiert werden, das Kanäle 18 und 19 mit einem wesentlich kleineren Innendurchmesser aufweist. Auch bei maximal zulässigem Zufluss kann ein Überlaufen der Badewanne 2 oder eines anderen Sanitärapparates vermieden werden.

Bezugszeichenliste

[0019] 

1

Garnitur

2

Sanitärapparat

3

Sammelmulde

4

Rand

5

Überlaufrohr

6

Überlaufkante

7

Rohr

8

Kommunizierendes Rohr

9

Ablaufrohr

10

Verschliessbare Ablauföffnung

11

Deckel

12

Sifonbogen

13

Rohrabschnitt

14

Öffnung

15

Öffnung

16

Öffnung

17

Anschlussstück

18

Steigkanal

19

Rücklaufkanal

20

Sifon

21

Ablaufventil

22

Horizontaler Abschnitt

23

Wasser

24

Wasser

25

Wasser

26

Wasser

27

Wasser

28

Wasser

29

Wasserniveau

30

Wasserniveau

31

Wasserzulauf

32

Wasser

33

Pfeil

34

Geschlossene Strömung

35

Boden

36

Aufsteigender Abschnitt

37

Absteigender Abschnitt

38

Bogen

39

Ansteigender Abschnitt

40

Verbindungskanal

Ansprüche

1. Überlauf- und Ablaufgarnitur für sanitäre Apparate (2), insbesondere Waschtische, Waschbecken, Spülbecken, Badewannen und Bidet, mit einem Überlaufrohr (5), das mit der Ablauföffnung verbunden ist und in Strömungsrichtung gesehen zuerst einen Steigkanal (18) und nach einer Überlaufkante (6) einen Rücklaufkanal (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Überlaufrohr (5) beim Erreichen eines vorbestimmten Wasserniveaus (27) im Sanitärapparat (2) mit einer geschlossenen Strömung (34) Wasser absaugt.

2. Garnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufleistung der geschlossenen Strömung (34) höher ist als eine maximal zulässige Zuflussleistung, insbesondere höher als etwa 0,6 1/Sek.

3. Garnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die geschlossene Strömung (34) nach dem Überschreiten des Wasserniveaus (30) im Steigkanal (18) gebildet wird.

4. Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (7, 8) zur Unterbrechung der geschlossenen Strömung (34) nach dem Überschreiten eines vorbestimmten Niveaus vorgesehen sind.

5. Garnitur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Mittel (7, 8) ein oben offenes kommunizierendes Rohr (8) aufweisen, das oberhalb der Überlaufkante (6) mit dem Überlaufrohr (5) verbunden ist.

6. Garnitur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das kommunizierende Rohr (8) im montierten Zustand im Wesentlichen bis unterhalb eines Randes (4) des Sanitärapparates (2) hochgezogen ist.

7. Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sammelmulde (3) vorgesehen ist, an welche ein Ablaufrohr (9) und das Überlaufrohr (5) angeschlossen sind.

8. Garnitur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Sammelmulde (3) eine verschliessbare Ablauföffnung (10) aufweist.

9. Garnitur nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Sammelmulde (3) eine Ablauföffnung (14) aufweist, an die ein kommunizierendes Rohr (8) angeschlossen ist.

10. Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Sammelmulde (3) einen offenen Deckel (11) aufweist.

11. Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass in der Sammelmulde (3) eine verschliessbare Ablauföffnung (10), eine Öffnung (15) für das Überlaufrohr (5) und eine Öffnung (14) für ein kommunizierendes Rohr (8) angeordnet sind.

12. Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Überlaufrohres (5) so dimensioniert ist, dass sich beim Überschreiten eines vorbestimmten Wasserniveaus (27) im Sanitärapparat (2) die geschlossene Strömung (34) bildet.

Zeichnung