[0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Pedals oder eines um ein Gelenk verschwenkbaren
Betätigungsorgans, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, das mechanisch an ein zu betätigendes
Element gekoppelt und gegenüber diesem ohne Betätigung des Pedals oder Betätigungsorgans
in einer im wesentlichen senkrecht zur Schwenkachse des Pedals oder Betätigungsorgans
verlaufenden Richtung längsverlagerbar ist, wobei das Übertragungsverhalten bei einer
Betätigung des Pedals oder Betätigungsorgans im wesentlichen unabhängig von einer
Längsverlagerung desselben ist. Zum technischen Umfeld wird beispielshalber auf die
DE 100 26 751 A1 verwiesen.
[0002] Bekanntlich erfolgt in Kraftfahrzeugen die Betätigung des Bremssystems, einer ggf.
vorhandenen Kupplung, sowie des Lastwunschgebers für das Fzg.-Antriebsaggregat mittels
Pedalen. Um nicht nur eine otimale Sitzposition für den Fahrer des Kraftfahrzeugs,
sondern auch eine optimale Betätigungsposition dieser Pedale zu ermöglichen, können
diese Pedale unabhängig von einer Betätigung verlagerbar sein, d.h. dass ein Pedal
oder die Pedale in Ruhestellung unterschiedliche Positionen im Fahrzeug-Fussraum einnehmen
können. Oftmals ist es jedoch nicht möglich, dass das mittels des Pedals zu betätigende
Element gemeinsam mit dem Pedal verlagert wird. Bspw. gilt dies für einen Bremskraftverstärker
mit angebautem Tandem-Hauptbremszylinder in Verbindung mit einem verlagerbaren Bremspedal.
[0003] Es sind unterschiedliche Verlagerungsmechanismen für Pedale bekannt, wobei zumeist
angestrebt ist, dass sich das sog. Übertragungsverhalten des Pedals bei einer Betätigung
im Falle einer Verlagerung nicht verändert. In einer ersten möglichen Position des
nicht betätigten Pedals liege bei einer Betätigung desselben bezüglich der Bewegungsübertragung
auf das sog. zu betätigende Element (im Falle eines Bremspedals die Betätigungsstange
eines Bremskraftverstärkers) ein erstes Übersetzungsverhältnis vor, das im wesentlichen
gleich einem zweiten Übersetzungsverhältnis sein soll, welches bei der Bewegungsübertragung
ausgehend von einer zweiten möglichen Ruhestellung des Pedals vorliegt. Diese bekannten
Pedalanordnungen mit Maßnahmen zur Erzielung eines von der veränderbaren Ruhelage
im wesentlichen unveränderten und somit unabhängigen Übersetzungsverhältnisses bzw.
Übertragungsverhaltens sind relativ aufwändig und besitzen eine komplexe Bauweise
mit teilweise hohem Gewicht und großem Raumbedarf. Dies gilt beispielsweise für den
Scherenmechanismus gemäß der eingangs genannten DE 100 26 751 A1.
[0004] Eine einfache und kompakt bauende Pedal-Anordnung (oder allgemein eine entsprechende
Anordnung für ein um ein Gelenk verschwenkbares Betätigungsorgan) nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1 aufzuzeigen, ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung.
[0005] Die Lösung dieser Aufgabe ist dadurch gekennzeichnet, dass ein um einen ortsfesten
Schwenkpunkt verschwenkbarer Zwischenhebel vorgesehen ist, der auf der einen Seite
dieses Schwenkpunktes mit dem zu betätigenden Element verbunden ist und an dessen
anderer Seite ein flexibles Zugmittel angebunden ist, das in Form eines einfachen
Flaschenzuges über eine erste mit dem Pedal oder Betätigungsorgan bei einer Betätigung
desselben verlagerte Umlenkung sowie über eine zweite Umlenkung, die zusammen mit
einer Längsverlagerung des Pedals oder Betätigunsgorgans ohne Betätigung desselben
verlagert wird, zu einem ortsfesten Anbindungspunkt geführt ist. Vorteilhafte Aus-
und Weiterbildungen sind Inhalt der Unteransprüche, wobei im weiteren zumeist nur
von einem Pedal gesprochen wird, wenngleich eine entsprechende Übertragung auf ein
beliebiges Betätigungsorgan, bspw. einen Handhebel oder dgl., ohne weiteres möglich
ist.
[0006] Ein vorgeschlagener Seilzug bzw. allgemein ein Zugmittel, welches ähnlich einem einfachen
Flaschenzug über geeignet (wie angegeben) angeordnete Umlenkrollen bzw. allgemein
Umlenkungen geführt ist, zeichnet sich durch einfache Bauweise aus und stellt einen
gewünschten sog. Längenausgleich, der im Hinblick auf ein im wesentlichen konstantes
und insbesondere von einer Pedal-Verlagerung unabhängiges sog. Übertragungsverhalten
bei Pedal-Betätigung benötigt wird, sicher. Dieser sog. Flaschenzug bzw. das mehrfach
umgelenkte Zugmittel verläuft hierfür im wesentlichen in der gleichen Richtung, in
der das Pedal (oder allgemein Betätigungsorgan) zur Einstellung unterschiedlicher
Ruhepositionen verlagert werden kann. Die genannte einfache Bauweise ergibt sich dabei
dadurch, dass keine aufwändigen Gelenke in diesem durch das Zugmittel bzw. den Seilzug
gebildeten Übertragungsmechanismus zwischen dem Pedal und dem zu betätigenden Eement
vorhanden sind. Die Lagerung von Umlenkrollen oder dgl., über welche das Seil bzw.
Zugmittel unter Einhaltung eines von einer Verlagerung des Pedals (bzw. Betätigungsorgans)
im wesentlichen unabhängigen Übertragungsverhaltens geführt ist, ist äußerst einfach
zuverlässig realisierbar; ggf. ist überhaupt keine drehbare Umlenkrolle erforderlich,
sondern es kann eine starre Umlenkung vorgesehen sein.
[0007] Ein relativ einfacher Aufbau bleibt im übrigen auch dann erhalten, wenn aus Sicherheitsgründen
im Sinne einer Redundanz nebeneinander zwei (oder mehrere) Zugmittel über entsprechende
Umlenkungen, insbesondere Umlenkrollen, geführt sind. Ebenfalls unter Sicherheitsaspekten
kann eine Überwachung hinsichtlich der Unversehrtheit des Zugmittels vorgesehen sein,
denn ein Ausfall desselben hätte insbesondere in Verbindung mit einer Fahrzeug-Bremsanlage,
d.h. wenn das Bremspedal über dieses Zugmittel auf das Bremsgerät bzw. den Bremskraftverstärker
einwirkt, schwerwiegende Folgen. In diesem Sinne kann bei Verwendung eines elektrisch
leitfähigen Materials für das Zugmittel eine elektrische Schaltungsanordnung vorgesehen
sein, mit Hilfe derer die Unversehrtheit des Zugmittels aufgrund erfolgreicher Stromleitung
zwischen den beiden Endbereichen des Zugmittels überwachbar ist.
[0008] Eine soweit erläuterte erfindungsgemäße Pedal-Anordnung für ein Kraftfahrzeug, bei
der das zu betätigende Element bspw. eine Betätigungs- oder Druckstange eines Bremskraftverstärkers
oder eines Kupplungs-Geberzylinders sein kann, kann im Hinblick auf eine einfache
Verlagerung auf einem sog. Modulträger angeordnet sein, der darüberhinaus weitere
im Fahrer-Fußraum vorzusehende Elemente aufweist, so bspw. einen Lastwunschgeber für
das Fahrzeug-Antriebsaggregat und/oder eine Fußstütze. Dieser Modulträger kann bspw.
mittels eines Linearantriebs auf bevorzugt zwei seitlich im Fußraum des Kraftfahrzeugs
(bspw. Personenkraftwagens) angebrachten Längsschienen verlagerbar geführt sein. Zum
Einsatz kommen kann eine kugelgeführte oder gleitgeführte Längsführung mit Spindeltrieb,
bspw. analog der bekannten elektromechanischden Sitz-Längsverstellung in Personenkraftwagen,
mit zentral angeordnetem Elektromotor und Übertragung durch biegsame Wellen. Zur Erhöhung
der Steifigkeit kann der besagte Modulträger zusätzlich zur Fahrzeug-Stirnwand hin
in einem bezüglich Intrusion (bei einem Crash des Fahrzeugs) unkritischen Bereich
mittels einer passiven Längsführung abgestützt sei, wobei es möglich ist, den Modulträger
im Hinblick auf ein gezieltes Deformationsverhalten im Crashfall auszulegen. Spalte
zwischen dem Modulträger und dem Fahrzeugboden können mittels einer Bürstenleiste
abgedeckt oder mittels eines Rollbalgs abgedichtet sein.
[0009] Zurückkommend auf die Pedal-Anordnung mit dem Zugmittel und den Umlenkungen sind
hierfür die unterschiedlichsten Bauweisen möglich, wobei sich eine besonders einfache,
kompakte Bauweise ergibt, wenn die sog. zweite Umlenkung, die gemeinsam mit dem Pedal
(oder allgemein dem Betätigungsorgan) verlagert wird, jedoch bei einer Betätigung
desselben ortsunverändert bleibt, auf einem verlagerbaren Lagerbock angeordnet ist,
der gleichzeitig das Pedal (oder Betätigungsorgan) über sein sog. Schwenk-Gelenk trägt.
[0010] Dies sowie weitere Merkmale und insbesondere auch der Funktions-Mechanimus gehen
aus der folgenden Erläuterung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels hervor, das in
den vier beigefügten
Figuren 1a - 2b jeweils in einfacher Seitenansicht bzw in einem entsprechenden Schnitt dargestellt
ist. Im einzelnen zeigt
Figur 1a ein nicht betätigtes und somit in Ruhelage befindliches Pedal in einer ersten Position
und
Figur 2a dieses gegenüber der ersten Position verlagerte Pedal in Ruhelage in einer zweiten
Position. Bei der Darstellung nach
Figur 1b ist das Pedal ausgehend von seiner ersten Position gemäß Figur 1a betätigt, und zwar
um einen an der Trittplatte gemessenen Betätigungsweg z. Ausgehend von der zweiten
Position gemäß Figur 2a ist das Pedal bei der Darstellung nach
Figur 2b um den gleichen an der Trittplatte gemessenen Betätigungsweg z betätigt.
[0011] Mit der Bezugsziffer 1 ist ein Pedal für ein Kraftfahrzeug bezeichnet, bei welchem
es sich insbesondere um das Bremspedal handeln kann. Mit diesem Pedal 1 wird die sog.
Druckstange 2 eines figürlich nicht dargestellen Bremskraftverstärkers betätigt, wobei
in einer alternativen Ausführungsform zwischen der Druckstange 2 und der im weiteren
beschriebenen Pedal-Anordnung ein geeignetes Zwischenelement bspw. in Form einer sog.
Betätigungsstange vorgesehen sein kann. Die Druckstange 2 bzw. eine soeben gnnannte
Betätigungsstange oder dgl. kann somit als zu betätigendes Element im Sinne des Patentanspruchs
bezeichnet werden.
[0012] Die Druckstange 2 durchdringt die Fußraum-Stirnwand 3 des Kraftfahrzeugs, insbesondere
Personenkraftwagens, in einem Durchbruch 4. In diesen Durchbruch 4 eingesetzt und
geeignet an der Stirnwand 3 befestigt ist eine Tragstruktur 5 für die im weiteren
beschriebene Pedal-Anordnung, wobei diese Tragstruktur 5 selbstverständlich auch einen
erforderlichen Durchtritt für die Druckstange 2 zum in den Figuren linksseitig der
Stirnwand 3 angeordneten und bevorzugt an dieser befestigten Bremskraftverstärker
aufweist.
[0013] Von der Tragstruktur 5 ragen (i n den Figuren nach rechts und somit) in den Fzg.-Fußraum
hinein starr zwei in den Figuren hintereinander liegende Trägerarme 5a ab, von denen
folglich nur der in der Darstellung vordere Trägerarm 5a sichtbar ist. Auf diesen
Trägerarmen 5a ist auf nicht näher dargestellte Weise ein Lagerbock 6 längsverschiebbar
geführt bzw. gelagert, d.h. dieser Lagerbock 6 ist in bzw. gegen Pfeilrichtung 7 in
Längsrichtung der Trägerarme 5a und somit von der Stirnwand 3 weg in den Fußraum hinein
(in den Figuren nach rechts) bzw. wieder zurück zur Stirnwand 3 hin (in den Figuren
nach links) verlagerbar.
[0014] Der Lagerbock 6 trägt das Pedal 1, und zwar über dessen Schwenk-Gelenk bzw. Schwenk-Gelenke
1a, welche(s) lediglich in den
Figuren 2a, 2b sichtbar ist bzw. sind, in den anderen beiden Figuren jedoch vom Trägerarm 5a verdeckt
wird bzw. werden. Aus Festigkeitsgründen ist nämlich zu beiden Seiten des Pedals 1,
d.h. auf der sichtbaren Vorderseite sowie auf der Rückseite des dargestellten Pedalarmes
ein am Lagerbock 6 angeordnetes Gelenk 1a vorgesehen, in der vorliegenden Schnittdarstellung
ist selbstverständlich nur eines dieser beiden Gelenke 1a sichtbar. Um diese am Lagerbock
6 geeignet angeordnete Schwenk-Gelenke 1a ist somit das Pedal 1, das wie üblich an
seinem freien unteren Ende mit einer Trittplatte 1 b versehen ist, ausgehend von seiner
Ruhelage gemäß den
Figuren 1a, 2a gemäß Pfeilrichtung 8 verschwenkbar, und zwar um eine Schwenkachse 15, die in den
Figurendarstellungen senkrecht zur Zeichenebene durch das Zentrum des bzw. der Schwenk-Gelenks/Schwenk-Gelenke
1a hindurch verläuft. Im übrigen verläuft diese Schwenkachse 15 senkrecht zur mögl
i-chen Verlagerungs-Richtung des Pedals 1 bzw. hier des Lagerbocks 6, die hier durch
die Pfeilrichtung 7 beschrieben ist, d.h. das Pedal 1, das bei seiner Betätigung um
die Schwenkachse 15 verschwenkt wird, ist in seiner Ruhestellung in einer senkrecht
zur Schwenkachse 15 verlaufenden Richtung, nämlich in bzw. gegen Pfeilrichtung 7,
verlagerbar, und zwar über eine Verlagerung des Lagerbocks 6.
[0015] Eine Verschwenkbewegung des Pedals 1 um die Schwenkachse 15 gemäß Pfeilrichtung 8,
d.h. zur Stirnwand 3 hin, soll nun die Druckstange 2 gemäß Pfeilrichtung 9 ebenfalls
zur Stirnwand 3 hin bzw. teilweise durch deren Durchbruch 4 hindurch verschieben.
Hierfür ist das dem Pedal 1 zugewandte und somit dem linksseitig der Stirnwand 3 liegenden
Bremskraftverstärker abgewandte Ende der Druckstange 2 an einen Zwischenhebel 10 bzw.
an ein erstes Ende desselben angelenkt, der (hier im wesentlichen mittig) am Trägerarm
5a verschwenkbar gelagert ist, und zwar um einen sog. Schwenkpunkt 11, wobei die entsprechende
Schwenkachse des Zwischenhebels 10 parallel zur Schwenkachse 15 des Pedals 1 verläuft.
Am anderen Ende des Zwischenhebels 10 bzw. auf der bezüglich des Schwenkpunktes 11
anderen Seite des Zwischenhebels 10 ist ein flexibles Zugmittel 12 in Form eines Stahl-Seiles
(hierfür wird im weiteren ebenfalls die Bezugsziffer 12 verwendet) oder dgl. befestigt.
[0016] Vom Befestigungspunkt am Zwischenhebel 10 ausgehend ist das Zugmittel 12 zunächst
gemäß Pfeilrichtung 7 zu einer ersten Umlenkung 13 bzw. Umlenkrolle 13 geführt und
ist dann über diese über im wesentlichen 180° unter Richtungsumkehr im wesentlichen
gegen Pfeilrichtung 7 zu einer zweiten Umlenkung 14 bzw. Umlenkrolle 14 geführt. Auch
diese zweite Umlenkrolle 14 umschlingt das Zugmittel 12 bzw. Seil 12 über ca. 180°
und wird somit abermals in Pfeilrichtung 7 umgelenkt, um schließlich mit seinem anderen
Ende am Trägerarm 5a im Bereich seines freien Endes befestigt zu sein, und zwar einem
sog. ortsfesten, da nicht verlagerbaren Anbindungspunkt 16. Das Seil 12 ist somit
in Form eines einfachen Flaschenzugs geführt, der im wesentlichen in Richtung der
möglichen Pedal-Verlagerung verläuft.
[0017] Die erste Umlenkung 13 ist in Form einer ersten Umlenkrolle 13 am Pedal 1 befestigt,
und zwar am der Trittplatte 1b des Pedals 1 bezüglich dessen Schwenk-Gelenk(en) 1a
gegenüberliegenden Ende des Pedals 1 bzw. Pedalhebels, so dass diese erste Umlenkung
13 bei einer Betätigung des Pedals 1 verlagert wird. Die zweite Umlenkung 14 ist in
Form einer zweiten Umlenkrolle 14 am Lagerbock 6 befestigt, so dass diese zwar bei
einer Verlagerung des Lagerbocks 6 zusammen mit diesem verlagert wird, nicht jedoch
in Verbindung mit einer Betätigung des Pedals 1.
[0018] Betrachtet man nun die
Figuren 1a,
1b, so erkennt man, dass ausgehend von der (ersten) Ruhestellung gemäß
Fig.1a bei einer Betätigung des Pedals 1 und somit bei einem Verschwenken desselben gemäß
Pfeilrichtung 8 aufgrund der daraus resultierenden Verlagerung der ersten Umlenkrolle
14 der Zwischenhebel 10 ebenfalls gemäß Pfeilrichtung 8 um seinen Schwenkpunkt 11
verschwenkt wird, so dass bei Erreichen des Zustands gemäß
Fig.1b die Druckstange 2 um eine gewisse Strecke y gemäß Pfeilrichtung 9 verlagert wurde.
Im übrigen wurde bei dieser Pedal-Betätigung die Pedal-Trittplatte 1 b mit einem Verschwenken
gemäß Pfeilrichtung 8 um eine Strecke z verlagert, die ebenfalls im wesentlichen in
Pfeilrichtung 9 gemessen wird.
[0019] Ausgehend vom Zustand nach
Fig.1a kann jedoch auch der Zustand gemäß
Fig.2a hergestellt werden, und zwar durch Verlagerung des Pedals 1 gemäß Pfeilrichtung 7
ohne eine Betätigung desselben. Diese Verlagerung des Pedals 1 erfolgt über eine Verlagerung
des Lagerbocks 6, um eine andere, für den jeweiligen Fahrer angenehmere Pedalposition
(insbesondere in Ruhestellung desselben) zu erhalten. Nachdem nun bei dieser Verlagerung
des Lagerbocks 6 gemäß Pfeilrichtung 7 bspw. um eine Strecke x nicht nur das Pedal
1 mit seinem Schwenk-Gelenk 1a, sondern auch die beiden Umlenkungen 13 und 14 um die
gleiche Strecke x in gleicher Richtung verlagert werden, bewirkt diese Verlagerung
keine Verschwenkung des Zwischenhebels 10 und somit auch keine Verschiebung der Druckstange
2. (Wohl aber werden bei einer solchen Verlagerung des Pedals 1 bzw. Lagerbocks 6
die beiden Umlenkungen 13, 14 um ihre Drehachse verdreht).
[0020] Wird ausgehend von der zweiten Ruhestellung gemäß
Fig.2a das Pedal 1 betätigt und somit gemäß Pfeilrichtung 8 verschwenkt, so wird aufgrund
der daraus resultierenden Verlagerung der ersten Umlenkrolle 14 der Zwischenhebel
10 ebenfalls gemäß Pfeilrichtung 8 um seinen Schwenkpunkt 11 verschwenkt, und zwar
soweit, dass bei Erreichen des Zustands gemäß
Fig.2b die Druckstange 2 um eine gewisse Strecke y gemäß Pfeilrichtung 9 verlagert wird,
wenn die Trittplatte 1b des Pedals 1 um eine Strecke z (im wesentlichen in Pfeilrichtung
9 gemessen) verlagert wird. Dabei sind die genannten Strecken z und y in den
Figuren 2b und 1b gleich groß, d.h. unabhängig davon, ob sich das Pedal in seiner ersten Ruhestellung
gemäß
Fig.1a oder in seiner zweiten Ruhestellung gemäß
Fig.2a befindet, ruft eine gleiche Pedal-Betätigung in Form einer Verlagerung der Trittplatte
1 b um die Strecke z eine im wesentlichen gleiche Verschiebung der Druckstange 2 um
die Strecke y hervor. Das Übertragungsverhalten dieser Pedal-Anordnung, d.h. quasi
die Übersetzung von der Strecke z zur Strecke y ist somit im wesentlichen konstant
und insbesondere unabhängig von einer durchgeführten Längsverlagerung des Pedals 1
gemäß Pfeilrichtung 7 bspw. um die Strecke x.
[0021] In der soweit erfolgten Figurenbeschreibung war von einem Zugmittel 12 in Form eines
(Stahl)-Seiles 12 die Rede, jedoch empfiehlt es sich aus Sicherheitsgründen im Sinne
einer Redundanz quasi nebeneinander bzw. in den Figuren "hintereinander" zumindest
zwei derartige Zugmittel 12 oder Seile 12 vorzusehen, wobei auch die Umlenkrollen
13, 14 zweifach bzw. mehrfach vorhanden sind bzw. vorhanden sein können. Bevorzugt
befindet sich ein erstes Seil auf der in den Figuren sichtbaren Vorderseite des Pedals
1 und das zweite Seil auf der Rückseite desselben. Das Zugmittel 12 bzw. das oder
die Seile 12 kann bzw. können im übrigen auch aus anderen metallischen oder nichtmetallischen
Werkstoffen, bspw. Kevlar-Fasern, bestehen. Anstelle eines Seiles kann als Zugmittel
12 auch eine Kette oder ein Flachband oder ein Zahnriemen oder ein Flachriemen verwendet
werden.
[0022] Ein hiermit vorgeschlagener Längenausgleich insbesondere zwischen einem im Kraftfahrzeug
fest installierten Bremskraftverstärker bzw. Bremsgerät und einem in seiner Ruheposition
verlagerbaren Brems-Pedal über einen sog. Seilausgleich bzw. Ausgleich über ein geeignet
umgelenkt geführtes flexibes Zugmittel erfordert vorteilhafterweise keine Synchronisation
und keinen eigenen Antrieb und bietet gleichzeitig ein nahezu konstantes Übersetzungsverhältnis
über dem möglichen Pedal-Verlagerungsbereich und zeichnet sich ferner durch einen
relativ einfachen Aufbau sowie insbesondere durch einen geringen Bauraumbedarf zur
Fzg.-Stirnwand bzw. zur Fußraum-Stirnwand hin aus.
[0023] Dabei ist es möglich, eine hiermit vorgeschlagene Pedal-Anordnung ihrerseits auf
einem verstellbaren Modulträger, der praktisch ein sog. Pedalmodul für eine verstellbare
Pedalerie bildet, anzuordnen. Der im Ausführungsbeispiel mit der Bezugsziffer 6 bezeichnete
Lagerbock kann dann auf diesem Modulträger angebracht sein bzw. diesen bilden. Hiermit
ist dann eine ergonomisch richtige, einfache gemeinsame Verstellung von Fußstütze,
ggf. Kupplungspedal, Bremspedal und Fahrpedal (= Lastwunschgeber für das Fahrzeug-Antriebsaggregat)
möglich. Dabei besteht die Möglichkeit, stehende und hängende (Fahr)-Pedale zu realisieren.
Das Pedalmodul bzw. bei einem verstellbarem Pedalmodul dessen Längsverstellmechanismus
kann einfach an Begrenzungswänden des Fzg.-Fußraums abgestützt werden, so bspw. an
der A-Säule und am Getriebetunnel. Mit einer Entkopplung von der Stirnwand ergibt
sich im Crashfall eine reduzierte Bremspedal-Intrusion sowie reduzierte Kraftspitzen
auf die Füße des Fahrers. Umgesetzt sein kann ein gezieltes Deformationsverhalten
des Pedalmoduls im Crashfall, insbesondere in Verbindung mit einer Entkopplung des
Pedalmoduls von einer möglichen Stirnwand- und Radhausintrusion. Realisierbar ist
ein optisch ansprechender, geschlossener Fußraum und es können alle Elemente der Pedalerie
als ein vormontiertes und geprüftes Modul gestaltet sein, wobei noch darauf hingewiesen
sei, dass durchaus eine Vielzahl von Details abweichend von obigen Erläuterungen gestaltet
sein kann, ohne den Inhalt der Patentansprüche zu verlassen.
Bezugszeichenliste:
[0024]
- 1
- Pedal
- 1a
- Schwenk-Gelenk(e)
- 1 b
- Trittplatte
- 2
- Druckstange
- 3
- (Fußraum)-Stirnwand
- 4
- Durchbruch
- 5
- Tragstruktur
- 5a
- Trägerarm
- 6
- Lagerbock (verlagerbar)
- 7
- Pfeilrichtung: Verlagerung von 6 bzw. 1
- 8
- Pfeilrichtung: Verschwenken bzw. Betätigen von 1
- 9
- Pfeilrichtung: Verschiebung von 2 bei Betätigen von 1
- 10
- Zwischenhebel
- 11
- Schwenkpunkt (für 10 an 5a)
- 12
- Zugmittel (flexibel), (Stahl)-Seil
- 13
- erste Umlenkung bzw. Umlenkrolle
- 14
- zweite Umlenkung bzw. Umlenkrolle
- 15
- Schwenkachse von 1
- 16
- ortsfester Anbindungspunkt für 12
1. Anordnung eines Pedals (1) oder eines um ein Gelenk (1a) verschwenkbaren Betätigungsorgans,
insbesondere für ein Kraftfahrzeug, das mechanisch an ein zu betätigendes Element
(Druckstange 2) gekoppelt und gegenüber diesem ohne Betätigung des Pedals oder Betätigungsorgans
in einer im wesentlichen senkrecht zur Schwenkachse (15) des Pedals oder Betätigungsorgans
verlaufenden Richtung (7) längsverlagerbar ist, wobei das Übertragungsverhalten bei
einer Betätigung des Pedals (1) oder Betätigungsorgans im wesentlichen unabhängig
von einer Längsverlagerung desselben ist,
dadurch gekennzeichnet, dass ein um einen ortsfesten Schwenkpunkt (11) verschwenkbarer Zwischenhebel (10) vorgesehen
ist, der auf der einen Seite dieses Schwenkpunktes (11) mit dem zu betätigenden Element
(2) verbunden ist und an dessen anderer Seite ein flexibles Zugmittel (12) angebunden
ist, das in Form eines einfachen Flaschenzuges über eine erste mit dem Pedal (1) oder
Betätigungsorgan bei einer Betätigung desselben verlagerte Umlenkung (13) sowie über
eine zweite Umlenkung (14), die zusammen mit einer Längsverlagerung des Pedals (1)
oder Betätigunsgorgans ohne Betätigung desselben verlagert wird, zu einem ortsfesten
Anbindungspunkt (16) geführt ist.
2. Pedal- oder Betätigungsorgan-Anordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Umlenkung (14) auf einem das Schwenk-Gelenk (1a) des Pedals (1) oder Betätigungsorgans
tragenden, verlagerbaren Lagerbock (6) vorgesehen ist.
3. Pedal- oder Betätigungsorgan-Anordnung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass im Sinne einer Redundanz nebeneinander zwei flexible Zugmittel (12) über entsprechende
Umlenkungen (13, 14), insbesondere Umlenkrollen, geführt sind.
4. Pedal- oder Betätigungsorgan-Anordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass bei Verwendung eines elektrisch leitfähigen Materials für das flexible Zugmittel
(12) eine elektrische Schaltungsanordnung vorgesehen ist, mit Hilfe derer die Unversehrtheit
des Zugmittels (12) aufgrund erfolgreicher Stromleitung zwischen den beiden Endbereichen
überwachbar ist.
5. Pedal-Anordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche für ein Kraftfahrzeug,
gekennzeichnet durch zumindest eines der folgenden Merkmale:
• das zu betätigende Element (2) ist eine Druckstange eines Bremskraftverstärkers
oder eines Kupplungs-Geberzylinders
• die Pedal-Anordnung ist auf einem mittels eines Linearantriebs auf bevorzugt zwei
seitlichen Längsschienen verlagerbar geführten Modulträger angeordnet
• der Modulträger ist zur Fahrzeug-Stirnwand (3) hin in einem bezüglich Intrusion
unkritischen Bereich mittels passiver Längsführung abgestützt
• der Spalt zwischen dem Modulträger und dem Fahrzeugboden ist mittels einer Bürtsenleiste
abgedeckt oder mittels eines Rollbalgs abgedichtet.