ABDECKVORRICHTUNG FÜR EINE SCHLIESSEINRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Kästen, beispielsweise Elektrokästen in Bahnwagen, sind bekanntlich mit einfachen Schliesseinrichtungen versehen. Da die Sicherheit solcher Schliesseinrichtungen eher gering ist, sind solche Elektrokästen häufig Gegenstand von Vandalenakten. Um ein unbefugtes Öffnen solcher Kästen weiter zu vermindern, sind Abdeckvorrichtungen bekannt geworden, die eine Abdeckplatte aufweisen, welche die Einstecköffnung zur Betätigung der Schliesseinrichtung abdeckt. Zum Öffnen der Kästen muss dann jeweils diese Abdeckplatte verschoben werden. Es ist auch bekannt, solche Abdeckplatten mit Sicherungsmitteln zu versehen. Diese Sicherungsmittel müssen mit einem weiteren Schlüssel betätigt werden. Zum Öffnen eines solchen Kastens muss somit zuerst die Abdeckplatte entriegelt, dann verschoben und schliesslich die Schliesseinrichtung betätigt werden. Das Öffnen als auch das Schliessen solcher Kästen sollte mit möglichst einfachen Handgriffen und auch möglichst schnell erfolgen können. Zudem soll eine hohe Sicherheit gewährleistet sein, damit Vandalenakte möglichst ausgeschlossen werden können.

[0003] Durch die DE 43 11 970 A ist ein Sicherheitsbeschlag bekannt geworden, der einen Schieber aufweist, welcher ein Zylinderschloss abdeckt und an einem Gehäuse mit Zuhaltungen verriegelt ist. Der Schieber besitzt eine Schlüsselausnehmung, in welche der Schlüsselschaft zur Entriegelung des Schiebers einzusetzen ist. Der Schaft des Schlüssels besitzt an seinen Schmalseiten Ausnehmungen, um die in die Schlüsselausnehmung hineinragenden Zuhaltungsstifte einzuordnen.

[0004] Die DE 199 38 168 A offenbart einen Türschutzbeschlag mit einem Schieber, der mit einem Funkschloss gesichert ist, das einen Magneten aufweist, mit dem ein Stahlstift zur Entriegelung bewegbar ist.

[0005] Die DE 296 19 390 U offenbart einen Beschlag mit einem Schieber, der mit Zuhaltungen gesichert ist, die an der Frontseite des Schiebers eingeordnet werden. Zum Einordnen der Zuhaltungen besitzt der Schlüssel an seinem Griff vorstehende Codierstifte.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Abdeckvorrichtung der genannten Art zu schaffen, die eine einfache und schnelle Bedienung ermöglicht und die zudem eine hohe Sicherheit gewährleistet. Zudem soll die Abdeckvorrichtung kostengünstig herstellbar sein.

[0007] Bei der erfindungsgemässen Abdeckvorrichtung sind die Zuhaltungen unauffällig und vorzugsweise bündig zur Seitenfläche an der Abdeckplatte angeordnet. Die Zuhaltungen sind somit nicht für jedermann ohne weiteres erkennbar. Ohne besondere Fachkenntnisse ist auch nicht ersichtlich, wie die Abdeckplatte entriegelt werden könnte. Die Zuhaltungen können ähnlich wie bei einem Sicherheitszylinder ausgebildet werden, so dass sich eine entsprechend hohe Schliesssicherheit ergibt. Das Einordnen der Zuhaltungen erfolgt mit einem Schlüssel, der an die genannte Seitenfläche der Abdeckplatte anzulegen ist. Hierbei ist es möglich, den Schlüssel an der Abdeckplatte, beispielsweise an der Kante der genannten Seitenfläche zu positionieren und/oder zu führen. Damit ergibt sich eine einfache Handhabung beim Entriegeln der Abdeckplatte.

[0008] Vorzugsweise sind die Zuhaltungen an der genannten Seitenfläche mit dieser bündig. Dadurch ergibt sich eine besonders unauffällige Anordnung dieser Zuhaltungen.

[0009] Die Abdeckplatte ist gemäss einer Weiterbildung der Erfindung mit wenigstens einem Stift oder einem Exzenter gesichert, wobei diese mit einem Motor oder einem Magneten zur Freigabe der Abdeckplatte verschiebbar sind. Dies ermöglicht eine berührungslose Betätigung, beispielsweise mit einem im Schlüssel angeordneten Chip.

[0010] Die erfindungsgemässe Abdeckvorrichtung eignet sich insbesondere für Kästen, beispielsweise Elektrokästen in Bahnwagen oder anderen Fahrzeugen. Denkbar ist aber auch eine Anwendung an anderen Schliesseinrichtungen, beispielsweise Türen, Möbeln, Gebäuden usw.

[0011] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine Ansicht einer erfindungsgemässen Abdeckplatte an einem abschnittweise gezeigten Kasten,

Figur 2

einen Schnitt durch die erfindungsgemässe Abdeckvorrichtung,

Figur 3

eine Ansicht der Rückseite der Abdeckvorrichtung,

Figuren 4+5

Ansichten eines erfindungsgemässen Schlüssels,

Figur 6

ein Schnitt durch eine Zuhaltung,

Figur 7

schematisch eine räumliche Ansicht eines Schlüssels gemäss einer Variante,

Figur 8

schematisch eine räumliche Ansicht einer offenen Abdeckvorrichtung gemäss einer Variante

Figur 9

schematisch die Abdeckvorrichtung gemäss Figur 8, jedoch in der geschlossenen Stellung und

Figur 10

schematisch ein Schnitt durch eine Abdeckvorrichtung die keine Ausführung der Erfindung darstellt.

[0013] Die Figur 2 zeigt einen Kasten 6 mit einem Türflügel 7, der an einem Kastenkörper 14 schwenkbar angeordnet ist. Mittels einer Schliesseinrichtung 11, die beispielsweise einen Riegel 12 aufweist, kann der Türflügel 7 am Kastenkörper 14 gesichert werden. Die Betätigung des Riegels 12 erfolgt an einem Betätigungsorgan 5, das beispielsweise als Vierkanntzapfen ausgebildet ist. Im Innenraum 15 des Kastens 6 ist beispielsweise eine Elektronik 8 angeordnet. Das Betätigungsorgan 5 des Riegels 12 befindet sich etwa mittig an einer Öffnung 3 einer Platte 4, die an der Aussenseite des Türflügels 7 befestigt, beispielsweise angeschraubt ist. Auf der Platte 4 ist eine massive Abdeckplatte 2 begrenzt verschieblich gelagert. Diese Abdeckplatte 2 besteht beispielsweise aus gehärtetem Stahl und weist gemäss Figur 3 rückseitig eine Ausnehmung 13 auf, welche die Platte 4 aufnimmt. Die Abdeckplatte 2 ist von der in Figur 1 gezeigten ersten Stellung, in welcher das Betätigungsorgan 5 zugänglich ist, in eine zweite Stellung verschiebbar, in welcher dieses Betätigungsorgan 5 von der Abdeckplatte 2 abgedeckt ist. Diese Stellung wird erreicht, indem die Abdeckplatte 2 in der Figur 2 in Richtung des Pfeiles 10 nach unten in die mit gestrichelten Linien angedeutete Stellung verschoben wird. Diese Bewegung nach unten wird durch einen Anschlag einer Wandung 26 der Abdeckplatte 2 an der Platte 4 begrenzt. Die Bewegung der Abdeckplatte in Gegenrichtung des Pfeiles 10 ist vorzugsweise ebenfalls durch einen hier nicht gezeigten Anschlag begrenzt. Die Abdeckplatte 2 ist an der Platte 4 so geführt, dass sie auf dieser zwischen den genannten beiden Stellungen verschiebbar, jedoch nicht abhebbar ist.

[0014] Zur Sicherung der Abdeckplatte 2 an der Platte 4 sind an einer Seitenfläche 25 der Abdeckplatte 2 mehrere Zuhaltungen 19 angeordnet. Diese sind gemäss Figur 2 in einer Reihe und in einem bestimmten Abstand zu einer Kante 9 der Abdeckplatte 2 angeordnet.

[0015] Die Zuhaltungen 19 sind jeweils in einer Durchgangsbohrung 22 der Abdeckplatte 2 und einer Sackbohrung 27 der Platte 4 gelagert. Eine Druckfeder 24 ist in der Sackbohrung 27 abgestützt und spannt einen inneren Sperrstift 23 sowie einen äusseren Stift 20 gegen einen Ring 21 der in der Bohrung 22 befestigt ist. Der innere Sperrstift 23 greift wie ersichtlich in die Durchgangsbohrung 22' ein und verhindert damit eine Verschiebung der Abdeckung 2 gegenüber der Platte 4. Zum Einordnen der Zuhaltungen 19 ist der in den Figuren 4 und 5 gezeigte Schlüssel 16 vorgesehen, der vorragende Stifte 17 aufweist, welche an einen beispielsweise stabförmigen Körper 18 befestigt sind. Die Zuhaltungen 19 sind unterschiedlich ausgebildet und entsprechend sind die Längen der Stifte 17 ebenfalls unterschiedlich. Zum'Einordnen der Zuhaltungen 19 wird der Schlüssel 16 an die Seitenfläche 25 angelegt und beispielsweise durch Verschieben so positioniert, dass jeweils ein Stift 17 an einem Stift 20 anliegt und diesen zusammen mit dem zweiten Sperrstift 23 gegen die rückwirkende Kraft der Feder 24 nach innen bewegt. Ist der Schlüssel 16 flächig an der Seitenfläche 25 angelegt und sind die Stifte 20 und 23 jeweils eingeordnet, so kann die Abdeckplatte 2 in die in Figur 1 gezeigte erste Stellung bewegt werden, in welcher das Betätigungsorgan 5 frei zugänglich ist. Der Riegel 12 kann nur mit dem geeigneten Schlüssel verschoben und der Kasten 6 geöffnet werden. Nach dem Schliessen des Kastens 6 wird die Abdeckplatte 2 wieder in die zweite Stellung nach unten verschoben. Ist diese zweite Stellung erreicht, fluchten die entsprechenden Bohrungen 22 und 28 der Zuhaltungen 19 und durch die Spannung der Federn 24 werden die Sperrstifte 23 wieder in die in Figur 6 gezeigte Sperrstellung bewegt. Diese Bewegung wird jeweils durch einen Anschlag des Stiftes 20 am Ring 21 begrenzt. Aussenseitig sind nun die Stifte 20 mit der Seitenfläche 25 bündig. Die Abdeckplatte 2 ist durch die Zuhaltungen 19 verriegelt und kann ohne Schlüssel 16 nicht bewegt werden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind drei Zuhaltungen 19 vorgesehen. Es können jedoch auch mehr oder weniger Zuhaltungen vorgesehen sein. Die Zuhaltungen 19 können unterschiedlich ausgebildet sein, wie dies beispielsweise bei Schliesszylindern der Fall ist.

[0016] Der in Figur 7 gezeigte Schlüssel 28 weist einen Griff 29 auf, der an einer Seitenfläche 30 eine Mehrzahl seitlich vorstehender Stifte 31 besitzt, mit denen die Zuhaltungen 19 eingeordnet werden, indem der Schlüssel 28 an die Abdeckplatte 2 seitlich angelegt und angedrückt wird. Die Stifte 31 und entsprechend die Zuhaltungen 19 können unterschiedlich angeordnet und auch unterschiedlich lang sein. Wie ersichtlich, sind die Zuhaltungen 19 zur Verschieberichtung der Abdeckplatte 2 versetzt.

[0017] Der Schlüssel 28 besitzt zudem einen Schaft 32 mit an sich bekannten Steuerbohrungen 33, mit denen die Zuhaltungen des in Figur 8 gezeigten Schliesszylinders 34 eingeordnet werden können. Mit dem Schlüssel 28 kann somit die Abdeckplatte 2 entriegelt und der Schliesszylinder 34 bedient werden.

[0018] Die Figur 8 zeigt eine Abdeckvorrichtung 35 mit einer Abdeckplatte 36, die in einer Seitenwandung 37 Zuhaltungen 38 zur Verriegelung der Abdeckplatte 36 an einer Platte 39 aufweist. Die Platte 39 ist fest montiert und besitzt eine Öffnung 40, in der der oben erwähnte Schliesszylinder 34 angeordnet ist. Dieser besitzt einen Schlüsselkanal 41 für die Aufnahme des Schlüsselschaftes 32. Ist die Abdeckplatte 36 in der in Figur 9 gezeigten verriegelten Stellung, so ist die Öffnung 40 abgedeckt und der Schliesszylinder 34 nicht zugänglich. Die Zuhaltungen 38 sind wie ersichtlich seitlich und damit unauffällig angeordnet und können lediglich mit den Stiften 31 des Schlüssels 28 eingeordnet werden.

[0019] Die Figur 10 weist eine Abdeckvorrichtung 42 auf, die keine Ausführung der Erfindung darstellt, mit einem Schlüssel 43, der in einem Griff 44 einen Chip 52 aufweist, mit dem berührungslos eine Verriegelungsvorrichtung 45 betätigt werden kann. Die Verriegelungsvorrichtung 45 besitzt einen Transponder 46 der mit dem Chip 52 zusammenarbeitet und mit dem zum Verschieben eines Verriegelungsstiftes 47 ein Antriebsmittel, beispielsweise ein Motor 53 eingeschaltet werden kann. Der Motor 53 wird von einer Batterie 54 gespiesen. In der verriegelten Stellung greift der Stift 47 in eine Bohrung 48 einer Abdeckplatte 49 ein. Der Stift 47 kann auch durch einen Exzenter oder ein anderes geeignetes Verriegelungselement ersetzt sein. Die Verriegelungsvorrichtung 45 ist in einer Ausnehmung 55 einer Platte 50 angeordnet. Diese Platte 50 besitzt eine Öffnung 51, in welcher der erwähnte Schliesszylinder 34 angeordnet ist. Bei dieser Abdeckvorrichtung wird somit zuerst die Verriegelungsvorrichtung 45 berührungslos mit dem Schlüssel 43 betätigt und die Abdeckplatte 49 entriegelt. Anschliessend wird die Abdeckplatte 49 in die in Figur 10 gezeigte Stellung verschoben und schliesslich mit dem Schlüssel 43 der Schliesszylinder 34 betätigt.

Ansprüche

1. Abdeckvorrichtung für eine Schliesseinrichtung (11), mit einem Schlüssel (16, 28) und mit einer Abdeckplatte (2, 36), die auf einer Platte (4, 39) zwischen einer ersten, ein Betätigungsorgan (5, 34) abdeckenden Stellung und einer zweiten, das Betätigungsorgan (5, 34) freigebenden Stellung bewegbar ist, mit Mitteln (19) zur Sicherung der Abdeckplatte (2, 36) in der ersten Stellung, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Mittel (19) in einer Seitenwandung (37) der Abdeckplatte (2, 36) angeordnet sind, wobei diese Seitenwandung (37) an der Aussenseite der genannten Platte (4, 39) angeordnet ist und eine Schmalseite der Abdeckplatte (2, 36) bildet und dass der Schlüssel (16, 28) zur Einordnung von Zuhaltungen (19) an einer Seitenfläche (30) eine entsprechende Mehrzahl vorstehender Stifte (17, 31) aufweist.

2. Abdeckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuhaltungen (19) quer zur Verschieberichtung der Abdeckplatte (2, 36) versetzt sind.

3. Abdeckvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuhaltungen (19) im Abstand zu einer Kante (9) der Abdeckplatte (2, 36) angeordnet sind, derart, dass der Schlüssel (16, 28) zum Einordnen der Zuhaltungen (19) verschieblich geführt ist.

4. Abdeckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuhaltungen (19) in der Sperrstellung bündig zu einer Seitenfläche (25) sind.

5. Abdeckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel (16, 28) an einem Griff (29) die genannten vorstehende Stifte (17, 31) zur Einordnung von Zuhaltungen (19) aufweist.

6. Abdeckvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel ein Flachschlüssel ist und zur Betätigung der abzudeckenden Schliesseinrichtung vorgesehen ist.

Claims

1. Cover device for a locking mechanism (11), having a key (16, 28) and having a cover plate (2, 36) which can be moved on a plate (4, 39) between a first position, which covers an actuating member (5, 34), and a second position, which releases the actuating member (5, 34), and having means (19) for securing the cover plate (2, 36) in the first position, characterized in that the means (19) mentioned are arranged in a side wall (37) of the cover plate (2, 36), this side wall (37) being arranged on the outside of the plate (4, 39) mentioned and forming a narrow side of the cover plate (2, 36), and in that the key (16, 28) has, for the arrangement of tumblers (19) on a side surface (30), a corresponding plurality of protruding pins (17, 31).

2. Cover device according to Claim 1, characterized in that the tumblers (19) are offset transversely with respect to the direction of displacement of the cover plate (2, 36).

3. Cover device according to Claim 2, characterized in that the tumblers (19) are arranged at a distance from an edge (9) of the cover plate (2, 36) in such a manner that the key (16, 28) is guided displaceably for the arrangement of the tumblers (19).

4. Cover device according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the tumblers (19) are flush with a side surface (25) in the locking position.

5. Cover device according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the key (16, 28) has, on a handle (29), the mentioned, protruding pins (17, 31) for the arrangement of tumblers (19).

6. Cover device according to Claim 5, characterized in that the key is a flat key and is provided for actuating the locking mechanism which is to be covered.

Revendications

1. Dispositif de recouvrement pour système de fermeture (11), comprenant une clé (16, 28) et une plaque de recouvrement (2, 36), qui peut être déplacée sur une plaque (4, 33) entre une première position recouvrant un organe d'actionnement (5, 34) et une deuxième position libérant l'organe d'actionnement (5, 34), avec des moyens (19) de fixation de la plaque de recouvrement (2, 36) dans la première position, caractérisé en ce que lesdits moyens (19) sont disposés dans une paroi latérale (37) de la plaque de recouvrement (2, 36), cette paroi latérale (37) étant disposée sur le côté extérieur de ladite plaque (4, 33) et formant un côté étroit de la plaque de recouvrement (2, 36) et en ce que la clé (16, 28) présente, pour l'alignement ordonné de goupilles (19) sur une surface latérale (30), une pluralité correspondante de dents saillantes (17, 31).

2. Dispositif de recouvrement selon la revendication 1, caractérisé en ce que les goupilles (19) sont décalées transversalement par rapport à la direction de déplacement de la plaque de recouvrement (2, 36).

3. Dispositif de recouvrement selon la revendication 2, caractérisé en ce que les goupilles (19) sont disposées à distance d'une arête (9) de la plaque de recouvrement (2, 36), de telle sorte que la clé (16, 28) soit guidée de manière mobile pour l'alignement ordonné des goupilles (19).

4. Dispositif de recouvrement selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les goupilles (19) sont en affleurement avec une surface latérale (25) dans la position de blocage.

5. Dispositif de recouvrement selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la clé (16, 28) présente, sur une poignée (29), lesdites dents saillantes (17, 31) pour l'alignement ordonné des goupilles (19).

6. Dispositif de recouvrement selon la revendication 5, caractérisé en ce que la clé est une clé plate et est prévue pour l'actionnement du système de fermeture à recouvrir.

Zeichnung