Tor mit Verriegelungsanordnung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Tor nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Tore mit einem zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbaren Torblatt werden beispielsweise zum Verschließen von Garagen, Fabrik- oder Lagerhallen eingesetzt. Dabei kommen in vielen Fällen aus Gründen der Platzersparnis sog. Sektionaltore zum Einsatz, deren Torblätter aus einer Mehrzahl von in deren Bewegungsrichtung hintereinander angeordneten und über senkrecht zur Bewegungsrichtung verlaufende Gelenkachsen aufweisende Gelenke miteinander verbundenen Paneelen umfassen. Dabei wird die Bewegung des Torblattes mit Hilfe von Führungsschienenanordnungen und an den einzelnen Paneelen angebrachten Führungsrollen geführt, wobei die Führungsschienenanordnungen üblicherweise zwei Führungsschienen mit vertikal verlaufenden Abschnitten, zwischen denen das Torblatt in der Schließstellung aufgenommen ist, und über bogenförmige Abschnitte daran angeschlossene, horizontal verlaufende Abschnitte, zwischen denen das Torblatt in der Öffnungsstellung aufgenommen ist, aufweisen. In vielen Fällen sind derartige Tore mit Verriegelungsanordnungen ausgestattet, mit denen das Torblatt in der Schließstellung verriegelt werden kann. Dabei können Verriegelungsanordnungen zum Einsatz kommen, die ein mit einer Vorspanneinrichtung in Richtung auf eine Verriegelungsstellung vorgespanntes Verriegelungselement aufweisen, welches unter Wirkung der Vorspanneinrichtung automatisch in die Verriegelungsstellung gelangt, sobald das Torblatt die Schließstellung erreicht. Derartige Anordnungen sind beispielsweise in der EP 0 924 371 A1 angegeben.

[0003] Der Einsatz derartiger Riegelfallen hat sich jedoch insbesondere bei Garagen und Hallentoren, mit denen verhältnismäßig große Durchführungen verschlossen werden, als problematisch erwiesen, weil die Torblätter dieser Tore konstruktionsbedingt verhältnismäßig viel Spiel in den Führungen bzw. Führungsschienenanordnungen haben, so daß durch entsprechende Krafteinwirkung eine Bewegung des Torblattes quer und senkrecht zur Torblattebene möglich ist, wodurch die Verriegelung des Torblattes in der Schließstellung gelöst werden kann.

[0004] Angesichts dieses Problems wird in der EP 0 073 964 ein Tor mit einer Verriegelungsanordnung der eingangs beschriebenen Art vorgeschlagen, bei dem die eigentliche Verriegelungsfunktion und die Sicherung des entsprechenden Verriegelungselementes in der Verriegelungsstellung durch Verwendung eines geeigneten Halteelementes voneinander getrennt sind. Bei der in der genannten Schrift beschriebenen Verriegelungsanordnung wird ein in Form einer Schnepperscheibe gebildeter und an dem Torblatt befestigter Drehriegel eingesetzt, der zum Verriegeln des Torblattes in der Schließstellung mit einem bezüglich der Zarge des Tores feststehend angeordneten Verriegelungsbolzen zusammenwirkt. Dazu ist der Drehriegel um eine parallel zur Torblattebene verlaufende Drehachse verdrehbar an dem Torblatt gelagert und weist eine von seinem äußeren Rand in Richtung auf die Drehachse radial nach innen verlaufende Einbuchtung aus. In diese Einbuchtung greift der Verriegelungsbolzen im Verlauf der Schließbewegung des Torblattes ein und bewirkt so eine Verdrehung der Schnepperscheibe bzw. des Drehriegels in die Verriegelungsstellung, in der die den Verriegelungsbolzen aufnehmende Einbuchtung etwa in Horizontalrichtung verläuft, so daß der Verriegelungsbolzen nicht mehr ohne Verdrehung der Riegelscheibe aus der Einbuchtung entfernt werden kann und so zusammen mit der Riegelscheibe einer Öffnungsbewegung entgegenwirkt. Zur Sicherung der Riegelscheibe in dieser Verriegelungsstellung ist bei der bekannten Verriegelungsanordnung ein in Form eines Schnepperbolzens gebildetes Halteelement vorgesehen. Dieser Schnepperbolzen kann bei Erreichen der Verriegelungsstellung durch eine Verschiebung in Richtung seiner Längsachse in eine in der Riegelscheibe vorgesehene Ausnehmung eingefahren werden, um so eine Verdrehung der Riegelscheibe zu verhindern und die Verriegelung zu sichern. Wird der Schnepperbolzen in Richtung seiner Längsachse aus der Ausnehmung der Riegelscheibe herausgezogen ist eine Verdrehung der Riegelscheibe urid eine Bewegung des Torblattes von der Schließstellung in die Öffnungsstellung möglich.

[0005] Bei der bekannten Verriegelungsanordnung ist der Schnepperbolzen über eine Schloßstrange derart an einen um eine senkrecht zum Torblatt verlaufende Drehachse verdrehbaren Drehgriff gekoppelt, daß durch Verdrehen dieses Drehgriffes eine Bewegung des Schnepperbolzens längs dessen Längsachse bewirkt werden kann. Bei dieser Anordnung besteht die Gefahr, daß die Kopplung des Schnepperbolzens an den Drehgriff beschädigt und somit die gesamte Verriegelungsanordnung unbrauchbar wird. Des weiteren ist es bei dieser Anordnung erforderlich, daß der Drehriegel von Hand verdreht wird, um eine Entriegelung der Verriegelungsanordnung zu bewirken, was insbesondere beim Einsatz der bekannten Tore in Lagerhallen problematisch ist, in denen die Lagerarbeiter oft keine Hand zur Betätigung des Drehriegels frei haben.

[0006] Zur Beseitigung des zuerst beschriebenen Mangels kann eine Anordnung benutzt werden, bei der der Schnepperbolzen ohne Verwendung einer Schloßstange und eines Drehgriffs direkt zwischen der Haltestellung und der Freigabestellung längs seiner in der Regel parallel zum Torblatt verlaufenden Längsachse verschoben wird. Aber auch bei dieser Anordnung ist eine in vielen Fällen nur schwer mögliche Entriegelung per Hand erforderlich. Ferner sind Tore nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 in der US 6,089,626 angegeben.

[0007] Angesichts der vorstehend erläuterten Probleme im Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Tor mit einer Verriegelungsanordnung der eingangs beschriebenen Art bereitzustellen, welches einerseits auch bei Einsatz in großen Durchführungen zuverlässig verriegelbar ist und andererseits einfach entriegelt werden kann, wobei gleichzeitig eine hohe mechanische Stabilität der Verriegelungsanordnung gewährleistet ist.

[0008] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebene Weiterbildung des bekannten Tores gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0009] Im Rahmen der Erfindung hat es sich als besonders zweckmäßig erwiesen, wenn der mit dem Verriegelungselement zusammenwirkende Teil des Halteelementes einerseits der Schwenkachse und das Pedal andererseits der Schwenkachse angeordnet ist.
Die Verriegelungsanordnung erfindungsgemäßer Tore ermöglicht eine Entriegelung per Fuß, wodurch nicht nur eine Betätigung auch dann ermöglicht wird, wenn der Benutzer keine Hand mehr frei hat, sondern auch das ansonsten erforderliche lästige Bücken zum Bewirken der Entriegelung vermieden wird.

[0010] Zum Erhalt einer automatischen Verriegelung bei Erreichen der Schließstellung des Torblattes hat es sich als besonders günstig erwiesen, wenn das Verriegelungselement des erfindungsgemäßen Tores ähnlich wie die Schnepperscheibe der bekannten Verriegelungsanordnung durch eine Drehbewegung um eine vorzugsweise parallel zur Schwenkachse des Halteelementes verlaufende Drehachse zwischen der Verriegelungsstellung und der Freigabestellung verstellbar ist, wobei das Verriegelungselement eine Scheibe mit einer sich von deren Rand in Richtung auf die Drehachse erstreckenden Einbuchtung aufweist, in der in der Schließstellung mindestens ein weiteres Verriegelungselement des Tores aufgenommen ist. Dabei kann sich diese Einbuchtung in der Verriegelungsstellung ebenso wie die entsprechende Einbuchtung der bekannten Schnepperscheibe etwa in Horizontalrichtung oder ausgehend von dem Rand der Riegelscheibe schräg nach oben erstrecken.

[0011] Im Rahmen dieser Erfindung ist auch daran gedacht, die Riegelscheibe ähnlich wie bei der in der EP 0 073 964 B1 beschriebenen Verriegelungsanordnung drehbar an dem Torblatt zu befestigen, so daß sie zusammenwirkend mit einem beispielsweise an der Zarge befestigten Verriegelungsbolzen eine Verriegelung bewirken kann. Als konstruktiv besonders günstig hat es sich jedoch erwiesen, wenn die Riegelscheibe drehbar an der Zarge befestigt ist. Falls das Tor eine zur Führung der Torblattbewegung dienende Führungsschienenanordnung sowie mindestens eine einerseits in der Führungsschienenanordnung aufgenommene und andererseits über ein Befestigungselement, wie etwa eine Laufrollenachse drehbar an dem Torblatt befestigte Laufrolle aufweist, kann eine Verriegelung in diesem Fall ohne Verwendung eines zusätzlichen Bauelementes verwirklicht werden, wenn das Befestigungselement bzw. die Laufrollenachse als zusätzliches Verriegelungselement eingesetzt wird, welches in der Schließstellung in der Einbuchtung der Riegelscheibe aufgenommen ist.

[0012] Das Halteelement der Verriegelungsanordnung des erfindungsgemäßen Tores kann konstruktiv besonders einfach ausgeführt werden, wenn es eine in der Haltestellung formschlüssig in das Verriegelungselement bzw. die Riegelscheibe eingreifende und sich vorzugsweise bezüglich der Schwenkachse etwa in Umfangsrichtung erstreckende Sperrklinke aufweist. Dazu ist die Riegelscheibe zweckmäßigerweise mit mindestens einer weiteren zur Aufnahme der Sperrklinke dienenden Einbuchtung versehen, die sich vorzugsweise in der Verriegelungsstellung etwa in Umfangsrichtung bezüglich der Schwenkachse des Halteelementes erstreckt. Dadurch wird in besonders zuverlässiger Weise ein sicherer formschlüssiger Eingriff der Sperrklinke in die Riegelscheibe ermöglicht.

[0013] Insbesondere im Hinblick auf eine mögliche Nachrüstung bereits vorhandener Tore hat es sich als besonders günstig erwiesen, wenn das Verriegelungselement und/oder das Halteelement ebenso wie die Führungsschienenanordnung an einer Zarge des Tores befestigt sind. Zum Erhalt einer automatischen Verriegelung bei Erreichen der Schließstellung des Torblattes kann eine das Halteelement in die Haltestellung drängende erste Vorspanneinrichtung vorgesehen sein. Diese erste Vorspanneinrichtung kann besonders einfach in Form einer Torsionsfeder ausgeführt sein, die sich einerseits an dem Halteelement abstützt und andererseits bezüglich der Schwenkachse feststehend gelagert ist.

[0014] Zum Erhalt eines zuverlässigen Betriebs des erfindungsgemäßen Tores hat es sich weiterhin als günstig erwiesen, wenn eine das Verriegelungselement bzw. die Riegelscheibe in die Freigabestellung drängende zweite Vorspanneinrichtung vorgesehen ist, um so zu gewährleisten, daß das weitere Verriegelungselement, wie etwa die Rollenachse bei der Schließbewegung automatisch in Eingriff mit dem Verriegelungselement gelangt. Diese zweite Vorspanneinrichtung kann beispielsweise in Form eines Gewichtes gebildet sein, mit dem das Verriegelungselement bzw. die Riegelscheibe automatisch unter Schwerkraftwirkung in die Freigabestellung überführt wird. Bei Einsatz einer drehbar gelagerten Riegelscheibe ist das Gewicht zweckmäßigerweise an der der zur Aufnahme des weiteren Verriegelungselementes dienenden Einbuchtung entgegengesetzten Seite vorgesehen. Zur weiteren Absicherung eines zuverlässigen Betriebs des erfindungsgemäßen Tores hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn das vorzugsweise in Form einer Riegelscheibe gebildete Verriegelungselement eine in der Freigabestellung die Sperrklinke des Halteelementes zumindest teilweise aufnehmende Aufnahme aufweist, wobei das Verriegelungselement auch bei in der Aufnahme aufgenommener Sperrklinke gegen die Vorspannkraft der ersten Vorspanneinrichtung von der Freigabestellung in die Verriegelungsstellung verstellbar ist. Auf diese Weise wird mit Hilfe der Sperrklinke und der beispielsweise in Form einer Einbuchtung geringer Tiefe gebildeten Aufnahme eine Arretierung des Verriegelungselementes in der Freigabestellung bewirkt, die unter Aufwendung verhältnismäßig geringer Kräfte überwunden werden kann, indem die Sperrklinke gegen die Vorspannkraft der ersten Vorspanneinrichtung aus der Aufnahme ausgehoben wird.

[0015] Bei Einsatz eines mit einem Pedal ausgestatteten Halteelementes kann eine Überdrehung des Halteelementes zuverlässig verhindert werden, wenn das Pedal mindestens eine sich bei Freigabe der Öffnungsbewegung etwa parallel zum Boden des mit dem Tor verschlossenen Raumes erstreckende und vorzugsweise an diesem Boden anliegende Anlagefläche aufweist.

[0016] Eine unerwünschte Bewegung des Halteelementes bzw. Pedals kann verhindert werden, wenn das Pedal mindestens ein zur Führung einer die Freigabe der Öffnungsbewegung bewirkenden Schwenkbewegung dienende Führungsfläche aufweist. Zu diesem Zweck hat es sich als besonders günstig erwiesen, wenn das Pedal eine in Form eines U-Profils mit zwei senkrecht zur Schwenkachse verlaufenden Schenkeln gebildeten Abschnitt aufweist, der eine an einer Zarge des Tores befestigte und vorzugsweise ebenfalls in Form eines U-Profils mit zwei senkrecht zur Schwenkachse verlaufenden Schenkeln gebildete Konsole übergreift. Zum Erhalt einer die Schwenkbewegung des Halteelementes bzw. Pedals ermöglichenden Befestigung dieser Bauteile kann ein die senkrecht zur Schwenkachse verlaufenden Schenkel des Pedals und/oder der Konsole durchsetzender Befestigungsbolzen eingesetzt werden. In diesem Fall kann die erste Vorspanneinrichtung zwischen einem der senkrecht zur Schwenkachse verlaufenden Schenkel der Konsole und einem parallel dazu verlaufenden Schenkel des Pedals angeordnet sein. Insbesondere im Hinblick auf die Nachrüstung bereits vorhandener Tore hat es sich als besonders günstig erwiesen wenn das mindestens eine Verriegelungselement bzw. die Riegelscheibe ebenfalls an der Konsole befestigt ist.

[0017] Wie eingangs bereits erläutert ist das Torblatt zweckmäßigerweise nach Art eines Sektionaltores mit einer Mehrzahl von in Bewegungsrichtung des Torblattes hintereinander angeordneten und über senkrecht zur Bewegungsrichtung verlaufende Gelenkachsen aufweisende Gelenke miteinander verbundenen Paneelen gebildet.

[0018] Wie der vorstehenden Erläuterung erfindungsgemäßer Tore zu entnehmen ist weist eine zur Herstellung derartiger Tore geeignete erfindungsgemäße Verriegelungsanordnung mindestens ein zwischen einer Verriegelungsstellung, in der es ggf. zusammenwirkend mit einem weiteren Verriegelungselement der Öffnungsbewegung des Torblattes entgegenwirken kann, und einer Freigabestellung, in der die Öffnungsbewegung freigegeben ist, verstellbares Verriegelungselement sowie mindestens ein zwischen einer Haltestellung, in der es das Verriegelungselement der Verriegelungsstellung hält und einer Freigabestellung, in der es eine Verstellung des Verriegelungselementes freigibt, bewegbares Halteelement auf und ist im wesentlichen dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement durch eine mit einem an dem Halteelement angebrachten Pedal auslösbare Schwenkbewegung von der Haltestellung in die Freigabestellung überführbar ist.

[0019] Nachstehend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung, auf die hinsichtlich aller erfindungswesentlichen und in der Beschreibung nicht weiter hervorgehobenen Einzelheiten ausdrücklich verwiesen wird, erläutert. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1

eine Seitenansicht der Verriegelungsanordnung eines erfindungsgemäßen Tores in der Verriegelungsstellung,

Fig. 2

eine teilweise geschnittene Draufsicht auf die Verriegelungsanordnung gemäß Fig. 1,

Fig. 3

eine Seitenansicht der Verriegelungsanordnung nach Fig. 1 in der Freigabestellung und

Fig. 4

eine Seitenansicht der Verriegelungsanordnung gemäß Fig. 1 in der Freigabestellung nach Arretierung der Riegelscheibe durch die Sperrklinke.

[0020] Die in der Zeichnung dargestellte Ausführungsform der Erfindung besteht im wesentlichen aus einem nach Art eines Sektionaltores gebildeten Torblatt mit einer Mehrzahl von in Bewegungsrichtung des Torblattes hintereinander angeordneten Paneelen, von denen in der Zeichnung nur das in der Schließstellung unterste Paneel 10 dargestellt ist, einer Zarge 20, einer an der Zarge befestigten Führungsschienenanordnung 22 und einer insgesamt mit 30 bezeichneten Verriegelungsanordnung. Zur Führung der Bewegung des Torblattes ist, wie im folgenden beispielhaft für das unterste Paneel erläutert wird, an jedem Paneel eine Führungsrolle angebracht.

[0021] Bei dem in der Zeichnung dargestellten Paneel 10 ist diese Führungsrolle 16 über ein Winkelprofil 12 und eine Rollenachse 14 um eine sich parallel zum Torblatt erstreckende Drehachse drehbar an dem Torblatt gelagert und andererseits in der Führungsschiene 22 aufgenommen. Die Verriegelungsanordnung der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform der Erfindung umfaßt ein um eine parallel zum Torblatt verlaufende Drehachse 42 drehbar an der Zarge 20 gehaltenes Verriegelungselement in Form einer Riegelscheibe 40 und ein um eine parallel zum Torblatt verlaufende Schwenkachse 52 verschwenkbar an der Zarge befestigtes Halteelement 50. Die Riegelscheibe 40 weist eine sich ausgehend von ihrem Rand in Richtung auf die Drehachse 42 erstreckende Einbuchtung 47 auf, die randseitig erweitert ist und sich in der in Fig. 1 dargestellten Verriegelungsstellung etwa horizontal erstreckt. In dieser Einbuchtung 47 ist in der in Fig. 1 dargestellten Verriegelungsstellung die Rollenachse 14 der Laufrolle 16 aufgenommen. Aus der in Fig. 1 dargestellten Schließstellung läßt sich das Torblatt nur dann in Richtung auf die Öffnungsstellung bewegen, wenn die Riegelscheibe 40 gleichzeitig im Verlauf der Bewegung der Rollenachse 14 in Richtung auf die Öffnungsstellung um die Drehachse 42 in die Freigabestellung verdrehbar ist, in der die Rollenachse 14 aus der Einbuchtung 47 herausgleiten kann. Eine derartige Verdrehung der Riegelscheibe 40 wird mit dem Halteelement verhindert. Dazu weist das Halteelement eine bezüglich der Schwenkachse 52 etwa in Umfangsrichtung verlaufende Sperrklinke 56 auf, die in der in Fig. 1 dargestellten Verriegelungsstellung in eine entsprechenden Einbuchtung 46 der Riegelscheibe 40 aufgenommen ist. Auf der bezüglich der Schwenkachse 52 der Sperrklinke 56 entgegengesetzten Seite ist das Halteelement mit einem als Pedal ausgeführten Betätigungselement 58 ausgestattet.

[0022] Wie besonders deutlich in Fig. 2 zu erkennen ist, weist das Halteelement im Bereich des Pedals 58 einen Abschnitt in Form eines U-Profils mit zwei sich senkrecht zur Schwenkachse 52 erstreckenden Schenkeln 60 und 62 auf. Das Halteelement 50 ist ebenso wie die Riegelscheibe 40 an einer andererseits an der Zarge 20 befestigten Konsole 70 angebracht. Dabei weist die Konsole 70 ebenfalls die Form eines U-Profils mit zwei sich senkrecht zur Schwenkachse 52, Drehachse 44 und Rollenachse 14 erstreckenden Schenkeln 72 und 74 auf. Wie besonders deutlich in Fig. 2 zu erkennen ist, ist das Halteelement 50 mit Hilfe eines die Schenkel 60 und 62 des Halteelementes 50 sowie die Schenkel 72 und 74 der Konsole 70 durchsetzenden Befestigungsbolzen 54 an der Konsole 70 befestigt, wobei zwischen den parallel zueinander verlaufenden Schenkeln 74 der Konsole und 62 des Halteelementes ein Zwischenraum gebildet ist, in dem eine Vorspanneinrichtung 80 in Form einer Torsionsfeder untergebracht ist. Mit dieser Torsionsfeder 80 wird das Halteelement in Richtung auf die in Fig. 1 dargestellte Haltestellung gedrängt. Dazu weist die Torsionsfeder 80 ein an dem Pedal 58 anliegendes Ende 82 und ein in einer Ausnehmung der Konsole eingreifendes Ende 84 auf, während sie ansonsten den Befestigungsbolzen 54 umläuft. Wie aus der Fig. 2 weiter hervorgeht, ist auch die Riegelscheibe 40 mit Hilfe eines Befestigungsbolzens 44 an der Konsole 70 befestigt, wobei dieser Befestigungsbolzen 44 die Riegelscheibe 40 und den Schenkel 74 der Konsole 70 durchsetzt.

[0023] Durch Tritt auf die Trittfläche 58a des Pedals 58 kann das Halteelement aus der in Fig. 1 dargestellten Haltestellung in die in Fig. 3 dargestellte Freigabestellung überführt werden, in der die Sperrklinke 56 aus der Einbuchtung 46 entfernt ist, wodurch eine Drehbewegung der Riegelscheibe 40 um die Drehachse 42 und damit auch eine Öffnungsbewegung des Torblattes ermöglicht wird. Im Verlauf dieser Öffnungsbewegung wird die Rollenachse 14 der an dem unteren Paneel 10 des Torblattes angeordneten Laufrolle aus der Einbuchtung 47 herausgefahren und so insgesamt aus der Verriegelungsanordnung gelöst. Im Hinblick auf die angestrebte Fußbetätigung des Halteelementes 50 ist die Trittfläche 58a des Halteelementes 50 in einer Höhe von weniger als 40 cm, vorzugsweise weniger als 20 cm oberhalb des Bodens des mit dem Tor verschlossenen Raums angeordnet. Zur Vermeidung einer Überdrehung des Halteelementes 50 ist das Pedal an seiner der Trittfläche 58 entgegengesetzten Unterseite mit einer Anlagefläche 59 ausgestattet, die in der in Fig. 3 dargestellten Freigabestellung etwa parallel zum Boden mit dem Tor verschlossenen Raumes verläuft und zweckmäßigerweise an diesem anliegt. Weiterhin wird ein zuverlässiger Betrieb der in der Zeichnung dargestellten Anordnung dadurch begünstigt, daß die Innenseite des Schenkels 60 des Pedals eine Führungsfläche für die Schwenkbewegung um die Schwenkachse 52 bildet, welche an der Außenseite des Schenkels 72 der Konsole 70 anliegt, um so ein Verkippen des Pedals bzw. Halteelementes um eine quer zur Schwenkachse 52 verlaufende Kippachse zu verhindern.

[0024] Durch Ausfahren der Rollenachse 14 aus der Einbuchtung 47 der Riegelscheibe 40 wird letztere in die in Fig. 3 dargestellte Freigabestellung überführt. Mit Hilfe eines auf der der Einbuchtung 47 entgegengesetzten Seite angeordneten Gegengewichtes 48 wird die Riegelscheibe unter Schwerkraftwirkung in der Freigabestellung erhalten, in der die Rollenachse 14 bei der nächsten Schließbewegung wieder in die Einbuchtung 47 eingefahren werden kann, wobei dieses Einfahren durch die randseitige Erweiterung der Einbuchtung begünstigt wird.

[0025] Zur weiteren Sicherung eines störungsfreien Betriebs des erfindungsgemäßen Rohres ist die Riegelscheibe 40 mit einer in der Freigabestellung eine Aufnahme für die Sperrklinke 56 bildenden flachen Einbuchtung ausgestattet. Wie in Fig. 4 dargestellt, kommt die Sperrklinke 56 nach Lösen des Halteelementes 50 in der Freigabestellung der Riegelscheibe in dieser flachen Einbuchtung 49 zu liegen, so daß die Riegelscheibe 40 mit Hilfe der Sperrklinke 56 und der das Halteelement in Richtung auf die Haltestellung drängenden Torsionsfeder 80 in der Freigabestellung gehalten wird. Wenn die Rollenachse 14 bei der nächsten Schließbewegung des Torblattes wieder in die Einbuchtung 47 der Riegelscheibe 40 einfährt und dann weiter nach unten bewegt wird, resultiert daraus eine Drehbewegung der Riegelscheibe in Richtung auf die in Fig. 1 dargestellte Verriegelungsstellung, in deren Verlauf die Sperrklinke 56 gegen die Vorspannkraft der Torsionsfeder 80 aus der flachen Einbuchtung 49 ausgehoben wird.

[0026] Die Erfindung ist nicht auf die anhand der Zeichnung erläuterte Ausführungsform beschränkt. Vielmehr ist auch an den Einsatz von Verriegelungsanordnungen gedacht, bei denen die Riegelscheibe und/oder das Halteelement am Torblatt befestigt ist. Ferner kann ein separater Riegelbolzen eingesetzt werden. Auch ist die Erfindung nicht nur im Zusammenhang mit Sektionaltoren einsetzbar, sondern auch bei Kipptoren. Ferner ist daran gedacht, auch die Riegelscheibe mit Hilfe einer entsprechenden Torsionsfeder in Richtung auf die Freigabestellung vorzuspannen.

Ansprüche

1. Tor mit einem zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbaren Torblatt und einer einer Öffnungsbewegung des Torblattes von der Schließstellung in die Öffnungsstellung entgegenwirkenden und mindestens ein zwischen einer Verriegelungsstellung, in der es ggf. zusammenwirkend mit einem weiteren Verriegelungselement der Öffnungsbewegung entgegenwirkt, und einer Freigabestellung, in der es die Öffnungsbewegung freigibt, verstellbares Verriegelungselement (40) sowie mindestens ein zwischen einer Haltestellung, in der es das Verriegelungselement (40) in der Verriegelungsstellung hält und einer Freigabestellung, in der es eine Verstellung des Verriegelungselementes (40) freigibt, bewegbaren Halteelement (50) aufweisenden Verriegelungsanordnung (30) und einem zum Freigeben der Öffnungsbewegung betätigbaren Betätigungselement (58), wobei das Halteelement (50) durch eine Schwenkbewegung um eine vorzugsweise parallel zum Torblatt verlaufende Schwenkachse (52) von der Haltestellung in die Freigabestellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (58) ein an dem Halteelement (50) befestigtes, vorzugsweise einstückig mit dem Halteelement (50) gebildetes, mit dem Fuß betätigbares Pedal ist.

2. Tor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens eine Verriegelungselement (40) durch eine Drehbewegung um eine vorzugsweise parallel zur Schwenkachse verlaufende Drehachse zwischen der Verriegelungsstellung und der Freigabestellung verstellbar ist.

3. Tor nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens eine Verriegelungselement (40) eine Scheibe mit einer sich von deren Rand in Richtung auf die Drehachse (42) erstreckenden Einbuchtung (47) aufweist, in der das mindestens eine weitere Verriegelungselement (14) in der Schließstellung des Torblattes aufgenommen ist.

4. Tor nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch eine zur Führung der Torblattbewegung dienende Führungsschienenanordnung (22) und mindestens eine einerseits in der Führungsschienenanordnung (22) aufgenommene und andererseits über ein Befestigungselement (14), wie etwa eine Laufrollenachse drehbar an dem Torblatt befestigte Laufrolle (16), wobei das Befestigungselement (14) in der Schließstellung in der Einbuchtung (47) aufgenommen ist.

5. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (50) eine in der Haltestellung formschlüssig in das mindestens eine Verriegelungselement (40) eingreifende und sich vorzugsweise bezüglich der Schwenkachse (52) etwa in Umfangsrichtung erstreckende Sperrklinke (56) aufweist.

6. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (40), das Halteelement (50) und/oder die Führungsschienenanordnung (22) an einer Zarge (20) des Tores befestigt ist.

7. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine das Halteelement (50) in die Haltestellung drängende erste Vorspanneinrichtung (80).

8. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine das mindestens eine Verriegelungselement (40) in die Freigabestellung drängende zweite Vorspanneinrichtung (48).

9. Tor nach den Ansprüchen 5 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens eine Verriegelungselement (40) eine in der Freigabestellung die Sperrklinke (56) aufnehmende Aufnahme (49) aufweist, wobei das Verriegelungselement (40) auch bei in der Aufnahme (49) aufgenommener Sperrklinke (56) gegen die Vorspannkraft der ersten Vorspanneinrichtung von der Freigabestellung in die Verriegelungsstellung verstellbar ist.

10. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Pedal (58) in der Schließstellung in einer Höhe von weniger als 50 cm, vorzugsweise weniger als 30 cm, besonders bevorzugt weniger als 20 cm oberhalb des Bodens des mit dem Tor verschlossenen Raumes angebracht ist.

11. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Pedal (58) mindestens eine sich bei Freigabe der Öffnungsbewegung etwa parallel zum Boden des mit dem Tor verschlossenen Raumes erstreckende und vorzugsweise an diesem Boden anliegende Anlagefläche aufweist.

12. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement mindestens eine zur Führung einer die Freigabe der Öffnungsbewegung bewirkenden Schwenkbewegung des Pedals dienende Führungsfläche aufweist.

13. Tor nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Pedal einen Abschnitt in Form eines U-Profils aufweist, der eine an einer Zarge (20) des Tores befestigte und vorzugsweise in Form eines U-Profils gebildete Konsole übergreift.

14. Tor nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Pedal (58) um eine parallel zum Torblatt verlaufende Schwenkachse (52) verschwenkbar an der Konsole (70) befestigt ist.

15. Tor nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Pedal (58) mit Hilfe eines die Konsole (70) und das Pedal (58) durchsetzenden Befestigungsbolzen (54) an der Konsole (70) befestigt ist.

16. Tor nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Vorspanneinrichtung (80) zwischen der Konsole und dem Pedal (58) angeordnet ist.

17. Tor nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens eine Verriegelungselement (40) an der Konsole (70) befestigt ist.

18. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Torblatt eine Mehrzahl von in Bewegungsrichtung des Torblattes hintereinander angeordneten und über senkrecht zur Bewegungsrichtung verlaufende Gelenkachsen aufweisende Gelenke miteinander verbundenen Paneele (10) umfaßt.

Claims

1. Gate with a body that can move between an open and a closed position and with a locking element (40) that counteracts an opening movement of the body of the gate from the closed position into the open position and at least one locking element (40) that can be moved between a locking position, in which, where applicable, and in conjunction with a further locking element, it counteracts the opening movement, and a release position, in which it releases the opening movement, and with at least one locking arrangement (30) having a holding element (50) which can move between a holding position, in which it holds the locking element (40) in the locking position and a release position, in which it releases movement of the locking element (40), and further with an operating element (58) for releasing the opening movement, whereby the support element (50) can be carried over from the holding position into the release position by means of a swivelling movement about a swivelling axis (52) that preferably runs parallel to the body of the gate, characterized in that the operating element (58) is a pedal that is attached to a holding element (50), and is preferably formed as a single part with the holding element (50), and is operated with the foot.

2. Gate in accordance with claim 1, characterized in that the at least one locking element (40) can be moved, between the locking position and the release position, by a rotation movement around a rotation axis that is preferably parallel to the swivelling axis.

3. Gate in accordance with claim 2, characterized in that the at least one locking element (40) has a plate with an indentation (47), extending from its rim in the direction of the rotation axis (42), in which the at least one further locking element (14) is taken up, in the locked position of the gate body.

4. Gate in accordance with claim 3, characterized by a guide-rail arrangement (22), serving to guide the movement of the gate, and at least one roller (16) that is taken up in the guide-rail arrangement (22) and, on the other hand, is also attached by means of an attachment element (14), like a roller spindle, such that it can rotate on the body of the gate, whereby the attachment element (14) is taken up, in the closed position, in the recess (47).

5. Gate in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the holding element (50) has a catch (56) which, in the holding position, engages, in form-locking manner, in the at least one locking element (40), and which extends in an approximately peripheral direction in relation to the swivelling axis (52).

6. Gate in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the locking element (40), the holding element (50) and/or the guide-rail arrangement (22) is attached to the border (20) of the gate.

7. Gate in accordance with one of the preceding claims, characterized by a first pre-stressing device (80) which pushes the holding element (50) into the holding position.

8. Gate in accordance with one of the preceding claims, characterized by a second pre-stressing device (48) that pushes the at least one locking element (40) into the release position.

9. Gate in accordance with claims 5 and 7, characterized in that the at least one locking element (40) has an uptake means (49) that, in the release position, takes up the catch (56), whereby the locking element (40) can be moved against the initial stressing force of the first pre-stressing device, and this also when the catch (56) is taken up in the uptake means (49).

10. Gate in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the pedal (58), in the closed setting, is applied at a height of less than 50 cm, preferably less than 30 cm, and, in particular, preferably less than 20 cm above the base of the space closed by the gate.

11. Gate in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the pedal (58) has at least one contact surface that, at the time of the release of the opening movement, extends approximately parallel to the base of the space that is closed by the gate and preferably lies on the said base.

12. Gate in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the operating element has at least one guiding surface for guiding a swivelling movement of the pedal that brings about the release of the opening movement.

13. Gate in accordance with claim 12, characterized in that the pedal has a U-shaped section which overlaps a preferably U-form bracket attached to the border (20) of the gate.

14. Gate in accordance with claim 13, characterized in that the pedal (58) is attached to the bracket (7) such that it can swivel around a pivoting axis (52) running parallel to the gate body.

15. Gate in accordance with claims 13 or 14, characterized in that the pedal (58) is attached to the bracket (70) with the aid of an attachment bolt (54) that passes through the pedal (58) and the bracket (70).

16. Gate in accordance with one of claims 13 to 15, characterized in that the first pre-stressing device (80) is disposed between the bracket and the pedal (58).

17. Gate in accordance with one of claims 13 to 16, characterized in that the at least one locking element (40) is attached to the bracket (70).

18. Gate in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the gate body comprises a number of panels (10) that are disposed one behind another in the direction of movement of the gate and that are connected to each other by means of links having link axes running vertically in relation to the direction of movement.

Revendications

1. Porte avec un vantail déplaçable entre une position d'ouverture et une position de fermeture et un agencement de verrouillage (30) s'opposant à un mouvement d'ouverture du vantail de la position de fermeture dans la position d'ouverture et présentant au moins un élément de verrouillage (40) ajustable entre une position de verrouillage dans laquelle, le cas échéant en coopération avec un autre élément de verrouillage, il s'oppose au mouvement d'ouverture et une position de libération dans laquelle il libère le mouvement d'ouverture, et au moins un élément de retenue (50) déplaçable entre une position de retenue dans laquelle il retient l'élément de verrouillage (40) dans la position de verrouillage et une position de libération dans laquelle il libère un déplacement de l'élément de verrouillage (40), et un élément d'actionnement (58) actionnable pour libérer le mouvement d'ouverture, où l'élément de retenue (50) peut être amené par un mouvement de pivotement autour d'un axe de pivotement (52) s'étendant de préférence parallèlement au vantail de la position de retenue dans la position de libération, caractérisée en ce que l'élément d'actionnement (58) est une pédale fixée à l'élément de retenue (50), réalisée de préférence en une pièce avec l'élément de retenue (50), actionnable par le pied.

2. Porte selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'au moins un élément de verrouillage (40) est déplaçable par un mouvement de rotation autour d'un axe de rotation s'étendant de préférence parallèlement à l'axe de pivotement entre la position de verrouillage et la position de libération.

3. Porte selon la revendication 2, caractérisée en ce qu'au moins un élément de verrouillage (40) présente un disque avec un creux (47) s'étendant depuis le bord de celui-ci en direction de l'axe de rotation (42), dans lequel est reçu au moins un autre élément de verrouillage (14) dans la position de fermeture du vantail.

4. Porte selon la revendication 3, caractérisée par un agencement de rail de guidage (22) servant au guidage du déplacement du vantail et au moins un galet de roulement reçu, d'une part, dans l'agencement de rail de guidage (22) et fixé, d'autre part, par un élément de fixation (14), comme par exemple un axe de galet de roulement d'une manière tournante au vantail, où l'élément de fixation (14), dans la position de fermeture, est reçu dans le creux (47).

5. Porte selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de retenue (50) présente un cliquet d'arrêt (56) s'engageant dans la position de retenue par concordance des formes dans au moins un élément de verrouillage (40) et s'étendant de préférence relativement à l'axe de pivotement (52) à peu près dans la direction périphérique.

6. Porte selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de verrouillage (40), l'élément de retenue (50) et/ou l'agencement de rail de guidage (22) est fixé à un encadrement (20) de la porte.

7. Porte selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par une première installation de précontrainte (80) poussant l'élément de retenue (50) dans la position de retenue.

8. Porte selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par une deuxième installation de précontrainte (48) poussant au moins un élément de verrouillage (40) dans la position de libération.

9. Porte selon les revendications 5 et 7, caractérisée en ce qu'au moins un élément de verrouillage (40) présente un logement (49) recevant le cliquet d'arrêt (56) en position de libération, où l'élément de verrouillage (40) est déplaçable également lorsque le cliquet d'arrêt (56) est reçu dans le logement (49) contre la force de précontrainte de la première installation de précontrainte de la position de libération dans la position de verrouillage.

10. Porte selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la pédale (58) est disposée dans la position de fermeture à une hauteur inférieure à 50cm, de préférence inférieure à 30cm, selon une préférence particulière inférieure à 20cm au-dessus du sol de la pièce fermée par la porte.

11. Porte selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la pédale (58) présente une face d'application s'étendant lors de la libération du mouvement d'ouverture à peu près parallèlement au sol de la pièce fermée par la porte et s'appliquant de préférence à ce sol.

12. Porte selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément d'actionnement présente au moins une face de guidage servant au guidage d'un mouvement de pivotement de la pédale provoquant la libération du mouvement d'ouverture.

13. Porte selon la revendication 12, caractérisée en ce que la pédale présente une section en forme de profil en U qui passe sur une console fixée à un encadrement (20) de la porte et réalisée de préférence sous la forme d'un profil en U.

14. Porte selon la revendication 13, caractérisée en ce que la pédale (58) est fixée à la console (70) d'une manière pivotante autour d'un axe de pivotement (52) s'étendant parallèlement au vantail.

15. Porte selon la revendication 13 ou 14, caractérisée en ce que la pédale (58) est fixée à l'aide d'un boulon de fixation (54) traversant la console (70) et la pédale (58) à la console (70).

16. Porte selon l'une des revendications 13 à 15, caractérisée en ce que la première installation de précontrainte (80) est disposée entre la console et la pédale (58).

17. Porte selon l'une des revendications 13 à 16, caractérisée en ce qu'au moins un élément de verrouillage (40) est fixé à la console (70).

18. Porte selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le vantail comprend une pluralité de panneaux (10) disposés dans la direction de déplacement du vantail les uns derrière les autres et reliés les uns aux autres par des articulations présentant des axes d'articulation s'étendant perpendiculairement à la direction de déplacement.

Zeichnung