Anwahlschalteinrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung von Anwahlstellungen, die wenigstens einen Basiskörper aufweist, der wenigstens teilweise von einem Gehäuse umgeben ist, das einen Scheibenkörper trägt, der mit einer Grundstellungsmagnetanordnung gegenüber dem Basiskörper gehalten und der gegenüber dem Basiskörper zu verstellen ist, und mit einer Stellungsanordnung, mit der wenigstens die Stellung des Basiskörpers gegenüber dem Gehäuse zu ermitteln ist.

[0002] Eine solche Vorrichtung ist aus dem Dokument GB 2199926A bekannt. Der Scheibenkörper ist drehbar und kippbar und an seiner Peripherie mit Magneten versehen, mit denen Aufnehmer zu beaufschlagen sind. Mit einem einzigen Scheibenkörper sind demnach verschiedene Schaltfunktionen auszuführen.

[0003] Für die Erfindung stellt sich die Aufgabe, ausgehend vom Erfindungsprinzip gemäß Dokument GB 21 99 926, eine zentrale Steuerungs-Anwahlschaltvorrichtung anzugeben, mit der im wesentlichen alle Steuerungsmöglichkeiten eines Bordcomputers ausführbar sind und bei der keine Beschränkung auf nur zwei Steuerungsmöglichkeiten besteht.

[0004] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Anwahlvorrichtung der eingangs genannten Art mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruches 1.

[0005] Eine gattungsgemäße Bedienvorrichtung zur Erzeugung von Anwahlstellungen ist auch aus der WO 98 26 341 A1 bekannt. Damit die Anwahlstellungen leicht erzeugt werden können, deren Endlagen weitgehend frei von mechanischem Verschleiß sicher ein-und aufzunehmen sind, ist eine Stellungsgebereinheit vorgesehen, die um eine Längsachse zu bewegen ist und dabei deren Stellungsgeberzähne gegenüber Zähnen einer ersten Stellungswahleinheit festzulegen und diese Stellungen von Stellungselementen durch erste Stellungsgeberelemente zu erfassen sind, die entlang der Längsachse in einem Fingerkörper in einer Ausnehmung zu verschieben ist. Dabei ist ein zweiter Drehkörper auf eine zweite Stellungswahleinheit aufzusetzen und diese Stellung durch ein zweites Stellungserfassungselement zu erfassen. Eine zweite Stellungswahleinheit ist gegenüber einem Basiskörper zweidimensional mit einer Verfahreinrichtung zu verfahren. Diese Stellungen werden durch dritte Stellungserfassungselemente erfaßt.

[0006] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile gegenüber dem Stand der Technik bestehen insbesondere darin, dass sich der Scheibenkörper im sofortigen Griffbereich der Finger befindet und sich so leicht bedienen läßt. Der Scheibenkörper ist demnach Teil eines magnetischen Kippschalters oder Schiebeschalters, der beispielsweise zur Spiegeleinstellung eingesetzt werden kann.

[0007] Die Kippschalteinrichtung kann aber auch Teil einer Kipp-und Rastschalteinrichtung oder Teil einer Kipp-, Rast- und Tippschalteinrichtung werden. Die Anwahlstellungen des Rotorhohlkörpers werden hierbei an sich geräuschlos eingenommen. Um den Bedienenden beim Schalten gewohnte Schaltgeräusch zu vermitteln, werden hierfür die Schaltgeräuschkugeln in die Schaltgeräuschmulden des Schaltgeräuschringmagneten hineingezogen. Das Tippmagnetelement erlaubt Schaltbewegungen, die durch die vorhandenen magnetischen Kraftkennlinien beeinflußt werden können. Die Kipp- bzw. Schiebe -, Rast- und/oder Tippstellungen werden durch die Stellungsanordnung ermittelt und die Signale können für Regelungen, Steuerungen, Einschaltungen, Anzeigen oder dgl. verwendet werden.

[0008] Der Scheibenkörper kann entweder über das Bewegungselement gegenüber dem Rotorhohlkörper angekippt oder verschoben werden. Das Ankippen kann durch eine wenigstens teilweise umlaufende Wulst unterstützt werden. Die Wulst kann im Querschnitt eine unterschiedlich ausgebildete geometrische Konfiguration, wie z. B. rund, oval, dreieckig haben. Zur Unterstützung der Schiebebewegung kann wenigstens eine Kugel vorgesehen werden. Der Gehäusekörper kann wenigstens teilweise von einem Ring umschlossen sein. Dieser liegt wenigstens teilweise an einem Blendelement an. Hierdurch wird der gesamte Rasttippschalter gehalten und der Gehäuseblendkörper sicher geführt.

[0009] Der Gehäusekörper kann eine Tippschalteraufnahmeausnehmung aufweisen. In diese Tippschalteraufnahmeausnehmung kann der Scheibenkörper eingesetzt sein, der dann gelenkig mit der Grundstellungsanordnung gegenüber dem Rotorhohlkörper gehalten werden kann. Die Grundstellungsanordnung sorgt dafür, dass das Scheibenelement nach dem Verlassen der Bedienstellung immer in eine definierte Ausgangsstellung zurückkehrt. Hierdurch ist eine einfache und sichere Bedienung des Scheibenkörpers gegeben.

[0010] Soll der Scheibenkörper verschoben werden, kann hierfür eine Schiebekörperausnehmung vorgesehen werden, die mit einer Schiebewandung der Tippschaltausnehmung zusammen wirkt.

[0011] In den Scheibenkörper kann eine Schriftplatte eingesetzt sein. Mit Hilfe dieser Schriftplatte kann der Rasttippschalter gekennzeichnet werden und so leichter und einfacher aufgefunden werden.

[0012] Die Grundstellungsmagnetanordnung kann aus einem in dem Scheibenkörper angeordneten Obermagneten bestehen, dem gegenüberliegend ein Plattenelement angeordnet sein kann, das sich in einem Abschlußplattenelement des Rotorhohlkörper befinden kann. Hierdurch wird gewährleistet, dass der Scheibenkörper in seine Ausgangslage zurückkehrt. Das Unterplattenelement wird als Untermagnet ausgebildet.

[0013] Die Stellungsanordnung kann aus einer Lichtschranke bestehen. Sie kann auch aus einer Magnetanordnung bestehen, die gegenüber einem Anzeigehallschalter zu bewegen ist. Je nach dem Erfassen der einzelnen Stellungen kann die Magnetanordnung wenigstens als ein Anzeigemagnetelement, ein Ringmagnet mit entsprechender Polung oder dgl. ausgebildet sein. Als Anzeigehallschalter können Schiebeanzeigeschalter, Tippschalter und/oder Drehanzeigeschalter kommen. Doppelhallschalter, die den Magnetelementen zugeordnet sein können, können als weitere Stellungsanordnung Verwendung finden. Als Drehanzeigeschalter können Doppelhallschalter zum Einsatz kommen. Hierdurch ist es möglich, die Drehrichtung festzustellen.

[0014] In dem Statorkörperelement können zwei sich gegenüberliegende Geräuschkugelaufnahmeausnehmungen eingebracht sein, in die jeweils eine Schaltgeräuschkugel eingelegt ist. Selbstverständlich können auch weitere Schaltgeräuschkugeln vorgesehen werden, für die dann die entsprechenden Ausnehmungen geschaffen werden. Um einzelne Schaltstellungen besonders betonen zu können, können zwei oder mehrere Schaltgeräuschkugeln nebeneinander liegen. Auch können die Schaltgeräuschkugeln unterschiedlich groß und als Voll- oder Hohlkugeln ausgebildet sein.

[0015] In dem Schaltgeräuschringmagnetelement können genauso viele Schaltgeräuschmulden angeordnet sein, wie Stellungsgeberzähne vorgesehen sind. Die einzelnen Elemente können zueinander kompatibel sein.

[0016] Die Tippschalteinrichtung kann dahingehend ergänzt werden, dass dem Magnetgegenelement ein Gegenmagnetelement gegenüber gestellt ist. Hierdurch läßt sich die Tippbewegungskurve wirksam beeinflussen. Die Kurve läßt sich noch weiter beeinflussen, wenn das Tippmagnetelement und/oder das Gegenmagnetelement zur Hälfte einen magnetischen Nord- und einen magnetischen Südpol aufweisen. Außer der magnetischen Teilung kann wenigstens das Tippschaltmagnetelement wenigstens teilweise von einem Eisenjoch umgeben sein.

[0017] Zwischen dem Plattenelement und dem Tippmagnetelement kann wenigstens teilweise ein Dämpfungskörper angeordnet sein der den den Anschlag des Tippmagnetelements an dem Plattenkörper dämpft. Darüber hinaus beeinflußt er durch seine Federkraft den Beginn der Tippbewegung.

[0018] Das Plattenelement kann als Stahlplattenelement ausgebildet sein. Hierdurch wird die vom Magnetelement ausgehende magnetische Anzugskraft wirksam.

[0019] Die einzelnen Teile der Tippschalteinrichtung wie Tippmagnet-Element, Gegenmagnetelement, Stahlplattenelement, Dämpfungsträger usw. können in einem Tippschaltgehäusehohlkörper angeordnet sein. Dieser Tippschaltgehäusehohlkörper kann in eine Tippschalteraufnahmeausnehmung des Statorkörperelements eingeschoben werden. Gleichzeitig kann sich das Wellenelement in ein Stößelelement fortsetzen, das die vom Wellenelement ausgehenden Tippbewegungen auf das Tippmagnetelement überträgt. Die Tippschalteinrichtung kann so an anderer Stelle gefertigt und braucht anschließend nur noch in das Statorkörperelement eingeschoben werden. Hierdurch werden die Fertigungskosten wirksam gesenkt. Sollten sich Defekte an der Tippschalteinrichtung zeigen, kann diese durch einfaches Herausziehen einer Reparatur zugeführt und danach repariert oder als ganz neue Einrichtung wieder eingesetzt werden.

[0020] Sämtliche zum Einsatz kommenden Magnetelemente können als Dauermagnete ausgebildet sein.

[0021] Die Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1a

eine Kippschalteinrichtung in einer schematisch, geschnittenen Darstellung,

Fig. 1a

eine Schiebeschalteinrichtung in einer schematisch, geschnittenen Darstellung,

Fig. 2

eine Kipp - Rast - und/oder Tippschalteinrichtung in einer schematischen, geschnittenen Darstellung,

Fig. 3a

einen Schnitt durch eine Einrichtung gemäß Fig. 2 entlang der Linie III A - III A,

Fig. 3a

und 3 c) weitere Ausgestaltungsformen einer Stellungsanordnung gemäß Fig. 3a,

Fig. 4

einen Schnitt durch eine Einrichtung gemäß Fig. 2 entlang der Linie IV-IV,

Fig. 5a bis 7a

verschiedene Ausgestaltungsformen von Raststellungskonfigurationen gemäß Fig. 4 mit zugeordneten Doppelhallschaltern als weitere Stellungsanzeigeanordnungen mit zugehörenden Schaltkurven gemäß Fig. 5a bis 7a,

Fig. 8

eine Tippschalteinrichtung für eine Kipp-, Rast-und/ oder Tippschalteinrichtung Fig. 2,

Fig. 9

ein Stahlplattenelement für eine Tippschalteinrichtung gemäß Fig. 8,

Fig. 10

ein Stahlplattenelement gemäß Fig. 9 mit eingesetzten Dämpfungskörpern,

Fig. 11a und 11a

eine Teil-Tippkonfiguration für eine Einrichtung gemäß Fig. 2 und 8,

Fig. 12 und 13

Ausführungsformen von Magneten für eine Tippschalteinrichtung,

Fig. 14

eine Tippkonfiguration für eine Einrichtung gemäß Fig. 2 und 8,

Fig. 15

einzelne Phasen einer Bewegung einer Konfiguration gemäß Fig. 14 und

Fig. 16

eine Bewegungskennlinie als Funktion einer Kraft in Abhängigkeit vom Weg.

[0022] In Fig.1a ist eine Kippschalteinrichtung 1 gezeigt.

[0023] Die Kippschalteinrichtung 1 weist einen Scheibenkörper 3 auf, der sich in einer Ausnehmung 25 eines Gehäuseplattenelements 2.1 eines Gehäusekörpers 2 einfügt und mit Hilfe einer Magnetanordnung 6 gegenüber einem Rotorhohlkörper 8 gehalten ist. Der Scheibenkörper 3 ist auf der einen Seite mit einer Schriftplatte 4 belegt, die von einer Ringwulst des Scheibenkörpers 3 umgeben ist. An der gegenüberliegenden Seite des Scheibenkörpers 3 ist eine wenigstens teilweise umlaufende Ausnehmung für ein wenigstens teilweise umlaufendes Bewegungselement 5 auf einer Abschlußplatte 8.1 angeordnet.
Das als Kippelement fungierende Bewegungselement 5 kann eine dreieckige, runde, ovale oder ähnliche Konfiguration haben. Beim einseitigen Betätigen des Scheibenkörpers 3 lenkt dieser mit einem Überstand auf der einen Seite und einem Unterstand auf der gegenüberliegenden Seite ab. Das Bewegungselement 5 kann auch durch eingelegte Kugeln realisiert werden, die ein sehr leicht bewegbare Kugelgelenkverbindung für die jeweilige Stellung ergeben.

[0024] Die Magnetanordnung 6 besteht aus einem Obermagneten 6.1, der in den Scheibenkörper 3 eingelassen ist. In die Abschlußplatte 8.1 ist ein Untermagnet 6.2 eingelassen. Die Magneten 6.1 und 6.2 sichern, dass der Scheibenkörper 3 immer in eine definierte Ausgangsstellung zurückkehrt.

[0025] Zur Erfassung der Kippstellungen ist eine Stellungsanordnung 7 vorgesehen, die hier zwischen dem Scheibenkörper 3 und der Abschlußplatte 8 angeordnet ist. An der Unterseite des Scheibenkörpers 3 befindet sich wenigstens ein Anzeigemagnet 7.1. Dieser kann aus einer Vielzahl von Einzelmagneten oder einem Ringmagneten mit Nord- und Südpolen bestehen. Auf der Abschlußplatte 8.1 ist eine Anzeigeplatte 7.2, ausgeführt als Leiterplatte eingelassen, auf der Anzeigeschalter 7.3 angeordnet sind. Als Anzeigeschalter 7.3 können Einfach- oder Doppelhallschalter eingesetzt werden.

[0026] In Fig. 1b ist eine Schiebeschalteinrichtung 1' gezeigt, die einen ähnlichen Aufbau wie die Kippschalteinrichtung gemäß Fig. 1a hat. Damit der Scheibenkörper 3 geschoben werden kann, ist hier das Bewegungselement 5 durch Kugeln realisiert, die in entsprechend ausgestalteten Ausnehmungen geführt werden. Außerdem weist der Scheibenkörper 3 hierfür eine wenigstens teilweise umlaufende Scheibenkörperausnehmung 23 auf, in die eine wenigstens teilweise umlaufende Schiebewandung 11 je nach Schiebebewegung eingreift. Zur Erfassung der Schiebestellungen wird die bereits beschriebene Stellungsanordnung 7 verwendet.

[0027] Die beschriebenen Kipp- bzw. Schiebeschalteinrichtungen können einzeln für ein Verstellen von Spiegeln oder dergleichen vom Fahrzeuginnenraum eingesetzt werden. Da sie auf magnetischer Basis funktionieren, treten so gut wie keine Verschleißerscheinungen auf. Im Ausführungsbeispiel ist hier die Kippschalteinrichtung 1 Teil einer Gesamtschalteinrichtung.

[0028] Die in Fig. 2 gezeigte Kipp-, Rast- und Tippschalteinrichtung setzt sich aus drei Schalteinrichtungen zusammen: der Kippschalteinrichtung 1 gemäß Fig. 1a und mit einer Rastschalteinrichtung 40 und einer Tippschalteinrichtung 30.

[0029] Die Rastschalteinrichtung 40 besteht aus einem Statorkörper 14 und einem Rotorhohlkörper 8.

[0030] In den Statorkörper 14 sind vier sich gegenüberliegende Magnetelemente 12.1, 12.2, 12.3, 12.4 eingelegt. Darunter befinden sich zwei sich gegenüberliegende Geräuschkugelaufnahmeausnehmungen 19, 20, in die jeweils eine Schaltgeräuschkugel 15, 16 eingelegt ist. Der Statorkörper 14 schließt mit einem umlaufenden Arretierrandkörper 21 ab, unter dem der Stiftsicherungskörper 22 positioniert sind. In den Statorkörper 14 ist eine Wellenführungsbuchse und eine Ausnehmung 25 eingelassen.

[0031] Der Rotorhohlkörper 8 hat eine im wesentlichen hohlzylindrische Konfiguration, aus dessen Mitte sich ein Wellenelement 9 befindet.

[0032] Im Inneren des Rotorhohlkörpers ist, wie Fig. 3a zeigt, ein Stellungsgeberzahnring 13 eingelegt, der eine Vielzahl von Stellungsgeberzähnen 26 aufweist, zwischen denen sich Stellungsgeberzahnausnehmungen befinden. Die Größe der Stellungsgeberzähne 26 und die Größe der Stellungsgeberzahnausnehmungen kann verschieden sein. Unterhalb des Stellungsgeberzahnrings 13 befindet sich (vgl. auch Fig. 4) ein Schaltgeräuschring 17 mit Schaltgeräuschmulden 18.1,..., 18.n. Die Zahl der Schaltgeräuschmulden kann entsprechend variiert werden. Sie ist in der Regel kompatibel zu der Anzahl der Stellungsgeberzähne 26.

[0033] Wird der so ausgerüstete Rotorhohlkörper 8 auf den entsprechend ausgerüstete Statorkörper 14 gesetzt, liegen die Magnetelemente 12.1, ..., 12.4 dem Stellungsgeberzahnring 13 mit den Stellungsgeberzähnen 26 gegenüber und das umlaufende Schaltgeräuschring 17 mit den Schaltgeräuschmulden 18.1, ... den Kugelaufnahmeausnehmungen 19, 20 mit den Schaltkugeln 15, 16 ebenfalls gegenüber.

[0034] Auf den Rotorhohlkörper 8 ist der Gehäusekörper 2 aufgeschoben. Dieser ist von einem Haltering 24 wenigstens teilweise umschlossen, welcher an ein Blendenelement anschließen kann.

[0035] Zwischen dem Rotorhohlkörper 8 und dem Statorkörper 14 ist eine in Figur 2 ebenfalls mit 7 bezeichnete Stellungsanordnung positioniert. Sie ersetzt die anhand der Fig. 1a beschriebene, kann aber auch durch diese ergänzt werden. An Verbindungsstiften 49 ist ein Ringmagnet 7.1', 7.2' mit Nord- und Südpolen N, S abgehängt. Auf dem Statorkörper 14 sind die Anzeigeschalter 7.3 angeordnet (vgl. auch Fig. 3a).

[0036] Wie Fig. 3b) zeigt, können die Anzeigeschalter als Schiebeanzeigeschalter 7.3', die auch die Kippstellungen anzeigen, als Tippanzeigeschalter 7.3'' und/oder als Drehanzeigeschalter 7.3''' eingesetzt werden.

[0037] Wie Fig. 3 c) zeigt, sind die Schalter 7.3''' als Doppelhallschalter ausgeführt und auf einer scheibenförmigen Leiterplatte 48 beabstandet zueinander angeordnet. Hierdurch lassen sich u. a. Drehrichtungen insbesondere des Rotorhohlkörpers 8 detektieren.

[0038] In Fig. 4 ist die bereits beschriebene Stellung von Magnetelementen 12.1,.. zu den Stellungsgeberzähnen 26 des Stellungsgeberzahnrings 13 und den Geräuschkugelaufnahmeausnehmungen 19 mit den Schaltgeräuschkugeln 15 zu den Mulden 18.1, ... des Schaltgeräuschringmagnetelements 17 gezeigt.

[0039] Gemäß Fig. 7a ist wenigstens einem Magnetelement 12.1, ... ein Doppelhallschalter 43 zugeordnet. Auch hierdurch lassen sich Stellungen erfassen, so dass diese Anordnung entweder als Stellungsanordnung 7 oder zusätzliche Stellungsanordnung nutzen läßt.

[0040] Fig. 5a zeigt eine alternative Ausführungsform, bei der an der als in Fig. 7a sich ein Stator- und ein Rotorringmagnet 46, 47 mit Nord- und Südpol N, S gegenüberliegen, denen der Doppelhallschalter 43 zugeordnet ist.

[0041] Fig. 6a zeigt eine weitere alternative Ausführungsform, bei der sich ein Stator- und Rotorringmagnet 44, 45 gegenüberliegen. Beide Magneten weisen abwechselnd Nord- und Südpole N, S auf.

[0042] In den Fig. 5b, 6b, 7b sind zugehörige Schaltkurven gezeigt. Zur Konfiguration gem. Fig. 5a gehört eine Schaltkurve 43.1 des Doppelhallschalters 43 (Fig. 5a), zur Konfiguration gem. Fig. 6a eine Schaltkurve 43.2 (Fig. 6a) und zur Konfiguration gem. Fig. 7a eine Schaltkurve 43.3 (Fig. 7a). Dabei zeigt die in Fig. 7a dargestellte Schaltkurve 43.3 die einzelnen Stellungen am deutlichsten.

[0043] Die Tippschalteinrichtung 30 ist in Fig. 2 in Übersicht und im Detail in den Fig. 8 bis 14 dargestellt. Die Tippschalteinrichtung 30 umfaßt ein Schaltgehäuse 38, in dessen Boden ein Gegenmagnetelement 37 eingelassen ist. Die gegenüberliegende offene Seite des Schaltgehäuses 38 ist mit einem Stahlplattenelement 32 verschlossen, das im Detail in Fig. 9 und 10 gezeigt ist. Es hat eine im wesentlichen kreisförmige Konfiguration. In das Stahlplattenelement 32 sind drei Ausnehmungen 33 in Form von Langlöchern eingebracht. Wie die Fig. 10 zeigt, ist das Stahlplattenelement 32 beidseitig mit Dämpfungskörpern 35 und 35' aus Gummi oder elastischem Kunststoff ausgerüstet. In der Mitte des Stahlplattenelements 32 ist eine Stößelausnehmung 34 eingebracht. Wie insbesondere Fig. 8 zeigt, liegt ein bewegbares Tippmagnetelement 36 mit seinem Nordpol N dem Nordpol N des eingesetzten Gegenmagnetelements 37 gegenüber, wodurch eine Magnetgegenkraft 39 entsteht.

[0044] Die Figuren 11a und 11b zeigen im Ausschnitt das Stahlplattenelement 32, den Magneten 36 und das Wellenelement 9 mit Stößelelement 31. Das Stahlplattenelement 32 kann auch als Magnet ausgebildet sein.

[0045] Wie die Figuren 12 und 13 zeigen, haben die Teile 32 und 36 zur Hälfte einen Nord- und zur Hälfte einen Südpol N, S. Hierdurch erhöht sich die Magnetgegenkraft 39. Diese kann noch dadurch erhöht werden, indem, wie Fig. 11b zeigt, der Magnet 36 von einem U-förmigen Eisenjoch 66 umgeben ist. Der Nordpol N des Magneten 36 liegt zum Stößelelement 31 hin und ihm gegenüber der magnetische Südpol S. Hierdurch wird erreicht, dass das Plattenelement 32 Nordpol N und die U-Schenkel des Eisenjochs Südpol S aufweisen und ein magnetischer Kurschluß mit hoher Anziehungskraft vorliegt.

[0046] Der besondere Vorteil besteht nun darin, dass die so aufgebaute Tippschalteinrichtung 30 separat bzw. an anderer Stelle gefertigt und zusammengebaut werden kann und dann bei der Montage lediglich in die Ausnehmung 25 des Statorkörpers 14 eingeschoben zu werden braucht. Der Statorkörper 14 ist im Bereich der Ausnehmung 25 gestuft ausgebildet und kann so in eine Ausnehmung einer Befestigungsplatte 42 eingeschoben werden.

[0047] Beim Einsetzen der Tippschalteinrichtung 30 wird zugleich in die Stößelausnehmung 34 das Stößelelement 31 eingesetzt, das in das Wellenelement 9 integriert ist.

[0048] Die Arbeitsweise des Kipp-, Rast- und Tippschalteinrichtung, wie er in den Fig. 1a und 2 bis 4 dargestellt ist, wird im folgenden erläutert.

[0049] Der Gehäusekörper 2 wird mit den Fingern erfaßt und verdreht. Die Stellungsgeberzähne nehmen hierbei gegenüber den Magnetelementen 11, 12, die als Permanentmagneten ausgebildet sein können, eine Endstellung ein. Beim Verdrehen des Gehäusekörpers entstehen Stellungsbewegungen, wie sie von mechanischen Rastwerken bekannt sind. Da die Raststellungen auf magnetischer Basis basieren, sind sie geräuschlos.

[0050] Um dem Betreiber das Gefühl einer Rastschaltung zu geben, werden bei jeder Raststellung die Schaltgeräuschkugeln in die Schaltgeräuschmulden 18.1,.. hineingezogen und erzeugen so das gewohnte Schaltgeräusch. Die Tonqualität des Schaltgeräusches kann durch die Größe der Schaltgeräuschkugeln und durch ihre Ausbildung als Voll- oder Hohlkugeln beeinflußt werden. Auch können bestimmte Raststellungen besonders bevorzugt werden. Ein Zwischenkörper 41 (vgl. Fig. 2) sorgt dafür, dass die Drehbewegung sauber vollzogen wird.

[0051] Mit Hilfe der Kippschalteinrichtung 1 kann eine Vorwahl unter bestehenden Anwahlprogrammen vorgenommen werden. Wird durch ein einseitiges Niederdrücken des Scheibenkörpers 3 eine "Programmsenderwahl Radiosender" angewählt, wird anschließend mit der Drehung durch den Gehäusekörpers 2 die entsprechende Senderwahl vorgenommen. Damit der Scheibenkörper 3 nicht allein rotiert, sondern bei der Drehbewegung des Gehäusekörpers 2 die gleiche Stellung beibehält, ist er mit Hilfe der Verbindungsstifte 49 mit dem darunterliegenden Ro-torhohlkörper 8 funktionell verbunden.

[0052] Ist beim Verdrehen des Rotorhohlkörper 8 der gewünschte Sender gefunden, wird durch einen weiteren Druck auf den Scheibenkörper 3 der Rotorhohlkörper 8 und damit über das Wellenelement 9 das Stößelelement 31 betätigt.

[0053] Beim Betätigen des Stößelelements 31 bewegt sich dieses durch die Stößelausnehmung 34, wie die Fig. 14 und 15 zeigen, in Richtung Tippmagnetelement 36. Die Magnetgegenkraft 39 setzt dieser Tippbewegung nach unten eine Gegenkraft entgegen. Beendet wird die Tippbewegung dann, wenn das Wellenelement 9 auf dem oberen Dämpfungskörper 35 aufsetzt.

[0054] In Fig. 16 ist eine Bewegungskennlinie KL einer Kraft K in Abhängigkeit vom Weg W, die in den Phasen 1 bis 3 gem. Fig. 15 erzeugt wird, gezeigt. In Phase 1 entsteht ein kurvenähnlicher Kurvenanstieg KLA, der sinuskurvenähnlich ausgebildet sein kann, bis hin zu einem Kurvenmaximum KLM. Dem schließt sich in Phase 2 ein Abstieg KLS an, der cotangenskurvenähnlich ausgebildet sein kann und der weiter kurvenähnlich als Kennlinie Gegenmagnet KG nach oben schwingen will. Die Kennlinie KL endet in einem Anschlagfenster AF. In ihr Maximum KLM wird ein Toleranzfenster TF gelegt, das einen Schaltpunkt KS und das einem oder mehreren Anzeigeschaltern 7.3 zugeordnet ist. Die Stellungsanzeige 7 gemäß Fig. 2 nimmt nicht nur diese, sondern auch alle Kipp- und Drehstellungen auf.

[0055] Sie werden als Quittierungssignale weitergeleitet.

[0056] An einem Display im Fahrzeug wird angezeigt, dass der eingestellte Sender quittiert ist und jetzt ständig zur Verfügung steht.

[0057] Wird der Scheibenkörper 3 und damit der Rotorhohlkörper 8 von der Druckbewegung befreit, drückt das Gegenmagnetelement 37 das Tippmagnetelement 36 sofort wieder in die Ausgangsstellung zurück, so dass es an die Dämpfungskörper 35, 35' anschlägt. Die Dämpfungskörper dämpfen hier nicht nur das Anschlaggeräusch und das vorherige Anschlaggeräusch des Wellenelements 9 beim Tippen, sondern beeinflussen auch den Kurvenverlauf der Bewegungskennlinie KL hierbei und bei Tippbeginn in Phase 1.

[0058] Fig. 15 zeigt deutlich, dass beim Drücken des Stößelelements 31 auf den Magneten 36 zuerst die gespeicherte Federkraft der Dämpfungskörper 35, 35' die Tippkraft gegen die Magnetgegenkraft 39 unterstützt. Eine weitere Beeinflussung der Bewegungskennlinie KL ist durch mechanische Federn möglich.

[0059] Ist diese Anwahl abgeschlossen läßt sich durch eine andere Stellung des Scheibenkörpers 3 ein weiteres Grundprogramm aufrufen, dessen Adressen speziell angewählt werden können. Ist das aufgerufene Programm ein Telefonbuch, werden mit den einzelnen Adressen Telefonnummern aufgerufen, die am Bildschirm erscheinen. Die aufgerufenen Adressen können auch als Lautsprecheransagen mit Namen und Telefonnummern verbunden werden. Hat der Autofahrer die richtige Telefonnummer gefunden, wird durch die Tippbewegung über die Tippschalteinrichtung diese quittiert und die Anwahl des Teilnehmers ausgelöst.

[0060] Der besondere Vorteil des Kipp-, Rast- und Tippschalteinrichtung besteht also darin, dass der Autofahrer unterschiedlichste Programme mit einer Hand aufrufen kann und vor allem während der Fahrt gefahrlos telefonieren kann. Der Schalteinrichtung kann dabei in das Lenkrad integriert werden, so dass der Fahrer bei der Bedienung des Rasttippschalters beide Hände am Lenkrad hat. Hierdurch erhöht sich die Verkehrssicherheit.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Erzeugung von Anwahlstellungen, die wenigstens einen Basiskörper (8) aufweist, der wenigstens teilweise von einem Gehäuse (2) umgeben ist, das einen Scheibenkörper (3) trägt, der mit einer Grundstellungsmagnetanordnung (6) gegenüber dem Basiskörper (8) gehalten und der gegenüber dem Basiskörper (8) zu verstellen ist, und mit einer Stellungsanordnung (7), mit der wenigstens die Stellung des Scheibenkörpers gegenüber dem Gehäuse (2) zu ermitteln ist,
gekennzeichnet dadurch, dass

- ein Statorkörper (14) mit wenigstens einem Magnetelement (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) und einer Wellenführungsausnehmung (10) vorgesehen ist,

- der Basiskörper als Rotorhohlkörper (8) ausgebildeten ist, der gegenüber den Magnetelementen (12.1,...) zu verstellen ist und der wenigstens einem Stellungsgeberzahnring (13) mit wenigstens einem Stellungsgeberzahn (26) und ein Wellenelement (9), das in der Wellenführungsausnehmung (10) angeordnet ist, aufweist, und

- eine Scheibenkörperausnehmung (23) im Gehäuse (2) vorgesehen ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheibenkörper (3) über ein Bewegungselement (5) gegenüber dem Rotorhohlkörper (8) anzukippen ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheibenkörper (3) über das Bewegungselement (5) gegenüber dem Rotorhohlkörper (8) zu verschieben ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Statorkörper (14) mit wenigstens einer Geräuschkugelaufnahmeausnehmung (19,20), in der eine Schaltgeräuschkugel (15,16) angeordnet ist, und der Rotorhohlkörper (8) mit einem Schaltgeräuschringmagnet (17) mit einer Schaltgeräuschmulde (18.1,..., 18.n), in die die Schaltgeräuschkugeln (15, 16) hinein zu ziehen sind, ausgestattet ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wellenelement (9), das in der Wellenführungsausnehmung (10) angeordnet ist, mit einem bewegbaren Tippmagnetelement (36), dem gegenüber wenigstens ein Magnetgegenelement (32, 37) angeordnet ist, ausgerüstet ist, wobei mit den Magnetelementen (36; 32,37) eine Bewegungskennlinie (KL) zu erzeugen ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) wenigstens teilweise von einem Haltering (24) umschlossen ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Tippschalterausnehmung (25) mit einer wenigstens teilweise umlaufenden Schiebewandung (11) und der Scheibenkörper (3) mit einer wenigstens teilweise umlaufenden Schiebekörperausnehmung (23) versehen ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundstellungsmagnetanordnung (6) aus einem in dem Scheibenkörper (3) angeordneten Obermagneten (6.1) und einem Untermagneten (6.2) besteht, der sich in einer Abschlußplatte (8.1) des Rotorhohlkörpers (8) befindet.

9. Vorrichtung nach einem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellungsanordnung (7) aus einem Ringmagnetelement (7.1', 7.2') mit Nord- und Südpol (N, S) besteht, das von dem Scheibenkörper (3) gehalten und in Wirkverbindung mit dem Rotorhohlkörper (8) steht und dem wenigstens ein zweiter Anzeigenhallschalter (7.3) zugeordnet ist, der von dem Statorkörper (14) gehalten ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Stellungsanordnung (7) wenigstens einem der Magnetelemente (12.1,...) ein Doppelhallschalter (43) zugeordnet ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Scheibenkörper (3) eine Schriftplatte (4) angeordnet ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheibenkörper (3) und der Rotorhohlkörper (8) durch einen Verbindungsstift (49) gekoppelt sind.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Tippmagnetelement (36) mit seinem einen magnetischen Pol (N, S) gegenüber einem gleichen magnetischen Pol (N, S) des Magnetgegenelements (37) und mit seinem anderen magnetischen Pol (N, S) wenigstens gegenüber dem Magnetgegenelement (32) angeordnet ist.

14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Tippmagnetelement (36) zur einen Hälfte einen magnetischen Nordpol (N) und zur anderen Hälfte einen magnetischen Südpol (S) aufweist.

15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegungselement (5) eine Kugel ist.

Claims

1. A device for generating dialling positions and comprising at least one base member (8) surrounded at least partly by a casing (2) holding a disc member (3) which is held relative to the base member (8) by a basic position magnet arrangement (6) and is adjustable relative to the base member (8), the device also comprising a position arrangement (7) for determining at least the position of the disc member relative to the casing (2),
characterised in that
a stator member (14) is provided with

- at least one magnet element (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) and a shaft passage opening (10),

- the base member is in the form of a hollow rotor member (8) which is adjustable relative to the magnet elements (12.1, ...) and comprises at least one position-indicating toothed ring (13) with at least one position-indicating tooth (26) and a shaft element (9) disposed in the shaft passage opening, and

- a disc member recess (23) is formed in the casing (2).

2. A device according to claim 1, characterised in that the disc member (3) can be tipped by a motion element (5) relative to the hollow rotor member (8).

3. A device according to claim 1, characterised in that the disc member (3) is adjustable by the motion element (5) relative to the hollow rotor member (8).

4. A device according to any of the preceding claims, characterised in that the stator member (14) is formed with at least one recess (19, 20) in which a key click ball (15, 16) is disposed, and the hollow rotor member (8) comprises an annular key click magnet (17) with a cavity (18.1, ..., 18.n) into which the key-click balls (15, 16) can be pulled.

5. A device according to any of the preceding claims, characterised in that the shaft element (9) disposed in the shaft passage opening (10) is equipped with a movable inching magnet element (36) disposed opposite at least one co-operating magnet element (32, 37), wherein a movement characteristic (KL) can be generated by the magnet elements (36; 32, 37).

6. A device according to any of claims 1 to 5, characterised in that the casing (2) is at least partly surrounded by a retaining ring (24).

7. A device according to any of claims 1 to 6, characterised in that the inching key recess (25) has an at least partly surrounding sliding wall (11) and the disc member (3) is formed with an at least partly surrounding sliding-member recess (23).

8. A device according to any of claims 1 to 7, characterised in that the basic position magnet arrangement (6) comprises an upper magnet (6.1) disposed in the disc member (3) and a lower magnet (6.2) in a closure plate (8.1) of the hollow rotor member (8).

9. A device according to any of the preceding claims, characterised in that the position arrangement (7) comprises an annular magnet element (7.1', 7.2') with a north and a south pole (N, S), held by the disc member (3) and operatively connected to the hollow rotor member (8) and associated with at least one second indicating Hall-effect switch (7.3) held by the stator member (14).

10. A device according to any of claims 1 to 8, characterised in that in the position arrangement (7) at least one of the magnet elements (12.1, ...) is associated with a double Hall-effect switch (43).

11. A device according to any of claims 1 to 10, characterised in that an inscribed plate (4) is disposed in the disc member (3).

12. A device according to any of claims 1 to 11, characterised in that the disc member (3) and the hollow rotor member (8) are coupled by a connecting pin.

13. A device according to any of the preceding claims, characterised in that one magnetic pole (N, S) of the inching magnet element (36) is disposed opposite a like magnetic pole (N, S) of the co-operating magnet element (37) and its other magnetic pole (N, S) is disposed at least opposite the co-operating magnet element (32).

14. A device according to any of the preceding claims, characterised in that the inching magnet element (36) has a magnetic north pole (N) on one half and a magnetic south pole (S) on the other half.

15. A device according to any of the preceding claims, characterised in that the motion element (5) is a ball.

Revendications

1. Dispositif de génération de positions de sélection qui comprend au moins un corps de base (8) qui est entouré au moins partiellement par un boîtier (2), qui porte un corps discoïdal (3), qui est maintenu par rapport au corps de base (8) au moyen d'un agencement magnétique (6) de position de base et qui doit être déplacé par rapport au corps de base (8), et comprend aussi un agencement (7) de position au moyen duquel doit être déterminée au moins la position du corps discoïdal par rapport au boîtier (2),
   caractérisé en ce que:

- il comprend au moins un corps (14) de stator incluant au moins un élément magnétique (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) et un évidement de guidage (10) d'arbre,

- le corps de base consiste en un corps creux (8) de rotor qui dot être déplacé par rapport aux éléments magnétiques (12.1, ...) et qui inclut au moins
une couronne dentée (13) d'indicateur de position incluant au moins une dent (26) d'indicateur de position, et
un élément (9) d'arbre qui est agencé dans l'évidement de guidage (10) d'arbre, et en ce que

- un évidement (23) de corps discoïdal est ménagé dans le boîtier (2).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps discoïdal (3) peut basculer au moyen d'un élément de déplacement (5) par rapport au corps creux (8) de rotor.

3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps discoïdal (3) peut coulisser au moyen de l'élément de déplacement (5) par rapport au corps creux (8) de rotor.

4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps (14) de stator comporte au moins un évidement récepteur (19, 20) de bille de bruitage, dans lequel est agencée une bille de bruitage (15, 16) de commutation, et en ce que le corps creux (8) de rotor est équipé d'un aimant annulaire (17) de bruitage de commutation dans lequel est ménagée une cavité (18.1, ... 18.n) de bruitage de commutation dans laquelle les billes de bruitage (15, 16) doivent être rétractées.

5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément (9) d'arbre est agencé dans l'évidement de guidage (10) d'arbre, est équipé d'un élément magnétique mobile (36) de basculement qui est agencé par rapport à au moins un contre-élément magnétique (32, 37), d'une manière telle que les éléments magnétiques (36; 32, 37) permettent d'engendrer une caractéristique de déplacement (KL).

6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le boîtier (2) est entouré au moins partiellement par une bague de maintien (24).

7. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'évidement (25) de commutateur basculant est pourvu d'une paroi coulissante (11) au moins sur une partie de sa périphérie et en ce qu'un évidement (23) de corps discoïdal est ménagé dans le corps discoïdal (3) au moins sur une partie de la périphérie.

8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'agencement magnétique (6) de position de base se compose d'un aimant supérieur (6.1) agencé dans le corps discoïdal (3) et d'un aimant inférieur (6.2) qui se trouve dans une plaque de fermeture (8.1) du corps creux (8) de rotor.

9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'agencement (7) de position se compose d'un élément magnétique annulaire (7.1', 7.2') à pôle nord et pôle sud (N, S), qui est tenu par le corps discoïdal (3) et coopère fonctionnellement avec le corps creux (8) de rotor et auquel est associé au moins un deuxième commutateur de Hall (7.3) d'affichage qui est tenu par le corps (14) de stator.

10. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce qu'un commutateur de Hall double (43) est associé à au moins l'un des éléments magnétiques (12.1, ...) dans l'agencement (7) de position.

11. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce qu'une plaque de marquage (4) est agencée dans le corps discoïdal (3).

12. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps discoïdal (3) et le corps creux (8) de rotor sont accouplés au moyen d'une tige d'assemblage (49).

13. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément magnétique basculant (36) est agencé d'une manière telle que l'un de ses pôles magnétiques (N, S) fait face à un pôle magnétique identique (N , S) de l'élément magnétique (37) et que son autre pôle magnétique (N, S) fait face au moins au contre élément magnétique (32).

14. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément magnétique basculant (36) comprend pour une moitié un pôle nord magnétique (N) et pour l'autre moitié un pôle magnétique sud (S).

15. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de déplacement (5) est une bille.

Zeichnung