(19) |
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(11) |
EP 1 434 939 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.08.2005 Patentblatt 2005/34 |
(22) |
Anmeldetag: 14.09.2002 |
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2002/003449 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2003/031802 (17.04.2003 Gazette 2003/16) |
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(54) |
KRAFTSTOFFEINSPRITZVORRICHTUNG FÜR BRENNKRAFTMASCHINEN
FUEL INJECTION DEVICE FOR INTERNAL COMBUSTION ENGINES
DISPOSITIF D'INJECTION DE CARBURANT POUR MOTEURS A COMBUSTION INTERNE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT |
(30) |
Priorität: |
04.10.2001 DE 10149004
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.07.2004 Patentblatt 2004/28 |
(73) |
Patentinhaber: ROBERT BOSCH GMBH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- BOECKING, Friedrich
70499 Stuttgart (DE)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-01/52916 DE-A- 19 939 429 US-A- 5 992 359
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WO-A-97/01027 DE-A- 19 940 294
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Stand der Technik
[0001] Die Erfindung geht aus von einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung mit mehreren jeweils
in einer Einspritzleitung des Kraftstoffs vorgesehenen Einspritzventilen.
[0002] Aus der WO 01/52916A ist ebenfalls eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung für Brennkraftmaschinen
mit mehreren jeweils in einer Einspritzleitung des Kraftstoffs vorgesehenen Einspritzventilen
bekannt. Jedes Einspritzventil umfasst einen Düsenraum, einen Steuerraum, ein die
Einspritzöffnungen des Düsenraums steuerndes Ventilglied, welches über eine im Düsenraum
befindliche, in Ventilöffnungsrichtung wirkende erste Steuerfläche und über eine im
Steuerraum befindliche, in Ventilschließrichtung wirkende zweite Steuerfläche gegen
die Wirkung einer Schließfeder betätigbar ist, einen in Kompressionsrichtung verschiebbaren
Kolben, welcher stirnseitig einen mit der Einspritzleitung verbundenen ersten Kompressionsraum
zur Erzeugung des Einspritzdruckes begrenzt, ein erstes Ventil zum (indirekten) Steuern
des Druckaufbaus im ersten Kompressionsraum und ein zweites Ventil zum Steuern des
Druckaufbaus im Steuerraum sowie einen zweiten Kompressionsraum (Differenzraum), der
durch eine Ringschulter des Kolbens begrenzt ist. Die Betätigung des Kolbens erfolgt
durch Entlastung des zweiten Kompressionsraums (Differenzraum) mittels des ersten
Ventils.
Vorteile der Erfindung
[0003] Die erfindungsgemäße Kraftstoffeinspritzvorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen
des Patentanspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, daß mittels des gestuften Kolbens
der Hochdruck für die Einspritzung und der Steuerdruck für den Steuerraum getrennt
voneinander erzeugt werden. Dadurch sind exakt steuerbare Vor- und/oder Nacheinspritzungen
möglich.
[0004] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstands der Erfindung sind
der Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.
Zeichnung
[0005] Zwei Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Kraftstoffeinspritzvorrichtung sind
in der Zeichnung dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.
Es zeigen:
- Fig. 1
- die wesentlichen Komponenten einer ersten erfindungsgemäßen Kraftstoffeinspritzvorrichtung
mit einem gestuften Pumpkolben und einem auf das Ventilglied wirkenden Schließkolben;
und
- Fig. 2
- die wesentlichen Komponenten einer zweiten erfindungsgemäßen Kraftstoffeinspritzvorrichtung
mit einem gestuften Pumpkolben und einem auf das Ventilglied wirkenden Ausweichkolben.
Beschreibung der Ausführungsbeispiele
[0006] Die in
Fig. 1 gezeigte Kraftstoffeinspritzvorrichtung für Brennkraftmaschinen umfaßt eine Pumpe-Düse-Einheit
(PDE) 1, bei welcher der Kraftstoff mittels eines Pumpkolbens
2 auf einen höheren Einspritzdruck verdichtet und über eine Einspritzleitung
3 zu einem in den Brennraum der zu versorgenden Brennkraftmaschine ragenden Einspritzventil
(Injektor)
4 abgeführt wird. Pro Zylinder der Brennkraftmaschine ist jeweils eine Pumpe-Düse-Einheit
1 in einen Zylinderkopf eingebaut. Der Pumpkolben 2 wird von einer Nokke
5 der Motornockenwelle gegen die Wirkung einer Rückstellfeder
6 angetrieben.
[0007] In einer axialen Führungsbohrung
7 des Einspritzventils 4 ist ein kolbenförmiges Ventilglied (Düsennadel)
8 mit einer konischen Ventildichtfläche
9 verschiebbar gelagert, welche durch eine Schließfeder
10 gegen eine konische Ventilsitzfläche
11 des Ventilgehäuses gedrückt wird und die dort vorgesehenen Einspritzöffnungen
12 verschließt. Die Einspritzleitung 3 mündet im Einspritzventil 4 in einen ringförmigen
Düsenraum
13, von dem ein zwischen Führungsbohrung 7 und Ventilglied 8 verlaufender Ringspalt bis
zur Ventilsitzfläche 11 führt. Das Ventilglied 8 hat im Bereich des Düsenraumes 13
eine als Druckschulter ausgebildete erste Steuerfläche
14, an welcher der über die Einspritzleitung 3 zugeführte Kraftstoff im Öffnungssinn
(d.h. nach innen) am Ventilglied 8 angreift. An der der Ventildichtfläche 9 abgewandten
Stirnseite des Ventilglieds 8 greift ein Schließkolben
15 an, dessen der Ventildichtfläche 9 abgewandte Stirnseite eine zweite Steuerfläche
16 bildet. Die zweite Steuerfläche 16 begrenzt einen Steuerraum
17 und wirkt in Ventilschließrichtung.
[0008] Der Pumpkolben 2 begrenzt mit seiner der Nocke 5 abgewandten Stirnseite einen mit
der Einspritzleitung 3 verbundenen ersten Kompressionsraum
18 und mit einer Ringschulter
19 einen zweiten Kompressionsraum
20, der über eine Drossel
21 mit dem Steuerraum 17 verbunden ist. Die beiden Kompressionsräume 18, 20 sind jeweils
über ein Rückschlagventil
22, 23 mit einer Zufuhrleitung
24 des Kraftstoffs verbunden. Der erste Kompressionsraum 18, von dem die Einspritzleitung
3 abgeht, ist über ein erstes Ventil
25 und der Steuerraum 17 über ein zweites Ventil
26 mit einer Entlastungsleitung (Lecköl)
27 verbindbar. Die beiden Ventile 25, 26 sind als 2/2-Wege-Ventile mit piezoelektrischen
Stellantrieben
28, 29 ausgebildet. Im ersten Kompressionsraum 18 wird der Hochdruck für die Einspritzung
und im zweiten Kompressionsraum 20 der Hochdruck für die Steuerfunktion des Steuerraums
17 erzeugt. Die zweite Steuerfläche 16 ist größer als die erste Steuerfläche 14, so
daß bei geschlossenen Ventilen 25, 26 und bei gleichem Hochdruck im Düsenraum 13 und
im Steuerraum 17 das Ventilglied 8 die Einspritzöffnungen 12 verschließt.
[0009] Während des Förderhubs des Pumpkolbens 2 werden die beiden Kompressionsräume 18,
20 über die Zufuhrleitung 24 mit Kraftstoff befüllt. Durch den Kompressionshub des
Pumpkolbens 2 wird, wenn beide Ventile 25, 26 geschlossen sind, der in den Kompressionsräumen
18, 20 befindliche Kraftstoff auf einen höheren Druck verdichtet, wobei die Rückschlagventile
22, 23 den Rückfluß von komprimiertem Kraftstoff zurück in die Zufuhrleitung 24 verhindern.
[0010] Der Beginn des Einspritzvorgangs wird während des Kompressionshubs des Pumpkolbens
2 und bei druckentlastetem Steuerraum 17 (d.h. bei geöffnetem zweiten Ventil 26) durch
Schließen des ersten Ventils 25 eingeleitet. Im ersten Kompressionsraum 18 und damit
auch im Düsenraum 13 baut sich der höhere Einspritzdruck auf. Sobald der im Düsenraum
13 herrschende Kraftstoffdruck ausreicht, das Ventilglied 8 druckgesteuert gegen die
Wirkung der Schließfeder 10 zu öffnen, wird der Kraftstoff in den Brennraum eingespritzt.
Wird nun auch das zweite Ventil 26 geschlossen, baut sich im zweiten Kompressionsraum
20 und damit auch im Steuerraum 17 ein höherer Kraftstoffdruck auf. Der Steuerraum
17 ist nicht mehr druckentlastet, so daß das Ventilglied 8 die Einspritzöffnungen
12 verschließt. Durch Öffnen des zweiten Ventils 26 wird der Steuerraum 17 wieder
druckentlastet, und das Ventilglied 8 öffnet hubgesteuert, so daß eine Nacheinspritzung
mit dem im Düsenraum 13 herrschenden Kraftstoffdruck durchgeführt wird. Wenn der im
Düsenraum 13 herrschende Kraftstoffdruck nicht mehr ausreicht, das Ventilglied 8 aufzusteuern,
schließt die Schließfeder 10 das Ventilglied 8, und der Einspritzvorgang ist beendet.
[0011] Die in
Fig. 2 gezeigte Kraftstoffeinspritzvorrichtung verwendet statt eines Schließkolbens einen
Ausweichkolben 115, dessen der Ventildichtfläche 9 abgewandte Stirnseite die zweite
Steuerfläche 116 bildet und den Steuerraum 117 begrenzt. An dem der zweiten Steuerfläche
116 abgewandten Ende des Ausweichkolbens 115 und an einem Kopf 128 des Ventilglieds
108 ist die Schließfeder 110 abgestützt. Der Ausweichkolben 115 und der Kopf 128 sind
in einer gemeinsamen axialen Führungsbohrung 129 des Einspritzventils 4 verschiebbar
gelagert.
[0012] Bei geöffnetem zweiten Ventil 26 ist der Steuerraum 117 über die Entlastungsleitung
27 druckentlastet und der Ausweichkolben 115 in seine in Ventilöffnungsrichtung äußerste
Stellung verschoben, so daß der im Düsenraum 13 herrschende Kraftstoffdruck ausreicht,
das Ventilglied 108 gegen die Schließfeder 110 aufzusteuern. Bei geschlossenem zweiten
Ventil 26 wird durch den im Steuerraum 117 herrschenden Kraftstoffdruck der Ausweichkolben
115 in Ventilschließrichtung verschoben und dadurch die Schließfeder 110 so weit zusammengedrückt,
daß der im Düsenraum 13 herrschende Kraftstoffdruck nicht mehr ausreicht, das Ventilglied
108 aufzusteuern.
1. Kraftstoffeinspritzvorrichtung für Brennkraftmaschinen, mit mehreren jeweils in einer
Einspritzleitung (3) des Kraftstoffs vorgesehenen Einspritzventilen (4; 104), die
jeweils einen Düsenraum (13), einen Steuerraum (17; 117), ein die Einspritzöffnungen
(12) des Düsenraums (13) steuerndes Ventilglied (8; 108), welches über eine im Düsenraum
(13) befindliche, in Ventilöffnungsrichtung wirkende erste Steuerfläche (14) und über
eine im Steuerraum (17; 117) befindliche, in Ventilschließrichtung wirkende zweite
Steuerfläche (16; 116) gegen die Wirkung einer Schließfeder (10; 110) betätigbar ist,
einen in Kompressionsrichtung verschiebbaren Kolben (2), welcher stirnseitig einen
mit der Einspritzleitung (3) verbundenen ersten Kompressionsraum (18) zur Erzeugung
des Einspritzdruckes begrenzt, ein erstes Ventil (25) zum Verbinden des ersten Kompressionsraums
(18) mit einer Entlastungsleitung (27) und ein zweites Ventil (26) zum Verbinden des
Steuerraums (17; 117) mit der Entlastungsleitung (27) sowie einen mit dem Steuerraum
(17; 117) verbundenen zweiten Kompressionsraum (20), der durch eine Ringschulter (19)
des Kolbens (2) begrenzt ist, aufweisen.
2. Kraftstoffeinspritzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Steuerfläche (16) durch das stirnseitige Ende eines Schließkoltiens (15)
gebildet ist, der anderenends am Ventilglied (8) anliegt.
3. Kraftstoffeinspritzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Steuerfläche (116) durch das stirnseitige Ende eines Ausweichkolbens (115)
gebildet ist, an dem anderenends die Schließfeder (110) des Ventilglieds (118) abgestützt
ist.
4. Kraftstoffeinspritzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kompressionsräume (18, 20) jeweils über ein Rückschlagventil (22, 23)
mit einer Zufuhrleitung (24) des Kraftstoffs verbunden sind.
5. Kraftstoffeinspritzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine den Kolben (2) gegen die Wirkung einer Rückstellfeder (6) antreibende Nocke
(5).
1. Fuel injection device for internal combustion engines, having a plurality of injection
valves (4; 104) which are each provided in an injection line (3) of the fuel and which
each have a nozzle space (13), a control space (17; 117), a valve element (8; 108)
which controls the injection openings (12) of the nozzle space (13) and which can
be activated counter to the effect of a closing spring (10; 110) by means of a first
control face (14) which is located in the nozzle space (13) and acts in the valve
opening direction and by means of a second control face (16; 116) which is located
in the control space (17; 117) and acts in the valve closing direction, a piston (2)
which can be displaced in the compression direction and which bounds at the end a
first compression space (18) which is connected to the injection line (3) and has
the purpose of generating the injection pressure, a first valve (25) for connecting
the first compression space (18) to a relief line (27) and a second valve (26) for
connecting the control space (17; 117) to the relief line (27) as well as a second
compression space (20) which is connected to the control space (17; 117) and is bounded
by an annular shoulder (19) of the piston (2).
2. Fuel injection device according to Claim 1, characterized in that the second control face (16) is formed by the end of a closing piston (15) which
bears against the valve element (8) at the other end.
3. Fuel injection device according to Claim 1, characterized in that the second control face (116) is formed by the end of a bypass piston (115), on the
other end of which the closing spring (110) of the valve element (118) is supported.
4. Fuel injection device according to one of the preceding claims, characterized in that the two compression spaces (18, 20) are each connected to a feed line (24) for the
fuel via a non-return valve (22, 23).
5. Fuel injection device according to one of the preceding claims, characterized by a cam (5) which drives the piston (2) counter to the effect of a restoring spring
(6).
1. Dispositif d'injection de carburant pour moteurs à combustion interne, comprenant
plusieurs injecteurs (4 ; 104) prévus respectivement dans une conduite d'injection
(3) du carburant, qui présentent chacun une chambre de buse (13), une chambre de commande
(17, 117), un organe de soupape (8 ; 108) qui commande les ouvertures d'injection
(12) de la chambre de buse (13) et qui peut être actionné contre l'effet d'un ressort
de fermeture (10 ; 110) par une première surface de commande (14) située dans la chambre
de buse (13) et agissant dans le sens de l'ouverture de la soupape et par une deuxième
surface de commande (16; 116) située dans la chambre de commande (17, 117) et agissant
dans le sens de la fermeture de la soupape, un piston (2) déplaçable dans le sens
de la compression, qui délimite côté frontal une première chambre de compression (18)
reliée à la conduite d'injection (3) pour générer la pression d'injection, une première
soupape (25) pour relier la première chambre de compression (18) à une conduite de
décharge (27), et une deuxième soupape (26) pour relier la chambre de commande (17;
117) à la conduite de décharge (27), ainsi qu'une deuxième chambre de compression
(20) reliée à la chambre de commande (17; 117) et délimitée par un épaulement annulaire
(19) du piston (2).
2. Dispositif d'injection de carburant selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la deuxième surface de commande (16) est formée par l'extrémité côté frontal d'un
piston de fermeture (15) dont l'autre extrémité est appliquée contre l'organe de soupape
(8).
3. Dispositif d'injection de carburant selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la deuxième surface de commande (116) est formée par l'extrémité côté frontal d'un
piston d'évitement (115) à l'autre extrémité duquel s'appuie le ressort de fermeture
(110) de l'organe de soupape (118).
4. Dispositif d'injection de carburant selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les deux chambres de compression (18, 20) sont reliées chacune par un clapet anti-retour
(22, 23) à une conduite d'amenée (24) du carburant.
5. Dispositif d'injection de carburant selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé par
une came (5) entraînant le piston (2) contre l'effet d'un ressort de rappel (6).