Toilettenbürste

Abstract

 Es wird eine Toilettenbürste mit einem Bürstenabschnitt, einem den Bürstenabschnitt an einem Ende aufweisenden Bürstenstiel und einem Handgriff am anderen Ende des Bürstenstieles beschrieben. Der Bürstenstiel (3) weist einen Befestigungsabschnitt (5) zur lösbaren Anbringung der Toilettenbürste (1) an der Toilettenschüssel (10) derart, daß der Bürstenabschnitt (2) im Inneren der Schüssel angeordnet und der Toilettenspülung ausgesetzt ist, während sich ein Teil des Stieles (3) und der Handgriff (4) außerhalb der Toilettenschüssel (10) befinden, auf.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Toilettenbürste mit einem Bürstenabschnitt, einem den Bürstenabschnitt an einem Ende aufweisenden Stiel und einem Handgriff am anderen Ende des Bürstenstieles.

[0002] Bei bekannten Toilettenbürsten ist der Bürstenabschnitt etwa halbkugelförmig ausgebildet, und der Bürstenstiel ist relativ dick und geht glatt in den Handgriff über. Die Bürste wird, wenn sie nicht gebraucht wird, senkrecht in einem Behältnis abgestellt, wobei der Bürstenabschnitt vom Behältnis aufgenommen wird. Diese Art der Aufbewahrung der Bürste ist unhygienisch, da sich die durch die Toilettenreinigung an der Bürste festsetzenden Keime im Behältnis ansammeln. Darüber hinaus muß die Bürste nach Reinigung der Toilette über die Toilettenschüssel bzw. die Toilettenbrille in das Behältnis befördert werden, wodurch Toilettenschüssel, Toilettenbrille, der Badezimmerboden etc. verunreinigt werden können.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Toilettenbürste der angegebenen Art zu schaffen, die sich auf besonders hygienische Weise handhaben läßt.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungssgemäß bei einer Toilettenbürste der eingangs beschriebenen Art dadurch gelöst, daß der Bürstenstiel einen Befestigungsabschnitt zur lösbaren Anbringung der Toilettenbürste an der Toilettenschüssel derart, daß der Bürstenabschnitt im Inneren der Schüssel angeordnet und der Toilettenspülung ausgesetzt ist, während sich ein Teil des Stieles und der Handgriff außerhalb der Toilettenschüssel befinden, aufweist.

[0005] Erfindungsgemäß ist die Toilettenbürste so ausgebildet, daß sie permanent an der Toilettenschüssel gelagert wird, so daß der Bürstenabschnitt der Toilettenspülung ausgesetzt ist und die Bürste daher auch bei Nichtgebrauch permanent durch die Betätigung der Toilettenspülung bei Benutzung der Toilette gereinigt wird. Die Toilettenbürste ist über einen Befestigungsabschnitt lösbar an der Toilettenschüssel angeordnet, so daß sie zum Gebrauch an dem außerhalb der Toilettenschüssel angeordneten Handgriff ergriffen und von der Toilettenschüssel gelöst werden kann. Die Bürste kann dann zur Reinigung der Toilette benutzt werden, wonach sie über den Befestigungsabschnitt erneut an der Toilettenschüssel angeordnet wird, um dort gelagert zu werden.

[0006] Auf diese Weise kann die Reinigung der Toilettenschüssel hygienisch einwandfrei durchgeführt werden, da sich der Bürstenabschnitt sowohl beim Gebrauch als auch bei der Lagerung der Bürste permanent innerhalb der Toilettenschüssel befindet. Die Bürste bleibt vor und nach dem Reinigungsvorgang innerhalb des Bereiches der Toilettenschüssel und muß nicht über den Boden zu einem gesonderten Behälter geführt werden. Vielmehr stellt bei der Erfindung die Toilettenschüssel selbst den Lagerungsbehälter für die Bürste dar. Dabei wird die Toilettenbürste vorzugsweise so an der Toilettenschüssel gelagert, daß sich der Bürstenabschnitt unter dem nach innen vorstehenden Rand der Toilettenschüssel befindet, so daß durch die Lagerung der Bürste die Benutzung der Toiletten nicht behindert wird. Die Bürste kann in einfacher Weise mit dem Handgriff aus ihrer Lagerstellung gelöst, zur Reinigung verwendet und wieder in die Lagerstellung verbracht werden, ohne daß der keimbeladene Bürstenabschnitt nach außen bewegt werden muß.

[0007] Wie bereits eingangs erwähnt, werden bekannte Toilettenbürsten außerhalb der eigentlichen Toilettenschüssel in einem gesonderten Reinigungsbehältnis gelagert. Diese Behältnisse müssen einschließlich der Bürste periodisch gereinigt werden und stellen hygienische Problemzonen dar. Bei der vorliegenden Erfindung wird die Bürste aufgrund ihrer Lagerung innerhalb der Toilettenschüssel durch die Toilettenspülung selbsttätig gereinigt.

[0008] Wie erwähnt, weist der Bürstenstiel der erfindungsgemäß ausgebildeten Toilettenbürste einen Befestigungsabschnitt zur Anbringung der Bürste an der Toilettenschüssel auf. Dieser Befestigungsabschnitt ist so ausgebildet, daß eine Lagerung der Bürste an der Toilettenschüssel so möglich ist, daß sich der Bürstenabschnitt im Inneren der Schüssel, vorzugsweise unterhalb des Randes der Toilettenschüssel, befindet, während sich der Handgriff mit einem Teil des Stieles außerhalb der Toilettenschüssel befindet. Um dies zu erreichen, ist der Befestigungsabschnitt vorzugsweise so ausgebildet, daß er durch eine an den Rand der Toilettenschüssel angepaßte Ausgestaltung eines Abschnittes des Bürstenstieles gebildet wird. Mit anderen Worten, der Bürstenstiel hat keine lineare Form mehr, sondern ein Zwischenabschnitt des Bürstenstieles zwischen Bürstenabschnitt und Handgriff weicht von der linearen Form ab und bildet einen Befestigungsabschnitt, der vorzugsweise an die Innenseite, Oberseite und Außenseite des Schüsselrandes angepaßt ist, wobei sich die an die Innenseite und Außenseite des Schüsselrandes angepaßten Stielabschnitte etwa rechtwinklig zur Längsachse des Bürstenabschnittes und der Längsachse des übrigen Stielabschnittes erstrecken. Beide Abschnitte werden vorzugsweise über einen quer zu den genannten Längsachsen verlaufenden Zwischenabschnitt verbunden.

[0009] Die Toilettenbürste kann daher mit dem Befestigungsabschnitt auf den Toilettenschüsselrand gesetzt werden, wobei sich in dieser Stellung der Bürstenabschnitt und der Bürstenstiel mit Handgriff etwa horizontal erstrecken, während der Befestigungsabschnitt einen inneren und äußeren, etwa vertikalen Abschnitt aufweist, die über den erwähnten Querabschnitt miteinander verbunden sind, welcher auf dem Rand der Toilettenschüssel zu liegen kommt.

[0010] Vorzugsweise ist ein derartiger Befestigungsabschnitt als Klemmabschnitt zum Festklemmen auf dem Rand der Toilettenschüssel ausgebildet. Ein solcher Klemmeffekt muß jedoch nicht zwangsläufig vorhanden sein, vielmehr kann die erfindungsgemäß ausgebildete Toilettenbürste auch durch einfaches Anlegen des Befestigungsabschnittes an den Toilettschüsselrand gelagert werden.

[0011] Um den gewünschten Klemmeffekt zu erzielen, ist der Befestigungsabschnitt vorzugsweise elastisch ausgebildet.

[0012] Damit der Bürstenabschnitt in der Toilettenschüssel unterhalb des Innenrandes derselben zu liegen kommt, geht der an die Innenseite des Schüsselrandes angepaßte Stielabschnitt vorzugsweise in einen an die Unterseite des Schüsselrandes angepaßten Stielabschnitt über. Vorzugsweise erstreckt sich dabei der an die Unterseite des Schüsselrandes angepaßte Stielabschnitt schräg einwärts. Damit der Bürstenabschnitt bei seiner Lagerung innerhalb der Toilettenschüssel den Gebrauch der Toilette nicht behindert, hat er vorzugsweise die Form eines länglichen Zylinders. Der Bürstenabschnitt ragt somit im wesentlichen nicht in das Innere der Toilettenschüssel hinein.

[0013] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Bürstenstiel relativ dünn ausgebildet und hat einen gegenüber diesem verbreiterten Handgriff an einem Ende. Bürstenabschnitt und Handgriff mit zugehörigem Bürstenstielabschnitt sind etwa parallel zueinander ausgebildet, wobei sich dazwischen der Befestigungsabschnitt befindet, der etwa die Form eines umgedrehten U besitzt, wobei sich an das freie Ende des einen U-Schenkels ein schräg nach unten und zur Mitte des U hin verlaufender Abschnitt in Anpassung an die Unterseite des Schüsselrandes anschließt, der in den Bürstenabschnitt übergeht. Die beiden U-Schenkel können dabei mit dem Bürstenabschnitt und dem übrigen Stielabschnitt einen rechten oder stumpfen Winkel bilden.

[0014] Als Material für den Bürstenstiel findet vorzugsweise ein elastisches Material Verwendung (beispielsweise ein geeigneter Kunststoff), mit dem der gewünschte Klemmeffekt erzielt werden kann.

[0015] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung im einzelnen erläutert. Von der Zeichnung zeigen:

Figur 1

eine räumliche Darstellung einer Ausführungsform einer Toilettenbürste;

Figur 2

eine Darstellung der Toilettenbürste der Figur 1 im gelagerten Zustand; und

Figur 3

einen Schnitt durch einen Teil der in Figur 2 gezeigten Toilettenschüssel mit gelagerter Toilettenbürste.

[0016] Die in Figur 1 dargestellte Toilettenbürste 1 besitzt einen relativ dünnen Stiel 3, an dessen einem Ende sich ein Handgriff 4 und an dessen anderem Ende sich ein Bürstenabschnitt 2 befinden. Der Bürstenabschnitt 2 ist als länglicher Zylinder ausgebildet und hat radial von einer zentralen Achse aus abstehende Borsten. Der Bürstenabschnitt 2 und ein Teil des Bürstenstieles 3 mit Handgriff 4 erstrekken sich parallel zueinander, wobei der Bürstenabschnitt gegenüber diesem Teil des Bürstenstieles seitlich versetzt abgeordnet ist.

[0017] Zwischen Bürstenabschnitt 2 und dem entsprechenden Teil des Bürstenstieles 3 befindet sich ein Befestigungsabschnitt 5 für die Toilettenbürste, der einen sich vom Bürstenabschnitt 2 in der Figur nach links erstreckenden kurzen Abschnitt 9, einen sich an diesen anschließenden in der Figur nach oben verlaufenden Abschnitt 6, einen sich anschließenden Querabschnitt 5 und einen sich in der Figur nach unten erstreckenden Abschnitt 8 aufweist, der in den Teil des Bürstenabstieles 3 übergeht, der parallel zum Bürstenabschnitt 2 verläuft. Der Befestigungsabschnitt 5 mit den vier vorstehend aufgeführten Abschnitten dient zur Befestigung der Toilettenbürste an einer Toilettenschüssel 10, wobei Einzelheiten der Befestigung in den Figuren 2 und 3 dargestellt sind. Figur 2 zeigt die Toilettenbürste im gelagerten Zustand, in der der Befestigungsabschnitt 5 der Bürste den Toilettenschüsselrand 11 übergreift und umgreift. Der Befestigungsabschnitt 5 greift dabei mit dem Abschnitt 9 unter die Innenseite des Randes 11 innerhalb der Toilettenschüssel. Der Bürstenabschnitt 2 erstreckt sich dann etwa parallel zur Schüsselwand. Im Schnitt der Figur 3 ist die genaue Lage der Toilettenbürste dargestellt. Der Abschnitt 9 geht dabei in den Abschnitt 6 über, der parallel zur Innenseite des Schüsselrandes 11 verläuft. Vom Abschnitt 6 aus erstreckt sich der Querabschnitt 5 parallel zur Oberseite des Randes 11, der in den schräg nach unten verlaufenden Abschnitt 8 parallel zur Außenseite des Randes übergeht. Hieran schließt sich der linear verlaufende Teil des Bürstenstieles 3 an.

[0018] Die Toilettenbürste ist in ihrer in den Figuren 2 und 3 gezeigten Lagerstellung so angeordnet, daß der Bürstenabschnitt durch die betätigte Toilettenspülung gereinigt wird. Der Befestigungsabschnitt 5 mit den einzelnen Abschnitten 6, 7, 8 und 9 ist auf den Toilettenschüsselrand aufgeklemmt, was in Figur 3 nicht dargestellt ist. Die Bürste kann aus diesem Zustand durch Ergreifen des Handgriffes 4 und Aufwärtsbewegen der Bürste entfernt und in Gebrauch genommen werden. Soll die Bürste wieder gelagert werden, wird sie mit ihrem Befestigungsabschnitt 5 wieder auf den Toilettenschüsselrand geklemmt.

Ansprüche

1. Toilettenbürste mit einem Bürstenabschnitt, einem den Bürstenabschnitt an einem Ende aufweisenden Bürstenstiel und einem Handgriff am anderen Ende des Bürstenstieles, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenstiel (3) einen Befestigungsabschnitt (5) zur lösbaren Anbringung der Toilettenbürste (1) an der Toilettenschüssel (10) derart, daß der Bürstenabschnitt (2) im Inneren der Schüssel angeordnet und der Toilettenspülung ausgesetzt ist, während sich ein Teil des Stieles (3) und der Handgriff (4) außerhalb der Toilettenschüssel (10) befinden, aufweist.

2. Toilettenbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsabschnitt (5) ein Klemmabschnitt zum Festklemmen auf dem Rand (11) der Toilettenschüssel (10) ist.

3. Toilettenbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsabschnitt (5) elastisch ausgebildet ist.

4. Toilettenbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsabschnitt (5) einen an die Innenseite des Schüsselrandes (11), einen an die Außenseite des Schüsselrandes (11) und einen an die Oberseite des Schüsselrandes (11) angepaßten Stielabschnitt (6, 7, 5) besitzt.

5. Toilettenbürste nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich die an die Innenseite und Außenseite des Schüsselrandes (11) angepaßten Stielabschnitte (6,8) etwa rechtwinkelig zur Längsachse des Bürstenabschnittes (2) und Längsachse des übrigen Stielabschnittes erstrecken.

6. Toilettenbürste nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der an die Innenseite des Schüsselrandes (11) angepaßte Stielabschnitt (6) in einen an die Unterseite des Schüsselrandes (11) angepaßten Stielabschnitt (9) übergeht.

7. Toilettenbürste nach Abschnitt 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich der an die Unterseite des Schüsselrandes (11) angepaßte Stielabschnitt (9) schräg einwärts erstreckt.

8. Toilettenbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenabschnitt (2) die Form eines länglichen Zylinders besitzt.

9. Toilettenbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsabschnitt (5) allgemein die Form eines umgedrehten U besitzt.

Zeichnung