(19)
(11) EP 1 566 491 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.08.2005  Patentblatt  2005/34

(21) Anmeldenummer: 05002461.1

(22) Anmeldetag:  05.02.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E03C 1/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 18.02.2004 DE 102004007821

(71) Anmelder: NIRO-PLAN AG
4663 Aarburg (CH)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Petersen, Frank 
Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte Bismarckstrasse 16
76133 Karlsruhe
76133 Karlsruhe (DE)

   


(54) Küchenspüle


(57) Die Erfindung betrifft eine Küchenspüle mit wenigstens einem Becken (1), das von einer Spiegelfläche (2) umgeben ist, die einen umlaufenden Rand (3) aufweist.
Um eine auf dieser Spiegelfläche (2) vorzusehende Armatur so nah wie möglich an einen vor der Spüle stehenden Bediener heranrücken zu können, wird vorgeschlagen, auf der Spiegelfläche (2) eine Armaturenbank (7) auszubilden, die inselartig vom hinteren Rand (3b) beabstandet ist. Indem diese Armaturenbank (7) eine im wesentlichen umlaufende Kante (8) zur Spiegelfläche (2) aufweist, kann ein stabiles Element erreicht werden, das die Montage einer Armatur auf der Spülenoberseite ermöglicht.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Küchenspüle mit wenigstens einem Becken, das von einer Spiegelfläche umgeben ist, die einen umlaufenden Rand aufweist.

[0002] Spülen dieser Art sind allgemein bekannt. Sie werden als Einbau- oder als Auflagespülen in Haushalten eingesetzt und bestehen üblicherweise aus Edelstahl. Sie können aber auch aus Email, Keramik oder Kunststoff, gegebenenfalls auch mit entsprechenden Beimischungen, bestehen.

[0003] Bei bekannten Spülen wird die Wasserzulaufarmatur entweder an der Wand hinter einer Küchenspüle befestigt oder aber im Bereich hinter der Küchenspüle auf der Arbeitsfläche. Am häufigsten werden Wasserarmaturen auf der Küchenspüle selbst montiert und zwar nahe des hinteren Randes.

[0004] Grundsätzlich ist man bemüht, die Armatur soweit wie möglich zu der Vorderseite einer Spüle zu platzieren, um eine leichte Bedienbarkeit und Handhabung zu erleichtern. Es ist in diesem Zusammenhang aber schwierig, zum Beispiel bei Edelstahlspülen die Armatur mit einem größeren Abstand vom hinteren Rand zu beabstanden, da dann eine stabile Fixierung der Armatur nicht mehr zu gewährleisten ist: Auf der Spiegelfläche führen dann an der Armatur angreifende Kräfte zu Verbeulungen etc.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Spüle wie oben angegeben derart weiterzubilden, dass die Armatur so nah wie möglich an einem Benutzer platziert wird, der auf der Vorderseite der Spüle steht.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass auf der Spiegelfläche eine Armaturenbank ausgebildet ist, die inselartig vom hinteren Rand beabstandet ist.

[0007] Es hat sich herausgestellt, dass aufgrund der inselartigen Ausbildung der Armaturenbank diese mit einem beliebigen Abstand zum hinteren Rand der Spüle platziert werden kann ohne dass dann noch die oben erwähnten Verbeulungen in der Spiegelfläche auftreten. Die Armatur rückt damit näher auf einen an der auf der Vorderseite der Spüle stehenden Benutzer zu.

[0008] Indem dabei die Armaturenbank eine im wesentlichen umlaufende Kante zur Spiegelfläche aufweist, hat sie eine relativ hohe Steifigkeit. Dies betrifft sowohl die auf der Oberseite der Armaturenbank befindliche Fläche, auf der die Armatur montiert wird. Aber auch die Spiegelfläche, in der die inselartige Armaturenbank angeordnet ist, wird durch die als Sicke aufzufassende Kante versteift.

[0009] Vorzugsweise wird die Armaturenbank dabei mit einer Höhe ausgestattet, die entsprechend dem umlaufenden Rand der Spüle ist. Dies führt zu einem insgesamt harmonischen Erscheinungsbild der Spüle. Außerdem wird dadurch erreicht, dass die Oberseite der Armaturenbank einen möglichst großen Abstand zu dem im Becken befindlichen Wasser hat und somit durch Schwall- oder Spritzwasser möglichst wenig verschmutzt werden kann.

[0010] Indem dabei zwischen der Armaturenbank und dem hinteren Rand ein Durchtritt von dem wenigstens ein Becken zu einer Überlauföffnung vorgesehen wird, kann auch die Positionierung der Überlauföffnung freier gestaltet werden. Dies ist insbesondere relevant unter dem Aspekt, dass die Ablaufverrohrung von einer solchen Überlauföffnung im unterhalb der Spüle liegenden Bereich gegebenenfalls mit Wasserzuleitungen zu der Wasserarmatur oder auch mit anderen unterhalb einer Küchenspüle befindlichen Einbauten kollidieren kann.

[0011] Es sei im Übrigen noch erwähnt, dass die Armaturenbank außer einer Durchstecköffnung für die Wasserzuführarmatur auch noch eine Durchstecköffnung für einen Ablaufbetätigungsknauf eingeformt haben kann. Man kann somit die Wasserzufuhr durch die Wasserzulaufarmatur als auch den Wasserablauf durch den hierfür zu betätigenden Ablaufbetätigungsknauf, der auf einen Exzenter an dem Auslauf wirkt, griffgünstig zueinander anordnen. Bei einer dritten auf der Oberseite der Armaturenbank vorzusehenden Durchstecköffnung kann auch noch eine Spülmittelpumpe an dieser montiert werden.

[0012] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels. Dabei zeigt
Figur 1
die Aufsicht auf eine erfindungsgemäße Küchenspüle.
Figur 2
Schnitt entlang der Linie II-II in Figur 1;
Figur 3
Schnitt entlang der Linie III-III in Figur 1.


[0013] Figur 1 zeigt eine Aufsicht auf eine erfindungsgemäße Küchenspüle. Im hier dargestellten Beispiel ist sie aus Edelstahl hergestellt. Sie weist ein Becken 1 auf, das von einer Spiegelfläche 2 umgeben ist, die in einem um die Spüle umlaufenden erhöhten Rand 3 endet. Mit dem Rand 3 liegt die Spüle in bekannter Weise auf der Kante eines Ausschnittes in einer nicht dargestellten Küchenarbeitsplatte auf.

[0014] Außer dem großen Spülbecken 1 weist die hier dargestellte Spüle noch ein kleineres Restebecken 4 auf, das an seiner dem Becken 1 abgewandten Seite in eine Rüst- und Abtropffläche 5 übergeht.

[0015] Diese Rüst- und Abtropffläche ist mit aus dieser hervorstehenden Riffeln 6 versehen, auf die abzutropfendes Geschirr abgelegt werden kann. Zwischen den Riffeln 6 läuft dann abgetropftes Wasser in das Restebecken 4.

[0016] Oberhalb des Restebeckens 4 ist eine Armaturenbank 7 ausgebildet, die inselartig vom hinteren Rand 3b beabstandet ist. Die Armaturenbank ist durch eine im wesentlichen umlaufende Kante 8 von der Spiegelfläche 2 abgesetzt. Auf ihrer Oberseite weist die Armaturenbank 7 außer einer Durchstecköffnung 9 für eine (nicht dargestellte) Wasserarmatur auch noch eine Durchstecköffnung (10) für einen (ebenfalls nicht dargestellten) Ablaufbetätigungsknauf auf, mit dem über einen Seilzug und einen Exzenter der Ablauf 11 im Becken 1 in bekannter Weise geöffnet und geschlossen werden kann. Eine dritte, hier nicht dargestellte Durchstecköffnung kann auch noch auf der Armaturenbank vorgesehen sein. Diese kann für eine Spülmittelpumpe verwendet werden.

[0017] Durch die umlaufende Kante 8, die als Sicke fungiert, wird sowohl die Armaturenbank 7 als auch die sie umgebende Spiegelfläche 2 versteift. Damit kann die Armaturenbank 7 vom hinteren Rand 3b abgerückt werden, ohne dass es hier zu Problemen kommt wegen fehlender Stabilität, die im Bereich der Durchstecköffnung 9 notwendig ist, um der in dieser steckenden Wasserarmatur den notwendigen Halt zu geben.

[0018] Im hier dargestellten Beispiel erkennt man auch, dass zwischen der Armaturenbank 7 und dem hinteren Rand 3b ein Durchtritt 12 gebildet ist, der gegenüber der Oberseite des Randes 3b und der Armaturenbank 7 abgesenkt ist. Durch diesen Durchtritt 12 kann aus dem Becken 11 überlaufendes Wasser hinter der Armaturenbank herum zu einer Überlauföffnung 13 geführt werden, die im hier dargestellten Beispiel an einer Abtropffläche 14 ausgebildet ist, die durch einen Steg 15 von der oben erwähnten Rüst- und Abtropffläche 5 getrennt ist. Im hier dargestellten Beispiel geht der Steg 15 an seinem einen Ende in den umlaufenden Rand 3 der Spüle über und an seinem anderen Ende in die inselartig vom hinteren Rand 3b beabstandete Armaturenbank 7.

[0019] In der Figur 2 ist ein Schnitt entlang der Linie II-II in Figur 1 dargestellt. Man erkennt in dieser Darstellung, dass der Rand 3b auf der Oberseite einer Küchenarbeitsplatte 16 aufliegt, wobei er über auf seiner Unterseite befindliche Befestigungselemente 17 an der Kante eines Ausschnittes 18 in der Arbeitsplatte 16 fixiert wird.

[0020] Vom Rand 3b senkt sich die Oberseite der Spüle nach unten ab und bildet einen Durchtritt 12, der dem Rand 3b gegenüberliegend durch die umlaufende Kante 8 an der Armaturenbank 7 begrenzt wird. Durch diesen Durchtritt kann somit aus dem Becken 1 überlaufendes Wasser hindurchfließen, ohne über den Rand 3b hinauszulaufen oder die Armaturenbank 7 zu überfluten.

[0021] Man erkennt in der Figur 2 sehr gut, dass die Oberseite der Armaturenbank 7 auf dem gleichen Niveau liegt wie die Oberseite des Randes 3b.

[0022] In der Figur 3 erkennt man einen Schnitt entlang der Linie III-III in Figur 1. Man sieht, dass im hier dargestellten Beispiel links von der Armaturenbank 7 die Abtropffläche 14 angeordnet ist, die in der Überlauföffnung 13 endet.

[0023] In dieser Überlauföffnung endet auch der oben besprochene Durchtritt 12, der hinter der Armaturenbank 7 herumläuft.

[0024] Man erkennt in der Figur 3 besonders, dass der Boden des Durchtrittes 12 aus Richtung des Becken 1 zu der Überlauföffnung 13 hin geneigt ist, um so aus dem Becken 1 auf die Spiegelfläche 2 überlaufendes Wasser unmittelbar zu der Ablauföffnung 13 hinzuleiten.

[0025] Die hier beschriebene Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Armaturenbank 7 von dem hinteren Rand 3b abgerückt ist und so einem vor der Spüle stehenden Benutzer näherliegt, so dass dieser auf der Armaturenbank 7 befestigte Armaturen leichter bedienen kann.


Ansprüche

1. Küchenspüle mit wenigstens einem Becken (1), das von einer Spiegelfläche (2) umgeben ist, die einen umlaufenden Rand (3) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf der Spiegelfläche (2) eine Armaturenbank (7) ausgebildet ist, die inselartig vom hinteren Rand (3b) beabstandet ist.
 
2. Küchenspüle gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen Armaturenbank (7) und hinterem Rand (3b) ein Durchtritt (12) von dem wenigstens einem Becken (1) zu einer Überlauföffnung (13) ist.
 
3. Küchenspüle gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Armaturenbank (7) eine im wesentlichen umlaufende Kante (8) zur Spiegelfläche (2) aufweist.
 
4. Küchenspüle gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Armaturenbank (7) eine Höhe hat entsprechend dem umlaufenden Rand (3).
 
5. Küchenspüle gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Armaturenbank (7) wenigstens eine Durchstecköffnung (9) für eine Armatur und eine Durchstecköffnung (10) für einen Ablaufbetätigungsknauf ausgebildet sind.
 




Zeichnung










Recherchenbericht