(19)
(11) EP 1 566 493 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.08.2005  Patentblatt  2005/34

(21) Anmeldenummer: 05002463.7

(22) Anmeldetag:  05.02.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E03C 1/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 18.02.2004 DE 102004007902

(71) Anmelder: NIRO-PLAN AG
4663 Aarburg (CH)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Petersen, Frank et al
Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte Bismarckstrasse 16
76133 Karlsruhe
76133 Karlsruhe (DE)

   


(54) Küchenspüle mit Restebecken


(57) Die Erfindung betrifft eine Küchenspüle mit wenigstens einem Becken, das von einer Spiegelfläche umgeben ist, die einen umlaufenden Rand aufweist.
Die Küchenspüle kann auch noch ein Restebecken aufweisen. Erfindungsgemäß ist zwischen umlaufendem Rand und Restebecken ein Wulst vorgesehen, über den ein sich auf dem Rand abstützendes Rüstbrett in seiner Querverschiebungsrichtung fixiert werden kann. Dieser Wulst dient außerdem dazu, auf eine seitlich vom Restebecken liegende Abtropffläche laufendes Wasser in das Restebecken zu leiten.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Küchenspüle mit wenigstens einem Becken, das von einer Spiegelfläche umgeben ist, die einen umlaufenden Rand aufweist.

[0002] Küchenspülen dieser Art sind allgemein bekannt. Sie bestehen zum Beispiel aus Edelstahl. Sie können aber auch aus Emaille, Keramik oder Kunststoff (gegebenenfalls mit entsprechenden Beimischungen) bestehen.

[0003] Küchenspülen werden heutzutage nicht nur zum Spülen von Geschirr benutzt sondern sie dienen in erheblichem Umfang auch zu unterschiedlichsten Rüst- und Vorbereitungsarbeiten.

[0004] Es ist in diesem Zusammenhang bekannt, die Spüle mit einem Rüstbrett zu versehen, das beispielsweise aus Holz oder aber auch aus Kunststoff hergestellt wird. Auf diesem Rüstbrett, das auf der Spüle aufliegt, können dann die entsprechenden Putz-, Schneid- oder ähnliche Arbeiten durchgeführt werden.

[0005] Um entsprechende Bretter auf der Spüle zu fixieren, ist es zum einen bekannt, sie mit einer Kontur zu versehen, so dass sie in ein Becken der Spüle deckelartig einzusetzen sind. Das Becken ist dann aber verschlossen.

[0006] Weiterhin ist es bekannt, Rüstbretter zu verwenden, die sich am Rand der Spüle abstützen und dann entlang diesem Verschoben werden können. Dies hat aber den Nachteil, dass derartige Rüstbretter auch leicht entlang der Spüle verrutschen können. Um dies zu vermeiden, wurden auch schon Rüstbretter vorgeschlagen, die sich über winkelig zueinander liegende Randabschnitte abstützen. Derartige Rüstbretter haben aber wiederum den Nachteil, dass ihre umlaufenden Kanten über den Rand der Spüle hinausragen, so dass von ihnen Schmutz auf die Arbeitsfläche gelangen kann, in die die Küchenspüle üblicherweise eingesetzt ist.

[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Spüle wie oben angegeben derart weiterzubilden, dass sie zusammen mit einem Rüstbrett flexibler einsetzbar ist.

[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass auf der Spiegelfläche benachbart zu dem Rand ein sich von diesem wegerstreckender Wulst ausgeformt ist.

[0009] Die Erfindung hat den Vorteil, dass über diesen Wulst eine Fixierung eines Rüstbrettes erfolgen kann. Entweder liegt ein derartiges Rüstbrett dann mit einem Seitenrand an diesem Wulst an oder aber das Rüstbrett hat auf seiner Unterseite eine Ausnehmung, in die der Wulst eingreifen kann, um das Rüstbrett in seiner Position auf der Spüle zu fixieren.

[0010] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Wulst insbesondere normal zum Rand verlaufend ausgebildet. Hierdurch fügt er sich besonders unauffällig in das Gesamterscheinungsbild der Spüle ein.

[0011] Indem der Wulst einstückig mit dem Rand verbunden ist, hat man fertigungstechnische Vorteile, als zwischen Wulst und Rand nicht noch eine separate Einbuchtung vorliegt. Insbesondere bei aus Edelstahl hergestellten Spülen ist eine derartige Ausgestaltung einfacher tiefzuziehen.

[0012] In den Fällen, in denen die Küchenspüle neben dem eigentlichen Spülbecken ein zusätzliches von der Spiegelfläche umgebenes Restebecken aufweist, ist es von Vorteil, wenn der Wulst zwischen dem Rand und dem Restebecken liegt. Hierdurch kann ein Rüstbrett zumindest teilweise auch in den Bereich des Restebeckens hineinragen, so dass von der in das Restebecken hineinragenden Kante gegebenenfalls auch direkt in das Restebecken hineingearbeitet werden kann.

[0013] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform läuft dabei der Wulst bis an das Restebecken heran.

[0014] Es ist im Übrigen bei Spülen auch üblich, diese mit einer separaten Abtropffläche zu versehen. Diese gehen auch oft direkt in das Restebecken über. Für solche Ausführungsbeispiele haben erfindungsgemäß weitergebildete Spülen am Fuß des Wulstes eine Rille eingeformt, die auf der Seite liegt, auf der die Abtropffläche ist:

[0015] Von der Abtropffläche laufendes Wasser wird über diese Rille und den Wulst in Richtung auf das Restebecken geleitet, wozu die Rille vorzugsweise einseitig in das Restebecken mündet. Damit wird auch verhindert, dass Wasser, das von zum Abtropfen auf die Abtropffläche gelegtem Geschirr herunterläuft über die Spiegelfläche, in die die Abtropffläche übergeht, zurück in das eigentliche Spülbecken läuft. Derartiges Abtropfwasser würde das Spülwasser in unerwünschter Weise abkühlen.

[0016] Im Übrigen wird noch vorgeschlagen, auf der Spiegelfläche auch noch einen zweiten Wulst auszubilden, der bezüglich des Restebeckens symmetrisch zum ersten Wulst angelegt ist. Hiermit wird nicht nur eine optische Symmetrie erreicht, sondern es wird auch bewirkt, dass ein weiterer Anschlag vorhanden ist für ein gegebenenfalls aufzulegendes Rüstbrett. Auch bildet ein derartiger Wulst eine entsprechende Möglichkeit, sämtliches von einer Abtropffläche laufendes Wasser in das Restebecken zu leiten.

[0017] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels. Dabei zeigt
Figur 1
die Aufsicht auf eine erfindungsgemäße Küchenspüle.


[0018] In Figur 1 ist die Aufsicht auf eine erfindungsgemäße Küchenspüle dargestellt. Die hier dargestellte Spüle besteht vorzugsweise aus Edelstahl. Die Küchenspüle weist ein Becken 1 auf, das von einer Spiegelfläche 2 umgeben ist, die einen umlaufenden Rand 3 aufweist. Dieser Rand 3 ist gegenüber der Spiegelfläche 2 leicht erhöht. Mit diesem Rand liegt die Spüle auf der Kante eines Ausschnittes auf, der in eine (nicht dargestellte) Arbeitsfläche eingebracht ist.

[0019] Bei dem hier dargestellten Beispiel der Küchenspüle ist neben dem Spülbecken 1 ein Restebecken 4 vorgesehen, das ebenfalls von der Spiegelfläche 2 umgeben ist. Benachbart zu dem Restebecken 4 ist links noch eine Rüst- und Abtropffläche 5 vorgesehen. Auf dieser befinden sich eine Mehrzahl von Riffeln 6, auf die gespültes Geschirr zum Abtropfen aufgelegt werden kann.

[0020] Abtropfendes Wasser läuft, da die Abtropffläche 5 in Richtung auf das Restebecken 4 geneigt ist, in dieses hinein und läuft dann durch dessen Ablauf 7 in ein Abwasserrohr.

[0021] In den Bereichen benachbart zum Restebecken 4 geht die Rüst- und Abtropffläche 5 über in die Spiegelfläche 2. An dem Übergang liegen zwei Wülste 8, 9. Im Querschnitt sind die Wülste im wesentlichen konvex ausgebildet und erheben sich mit ihren Scheitel weniger über die Spiegelfläche 2 als der umlaufende Rand 3. Der Wulst 8 ist dabei direkt benachbart zum Rand 3 in der Spiegelfläche 2 ausgeformt, wobei er eine Ausrichtung aufweist, die sich von dem Rand 3 wegerstreckt.

[0022] Der Wulst ist an seinem einem Spülenbenutzer zugewandten Ende übergangslos mit dem Rand 3 verbunden.

[0023] Auf der der Abtropffläche 5 zugewandten Seite ist am Fuße des Wulstes 8 auch noch eine Rille 10 eingeformt, durch die von der Abtropffläche 5 laufendes Wasser aufgenommen und dann zum Restebecken 4 geführt wird. Hierzu mündet die Rille an ihrem dem Rand 3 abgewandten Ende 11 in das Restebecken 4.

[0024] Der Wulst 9 ist bezogen auf die Mittelebene 12 des Restebeckens 4 symmetrisch zum Wulst 8 ausgebildet. Im hier dargestellten Beispiel geht er in einen Steg 13 über, der die gleiche Höhe hat wie der Rand 3 und unmittelbar mit diesem verbunden ist, so dass der Steg 13 dem Rand 3 zuzurechnen ist. Der hier dargestellte Steg 13 endet in einer Armaturenbank 14, die mit Ausnehmungen 15 für eine Wasserzulaufarmatur bzw. einen Abflussbetätigungsknauf versehen ist.

[0025] Auch der Wulst 9 ist auf seiner der Abtropffläche 5 zugewandten Seite mit einer Rille 10 versehen, die von der Abtropffläche laufendes Wasser zu dem Restebecken 4 führt.

[0026] Die beschriebenen Wülste 8 und 9 haben nicht nur die Aufgabe, von der Abtropffläche 5 laufendes Wasser zum Restebecken 4 zu leiten. Sie bieten auch die Möglichkeit, als Anschlag zu dienen für ein Rüst- und Arbeitsbrett, das auf dem Rand 3 bzw. dem Steg 13 abgestützt und entlang dieser verschiebbar ist. Ein hierfür geeignetes Rüstbrett hat auf seiner Unterseite vorzugsweise Führungsleiste, so dass das Rüstbrett sich auf der Rüst- und Abtropffläche 5 abstützt und gleichzeitig bei der Querverschiebung durch den Rand 3 bzw. den Steg 13 geführt wird.

[0027] Indem auf der Unterseite des Rüstbrettes eine Mehrzahl von Unterbuchungen in den entsprechenden Führungsleisten vorgesehen sind, die jeweils mit den Wülsten korrespondieren können, kann erreicht werden, dass das Rüstbrett in mehreren Positionen bezüglich der Wülste 8 bzw. 9 zu fixieren ist und dann mit einer Seitenfläche entweder über dem Restebecken 4 oder aber über dem Hauptbecken 1 endet, so dass in beide entsprechend hineingearbeitet werden kann.

[0028] Es ist auch möglich, ein Rüstbrett auf seiner Unterseite mit länglichen Führungen zu versehen, über die eine Führung entlang des Randes 3 bzw. des Steges 13 ermöglicht wird. In diese länglichen Führungen können dann mehrere Ausnehmungen vorgesehen sein, die mit den Wülsten korrespondieren und über die eine Fixierung des Rüstbrettes in verschiedenen Positionen ermöglicht wird.


Ansprüche

1. Küchenspüle mit wenigstens einem Becken (1), das von einer Spiegelflä- - che (2) umgeben ist, die einen umlaufenden Rand (3) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf der Spiegelfläche (2) benachbart zu dem Rand (3) ein sich von diesem wegerstreckender Wulst (8) ausgeformt ist.
 
2. Küchenspüle gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Wulst (8) normal zum Rand (3) verlaufend ausgebildet ist.
 
3. Küchenspüle gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Wulst (8) einstückig mit dem Rand (3) verbunden ist.
 
4. Küchenspüle gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass sie ein neben dem Becken (1) angeordnetes Restebecken (4) aufweist und der Wulst (8) zwischen dem Rand (3) und dem Restebecken (4) liegt.
 
5. Küchenspüle gemäß Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Wulst (8) bis an das Restebecken (4) heranläuft.
 
6. Küchenspüle gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf der dem Becken (1) abgewandten Seite des Wulstes (8) eine Rüst- und Abtropffläche (5) ist und dass auf der der Rüst- und Abtropffläche (5) zugewandten Seite am Fuße des Wulstes (8) eine Rille (10) eingeformt ist.
 
7. Küchenspüle gemäß Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rille (10) einseitig in das Restebecken mündet.
 
8. Küchenspüle gemäß Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf der Spiegelfläche (2) ein zweiter Wulst (9) ausgebildet ist, der bezüglich des Restebeckens (4) symmetrisch zum ersten Wulst (8) ist.
 




Zeichnung