(19)
(11) EP 1 566 536 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.08.2005  Patentblatt  2005/34

(21) Anmeldenummer: 05002223.5

(22) Anmeldetag:  03.02.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F02M 37/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 18.02.2004 DE 102004007878

(71) Anmelder: TI Automotive (Neuss) GmbH
41460 Neuss (DE)

(72) Erfinder:
  • Wolters, Stefan
    41352 Korschenbroich (DE)
  • Rosemann, Gerd
    41238 Mönchengladbach (DE)

(74) Vertreter: von Kreisler Selting Werner 
Patentanwälte P.O. Box 10 22 41
50462 Köln
50462 Köln (DE)

   


(54) Kraftstoffversorgungssystem und Verfahren zur Regelung der Kraftstoffversorgung


(57) Ein Kraftstoffversorgungssystem zur Versorgung einer Brennkraftmaschine (20) mit Kraftstoff weist eine mit einem Kraftstofftank (14) angeordnete elektrische Kraftstoffpumpe (10) auf. Mit der Kraftstoffpumpe (10) ist eine zu der Brennkraftmaschine (29) führende Kraftstoffleitung (18) verbunden. Mit der Kraftstoffleitung (18) ist eine Rückführleitung (22) verbunden, die Kraftstoff zu der Kraftstoffpumpe (10) hin zurückführt. Ferner ist mit der Kraftstoffleitung (18) eine Ableitung (24) verbunden, über die eine in dem Kraftstofftank (14) angeordnete Saugstrahlpumpe (26) betrieben wird. Das Kraftstoffversorgungssystem weist ein Druckregelsystem (58) auf, das bei einem ersten Druck die Verbindung der Ableitung (24) zur Kraftstoffleitung (18) öffnet, bzw. schließt und bei einem zweiten Druck die von der Verbindung der Rückführleitung (22) mit der Kraftstoffleitung (18) öffnet, bzw. schließt. Die Ableitung (24) und die Rückführleitung (22) werden von dem Druckregelsystem (58) bei ansteigendem Druck geöffnet und bei abfallendem Druck geschlossen. Beim Starten der Brennkraftmaschine (20) ist die Kraftstoffleitung (18) somit nur mit der Brennkraftmaschine (20) verbunden, so dass der Startvorgang beschleunigt wird, wodurch die elektrische Kraftstoffpumpe (10) schneller mit ausreichend Strom versorgt wird, so dass die Kraftstoffversorgung der Brennkraftmaschine (20) verbessert ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffversorgungssystem zur Versorgung einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit Kraftstoff sowie ein Verfahren zur Regelung der Kraftstoffversorgung einer Brennkraftmaschine.

[0002] Zur Versorgung einer Brennkraftmaschine mit Kraftstoff ist es bekannt, eine elektrische Kraftstoffpumpe in einem Kraftstofftank anzuordnen, die über eine Kraftstoffleitung Kraftstoff zur Brennkraftmaschine fördert. Aus DE 199 48 170 A1 ist es bekannt, einen Teil des geförderten Kraftstoffs über eine Ableitung abzuführen, um damit eine Saugstrahlpumpe zu betreiben. Durch den Betrieb der Saugstrahlpumpe ist es möglich, ein in einem Schwalltopf angeordnete Kraftstoffpumpe ausreichend mit Kraftstoff zu versorgen, damit die Kraftstoffpumpe genügend Kraftstoff zur Versorgung der Brennkraftmaschine fördert. Ferner ist es bekannt, einen Teil des von der Kraftstoffpumpe geförderten Kraftstoffs über eine Rückführleitung zur Kraftstoffpumpe, insbesondere in den Schwalltopf zurückzuführen. Dadurch, dass ein Teil des geförderten Kraftstoffs im Kreis gefördert wird, wird die Kühlung der Kraftstoffpumpe erheblich verbessert.

[0003] Bei derartigen Kraftstoffversorgungssystemen ist die elektrische Kraftstoffpumpe und/ oder die Anzahl der verwendeten Saugstrahlpumpen bewusst überdimensioniert, um beim Starten der Brennkraftmaschine, wenn nur eine niedrige Bordspannung zum Betrieb der elektrischen Kraftstoffpumpe vorhanden ist, ausreichend mit Kraftstoff zu versorgen. Auf Grund der Überdimensionierung sind derartige Kraftstoffversorgungssysteme teuer und benötigen entsprechend großen Bauraum. Ferner dauert es sehr lange, bis nach dem Starten der gewünschte Betriebszustand der Brennkraftmaschine erreicht ist, da ein großer Teil der geförderten Kraftstoffmenge nicht für die Brennkraftmaschine sondern für die vorgesehenen Saugstrahlpumpen verwendet wird.

[0004] Ferner ist es aus DE 199 48 170 A1 bekannt, die Förderleistung der elektrischen Kraftstoffpumpe in Abhängigkeit von dem Druck in der Kraftstoffleitung zu regeln. Da insbesondere beim Starten der Brennkraftmaschine der Verlauf der Bordspannung nicht vollständig bekannt ist, ist eine zuverlässige Kraftstoffversorgung der Brennkraftmaschine durch eine Regelung der Kraftstoffpumpe nicht möglich. Um auch beim Starten der Brennkraftmaschine eine zuverlässige Kraftstoffversorgung sicherzustellen, ist somit eine bewusste Überdimensionierung des verwendeten Kraftstoffversorgungssystem erforderlich.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, ein kompaktes Kraftstoffversorgungssystem und ein Verfahren zur Regelung der Kraftstoffversorgung einer Brennkraftmaschine zu schaffen, die jeweils beim Starten der Brennkraftmaschine eine zuverlässige Kraftstoffversorgung gewährleisten.

[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Kraftstoffversorgungssystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 8.

[0007] Das erfindungsgemäße Kraftstoffversorgungssystem zur Versorgung einer Brennkraftmaschine mit Kraftstoff weist eine elektrische Kraftstoffpumpe auf, die einem Kraftstofftank, beispielsweise einer Hälfte eines Satteltanks, zugeordnet und insbesondere innerhalb des Kraftstofftanks bzw. der Satteltankhälfte angeordnet ist. Mit der Kraftstoffpumpe ist ein Kraftstoffleitung verbunden, die zur der Brennkraftmaschine führt. Mit der Kraftstoffleitung ist eine Rückführleitung zur Rückfuhr von Kraftstoff zu der Kraftstoffpumpe hin verbunden. Beispielsweise wird der durch die Rückführleitung zurückgeführte Kraftstoff zu der Tankhälfte eines Satteltanks, dem die Kraftstoffpumpe zugeordnet ist, zurückgeführt und/ oder zu einem Schwalltopf, dem die Kraftstoffpumpe zugeordnet ist. Mit der Kraftstoffleitung ist eine Ableitung verbunden, um zur Versorgung der Kraftstoffpumpe eine oder mehrere in dem Kraftstofftank angeordnete Saugstrahlpumpen zu betreiben. Erfindungsgemäß weist das Kraftstoffversorgungssystem ein Druckregelsystem auf, das sowohl die Verbindung der Ableitung mit der Kraftstoffleitung als auch die Verbindung der Rückführleitung mit der Kraftstoffleitung steuert. Das Druckregelsystem öffnet, bzw. schließt die Verbindung der Ableitung zur Kraftstoffleitung bei einem ersten Druck und öffnet, bzw. schließt die Verbindung der Rückführleitung mit der Kraftstoffleitung bei einem zweiten Druck, wobei das Druckregelsystem die Ableitung und die Rückführleitung bei ansteigendem Druck öffnet und bei abfallendem Druck schließt. Das bedeutet, dass die Ableitung und die Rückführleitung beim Start der Brennkraftmaschine geschlossen sind und erst nachdem die elektrische Kraftstoffpumpe durch das Fördern von Kraftstoff in der Kraftstoffleitung einen entsprechend hohen Druck aufgebaut hat, die Rückführleitung und die Ableitung geöffnet sind.

[0008] Dadurch, dass erfindungsgemäß beim Starten der Brennkraftmaschine sowohl die Rückführleitung als auch die Ableitung geschlossen sind, steht die gesamte, beim Starten der Brennkraftmaschine verhältnismäßig geringe, sofern überhaupt vorhandene Förderleistung allein zur Versorgung der Brennkraftmaschine zur Verfügung. Dadurch, dass beim Start allein die Brennkraftmaschine versorgt wird, erreicht die Brennkraftmaschine sehr schnell ihren Betriebszustand, so dass auch sehr schnell eine zum Betrieb der elektrischen Kraftstoffpumpe ausreichende Bordspannung erreicht wird, wodurch der Druck in der Kraftstoffleitung sehr schnell ansteigt und die Rückführleitung sowie die Ableitung entsprechend schnell zur Kraftstoffversorgung der Kraftstoffpumpe geöffnet werden. Somit wird durch das erfindungsgemäße Kraftstoffversorgungssystem ein verbessertes Startverhalten der Brennkraftmaschine erreicht, wodurch gleichzeitig die elektrische Versorgung verschiedener elektrischer Verbraucher, wie insbesondere die elektrische Kraftstoffpumpe, verbessert ist. Ferner ist es nicht erforderlich, eine überdimensionierte elektrische Kraftstoffpumpe zu verwenden, da beim Start der Brennkraftmaschine nur die Brennkraftmaschine versorgt wird und somit eine geringere Förderleistung ausreicht, um eine zuverlässige Kraftstoffversorgung zu gewährleisten. Das erfindungsgemäße Kraftstoffversorgungssystem kann somit sehr kompakt ausgestaltet sein. Insbesondere kann der Startvorgang der Brennkraftmaschine mit Hilfe des erfindungsgemäßen Kraftstoffversorgungssystems so schnell erfolgen, dass der insbesondere im Schwalltopf vorhandene Kraftstoff ausreicht, um den Startvorgang auch ohne den Betrieb einer Saugstrahlpumpe zu bewerkstelligen.

[0009] Vorzugsweise wird die Ableitung zum Betrieb der Saugstrahlpumpe geöffnet, bevor die Rückführleitung geöffnet wird. Der erste Druck, bei dem die Verbindung der Ableitung zur Kraftstoffleitung geöffnet wird, ist also niedriger als der zweite Druck, bei dem die Verbindung der Rückführleitung mit der Kraftstoffleitung geöffnet wird, so dass das Druckregelsystem unterschiedliche Betätigungsdrücke aufweist, um Kraftstoff aus der Kraftstoffleitung abzuzweigen.

[0010] In bevorzugter Ausführungsform weist das Druckregelsystem einen mit der Ableitung verbundenen ersten Druckregler und einen mit der Rückführleitung verbundenen zweiten Druckregler auf. Die Druckregler sind insbesondere mechanische Druckregler, wie z. B. Rückschlagventile, die bei einem bestimmten Druck, d. h. bei dem ersten Druck, bzw. dem zweiten Druck, betätigt werden und die Ableitung, bzw. Rückführleitung insbesondere mit einer zum Durchsatz proportionalen Kennlinie öffnen bzw. schließen. Mit Hilfe der zwei Druckregler wird ein besonders einfach aufgebautes und kostengünstiges Druckregelsystem gebildet.

[0011] Alternativ kann das Druckregelsystem ein 3/3-Wege-Ventil aufweisen, das an der Eingangsseite mit der Kraftstoffleitung und an der Ausgangsseite jeweils mit der Rücklaufleitung und der Ableitung verbunden ist. In einem ersten Schaltzustand des 3/3-Wege-Ventils sind sowohl die Ableitung als auch die Rücklaufleitung von der Kraftstoffleitung getrennt. In einem zweiten Schaltzustand, in den das das 3/3-Wege-Ventil bei dem ersten Druck schaltet, wird die Ableitung mit der Kraftstoffleitung verbunden, während die Rücklaufleitung geschlossen bleibt. Bei dem zweiten Druck schaltet das 3/3-Wege-Ventil in einen dritten Schaltzustand, bei dem sowohl die Ableitung als auch die Rücklaufleitung mit der Kraftstoffleitung verbunden sind. Falls der erste Druck und der zweite Druck den selben Betrag aufweisen, kann auch ein Ventil mit nur zwei Schaltzuständen, d. h. ein 3/2-Wege-Ventil verwendet werden, bei dem in einem ersten Schaltzustand die Ableitung mit der Rücklaufleitung getrennt sind und in dem zweiten Schaltzustand sowohl die Ableitung als auch die Rücklaufleitung mit der Kraftstoffleitung verbunden sind. Durch das 3/3-Wege-Ventil bzw. 3/2-Wege-Ventil kann das Druckregelsystem sehr kompakt und platzsparend ausgestaltet werden.

[0012] Zur Detektion des ersten Drucks und des Zweiten Drucks ist das Druckregelsystem vorzugsweise mit einer Druckmesseinrichtung verbunden, durch die das Druckregelsystem gesteuert wird. Insbesondere wird zur Steuerung des Druckregelsystems der Druck der Kraftstoffleitung gemessen, so dass es sich bei dem ersten Druck und dem zweiten Druck um Drücke der Kraftstoffleitung handelt. Die Druckmessung erfolgt vorzugsweise hydraulisch, beispielsweise über ein Druckmesssystem mit einer Prallplatte oder der gleichen.

[0013] Besonders bevorzugt weist die Kraftstoffleitung ein Druckhalteventil auf. Das Druckhalteventil ist insbesondere möglichst nah an der Kraftstoffpumpe angeordnet. Vorzugsweise schließt sich das Druckhalteventil direkt an die Kraftstoffpumpe an, so dass das Druckhalteventil zwischen der Kraftstoffpumpe und der Kraftstoffleitung angeordnet ist. Durch das Druckhalteventil wird erreicht, dass nach dem Ausschalten der Brennkraftmaschine ein möglichst großer Teil der Kraftstoffleitung mit Kraftstoff gefüllt ist, der einen Druck von mehr als 1 bar aufweist. Dadurch wird die Kraftstoffleitung nicht nur zum Fördern von Kraftstoff, sondern auch zum Speichern von Kraftstoff verwendet, da der Kraftstoff in der Kraftstoffleitung einen Druck aufweist, der auch ohne ein Fördern der Kraftstoffpumpe zur Versorgung der Brennkraftmaschine ausreicht.

[0014] Ggf. kann ein weiteres Druckhalteventil, beispielsweise ein Rückhalteventil, vorgesehen sein, um den Bereich der Kraftstoffleitung, der auch nach dem Ausschalten der Brennkraftmaschine unter erhöhtem Druck steht, genau definieren zu können.

[0015] Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Regelung der Kraftstoffversorgung einer Brennkraftmaschine, durch das besonders einfach ein verbessertes Startverhalten einer insbesondere bei einem Kraftfahrzeug angeordneten Brennkraftmaschine erreicht wird. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird zunächst die Brennkraftmaschine gestartet. Mit dem Start der Brennkraftmaschine wird die Bennkraftmaschine aus einer Kraftstoff aufweisenden Kraftstoffleitung, die mit einer Kraftstoffpumpe verbunden ist, versorgt. Danach wird mit Hilfe der Kraftstoffpumpe Kraftstoff in die Kraftstoffleitung gefördert. Durch das Fördern der Kraftstoffpumpe steigt der Druck in der Kraftstoffleitung an. Anschließend wird eine zuvor verschlossene Ableitung geöffnet, die mit der Kraftstoffleitung und mindestens einer Saugstrahlpumpe verbunden ist. Das Öffnen der Ableitung erfolgt bei einem ersten Druck, der so gewählt ist, dass die Verbrennungsmaschine sicher startet. Mit steigender Ableitungsmenge steigt der Druck in der Ableitung insbesondere durch den Widerstand der Saugstrahldüse(n), bis der Ableitungsdruck im Wesentlichen gleich dem zweiten Druck ist. Danach wird eine zuvor verschlossene Rückführleitung geöffnet, die mit der Kraftstoffleitung verbunden ist und Kraftstoff zu der Kraftstoffpumpe hin zurückführt. Das Öffnen der Rückführleitung erfolgt bei einem zweiten Druck, welcher der Auslegungsdruck, d. h. der Betriebsdruck, der Verbrennungsmaschine ist. Falls der erste Druck und der zweite Druck identisch ist, erfolgt das Öffnen der Ableitung und der Rückführleitung gleichzeitig. Vorzugsweise ist für die Funktion der Saugstrahlpumpe(n) der erste Druck niedriger als der zweite Druck, so dass die Ableitung vor der Rückführleitung geöffnet wird.

[0016] Zur Verbesserung der Kraftstoffversorgung der Brennkraftmaschine weist die Kraftstoffleitung vorzugsweise beim Starten der Brennkraftmaschine einen Druck von mehr als 1 bar auf. Es wird also vor dem Starten der Brennkraftmaschine in der Kraftstoffleitung ein Druck von mehr als 1 bar bereitgestellt.

[0017] Um den Betrieb der Brennkraftmaschine zu beenden wird vorzugsweise zunächst die Brennkraftmaschine ausgeschaltet. Da dadurch die elektrische Kraftstoffpumpe nicht mehr mit Strom versorgt wird, fällt der Druck in der Kraftstoffleitung ab. Anschließend wird die Rückführleitung bei dem zweiten Druck geschlossen. Danach wird bei dem ersten Druck die Ableitung geschlossen. Falls der erste Druck und der zweite Druck identisch sein sollten, werden die Rückführleitung und die Ableitung gleichzeitig geschlossen. Nach dem Schließen der Ableitung erfolgt insbesondere der Verfahrensschritt, dass die Kraftstoffleitung mit Hilfe eines Druckhalteventils geschlossen wird. Dadurch bleibt der Druck in der Kraftstoffleitung, der geringfügig niedriger als der erste Druck ist, bestehen. Besonders bevorzugt wird für das erfindungsgemäße Verfahren ein wie vorstehend beschriebenes Kraftstoffversorgungssystem verwendet.

[0018] Im Folgenden wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand bevorzugter Ausführungsformen näher erläutert.
Fig. 1
zeigt ein erfindungsgemäßes Kraftstoffversorgungssystem in einer ersten Ausführungsform.
Fig. 2
zeigt das Kraftstoffversorgungssystem in einer zweiten Ausführungsform und
Fig. 3
zeigt das Kraftstoffversorgungssystem in einer dritten Ausführungsform.


[0019] In einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kraftstoffversorgungssystems ist eine elektrische Kraftstoffpumpe 10 innerhalb eines Schwalltopfes 12 in einem Tank 14 angeordnet, wobei der Tank 14 im dargestellten Ausführungsbeispiel ein Satteltank ist. Die Kraftstoffpumpe 10 ist über ein Druckhalteventil 16 mit einer Kraftstoffleitung 18 verbunden, die zu einem Verbrennungsmotor 20 führt. Mit der Kraftstoffleitung 18 ist eine Rückführleitung 22 verbunden, die einen Teil des von der Kraftstoffpumpe 10 geförderten Kraftstoffes in den Schwalltopf 12 zurückführt. Dadurch, dass ein Teil des geförderten Kraftstoffes im Kreis gefördert wird, wird die Kühlung der Kraftstoffpumpe 10 verbessert. Mit der Kraftstoffleitung 18 ist ferner eine Ableitung 24 verbunden, über die ein Teil des geförderten Kraftstoffes zu einer Saugstrahlpumpe 26 gefördert wird. Mit der Saugstrahlpumpe 26 wird durch den geförderten Kraftstoff Kraftstoff aus dem Tank 14 mitgerissen und in den Schwalltopf 12 gefördert. Durch die Saugstrahlpumpe ist sichergestellt, dass für die Kraftstoffpumpe 10 genügend Kraftstoff in dem Schwalltopf 12 vorhanden ist, damit die Kraftstoffpumpe keine Luft fördert.

[0020] Die Ableitung 24 kann mit Hilfe eines ersten Druckreglers 28 geöffnet bzw. geschlossen werden. Der erste Druckregler 28 wird bei einem ersten Druck betätigt, wobei bei einem ansteigendem Druck in der Kraftstoffleitung 10 die Verbindung zu der Ableitung 24 geöffnet und bei einem abfallenden Druck in der Kraftstoffleitung 18 geschlossen wird. Entsprechend weist die Rückführleitung 22 einen zweiten Druckregler 30 auf, der die Verbindung zwischen der Rückführleitung 23 und der Kraftstoffleitung 18 bei einem zweiten Druck öffnet bzw. schließt. Bei einem ansteigendem Druck in der Kraftstoffleitung 18 wird die Verbindung der Rückführleitung 22 mit der Kraftstoffleitung 18 geöffnet und bei einem abfallendem Druck in der Kraftstoffleitung 18 geschlossen.

[0021] Durch die Druckregler 28, 30 wird erreicht, dass beim Starten der Brennkraftmaschine 20, wenn die elektrische Kraftstoffpumpe 10 noch nicht ausreichend mit Strom versorgt wird, die Kraftstoffleitung 18 nur mit der Brennkraftmaschine 20 verbunden ist. Dadurch wird bei einem kompakten Aufbau des erfindungsgemäßen Kraftstoffversorgungssystems der Start des Verbindungsmotors 20 sowie der Start der Kraftstoffpumpe 10 beschleunigt, wodurch die Kraftstoffversorgung der Brennkraftmaschine 20 verbessert wird.

[0022] In einer zweiten Ausführungsform (Fig. 2) sind die Ableitung 24 und die Rückführleitung 22 über eine gemeinsame Zwischenleitung 32 mit der Kraftstoffleitung 18 verbunden. Die Zwischenleitung 32 führt zu einer Verzweigung 34 in der die Ableitung 24 und die Rückführleitung 22 der Zwischenleitung 32 verbunden sind. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist im Vergleich zu Fig. 1 der erste Druckregler 28 durch ein erstes Rückschlagventil 36 und der zweite Druckregler 30 durch ein zweites Rückschlagventil 38 ausgebildet. Die Rückschlagventile 36, 38 sind insbesondere derart ausgebildet, dass das Rückschlagventil 36 bei einem niedrigeren Druck öffnet als das zweite Rückschlagventil 38.

[0023] In einer dritten Ausführungsform des Kraftstoffversorgungssystems (Fig. 3) sind im Vergleich zu dem in Fig. 2 dargestelltem Kraftstoffversorgungssystem die Rückschlagventile 36, 38 sowie die Verzweigung 34 durch ein 3/3-Wege-Ventil 40 ersetzet worden. An einer Eingangsseite 42 des 3/3-Wege-Ventils 40 ist die Zwischenverbindung 32 angeschlossen und an einer Ausgangsseite 44 des 3/3 Wegesystems 40 sind die Ableitung 24 und die Rückführleitung 24 angeschlossen. In einem ersten Schaltzustand 46 sind die Ableitung 24 und die Rückführleitung 22 geschlossen. In einem zweiten Schaltzustand ist die Ableitung 24 geöffnet, d. h. mit der Kraftstoffleitung 18 verbunden, während die Rückführleitung 22 geschlossen ist. In einem dritten Schaltzustand 50 sind sowohl die Ableitung 24 als auch die Rückführleitung 22 geöffnet und mit der Kraftstoffleitung 18 verbunden.

[0024] Beim Starten der Brennkraftmaschine 20 werden die einzelnen Schaltzustände 46, 48, 50 beginnend bei dem ersten Schaltzustand 46 durchlaufen, indem bei der in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform das 3/3-Wege-Ventil 40 in Richtung des Pfeils 52 verschoben wird. Nach dem Ausschalten der Brennkraftmaschine 42 werden die einzelnen Schaltzustände 46, 48, 50 beginnend beim dritten Schaltzustand 50 durchlaufen, indem das 3/3-Wege-Ventil 40 in Richtung des Pfeils 54 verschoben wird. Zur Steuerung des 3/3-Wege-Ventil 40 ist eine Druckmesseinrichtung 56 vorgesehen, die in Abhängigkeit von dem in der Kraftstoffleitung 18 gemessenem Druck die einzelnen Schaltzustände 46, 48, 50 ansteuert.

[0025] Das erfindungsgemäße Kraftstoffversorgungssystem weist also ein Druckregelsystem 58 auf, das in der ersten Ausführungsform (Fig. 1) durch die beiden Druckregler 28, 30, einer zweite Ausführungsform (Fig. 3) durch die Verzweigung 34 und die Rückschlagventile 36, 38 und in der dritten Ausführungsform (Fig. 3) durch das 3/3-Wege-Ventil 40 gebildet wird.


Ansprüche

1. Kraftstoffversorgungssystem zur Versorgung einer Brennkraftmaschine (20) mit Kraftstoff, mit

einer einem Kraftstofftank (14) zugeordneten elektrischen Kraftstoffpumpe (10),

einer mit der Kraftstoffpumpe (10) verbundenen, zur Brennkraftmaschine (20) führenden Kraftstoffleitung (18),

einer mit der Kraftstoffleitung (18) verbundenen Rückführleitung (22) zur Rückfuhr von Kraftstoff zu der Kraftstoffpumpe (10) hin,

einer mit der Kraftstoffleitung (18) verbundenen Ableitung (24) zum Betrieb einer in dem Kraftstofftank (14) angeordneten Saugstrahlpumpe (26) und

einem Druckregelsystem (58), das bei einem ersten Druck die Verbindung der Ableitung (24) zur Kraftstoffleitung (18) öffnet bzw. schließt und bei einem zweiten Druck die Verbindung der Rückführleitung (22) mit der Kraftstoffleitung (18) öffnet bzw. schließt, wobei das Druckregelsystem (58) die Ableitung (24) und die Rückführleitung (22) bei ansteigendem Druck öffnet und bei abfallendem Druck schließt.


 
2. Kraftstoffversorgungssystem nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Druckregelsystem (58) einen mit der Ableitung (24) verbundenen ersten, insbesondere mechanischen Druckregler (28) und einen mit der Rückführleitung (22) verbundenen zweiten, insbesondere mechanischen Druckregler (30) aufweist.
 
3. Kraftstoffversorgungssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckregelsystem (58) ein 3/3-Wege-Ventil (40) aufweist, das eingangsseitig (42) mit der Kraftstoffleitung (18) und ausgangsseitig (44) jeweils mit der Rückführleitung (22) und mit der Ableitung (24) verbunden ist.
 
4. Kraftstoffversorgungssystem nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Druck niedriger als der zweite Druck ist.
 
5. Kraftstoffversorgungssystem nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckregelsystem (58) mit einer Druckmesseinrichtung (56) verbunden ist, das zur Steuerung des Druckregelsystems (58) den Druck insbesondere der Kraftstoffleitung (18) misst.
 
6. Kraftstoffversorgungssystem nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftstoffleitung (18) insbesondere möglichst nahe an der Kraftstoffpumpe (10) ein Druckhalteventil (16) aufweist.
 
7. Kraftstoffversorgungssystem nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftstoffpumpe (10) in einem Schwalltopf (12) angeordnet ist, in den die Ableitung (24) und die Rückführleitung (22) fördern.
 
8. Verfahren zur Regelung der Kraftstoffversorgung einer Brennkraftmaschine (20) mit den Schritten:

- Starten der Brennkraftmaschine (20),

- Versorgen der Brennkraftmaschine (20) aus einer Kraftstoff aufweisenden mit einer Kraftstoffpumpe (10) verbundenen Kraftstoffleitung (18),

- Fördern von Kraftstoff in die Kraftstoffleitung (18) mit Hilfe der Kraftstoffpumpe (10),

- Öffnen einer zuvor verschlossenen, mit der Kraftstoffleitung (18) und einer Saugstrahlpumpe (26) verbundenen Ableitung (24), bei einem ersten Druck und

- Öffnen einer zuvor verschlossenen, mit der Kraftstoffleitung (18) verbundenen Rückführleitung (22) zur Rückfuhr von Kraftstoff zu der Kraftstoffpumpe (10) hin bei einem zweiten Druck.


 
9. Verfahren nach Anspruch 8, bei welchen der Kraftstoff in der Kraftstoffleitung (18) beim Starten der Brennkraftmaschine (20) einen Druck von mehr als 1bar aufweist.
 
10. Verfahren nach Anspruch 8 oder 9, bei welchem der erste Druck niedriger als der zweite Druck ist.
 
11. Verfahren nach einem der Ansprüche 8 - 10 bei welchem nach dem Öffnen der Rückführleitung (22) die Schritte

- Ausschalten der Brennkraftmaschine (20),

- Schließen der Rückführleitung (22) bei dem zweiten Druck und

- Schließen der Ableitung (24) bei dem ersten Druck erfolgen.


 
12. Verfahren nach Anspruch 11 bei welchem nach dem Schließen der Ableitung (24) der Schritt

- Schließen der Kraftstoffleitung (18) mit Hilfe eines Druckhalteventils (16) erfolgt.


 
13. Verfahren nach einem der Ansprüche 8 - 12, bei welchem ein Kraftstoffversorgungssystem nach einem der Ansprüche 1 - 7 verwendet wird.
 




Zeichnung













Recherchenbericht