MOTORISCH VERSTELLBARE STÜTZEINRICHTUNG FÜR EINE POLSTERUNG EINES SITZ- UND/ODER LIEGEMÖBELS, BEISPIELSWEISE EINER MATRATZE ODER EINES BETTES

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine motorisch verstellbare Stützeinrichtung für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, beispielsweise einer Matratze oder eines Bettes, der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art.

[0002] Derartige Stützeinrichtungen sind in Form von Lattenrosten allgemein bekannt. So ist beispielsweise durch DE 195 42 321 A1 ein Lattenrost bekannt, der mehrere gelenkig miteinander verbundene Stützteile zur flächigen Abstützung einer Matratze aufweist, die durch Antriebsmittel relativ zueinander verschwenkbar sind. Bei dem bekannten Lattenrost sind die Antriebsmittel durch einen Verstellantrieb gebildet, dessen Antriebsgehäuse unterhalb des eigentlichen Lattenrostes angeordnet ist.

[0003] Ein Nachteil dieses bekannten Lattenrostes besteht darin, daß er aufgrund der Anordnung des relativ platzaufwendigen Verstellantriebes klobig und damit optisch unschön wirkt.

[0004] Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß der Lattenrost mit dem Verstellantrieb eine erhebliche Bauhöhe aufweist. Dies erschwert den Transport und die Handhabung des Lattenrostes.

[0005] Durch EP 0 884 011 A1 ist ein ähnlicher Lattenrost bekannt, bei dem der Verstellantrieb ebenfalls unterhalb des eigentlichen Lattenrostes angeordnet ist. Es ergeben sich die gleichen Nachteile wie bei dem zuvor genannten Lattenrost.

[0006] Durch EP 0 935 937 A1 ist ein Lattenrost bekannt, der ein erstes Stützteil und ein zweites Stützteil zur flächigen Abstützung einer Matratze aufweist, wobei das erste Stützteil und das zweite Stützteil gelenkig miteinander verbunden sind und durch Antriebsmittel relativ zueinander verschwenkbar sind. Um den Lattenrost optisch vorteilhafter zu gestalten, sind bei dem aus dieser Druckschrift bekannten Lattenrost die Antriebsmittel durch in Schwenkwellen integrierte Achsmotoren gebildet, die an einem Rahmen des Lattenrostes angeordnet sind. Auf diese Weise ist der Lattenrost optisch vorteilhafter gestaltet. Nachteilig ist jedoch, daß die verwendeten Achsmotoren aufwendig im Aufbau und damit teuer in der Herstellung sind. Dies gilt insbesondere dann, wenn hohe Verstellkräfte aufgebracht werden müssen und die Achsmotoren dementsprechend dimensioniert sein müssen.

[0007] Motorisch verstellbare Stützeinrichtungen für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels sind ferner durch DE-U-93 11 520, DE-A-197 39 453, US-A-5 317 769, US-A-4 463 463, DE-U-88 06 094, DE-U-88 00 360, DE-U-87 11 567, DE 695 07 158 T2 (entsprechend EP 0 788 325 B1), WO 96/29970 sowie die Firmendruckschriften "Gesamtprogramm 1995/96", S. 12 und 13 und "Antriebe, Handschalter, Steuerung, Beschläge", Ausgabe Nr. 05/97 der Firma Dewert Antriebs- und Systemtechnik, Kirchlengern, bekannt.

[0008] Durch DE-A-31 03 922 ist eine motorisch verstellbare Stützeinrichtung der betreffenden Art für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels bekannt, die ein erstes Stützteil und ein zweites Stützteil zur flächigen Abstützung der Polsterung aufweist, wobei das erste Stützteil und das zweite Stützteil gelenkig miteinander verbunden sind und durch Antriebsmittel relativ zueinander verschwenkbar sind, wobei die Antriebsmittel wenigstens einen elektromotorischen Antrieb aufweisen, der derart an dem ersten Stützteil angeordnet ist, daß ein Abtriebsorgan des Antriebs in Form einer Welle zwischen einer obere Begrenzungsebene und einer unteren Begrenzungsebene des ersten Stützteiles angeordnet ist.

[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Stützeinrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art anzugeben, die optisch vorteilhaft gestaltet ist und die einfach und kostengünstig herstellbar ist.

[0010] Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

[0011] Auf diese Weise ist der Antrieb bei einer als Lattenrost ausgebildeten Stützeinrichtung unmittelbar unterhalb der Latten angeordnet und tritt optisch in den Hintergrund, so daß der Lattenrost optisch vorteilhaft gestaltet ist.

[0012] Durch die Verwendung eines Linearantriebs ist zudem der Aufbau der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung vereinfacht und damit kostengünstiger gestaltet.

[0013] Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Lehre besteht darin, daß durch die erfindungsgemäße Anordnung des Antriebs zwischen horizontalen Begrenzungsebenen des ersten Stützteiles und damit des Grundkörpers der Stützeinrichtung die Bauhöhe der Stützeinrichtung im Vergleich zu herkömmlichen, nicht verstellbaren Stützeinrichtungen nicht vergrößert ist. Damit ist die erfindungsgemäße Stützeinrichtung auch bei filigran wirkenden Möbelstücken einsetzbar, ohne daß deren optischer Eindruck nachteilig beeinflußt wird.

[0014] Aufgrund der geringen Bauhöhe der Stützeinrichtung mit dem Antrieb ermöglicht die erfindungsgemäße Lehre auch erstmals die Integration des Lattenrostes mit einer Matratze zu einer Einheit. Eine solche Integration ist bei motorisch verstellbaren Stützeinrichtungen gemäß dem Stand der Technik wegen der sich dann ergebenden Bauhöhe nicht möglich.

[0015] Die erfindungsgemäße Stützeinrichtung ist robust im Aufbau, langlebig und vielfältig einsetzbar.

[0016] Grundsätzlich bleiben die mit der erfindungsgemäßen Lehre erzielten Vorteile weitestgehend erhalten, wenn der Antrieb auf der der Polsterung abgewandten Seite mit Teilen geringfügig über das erste Stützteil übersteht. Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht jedoch vor, daß der Antrieb im wesentlichen vollständig zwischen der oberen Begrenzungsebene und der unteren Begrenzungsebene des ersten Stützteiles angeordnet ist. Bei dieser Ausführungsform vergrößert der Linearantrieb die Bauhöhe des Lattenrostes nicht.

[0017] Eine andere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß der Antrieb lösbar mit dem ersten Stützteil, insbesondere mit einem der Längsholme, verbunden ist. Dies erhöht die Wartungsfreundlichkeit der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung, da beispielsweise ein defekter Antrieb in einfacher Weise austauschbar ist.

[0018] Der Antrieb ist zweckmäßigerweise zwischen seitlichen Begrenzungsebenen des ersten Stützelementes angeordnet. Bei dieser Ausführungsform steht der Antrieb auch seitlich nicht über die Stützeinrichtung hervor und ist damit vollständig in dessen Grenzen aufgenommen.

[0019] Bei den Ausführungsformen, bei denen der Antrieb nicht in einem der Längsholme des ersten Stützteiles aufgenommen ist, kann der Antrieb in einem Gehäuse aufgenommen sein, wie dies eine andere Ausführungsform vorsieht. Auf diese Weise ist der Antrieb bei der Handhabung oder dem Transport der Stützeinrichtung vor Beschädigungen geschützt.

[0020] Das Gehäuse kann bei der vorgenannten Ausführungsform an einem mit dem ersten Stützteil verbundenen separaten Halteteil gehalten sein. Zweckmäßigerweise ist das Gehäuse jedoch mit einem der Längsholme und/oder einem Querholm des ersten Stützteiles verbunden ist. Dies erleichtert die Befestigung des Gehäuses und vereinfacht den Aufbau.

[0021] Grundsätzlich ist es ausreichend, daß in jedem Gehäuse ein einzelner Antrieb angeordnet ist. Entsprechend den jeweiligen Anforderungen können jedoch in dem Gehäuse zwei Antriebe angeordnet sein, derart, daß ein Doppelantrieb gebildet ist. Bei dieser Ausführungsform kann beispielsweise ein Linearantrieb zum Verschwenken eines Beinstützteiles und der andere zum Verschwenken eines Oberkörperstützteiles dienen.

[0022] Gemäß einer anderen Ausführungsform weist das erste Stützteil zwei in Querrichtung der Stützeinrichtung zueinander beabstandete Längsholme auf, wobei jedem Längsholm ein Gehäuse zugeordnet ist, in dem wenigstens ein Antrieb aufgenommen ist.

[0023] Vorteilhafterweise ist das Abtriebsorgan des Antriebs im wesentlichen in Längsrichtung der Stützeinrichtung beweglich. Auf diese Weise ist zum Verschwenken eines Stützteiles nur ein einfacher Schwenkmechanismus erforderlich, beispielsweise ein einfacher Schwenkhebel.

[0024] Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß der Antrieb ein Linearantrieb ist. Linearantriebe bestehen als einfache und kostengünstige Standardbauteile zur Verfügung. Darüber hinaus sind mit Linearantrieben hohe Kräfte aufbringbar, so daß eine Verstellung der Schutzeinrichtung auch unter hoher Last ohne weiteres möglich ist.

[0025] Zweckmäßigerweise ist bei der vorgenannten Ausführungsform das Abtriebsorgan des Linearantriebs eine Spindelmutter, die verdrehsicher und in Schraubrichtung beweglich auf einer von dem Elektromotor drehantreibbaren Gewindespindel gehalten ist, wobei die Spindelmutter in Wirkungsverbindung mit einem Schwenkmechanismus steht zum Verschwenken wenigstens eines der Stützteile relativ zu dem ersten Stützteil. Eine derartige Anordnung ist einfach und robust im Aufbau.

[0026] Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die Gewindespindel im wesentlichen parallel zu der Abtriebswelle des Elektromotors angeordnet ist und mit dieser über ein Getriebe in Antriebsverbindung steht. Auf diese Weise ist der Platzbedarf des Linearantriebs in Richtung der Gewindespindel verringert. Beispielsweise können die Abtriebswelle und die Gewindespindel übereinander oder nebeneinander angeordnet sein.

[0027] Grundsätzlich ist es ausreichend, wenn die erfindungsgemäße Stützeinrichtung aus zwei zueinander verstellbaren Stützteilen besteht. Bei dieser Ausführungsform besteht die Verstellmöglichkeit dann beispielsweise darin, die Neigung eines Bettes im Bereich des Oberkörpers einer auf dem Bett liegenden Person zu verstellen. Es ist jedoch vorteilhaft, wenn die Stützeinrichtung mehr als zwei Stützteile aufweist. Hierzu sieht eine Ausführungsform vor, daß das erste Stützteil durch ein mittleres Stützteil und das zweite Stützteil durch ein Oberkörperstützteil gebildet ist und daß ein Beinstützteil vorgesehen ist, das mit dem mittleren Stützteil auf dessen dem Oberkörperstützteil abgewandter Seite gelenkig und um eine zur Schwenkachse des Oberkörperstützteiles parallele Schwenkachse verschwenkbar verbunden ist. Bei dieser Ausführungsform ist nicht nur die Neigung des Oberkörperstützteiles relativ zu dem mittleren Stützteil, sonden auch die Neigung des Beinstützteiles relativ zu dem mittleren Stützteil verstellbar. Auf diese Weise sind die Verstellmöglichkeiten erweitert, so daß die Anpassung der Stützeinrichtung an die Sitz- oder Liegeposition einer auf einer mit der Stützeinrichtung abgestützten Matratze ruhenden Person verbessert ist.

[0028] Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß ein Kopfstützteil vorgesehen ist, das mit dem Oberkörperstützteil auf dessen dem mittleren Stützteil abgewandter Seite gelenkig und um eine zur Schwenkachse des Oberkörperstützteiles im wesentlichen parallele Schwenkachse verschwenkbar verbunden ist. Hierdurch ist eine Verstellung der Stützeinrichtung im Kopfbereich ermöglicht.

[0029] Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsformen sieht vor, daß ein Wadenstützteil vorgesehen ist, das mit dem Beinstützteil auf dessen dem mittleren Stützteil abgewandter Seite gelenkig und um eine zur Schwenkachse des Beinstützteiles im wesentlichen parallele Schwenkachse verschwenkbar verbunden ist. Bei dieser Ausführungsform ist zusätzlich eine Verstellung der Stützeinrichtung im Wadenbereich ermöglicht.

[0030] Die Stützeinrichtung kann als Lattenrost ausgebildet sein, wie dies eine Weiterbildung vorsieht.

[0031] Ein Sitz- und/oder Liegemöbel mit einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung ist im Anspruch 17 angegeben.

[0032] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert, in der Ausführungsbeispiele dargestellt sind.

[0033] Es zeigt:

Fig. 1

in schematischer Perspektivdarstellung ein erstes Ausführungsbeispiel einer Stützeinrichtung in Form eines erfindungsgemäßen Lattenrostes, wobei die Latten des Lattenrostes nicht dargestellt sind,

Fig. 2

zur Verdeutlichung der Wirkungsweise des Linearantriebs in vergrößerter, schematischer Perspektivdarstellung, teilweise in Phantomdarstellung, eine Einzelheit im Bereich der Verbindung eines mittleren Stützteiles mit einem Beinstützteil bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1,

Fig. 3

das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 in schematischer Perspektivdarstellung von unten und

Fig. 4

das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1, wobei das Kopfstützteil gegenüber den übrigen Stützteilen verschwenkt ist.

[0034] In den Figuren der Zeichnung sind gleiche bzw. sich entsprechende Bauteile mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0035] In Fig. 1 ist ein Lattenrost 2 dargestellt, der in seiner Längsrichtung aufeinanderfolgende Stützteile 4, 6, 8, 10, 12 zur flächigen Abstützung einer in der Zeichnung nicht dargestellten Matratze aufweist.

[0036] Im einzelnen weist der Lattenrost 2 ein erstes Stützteil auf, das ein mittleres Stützteil 4 bildet, mit dem an einer Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Oberkörperstützteil 6 und an der dem Oberkörperstützteil 6 abgewandten Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Beinstützteil 8 verbunden ist.

[0037] Mit dem Oberkörperstützteil 6 ist auf dessen dem mittleren Stützteil 4 abgewandter Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Kopfstützteil 10 verbunden, und mit dem Beinstützteil 8 ist auf dessen dem mittleren Stützteil 4 abgewandter Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Wadenstützteil 12 verbunden.

[0038] Das Kopfstützteil 10 und das Wadenstützteil 12 weisen jeweils Längsholme 14, 16 bzw. 18, 20 auf, die jeweils über einen Querholm 22 bzw. 24 miteinander verbunden sind.

[0039] Das Oberkörperstützteil 6 und das Beinstützteil 8 weisen jeweils Längsholme 26, 28 bzw. 30, 32 auf, die jeweils über Querholme 34, 36 bzw. 38, 40 miteinander verbunden sind.

[0040] Das mittlere Stützteil 4 weist Längsholme 42, 44 auf, die über einen Querholm 46 miteinander verbunden sind. Die Längsholme 42, 44 des mittleren Stützteiles 4 sind mit einem Unterbau des Lattenrostes 2 verbunden, der durch zwei seitlich zueinander beabstandete Schienen 45, 47 gebildet ist.

[0041] Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Längsholme 42, 44 des mittleren Stützteiles 4 als Hohlprofile ausgebildet, in denen jeweils in Fig. 1 nicht erkennbare elektromotorische Linearantriebe zur Verstellung des Oberkörperstützteils 6 und des Beinstützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 aufgenommen sind. Auf diese Weise befinden sich die Linearantriebe sowohl zwischen einer oberen und einer unteren Begrenzungsebene des ersten Stützelementes 4 als auch zwischen dessen seitlichen Begrenzungsebenen, so daß die Linearantriebe nicht über das erste Stützelement 4 hervorstehen. Dadurch ergibt sich eine geringe Bauhöhe des Lattenrostes 2, die eine Integration des Lattenrostes 2 mit einer in der Zeichnung nicht dargestellten Matratze zu einer Einheit ermöglicht.

[0042] Dadurch, daß die Linearantriebe in den Längsholmen 42, 44 aufgenommen sind, sind sie vollständig verdeckt und treten optisch nicht mehr in Erscheinung. Auf diese Weise ist der erfindungsgemäße Lattenrost 2 optisch vorteilhaft gestaltet.

[0043] Die Verstellung des Oberkörperstützteiles 6 und des Beinstützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 wird nachfolgend anhand von Fig. 2 erläutert:

[0044] Ein in dem Längsholm 42 angeordneter Linearantrieb 48 weist einen Elektromotor 50 auf, der eine drehantreibbare Gewindespindel 52 antreibt, auf der als Abtriebsorgan eine in Fig. 2 nicht erkennbare Spindelmutter verdrehsicher und in Schraubrichtung beweglich gehalten ist, wobei sich die Gewindespindel im wesentlichen parallel zu der Abtriebswelle des Elektromotors 50 erstreckt und mit dieser über ein Getriebe 54 in Antriebsverbindung steht.

[0045] Die Spindelmutter steht mit einem Schwenkmechanismus zum Verschwenken des Beinteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 in Wirkungsverbindung. Der Schwenkmechanismus weist ein Betätigungselement 56 auf, dessen eines Ende entfernt von der Schwenkachse des Beinstützteiles 8 gelenkig mit diesem verbunden ist und dessen anderes Ende gelenkig mit der Spindelmutter verbunden ist.

[0046] Aus Fig. 2 ist ersichtlich, daß bei Bewegung der Spindelmutter auf der Spindel 52 in Richtung eines Pfeiles 58 das Beinstützteil 8 in Richtung eines Pfeiles 60 verschwenkt wird.

[0047] In entsprechender Weise ist in dem Längsholm 44 ein weiterer Linearantrieb aufgenommen, der synchron zu dem Linearantrieb 48 angesteuert wird.

[0048] Zum Verschwenken des Wadenstützteiles 12 relativ zu dem Beinstützteil 8 ist ein Band oder Gurt 58 vorgesehen, dessen eines Ende an dem mittleren Stützteil 4 und dessen anderes Ende an dem Wadenstützteil 12 festgelegt ist. Beim Verschwenken des Beinstützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 übt der Gurt 58 eine Zugkraft auf das Wadenstützteil 12 aus, so daß dieses relativ zu dem Beinstützteil 8 verschwenkt. In Abhängigkeit von der Länge des Gurtes 58 kann das Verschwenken des Wadenstützteiles 12 relativ zu dem Beinstützteil 8 am Beginn der Verschwenkbewegung des Beinstützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 oder beim Erreichen einer vorbestimmten Verstellage des Beinstützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 einsetzen. Auf diese Weise ist die Verstellung des Wadenstützteiles 12 relativ zu dem Beinstützteil 8 an die Verstellung des Beinstützteiles relativ zu dem mittleren Stützteil 4 gekoppelt und eine Zwangsbewegung des Wadenstützteiles relativ zu dem Beinstützteil 8 erzielt.

[0049] Aus der Zeichnung ist nicht ersichtlich und deshalb wird hier erläutert, daß zwischen dem Beinstützteil 8 und dem Wadenstützteil 12 Federmittel in Form von Gasdruckfedern vorgesehen sind, die das Wadenstützteil 12 relativ zu dem Beinstützteil 8 in eine Lage zu bewegen suchen, in der das Wadenstützteil 12 relativ zu dem Beinstützteil 8 nicht verstellt ist, das heißt in eine Lage, in der das Wadenstützteil 12 und das Beinstützteil 8 zusammen eine im wesentlichen ebene Stützfläche bilden, wie dies in Figur 3 dargestellt ist. Der Gurt 58 verstellt das Wadenstützteil 12 somit entgegen der Vorspannkraft der Gasdruckfedern.

[0050] Das Verschwenken des Oberkörperstützteiles 6 kann in entsprechender Weise erfolgen. Hierzu sind in den Längsholmen 42, 44 weitere Linearantriebe angeordnet.

[0051] Fig. 3 zeigt den Lattenrost gemäß Fig. 2, wobei das Wadenstützteil 12, das Beinstützteil 8 und das Oberkörperstützteil 6 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 nicht verschwenkt sind und lediglich das Kopfstützteil 10 relativ zu dem Oberkörperstützteil 6 verschwenkt ist.

[0052] Aus Fig. 4 ist ersichtlich, daß der Lattenrost eine Mehrzahl zueinander paralleler und beabstandeter Latten aufweist, von denen lediglich zwei Latten mit den Bezugszeichen 62, 64 versehen sind. Die Latten 62, 64 sind durch hier nicht weiter interessierende Haltemittel an den Stützteilen 4, 6, 8, 10, 12 gehalten.

Ansprüche

1. Motorisch verstellbare Stützeinrichtung für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, beispielsweise eine Matratze eines Bettes,
mit einem Längsholme (42, 44) aufweisenden ersten Stützteil (4) und wenigstens einem zweiten Stützteil (6) zur flächigen Abstützung der Polsterung, wobei das erste Stützteil (4) und das zweite Stützteil (6) gelenkig miteinander verbunden sind und durch Antriebsmittel relativ zueinander verschwenkbar sind,
wobei die Antriebsmittel wenigstens einen elektromotorischen Antrieb (48) aufweisen, der derart an dem ersten Stützteil (4) angeordnet ist, daß ein Abtriebsorgan des Antriebs (48) zwischen einer oberen Begrenzungsebene und einer unteren Begrenzungsebene des ersten Stützteiles (4) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens einer der Längsholme (42, 44) als Hohlprofil ausgebildet ist und daß der Antrieb (48) einschließlich Elektromotor (50) in dem Hohlprofil aufgenommen ist.

2. Stützeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß der Antrieb (48) im wesentlichen vollständig zwischen der oberen Begrenzungsebene und der unteren Begrenzungsebene des ersten Stützteiles (4) angeordnet ist

3. Stützeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (48) lösbar mit dem ersten Stützteil (4), insbesondere mit einem der Längsholme (42, 44), verbunden ist.

4. Stützeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (48) zwischen seitlichen Begrenzungsebenen des ersten Stützteiles (4) angeordnet ist.

5. Stützeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (48) in einem Gehäuse (66) aufgenommen ist.

6. Stützeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (66) mit einem der Längsholme (42,44) und/oder einem Querholm (46) des ersten Stützteiles (4) verbunden ist.

7. Stützeinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gehäuse (66) zwei Antriebe angeordnet sind, derart, daß ein Doppelantrieb gebildet ist.

8. Stützeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Stützteil (4) zwei in Querrichtung des Lattenrostes (2) zueinander beabstandete Längsholme (42, 44) aufweist und daß jedem Längsholm (42, 44) ein Gehäuse (66, 68) zugeordnet ist, in dem wenigstens ein Antrieb aufgenommen ist.

9. Stützeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Abtriebsorgan des Antriebs (48) im wesentlichen in Längsrichtung der Stützeinrichtung beweglich ist.

10. Stützeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (48) ein Linearantrieb ist.

11. Stützeinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Abtriebsorgan des Linearantriebs (48) eine Spindelmutter ist, die verdrehsicher und in Schraubrichtung beweglich auf einer von dem Elektromotor drehantreibbaren Gewindespindel (52) gehalten ist und daß die Spindelmutter in Wirkungsverbindung mit einem Schwenkmechanismus steht zum Verschwenken wenigstens eines der Stützteile (8) relativ zu dem ersten Stützteil (4).

12. Stützeinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindespindel (52) im wesentlichen parallel zu der Abtriebswelle des Elektromotors des Linearantriebs (48) angeordnet ist und mit dieser über ein Getriebe (54) in Antriebsverbindung steht.

13. Stützeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Stützteil (4) durch ein mittleres Stützteil und das zweite Stützteil (6) durch ein Oberkörperstützteil gebildet ist und daß ein Beinstützteil (8) vorgesehen ist, das mit dem mittleren Stützteil (4) auf dessen dem Oberkörperstützteil (6) abgewandter Seite gelenkig und um eine zur Schwenkachse des Oberkörperstützteiles (6) im wesentlichen parallele Schwenkachse verschwenkbar verbunden ist.

14. Stützeinrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kopfstützteil (10) vorgesehen ist, das mit dem Oberkörperstützteil (6) auf dessen dem mittleren Stützteil (4) abgewandter Seite gelenkig und um eine zur Schwenkachse des Kopfstützteiles (10) im wesentlichen parallele Schwenkachse verschwenkbar verbunden ist.

15. Stützeinrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß ein Wadenstützteil (12) vorgesehen ist, das mit dem Beinstützteil (8) auf dessen dem mittleren Stützteil (4) abgewandter Seite gelenkig und um eine zur Schwenkachse zwischen dem mittleren Stützteil (4) und dem Beinstützteil (8) im wesentlichen parallele Schwenkachse verschwenkbar verbunden ist.

16. Stützeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützeinrichtung als Lattenrost (2) ausgebildet ist.

17. Sitz- und/oder Liegemöbel, insbesondere Bett, dadurch gekennzeichnet, daß es eine Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist.

Claims

1. Motor-driven, adjustable supporting device for upholstery of seating and/or reclining furniture, for example a mattress of a bed, comprising a first supporting part (4) having a longitudinal bar (42, 44) and at least a second supporting part (6) for planar support of the upholstery, the first supporting part (4) and the second supporting part (6) being connected to one another in an articulated manner and being pivotable relative to one another by drive means, the drive means having at least one electromotive drive (48) which is arranged on the first supporting part (4) in such a way that an output member of the drive (48) is arranged between an upper limiting plane and a lower limiting plane of the first supporting part (4), characterised in that at least one of the longitudinal bars (42, 44) is designed as a hollow profile and in that the drive (48) including the electric motor (50) is received in the hollow profile.

2. Supporting device according to claim 1, characterised in that the drive (48) is arranged substantially completely between the upper limiting plane and the lower limiting plane of the first supporting part (4).

3. Supporting device according to claim 1, characterised in that the drive (48) is detachably connected to the first supporting part (4), in particular to one of the longitudinal bars (42, 44).

4. Supporting device according to claim 1, characterised in that the drive (48) is arranged between lateral limiting planes of the first supporting part (4).

5. Supporting device according to claim 1, characterised in that the drive (48) is received in a housing (66).

6. Supporting device according to claim 1, characterised in that the housing (66) is connected to one of the longitudinal bars (42, 44) and/or a cross bar (46) of the first supporting part (4).

7. Supporting device according to claim 5, characterised in that two drives are arranged in the housing (66) in such a way that a double drive is formed.

8. Supporting device according to claim 1, characterised in that the first supporting part (4) has two longitudinal bars (42, 44) spaced apart from one another in the transverse direction of the slatted frame (2) and in that a housing (66, 68), in which at least one drive is received, is associated with each longitudinal bar (42, 44).

9. Supporting device according to claim 1, characterised in that the output member of the drive (48) is movable substantially in the longitudinal direction of the supporting device.

10. Supporting device according to claim 1, characterised in that the drive (48) is a linear drive.

11. Supporting device according to claim 10, characterised in that the output member of the linear drive (48) is a spindle nut which is held so as to be secure against rotation and movable in the screw direction on a threaded spindle (52) which can be driven in a rotary manner by the electric motor and in that the spindle nut is in operative connection with a pivoting mechanism for pivoting at least one of the supporting parts (8) relative to the first supporting part (4).

12. Supporting device according to claim 11, characterised in that the threaded spindle (52) is arranged substantially parallel to the output shaft of the electric motor of the linear drive (48) and is in drive connection with this output shaft via a gearing (54).

13. Supporting device according to claim 1, characterised in that the first supporting part (4) is formed by a central supporting part and the second supporting part (6) is formed by an upper body supporting part and in that a leg supporting part (8) is provided which is connected to the central supporting part (4) on its side remote from the upper body supporting part (6) in an articulated manner and so as to be pivotable about a pivot axis which is substantially parallel to the pivot axis of the upper body supporting part (6).

14. Supporting device according to claim 13, characterised in that a head supporting part (10) is provided which is connected to the upper body supporting part (6) on its side remote from the central supporting part (4) in an articulated manner and so as to be pivotable about a pivot axis which is substantially parallel to the pivot axis of the head supporting part (10).

15. Supporting device according to claim 13, characterised in that a calf supporting part (12) is provided which is connected to the leg supporting part (8) on its side remote from the central supporting part (4) in an articulated manner and so as to be pivotable about a pivot axis which is substantially parallel to the pivot axis between the central supporting part (4) and the leg supporting part (8).

16. Supporting device according to claim 1, characterised in that the supporting device is designed as a slatted frame (2).

17. Seating and/or reclining furniture, in particular a bed, characterised in that it has a supporting device according to any one of the preceding claims.

Revendications

1. Dispositif de soutien réglable de manière motorisée pour un rembourrage d'un siège et/ou d'un meuble de couchage, par exemple un matelas d'un lit,
avec un longeron longitudinal (42, 44) présentant une première partie de soutien (4) et au moins une deuxième partie de soutien (6) pour un appui plan du rembourrage, la première partie de soutien (4) et la deuxième partie de soutien (6) étant reliées l'une à l'autre de manière articulée et pouvant être entraînées en pivotement l'une par rapport à l'autre à l'aide de moyens d'entraînement,
les moyens d'entraînement présentant au moins un entraîneur électromotorisé (48) qui est disposé sur la première partie de soutien (4) de telle sorte qu'un organe de transmission de l'entraîneur (48) est disposé entre un plan de limitation supérieur et un plan de limitation inférieur de la première partie de soutien (4),
caractérisé en ce que, au moins l'un des longerons longitudinaux (42, 44) est réalisé sous forme d'un profilé creux et en ce que l'entraîneur (48) y compris le moteur électrique (50) est logé dans le profilé creux.

2. Dispositif de soutien selon la revendication 1,
caractérisé en ce que l'entraîneur (48) est disposé essentiellement complètement entre le plan de limitation supérieur et le plan de limitation inférieur de la première partie de soutien (4).

3. Dispositif de soutien selon la revendication 1,
caractérisé en ce que l'entraîneur (48) est relié de manière amovible à la première partie de soutien (4), en particulier à l'un des longerons longitudinaux (42, 44).

4. Dispositif de soutien selon la revendication 1,
caractérisé en ce que l'entraîneur (48) est disposé entre les plans latéraux de limitation de la première partie de soutien (4).

5. Dispositif de soutien selon la revendication 1,
caractérisé en ce que l'entraîneur (48) est monté dans un boîtier (66).

6. Dispositif de soutien selon la revendication 1,
caractérisé en ce que le boîtier (66) est relié à l'un des longerons longitudinaux (42, 44) et/ou à un longeron transversal (46) de la première partie de soutien (4).

7. Dispositif de soutien selon la revendication 5,
caractérisé en ce que deux entraîneurs sont disposés dans le boîtier (66) de telle sorte qu'est formé un entraîneur double.

8. Dispositif de soutien selon la revendication 1,
caractérisé en ce que la première partie de soutien (4) présente deux longerons longitudinaux (42, 44) écartés l'un de l'autre dans la direction transversale du caillebotis (2) et en ce qu'à chaque longeron longitudinal (42, 44) est associé un boîtier (66, 68) dans lequel est logé au moins un entraîneur.

9. Dispositif de soutien selon la revendication 1,
caractérisé en ce que l'organe de transmission de l'entraîneur (48) est mobile essentiellement dans la direction longitudinale du dispositif de soutien.

10. Dispositif de soutien selon la revendication 1,
caractérisé en ce que l'entraîneur (48) est un entraîneur linéaire.

11. Dispositif de soutien selon la revendication 10,
caractérisé en ce que l'organe de transmission de l'entraîneur linéaire (48) est un écrou de broche qui est maintenu fixe en rotation et mobile dans la direction de vissage sur une broche filetée (52) entraînée en rotation par l'électromoteur et en ce que l'écrou de broche reste en liaison active avec un mécanisme de pivotement pour faire pivoter au moins l'une des parties de soutien (8) par rapport à la première partie de soutien (4).

12. Dispositif de soutien selon la revendication 11,
caractérisé en ce que la broche filetée (52) est disposée essentiellement parallèlement à l'arbre de transmission de l'électromoteur de l'entraîneur linaire (48) et se trouve en liaison d'entraînement avec celui-ci par un engrenage (54).

13. Dispositif de soutien selon la revendication 1,
caractérisé en ce que la première partie de soutien (4) est formée par une partie de soutien médiane et la deuxième partie de soutien (6) par une partie de soutien du haut du corps et en ce qu'est prévue une partie de soutien des jambes (8), qui est articulée avec la partie de soutien (4) médiane sur son côté écarté de la partie de soutien du haut du corps et est entraînée en pivotement autour d'un axe de pivotement essentiellement parallèle à l'axe de pivotement de la partie de soutien du haut du corps.

14. Dispositif de soutien selon la revendication 13,
caractérisé en ce qu'est prévue une partie de soutien de la tête (10) qui est articulée avec la partie de soutien du haut du corps (6) sur son côté écarté de la partie de soutien médiane (4) et est entraînée en pivotement autour d'un axe de pivotement essentiellement parallèle à l'axe de pivotement de la partie de soutien de la tête (10).

15. Dispositif de soutien selon la revendication 13,
caractérisé en ce que qu'est prévue une partie de soutien des mollets (12) qui est articulée avec la partie de soutien des jambes (8) sur son côté écarté de la partie médiane (4) et entraînée en pivotement autour d'un axe de pivotement essentiellement parallèle à l'axe de pivotement entre la partie médiane (4) et la partie de soutien des jambes (8).

16. Dispositif de soutien selon la revendication 1,
caractérisé en ce que le dispositif de soutien est réalisé sous forme d'un caillebotis (2).

17. Siège et/ou meuble de couchage, en particulier un lit,
caractérisé en ce qu'il présente un dispositif de soutien selon l'une des revendications précédentes.

Zeichnung