Liegeflächenteilstück eines Behandlungstisches, insbesondere für chirurgische Eingriffe

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Liegenflächenteilstück eines Behandlungstisches nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Aus FR 78 331 E ist ein derartiges Liegeflächenteilstück bekannt. Dieses besitzt zwei seitliche Rahmenteile, die sich im wesentlichen in Längsrichtung des Behandlungstisches erstrecken und zwei die jeweils beiden Enden der seitlichen Rahmenteile verbindende, quer zur Längsrichtung des Behandlungstisches verlaufende Rahmenteile. An den beiden seitlichen Rahmenteilen sind an den Außenseiten längs verlaufende Eingriffsnuten vorgesehen, welche Wiederlager für Stützelemente von seitlich aufsetzbaren Klemmeinrichtungen bilden. Mit den Klemmeinrichtungen können Zubehörteile, welche zur Patientenbehandlung erforderlich sind, festgeklemmt und in gewünschten Positionen in Bereitschaft gehalten werden.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Liegeflächenteilstück der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem unter Zuhilfenahme der Eingriffsnuten auch die Polsterung am Rahmen befestigt werden kann.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

[0005] Bei der Erfindung haben die Eingriffsnuten eine Doppelfunktion. Sie dienen zum einen als Widerlager für eine von unten aufsetzbare Klemmeinrichtung, welche vorzugsweise in der Weise ausgebildet ist, wie es aus der DE 197 16 679 A1 bekannt ist. Ferner haben die innenliegenden Eingriffsnuten die weitere Funktion, dass gegen sie verspreizte Rastbolzen, welche an einer festen Unterlage für die Polsterung federnd befestigt sind, Rasteingriffe bilden. Ferner erreicht man eine flachere Ausbildung des jeweiligen Liegeflächenteilstückes. Außerdem erreicht man eine stabile Montage für die Klemmeinrichtung, da diese nicht mehr, wie bei bekannten Anordnungen, an einer unterhalb der Liegefläche zusätzlich angeordneten Schiene befestigt wird, sondern direkt an dem verwindungsfreien Rahmen des Liegeflächenteilstücks.

[0006] In bevorzugter Weise sind an der Außen- und Innenseite des jeweiligen seitlichen bzw. äußeren Rahmenteils senkrecht zu den Eingriffsnuten verlaufende Nuten vorgesehen, welche von der Rahmenunterseite ausgehend in den Eingriffsnuten enden. Entlang diesen senkrecht sich erstreckenden Nuten können Stützelemente, welche an der Klemmeinrichtung vorgesehen sind, in die Eingriffsnuten von der Unterseite des Liegeflächenteilstücks her eingesetzt werden. Die Klemmeinrichtung kann entlang der Eingriffsnuten verschoben und in die gewünschte Position zusammen mit dem zu befestigenden Instrument, Gerät oder dergleichen gebracht und befestigt werden. Bei einer Ausbildung der Klemmeinrichtung, wie sie als Montagekloben aus der DE 197 16 679 A1 bekannt ist, sind sowohl an der Außenseite als auch an der Innenseite jedes seitlichen bzw. äußeren Rahmenteils jeweils zwei senkrecht verlaufende Nuten vorgesehen. Da im gelösten Zustand der Klemmeinrichtung ein Spiel zwischen den in den Eingriffsnuten eingesetzten Stützelementen und den Flächen der Eingriffsnuten vorhanden ist, können die seitlichen bzw. äußeren Rahmenteile nach außen gebogen sein, ohne dass hierdurch die Verschiebung der Klemmeinrichtung an den Rahmenteilen behindert wird.

[0007] Die Rastbolzen sind vorzugsweise mit im wesentlichen zur Rahmenaußenseite hin gerichteter Vorspannung gegen die innenliegenden Eingriffsnuten der beiden seitlichen Rahmenteile angedrückt. Diese Federvorspannung ist so, dass die Rastbolzen beim Lösen und beim Aufsetzen des Polsters auf die Oberseite des Rahmens um einen geringen Betrag gegen die Vorspannung nach innen bewegt werden und in die Rastposition wieder nach außen bewegt werden. Ferner liegen die Rastbolzen an den Innenflächen der beiden quer verlaufenden Rahmen teile, gegebenenfalls ebenfalls mit Druck, welcher von einer entsprechend gerichteten Vorspannung erzeugt wird, an. Bei einem viereckigen Rahmen sind in jeder inneren Ecke des Rahmens Rastbolzen bei aufgesetztem Polster vorgesehen. Diese gewährleisten eine stabile Positionierung des Polsters auf der Oberseite des Rahmens in allen Richtungen.

[0008] Bei gelöstem Polster ist der Rahmen leicht zu reinigen, da die Eingriffsnuten und senkrecht verlaufenden Nuten aus glatten Flächen gebildet sind, die keine Hinterschneidungen aufweisen. Das Lösen und Aufsetzen des Polsters auf den Rahmen ist durch die Rastbolzen, welche an den innenliegenden Eingriffsnuten eingreifen können, leicht durchführbar.

[0009] Das Liegeflächenteilstück kann bei Behandlungstischen für chirurgische Eingriffe, z. B. Operationstischen, für die sonstige medizinische Versorgung von Patienten oder für die physikalische Therapie zum Einsatz kommen.

[Beispiele]

[0010] Anhand der Figuren wird die Erfindung noch näher erläutert.

[0011] Es zeigt

Fig. 1

eine Seitenansicht eines Behandlungstisches;

Fig. 2

in perspektivischer Ansicht von unten einen Rahmen für ein Liegeflächenteilstück;

Fig. 3

eine Polsterung des Liegenflächenteilstückes von unten, welche auf die Oberseite des in Fig. 2 gezeigten Rahmens aufsetzbar ist;

Fig. 4

einen der vier Rastbolzen, die an der Unterseite der Polsterung der Fig. 3 vorgesehen sind;

Fig. 5

in teilweise schnittbildlicher Darstellung eine Klemmeinrichtung, welche in die Eingriffsnuten eines seitlichen Rahmenteils des in Fig. 2 dargestellten Rahmens mit einem festgeklemmten Gegenstand eingesetzt ist; und

Fig. 6

eine schnittbildliche Darstellung des Eingriffs der Klemmeinrichtung der Fig. 5 und eines Rasteingriffes eines Rastbolzens der Fig. 4 in die längsverlaufenden Eingriffsnuten eines seitlichen Rahmenteils des in Fig. 2 dargestellten Rahmens.

[0012] Ein in der Fig. 1 dargestellter Behandlungstisch 1 besitzt eine Liegefläche, die aus mehreren Liegeflächenteilstücken 2 besteht. Die Liegeflächenteilstücke 2 sind an ihren aneinander stoßenden Kanten über Gelenke 15 gelenkig miteinander verbunden. Durch entsprechend gesteuerte Positionierung der Liegeflächenteilstücke kann die Liegefläche und ein darauf befindlicher zu behandelnder Patient in die für die Behandlung jeweils günstigste Position gebracht werden.

[0013] Um mit Hilfe einer Klemmeinrichtung, wie sie beispielsweise aus der DE 197 16 679 A1 bekannt ist, Instrumente, Geräte und Accessoires, welche für die Behandlung benötigt werden, in Griffbereitschaft zu halten, war es erforderlich, für die Klemmeinrichtung längsverlaufende Schienen an den Unterseiten der Liegeflächenteilstücke vorzusehen. Hierdurch vergrößerte sich die Bauhöhe der Liegeflächenteilstücke 2.

[0014] In der Fig. 2 ist in perspektivischer Darstellung von unten gesehen ein Rahmen 17 dargestellt, welcher den Rahmen für eines der Liegeflächenteilstücke 2, insbesondere das am Kopfende liegende Liegeflächenteilstück bildet. Dieser Rahmen besteht aus zwei äußeren seitlichen Rahrtenteile 3, 4, welche sich im wesentlichen in Längsrichtung des Behandlungstisches 1 erstrecken. Die Enden der beiden seitlichen Rahmenteile 3, 4 werden durch quer zur Längsrichtung des Behandlungstisches verlaufende Rahmenteile 5, 6 miteinander verbunden. In jedem der beiden seitlichen Rahmenteile 3, 4 befinden sich sowohl an der Außenseite als auch an der Innenseite längsverlaufende Eingriffsnuten 7, 8. Senkrecht zu den an den Außenseiten liegenden Eingriffsnuten 7 erstrecken sich Nuten 12. Ferner erstrecken sich Nuten 13 im wesentlichen senkrecht zur Eingriffsnut 8 an der Innenseite des jeweiligen Rahmenteils 3, 4. Die Nuten 12 und 13 beginnen an der Unterseite des jeweiligen Rahmenteils 3, 4 und enden in den Eingriffsnuten 7, 8, wie insbesondere aus der Fig. 2 zu ersehen ist.

[0015] Entlang der Nuten 12 und 13 können an jedem der beiden Rahmenteile 3, 4 Stützelemente 14, insbesondere vier Stützelemente 14 einer Klemmeinrichtung 9 entlanggeführt werden bis sie mit den Eingriffsnuten 7, 8 mit nach innen ragenden Vorsprüngen 18 in Eingriff kommen, wie es in den Fig. 5 und 6 dargestellt ist. In der Klemmeinrichtung 9 wird ein Halteelement 19 eines zu befestigenden Gegenstandes, Accessoires oder Gerätes gehalten. Zusammen mit der Klemmeinrichtung 9 kann das Halteelement 19 entlang dem seitlichen Rahmenteil 3 bzw. 4 in Verschieberichtungen 20 verschoben werden. Durch Festziehen der Klemmeinrichtung wird das Halteelement 19 und das damit verbundene Gerät, Instrument oder Accessoires an der gewünschten Stelle des Liegeflächenteilstückes 2 befestigt. Die in der Fig. 5 dargestellte Klemmeinrichtung ist aus der DE 197 16 679 A1 bekannt.

[0016] Die Polsterung 11 ist auf einer harten Auflageplatte 16 angeordnet. An der harten Auflageplatte 16 sind vier Rastbolzen 10 (Fig. 3) befestigt. Die Rastbolzen 10 befinden sich in Verankerungshülsen 21, welche fest an der Auflageplatte 16 verankert sind. Die Rastbolzen 10 ragen über die Unterseite der Auflageplatte 16 hinaus und sind in den Verankerungshülsen gegen eine Federvorspannkraft verschwenkbar in allen Richtungen gelagert. Die Rastbolzen 10 sind keulenförmig ausgebildet und verbreitern sich zu ihren freien Enden hin. Derartige Rastbolzen sind am Markt erhältlich.

[0017] Zur Fixierung der Klemmeinrichtung 9 und des Halteelements 19 werden die schräg verlaufenden Flächen der Vorsprünge 18 an den Klemmelementen 14 auf die ebenfalls schräg nach außen und innen gerichteten Flächen in den Eingriffsnuten 7, 8 gedrückt. Hierdurch wird das Halteelement 19, wie in DE 197 16 679 A1 beschrieben, in einer bestimmten Position befestigt.

[0018] Beim Festziehen der Klemmeinrichtung 9 werden die schrägen Flächen an den Vorsprüngen 18 der Stützelemente 14 auf die schräg nach außen gerichteten Flächen in den Eingriffsnuten 7, 8 aufgedrückt. Dabei greifen an der Außenseite und an der Innenseite des seitlichen Rahmenteils 3 bzw. 4 jeweils zwei aufeinanderzugerichtete Vorsprünge 18 der Stützelemente 14 in die Eingriffsnuten 7, 8 ein. Man erreicht dadurch eine verwindungsfreie und präzise Montage der Klemmeinrichtung 9 und der mit ihr am Rahmen 17 befestigten Geräte und Gegenstände.

[0019] Durch Lösen der Spannschraube kann dann das Halteelement 19 und der damit verbundene Gegenstand entfernt werden oder an einer anderen Stelle neu positioniert werden.

[0020] Die vier Rastbolzen 10 sind in der Weise an der Unterseite der Auflageplatte 16 angeordnet, dass sie beim Aufsetzen auf den Rahmen 17 (Fig. 2) in den inneren Ecken des Rahmens 17 zu liegen kommen, wie es für einen Rastbolzen 10 in einer innenliegenden Ecke in Fig. 2 dargestellt ist. Beim Aufdrücken der Auflageplatte 19 mit der Polsterung 11 auf die Oberseite des Rahmens 17 wird der Rastbolzen 10 gegen die in der Verankerungshülse 21 wirkende Federvorspannung nach innen verschwenkt und bewegt sich in die Ausnehmung der jeweils innenliegenden Eingriffsnut 8 hinein, wie es in der Fig. 6 dargestellt ist. Aufgrund der auf den Rastbolzen 10 wirkenden Federvorspannung wird die Auflageplatte 16 mit der daran befestigten Polsterung 11 am Rahmen festgehalten. Ferner können die Rastbolzen 10 in der Weise an der Unterseite an der Auflageplatte 16 positioniert sein, dass sie bei in den Ecken des Rahmens eingesetzter Positionierung an die gegebenenfalls eben ausgebildeten Innenflächen der quer verlaufenden Rahmenteile 5, 6 angedrückt werden. Aufgrund des Rasteingriffes (Fig. 6) der Rastbolzen 10 in die innenliegenden Eingriffsnuten 8 und durch die Positionierung in Längsrichtung an den Innenflächen der quer verlaufenden Rahmenteile 5, 6 ist eine exakte sichere Positionierung der auf die Oberseite des Rahmens 17 aufgelegten Polsterung 11 gewährleistet. Durch Zug nach oben kann die Auflageplatte 16 mit der daran befestigten Polsterung 11 leicht vom Rahmen 17 gelöst werden. Die Rahmenteile 3, 4, 5 und 7 sowie die Rastbolzen 10 bestehen aus Metall. Auch die Eingriffselemente 14 der Klemmeinrichtung 9 bestehen aus Metall. Die Auflageplatte 16 kann aus Holz, Sperrholz, Kunststoff oder aus einem anderen harten Material bestehen oder als Pressspanplatte ausgebildet sein.

[0021] Jedes der Liegeflächenteilstücke 2 des Behandlungstisches 1 kann in der beschriebenen Art und Weise ausgebildet sein, wobei die mittleren Liegeflächenteilstücke 2 vorzugsweise geradlinig verlaufende seitliche Rahmenteile 3, 4 aufweisen und die an den Enden der Liegefläche befindlichen Liegeflächenteilstücke leicht gebogene bzw. geschwungene seitliche Rahmenteile 3, 4, wie in Figur 2 gezeigt ist, für eine gefällige Gestaltung der Liegfläche aufweisen.

[0022] Da an der Unterseite des Liegeflächenteilstücks keine störenden, zusätzlichen Montageelemente vorhanden sind, wird vor allem bei sitzendem Chirurgen die Behandlung insbesondere im Bereich des Kopfes des Patienten erleichtert.

[Bezugszeichenliste]

[0023] 

1

Behandlungstisch

2

Liegeflächenteilstück

3

seitliches Rahmenteil

4

seitliches Rahmenteil

5

quer verlaufendes Rahmenteil

6

quer verlaufendes Rahmenteil

7

Eingriffsnuten

8

Eingriffsnuten

9

Klemmeinrichtung

10

Rastbolzen

11

Polsterung

12

senkrechte Nut

13

senkrechte Nut

14

Stützelement

15

Gelenke

16

Auflageplatte

17

Rahmen

18

Vorsprung

19

Halteelement

20

Verschieberichtungen

21

Verankerungshülse

Ansprüche

1. Liegeflächenteilstück eines Behandlungstisches für physikalische oder medizinische Therapie mit einer von einem Rahmen (17) gehaltenen Polsterung (11) und mit einer an dem Rahmen aufsetzbaren Klemmeinrichtung (9), wobei der Rahmen zwei seitliche Rahmenteile (3, 4), welche sich im wesentlichen in Längsrichtung des Behandlungstisches (1) erstrecken, und zwei die jeweils beiden Enden der seitlichen Rahmenteile (3, 4) verbindende quer zur Längsrichtung des Behandlungstisches (1) verlaufende Rahmenteile (5, 6) aufweist und wobei jeder der beiden seitlichen Rahmenteile (3, 4) längs verlaufende Eingriffsnuten (7, 8) aufweist, welche Wiederlager für Stützelemente (14) der aufsetzbaren Klemmeinrichtung (9) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl an den Außenseiten als auch an den Innenseiten der beiden seitlichen Rahmenteile (3, 4) längsverlaufende Eingriffsnuten (7, 8) als Wiederlager für die Stützelemente (14) der an der Rahmenunterseite aufsetzbaren Klemmeinrichtung (9) vorgesehen sind und die beiden innen liegenden Eingriffsnuten (8) femer Stützflächen für mit Vorspannung anliegende Rastbolzen (10) bilden, welche an der Unterseite der auf die Rahmenoberseite aufgelegten Polsterung (11) angeordnet sind.

2. Liegeflächenteilstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zu jeder der beiden Eingriffsnuten (7, 8) eines seitlichen Rahmenteils (3, 4) von der Rahmenunterseite ausgehende senkrechte Nuten (12, 13) sich ersterecken, entlang denen die an der Klemmeinrichtung (9) vorgesehene Stützelemente (14) in die Eingriffsnuten (7, 8) einsetzbar sind.

3. Liegeflächenteilstück nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an der Klemmeinrichtung (9) vier Stützelemente (14) vorgesehen sind, die paarweise durch zwei an der Rahmeninnenseite und zwei an der Rahmenaußenseite verlaufende Nuten (12, 13) in die beiden Eingriffsnuten (7, 8) eines seitlichen Rahmenteils (3, 4) einsetzbar sind.

4. Liegeflächenteilstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastbolzen (10) mit im wesentlichen zur Rahmenaußenseite hin gerichteter Vorspannung an den beiden innenliegenden Eingriffsnuten (8) der seitlichen Rahmenteile (3, 4) anliegen.

5. Liegeflächenteilstück nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastbolzen (10) ferner an den Innenflächen der beiden quer verlaufenden Rahmenteile (5, 6) anliegen.

6. Liegeflächenteilstück nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Rahmenteile (3, 4) nach außen gebogen sind.

Claims

1. A couch surface portion of a treatment table for physical or medical therapy comprising upholstery (11) held by a frame (17) and a clamping device (9) which can be fitted on the frame, wherein the frame has two lateral frame portions (3, 4) which extend substantially in the longitudinal direction of the treatment table (1) and has two frame portions (5, 6) connecting the respective two ends of the lateral frame portions (3, 4) and extending transversely with respect to the longitudinal direction of the treatment table (1) and wherein each of the two lateral frame portions (3, 4) has lengthwise extending engagement grooves (7, 8) which form supports for supporting elements (14) of the clamping device (9) which can be fitted on the frame, characterised in that longitudinally extending grooves (7, 8) are provided both at the outsides and also at the insides of the two lateral frame portions (3, 4) as supports for the supporting elements (14) for the clamping device (9) which can be fitted to the underside of the frame and the two inwardly disposed engagement grooves (8) further form supporting surfaces for latching pins (10) which bear in contact under a prestressing and which are arranged at the underside of the upholstery (11) which is placed on the top side of the frame.

2. A couch surface portion according to claim 1 characterised in that perpendicular grooves (12, 13) which start from the underside of the frame extend to each of the two engagement grooves (7, 8) of a lateral frame portion (3, 4), along which grooves (12, 13) the supporting elements (14) provided on the clamping device (9) can be fitted into the engagement grooves (7, 8).

3. A couch surface portion according to claim 2 characterised in that provided on the clamping device (9) are four supporting elements (14) which can be inserted in pairs into the two engagement grooves (7, 8) of a lateral frame portion (3, 4) through two grooves (12, 13) extending at the inside of the frame and two grooves extending at the outside of the frame.

4. A couch surface portion according to claim 1 characterised in that the latching pins (10) bear with a bias which is directed substantially towards the outside of the frame against the two inwardly disposed engagement grooves (8) of the lateral frame portions (3, 4).

5. A couch surface portion according to claim 1 or claim 4 characterised in that the latching pins (10) further bear against the inside surfaces of the two transversely extending frame portions (5, 6).

6. A couch surface portion according to one of claims 1 to 5 characterised in that the lateral frame portions (3, 4) are curved outwardly.

Revendications

1. Partie de surface de couchage d'une table de traitement pour thérapie physique ou médicale, comprenant un capitonnage (11) maintenu par un cadre (17) et un dispositif de serrage (9) pouvant être mis en place sur le cadre, le cadre présentant deux éléments de cadre latéraux (3, 4), qui s'étendent essentiellement dans la direction longitudinale de la table de traitement (1), et deux éléments de cadre (5, 6) assemblant chacun les deux extrémités des éléments de cadre latéraux (3, 4) et s'étendant transversalement à la direction longitudinale de la table de traitement (1), et chacun des deux éléments de cadre latéraux (3, 4) présentant des rainures de prise (7, 8) qui s'étendent longitudinalement et forment des butées pour des éléments d'appui (14) du dispositif de serrage (9) pouvant être mis en place, caractérisée en ce que des rainures de prise longitudinales (7, 8) sont prévues en tant que butées pour les éléments d'appui (14) du dispositif de serrage (9) pouvant être mis en place sur le côté inférieur du cadre, aussi bien sur les côtés extérieurs que sur les côtés intérieurs des deux éléments de cadre latéraux (3, 4), et les deux rainures de prise intérieures (8) forment par ailleurs des surfaces d'appui pour des goupilles d'arrêt (10) s'appliquant sous précontrainte, qui sont disposées sur le côté inférieur du capitonnage (11) placé sur le côté supérieur du cadre.

2. Partie de surface de couchage suivant la revendication 1, caractérisée en ce que des rainures perpendiculaires (12, 13) partant du côté inférieur du cadre s'étendent vers chacune des deux rainures de prise (7, 8) d'un élément de cadre latéral (3, 4), rainures le long desquelles les éléments d'appui (14) prévus sur le dispositif de serrage (9) peuvent être mis en place dans les rainures de prise (7, 8).

3. Partie de surface de couchage suivant la revendication 2, caractérisée en ce que quatre éléments d'appui (14), prévus sur le dispositif de serrage (9), peuvent être mis en place par paire au travers de deux rainures s'étendant sur le côté intérieur du cadre et de deux rainures s'étendant sur le côté extérieur du cadre (12, 13) dans les deux rainures de prise (7, 8) d'un élément de cadre latéral (3, 4).

4. Partie de surface de couchage suivant la revendication 1, caractérisée en ce que les goupilles d'arrêt (10) s'appliquent avec une précontrainte dirigée essentiellement en direction du côté extérieur du cadre sur les deux rainures de prise intérieures (8) des éléments de cadre latéraux (3, 4).

5. Partie de surface de couchage suivant l'une des revendications 1 et 4, caractérisée en ce que les goupilles d'arrêt (10) s'appliquent en outre sur les surfaces intérieures des deux éléments de cadre transversaux (5, 6).

6. Partie de surface de couchage suivant l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que les éléments de cadre latéraux (3, 4) sont pliés vers l'extérieur.

Zeichnung