Befestigungsvorrichtung für eine schwenkbare Klappe

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur schwenkbaren Befestigung einer eine rechteckige Grundfläche und einem umlaufenden Versteifungsrand aufweisenden Klappe in einem Rahmen bestehend aus zwei an sich gegenüberliegenden Seiten des Rahmens gesicherten und sowohl durch den Rand der Klappe als auch durch eine Wandung des Rahmens ragende, elastisch zurückschiebbare Bolzen, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Um sanitäre Leitungen in Gebäuden überprüfen und überwachen zu können, ist es bekannt, besondere Öffnungen vorzusehen, in die dann ein Rahmen eingesetzt wird, der durch eine schwenkbare Klappe geschlossen wird. Die schwenkbare Klappe ist dabei über zwei sich gegenüberliegenden Bolzen in den Rahmen eingesetzt und kann in der geschlossenen Stellung über eine Verriegelungseinrichtung gesichert werden. Da das Spiel zwischen dem Rahmen und der schwenkbaren Klappe, die einen abgekanteten Versteifungsrand besitzt, meistens gering ist, wird vielfach ein Bolzen fest angeordnet, während der andere Bolzen in einer an dem Rand der Klappe angebrachten Führung verschiebbar gehalten ist und entgegen der Kraft einer vorgespannten Feder so weit zurückgeschoben werden kann, daß die Klappe in den Rahmen einsetzbar und der Bolzen in eine Bohrung des Rahmens einrastbar ist. Die Führung des Bolzens muß zusätzlich am Rand der Klappe angebracht werden. Auch die Herstellung des Bolzens und seine Montage ist aufwendig.

[0003] Die Druckschrift DE 298 19 761 U1 offenbart ein Türscharnier mit einem Bolzen und einem Einhänge- Widerlager, das mittels einer Schlaufe betätigbar ist, wobei der Bolzen durch eine Bohrung in der horizontalen Türkante in ein Lager am Türrahmen greift und das Einhänge- Widerlager in einen Ausschnitt der vertikalen Türkante greift. Das Türschamier weist einen Anschlag auf, der die Weglänge begrenzt, die der Bolzen in den Rahmen gesteckt und herausgezogen werden kann. Nachteilig ist, dass für den Anschlag eine zusätzliche Bohrung in der Türkante vorgesehen sein muss und dass der Anschlag einen zusätzlichen Fertigungsaufwand bei der Herstellung des Türscharniers bildet.

[0004] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine in ihrem Aufbau einfache, preiswert herstellbare und in kürzester Zeit zu montierende Vorrichtung zu schaffen, mit der eine Klappe sicher und in kürzester Zeit schwenkbar in einem Rahmen befestigt werden kann.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäß der Erfindung bei einer Vorrichtung der eingangs beschriebenen Gattung ,d.h. wobei sich jeder Bolzen annähernd rechtwinkelig nach außen an dem Ende eines Schenkels jeweils einer federelastischen Klammer befindet und der andere Schenkel der Klammer einen versetzt und zumindest annähernd parallel zum Bolzen verlaufenden und am Rand der Klappe einrastbaren Haltesteg besitzt vorgeschlagen daß die Klammer so geformt ist, daß sie zwischen dem ersten Schenkel und dem zweiten Schenkel zumindest teilweise an der den Bolzen aufnehmenden Fläche des Randes der Klappe anliegt.

[0006] Eine derartige Vorrichtung wird zunächst mit ihrem Haltesteg an dem Rand der Klappe gesichert. So dann wird die Klammer so stark verformt, daß der Bolzen sowohl durch eine Bohrung des Randes der Klappe als auch durch eine Bohrung des Rahmens steckbar ist. Dies ergibt eine leichte, aber äußerst sichere schwenkbare Befestigung der Klappe in dem Rahmen.

[0007] Weitere Merkmale einer Vorrichtung gemäß der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 und 5 offenbart.

[0008] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in einer Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert.

[0009] In dieser Zeichnung ist ausschnittsweise ein Rahmen 1 gezeigt, der beispielsweise aus einem Winkelprofil oder einem Vierkant-Hohlprofil besteht und von dem nur eine Wandung 2 des Profiles zu erkennen ist. Dieser Rahmen 1 ist in an sich bekannter, nicht näher dargestellter Weise in der Öffnung einer Wand oder dergleichen befestigt. Der Rahmen 1 kann dabei aus Metall oder aus Kunststoff bestehen. In diesen Rahmen 1 wird eine Klappe 3 schwenkbar eingesetzt. Diese Klappe 3 besitzt einen rechtwinklig zur Grundfläche der Klappe 3 verlaufenden Rand 4, der der Verstärkung dient und der parallel zur Wandung 2 des Rahmens 1 verläuft, jedoch davon einen geringfügigen Abstand aufweist.

[0010] Der Rand 4 der Klappe 3 besitzt eine Ausnehmung 5, in die ein Arretierschenkel 6 ragt. Dieser Arretierschenkel 6 ist an einen Haltesteg 7 einer Klammer 8 angeformt. Besteht die Klammer 8 beispielsweise aus Federstahl, kann der Arretierschenkel 6 durch einen Stanzvorgang aus dem Haltesteg 7 hergestellt sein. Die Klammer 7 weist zwei Schenkel 9,10 auf, die in dem dargestellten Ausführungsbeispiel einen Winkel (15) einschließen, der über 300° beträgt. Dabei sind die beiden Schenkel 9,10 durch einen Steg 11 miteinander verbunden. An das freie Ende des Schenkels 10 schließt sich ein Bolzen 12 an, der aus der bandartigen Klammer 8 durch Einrollung gebildet ist. Dies bedeutet, daß der Bolzen 12 hohl ausgebildet ist. Dieser Bolzen 12 weist eine Länge auf, die um ein vorgegebenes Maß größer ist als die Dicke der Wandungen 2,4. Sowohl die Wandung 4 der Klappe 3 als auch die Wandung 2 des Rahmens 1 weisen jeweils eine Bohrung 13,14 auf, die rechtwinklig zu der Ausnehmung 5 verlaufen, miteinander fluchten und die in ihrem Querschnitt so groß ausgebildet sind, daß in dieselben der Bolzen 12 eingesteckt werden kann, wie dies die Zeichnung erkennen läßt. Um dies zu erreichen, ist es erforderlich, die beiden Schenkel 9,10 der Klammer 8 so weit gegeneinander zu biegen, daß sich das freie Ende des Bolzens 12 vor der Bohrung 13 der Wandung 4 befindet. Jetzt kann der Bolzen 12 in die Bohrungen 13,14 eingeführt werden. Es ist jedoch auch möglich, zuerst den Bolzen 12 in die Bohrungen 13,14 einzuführen und dann die Arretiemase 6 in der Ausnehmung 5 einzustecken.

[0011] In Abänderung des erläuterten Ausführungsbeispieles ist es möglich, die Befestigung der Klammer 8 über den Haltesteg 7 am Rand 4 der Klappe 3 anders auszubilden. Der Bolzen 12 kann massiv ausgebildet sein. Dies macht jedoch einen zusätzlichen Befestigungsvorgang des Bolzens 12 an dem Schenkel 10 der Klammer 8 erforderlich.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur schwenkbaren Befestigung einer eine rechteckige Grundfläche und einen umlaufenden Versteifungsrand (4) aufweisenden Klappe (3) in einem Rahmen (1), bestehend aus zwei an sich gegenüberliegenden Seiten des Rahmens gesicherten und sowohl durch den Rand (4) der Klappe (3) als auch durch eine Wandung des Rahmens (2) ragende, elastisch zurückschiebbare Bolzen (12), wobei sich jeder Bolzen (12) annähernd rechtwinkelig nach außen an dem Ende eines Schenkels (10) jeweils einer federelastischen Klammer (8) befindet, wobei der andere Schenkel (9) der Klammer (8) einen versetzt und zumindest annähernd parallel zum Bolzen (12) verlaufenden und am Rand (4) der Klappe (3) einrastbaren Haltesteg (7) besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Klammer (8) so geformt ist, dass sie zwischen dem ersten Schenkel (10) und dem zweiten Schenkel (9) zumindest teilweise an der den Bolzen (12) aufnehmenden Fläche des Randes der Klappe (3) anliegt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klammer (8) eine etwa trapezartige Form aufweist.

3. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzen (12) einstückig mit der Klammer (8) ausgebildet ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzen (12) durch Einrollung aus der Klammer (8) gebildet ist.

5. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltesteg (7) eine in eine Ausnehmung (5) des Randes (4) der Klappe (3) einrastbare Nase (6) aufweist.

Claims

1. A device for the tiltable mounting of a shutter (3) in a frame (1), having a rectangular footprint and a surrounding stiffening border (4), including two elastically retractable bolts (12) that are secured to opposing sides of the frame and protrude through both the border (4) of the shutter (3) and through a wall of the frame (2), wherein each bolt (12) is disposed approximately perpendicularly outwardly on the end of a shank (10) of a sprung clip (8) in each case, wherein the other shank (9) of each clip (8) is furnished with a retaining leg (7) that extends in offset manner and at least approximately parallel to the bolt (12) along the border (4) of the shutter (3), characterised in that the clip (8) is shaped such that at least part thereof between the first shank (10) and the second shank (9) lies flush with the surface of the border of the shutter (3) in which the bolt (12) is engaged.

2. The device as cited in claim 1, characterised in that the clip (8) has an approximately trapezoidal shape.

3. The device as cited in either of claims 1 or 2, characterised in that the bolt (12) is conformed integrally with the clip (8).

4. The device as cited in claim 3, characterised in that the bolt (12) is formed from the clip (8) by involution.

5. The device as cited in any of claims 1 to 4, characterised in that the retaining leg (7) has a lug (6) that is engageable in a recess (5) in the border (4) of the shutter (3).

Revendications

1. Dispositif pour la fixation rabattable d'un abattant (3) comportant une surface de base rectangulaire et un bord de renfort périphérique (4) dans un châssis (1), composé de deux boulons (12) à retrait élastique, arrêtés sur des faces opposées du châssis et saillant aussi bien à travers le bord (4) de l'abattant (3) qu'à travers une paroi du châssis (2), chaque boulon (12) se trouvant approximativement à angle droit vers l'extérieur sur l'extrémité de la branche (10) de respectivement un crampon déformable (8), l'autre branche (9) du crampon (8) comportant une nervure de maintien (7) déportée et s'étendant au moins approximativement à la parallèle du boulon (12) et pouvant s'enclencher sur le bord (4) de l'abattant (3), caractérisé en ce que le crampon (8) est formé de façon à s'appliquer au moins partiellement sur la surface du bord de l'abattant (3) qui accueille le boulon (12), entre la première branche (10) et le seconde branche (9).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le crampon (8) a une forme trapézoïdale.

3. Dispositif selon au moins l'une des revendications 1 à 2, caractérisé en ce que le boulon (12) est formé en monobloc avec le crampon (8).

4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que le boulon (12) est formé par convolution à partir du crampon (8).

5. Dispositif selon au moins l'une des revendications 1 et 4, caractérisé en ce que la nervure de maintien (7) comporte un tenon (6) qui peut s'enclencher dans un évidement (5) du bord (4) de l'abattant (3).

Zeichnung