(19)
(11) EP 1 277 420 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.10.2005  Patentblatt  2005/43

(21) Anmeldenummer: 02450124.9

(22) Anmeldetag:  23.05.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A46B 5/02

(54)

Zahnbürste

Toothbrush

Brosse à dents


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR

(30) Priorität: 18.07.2001 US 908641

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
22.01.2003  Patentblatt  2003/04

(73) Patentinhaber: Bamed AG
8852 Altendorf (CH)

(72) Erfinder:
  • Röhrig, Peter
    1160 Wien (AT)

(74) Vertreter: Weinzinger, Arnulf et al
Sonn & Partner Patentanwälte Riemergasse 14
1010 Wien
1010 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-01/06889
GB-A- 2 342 565
US-A- 6 134 790
FR-A- 1 124 772
US-A- 878 486
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste mit einem Griff, der eine Greifzone und eine Verbindungszone aufweist, und einem an die verbindungszone anschließenden Borstenteil, wobei der Griff im Abstand von dem Borstenteil einen sich zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse der Zahnbürste erstreckenden, zur Begrenzung des Einführens der Zahnbürste in die Mundhöhle vorgesehenen, auf den Griff aufsteckbaren Anschlagteil aufweist.

    [0002] Weiters bezieht sich die Erfindung auf einen Anschlagteil für eine Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 7.

    [0003] Üblicherweise sind Zahnbürsten so ausgeführt, dass an sich ein mehr oder weniger unbegrenztes Einführen der Zahnbürste in die Mundhöhle bzw. den Rachenraum möglich ist. Dies führt insbesondere bei Kindern, denen der Umgang mit einer Zahnbürste neu ist, bzw. aufgrund eines unvorsichtigen Umgangs mit der Zahnbürste zu einer erhöhten verletzungsgefahr bei zu tiefem Einführen der Zahnbürste in die Mundhöhle bzw. den Rachenraum.

    [0004] Eine derartige Zahnbürste ist aus der US 878 486 A bekannt. Hierbei kann ein Kopfteil mit einem gesonderten Griffteil verschraubt werden, wobei zwischen dem Kopfteil und dem gesonderten Griffteil ein Schild in der Art einer Beilagescheibe angeordnet werden kann.

    [0005] In der US 6 134 790 A ist ebenfalls eine Zahnbürste geoffenbart, die einen Begrenzungsschild bzw. ein Anschlagteil aufweist, um das Ausmaß, zu dem die Zahnbürste in die Mundhöhle eingeführt werden kann, zu begrenzen.

    [0006] Aus der GB 2 342 565 A ist eine Zahnbürste mit einem Schild zwischen einem Kopfteil und einem Griffteil bekannt. Der Begrenzungsschild kann hierbei entweder fest mit dem Griffteil verbunden sein oder über einen Flansch mittels einer Schraube an dem Griffteil befestigt werden.

    [0007] In der WO 01/06889 A1 ist eine Zahnbürste gezeigt, die einen Anschlagteil aufweist, um ein zu tiefes Einführen der Zahnbürste in die Mundhöhle bzw. den Rachenraum zu verhindern, wobei die Zahnbürste zweiteilig ausgebildet ist, und der Anschlagteil entweder einstückig mit einem Halsteil der Zahnbürste ausgebildet oder im Griffteil integriert ist.

    [0008] Aus der FR 1 124 772 A ist noch eine Zahnbürste mit einem Begrenzungsschild bekannt, der fest mit dem Kopfteil der Zahnbürste verbunden ist.

    [0009] Aufgabe der Erfindung ist es nun, eine Zahnbürste bzw. einen Anschlagteil zu schaffen, bei der bzw. dem die Gefahr von Verletzungen durch ein uneingeschränktes Einführen der Zahnbürste in den Rachenraum bzw. in die Mundhöhle reduziert wird, wobei der Anschlagteil auf einfache und zuverlässige Weise auf der Zahnbürste befestigt werden kann.

    [0010] Die erfindungsgemäße Zahnbürste der eingangs angeführten Art ist dadurch gekennzeichnet, dass der Griff einteilig ist und zwei in seiner Längsrichtung beabstandete Querschnittsverdickungen als Anschläge aufweist, zwischen denen der Anschlagteil mit einer seitlich offenen Aufstecköffnung zum Aufstecken gehalten ist. Mit Hilfe des Anschlagteils, der sich zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse der Zahnbürste erstreckt, kann verhindert werden, dass die Zahnbürste über das für einen zweckmäßigen Zahnputzvorgang erforderliche Maß in die Mundhöhle eingeführt wird, wodurch ansonsten durch zu weites Einführen der Zahnbürste bewirkte Verletzungen in der Mundhöhle und im Rachenraum verhindert werden. Insbesondere ist eine derartige Zahnbürste mit Anschlagteil daher für Kinder geeignet, bei welchen die Gefahr einer Verletzung durch ein zu tiefes Einführen der Zahnbürste in die Mundhöhle bei weitem am größten ist.

    [0011] Die Zahnbürste kann hierbei je nach Wunsch mit dem oder ohne den das Verletzungsrisiko reduzierenden bzw. die Sicherheit erhöhenden Anschlagteil verwendet werden, wobei der Anschlagteil mit Hilfe der seitlichen Aufstecköffnung auf einfache und zuverlässige Weise zwischen den beiden in Längsrichtung beabstandeten Querschnittsverdickungen auf den Griff aufgesteckt werden kann.

    [0012] Hiermit kann auf einfache Weise ein Verrutschen des Anschlagteils in Längsrichtung der Zahnbürste, insbesondere auch während des Zähneputzens, verhindert werden. Somit ist gewährleistet, dass der Anschlagteil in einem definierten Abstand vom Borstenteil vorgesehen ist, wobei der Abstand einerseits ein ungehindertes Zähneputzen zulässt, andererseits jedoch ein zu tiefes Einführen des Borstenteils in die Mundhöhle verhindert.

    [0013] Um ein Verdrehen des Anschlagteils auf der Zahnbürste zu verhindern, ist es günstig, wenn ein zwischen den beiden Querschnittsverdickungen vorgesehener Aufsteckbereich des Griffs im Querschnitt unrund, z.B. im Wesentlichen rechteckig, ist. Denkbar wäre an sich auch z.B. ein ungefähr trapezförmiger oder elliptischer Querschnitt.

    [0014] Um beim Aufschnappen des Anschlagteils auf den Griff eine Orientierungshilfe für die richtige Ausrichtung des Anschlagteils in Bezug auf den Borstenteil zu gewährleisten, ist es günstig, wenn im Aufsteckbereich ein in Längsrichtung der Zahnbürste verlaufender Wulst vorgesehen ist, der in einer entsprechenden Rille im Anschlagteil eingreift. Die Rille im Anschlagteil ist aber auch für sich allein vorteilhaft, um das elastische Aufweiten des Anschlagteils beim Aufstecken zu erleichtern und dabei die Bildung von Rissen zu vermeiden.

    [0015] Wenn als ein Anschlag eine Querschnittsverdickung des Griffs zwischen der dickeren Greifzone und der halsförmigen Verbindungszone vorgesehen ist, kann auf einfache Weise eine Anlage des Anschlagteils mit Hilfe der dickeren Greifzone gebildet werden, die ohnedies aus ergonomischen Gründen von Vorteil ist.

    [0016] Zur Sicherung des Anschlagteils in Längsrichtung auf dem Griff ist es andererseits von Vorteil, wenn am Griff, vorzugsweise in der Verbindungszone, zumindest ein noppen- oder wulstförmiger Vorsprung als Anschlag vorgesehen ist.

    [0017] Um ein möglichst ungehindertes Zähneputzen zu ermöglichen, jedoch gleichzeitig zuverlässig ein zu tiefes Einführen der Zahnbürste in die Mundhöhle zu verhindern, ist es von Vorteil, wenn der Anschlagteil eine größere Erstreckung auf der von den Borsten abgewandten Seite des Griffs aufweist. Hierdurch wird erreicht, dass auf dem während des Putzvorgangs zugewandten Teil des Griffes der Anschlagteil nur eine sehr geringe Erstreckung senkrecht zur Längsachse der Zahnbürste aufweist. Die wesentliche Erstreckung des Anschlagteils, welche ein übermäßiges Einwärtsbewegen der Zahnbürste in die Mundhöhle verhindert, liegt somit von dem der Mundseite zugewandten Teil des Griffes ab, so dass praktisch keine Behinderung während des Putzvorgangs durch den Anschlagteil vorliegt.

    [0018] Der erfindungsgemäße Anschlagteil für die Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 7 ist dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagteil eine seitlich offene Aufstecköffnung zum Aufstecken auf den Griff aufweist. Mit Hilfe der seitlichen offenen Aufstecköffnung kann der Anschlagteil somit auf einfache weise zwischen den beiden als Anschläge ausgebildeten Querschnittsverdickungen des einteiligen Griffs aufgesteckt werden.

    [0019] Das Aufstecken wird dabei insbesondere vereinfacht, wenn sich die Aufstecköffnung zum Außenrand des Anschlagteils hin erweitert, da sich somit ein erweiterter Einführungsbereich in die Aufstecköffnung ergibt.

    [0020] Zur Befestigung des Anschlagteils auf der Zahnbürste ist es günstig, wenn die Aufstecköffnung einander gegenüberliegende, vorspringende Nasen zum Aufschnappen des Anschlagteils auf dem Griff aufweist.

    [0021] Wenn die die Aufstecköffnung begrenzende Wandung eine Rille aufweist und der Anschlagteil auf eine Zahnbürste aufgesteckt wird, die einen in die Rille passenden Wulst aufweist, ist genau festgelegt, in welcher Ausrichtung der Anschlagteil auf den Griff aufzustecken ist, wobei dies insbesondere bei einer außermittigen Anordnung des Anschlagteils von Bedeutung ist.

    [0022] Um den Anschlagteil zuverlässig gegen Verdrehen auf dem Griff der Zahnbürste zu sichern, ist es von Vorteil, wenn die Aufstecköffnung unrund, z.B. im Wesentlichen rechteckig, ist.

    [0023] Damit sich der Anschlagteil in seiner aufgesteckten Stellung auf der Zahnbürste im Wesentlichen in Richtung der von den Borsten abgewandten Seite erstreckt, so dass lediglich nur eine geringe Erstreckung des Anschlagteils quer zur Längsachse der Zahnbürste auf der während des Putzvorgangs der Mundöffnung zugewandten Seite vorliegt, ist es günstig, wenn die Aufstecköffnung außermittig vorgesehen ist.

    [0024] Für eine stabile Befestigung des Anschlagteils auf dem Griff, bei der ein Wackeln des Anschlagteils verhindert wird, ist es von Vorteil, wenn der die Aufstecköffnung aufweisende Bereich in der Art einer Nabe gegenüber dem übrigen Anschlagteil verdickt ist.

    [0025] Damit der Anschlagteil eine möglichst geringe Erstreckung in Richtung der Längsachse der Zahnbürste aufweist, so dass eine Behinderung während des Putzvorgangs vermieden wird, ist es von Vorteil, wenn der Anschlagteil im Wesentlichen platten- oder scheibenförmig ist. Für eine materialsparende Ausgestaltung des Anschlagteils ist es günstig, wenn der Anschlagteil im Wesentlichen ringförmig ist, wobei insbesondere von Vorteil ist, wenn der Anschlagteil durch zwei miteinander verbundene Ringhälften doppelbügelförmig ist, da sich hierdurch problemlos eine federnde Ausgestaltung des Anschlagteils realisieren lässt, bei der sich während des Aufschnappens auf der Zahnbürste die Aufstecköffnung ein wenig erweitern kann.

    [0026] Die Erfindung wird nachstehend anhand von in der Zeichnung dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, noch weiter erläutert. Im Einzelnen zeigen in der Zeichnung:

    Fig. 1 eine Ansicht einer Zahnbürste mit einem aufgesteckten Anschlagteil;

    Fig. 2 eine Seitenansicht einer gegenüber Fig. 1 leicht modifizierten Zahnbürste mit einem Anschlagteil;

    Fig. 3 eine Draufsicht eines Anschlagteils gemäß den Figuren 1 und 2, mit dem Zahnbürsten-Griff im Schnitt;

    Fig. 4 eine Seitenansicht nur des Anschlagteils gemäß Fig. 3; und

    Fig. 5 einen Schnitt durch den Anschlagteil (ohne Griff) gemäß der Linie V-V in Fig. 3.



    [0027] In Fig. 1 ist eine Zahnbürste 1 mit einem aufgesteckten Anschlagteil 2 gezeigt. Die Zahnbürste 1 weist einen Griff 3 auf, der eine eigentliche Greifzone 4 und eine Verbindungszone 5 hat. An die Verbindungszone 5 schließt ein Borsten 7 tragender Borstenteil 6 an. Der Anschlagteil 2 ist im Übergangsbereich zwischen der Verbindungszone 5 und der Greifzone 4 vorgesehen, wobei sich aufgrund der stufenartigen Querschnittserweiterung zwischen diesen beiden Zonen 5, 4 vorteilhafterweise ein Anschlag 8 bildet, welcher ein Verschieben des Anschlagteils 2 in Richtung der Längsachse der Zahnbürste 1 in Richtung zur Greifzone 4 verhindert. Um den Anschlagteil 2 gegen ein Verschieben in Längsrichtung der Zahnbürste 1 in Richtung zum Borstenteil 6 hin zu sichern, ist von der Querschnittserweiterung 8 beabstandet als weiterer Anschlag 9 ein wulstartiger Vorsprung vorgesehen. Zwischen den beiden Anschlägen 8, 9 ist somit ein Aufsteckbereich 10 definiert, der überdies für eine verdrehsichere Befestigung des Anschlagteils 2 im Querschnitt im Wesentlichen rechteckig ist, vgl. auch Fig. 3.

    [0028] Der Anschlagteil 2 ist somit in einem definierten Abstand vom Borstenteil 6 in Längsrichtung der Zahnbürste 1 fixiert. Demgemäß kann von der Zahnbürste 1 lediglich der Borstenteil 6 samt Verbindungszone 5 während des Zähneputzens in die Mundhöhle bzw. den Rachenraum eingeführt werden, da durch den Anschlagteil 2 am Griff 3 zufolge seiner Form und Größe ein weiteres Einführen der Zahnbürste 1 in die Mundhöhle verhindert wird. Dies ist insbesondere bei Zahnbürsten, die von Kindern benutzt werden, von Vorteil, da auf diese Weise ein Verletzungsrisiko durch ein zu weites Einführen der Zahnbürste in den Mund reduziert wird.

    [0029] In Fig. 2 ist eine gegenüber Fig. 1 leicht modifizierte Zahnbürste 1 mit einem aufgesteckten Anschlagteil 2 gezeigt. Dabei ist ersichtlich, dass anstelle eines wulstartigen Anschlags 9 zumindest eine vorspringende Noppe 11 als Anschlag in Richtung des Borstenteils 6 vorgesehen ist.

    [0030] Bei den in Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispielen ist eine deutliche Trennung zwischen der Greifzone 4 und der Verbindungszone 5 aufgrund der den Anschlag 8 bildenden Querschnittsänderung ersichtlich. Dies ist jedoch keinesfalls zwingend erforderlich. Selbstverständlich kann der Anschlagteil 2 auch auf jede andere geeignete Weise mit der Zahnbürste 1 verbunden werden; beispielsweise kann auch der eine Anschlag 8 durch einen Wulst, ähnlich wie der Anschlag 9, oder aber auch durch diskrete Anschlag-Vorsprünge gebildet sein; andererseits kann der andere Anschlag 9 ebenfalls durch eine Querschnittsvergrößerung zur Verbindungszone 5 hin gebildet sein, wenn diese Verbindungszone 5 relativ dick (und nicht dünn und flexibel, wie in Fig. 1 gezeigt) ausgebildet wird; auch eine einstückige Ausgestaltung von Anschlagteil 2 und Griff 3 ist denkbar; in der Darstellung von Fig. 2 würden dann die Noppen 11 entfallen. Ferner wäre auch eine Stift-Loch-Verbindung zwischen dem Anschlagteil 2 und dem Griff 3 denkbar.

    [0031] Des Weiteren ist aus Fig. 2 (und Fig. 3) deutlich ersichtlich, dass der Anschlagteil 2 derart ausgebildet und auf dem Griff 3 aufgesteckt ist, dass seine Erstreckung auf der von den Borsten 7 abgewandten Rückseite der Zahnbürste 1 größer ist als auf der Seite (Vorderseite), an der sich die Borsten 7 befinden. Dies hat den Vorteil, dass der Anschlagteil 2 zuverlässig ein zu weites Einführen der Zahnbürste 1 in die Mundhöhle verhindert, jedoch aufgrund seiner relativ geringen Erstreckung auf der Vorderseite während des Putzvorgangs nicht störend ist.

    [0032] In Fig. 3 ist der Anschlagteil 2 im Detail gezeigt. Dabei ist ersichtlich, dass der Anschlagteil 2 im Wesentlichen eine Doppelbügel-Form aufweist, die sich aus zwei Ringhälften 2' zusammensetzt, die mittig verbunden sind. Mit Hilfe dieser Doppelbügel-Form, bei der einer Aufstecköffnung 12 diametral gegenüberliegend eine Ausnehmung 13 vorgesehen ist, ergibt sich die Möglichkeit eines elastischen Aufweitens des Anschlagteils 2, wie es für das Aufstecken auf den Griff 3 vorteilhaft ist. Die Aufstecköffnung 12 weist einen sich nach außen erweiternden Mündungsbereich 14 auf, wodurch das Einführen des Griffs 3 in die Aufstecköffnung 12 erleichtert wird. Zum Halten des Anschlagteils 2 auf dem Griff 3 nach dem Aufschnappen sind zwei einander gegenüberliegende, vorspringende Nasen 15 vorgesehen. Die Aufstecköffnung 12 ist wie der Griff-Querschnitt im Wesentlichen rechteckig, wodurch ein Verdrehen des Anschlagteils 2 auf dem Griff 3 verhindert wird.

    [0033] In der die Aufstecköffnung 12 umschließenden Wand 16 ist in dem der Mitte zugewandten, stirnseitigen Teil eine Rille 17 vorgesehen, welche zur Aufnahme eines am Griff 3 vorgesehenen Wulstes 17' an der von den Borsten abgewandten Rückseite des Griffs 3 vorgesehen ist, so dass eine Hilfe für ein richtiges Aufstecken des Anschlagteils 2 auf dem Griff 3 erzielt wird. Darüber hinaus erleichtert die Rille 17 das elastische Aufweiten des Anschlagteils 2, wobei Risse oder Sprünge im Kunststoffmaterial des Anschlagteils 2 vermieden werden.

    [0034] Aus der in Fig. 4 gezeigten Seitenansicht des Anschlagteils 2 (ohne Griff) ist ebenfalls, wie aus Fig. 3, ersichtlich, dass die Aufstecköffnung 12 außermittig vorgesehen ist, so dass im aufgesteckten zustand des Anschlagteils 2 der Teil mit der größeren Erstreckung auf der von den Borsten 7 abgewandten Rückseite der Zahnbürste 1 zu liegen kommt, wodurch der Anschlagteil 2 während des Zähneputzens nicht stört.

    [0035] In Fig. 5 ist in einem Axialschnitt des Anschlagteils 2 ersichtlich, dass die die Aufstecköffnung 12 umgebende Wandung 16 in der Art einer Nabe gegenüber dem übrigen Anschlagteil 2 axial verlängert ist, so dass ein Kippen bzw. "Wackeln" des Anschlagteils 2 im aufgesteckten Zustand auf der Zahnbürste 1 verhindert wird.


    Ansprüche

    1. Zahnbürste (1) mit einem Griff (3), der eine Greifzone (4) und eine Verbindungszone (5) aufweist, und einem an die Verbindungszone (5) anschließenden Borstenteil (6), wobei der Griff (3) im Abstand von dem Borstenteil (6) einen sich zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse der Zahnbürste (1) erstreckenden, zur Begrenzung des Einführens der Zahnbürste (1) in die Mundhöhle vorgesehenen, auf den Griff (3) aufsteckbaren Anschlagteil (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (3) einteilig ist und zwei in seiner Längsrichtung beabstandete Querschnittsverdickungen (8; 9, 11) als Anschläge aufweist, zwischen denen der Anschlagteil (2) mit einer seitlich offenen Aufstecköffnung (12) zum Aufstecken gehalten ist.
     
    2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein zwischen den beiden Querschnittsverdickungen (8; 9, 11) vorgesehener Aufsteckbereich (10) im Querschnitt unrund, z.B. im Wesentlichen rechteckig, ist.
     
    3. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagteil (2) im Aufsteckbereich eine in Längsrichtung der Zahnbürste (1) verlaufende Rille (17) aufweist.
     
    4. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass im Aufsteckbereich (10) ein in Längsrichtung der Zahnbürste (1) verlaufender Wulst (17') vorgesehen ist.
     
    5. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass als ein Anschlag eine Querschnittsverdickung (8) des Griffs (3) zwischen der dickeren Greifzone (4) und der halsförmigen Verbindungszone (5) vorgesehen ist.
     
    6. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass am Griff (3), vorzugsweise in der Verbindungszone (5), zumindest ein noppen- oder wulstförmiger Vorsprung (9, 11) als Anschlag vorgesehen ist.
     
    7. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagteil (2) eine größere Erstreckung auf der von den Borsten (7) abgewandten Seite des Griffs (3) aufweist.
     
    8. Anschlagteil (2) für eine Zahnbürste (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagteil (2) eine seitlich offene Aufstecköffnung (12) zum Aufstecken auf den Griff (3) aufweist.
     
    9. Anschlagteil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Aufstecköffnung (12) zum Außenrand des Anschlagteils (2) hin erweitert.
     
    10. Anschlagteil nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufstecköffnung (12) einander gegenüberliegende, vorspringende Nasen (15) zum Aufschnappen des Anschlagteils (2) auf dem Griff (3) aufweist.
     
    11. Anschlagteil nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die die Aufstecköffnung (12) begrenzende Wandung (16) eine Rille (17) aufweist.
     
    12. Anschlagteil nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufstecköffnung (12) unrund, z.B. im Wesentlichen rechteckig, ist.
     
    13. Anschlagteil nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufstecköffnung (12) außermittig vorgesehen ist.
     
    14. Anschlagteil nach einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der die Aufstecköffnung (12) aufweisende Bereich in der Art einer Nabe gegenüber dem übrigen Anschlagteil (2) verdickt ist.
     
    15. Anschlagteil nach einem der Ansprüche 8 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagteil (2) im Wesentlichen platten- oder scheibenförmig ist.
     
    16. Anschlagteil nach einem der Ansprüche 8 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagteil (2) im Wesentlichen ringförmig ist.
     
    17. Anschlagteil nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagteil (2) doppelbügelförmig ist.
     


    Claims

    1. A toothbrush (1) comprising a handle (3) including a gripping zone (4) and a connecting zone (5), and a bristle portion (6) joining to the connecting zone (5), said handle (3) including a stop part (2) capable to being slipped onto said handle (3), spaced from the bristle portion (6) and extending at least substantially perpendicularly to the longitudinal axis of the toothbrush (1) and provided so as to limit introduction of the toothbrush (1) into the buccal cavity, characterised in that the handle (3) is formed in one piece and includes two cross-sectional enlargements (8; 9, 11) provided in spaced relationship in its longitudinal direction as abutments, the stop part (2), having a laterally open slip-on opening (12) for slipping on, being held therebetween.
     
    2. A toothbrush according to claim 1, characterised in that a slip-on region (10) provided between the two cross-sectional enlargements (8; 9, 11) has a non-circular, e.g. substantially rectangular, cross-section.
     
    3. A toothbrush according to claim 1 or 2, characterised in that the stop part (2) has a groove (17) in the slip-on region, which groove extends in longitudinal direction of the toothbrush (1).
     
    4. A toothbrush according to any one of claims 1 to 3, characterised in that a bead (17') extending in the longitudinal direction of the toothbrush (1) is provided in the slip-on region (10).
     
    5. A toothbrush according to any one of claims 1 to 4, characterised in that a cross-sectional enlargement (8) of the handle (3) is provided as said abutment between the thicker gripping zone (4) and the neck-shaped connecting zone (5).
     
    6. A toothbrush according to any one of claims 1 to 5, characterised in that at least one knob-shaped or bead-shaped projection (9, 11) is provided on the handle (3), preferably in the connecting zone (5), as said abutment.
     
    7. A toothbrush according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the stop part (2) has a larger extension on that side of the handle (3) facing away from the bristles (7).
     
    8. A stop part (2) for a toothbrush (1), according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the stop part (2) has a laterally open slip-on opening (12) for slipping it onto the handle (3).
     
    9. A stop part according to claim 8, characterised in that the slip-on opening (12) widens towards the outer periphery of the stop part (2).
     
    10. A stop part according to claim 8 or 9, characterised in that the slip-on opening (12) has oppositely arranged projecting noses (15) for snapping the stop part (2) onto the handle (3).
     
    11. A stop part according to any one of claims 8 to 10, characterised in that the wall (16) defining the slip-on opening (12) has a groove (17).
     
    12. A stop part according to any one of claims 8 to 11, characterised in that the slip-on opening (12) is non-circular, e.g. substantially rectangular.
     
    13. A stop part according to any one of claims 8 to 12, characterised in that the slip-on opening (12) is eccentrically arranged.
     
    14. A stop part according to any one of claims 8 to 13, characterised in that the region provided with the slip-on opening (12) is thickened in hub-like manner as compared to the remaining stop part (2).
     
    15. A stop part according to any one of claims 8 to 14, characterised in that the stop part (2) is substantially plate-shaped or disc-shaped.
     
    16. A stop part according to any one of claims 8 to 15, characterised in that the stop part (2) is substantially annular.
     
    17. A stop part according to claim 16, characterised in that the stop part (2) is double-bow-shaped.
     


    Revendications

    1. Brosse à dents (1) avec un manche (3), comportant une zone de préhension (4) et une zone de liaison (5), ainsi qu'une partie de brosse (6) se raccordant à la zone de liaison (5), le manche (3) comportant à un certain écartement de la partie de brosse (6) un élément de butée (2) s'étendant, au moins pour l'essentiel, perpendiculairement à l'axe longitudinal de la brosse à dents (1), qui est prévu pour limiter l'introduction de la brosse à dents (1) dans la cavité buccale et qui peut être emboîté sur le manche (3), caractérisée en ce que le manche (3) est réalisé d'un seul tenant, et comporte en tant que butées deux épaississements de section transversale (8 ; 9, 11) espacés dans sa direction longitudinale, entre lesquels l'élément de butée (2) est retenu avec un orifice d'emboîtement (12) latéralement ouvert pour l'emboîtement.
     
    2. Brosse à dents selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'une zone d'emboîtement (10) prévue entre les deux épaississements de section transversale (8 ; 9, 11) est ovalisée en section transversale, à savoir est sensiblement rectangulaire.
     
    3. Brosse à dents selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'élément de butée (2) comporte dans la zone d'emboîtement une cannelure (17) s'étendant dans la direction longitudinale de la brosse à dents (1).
     
    4. Brosse à dents selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce qu'un bourrelet (17') s'étendant dans la direction longitudinale de la brosse à dents (1) est prévu dans la zone d'emboîtement (10).
     
    5. Brosse à dents selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce qu'un épaississement transversal (8) du manche (3) est prévu en tant que butée entre la zone de préhension (4) plus épaisse et la zone de liaison (5) en forme de col.
     
    6. Brosse à dents selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce qu'au moins une saillie (9, 11) en forme d'ergot ou de bourrelet est prévue en tant que butée sur le manche (3), de préférence dans la zone de liaison (5).
     
    7. Brosse à dents selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que l'extension de l'élément de butée (2) est plus importante du côté du manche (3) opposé à la brosse (7).
     
    8. Elément de butée (2) pour une brosse à dents (1) selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'élément de butée (2) comporte un orifice d'emboîtement (12) latéralement ouvert pour l'emboîtement sur le manche (3).
     
    9. Elément de butée selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'orifice d'emboîtement (12) s'élargit vers le bord extérieur de l'élément de butée (2).
     
    10. Elément de butée selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que l'orifice d'emboîtement (12) comporte des taquets (15) opposés faisant saillie pour l'encliquetage de l'élément de butée (2) sur le manche (3).
     
    11. Elément de butée selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisé en ce que la paroi (16) délimitant l'orifice d'emboîtement (12) comporte une cannelure (17).
     
    12. Elément de butée selon l'une des revendications 8 à 11, caractérisé en ce que l'orifice d'emboîtement (12) est ovalisé, et est par exemple sensiblement rectangulaire.
     
    13. Elément de butée selon l'une des revendications 8 à 12, caractérisé en ce que l'orifice d'emboîtement (12) est prévu de façon excentrée.
     
    14. Elément de butée selon l'une des revendications 8 à 13, caractérisé en ce que la zone comportant l'orifice d'emboîtement (12) est épaissie comme un moyeu par rapport au reste de l'élément de butée (2).
     
    15. Elément de butée selon l'une des revendications 8 à 14, caractérisé en ce que l'élément de butée (2) a sensiblement la forme d'une plaque ou d'un disque.
     
    16. Elément de butée selon l'une des revendications 8 à 15, caractérisé en ce que l'élément de butée (2) est de forme sensiblement annulaire.
     
    17. Elément de butée selon la revendication 16, caractérisé en ce que l'élément de butée (2) a la forme d'un double étrier.
     




    Zeichnung