In Haushaltsgeräten, insbesondere in Gar- und Backöfen verwendbarer, breitenverstellbarer Trägerrahmen

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen in Haushaltsgeräten, insbesondere in Gar- und Backöfen verwendbaren, breitenverstellbaren Trägerrahmen zur Aufnahme und Abstützung eines Grillrostes, eines Bodens, einer Schale, eines Gar- oder Backbleches oder dergleichen.

[0002] Es sind breitenverstellbare Brat- oder Grillroste bekannt (DE-GM 89 15 074), bei denen eine bestimmte Breiteneinstellung durch Rastmittel fixiert werden kann.

[0003] Dies bedeutet, daß lediglich eine stufenweise Breitenveränderung des Brat- oder Grillrostes möglich ist.

[0004] Aus dem DE-GM 88 05 174 ist ein breitenverstellbares Backblech mit U-förmigen Außenbügeln bekannt, die ebenfalls wieder durch Rastmittel in einer gewünschten Breiteneinstellung gehalten werden können.

[0005] Aus der US-PS 2 015 389 ist ein Kühlschrankrost bekannt geworden bei dem rohrförmige Querträger im Bereich ihrer Enden federbelastete Gewindestifte tragen, die in wandseitige Ausnehmungen eines Kühlschrankes greifen. Wenn die federbelasteten Gewindestifte in die wandseitigen Ausnehmungen eingefädelt worden sind, kann durch Anziehen von Muttern eine endgültige Fixierung erreicht werden.

[0006] Eine derartige Konstruktion läßt zwar eine stufenlose Breitenverstellung des Kühlschrankrostes zu, jedoch ist die Montage bzw. Demontage eines derartigen Kühlschrankrostes sehr aufwendig. Es müssen nämlich alle vier Gewindestifte in die Ausnehmungen eingebracht und entsprechend vier Muttern angezogen oder gelöst werden, um den Kühlschrankrost zu montieren oder zu demontieren.

[0007] Außerdem ist ein derart gestalteter Kühlschrankrost nur dann einsetzbar, wenn die Wandungen des Kühlschrankes mit entsprechenden Ausnehmungen für die Gewindestifte ausgestattet sind.

[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Trägerrahmen der gattungsgemäßen Art zu schaffen, der bei einfachster Handhabung in Haushaltsgeräten mit unterschiedlichen Breiteninnenmaßen einsetzbar und bei Bedarf auch gegen unbeabsichtigtes Herausziehen gesichert werden kann.

[0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Trägerrahmen aus zumindest zwei Querträgern mit rohrartigen stirnseitigen Endbereichen sowie aus zwei etwa U-förmigen Tragbügeln besteht, deren freie Enden in die rohrartigen Endbereiche hineinragen und daß zumindest ein Tragbügel relativ zu den Querträgern mittels eines Spindeltriebes stufenlos beweglich ist.

[0010] Ein derart gestalteter Trägerrahmen kann durch Betätigung des Spindeltriebes bequem an verschieden breite Innenräume von Haushaltsgeräten angepaßt werden, und zwar ist hier auf einfachste Art und Weise eine stufenlose Anpassung möglich.

[0011] Bei Bedarf kann der Trägerrahmen auch an den Innenwandungen eines Haushaltsgerätes durch den Spindeltrieb gewissermaßen angepreßt und somit kraftschlüssig festgelegt und somit ausreichend gegen unbeabsichtigtes Herausziehen gesichert werden.

[0012] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

[0013] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben.

[0014] Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Trägerrahmens,

Figur 2

einen Teilschnitt durch einen Endbereich eines Querträgers des Trägerrahmens nach Figur 1,

Figur 3

einen Längsschnitt durch eine Führungshülse als Alternative zur Konstruktion gemäß Figur 2,

Figuren 4 und 5

mögliche Querschnittsformen von Querträgern,

Figur 6

einen im wesentlichen der Figur 2 entsprechenden Längsschnitt durch einen Querträger nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 7

eine perspektivische Darstellung eines Trägerrahmens nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 8

ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung in perspektivischer Darstellung,

Figur 9

eine schematisch dargestellte Innenansicht einer Seitenwandung eines Haushaltsgerätes mit Führungsschlitz und darin eingreifendem Tragbügel eines erfindungsgemäßen Trägerrahmens,

Figur 10

einen Vertikalschnitt durch die Seitenwand gemäß Figur 9,

Figur 11

eine der Figur 9 entsprechende Ansicht nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 12

einen Vertikalschnitt durch die Seitenwand gemäß Figur 11,

Figur 13

eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Trägerrahmens mit daran befestigten Führungen in Grundstellung,

Figur 14

eine perspektivische Darstellung gemäß Figur 13 mit teilweise ausgezogener Führung,

Figur 15

eine Detaildarstellung der Konstruktion nach den Figuren 13 und 14,

Figur 16

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles XVI in Figur 13,

Figur 17

eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Trägerrahmens mit Führungen und darauf aufgelegtem Rost,

Figur 18

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles XVIII in Figur 17,

Figur 19

eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Trägerrahmens mit daran befestigten Führungen und einem auf den Führungen gehaltenen Rost mit Mitteln zur Halterung einer Auffangschale oder eines Backbleches,

Figur 20

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles XX in Figur 19,

Figur 21

eine Ansicht entsprechend Figur 19 mit in umgekehrter Position verwendetem Rost und entsprechender Auffangschale,

Figur 22

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles XXII in Figur 21,

Figur 23

eine perspektivische Darstellung eines Rostes zur Aufnahme einer Schale oder eines Backbleches,

Figur 24

eine perspektivische Darstellung des auf die Führungen eines Tragrahmens aufgesetzten Rostes gemäß Figur 23,

Figur 25

eine der Figur 24 entsprechende Perspektivdarstellung mit aufgesetzter Schale,

Figur 26

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles XXVI in Figur 25.

[0015] In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt ein Trägerrahmen bezeichnet, der zum Einsatz in Haushaltsgeräten, insbesondere in Gar- und Backöfen bestimmt und zur Aufnahme und Abstützung eines Rostes, beispielsweise eines Grillrostes, eines Bodens, einer Schale, eines Gar- oder Backbleches oder dergleichen vorgesehen ist.

[0016] Der Trägerrahmen 1 besteht im wesentlichen aus zwei Querträgern 2 mit zumindest rohrartigen, stirnseitigen Endbereichen sowie aus zwei etwa U-förmigen Tragbügeln 3. Die freien Enden 3a der Tragbügel 3 ragen in die stirnseitigen Enden der Querträger 2 hinein, so daß der Trägerrahmen 1 in sich geschlossen ist.

[0017] Beim Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1 und 2 sind die stirnseitigen Enden 3a eines Tragbügels 3 fest mit den Querträgern 2 verbunden, während die stirnseitigen Enden 3a des anderen Tragbügels 3 mit einem Außengewinde 3b versehen sind. Auf diesem Außengewinde 3b ist jeweils eine Gewindemutter 4 angeordnet, die gegenüber dem Querträger 2 frei drehbar, axial aber mit diesem fest verbunden ist.

[0018] Durch Betätigung der beiden Muttern 4 kann der entsprechende Tragbügel 3 in Richtung des gegenüberliegenden weiteren Tragbügels 3 in beiden Richtungen verstellt bzw. verschoben werden.

[0019] Der gesamte Trägerrahmen 1 kann somit in seiner Breite verstellt und an verschieden große Innenräume von Haushaltsgeräten angepaßt werden. Gegebenenfalls kann die Breite des Trägerrahmens 1 so weit vergrößert werden, daß sich ein Preßsitz des Trägerrahmens 1 innerhalb des Innenraumes eines Haushaltsgerätes ergibt, wodurch ein unbeabsichtigtes Herausziehen des Trägerrahmens 1 verhindert bzw. zumindest erschwert wird.

[0020] Wie aus Figur 2 hervorgeht, ist innerhalb des jeweiligen Querträgers 2 eine Führungshülse 5 zur Längsführung der gegenüber dem Querträger längs verschiebbaren freien Enden 3a des betreffenden Tragbügels 3 angeordnet.

[0021] Figur 3 macht deutlich, daß eine derartige Führung auch durch einen Verlängerungsschaft 4a einer Mutter 4 zur Längsverstellung des jeweiligen Tragbügels 3 bewirken läßt.

[0022] Aus den Figuren 4 und 5 geht hervor, daß eine gute Führung der freien Enden 3a auch durch entsprechende Querschnittsformen der Querträger 2 bewirkt werden kann.

[0023] Figur 6 schließlich zeigt wieder eine Konstruktion mit einer separaten Führungshülse 5, die in ein in diesem Falle mit einem Längsschlitz 6 versehenen Querträger 2 eingesetzt ist.

[0024] In den Figuren 7 und 8 sind Ausführungsbeispiele für einen Trägerrahmen 1 gezeigt, bei dem zwischen den beiden äußeren Querträgern 2 ein weiterer, mittlerer Querträger 2 vorgesehen ist. In den mittleren Querträger 2 greifen mit den Tragbügeln 3 fest verbundene Gewindestangen 7 ein, während die in die äußeren Querträger 2 hineinragenden freien Enden 3a der Tragbügel 3 in diesen äußeren Querträgern 2 frei verschiebbar sind.

[0025] Durch auf den Gewindestangen 7 angeordnete und mit dem mittleren Querträger 2 zwar drehbar, axial aber unverschiebbar verbundene Muttern 4 kann wiederum eine Breitenverstellung des Trägerrahmens 1 erfolgen.

[0026] Der Unterschied zu den beiden Ausführungsformen gemäß Figur 7 liegt darin, daß beim Ausführungsbeispiel gemäß Figur 7 an beiden stirnseitigen Enden des Querträgers 2 Muttern 4 zur Breitenverstellung vorgesehen sind, während beim Ausführungsbeispiel gemäß Figur 8 lediglich auf einer Stirnseite des mittleren Querträgers 2 eine Mutter 4 zur Breitenverstellung des Trägerrahmens 1 vorgesehen ist.

[0027] Wie schon aus den Figuren 1-8, insbesondere aber aus den Figuren 9 und 10 hervorgeht, sind die Tragbügel 3 aus der Ebene des Tragrahmens 1 herausgekröpft, so daß die Möglichkeit besteht, den Trägerrahmen 1 verschiebesicher in einer Ausklinkung 8 eines Führungsschlitzes 9 einer Innenwand 10 eines nicht weiter dargestellten Haushaltsgerätes einzusetzen.

[0028] Die Abkröpfung der Tragbügel 3 kann auch dazu benutzt werden, den gesamten Trägerrahmen klemmend in einem entsprechend dimensionierten Führungsschlitz 9 einer Innenwand 10 eines Haushaltsgerätes festzulegen (Figuren 11, 12).

[0029] Darüber hinaus kann der Trägerrahmen über die Tragbügel 3 selbstverständlich an jeder beliebigen, bekannten Trageinrichtung eines Haushaltsgerätes abgestützt werden.

[0030] Figur 13 zeigt einen erfindungsgemäßen Trägerrahmen 1, an dessen Querträger 2 Führungen 11 befestigt sind. Es handelt sich hier vorteilhafterweise um sogenannte Vollauszüge.

[0031] Die Führungen 11 sind in ihren Endbereichen mit Fixierungsnasen 12 versehen, welche dazu dienen, beispielsweise einen Rost 13, wie in Figur 17 und 18 gezeigt, aufzunehmen und zu fixieren.

[0032] Dabei kann ein Rost 13, wie in den Figuren 19 und 20 gezeigt, mit Halterungen 14 beispielsweise für eine Schale 15 ausgestattet sein.

[0033] Bei umgekehrtem Einsatz des Rostes 13 kann dann die Schale 15 auch fixiert auf dem Rost 13 aufliegen, wie dies die Figuren 21 und 22 deutlich zeigen.

[0034] Die Figuren 23-26 zeigen eine Ausführungsform, bei der zur Abstützung einer Schale oder eines Backbleches 15 ein vereinfachter Halterahmen 16 vorgesehen ist, der auf den Führungen 11 abgestützt und über die mit den Führungen 11 verbundenen Fixierungsnasen 12 gesichert ist.

[0035] Der Trägerrahmen 1 ermöglicht einerseits eine problemlose Breitenverstellung durch das Wirkprinzip des Spindeltriebes (Außengewinde der freien Enden 3a oder Gewindestangen 7 einerseits sowie Mutter 4 andererseits) und über entsprechende Führungen 11 mit darauf aufgesetzten Rosten oder Halterahmen der Aufnahme der verschiedensten Teile wie Schalen, Garblechen oder dergleichen.

Ansprüche

1. In Haushaltsgeräten, insbesondere Gar- und Backöfen verwendbarer, breitenverstellbarer Trägerrahmen (1) zur Aufnahme und Abstützung eines Grillrostes (13), eines Bodens, einer Schale (15), eines Gar- oder Backbleches oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, daß der Trägerrahmen (1) aus zumindest zwei Querträgern (2) mit rohrartigen, stirnseitigen Endbereichen sowie aus zwei etwa U-förmigen Tragbügeln (3) besteht, und daß zumindest ein Tragbügel (3) relativ zu den Querträgern (2) mittels eines Spindeltriebes stufenlos beweglich ist.

2. Trägerrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden (3a) der Tragbügel (3) in die rohrartigen Endbereiche der Querträger (2) hineinragen.

3. Trägerrahmen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die freien Enden (3a) eines Tragbügels (3) mit einem Außengewinde (3b) versehen sind und daß auf diesem Außengewinde (3b) Muttern (4) aufgeschraubt sind, die im Endbereich der Querträger (2) frei drehbar, axial aber unverschiebbar gelagert sind.

4. Trägerrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den beiden Querträgern (2) ein weiterer Querträger (2) angeordnet ist, der zumindest an einem stirnseitigen Ende mit einer frei drehbar, axial aber unverschiebbar befestigten Mutter (4) versehen ist, in die eine mit dem zugeordneten Tragbügel (3) fest verbundene Gewindestange (7) eingreift und daß die freien Enden (3a) des verstellbaren Tragbügels (3) gegenüber den äußeren Querträgern (2) in Längsrichtung frei verschiebbar sind.

5. Trägerrahmen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden (3a) des verstellbaren Tragbügels (3) oder der beiden verstellbaren Tragbügel (3) in einer Führungshülse (5) oder einem hülsenartigen Ansatz (4a) der jeweiligen Mutter (4) geführt sind.

6. Trägerrahmen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die innerhalb der Querträger längs verstellbaren freien Enden (3a) des Tragbügels (3) oder der Tragbügel (3) durch entsprechende Querschnittsgestaltung der Querträger (2) im Endbereich in Längsrichtung geführt sind.

7. Trägerrahmen nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragbügel (3) aus der Ebene des Tragrahmens (1) im übrigen heraus abgekröpft sind.

8. Trägerrahmen nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf den Querträgern (2) Führungen (11) befestigt sind.

9. Trägerrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen (11) aus bekannten Vollauszügen bestehen.

10. Trägerrahmen nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen (11) in ihren vorderen und hinteren Endbereichen mit Fixierungsnasen (12) zur Fixierung von Rosten, Trägerrahmen oder dergleichen ausgestattet sind.

Claims

1. Width-adjustable carrier frame (1) which can be used in domestic appliances, in particular cooking and baking ovens, and serves for holding and supporting a grilling grate (13), a tray, a dish (15), a cooking or baking tin or the like, characterized in that the carrier frame (1) comprises at least two crossmembers (2) with tubular end regions and two approximately U-shaped carrying bows (3), and in that at least one carrying bow (3) can be smoothly moved in relation to the crossmembers (2) by means of a spindle drive.

2. Carrier frame according to Claim 1, characterized in that the free ends (3a) of the carrying bows (3) protrude into the tubular end regions of the crossmembers (2).

3. Carrier frame according to Claim 1 or 2, characterized in that at least the free ends (3a) of one carrying bow (3) are provided with an external thread (3b), and in that nuts (4) are screwed onto this external thread (3b) and are mounted in the end region of the crossmembers (2) such that they can rotate freely but cannot be axially displaced.

4. Carrier frame according to Claim 1, characterized in that a further crossmember (2) is arranged between the two crossmembers (2) and is provided at least at one end with a nut (4) which is secured such that it can rotate freely but cannot be axially displaced and into which a threaded rod (7) which is firmly connected to the associated carrying bow (3) engages, and in that the free ends (3a) of the adjustable carrying bow (3) can be freely displaced in the longitudinal direction with respect to the outer crossmembers (2).

5. Carrier frame according to Claim 1 or 2, characterized in that the free ends (3a) of the adjustable carrying bow (3) or of the two adjustable carrying bows (3) are guided in a guide sleeve (5) or a sleeve-like attachment (4a) of the respective nut (4).

6. Carrier frame according to Claim 1 or 2, characterized in that the free ends (3a) of the carrying bow (3) or of the carrying bows (3), which can be longitudinally adjusted within the crossmembers, are guided in the longitudinal direction by corresponding cross-sectional shaping of the crossmembers (2) in the end region.

7. Carrier frame according to one or more of the preceding claims, characterized in that the carrying bows (3) are also bent out of the plane of the carrier frame (1).

8. Carrier frame according to one or more of the preceding claims, characterized in that guides (11) are secured on the crossmembers (2).

9. Carrier frame according to Claim 1, characterized in that the guides (11) comprise known solid pull-out elements.

10. Carrier frame according to Claim 8 or 9, characterized in that the front and rear end regions of the guides (11) are equipped with fixing lugs (12) for fixing grates, carrier frames or the like.

Revendications

1. Cadre de support (1) réglable en largeur, pouvant être utilisé dans des appareils ménagers, en particulier des fours de cuisson, destiné à recevoir et à soutenir une grille pour grillades (13), un fond, un plat creux (15), une tôle de cuisson ou similaire, caractérisé en ce que le cadre de support (1) est constitué d'au moins deux traverses (2) avec des zones d'extrémité frontales tubulaires ainsi que de deux étriers de support (3) approximativement en U, et en ce qu'au moins un étrier de support (3) est déplaçable en continu, par rapport aux traverses (2), au moyen d'un mécanisme à vis.

2. Cadre de support selon la revendication 1, caractérisé en ce que les extrémités libres (3a) des étriers de support (3) pénètrent à l'intérieur des zones d'extrémité tubulaires des traverses (2).

3. Cadre de support selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'au moins les extrémités libres (3a) d'un étrier de support (3) sont pourvues d'un filetage extérieur (3b) et en ce que sur ce filetage extérieur (3b) sont vissés des écrous (4) qui sont montés de manière à pouvoir tourner librement dans la zone d'extrémité des traverses (2) mais à ne pas pouvoir coulisser axialement.

4. Cadre de support selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'entre les deux traverses (2) est disposée une autre traverse (2) qui est pourvue, au moins à une extrémité frontale, d'un écrou (4) fixé de manière à pouvoir tourner librement mais à ne pas pouvoir coulisser axialement, dans lequel s'engage une tige filetée (7) solidaire de l'étrier de support (3) associé, et en ce que les extrémités libres (3a) de l'étrier de support (3) réglable peuvent coulisser librement dans la direction longitudinale, par rapport aux traverses extérieures (2).

5. Cadre de support selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les extrémités libres (3a) de l'étrier de support (3) réglable ou des deux étriers de support (3) réglables sont guidées dans une douille de guidage (5) ou dans un appendice (4a) de type douille de l'écrou (4) respectif.

6. Cadre de support selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les extrémités libres (3a) de l'étrier de support (3) ou des étriers de support (3), réglables longitudinalement à l'intérieur des traverses, sont guidées dans la direction longitudinale, par une forme appropriée de la section des traverses (2) dans la zone d'extrémité.

7. Cadre de support selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que les étriers de support (3) sont coudés par ailleurs vers l'extérieur du plan du cadre de support (1).

8. Cadre de support selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que des guides (11) sont fixés sur les traverses (2).

9. Cadre de support selon la revendication 1, caractérisé en ce que les guides (11) sont constitués de glissières à extraction complète connues.

10. Cadre de support selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que les guides (11) sont équipés, dans leurs zones d'extrémité avant et arrière, d'ergots de fixation (12) pour la fixation de grilles, cadres de support ou similaires.

Zeichnung