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EP 1 442 796 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.10.2005 Patentblatt 2005/43 |
(22) |
Anmeldetag: 22.01.2004 |
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(54) |
Zerkleinerungsvorrichtung
Comminuting device
Dispositif de broyage
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
29.01.2003 DE 20301354 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.08.2004 Patentblatt 2004/32 |
(73) |
Patentinhaber: Komptech Farwick GmbH |
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8130 Frohnleiten (AT) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Pretzler, Rudolf Dipl.-Ing.
8600 Bruck/Mur (AT)
- Heissenberger, Josef Ing.
8045 Graz (AT)
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(74) |
Vertreter: Laufhütte, Dieter et al |
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Lorenz-Seidler-Gossel
Widenmayerstrasse 23 80538 München 80538 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 516 014 US-A- 5 799 884
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DE-U- 29 916 171 US-A1- 2002 125 356
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsvorrichtung, vorzugsweise zum Zerkleinern
von biogenem Material und besonders bevorzugt zum Zerkleinern von Holz, nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Es sind bereits sogenannte Schraubenwalzen-Zerkleinerer bekannt, die zwei nebeneinander
angeordnete gegenläufig drehende Schnecken aufweisen, die am Umfang teilweise mit
Siebkörben abgedeckt sind. Diese Zerkleinerer weisen oberhalb der Schnecken eine Einfüllöffnung
für das zu zerkleinernde Gut auf, während unterhalb der Schnecken und der darunter
angeordneten Lochblechkörbe ein Auffangraum für das zerkleinerte Gut angeordnet ist.
Die zur Mitte hin gegenläufig drehenden Schnecken ziehen das Zerkleinerungsgut selbstständig
ein und zerquetschen es. Anschließend wird das Material zwischen den sich gegeneinander
verschiebenden Wänden erfasst und zerquetscht, so dass es bricht bzw. zerplatzt. Das
entsprechend vorzerkleinerte Material wird über das Lochblech bewegt und teilweise
in die Öffnung des Lochsiebs gedrückt, wo es von den nahekommenden Wänden abgeschnitten
wird. Das noch nicht ausreichend zerkleinerte Material wird wieder nach oben transportiert
und erneut dem Prozess zugeführt.
[0003] Gemäß der DE 299 16 171 U ist eine derartige Zerkleinerungsvorrichtung nach dem Oberbegriffs
des Anspruchs 1 bekannt, bei der die Schnecken aus mit Werkzeugen bestückten Schneckensegmenten
zusammengesetzt sind und wobei zwischen und unterhalb der beiden Schnecken eine Leiste
mit Schneidaufsätzen, die mit den Schnecken zusammenwirken, verläuft. Bei den vorbekannten
Zerkleinerungsvorrichtungen ist das Austauschen der Siebkörbe aufwendig und zeitraubend.
[0004] Die US 5 799 884 A zeigt ebenfalls eine Zerkleinerungsvorrichtung nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1. Auch aus der US 2002/0125356 A1 ist eine Holzzerkleinerungsvorrichtung
der hier betroffenen Gattung bekannt.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine gattungsgemäße Zerkleinerungsvorrichtung
derart weiterzubilden, dass die Montage bzw. Demontage der Siebkörbe entscheidend
vereinfacht wird.
[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe ausgehend von einer gattungsgemäßen Zerkleinerungsvorrichtung
durch die Kombination mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1
gelöst.
[0007] Demnach sind die unterhalb der als Zerkleinerungswalzen dienenden Schnecken angeordneten
Siebkörbe herausnehmbar in einer Siebkorbkassette eingelegt. Dies hat den Vorteil,
dass die gesamte Siebkorbkassette als Ganzes im Maschinenrahmen der Zerkleinerungsvorrichtung
befestigbar ist und dass durch geeignete Mittel die Siebkörbe in der Siebkorbkassette
festlegbar sind. Somit muss nicht jeder einzelne Siebkorb im Grundrahmen befestigt
werden. Ein Lösen der Siebkörbe aus der Siebkorbkassette kann insbesondere dadurch
besonders erleichtert werden, dass die Siebkorbkassette aus ihrer Arbeitsstellung
heraus bewegt wird und so eine bessere Zugänglichkeit zu den Siebkörben entsteht,
ohne dass die Schnecken aus der Zerkleinerungsvorrichtung entfernt werden müssten.
Die Siebkorbkassette ist erfindungsgemäß mittels antreibbarer Schwenkhebel aus der
Zerkleinerungsvorrichtung herausschwenkbar gestaltet, so daß das Bedienpersonal ohne
größere Behinderung die Siebkörbe aus der Siebkorbkassette entnehmen und in diese
wieder einsetzen kann.
[0008] Besondere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den sich an den Hauptanspruch
anschließenden Unteransprüchen.
[0009] Die Siebkörbe lassen sich auf besonders einfache Art und Weise jeweils einerseits
durch die Gegenschneiden in der Siebkorbkassette und andererseits durch Fanghaken
des Maschinenrahmens festlegen.
[0010] Besonders vorteilhaft kann an der Siebkorbkassette zumindest ein Kulissenstein bzw.
ein Kulissenrad angeordnet sein, wobei der Kulissenstein bzw. das Kulissenrad in einer
entsprechenden am Grundrahmen der Zerkleinerungsvorrichtung angeordneten Kulissenbahn
geführt ist. Hierdurch kann der Siebkorbkassette beim Verschwenken mittels des Schwenkhebels
eine definierte Schwenkbewegungskinematik aufgezwungen werden.
[0011] Von der ausgeschwenkten Siebkorbkassette können die Siebkörbe durch einfaches Herausdrehen
entnommen bzw. eingelegt werden.
[0012] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung
dargestellten vorteilhaften Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1:
- eine perspektivische Ansicht eines Teils eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der
erfindungsgemäßen Zerkleinerungsvorrichtung,
- Fig. 2:
- einen Querschnitt durch eine Zerkleinerungsvorrichtung gemäß Fig. 1,
- Fig. 3:
- eine perspektivische Darstellung ähnlich derjenigen gemäß Fig. 1, jedoch mit ausgeschwenkter
Siebkorbkassette,
- Fig. 4:
- eine perspektivische Darstellung ähnlich derjenigen gemäß Fig. 3, jedoch aus einem
anderen Betrachtungswinkel und
- Fig. 5:
- einen Teilquerschnitt durch eine Vorrichtung gemäß Fig. 1 mit montierten Schnecken.
[0013] In Fig. 1 ist ein Teil der erfindungsgemäßen Zerkleinerungsvorrichtung 10 gezeigt,
wobei dieser Teil hier im wesentlichen aus einem Maschinenrahmen 12 besteht, in welchem
zwei in der Fig. 1 nicht mehr dargestellte Schnecken aufnehmbar sind. Diese Schnecken
14 und 16 sind in der Schnittdarstellung gemäß Fig. 5 gezeigt. Im hier vorliegenden
Ausführungsbeispiel sind diese Schnecken 14 und 16 hydraulisch angetrieben, wobei
der konventionelle Hydraulikantrieb im Einzelnen nicht näher dargestellt ist. Die
gegenläufigen Schnecken 14 und 16 haben auch eine gegenläufige Transportrichtung.
[0014] Wie in Fig. 5 gezeigt, weist die Zerkleinerungsvorrichtung 10 oberhalb der Schnecken
14 und 16 eine Einfüllöffnung 20 auf, die von Seitenwandungen 22 und 24 begrenzt ist.
[0015] Unterhalb der Schnecken 14 und 16 sind Siebkörbe 26 und 28 angeordnet, die die Schnecken,
wie insbesondere wiederum aus Fig. 5 erkennbar, teilweise auf Umfang umgeben. Der
Abstand zwischen dem Umfang der Schnecken 14 und 16 und den diese teilweise umgebenden
Siebkörbe 26 und 28 ist nur sehr klein. Unterhalb der Siebkörbe 26 und 28 schließt
ein Auffangraum 30 für das zu zerkleinernde Gut an.
[0016] Die Schnecken 14 und 16 bestehen in bekannter Art und Weise aus Schneckensegementen,
die mit gezahnten, ebenen Werkzeugen 40 bestückt sind. Die gezahnten, ebenen Werkzeuge
sind im hier dargestellten Ausführungsbeispiel an die Schneckensegmente geschraubt.
Unterhalb eines Spaltes 18, der zwischen den Schnecken 14 und 16 gebildet ist, verläuft
längs zu den Schnecken 14 und 16 eine mehrteilige Leiste 42. Der Aufbau der Leiste
ergibt sich ebenfalls beispielsweise aus der Fig. 5, wobei jeweils eine Teilleiste
44 und eine Teilleiste 46 vorgesehen ist, die jeweils wiederum Schneidaufsätze 48
bzw. 50 aufweisen, die mit den Schnecken 14 und 16 zusammenwirken, indem sie in die
durch die gezahnten Werkzeuge 40 auf den Schneckensegmenten gebildeten Lücken hineinragen.
[0017] Sowohl die Siebkörbe 26 und 28 wie auch die mehrteilige Leiste 42 sind in einer Siebkorbkassette
60 angeordnet (vgl. die Fig. 2, 3 und 4). Die in der Siebkorbkassette festgelegte
Leiste 42 ist über Schrauben 62 lösbar mit der Siebkorbkassette 60 verbunden.
[0018] Die Siebkorbkassette 60 ist als Ganzes über einen Hebel 64 verschwenkbar zur Zerkleinerungsvorrichtung
10 im Grundrahmen 12 gelagert. In Fig. 1 ist die Siebkorbkassette 60 in Arbeitsposition,
d. h. eingeschwenkter Stellung gezeigt, während die Siebkorbkassette 60 in den Fig.
2, 3 und 4 jeweils in ausgeschwenkter Position gezeigt ist, in welcher die Siebkörbe
26 und 28 durch einfaches Herausdrehen entnommen bzw. eingelegt werden können. Wie
in der Schnittdarstellung gemäß Fig. 5 gezeigt, werden die Siebkörbe 26 und 28 nämlich
an einer randseitigen Längsseite durch die unteren Kanten der Leistenteile 44 und
46 der in der Siebkorbkassette 60 mittig längs verlaufenden Leiste 42 gehalten, während
sie am gegenüberliegenden freien Rand durch entsprechende Fanghaken 66, die an den
Seitenwänden 22 bzw. 24 des Maschinenrahmens 12 befestigt sind, festgehalten werden.
Diese Fanghaken 66 werden also erst bei eingeschwenktem Zustand der Siebkorbkassette
60, wie in den Figuren 1 und 5 dargestellt ist, wirksam. Nur in dieser Position sind
die Siebkörbe 26 und 28 fixiert. Im eingeschwenkten Zustand, d. h. in ihrer Arbeitsposition
(vgl. Fig. 1 bzw. Fig. 5) wird die Siebkorbkassette mit dem Maschinenrahmen durch
Verriegelungsbolzen 70 verbunden, wie das aus Fig. 1 hervorgeht. Dabei lassen sich
die Verriegelungsbolzen 70 über eine Schubstange 72, die von einer Kolbenzylinderanordnung
74 beaufschlagbar ist, längs in Richtung der Siebkorbkassette 60 hin- und herbewegen,
d. h. von einer geschlossenen Stellung, wie sie in Fig. 1 dargestellt ist, in eine
geöffnete Stellung entsprechend der Fig. 3 verschieben. Die Verriegelungsbolzen 70
sind auf beiden Seiten der Siebkorbkassette 60 angeordnet.
[0019] Zum Wechseln der Siebkörbe 26 und 28 wird die Siebkorbkassette 60 entriegelt und
vorzugsweise über hydraulische Kolbenzylinderanordnungen 76, die einerseits am Grundrahmen
12 und andererseits am Schwenkhebel 64 angelenkt sind, aus der Zerkleinerungsvorrichtung
herausgeschwenkt, wie dies in den Figuren 2, 3 und 4 dargestellt ist. Die Drehachsen
der Schwenkhebel sind im Grundrahmen und in der Siebkorbkassette parallel zu den Achsen
der Schnecken 14 und 16 sowie parallel zu den Verriegelungsachsen 70 angeordnet. Um
der Siebkorbkassette 60 eine definierte Schwenkbewegung aufzuprägen wird ein siebkorbkassettenfestes
Kulissenrad 80 (vgl Fig. 4) in einer maschinenrahmenfesten Kulissenbahn 82 während
der Schwenkbewegung geführt. So kann durch Verschwenken der Schwenkhebel 64 und zwangsweise
aufgeprägter überlagerter Schwenkbewegung der Siebkorbkassette die gesamte Siebkorbkassette
in eine schräge Lage verschwenkt werden, wie sie beispielsweise in den Fig. 3 und
4 dargestellt ist, die eine bedienerfreundliche Positionierung der Siebkörbe 26 und
28 erlaubt. Hierdurch können die Siebkörbe 14 und 16 leicht herausgenommen und wiedereingesetzt
werden.
1. Zerkleinerungsvorrichtung (10), vorzugsweise zum Zerkleinern von biogenem Material,
mit zwei nebeneinander angeordneten gegenläufig drehenden Schnecken (14, 16), die
am Umfang zumindest teilweise mit Siebkörben (26, 28) abgedeckt sind, mit einer oberhalb
der Schnecken (14,16) angeordneten Einfüllöffnung für das zu zerkleinernde Gut und
mit einem unterhalb der Schnecken (14, 16) angeordneten Auffangraum für das zerkleinerte
Gut, wobei die Schnecken (14, 16) aus mit Werkzeugen bestückten Schneckensegmenten
bestehen und wobei zwischen und unterhalb der beiden Schnecken (14, 16) eine Leiste
mit Schneidaufsätzen, die mit den Schnecken zusammenwirken, verläuft, wobei die Siebkörbe
(26,28) unterhalb der Schnecken (14, 16) angeordnet und in einer Siebkorbkassette
(60) herausnehmbar eingelegt sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Siebkorbkassette (60), in welcher die Siebkörbe (26, 28) eingelegt sind, mittels
antreibbarer Schwenkhebel (64) aus der Zerkleinerungsvorrichtung (10) herausschwenkbar
ist.
2. Zerkleinerungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Siebkörbe jeweils einerseits durch die Gegenschneidenleisten (44, 46; 42) in
der Siebkorbkassette (60) und andererseits bei in die Arbeitsstellung eingeschwenkter
Siebkorbkassette (60) durch Fanghaken (66) des Maschinenrahmens (12) festlegt sind.
3. Zerkleinerungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Siebkorbkassette (60) zumindstens ein Kulissenstein bzw. -rad (80) angeordnet
ist, der in einer entsprechenden am Maschinenrahmen der Zekleinerungsvorrichtung angeordneten
Kulissenbahn (82) geführt ist.
1. Comminuting device (10), preferably for comminuting biogenic material, having two
worms (14, 16) which are arranged next to one another, rotate in opposite directions
and are covered at the periphery at least partly with screening baskets (26, 28),
having a filling opening arranged above the worms (14, 16) and intended for the material
to be comminuted, and having a collecting space arranged below the worms (14, 16)
and intended for the comminuted material, the worms (14, 16) consisting of worm segments
fitted with tools, and a strip with cutting attachments which interact with the worms
running between and below the two worms (14, 16), the screening baskets (26, 28) being
arranged below the worms (14, 16) and being removably inserted in a screening-basket
cassette (60), characterized in that the screening-basket cassette (60) in which the screening baskets (26, 28) are inserted
can be swung out of the comminuting device (10) by means of drivable pivoted levers
(64).
2. Comminuting device according to Claim 1, characterized in that the screening baskets are secured on the one hand by the counter-blade strips (44,
46; 42) in the screening-basket cassette (60) and on the other hand, when the screening-basket
cassette (60) is swung into the working position, by catch hooks (66) of the machine
frame (12).
3. Comminuting device according to Claim 1 or 2, characterized in that at least one link block or wheel (80) is arranged on the screening-basket cassette
(60), this link block or wheel (80) being guided in a link path (82) correspondingly
arranged on the machine frame of the comminuting device.
1. Dispositif de broyage (10), destiné de préférence au broyage de matières biogènes,
avec deux vis sans fin (14, 16) agencées côte à côte et tournant en sens contraire,
recouvertes en périphérie, au moins partiellement, de paniers de tamisage (26, 28),
avec une ouverture de remplissage pour la substance à broyer, agencée au-dessus des
vis sans fin (14, 16) et avec un espace de collecte de la substance broyée agencé
en-dessous des vis sans fin (14, 16), les vis sans fin étant constituées de segments
de vis sans fin équipés d'outils et sachant qu'une barre avec des accessoires de coupe
agissant conjointement avec les vis sans fin est disposée entre et sous les deux vis
sans fin (14, 16) et que les paniers de tamisage (26, 28) sont agencés sous les vis
sans fin (14, 16) et posés de manière amovible dans un support de paniers de tamisage
(60),
caractérisé en ce que
le support de paniers de tamisage (60) dans lequel sont posés les paniers de tamisage
(26, 28) peut basculer à l'extérieur du dispositif de broyage (10) à l'aide d'un bras
mobile (64) actionnable.
2. Dispositif de broyage selon la revendication 1, caractérisé en ce que les paniers de tamisage sont toujours fixés d'une part, par les contre-barres de
coupe (44, 46, 42) dans le support de paniers de tamisage (60) et de l'autre, par
des crochets d'arrêt (66) du châssis de la machine (12) lorsque le support de paniers
de tamisage (60) est basculé en position de travail.
3. Dispositif de broyage selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que sur le support de panier de tamisage (60) est agencé au moins un coulisseau rectangulaire
ou à roue (80) qui est engagé dans une coulisse (82) correspondante, agencée sur le
châssis de la machine du dispositif de broyage.