ALLESSCHNEIDER MIT SICHERHEITSSCHALTER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Allesschneider gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Aus der DE 26 01 269 A1 ist eine Haushaltsschneidemaschine bekannt, die ein kreisscheibenförmiges Messer aufweist, das von einem elektrischen Antriebsmotor rotierend angetrieben ist, in dessen Stromkreis ein Schalter vorgesehen ist und die eine mechanische aus- und einrückbare Sperre für den Schalter aufweist, die in eingerückter Lage ein Schließen der Schaltkontakte des Schalters verhindert. Es kann vorgesehen sein, dass die Sperre nach jedem Abschalten selbsttätig ihre eingerückte Lage einnimmt. Das selbsttätige Zurückführen der Sperre in die eingerückte Lage wird in üblicher Weise durch Federwendel aus Federstahl realisiert, welche zwischen Sperre und Gehäuse der Haushaltsschneidemaschine eingesetzt sind. Nachteilig an der bekannten Bauweise ist es, dass die zusätzlichen Federwendel bei der Montage unter elastischer Vorspannung montiert werden müssen. Da sowohl Schalter als auch Sperre bei der Montage miteinander gekoppelt werden müssen und gleichzeitig die vorgespannte Federwendel zwischen Sperre und Gehäuse eingesetzt werden muß, ist die Montage kompliziert und sehr aufwendig.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Allesschneider mit einem elektrischen Schalter und einer ein- und ausrückbaren Sperre zu schaffen, der eine sichere Funktion der Sperre und des Schalters gewährleistet. Eine weitere Aufgabe ist es, eine Schalter-/Sperrenanordnung zu schaffen, die in einfacher Weise montiert werden kann. Des weiteren ist es Aufgabe der Erfindung, einen Allesschneider zu schaffen, der kostengünstig hergestellt werden kann.

[0004] Diese Aufgaben werden durch einen Allesschneider mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Dadurch, dass die Sperre sehr zentral unter der Tastfläche des elektrischen Schalters angreift wird eine sichere Auflage der Sperre gewährleistet. Ein eventuelles Verkanten des Schalters bei nicht zentrischem Betätigen wird nicht auf die Sperre übertragen. Somit kann sich die Sperre weniger leicht an dem Schalter verhaken und die Sperre kann zuverlässig betätigt werden.

[0005] In einer vorteilhaften Variante kann ein elastisches Federelement, welches den Taster entgegen seiner Betätigungsrichtung vorspannt, direkt an dem Taster angeformt ist, wird die Montage des Allesschneiders vereinfacht. Durch das Anformen des elastischen Federelements an dem Taster ist zudem die Teilevielfalt reduziert und der Allesschneider kann dadurch kostengünstiger hergestellt werden.

[0006] In einer vorteilhaften Ausgestaltung umfasst der erste Taster, welcher zum Betätigen des elektrischen Schalters dient, ein Führungselement, durch das der erste Taster in einem Führungssitz am Gehäuse zwischen einer Einschaltposition und einer Ausschaltposition geführt ist und ein erstes Ende des ersten elastischen Federelements am Führungselement befestigt ist und ein zweites Ende des ersten elastischen Federelements am Gehäuse befestigt ist. Durch diese Ausgestaltung kann der erste Taster entgegen seiner Betätigungsrichtung im Gehäuse vorgespannt werden, ohne dass zusätzliche Bauteile zum Vorspannen erforderlich sind. Der derart federnd ausgebildete erste Taster kann somit in einfacher Weise am Gehäuse befestigt werden. Ein Einfügen eines gesonderten elastischen Federelements entfällt und eine Befestigung mit zusätzlichen Befestigungsmitteln ist nicht mehr nötig.

[0007] Vorzugsweise ist das erste Ende des ersten elastischen Federelements am Führungselement angeformt und das zweite Ende des ersten elastischen Federelements weist einen Nippel auf, der in einem Gegenstück am Gehäuse gehaltert ist. Nippel und Gegenstück bilden dabei das Befestigungsmittel, welches das erste elastische Federelement am Gehäuse fixiert.

[0008] In einer bevorzugten Ausgestaltung umfasst das Gehäuse eine erste Aufnahme, in die der erste Taster von außen über eine erste Öffnung im Gehäuse einführbar ist, wobei der erste Taster ein Rastmittel aufweist, welches die erste Öffnung hintergreift und an einer Innenseite des Gehäuses anliegt. Bei der Montage wird der erste Taster, an dem das erste elastische Federelement angeformt ist, zunächst von außen in die Öffnung am Gehäuse eingeführt, bis das Rastmittel des ersten Tasters die erste Öffnung passiert hat und sich an der Innenseite des Gehäuses aufspreizt und dort zum Anliegen kommt. So kann der erste Taster durch einfaches Einstecken am Gehäuse fixiert werden.

[0009] Von besonderem Vorteil ist es, wenn die erste Aufnahme eine Sitzfläche umfasst, die den Führungssitz und das Gegenstück aufweist. Bei dieser Bauweise erfolgt die Montage durch Einstecken des Führungselements des ersten Tasters in den Führungssitz am Gehäuse. Der erste Taster wird im Führungssitz eingeschoben, bis das Rastmittel des ersten Tasters die Öffnung hintergreift und an der Innenseite des Gehäuses fixiert anliegt. Gleichzeitig rastet der Nippel des zweiten Endes des elastischen Federelements in das Gegenstück an der Sitzfläche der ersten Aufnahme ein. Durch das Einrasten des Nippels im Gegenstück wird das elastische Federelement am Gehäuse fixiert. Diese Bauweise hat den Vorteil, dass durch den Montageschritt der Befestigung des ersten Tasters am Gehäuse gleichzeitig das elastische Federelement am Gehäuse befestigt wird. Die Vorspannung des elastischen Federelements ergibt sich durch das Einschieben des ersten Tasters in den Führungssitz an der Sitzfläche der ersten Aufnahme.

[0010] Das Gegenstück kann als Ausschnitt in der Sitzfläche ausgebildet sein, der so bemessen ist, dass das erste elastische Federelement von außen durch den Ausschnitt hindurch führbar ist und dass dessen Querschnitt kleiner als der Querschnitt des Nippels ist. Durch die geeignete Dimensionierung des Gegenstücks kann das einteilig ausgebildete Bauteil bestehend aus erstem Taster und erstem elastischen Federelement sehr leicht über die Öffnung im Gehäuse von außen eingeführt und an der ersten Aufnahme befestigt werden.

[0011] Führungssitz und Gegenstück können an der Sitzfläche direkt angeformt sein. Dies ist insbesondere dann günstig, wenn das Gehäuse aus Kunststoff besteht, bzw. im Spritzgussverfahren hergestellt. Sitzfläche, Führungssitz und Gegenstück können dabei in einem Arbeitsgang, nämlich beim Spritzgießen des Gehäuses gefertigt werden. Dies hat den Vorteil, dass die Teilezahl des Allesschneiders reduziert ist. Dadurch kann der Allesschneider in kostengünstiger Weise hergestellt werden.

[0012] In einer bevorzugten Ausgestaltung ist neben dem ersten Taster auch an dem zweiten Taster ein zweites elastisches Federelement angeformt, durch das der zweite Taster in die eingerückte Position vorgespannt ist. Der zweite Taster, welcher die mechanisch ein- und ausrückbare Sperre betätigt, kann in analoger Weise wie der erste Taster ein angeformtes zweites elastisches Federelement umfassen, durch das der zweite Taster in eine eingerückte Position vorgespannt ist. Die Übertragung der erfindungsgemäßen Lösungen für den ersten Taster, welcher den elektrischen Schalter des Antriebsmotors für den Allesschneider betätigt, können in analoger Weise auf den zweiten Taster angewendet werden, welcher die mechanisch ein- und ausrückbare Sperre betätigt. Dazu kann ein erster Endabschnitt des zweiten elastischen Federelements an dem zweiten Taster angeformt sein und ein zweiter Endabschnitt kann sich am Gehäuse abstützen.

[0013] In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der erste Endabschnitt des zweiten elastischen Federelements an dem zweiten Taster angeformt und ein zweiter Endabschnitt stützt sich nicht am Gehäuse, sondern an dem Führungselement des ersten Tasters ab. Das Gegenlager für das zweite Ende des zweiten elastischen Federelements ist somit nicht am Gehäuse direkt angeordnet, sondern befindet sich an dem ersten Taster der mittels des Führungssitzes am Gehäuse befestigt ist. Dies hat den Vorteil, dass am Gehäuse kein zusätzliches Wiederlager für das zweite elastische Federelement vorgesehen werden muß. Dadurch, dass das Wiederlager des zweiten elastischen Federelements am ersten Taster vorgesehen ist, kann das Gehäuse in einer einfacheren Weise ausgebildet sein.

[0014] In einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Sperre als Riegel ausgebildet, der an dem zweiten Taster angeformt ist und durch den das Führungselement des ersten Tasters in der eingedrückten Position des zweiten Tasters blockiert ist. Der Riegel bildet dabei die ein- und ausrückbare Sperre, welche direkt an dem zweiten Taster angeformt ist. Somit sind der zweite Taster und die mechanisch ein- und ausrückbare Sperre als einzelnes Teil ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass die Teilezahl weiter reduziert ist. Insbesondere ist auch die Montage des Allesschneiders vereinfacht.

[0015] In einer bevorzugten Ausgestaltung weist das Gehäuse eine zweite Aufnahme auf, in welche der zweite Taster von innen über eine zweite Öffnung im Gehäuse einführbar ist und die zweite Öffnung bzw. der zweite Taster weist einen Absatz auf, gegen den das zweite elastische Federelement den zweiten Taster in die eingerückte Position vorspannt.

[0016] In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist der erste Taster und der zweite Taster als einteiliges Kunststoffspritzgussteil hergestellt. Der erste Taster und der zweite Taster sind dabei aus demselben Kunststoffmaterial hergestellt. Die einteilige Herstellung des ersten und des zweiten Tasters reduziert die Herstellkosten, da zur Herstellung der Taster nicht mehr zwei verschiedene Spritzgusswerkzeuge erforderlich sind, sondern lediglich ein einziges Werkzeug erforderlich ist. Der erste Taster und der zweite Taster können nach ihrer Herstellung voneinander getrennt werden und einzeln am Gehäuse des Allesschneiders montiert werden oder der erste und der zweite Taster können gemeinsam als einteiliges Grundstoffspritzgussteil im Gehäuse des Allesschneiders montiert werden.

[0017] Wenn die erste Öffnung im Gehäuse einen größeren Querschnitt aufweist als die Betätigungsfläche des zweiten Tasters, kann das einteilig als Grundstoffspritzgussteil hergestellte Bauteil von erstem Taster und zweitem Taster bei der Montage zunächst mit dem Ende, das den zweiten Taster aufweist, voraus durch die erste Öffnung im Gehäuse eingeführt werden, bis der erste Taster am Gehäuse fixiert ist. Wenn der erste Taster am Gehäuse montiert ist, kann der zweite Taster von dem ersten Taster abgetrennt bzw. abgebrochen werden und von innen über die zweite Öffnung im Gehäuse in die zweite Aufnahme eingeführt werden, bis der zweite Taster im Gehäuse fixiert ist. Dies hat den Vorteil, dass erster und zweiter Taster gemeinsam in einem Arbeitsgang am Gehäuse montiert werden können.

[0018] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist das der Betätigungsfläche des ersten Tasters gegenüberliegende Ende des Führungselements als Lagerhülse ausgebildet und der zweite Endabschnitt des zweiten Federelements ist als Lagerzapfen ausgebildet. Bei der Herstellung des ersten und des zweiten Tasters als einteiliges Kunststoffspritzgussteil sind dann zwischen Lagerhülse und Lagerzapfen Bruchstege angeformt, welche den ersten und den zweiten Taster verbinden. Wird nun dieses Verbundbauteil mit dem zweiten Taster voraus in die erste Öffnung des Gehäuses eingefügt, kann der erste Taster am Gehäuse zunächst verrastet werden. Im anschließenden Montageschritt wird der zweite Taster um den Lagerzapfen gedreht, bis die Bruchstege zwischen Lagerhülse und Lagerzapfen brechen und den zweiten Taster von dem ersten Taster lösen. Der zweite Taster kann verschwenkt und von innen in die zweite Öffnung im Gehäuse eingeführt werden und der zweite Taster am Gehäuse befestigt werden. Trotz Brechen der Bruchstege wird der zweite Taster mittels des Lagerzapfens, welcher weiterhin in der Lagerhülse geführt ist, mit dem ersten Taster verbunden. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung von erstem Taster und zweitem Taster ist die Montage wesentlich vereinfacht und die Herstellkosten sind aufgrund der reduzierten Teileanzahl wesentlich verringert.

[0019] Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt.

[0020] Es zeigen:

Figur 1

eine Explosionsdarstellung eines Schalttasters und einer Tastsperre eines erfindungsgemäßen Allesschneiders,

Figur 2

die Schalttaste und die Tastsperre aus Figur 1 in der eingerückten Einbaulage,

Figur 3

das einteilige Kunststoffspritzgussteil bestehend aus einem ersten Taster und einem zweiten Taster vor der Montage;

Figur 4

die getrennten zwei Kunststoffspritzgussteile des ersten Tasters und des zweiten Tasters aus Figur 3 in der montierten Lage.

[0021] Die Figur 1 zeigt einen ersten Taster 4 mit einer Tastfläche 36. An der Unterseite der Tastfläche 36 ist ein Führungselement 9 angeformt, das sich senkrecht nach unten entlang einer Achse 37 erstreckt. Im mittleren Bereich des Führungselements 9 ist eine Anschlagfläche 35 vorhanden, die sich an einer Deckenfläche einer Einkerbung am Führungselement 9 befindet. An der Anschlagfläche 35 liegt in der eingerückten Position eine Sperre 7 an. Das Führungselement 9 ist in einem Führungssitz 10 am Gehäuse 1 verschieblich gelagert. Die Tastfläche 36 weist zwei Rastmittel 19 auf, die in die Öffnung 18 im Gehäuse 1 eingreifen. Ein elastisches Federelement 8 ist mit seinem ersten Ende 13 am Führungselement 9 angeformt. Ein zweites Ende 14 des elastischen Federelements 8 weist einen Nippel 15 auf, der in einem am Gehäuse 1 angeformten Gegenstück 16 gehalten ist.

[0022] An einem zweiter Taster 6 ist die Sperre 7 angeformt. Die Taste 6 weist auch ein zweites elastisches Federelement 23 auf. Ein erster Endabschnitt 24 des zweiten elastischen Federelements 23 ist an einer Unterseite des zweiten Tasters 6 angeformt.

[0023] In der Figur 2 ist der erste Taster 4 und der zweite Taster 6 in der in das Gehäuse 1 eingebauten Lage dargestellt. Ein zweiter Endabschnitt 25 des zweiten elastischen Federelements 23 stützt sich an einem Gegenabsatz 38 ab, der an das Gehäuse 1 angeformt ist. Die Sperre 7 ist als schwenkbarer Hebel ausgebildet, der an der Anschlagfläche 35 in eine Nut 33 am Führungselement 9 eingreift.

[0024] Die Figur 3 zeigt den ersten Taster 4 zusammen mit dem zweiten Taster 6 als einteiliges Kunststoffspritzgussteil, wie es nach seiner Herstellung und vor der Montage ausgebildet ist. Der erste Taster 4 weist eine kreisscheibenförmige Betätigungsfläche auf, an dessen Unterseite das Führungselement 9 angeformt ist. In einem Abstand zur Betätigungsfläche des ersten Tasters 4 ist an das Führungselement 9 an dessen unterem Ende 13 ein elastisches Federelement 8 angeformt. Das elastische Federelement 8 besteht aus einem meanderförmig ausgebildeten, an dem Ende 13 des Führungselements 9 angeformten Abschnitt. Der erste Taster 4 ist zusammen mit dem Führungselement 9 und dem elastischen Federelement 8 einteilig aus Kunststoff hergestellt. Der geeignete Kunststoff zur Herstellung des ersten Tasters 4 kann insbesondere hinsichtlich der elastischen Eigenschaften des Federelements 8 ausgewählt werden. Das obere freie Ende 14 des elastischen Federelements 8 ist als Nippel 15 ausgebildet. Der Nippel 15 wird durch einen annähernd zylinderförmigen Abschnitt am zweiten Ende 14 des elastischen Federelements 8 gebildet. Die kreisscheibenförmige Betätigungsfläche des ersten Tasters 4 weist an seiner Unterseite zwei gegenüberliegende Rastmittel 19 auf, die direkt an den ersten Taster 4 angeformt sind. Die Rastmittel 19 sind als U-förmige elastische Laschen ausgebildet, die an den Außenflächen keilförmig orientiert sind. Am unteren Ende des ersten Tasters 4 und diesem gegenüberliegend ist der zweite Taster 6 an den ersten Taster 4 angeformt. Der zweite Taster 6 weist eine kreisscheibenförmige Betätigungsfläche auf, welche im Durchmesser kleiner ist als die Betätigungsfläche des ersten Tasters 4. An der kreisscheibenförmigen Betätigungsfläche des zweiten Tasters 6 ist das zweite elastische Federelement 23 über einen ersten Endabschnitt 24 direkt an die Betätigungsfläche des zweiten Tasters 6 angeformt. Das obere freie Ende des zweiten elastischen Federelements 23 bildet den zweiten Endabschnitt 25. An dem zweiten Endabschnitt 25 ist ein zylinderförmiger Lagerzapfen 30 direkt angeformt. Der Lagerzapfen 30 befindet sich konzentrisch in einer Lagerhülse 29 des ersten Tasters 4. Der Lagerzapfens 30 des zweiten Tasters 6 ist mit der Lagerhülse 29 des ersten Tasters 4 über Bruchstege 31 verbunden. Mittels der Bruchstege 31 ist der erste Taster 4 als einteiliges Kunststoffspritzgussteil mit dem zweiten Taster 6 verbunden. Die Bruchstege 31 sind derart bemessen, dass der erste Taster 4 und der zweite Taster 6 in einem Arbeitsgang in einer Spritzgussform hergestellt werden können. Andererseits sind die Bruchstege 31 ausreichend dünn bemessen, damit die Bruchstege 31 bei einem Schwenken des zweiten Tasters 6 gegenüber dem ersten Taster 4 um eine Drehachse durch den Lagerzapfen 30 des zweiten Tasters 6 brechen können und somit der zweite Taster 6 vom ersten Taster 4 gelöst werden kann.

[0025] Die Figur 4 zeigt die Baugruppe von erstem Taster 4 und zweitem Taster 6 in einer Position, in der die Bruchstege 31 gebrochen sind. Der zweite Taster 6 ist um 90° um eine durch den Lagerzapfen 30 gehende Schwenkachse verschwenkt. Nach dem Verschwenken des zweiten Tasters 6 gegenüber dem ersten Taster 4 sind die Bruchstege 31 gebrochen und der zweite Taster 6 vom ersten Taster 4 getrennt. Die Lagerhülse 29 des ersten Tasters 4 hält den Lagerzapfen 30 derart, dass das der Betätigungsfläche des zweiten Tasters 6 gegenüberliegende Ende durch den ersten Taster 4 gehalten ist. Gleichzeitig weist das Führungselement 9 des ersten Tasters 4 am freien Ende, welches die Lagerhülse 29 aufweist, eine Nut 33 auf. Aufgrund der Nut 33 kann der erste Taster 4 in vertikaler Richtung nach unten gegenüber dem zweiten Taster 6 bewegt werden. An dem zweiten Taster 6 ist die Sperre 7 angeformt, die als Riegel ausgebildet ist und einen Ausschnitt 34 aufweist. In der ausgerückten Position der Sperre 7 kann das freie Ende des Führungselements 9 des ersten Tasters 4 vertikal nach unten bewegt und der nicht dargestellte elektrische Schalter betätigt werden. In der eingerückten Position der Sperre 7 ist der Ausschnitt 34 an der Sperre 7 gegenüber dem freien Ende des Führungselements 9 des ersten Tasters 4 derart versetzt, dass das freie Ende des Führungselements 9 an dem Riegel der Sperre 7 ansteht und ein vertikales Verschieben des ersten Tasters nach unten verhindert ist. Dadurch kann der elektrische Schalter 5 mittels des ersten Tasters 4 nicht betätigt werden.

Ansprüche

1. Allesschneider der ein Gehäuse (1) mit einem ersten Taster (4), der eine Tastfläche (36) zum Betätigen eines elektrischen Schalters (5) aufweist und einem zweiter Taster (6) zum Betätigen einer mechanisch ein- und ausrückbaren Sperre (7), die den ersten Taster (4) in der eingerückten Position der Sperre (7) blockiert, wodurch das Betätigen des elektrischen Schalters (5) verhindert ist, über den ein elektrischer Antriebsmotor (3) ein- und ausschaltbar ist, der zum Antrieb eines Rundmessers (2) dient, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Taster (4) eine Anschlagfläche (35) für die Sperre (7) aufweist, an der die Sperre (7) in der eingerückten Position nahe an einer in Betätigungsrichtung weisenden, durch den Flächenschwerpunkt der Tastfläche (36) verlaufende Achse (37) angeordnet ist und an der die Sperre (7) in eingerückter Position angreift.

2. Allesschneider nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagfläche (35) des ersten Tasters (4) an einem Führungselement (9) angeordnet ist, das sich unterhalb der Tastfläche (36) entlang der Achse (37) erstreckt.

3. Allesschneider nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Seite des Führungselements (9) eine Aussparung bildet, welche im wesentlichen senkrecht zur Achse (37) steht.

4. Allesschneider nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (9) in einem Führungssitz (10) am Gehäuse (1) zwischen einer Einschaltposition (11) und einer Ausschaltposition (12) geführt ist.

5. Allesschneider nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass am Führungselement (9) ein erstes Ende (13) eines ersten elastischen Federelements (8) befestigt ist und ein zweites Ende (14) des ersten elastischen Federelements (8) am Gehäuse (1) abgestützt ist und der erste Taster (4) entgegen seiner Betätigungsrichtung durch das erstes elastisches Federelement (8) vorgespannt ist.

6. Allesschneider nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende (13) des ersten elastischen Federelements (8) am Führungselement (9) angeformt ist und das zweite Ende (14) einen Nippel (15) aufweist, der in einem Gegenstück (16) am Gehäuse (1) gehalten ist.

7. Allesschneider nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine erste Aufnahme (17) umfasst, in die der erste Taster (4) von Außen über eine erste Öffnung (18) im Gehäuse (1) einführbar ist und der erste Taster (4) ein Rastmittel (19) aufweist, welches die erste Öffnung (18) hintergreift und an einer Innenseite (20) des Gehäuses (1) anliegt.

8. Allesschneider nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Aufnahme (17) eine Sitzfläche (21) umfasst, die den Führungssitz (10) und das Gegenstück (16) aufweist.

9. Allesschneider nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenstück (16) ein Ausschnitt (22) in der Sitzfläche (21) ist, der so bemessen ist, dass das erste elastische Federelement (8) von Außen durch den Ausschnitt (22) hindurch führbar ist und dass dessen Querschnitt kleiner als der Querschnitt des Nippels (15) ist.

10. Allesschneider nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenstück (16) und der Führungssitz (10) an der Sitzfläche (21) angeformt sind.

11. Allesschneider nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Taster (6) ein zweites elastisches Federelement (23) angeformt ist, durch das der zweite Taster (6) in die eingerückte Position vorgespannt ist.

12. Allesschneider nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite elastische Federelement (23) einen ersten Endabschnitt (24) aufweist, der an dem zweiten Taster (6) angeformt ist.

13. Allesschneider nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite elastische Federelement (23) einen zweiter Endabschnitt (25) aufweist, der sich am Gehäuse (1) oder am Führungselement (9) abstützt.

14. Allesschneider nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Taster (6) schwenkbar im Gehäuse (1) gelagert ist und die Sperre (7) als Hebel (32) ausgebildet ist, der an dem zweiten Taster (6) angeformt ist und in der eingerückten Position in eine Nut (33) am Führungselement (9) eingreift.

15. Allesschneider nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine zweite Aufnahme (26) umfasst, in die der zweite Taster (6) von Innen über eine zweite Öffnung (27) im Gehäuse (1) einführbar ist und die zweite Öffnung (27) oder der zweite Taster (6) einen Absatz (28) aufweist, gegen den ein zweites elastisches Federelement (23) den zweiten Taster (6) in die eingerückte Position vorspannt.

16. Allesschneider nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein der Tastfläche (36) des ersten Tasters (4) gegenüberliegende Ende des Führungselements (9) als Lagerhülse (29) ausgebildet ist und ein zweiter Endabschnitt (25) des zweiten Federelements (23) als Lagerzapfen (30) ausgebildet ist.

17. Allesschneider nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Taster (4) und der zweite Taster (6) als einteiliges Kunststoff-Spritzgußteil hergestellt ist und zwischen Lagerhülse (29) und Lagerzapfen (30) Bruchstege (31) angeformt sind.

Claims

1. Universal slicer comprising a housing (1) with a first button (4), which has a button surface (36) for actuating an electrical switch (5), and a second button (6) for actuating a mechanically engageable and disengageable lock (7), which blocks the first button (4) in the engaged position of the lock (7), whereby actuation of the electrical switch (5) is prevented, by way of which an electric drive motor (3), which serves for drive of a circular knife (2), can be switched on and off, characterised in that the first button (4) has an abutment surface (35) for the lock (7), at which the lock (7) in the engaged position is arranged near an axis (37), which points in actuating direction and runs through the centre of area of the button surface (36), and at which the lock (7) engages in engaged position.

2. Universal slicer according to claim 1, characterised in that the abutment surface (35) of the first button (4) is arranged at a guide element (9), which extends below the button surface (36) along the axis (37).

3. Universal slicer according to claim 2, characterised in that a side of the guide element (9) forms a cut-out which is disposed substantially perpendicularly to the axis (37).

4. Universal slicer according to claim 2 or 3, characterised in that the guide element (9) is guided in a guide seat (10 at the housing (1) between a switch-on position (11) and a switch-off position (12).

5. Universal slicer according to one of claims 2 to 4, characterised in that a first end (13) of a first resilient spring element (8) is fastened to the guide element (9) and a second end (14) of the first resilient spring element (8) is supported at the housing (1) and the first button (4) is biased against its actuating direction by the first resilient spring element (8).

6. Universal slicer according to claim 5, characterised in that the first end (13) of the first resilient spring element (8) is integrally formed at the guide element (9) and the second end (14) has a nipple (15) held in a counter-member (16) at the housing (1).

7. Universal slicer according to claim 1, characterised in that the housing (1) has a first receptacle (17) into which the first button (4) is introducible from the outside by way of a first opening (18) in the housing (1) and the first button (4) comprises detent means (19) which engages behind the first opening (18) and bears against an inner side (20) of the housing (1).

8. Universal slicer according to claim 7, characterised in that the first receptacle (17) has a seating surface (21) which comprises the guide seat (10) and the counter-member (16).

9. Universal slicer according to claim 8, characterised in that the counter-member (16) is a cut-out (22) in the seating surface (21), which is so dimensioned that the first resilient spring element (8) can be led from outside through the cut-out (22) and that the cross-section thereof is smaller than the cross-section of the nipple (15).

10. Universal slicer according to claim 7, characterised in that the counter-member (16) and the guide seat (10) are integrally formed at the seating surface (21).

11. Universal slicer according to claim 1, characterised in that a second resilient spring element (23), which is biased by the second button (6) into the disengaged position, is integrally formed at the second button (6).

12. Universal slicer according to claim 11, characterised in that the second resilient spring element (23) has a first end section (24) which is integrally formed at the second abutment (6).

13. Universal slicer according to claim 12, characterised in that the second resilient spring element (23) has a second end section (25), which is supported at the housing (1) or at the guide element (9).

14. Universal slicer according to one of claims 11 to 13, characterised in that the second button (6) is pivotably mounted in the housing (1) and the lock (7) is constructed as a lever (32), which is integrally formed at the second button (6) and in the engaged position engages in a groove (33) at the guide element (9).

15. Universal slicer according to claim 2, characterised in that the housing (1) has a second receptacle (26), into which the second button (6) is introducible from the inside by way of a second opening (27) in the housing (1), and the second opening (27) or the second button (6) has an offset (28) against which a second resilient spring element (23) biases the second button (6) into the engaged position.

16. Universal slicer according to claim 14, characterised in that an end, which is opposite the button surface (36) of the first button (4), of the guide element (9) is constructed as a bearing sleeve (29) and a second end section (25) of the second spring element (23) is constructed as a bearing pin (30).

17. Universal slicer according to claim 15, characterised in that the first button (4) and the second button (6) are produced as an integral plastics material injection-moulded part and frangible webs (31) are integrally formed between bearing sleeve (29) and bearing pin (30).

Revendications

1. Dispositif de coupe universel comportant un boîtier (1) avec un premier bouton (4) comportant une surface de touche (36) pour actionner un commutateur électrique (5) et avec un deuxième bouton (6) pour actionner un verrouillage pouvant être rentré et sorti mécaniquement (7), lequel bloque le premier bouton (4) dans la position rentrée du verrouillage (7), suite à quoi l'actionnement du commutateur électrique (5) est empêché, par l'intermédiaire duquel un moteur d'entraînement électrique (3) peut être mis en marche et coupé, lequel sert à entraîner une lame circulaire (2), caractérisé en ce que le premier bouton (4) comporte une face de butée (35) pour le verrouillage (7) au niveau de laquelle le verrouillage (7) est situé dans la position rentrée à proximité d'un axe (37) orienté dans le sens de l'actionnement et passant par le centre de gravité de la surface de touche (36) et au niveau de laquelle le verrouillage (7) agit en position rentrée.

2. Dispositif de coupe universel selon la revendication 1, caractérisé en ce que la face de butée (35) du premier bouton (4) est située sur un élément de guidage (9) qui s'étend en dessous de la surface de touche (36) le long de l'axe (37).

3. Dispositif de coupe universel selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'un côté de l'élément de guidage (9) constitue un évidement qui est sensiblement vertical par rapport à l'axe (37).

4. Dispositif de coupe universel selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que l'élément de guidage (9) est guidé dans une embase de guidage (10) sur le boîtier (1) entre une position de mise en marche (11) et une position d'arrêt (12).

5. Dispositif de coupe universel selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisé en ce qu'une première extrémité (13) d'un premier élément de ressort élastique (8) est fixée à l'élément de guidage (9) et une deuxième extrémité (14) du premier élément de ressort élastique (8) est appuyée sur le boîtier (1) et le premier bouton (4) est précontraint par le premier élément de ressort élastique (8) à l'encontre de son sens d'actionnement.

6. Dispositif de coupe universel selon la revendication 5, caractérisé en ce que la première extrémité (13) du premier élément de ressort élastique (8) est formée sur l'élément de guidage (9) et la deuxième extrémité (14) présente un raccord (15) qui est maintenu dans une contre-pièce (16) sur le boîtier (1).

7. Dispositif de coupe universel selon la revendication 1, caractérisé en ce que le boîtier (1) comprend un premier logement (17) dans lequel le premier bouton (4) peut être introduit depuis l'extérieur en passant par une première ouverture (18) dans le boîtier (1) et le premier bouton (4) comporte un moyen d'encliquetage (19) qui se loge derrière la première ouverture (18) et est appliqué sur une face intérieure (20) du boîtier (1).

8. Dispositif de coupe universel selon la revendication 7, caractérisé en ce que le premier logement (17) comprend une surface d'embase (21) qui comporte l'embase de guidage (10) et la contre-pièce (16).

9. Dispositif de coupe universel selon la revendication 8, caractérisé en ce que la contre-pièce (16) est une découpe (22) dans la surface d'embase (21), laquelle découpe est dimensionnée de manière telle que le premier élément de ressort élastique (8) peut être dirigé depuis l'extérieur à travers la découpe (22) et que sa section est inférieure à la section du raccord (15).

10. Dispositif de coupe universel selon la revendication 7, caractérisé en ce que la contre-pièce (16) et l'embase de guidage (10) sont formés sur la surface d'embase (21).

11. Dispositif de coupe universel selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'est formé, sur le deuxième bouton (6), un deuxième élément de ressort élastique (23) par lequel le deuxième bouton (6) est précontraint pour être mis dans la position rentrée.

12. Dispositif de coupe universel selon la revendication 11, caractérisé en ce que le deuxième élément de ressort élastique (23) comporte une première portion terminale (24) qui est formée sur le deuxième bouton (6).

13. Dispositif de coupe universel selon la revendication 12, caractérisé en ce que le deuxième élément de ressort élastique (23) comporte une deuxième portion terminale (25) qui prend appui sur le boîtier (1) ou sur l'élément de guidage (9).

14. Dispositif de coupe universel selon l'une des revendications 11 à 13, caractérisé en ce que le deuxième bouton (6) est logé dans le boîtier (1) de manière à pouvoir pivoter et le verrouillage (7) est réalisé en tant que levier (32) qui est formé sur le deuxième bouton (6) et, dans la position rentrée, s'engage dans une rainure (33) sur l'élément de guidage (9).

15. Dispositif de coupe universel selon la revendication 2, caractérisé en ce que le boîtier (1) comprend un deuxième logement (26) dans lequel le deuxième bouton (6) peut être introduit depuis l'intérieur en passant par une deuxième ouverture (27) dans le boîtier (1) et la deuxième ouverture (27) ou le deuxième bouton (6) comporte un épaulement (28) contre lequel un deuxième élément de ressort élastique (23) précontraint le deuxième bouton (6) pour le mettre dans la position rentrée.

16. Dispositif de coupe universel selon la revendication 14, caractérisé en ce qu'une extrémité de l'élément de guidage (9) opposée à la surface de touche (36) du premier bouton (4) est réalisée en tant que douille de palier (29) et une deuxième portion terminale (25) du deuxième élément de ressort (23) est réalisée en tant que tourillon (30).

17. Dispositif de coupe universel selon la revendication 15, caractérisé en ce que le premier bouton (4) et le deuxième bouton (6) sont fabriqués en tant que monopièce obtenue par moulage par injection de matière plastique et des arêtes de cassure (31) sont formées entre la douille de palier (29) et le tourillon (30).

Zeichnung