(19)
(11) EP 1 511 411 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.10.2005  Patentblatt  2005/43

(21) Anmeldenummer: 02760111.1

(22) Anmeldetag:  31.07.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47F 5/10, A47F 3/14
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE2002/002800
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2003/103458 (18.12.2003 Gazette  2003/51)

(54)

TISCH FÜR SELBSTBEDIENUNGSGESCHÄFTE

TABLE FOR MINI-MARKETS

TABLE POUR MAGASINS SELF-SERVICE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR

(30) Priorität: 11.06.2002 DE 10225989

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
09.03.2005  Patentblatt  2005/10

(73) Patentinhaber: WANZL METALLWARENFABRIK GMBH
D-89336 Leipheim (DE)

(72) Erfinder:
  • POLIDAR, Franz
    89343 Jettingen-Scheppach (DE)
  • HANDERER, Manfred
    89368 Winterbach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 10 115 033
GB-A- 1 050 176
DE-U- 29 914 238
GB-A- 2 272 833
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Tisch für SB-Geschäfte, mit einem Basisrahmen, der vier rohrförmige Füße aufweist, mit zwei Seitenrahmen, die parallel angeordnet sind und jeweils eine erste und eine zweite Wand aufweisen und mit einem Boden, der oberhalb des Basisrahmens angeordnet von den Wänden umgrenzt ist, wobei jeder Seitenrahmen mit zwei rohrförmigen Pfosten ausgestattet ist, welche die Wände tragen und mit Hilfe von Verbindungsmitteln mit den Füßen des Basisrahmens so verbunden sind, dass die sich gegenüberliegenden Schnittflächen der Füße und der Pfosten entweder auf einer gemeinsamen Ebene oder in einem Abstand auf je einer Ebene angeordnet sind.

    [0002] Tische dieser Art sind in verschiedenen Ausführungen bekannt. Allen diesen Tischen ist gemeinsam, dass sie zum Zwecke des Transportes, beispielsweise bei ihrer Auslieferung, in eine möglichst platz- und raumsparende Form gebracht werden können. Es sind dafür verschiedene Lösungen bekannt.
    Der hier vorliegende Tisch ist in der Praxis sehr beliebt, da er sich aufgrund seines Basisrahmens als äußerst robust und stabil erweist. In der deutschen Gebrauchsmusterschrift 299 14 238.8 ist ein solcher Tisch beschrieben. Dieser Tisch lässt sich durch Zusammenstecken verschiedener Einzelteile in eine Gebrauchsform bringen. So müssen beispielsweise in die Füße des Basisrahmens zuerst Verbindungsteile eingesteckt werden, bevor die vier Pfosten, welche die Seitenwände tragen, dann auf diese Verbindungsteile aufgesteckt werden können.

    [0003] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Tisch der eingangs genannten gattungsgemäßen Art so zu gestalten, dass auf die eben erwähnten Steckverbindungen verzichtet werden kann. Trotzdem soll der Tisch zusammenlegbar sein. Ferner soll dieser Tisch so ausgebildet sein, dass mehrere Tische in zusammengelegtem Zustand übereinandergestapelt werden können.

    [0004] Die Lösung der Aufgabe besteht darin, dass jeder Fuß mit Hilfe eines Scharnieres mit einem der Pfosten verbunden ist und dass sich die horizontale Achse eines jeden Scharnieres entweder auf oder unterhalb der gemeinsamen Ebene befindet.

    [0005] Verbindet man, wie nachfolgend beschrieben, je zwei Pfosten starr mit einer ersten Wand und lagert an einem der beiden Pfosten eine zweite Wand so, dass diese sich um eine senkrechte Achse begrenzt verschwenken lässt, bietet die aufgefundene Lösung folgende Vorteile:
    • Die Seitenrahmen lassen sich mit ihren Wänden um die Scharniere in eine platzsparende Nichtgebrauchslage bringen. Zuvor muss lediglich der Boden abgenommen und auf den Basisrahmen gelegt werden.
    • In herabgeklappter Lage halten die ersten und zweiten Wände den auf dem Basisrahmen liegenden Boden fest.
    • In dieser Lage ist der Tisch wie ein flaches Paket, so dass sich der Tisch in raumsparender Form transportieren und verschicken lässt.
    • Durch das Herunterklappen der vier Pfosten wird der oben sichtbare Bereich der vier Füße frei. Auf die Füße eines ersten zusammengelegten Tisches kann dann ein zweiter, ebenfalls zusammengelegter Tisch usw. aufgesetzt werden, so dass mehrere Tische eine Art Turm bilden, der sich, durch entsprechendes Zusammenschnüren gesichert, ausgezeichnet transportieren lässt.
    • Zum Aufbau des Tisches in die Gebrauchslage müssen die beiden Seitenrahmen lediglich in eine aufrechte Lage gebracht, je eine zweite Wand mit einem benachbarten Pfosten arretiert und anschließend der Boden zwischen die vier Wände eingefügt werden, ohne dass irgendwelche zusätzlichen Befestigungsmittel erforderlich sind.


    [0006] Bei einer ersten Ausführungsform sind die Scharnierbänder an den Außenseiten der Pfosten und der Füße angeordnet.
    Bei einer weiteren Ausführungsform sind die Scharnierbänder blockförmig ausgebildet, so dass diese sich in die Pfosten und Füße einsetzen lassen.

    [0007] Die Erfindung wird anhand der beiden Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigt
    Fig. 1
    einen Tisch in der Gebrauchslage;
    Fig. 2
    den gleichen Tisch zu Beginn des Zusammenlegens;
    Fig. 3
    im Detail den Verbindungsbereich von einem Fuß und einem Pfosten;
    Fig. 4
    das gleiche Detail mit herabgeklapptem Pfosten;
    Fig. 5
    einen Fuß eines weiteren Tisches auf einem Fuß des hier gezeigten Tisches, sowie
    Fig. 6
    in zwei Darstellungen eine Anordnung mit einem einsetzbaren Scharnier.


    [0008] Der in Fig. 1 dargestellte zusammenlegbare Tisch 1 ist für SB-Geschäfte bestimmt. Er dient dort zum Anbieten von Ware. Der Tisch 1 weist einen mit vier Füßen 3 ausgestatteten Basisrahmen 2 auf. Die Füße 3 sind durch zwei horizontale Längsstreben 4 verbunden. Die beiden Längsstreben 4 sind wiederum durch zwei weitere, horizontal angeordnete Querstreben 5 verbunden, so dass sich der Basisrahmen 2 als ein äußerst stabiles Gebilde erweist. Im Beispiel sind die Füße 3 und die Längs- und Querstreben 4, 5 aus Vierkantrohr gebildet. Gleiches gilt auch für die vier Pfosten 15, welche ausgehend von den Füßen 3 nach oben geführt sind. Jeder Pfosten 15 ist mit Hilfe eines Scharnieres 11, das jeweils an der innen liegenden Wand 19 der Pfosten 15 und an der innen liegenden Wand 7 der Füße 3 angeordnet ist, um eine horizontale Achse 13 verschwenkbar verbunden. Je zwei an einer Längsseite 14 des Tisches 1 befindliche Pfosten 15 tragen eine erste Wand 17, so dass dadurch zwei Seitenrahmen 16 gebildet sind. An jedem Seitenrahmen 16 ist an einem der diagonal sich gegenüberliegend angeordneten Pfosten 15 eine zweite Wand 18 so angelenkt, dass diese sich jeweils um eine senkrechte Achse 20 verschwenken lassen. Die zweiten Wände 18 sind jeweils am gegenüberliegenden freien Pfosten 15 lösbar arretiert. Innerhalb der Wände 17 und 18 und oberhalb des Basisrahmens 2 angeordnet befindet sich ein Boden 22, der von oben her zwischen die Wände 17, 18 einlegbar ist und sich an wenigstens zwei der Wände 17 und/oder 18 nach unten abstützt.

    [0009] Fig. 2 zeigt den Beginn des Zusammenlegevorganges des in Fig. 1 beschriebenen Tisches 1. Der Boden 22 ist nach oben von den Wänden 17, 18 abgenommen worden und liegt, nicht dargestellt, auf dem Basisrahmen 2. Die zweiten Wände 18 sind von den gegenüberliegenden Pfosten 15 gelöst worden und werden in Pfeilrichtung an die Innenseite 21 der ersten Wand 17 ihres Seitenrahmens 16 geschwenkt. Anschließend wird in Folge jeder Seitenrahmen 16 um etwa 90 ° nach unten auf den auf dem Basisrahmen 2 liegenden Boden 22 geklappt, siehe Pfeile. Es ist leicht vorstellbar, dass der so zusammengeklappte Tisch 1 ein flaches Paket bildet.

    [0010] Im Detail zeigt Fig. 3 einen Fuß 3 und einen am Fuß 3 angelenkten Pfosten 15. Am Fuß 3 ist ein Teil einer Querstrebe 5 sichtbar. Die Schnittflächen 9 des Fußes 3 und des Pfostens 15 liegen aufeinander. Sie liegen ferner auf einer gemeinsamen Ebene 10. Auf dieser Ebene 10 oder etwas tiefer, liegt auch die horizontal angeordnete Achse 13 des als Verbindungsmittel dienenden Scharnieres 11, dessen nach oben gerichtetes Scharnierband 12 an der innen liegenden Wand 19 des Pfostens 15 und dessen nach unten weisendes Scharnierband 12' an der innen liegenden Wand 7 des Fußes 3 ortsfest befestigt ist. Die innen liegenden Wände 7 und 19 der Füße 3 und der Pfosten 15 eines jeden Seitenrahmens 16 liegen sich spiegelbildlich gegenüber. Die Zeichnung zeigt den Pfosten 15 in Gebrauchslage des Tisches 1.

    [0011] Fig. 4 zeigt das in Fig. 3 beschriebene Detail, jedoch mit nach unten geklapptem Pfosten 15. Aus der Zeichnung ist deutlich ersichtlich, dass der obere Rand 8 des Fußes und damit auch die obere Öffnung 8 des Fußes 3 von oben her zugänglich sind. Jeder Seitenrahmen 16 ist demnach mit Hilfe zweier Scharniere 11 nach unten geklappt.

    [0012] Fig. 5 zeigt einen Fuß 3 eines ersten in Nichtgebrauchslage befindlichen Tisches 1 auf dem der Fuß 3 eines zweiten, ebenfalls in die Nichtgebrauchslage gebrachten Tisches 1 ruht. Man kann auf diese Weise einen Tisch 1 nach dem anderen aufeinander stapeln, wobei die Füße 3 eines oben befindlichen Tisches 1 auf den Füßen 3 eines unten befindlichen Tisches 1 aufliegen.

    [0013] Will man den Tisch 1 aus der Nichtgebrauchslage wieder in die Gebrauchslage bringen, muss zuerst ein erster Seitenrahmen 16 und dann der zweite Seitenrahmen 16 nach oben geklappt werden. Anschließend sind die beiden zweiten Wände 18 in ihre Gebrauchslage zu schwenken und am gegenüberliegenden Pfosten 15 zu sichern. Schließlich ist der Boden 22 dem Basisrahmen 2 zu entnehmen und von oben her zwischen die Wände 17, 18 einzufügen und auf geeignete Weise zumindest an einem Teil der Wände 17, 18 abzustützen.

    [0014] Fig. 6 zeigt in zwei Darstellungen einen Fuß 3 und einen Pfosten 15, die mit Hilfe eines Scharnieres 11 verbunden sind, dessen Scharnierbänder 12, 12' im Inneren des Fußes 3 und des Pfostens 15 angeordnet sind, während sich die horizontale Achse 13 des Scharnieres 11 außerhalb des Fußes 3 und des Pfostens 15 befindet. Jedes Scharnierband 12, 12' weist einen Sockel 23 auf. Der Sockel 23 des unteren Scharnierbandes 12' ist formschlüssig in den hohlen Fuß 3 und der Sockel 23 des oberen Scharnierbandes 12 ist in den hohlen Pfosten 15 formschlüssig eingefügt und auf geeignete Weise gegen Lösen gesichert. Jeder Sockel 23 weist eine Anschlagplatte 24 auf. Die Anschlagplatte 24 des unteren Scharnierbandes 12' liegt auf der Schnittfläche 9 des Fußes 3 auf und die Anschlagplatte 24 des oberen Scharnierbandes 12 liegt an der Schnittfläche 9 des Pfostens 15 an. Da die Anschlagplatten 24 eine gewisse Dicke aufweisen, liegen die Schnittflächen 9 auf jeweils einer Ebene 10', deren Abstand dem Doppelten der Dicke einer Anschlagplatte 24 entspricht. Die horizontale Achse 13 des Scharnieres 11 liegt demnach zwischen den beiden Ebenen 10'. Das Scharniergelenk, welches das obere und das untere Scharnierband 12, 12' verbindet, ist entsprechend dem Fachmann bekannter Bauweisen gestaltet. Die Scharnierbänder 12, 12' können deshalb entweder mit Hilfe eines Achsbolzens oder im Falle einer Ausführung in Kunststoff bevorzugt auch mittels eines Filmscharnieres miteinander verbunden sein. Im Sinne einer zusätzlichen Sicherung und Zentrierung der gezeigten Anordnung empfiehlt es sich, an einer der beiden Anschlagplatten 24 eine Erhöhung 26, beispielsweise in Form eines kegelförmigen Doms und exakt gegenüber, siehe linke Darstellung, an der anderen Anschlagplatte 24 eine entsprechende Vertiefung 27 oder einen geeigneten Durchbruch zur lagesicheren Aufnahme der Erhöhung 26 vorzusehen. In Gebrauchslage des Tisches 1 befindet sich die Erhöhung 26 in der Vertiefung 27. An welcher Anschlagplatte 24 sich die Erhöhung 26 und in welcher Anschlagplatte 24 sich die Vertiefung 27 befindet, ist unerheblich. Die rechts dargestellte Zeichnung zeigt einen Fuß 3 mit abgeklappten Pfosten 15. Die eben beschriebenen Scharniere 11 sind an einem Tisch 1 in gleicher Weise und Wirkung verwendbar wie in den Figuren 1 und 2 beschrieben.


    Ansprüche

    1. Tisch (1) für SB-Geschäfte, mit einem Basisrahmen (2), der vier rohrförmige Füße (3) aufweist, mit zwei Seitenrahmen (16), die parallel angeordnet sind und jeweils eine erste und eine zweite Wand (17, 18) aufweisen und mit einem Boden (22), der oberhalb des Basisrahmens (2) angeordnet von den Wänden (17, 18) umgrenzt ist, wobei jeder Seitenrahmen (16) mit zwei rohrförmigen Pfosten (15) ausgestattet ist, welche die Wände (17, 18) tragen und mit Hilfe von Verbindungsmitteln mit den Füßen (3) des Basisrahmens (2) so verbunden sind, dass die sich gegenüberliegenden Schnittflächen (9) der Füße (3) und der Pfosten (15) entweder auf einer gemeinsamen Ebene (10) oder in einem Abstand auf je einer Ebene (10') angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Fuß (3) mit Hilfe eines Scharnieres (11) mit einem der Pfosten (15) verbunden ist und dass sich die horizontale Achse (13) eines jeden Scharnieres (11) entweder auf oder unterhalb der Ebene (10) oder zwischen den beiden Ebenen (10') befindet.
     
    2. Tisch für SB-Geschäfte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Scharnier (11) an der innen liegenden Wand (19) eines Pfostens (15) und an der innen liegenden Wand (7) eines Fußes (3) angeordnet ist.
     
    3. Tisch für SB-Geschäfte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Scharnier (11) mit zwei Scharnierbändern (12, 12') ausgestattet ist und jedes Scharnierband (12, 12') einen Sockel (23) aufweist und jeweils ein Sockel (23) in einem Fuß (3) und jeweils ein Sockel (23) in einem Pfosten (15) eingefügt ist.
     
    4. Tisch für SB-Geschäfte nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Scharnierband (12, 12') im Anschluss an den Sockel (23) mit einer Anschlagplatte (24) ausgestattet ist und die Anschlagplatten (24) zum Anliegen an die Schnittflächen (9) eines Fußes (3) und eines Pfostens (15) bestimmt sind.
     
    5. Tisch für SB-Geschäfte nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass pro Scharnier (11) an einer Anschlagplatte (24) eine Erhöhung (26) und an der anderen Anschlagplatte (24) eine Vertiefung (27) oder ein Durchbruch vorgesehen ist, die zur Aufnahme der Erhöhung (26) dann bestimmt sind, wenn sich der Tisch (1) in der Gebrauchslage befindet.
     
    6. Tisch für SB-Geschäfte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass jede erste Wand (17) ortsfest an zwei Pfosten (15) befestigt und jede zweite Wand (18) um eine senkrechte Achse (20) verschwenkbar an einem der diagonal sich gegenüberliegend angeordneten Pfosten (15) angelenkt ist.
     
    7. Tisch für SB-Geschäfte nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass jede zweite Wand (18) lösbar an einem gegenüberliegend freien Pfosten (15) arretiert ist.
     
    8. Tisch für SB-Geschäfte nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (22) abnehmbar ist.
     
    9. Tisch für SB-Geschäfte nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass dieser sich in Nichtgebrauchslage mit seinen Füßen (3) auf den Füßen (3) eines weiteren in Nichtgebrauchslage befindlichen Tisches (1) abstellen lässt.
     


    Claims

    1. A table (1) for self-service shops, comprising a base frame (2) with four tubular feet (3), two side frames (16) arranged parallel and each having a first and a second wall (17, 18), and a bottom (22) arranged above the base frame (2) and surrounded by the walls (17, 18), wherein each side frame (16) is provided with two tubular uprights (15) carrying the walls (17, 18) and connected to the feet (3) of the base frame (2) by connecting means so that the opposing cut surfaces (9) of the feet (3) and the uprights (15) are either arranged in a common plane (10) or are spaced apart in different planes (10'), characterised in that each foot (3) is connected to one of the uprights (15) by a hinge (11) and in that the horizontal axis (13) of each hinge (11) is located either in or below the plane (10) or between the two planes (10').
     
    2. A table for self-service shops according to claim 1, characterised in that each hinge (11) is arranged on the inner surface (19) of an upright (15) and the inner surface (7) of a foot (3).
     
    3. A table for self-service shops according to claim 1, characterised in that each hinge (11) is provided with two hinge straps (12, 12') and each hinge strap (12, 12') has a cap (23) and one cap (23) is inserted into a foot (3) and the other cap (23) is inserted into an upright (15).
     
    4. A table for self-service shops according to claim 1 or 3, characterised in that each hinge strap (12, 12') is provided with a stop plate (24) connected to the cap (23), and the stop plates (24) are intended to rest against the cut surfaces (9) of a foot (3) and an upright (15).
     
    5. A table for self-service shops according to claim 3 or 4, characterised in that, for each hinge (11), an elevation (26) is provided on one stop plate (24) and a recess (27) or an opening for receiving the elevation (26) when the table (1) is in the position of use is provided in the other stop plate (24).
     
    6. A table for self-service shops according to any one of claims 1 to 5, characterised in that each first wall (17) is fixedly connected to two uprights (15) and each second wall (18) is articulated on one of the diagonally opposing uprights (15) so as to be pivotable about a vertical axis (20).
     
    7. A table for self-service shops according to any one of claims 1 to 6, characterised in that each second wall (18) is detachably secured to an opposing free upright (15).
     
    8. A table for self-service shops according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the bottom (22) is removable.
     
    9. A table for self-service shops according to any one of claims 1 to 8, characterised in that, in the position of non-use, the feet (3) of the table can be placed on the feet (3) of a further table (1) in the position of non-use.
     


    Revendications

    1. Table (1) pour magasins en libre-service, avec un cadre de base (2) qui présente quatre pieds tubulaires (3), avec deux cadres latéraux (16) qui sont disposés en parallèle et présentent chacun une première paroi (17) et une deuxième paroi (18), et avec un fond (22) qui est disposé au-dessus du cadre de base (2) en étant délimité par les parois (17, 18), sachant que chaque cadre latéral (16) est équipé de deux montants tubulaires (15) qui portent les parois (17, 18) et sont, à l'aide de moyens de liaison, reliés aux pieds (3) du cadre de base (2) de telle sorte que les plans de section (9) des pieds (3) et des montants (15) qui se font face sont disposés soit sur un plan commun (10), soit à distance sur un plan respectif (10'), caractérisée en ce que chaque pied (3) est relié à un des montants (15) à l'aide d'une charnière (11), et en ce que l'axe horizontal (13) de chaque charnière (11) se trouve sur ou en dessous du plan (10), ou bien entre les deux plans (10').
     
    2. Table pour magasins en libre-service selon la revendication 1, caractérisée en ce que chaque charnière (11) est disposée sur la paroi intérieure (19) d'un montant (15) et sur la paroi intérieure (7) d'un pied (3).
     
    3. Table pour magasins en libre-service selon la revendication 1, caractérisée en ce que chaque charnière (11) est équipée de deux bandes de charnière (12, 12') et chaque bande de charnière (12, 12') présente un socle (23), un socle (23) respectif étant inséré dans un pied (3) et un socle (23) respectif étant inséré dans un montant (15).
     
    4. Table pour magasins en libre-service selon la revendication 1 ou 3, caractérisée en ce que chaque bande de charnière (12, 12') est équipée d'une plaque de butée (24) faisant suite au socle (23), et les plaques de butée (24) sont destinées à s'appliquer contre les plans de section (9) d'un pied (3) et d'un montant (15).
     
    5. Table pour magasins en libre-service selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce que, pour chaque charnière (11), un bossage (26) est prévu sur une plaque de butée (24) et un renfoncement (27) ou un percement est prévu sur l'autre plaque de butée (24) et est destiné à recevoir le bossage (26) lorsque la table (1) se trouve en position d'utilisation.
     
    6. Table pour magasins en libre-service selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que chaque première paroi (17) est fixement reliée à deux montants (15), et chaque deuxième paroi (18) est articulée, à pivotement autour d'un axe vertical (20), sur un des montants (15) diagonalement opposés.
     
    7. Table pour magasins en libre-service selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que chaque deuxième paroi (18) peut être assujettie de manière détachable sur un montant libre opposé (15).
     
    8. Table pour magasins en libre-service selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que le fond (22) est amovible.
     
    9. Table pour magasins en libre-service selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que cette table peut être, en position de non-utilisation, rangée avec ses pieds (3) sur les pieds (3) d'une autre table (1) se trouvant en position de non-utilisation.
     




    Zeichnung