Verschluss mit Längenverstellung für Armbänder

Abstract

 Üblicherweise besitzen Verschlüße, insbesondere Faltverschlüße von Uhren mit festen Bandgliedern oder weichen Bändern eine behelfsmäßige Vorrichtung zur Anpassung des Umfanges an verschiedene Handgelenke.
Bei Armbändern mit festen Gliedern können diese an verschiedenen Bohrungen des Verschlusses mittels Federsteg arretiert werden.
Bei Armbändern mit weichen Bändern nutzt man zur Befestigung die vorhandenen Löcher im Armbandmaterial aus.
In beiden Fällen muß zur Verstellung die Uhr vom Handgelenk abgenommen werden, um den Umfang dann mittels Werkzeug über die oben beschriebenen Verfahren zu verstellen.
Um das Armband (1) schnell und unkompliziert an verschiedene Handgelenke und Tragegewohnheiten Anpassen zu können, besitzt der vorliegende Verschluß (2) einen Einstellring (3), verbunden über eine Achse mit einem Zahnrad (4) zur Kraftübertragung an zwei starre und im Bogen des Verschlusses geführte, sich gegenüberliegende Schlitten (5). Deren Enden sind aud der einen Seite direkt mit dem Armband mit festen Gliedern oder weichen Bändern, auf der anderen Seite mit dem üblichen Faltelement (6) verbunden, welches im verschlossenen Zustand unterhalb der Schlitten seinen Platz findet. Durch verdrehen des feingerasteten Einstellringes am an- oder abgelegten Armband kann vielstufig der Umfang im Bereich von ca. zwei Gliedern gleichmäßig zu beiden Seiten verstellt werden.
Der einmal eingestellte Umfang bleibt unberührt von der Öffnungs- und An- oder Ablegeprozedur des Armbandes über das Faltelement.
Dieser Verschluß eignet sich allgemein für alle Arten von Schmuckarmbändern und insbesondere für alle Arten von Uhrenarmbändem, da die Funktion unabhängig vom verwendeten Bandmaterial ist.

Beschreibung

[0001] Üblicherweise besitzen Verschlüße, insbesondere Faltverschlüße von Uhren mit festen Bandgliedern oder weichen Bändern eine behelfsmäßige Vorrichtung zur Anpassung des Umfanges an verschiedene Handgelenke. Bei Armbändern mit festen Gliedern können diese an verschiedenen Bohrungen des Verschlusses mittels Federsteg arretiert werden. Bei Armbändern mit weichen Bändern nutzt man zur Befestigung die vorhandenen Löcher im Armbandmaterial aus. In beiden Fällen muß zur Verstellung die Uhr vom Handgelenk abgelegt werden, um den Umfang dann mittels Werkzeug über die oben beschriebenen Verfahren zu verstellen.
Darüber hinaus gehören zum Stand der Technik eine Konstruktion, patentiert im Jahre 1912 unter der Nr. 267359, die es ermöglicht, einen flexiblen, kettenförmigen Teil eines Armbandes mit einzelnen festen Gliedern auf eine Trommel mittels Windvorrichtung zu wickeln und damit eine Kürzung des Armbandes herbeizuführen.
Eine ähnliche Konstruktion neueren Datums ist als Gebrauchsmuster im Jahre 2001 unter der Nr. DE 200 20 360 veröffentlicht worden. Mit dieser Erfindung wird ein weiches Band, respektive eine Schnur innerhalb eines Gehäuse aufgewickelt, um ebenfalls eine Änderung des Armbandquerschnitts hervorzurufen.

[0002] Das Problem eines Verschlusses mit Längenverstellung besteht in der Kombination der Systeme Verschließen des Armbandes und Längenänderung des Umfanges, die unabhängig voneinander funktionieren müssen. Insbesondere der einmal eingestellte Umfang soll sich nicht durch das Öffnen oder Schließen des Armbandes verändern. Auch ist es vorteilhaft und praxisgerecht, wenn der Umfang nicht nur im abgelegten Zustand, sondern auch am Arm anliegend verändert werden kann.

[0003] Der größte Vorteil der hier vorliegenden Erfindung liegt in der Kompaktheit eines Verschlusses, der eine Längenverstellung unabhängig vom Öffnungsmechanismus des Armbandes ermöglicht.
Die Erfindung beschränkt sich zudem nicht nur auf einen Armbandtyp, sondern läßt sich mit allen gängigen, weichen und festen Armbändern kombinieren.

[0004] Es wird daher patentrechtlicher Schutz begehrt für eine Erfindung, beschrieben wie in Hauptanspruch 1, sowie Nebenanspruch 2.

[0005] Diese Erfindung ist prädestiniert für eine gewerbliche Anwendung vor allem im Hinblick auf eine massenhafte Produktion. Der dargestellte Verschluß mit Längenverstellung besteht insgesamt aus lediglich 13 Bauteilen, während ein einfacher Faltverschluß schon aus mindestens 7 Bauteilen besteht. Es ist daher ohne weiteres möglich, die Teile aus allen gängigen Materialien wie Metallen und Edelmetallen, Kunststoff oder Keramik jeweils stoffspezifisch durch geeignete Verfahren herzustellen.

[0006] In Fig. 1 und Fig. 2 wird ein Ausführungsbeispiel gezeigt. In diesen Darstellungen ist das Armband verschlossen und die Längenänderung auf das Minimum eingestellt. Der Verschluß (2) ist in der Mitte eines Uhrenarmbandes (3) angeordnet, bestehend aus festen und einzeln zusammengesetzten Gliedern. Der Verschluß wird nach oben hin begrenzt durch den Einstellring (1).
Die Fig. 3 zeigt im Vertikalschnitt desweiteren auf der dem Einstellring gegenüberliegenden Seite das Faltelement (4) mit einer Klemmvorrichtung zum Festschließen des Armbandes in diesem Zustand.
Die Fig. 4 zeigt die Untersicht des Ausführungsbeispieles mit dem deutlich erkennbaren Faltelement.

[0007] In Fig. 5, Fig 6 und Fig. 7 ist der oben beschriebene Verschluß dargestellt, aber mit einer auf das Maximum eingestellten Längenänderung.
Erkennbar sind in Auf- und Seitenansicht, sowie der Untersicht die beiden sich gegenüberliegenden Schlitten (5), die innerhalb des Verschlusses verwindungsfest gleitend gelagert sind.
Ein Schlitten ist dabei direkt mit dem Anschlußglied des Armbandes verbunden, währen der gegenüberliegende Schlitten gelenkig mit dem Faltelement verbunden ist. Das Faltelement ist auf seiner anderen Seite selbst mit mit einem speziell geformten Anschlußglied des Armbandes gelenkig gelagert.

[0008] Die Fig. 8, Fig 9 und Fig. 10 zeigen das Armband im geöffneten Zustand bei einer mittleren Einstellung der Längenänderung.
Die Untersicht in fig. 10 zeigt dabei insbesondere die Lagerung der Schlitten in Schienen (8), sowie der Antrieb Schlitten über den Einstellring durch ein Zahnrad (7), das sein Drehmoment über eine Verzahnung (6) auf die Schlitten überträgt.
Eine im Hauptanspruch dargestellte Rastung verhindert das selbständige Verdrehen des Einstellringes und damit die Veränderung des Umfanges.

Ansprüche

1. Verschluß für Armbänder, insbesondere Uhrenarmbänder mit festen Bandgliedern oder weichen Bändern
dadurch gekennzeichnet daß,

- ein auf dem Verschluß gelagerter Einstellring durch Verdrehen eine Änderung des Armbandumfanges ermöglicht,

- der Einstellring über eine Achse mit einem Zahnrad zur Kraftübertragung auf zwei starre und im Bogen des Verschlusses geführte, sich gegenüberliegende Schlitten verbunden ist,

- die Änderung des Umfanges gleichmäßig zu beiden Seiten im an- oder abgelegten Zustand erfolgt,

- ein Verstellen des vorgewählten Umfanges durch eine Feinrastung des Einstellringes vermieden wird,

- das Armband mit festen Gliedern oder weichen Bändern auf der einen Seite mit einem der Schlitten, auf der anderen Seite mit einem Faltelement zur Öffnung des Armbandes verbunden ist, welches im verschlossenen Zustand unterhalb der Schlitten seinen Platz findet und

- der einmal eingestellte Umfang unberührt bleibt von der Öffnungs-und An- oder Ablegeprozedur des Armbandes über das Faltelement.

2. Verschluß für Armbänder nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet daß,

- der Einstellring auch innerhalb des Verschlusses angeordnet sein kann,

- anstatt eines Zahnrades auch ein anderes Bauteil, also

a. ein Friktion erzeugendes Bauteil,

b. ein über eine Feder verbundenes Bauteil,

c. eine Umlenkhebelung oder

d. eine Steuerkulisse

   zur Kraftübertragung auf die Schlitten verwendet werden kann,

- die Änderung des Umfanges auch ungleichmäßig nur zu einer Seite erfolgen kann,

- die Feinrastung des Einstellringes durch ein stufenloses System mit einer Blockiereinrichtung zur Vermeidung des selbständigen Verstellens ersetzt werden kann und

- das Festschließen des Armbandes sowohl über eine Klemmvorrichtung innerhalb des Faltelementes, als auch über ein Haltesystem zwischen Schlitten und Bandanschluß erfolgen kann.

Zeichnung