[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dosierpumpenanordnung mit einem Behälter
mit veränderbarem Volumen zur Aufnahme eines Fluids und mit einer mit dem Behälter
dichtend verbindbaren, manuell betätigbaren Pumpe, die eine mit der Umgebung in Verbindung
stehende Auslassöffnung aufweist. Weiter betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung
einer derartigen Dosierpumpenanlage sowie ein Verfahren zu ihrer Herstellung.
[0002] Aus der DE 100 49 898 C2 ist eine Abgabevorrichtung für Fluide bekannt, mit welcher
bspw. flüssige Pharmazeutika oder Kosmetika dosiert aus einem Behälter ausgebracht
werden können. Die hierzu eingesetzte Dosierpumpe arbeitet luftausgleichsfrei, wobei
die Flüssigkeit innerhalb des Behälters in einem gegenüber der Umgebung abgedichteten
Innenbeutel aufgenommen sind, der während der Entleerung kollabiert.
[0003] Das Befüllen derartiger Innenbeutel mit Flüssigkeiten, wie Pharmazeutika oder Kosmetika
erfolgt üblicherweise derart, dass in dem Innenbeutel Restluft verbleibt. Dies ist
aus verschiedenen Gründen unerwünscht. So steht der Luftsauerstoff während der Lagerung
stets mit der Flüssigkeit in Kontakt, was zu einer Verringerung der Aufbewahrungsdauer
oder der Keimfreiheit der Flüssigkeit führt. Ein Abfüllen des Fluidbehälters in keimfreier
Atmosphäre oder unter Schutzgas ist jedoch sehr aufwendig und teuer.
[0004] Zudem ist eine vollständige Entleerung des Beutels nur dann möglich, wenn in dem
Innenbeutel nach der Befüllung keine Restluft verbleibt. Die Restluft in dem Innenbehälter
wirkt sich auch dann störend aus, wenn die Abgabevorrichtung während der Betätigung
nicht gerade gehalten wird. So kann durch die Pumpe bei nicht vollständig senkrechter
Ausrichtung der Dosierpumpenanordnung Restluft angesaugt werden, die statt der Flüssigkeit
aus dem Innenbeutel ausgebracht wird. Dies ist insbesondere bei der Verabreichung
von Medikamenten, wie bspw. Nasen-, Augen- oder Ohrensprays, unerwünscht, bei denen
eine Applikation mit exakt senkrecht gehaltener Abgabevorrichtung nur schwer möglich
ist.
[0005] In der DE 100 49 898 C2 wird daher vorgeschlagen, zwischen der Außenwand des Kolbens
und der Innenwand des Druckzylinders der Dosierpumpe einen Durchgang für die abzusaugende
Restluft auszubilden, der einerseits über eine an dem Pumpengehäuse vorgesehene Öffnung
mit dem Innenbeutel und über eine ventilartige Klappe innerhalb der Pumpe mit der
Umgebung in Verbindung steht. Durch diesen Kanal innerhalb der Pumpe kann nach dem
Befüllen des Innenbeutels eventuell vorhandene Restluft abgesaugt werden, um die oben
genannten Nachteile zu vermeiden. Die Ausbildung dieses Kanals für die Restluft in
dem Innenbeutel setzt jedoch eine hohe Präzision bei der Herstellung der Pumpe voraus.
Zudem verteuert sich die Fertigung dieser bekannten Abgabevorrichtung durch den komplizierten
Aufbau der Pumpe.
[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es demgegenüber, eine Dosierpumpenanordnung
der eingangs genannten Art bereitzustellen, bei welcher mit vereinfachten Mitteln
die bei der Abfüllung des Behälters in diesem verbleibende Restluft abgesaugt werden
kann. Weiter soll ein vereinfachtes Verfahren zur Herstellung einer derartigen Dosierpumpenanordnung
bereitgestellt werden.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im Wesentlichen dadurch gelöst, dass ein außerhalb
der Pumpe verlaufender Bypass-Kanal vorgesehen ist, der den Behälter mit der Umgebung
verbindet und über ein Verschlusselement abdichtbar ist. Da der Bypass-Kanal nicht
in die Pumpe selbst integriert ist, kann der Aufbau der Pumpe besonders einfach gehalten
werden. Hierdurch ist es möglich, kostengünstige und einfache Pumpen einzusetzen.
Zudem kann durch die Trennung der Pumpfunktion von der Absaugfunktion für die Restluft
eine große Anzahl verschiedener Pumpen eingesetzt werden, so dass die Auswahl der
Pumpe individuell auf den Anwendungszweck abgestimmt werden kann. Gleichzeitig ermöglicht
der Bypass-Kanal ein wirkungsvolles Absaugen der Restluft aus dem Behälter, wobei
der Bypass-Kanal nach der Absaugung durch das Verschlusselement derart abgedichtet
werden kann, dass keine unerwünschten Medien, wie ggf. unreine Umgebungsluft, in den
Behälter eindringen können.
[0008] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Behälter einen bspw.
flanschartigen Deckel auf, über den der Behälter gegenüber der Pumpe abgedichtet ist.
Hierbei kann der Bypass-Kanal durch eine in dem Deckel verlaufende Öffnung ausgebildet
sein. Der Bypass-Kanal kann auf diese Weise mit besonders einfachen Mitteln durch
das Einbringen einer Bohrung oder das Vorsehen einer Ausnehmung innerhalb des bspw.
steifen Deckels vorgesehen werden. Dies minimiert die Kosten für die Herstellung der
Absauganordnung gegenüber der bekannten Ausgestaltung der Absauganordnung innerhalb
der Pumpe.
[0009] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Bypass-Kanal durch ein
Ventil mit einem Ventilsitz gebildet, dem ein Ventilelement derart zugeordnet ist,
dass eine Strömung aus dem Behälter in die Umgebung gestattet und in entgegengesetzter
Strömungsrichtung gesperrt wird. Mit anderen Worten kann in dem Deckel oder an einer
beliebigen anderen Stelle des Behälters ein Rückschlagventil vorgesehen sein, durch
welches die beim Befüllen des Behälters in diesem verbleibende Restluft absaugbar
ist. Gleichzeitig muss dieses Ventil jedoch verhindern, dass während des ordnungsgemäßen
Betriebs der Pumpe Luft in den Behälter eingesaugt wird, was neben den oben beschriebenen
nachteiligen Auswirkungen auch zu einem Eindringen von Keimen oder dgl. führen könnte.
[0010] Das Ventil der Dosierpumpenanordnung kann bspw. so ausgestaltet sein, dass an dem
Behälter ein elastisch verformbares Element vorgesehen ist, welches in seinem unbelasteten
Zustand den Bypass-Kanal zumindest in einer Strömungsrichtung von der Umgebung in
den Behälter hinein verschließt und welches durch eine Druckdifferenz zwischen dem
Behälter und der Umgebung derart verformbar ist, dass durch den Bypass-Kanal zumindest
eine Strömung aus dem Behälter in die Umgebung ermöglicht wird. Vorzugsweise ist das
elastisch verformbare Element ein Streifen, eine Scheibe oder dgl. aus einem gummielastischen
Material. Insbesondere kann das elastisch verformbare Element ein Dichtungsring sein,
der bspw. auf einem Zapfen derart auf der Außenseite des Behälters oder des Deckels
gehalten ist, dass der Dichtungsring im unbelasteten Zustand den Bypass-Kanal verschließt.
[0011] So kann das elastisch verformbare Material nach einer Ausführungsform der Erfindung
durch eine Scheibe gebildet sein, die derart in eine Vertiefung in dem Deckel eingebracht
ist, dass die Scheibe entlang ihres Randes in die Vertiefung gepresst und so dort
gehalten wird. In der Mitte der Scheibe ist eine Öffnung vorgesehen, welche durch
einen in der Vertiefung vorgesehenen Stift verschlossen ist, der zu dem Bypass-Kanal
versetzt positioniert sein kann. Wird nun die Restluft aus dem Behälter gesaugt, so
wölbt sich die Scheibe von dem Deckel weg und wird von dem Stift abgehoben. Die Ränder
der Scheibe halten diese jedoch durch die Spannung der Scheibe in der Vertiefung.
In diesem Zustand kann die Restluft durch die Öffnung in der Scheibe entweichen. Sobald
die Druckdifferenz zwischen dem Behälter und der Umgebung abgebaut ist, legt sich
die Scheibe wieder in die Vertiefung und der Stift verschließt die Öffnung der Scheibe,
um eine Strömung von der Umgebung in den Behälter zu unterbinden.
[0012] Eine einfache und kostengünstig herstellbare Ausführungsform der Erfindung sieht
vor, dass der Bypass-Kanal durch einen Verschlussstift insbesondere hermetisch abdichtbar
ist. Hierbei hat es sich als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn der Verschlussstift
einen zur Ausbildung von Luftkanälen profilierten, bspw. gezahnten, Bereich und einen
Verschlussbereich aufweist. Bei dieser Ausgestaltung der Dosierpumpenanordnung ist
es möglich, den Verschlussstift zunächst derart in den Bypass-Kanal einzusetzen, dass
zwischen der Innenwand des Bypass-Kanals und dem bspw. gezahnten Bereich des Verschlussstiftes
Luftkanäle verbleiben, so dass in dieser Position der Verschlussstift zwar sicher
in dem Bypass-Kanal gehalten ist, gleichzeitig jedoch Restluft durch den Bypass-Kanal
abgesaugt werden kann. Nach der Absaugung kann der Bypass-Kanal dadurch abgedichtet
werden, dass der Verschlussstift weiter in den Bypass-Kanal eingedrückt wird, so dass
sein nicht mit einer Verzahnung oder dgl. Profilierung versehener Verschlussbereich
abdichtend an der Innenwand des Bypass-Kanals anliegt.
[0013] Alternativ hierzu ist es auch möglich, den Bypass-Kanal durch Verkleben, Verschweißen,
Versiegeln oder in anderer geeigneter Weise zu verschließen.
[0014] Es wird bevorzugt, wenn die Pumpe eine Druckkammer mit einem in dieser geführten
Kolben, ein erstes Rückschlagventil, welches die Druckkammer mit dem Behälter verbindet,
und eine Auslassöffnung aufweist, die die Druckkammer mit der Umgebung verbindet und
mit einem zweiten Rückschlagventil versehen ist. Das erste Rückschlagventil gestattet
dabei eine Strömung aus dem Behälter in die Druckkammer, wenn in dieser ein niedriger
Druck als in dem Behälter herrscht, während eine Strömung in entgegengesetzter Richtung
grundsätzlich gesperrt ist. Entsprechend gestattet das zweite Rückschlagventil eine
Strömung aus der Druckkammer in die Umgebung, wenn der Druck in der Druckkammer einen
definierten Wert übersteigt, während eine Rückströmung bspw. von Umgebungsluft in
die Druckkammer durch das zweite Rückschlagventil nicht möglich ist.
[0015] Alternativ zu der beschriebenen Ausgestaltung der Pumpe mit einem Kolben und einer
Druckkammer ist es auch möglich, eine blasebalgartige Pumpe oder eine andere geeignete
Pumpvorrichtung vorzusehen.
[0016] Da die erfindungsgemäße Dosierpumpenanordnung luftausgleichsfrei arbeitet, muss der
Behälter ein veränderbares Volumen aufweisen. Dies ist auf besonders einfache Weise
dadurch möglich, dass der Behälter aus einer kollabierbaren Folie gebildet ist.
[0017] Zur leichteren Handhabbarkeit der Dosierpumpenanordnung, insbesondere zum Ergreifen
der Anordnung während der Betätigung der Pumpe, wird es bevorzugt, wenn dem Behälter
eine im Wesentliche steife Hülle zugeordnet ist, die den Behälter umgreift und mit
der Pumpe verbindbar ist. Hierbei ist in der steifen Hülle eine Entlüftungsöffnung
vorzusehen, so dass das Kollabieren des Behälters in der Hülle nicht behindert wird.
[0018] In Abhängigkeit des Einsatzzweckes der Dosierpumpenanordnung kann die Auslassöffnung
bspw. durch eine Düse zum Zerstäuben des flüssigen Inhalts des Behälters gebildet
sein. Es ist jedoch auch möglich, die Auslassöffnung in anderer Weise zu gestalten,
um etwa durch die Dosierpumpenanordnung einzelne größere Tropfen einer Flüssigkeit
abzugeben.
[0019] Die erfindungsgemäße Dosierpumpenanordnung eignet sich insbesondere zum Dosieren,
Ausbringen, zur Applikation oder dgl. von flüssigen Kosmetika und/oder Pharmazeutika.
[0020] Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird darüber hinaus mit einem Verfahren
zur Herstellung einer Dosierpumpenanordnung gelöst, welches die folgenden Schritte
aufweist: Zunächst wird der Behälter mit einem flüssigen Produkt befüllt. Anschließend
wird der befüllte Behälter mit Ausnahme des Bypass-Kanals durch die Pumpe und/oder
den Deckel verschlossen. Im nächsten Schritt wird die in dem Behälter verbliebene
Restluft durch den Bypass-Kanal im Wesentlichen vollständig abgesaugt, woraufhin der
Bypass-Kanal derart verschlossen wird, dass zumindest eine Strömung aus der Umgebung
in den Behälter unterbunden wird. Die in dem Behälter beim Befüllen verbleibende Restluft
kann auf diese Weise rasch und mit einfachen Mitteln abgesaugt werden.
[0021] Vorzugsweise wird zum Absaugen des Gases bzw. der Restluft aus dem Behälter eine
Saugglocke derart auf die Dosierpumpenanordnung aufgesetzt, dass zumindest die Öffnung
des Bypass-Kanals von der Saugglocke umgeben ist. Die Saugglocke kann auf diese Weise
die Restluft durch den Bypass-Kanal aus dem Behälter absaugen. Durch die Druckdifferenz
zwischen dem Inneren des Behälters und bspw. der Saugglocke kann durch das Absaugen
der Restluft gleichzeitig ein Ventil, vorzugsweise ein den Bypass-Kanal verschließender
Dichtring, geöffnet werden, welches sich nach dem Ende des Absaugens selbsttätig,
also z.B. durch elastische Rückstellkräfte, wieder schließt.
[0022] Wenn nach dem Absaugen des Gases aus dem Behälter ein Stempel oder dgl. einen Verschlussstift
in den Bypass-Kanal einpresst, kann dieser einfach und in kurzer Zeit verschlossen
werden. Der zumeist automatisierte Befüllvorgang der Behälter wird somit durch das
Absaugen der Restluft und das Verschließen des Bypass-Kanals nur minimal verlängert.
[0023] Es wird bevorzugt, wenn der Verschlussstift vor dem Absaugen mit einem profilierten
Bereich, der mit der Innenwand des Bypass-Kanals Durchtrittskanäle bildet, in den
Bypass-Kanal eingesetzt ist und nach dem Absaugen derart in den Bypass-Kanal eingepresst
wird, dass ein Verschlussbereich des Verschlussstiftes den Bypass-Kanal abdichtet.
Der Verschlussstift kann dabei bereits vor dem Befüllen des Behälters verliersicher
in dem Bypass-Kanal gehalten werden, ohne dass hierdurch die Absaugung der Restluft
aus dem Behälter behindert würde. Das Verschließen des Bypass-Kanals erfolgt dann
durch einfaches Weitereindrücken des Verschlussstiftes in den Bypass-Kanal.
[0024] Durch geeignete Herstellverfahren kann der Verschlussstift auch einstückig mit dem
Deckel und/oder dem Bypass-Kanal ausgebildet sein, so dass die Anzahl der Komponenten
der erfindungsgemäßen Dosierpumpenanlage gering gehalten werden kann.
[0025] Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich
auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels und der Zeichnung.
Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich
oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer
Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.
[0026] Es zeigen:
- Fig. 1
- in schematischer Schnittansicht eine Dosierpumpenanordnung nach einer ersten Ausführungsform
der Erfindung vor dem Beginn der Restluftabsaugung,
- Fig. 2
- die Dosierpumpenanordnung gemäß Fig. 1 nach Abschluss der Restluftabsaugung,
- Fig. 3
- einen Ausschnitt einer Dosierpumpenanordnung nach einer zweiten Ausführungsform der
Erfindung während der Restluftabsaugung und
- Fig. 4
- einen Ausschnitt gemäß Fig. 3 vor oder nach der Restluftabsaugung.
[0027] Die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Dosierpumpenanordnung 1 weist einen mit einem
Fluid, bspw. flüssigen pharmazeutischen oder kosmetischen Produkt, befüllbaren Behälter
2 auf, der durch einen kollabierbaren Beutel gebildet ist. Der Behälter 2 ist abgedichtet
mit einer Pumpe 3 verbunden, die in der gezeigten Ausführungsform eine Druckkammer
4 mit einem darin gleitenden Kolben 5 und zwei Rückschlagventilen 6 bzw. 7 umfasst.
[0028] In der Druckkammer 4 ist eine Feder 8 derart vorgesehen, dass der Kolben 5 in der
Figur nach oben beaufschlagt wird. Der Kolben 5 weist eine zentrale Durchgangsöffnung
9 auf, durch welche ein Fluid aus dem Behälter 2 in die Umgebung gepumpt werden kann.
Hierzu ist das erste Rückschlagventil 6 derart geschaltet, dass das erste Rückschlagventil
6 eine Strömung aus dem Behälter 2 in die Druckkammer 4 gestattet, wenn das kugelförmige
Ventilelement 6a durch einen Unterdruck in der Druckkammer 4 von seinem Ventilsitz
abgehoben wird. In entgegengesetzter Richtung wird eine Strömung aus der Druckkammer
4 in den Behälter 2 durch das erste Rückschlagventil 6 jedoch gesperrt. Weiter ist
das zweite Rückschlagventil 7 so angeordnet, dass bei einem Überdruck in der Druckkammer
4 Fluid durch das Rückschlagventil 7 in die Umgebung entweichen kann, indem der Ventilkörper
7a gegen die Kraft der Ventilfeder 7b von seinem Ventilsitz abgehoben wird, während
ein Zurückströmen von bspw. Umgebungsluft in die Druckkammer 4 durch das Rückschlagventil
7 unterbunden wird.
[0029] In der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsform ist der Behälter 2 mit
einem flanschartigen, bspw. versteiften Deckel 10 versehen, welcher die Pumpe 3 gegenüber
dem Behälter 2 abdichtet. Beabstandet von der Pumpe 3 ist in dem Deckel 10 eine Öffnung
11 ausgebildet, in welche in der gezeigten Ausführungsform ein T-förmiger Verschlussstift
12 eingesetzt ist. Die Öffnung 11 bildet somit einen Bypass-Kanal, durch welchen der
Behälter 2 mit der Umgebung unter Umgehung der Pumpe 3 in Verbindung steht.
[0030] Der Verschlussstift 12 weist einen in den Figuren 1 und 2 unteren Bereich 12a auf,
welcher mit einer zahnradartigen Profilierung in Form von Längsrillen versehen ist.
Auf diese Weise bildet der Verschlussstift 12 zusammen mit der Öffnung 11 mehrere
Luftkanäle, durch welche der Behälter 2 mit der Umgebung in Strömungsverbindung steht.
[0031] Ein in den Figuren 1 und 2 oberer Verschlussbereich 12b des Verschlussstiftes 12
weist keine derartige Profilierung auf und ist mit einem Durchmesser versehen, der
zumindest dem der Öffnung 11 entspricht.
[0032] Weiter ist in den Figuren 1 und 2 eine Absaugglocke 13 dargestellt, die derart auf
die Dosierpumpenanordnung 1 aufsetzbar ist, dass die den Bypass-Kanal bildende Öffnung
11 von der Absaugglocke 13 umschlossen wird. Über eine nicht dargestellte Absaugleitung
kann somit durch die Absaugglocke 13 und die zwischen dem Verschlussstift 12 und der
Öffnung 11 gebildeten Luftkanäle Restluft aus dem Behälter 2 abgesaugt werden.
[0033] Die Absaugglocke 13 ist über einen Federmechanismus 14 mit einer Achse 15 verbunden,
über welchen ein Stempel 16 betätigbar ist. Durch Absenken der Achse 15 mit dem Stempel
16 aus der in Fig. 1 gezeigten Position wird somit auch die Absaugglocke 13 in Anlage
an den Deckel 10 des Behälters 2 gebracht, so dass die Saugglocke abdichtend auf dem
Deckel 10 aufliegt. In dieser Position kann, wie bereits beschrieben, durch die Luftkanäle
zwischen dem Verschlussstift 12 und der den Bypass-Kanal bildenden Öffnung 11 Restluft
aus dem Behälter 2 abgesaugt werden.
[0034] Durch fortgesetztes Niederdrücken der Achse 15 kommt, wie in Fig. 2 dargestellt,
der Stempel 16 mit dem Verschlussstift 12 in Anlage und presst diesen weiter in die
Öffnung 11 ein, so dass die den Bypass-Kanal bildende Öffnung 11 durch den Verschlussbereich
12b des Verschlussstiftes 12 hermetisch abgedichtet wird. In dieser Position kann
auch nach Abnehmen des Stempels 16 mit der Saugglocke 13 keine Luft durch die Öffnung
11 in den Behälter 2 eintreten und auch ein unbeabsichtigtes Austreten von Flüssigkeit
aus dem Behälter 2 wird verhindert.
[0035] Der Behälter 2 ist in diesem Zustand im Wesentlichen vollständig mit einer Flüssigkeit,
bspw. einem kosmetischen oder pharmazeutischen Produkt befüllt, welches durch Betätigung
der Pumpe 3 aus dem Behälter ausgebracht werden kann. Da die Restluft aus dem Behälter
2 abgesaugt wurde, ist das Ausbringen des Produktes aus dem Behälter in einer beliebigen
Position der Dosierpumpenanordnung möglich, ohne dass durch die Pumpe 3 Luft angesaugt
werden könnte. So können bspw. Augen- oder Ohrentropfen auch in einer seitlichen oder
Überkopf-Stellung der Dosierpumpenanordnung 1 in definierten Mengen appliziert werden,
ohne dass Luftbläschen aus der Pumpe austreten.
[0036] Das zweite Rückschlagventil 7 kann abweichend von der dargestellten Ausführungsform
in einer Düse oder anderen geeigneten Abgabeeinrichtung angeordnet sein, die in die
zentrale Durchgangsöffnung 9 oder auf den aus der Druckkammer 4 herausragenden Schaft
des Kolbens 5 aufsteckbar ist. Um das Eindringen von Keimen und damit eine Kontamination
der in der Pumpe befindlichen Flüssigkeit zu verhindern, kann insbesondere das zweite
Ventil 7 der Pumpe 3 auch anders als in der in den Figuren 1 und 2 lediglich exemplarisch
dargestellten Ausführungsform ausgebildet sein.
[0037] Die in den Figuren 3 und 4 gezeigte zweite Ausführungsform unterscheidet sich lediglich
in Bezug auf die Abdichtung des Bypass-Kanals 11 von der zuvor beschriebenen Ausführungsform.
So ist der Bypass-Kanal 11 durch einen elastisch verformbaren Dichtungsring 17 verschlossen,
der in einer in dem Deckel 10 vorgesehenen Vertiefung 18 ggf. unter Spannung gehalten
ist. Der Dichtungsring 17 wirkt dabei als ein Ventil. In dem Dichtungsring 17 ist
eine Öffnung 19 vorgesehen, welche in dem in Figur 4 gezeigten unbelasteten Zustand
durch einen Stift 20 dichtend verschlossen ist, der in der Vertiefung versetzt zu
dem Bypass-Kanal 11 angeordnet ist. Der Dichtungsring 17 liegt dabei so an dem Bypass-Kanal
11 an, dass er ein Eindringen von Luft aus der Umgebung in den Behälter 2 unterbindet.
[0038] Dagegen wird der Dichtungsring 17, wie in Figur 3 dargestellt, während des Absaugens
aufgrund der Druckdifferenz zwischen dem Inneren des Behälters 2 und bspw. einer Saugglocke
13 unter elastischer Verformung aufgewölbt, so dass der Bypass-Kanal 11 freigegeben
wird. Hierdurch hebt sich der Dichtungsring 17 auch von dem Stift 20 ab, um Restluft
durch die Öffnung 19 aus dem Behälter 2 entweichen zu lassen. In diesem Zustand wird
der Dichtungsring 17 entlang seines Randes unter Vorspannung in der Vertiefung 18
gehalten.
[0039] Nach dem Absaugen legt sich der Dichtungsring 17 aufgrund seiner elastischen Rückstellkraft
wieder dichtend an den Bypass-Kanal 11 an und verschließt diesen. Gleichzeitig wird
die Öffnung 19 durch den Stift 20 verschlossen.
Bezugszeichenliste
[0040]
- 1
- Dosierpumpenanordnung
- 2
- Behälter
- 3
- Pumpe
- 4
- Druckkammer
- 5
- Kolben
- 6
- erstes Rückschlagventil
- 6a
- Ventilkörper
- 7
- zweites Rückschlagventil
- 7a
- Ventilkörper
- 7b
- Ventilfeder
- 8
- Feder
- 9
- zentrale Durchgangsöffnung
- 10
- Deckel
- 11
- Öffnung (Bypass-Kanal)
- 12
- Verschlussstift
- 12a
- profilierter Bereich
- 12b
- Verschlussbereich
- 13
- Saugglocke
- 14
- Federanordnung
- 15
- Achse
- 16
- Stempel
- 17
- Dichtungsring (Ventil)
- 18
- Vertiefung
- 19
- Öffnung
- 20
- Stift
1. Dosierpumpenanordnung mit einem Behälter (2) mit veränderbarem Volumen zur Aufnahme
insbesondere einer Flüssigkeit und einer mit dem Behälter dichtend verbindbaren, manuell
betätigbaren Pumpe (3), die eine mit der Umgebung in Verbindung stehende Auslassöffnung
(9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein außerhalb der Pumpe (3) verlaufender Bypass-Kanal (11) vorgesehen ist, der den
Behälter (2) mit der Umgebung verbindet und über ein Verschlusselement (12, 17) abdichtbar
ist.
2. Dosierpumpenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) einen insbesondere flanschartigen Deckel (10) aufweist, über den
der Behälter (2) gegenüber der Pumpe (3) abgedichtet ist, wobei der Bypass-Kanal (11)
durch eine in dem Deckel (10) verlaufende Öffnung (11) gebildet ist.
3. Dosierpumpenanordnung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Bypass-Kanal (11) durch ein Ventil mit einem Ventilsitz gebildet ist, dem ein
Ventilelement derart zugeordnet ist, dass eine Strömung aus dem Behälter (2) in die
Umgebung gestattet und in entgegengesetzter Strömungsrichtung gesperrt wird.
4. Dosierpumpenanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil in oder an dem Deckel (10) ausgebildet ist.
5. Dosierpumpenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Behälter (2) ein elastisch verformbares Element (17) vorgesehen ist, welches
in seinem unbelasteten Zustand den Bypass-Kanal (11) zumindest in einer Strömungsrichtung
von der Umgebung in den Behälter (2) hinein verschließt und welches durch eine Druckdifferenz
zwischen dem Behälter (2) und der Umgebung derart verformbar ist, dass durch den Bypass-Kanal
(11) zumindest eine Strömung aus dem Behälter (2) in die Umgebung ermöglicht wird.
6. Dosierpumpenanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das elastisch verformbare Element ein Streifen, eine Scheibe (17) oder dgl. aus einem
gummielastischen Material ist.
7. Dosierpumpenanordnung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das elastisch verformbare Element (17) ein Dichtungsring (17) mit einer Öffnung (19)
ist, der unter Spannung in einer Vertiefung (18), in welche der Bypass-Kanal (11)
mündet, derart auf der Außenseite des Behälters (2) oder des Deckels (10) gehalten
ist, dass der Dichtungsring (17) im unbelasteten Zustand den Bypass-Kanal (11) verschließt
und sich durch Druckbeaufschlagung aus dem Bypass-Kanal (11) derart verwölbt, dass
Luft aus dem Bypass-Kanal (11) durch die Öffnung (19) in dem Dichtungsring (17) entweichen
kann.
8. Dosierpumpenanordnung nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Bypass-Kanal (11) oder die Öffnung (19) des Dichtungsrings (17) durch einen Verschlussstift
(12, 20) insbesondere hermetisch abdichtbar ist.
9. Dosierpumpenanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstift (12) einen zur Ausbildung von Luftkanälen profilierten, insbesondere
gezahnten Bereich (12a) und einen Verschlussbereich (12b) aufweist.
10. Dosierpumpenanordnung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Bypass-Kanal (11) durch Verkleben, Verschweißen, Versiegeln oder dgl. insbesondere
hermetisch abdichtbar ist.
11. Dosierpumpenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (3) eine Druckkammer (4) mit einem in dieser geführten Kolben (5), ein
erstes Rückschlagventil (6), das die Druckkammer (4) mit dem Behälter (2) verbindet
und eine Strömung aus dem Behälter (2) in die Druckkammer (4) gestattet und in entgegengesetzter
Strömungsrichtung sperrt, und eine Auslassöffnung (9) aufweist, die die Druckkammer
(4) mit der Umgebung verbindet und mit einem zweiten Rückschlagventil (7) versehen
ist, das eine Strömung aus der Druckkammer (4) in die Umgebung gestattet und in entgegengesetzter
Strömungsrichtung sperrt.
12. Dosierpumpenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) aus einer kollabierbaren Folie gebildet ist.
13. Dosierpumpenanordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass dem Behälter (2) eine im Wesentlichen steife Hülle zugeordnet ist, die den Behälter
(2) umgreift und mit der Pumpe (3) verbindbar ist, wobei in der Hülle eine Entlüftungsöffnung
vorgesehen ist.
14. Dosierpumpenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassöffnung durch eine Düse zum Zerstäuben des insbesondere flüssigen Inhalts
des Behälters (2) gebildet ist.
15. Verwendung einer Dosierpumpenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche zum
Dosieren, Ausbringen, zur Applikation oder dgl. von insbesondere flüssigen Kosmetika
und/oder Pharmazeutika.
16. Verfahren zur Herstellung einer Dosierpumpenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis
14 mit folgenden Schritten:
- Befüllen des Behälters (2) mit einem flüssigen Produkt,
- Verschließen des befüllten Behälters (2) mit Ausnahme des Bypass-Kanals (11) durch
die Pumpe (3) und/oder den Deckel (10),
- im Wesentlichen vollständiges Absaugen des in dem Behälter (2) befindlichen Gases
durch den Bypass-Kanal (11) und
- Verschließen des Bypass-Kanals (11) zumindest in einer Strömungsrichtung aus der
Umgebung in den Behälter (2).
17. Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass zum Absaugen des Gases aus dem Behälter (2) eine Saugglocke (13) derart auf die Dosierpumpenanordnung
(1) aufgesetzt wird, dass zumindest die Öffnung des Bypass-Kanals (11) von der Saugglocke
(13) umgeben ist.
18. Verfahren nach einem der Ansprüche 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Absaugen des Gases aus dem Behälter (2) ein Stempel (16) oder dgl. einen
Verschlussstift (12) in den Bypass-Kanal (11) einpresst, um diesen zu verschließen.
19. Verfahren nach einem der Ansprüche 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstift (12) vor dem Absaugen mit einem profilierten Bereich (12a), der
mit der Innenwand des Bypass-Kanals (11) Durchtrittskanäle bildet, in den Bypass-Kanal
(11) eingesetzt ist und nach dem Absaugen derart in den Bypass-Kanal (11) eingepresst
wird, dass ein Verschlussbereich (12b) des Verschlussstiftes (12) den Bypass-Kanal
(11) abdichtet.
20. Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Absaugen ein den Bypass-Kanal (11) verschließendes Ventil (17) geöffnet
wird.