Scherenhubtisch

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Scherenhubtisch mit einem unteren Rahmen, einem eine Arbeitsebene oder einen Tisch bildenden oberen Rahmen und einer zwischen dem unteren Rahmen und dem oberen Rahmen wirkenden Scherenmechanik, wobei die Scherenmechanik sich kreuzende innere und äußere Scherenglieder umfasst, die zum Anheben oder Absenken des oberen Rahmens betätigbar sind, wobei mindestens einem Paar der sich kreuzenden Scherenglieder Antriebsmittel zugeodnet sind und wobei dem einen Scherenglied zwei Kurven zugeordnet sind.

[0002] Scherenhubtische sind seit vielen Jahren aus der Praxis bekannt. Lediglich beispielhaft wird hierzu auf die DE-AS 11 75 852 sowie auf die eingetragenen Unterlagen des deutschen Gebrauchsmusters 79 32 713 verwiesen. Die dort offenbarten Antriebe nebst dem die Scherenglieder mit Kraft beaufschlagenden Anstellorgan gehören zum Stand der Technik und werden nachfolgend nicht weiter erörtert.

[0003] Aus der DE 196 49 867 A1 ist ein Scherenhubtisch bekannt, bei dem die freien Enden der Scherenglieder auf einer Seite über feste Gelenkachsen mit dem oberen und dem unteren Rahmen schwenkbar verbunden sind. Auf der anderen Seite sind die freien Enden der Scherenglieder mit Rollen ausgestattet und laufen in dem oberen Rahmen und dem unteren Rahmen zugeordneten Führungsschienen. Wird die Scherenmechanik durch den dort vorgesehenen Getriebemotor aufgerichtet, verbleiben die mit festen Gelenkachsen versehenen Enden der Scherenglieder auf der einen Seite der beiden Rahmen ortsfest. Die gegenüberliegenden freien Enden der Scherenglieder rollen beim Aufrichten der Scherenmechanik zur Mitte hin, nähern sich demnach den - bezogen auf die beiden Rahmen - ortsfesten Enden der Scherenglieder, wodurch sich die Aufrichtbewegung und somit das Anheben der Tischebene ergibt.

[0004] Aus der DE 44 13 527 A1 ist ein gattungsbildender Scherenhubtisch bekannt, der dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruch 1 entspricht. Den sich paarweise kreuzenden Scherengliedern sind Antriebsmittel und je Scherenglied zwei Kurven zugeordnet. Zur Betätigung des Scherenhubtischs sind besondere Laufrollen vorgesehen, die je Scherengliederpaar paarweise und dabei beidseits entlang der Kurven mittels einer Zylinder-Kolben-Anordnung zum Aufrichten des Hubtischs zusammenfahrbar und zum Absenken des Hubtischs auseinanderfahrbar sind.

[0005] Der aus der DE 44 13 527 A1 bekannte Scherenhubtisch ist jedoch in soweit problematisch, als zur Betätigung insgesamt vier Laufrollenpaare erforderlich sind, die einem Verschleiß unterliegen. Außerdem sind die zum Abrollen der Laufrollen erforderlichen Kurven paarweise einem jeden der Scherenglieder zugeordnet, so dass zum Ändern der Hubcharakteristik beide Scherenglieder auszutauschen wäre, was in der Praxis ausgeschlossen ist. Aufgrund der allen Scherengliedern paarweise zugeordneten Kurven ist nicht nur der konstruktive Aufwand sondern in Bezug auf einen Verschleiß auch der die Wartung betreffende Aufwand erheblich.

[0006] Ausgehend von der voranstehend geschilderten Problematik bei dem gattungsbildenden Scherenhubtisch liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Scherenhubtisch der gattungsbildenden Art derart auszugestalten und weiterzubilden, dass sich bei einfacher Konstruktion ein wartungsfreundlicher Betrieb ergibt.

[0007] Die voranstehende Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Danach ist der gattungsbildende Scherenhubtisch dadurch gekennzeichnet, dass dem anderen Scherenglied zwei längs des Scherenglieds auf den Kurven aufeinander zu und voneinander weg verfahrbare Wagen oder Schlitten als Antriebsmittel zugeordnet sind.

[0008] Erfindungsgemäß ist demnach erkannt worden, dass sich eine robuste und dabei betriebssichere Ausgestaltung der Antriebsmittel dadurch realisieren lässt, dass man eine Art Tandemantrieb realisiert, wonach nämlich jeweils einen der Scherenglieder zwei Kurven zugeordnet sind. Entsprechend sind dem anderen Scherenglied zwei längs des Scherenglieds auf den Kurven aufeinanderzu und voneinander weg verfahrbare Wagen oder Schlitten zugeordnet, wobei die zusammenwirkenden Kurven und Wagen oder Schlitten die wesentlichen Antriebsmittel des Scherenhubtischs bilden. In erfindungsgemäßer Weise verteilt sich die Last beim Heben der Arbeitsebene oder des Tischs auf mindestens zwei Anordnungen von Kurven und Wagen oder Schlitten, wobei das Zusammenwirken zwischen Wagen oder Schlitten mit den Kurven den eigentlichen Hub der Scherenmechanik bewirkt. Letztendlich sind die mindestens zwei Wagen oder Schlitten entlang den beiden Kurven zu verfahren, so dass ein Hub der Arbeitsebene oder des Tischs stattfindet.

[0009] In vorteilhafter Weise sind die Wagen oder Schlitten derart positioniert, dass sie im abgesenkten Zustand des oberen Rahmens oder der Arbeitsebene beidseits im Randbereich an den Kurven anliegen. Zum Anheben des oberen Rahmens sind die Wagen oder Schlitten über einen Antrieb entlang des die Wagen oder Schlitten führenden Scherenglieds auf den Kurven bzw. in Eingriff mit den Kurven aufeinanderzu bewegbar. Zum Senken des oberen Rahmens sind die Wagen oder Schlitten voneinander weg bewegbar, wobei dies im einfachsten Falle über die Schwerkraft erfolgt.

[0010] Von weiterem Vorteil ist es, wenn die beiden Kurven beidseits des Kreuzungspunktes der Scherenglieder, vorzugsweise zu diesem zumindest geringfügig beabstandet, an dem jeweiligen Scherenglied angeordnet sind. Eine solche Ausgestaltung liefert einen zentralen Schwerpunkt und trägt zur stabilen und dabei standsicheren Ausgestaltung der Vorrichtung bei.

[0011] Ebenso ist es denkbar, dass mindestens eine der beiden Kurven in ihrer Position an dem Scherenglied veränderbar ist, um nämlich eine Veränderung der Hubcharakteristik hervorzurufen. Dazu könnten die Kurven einerseits in ihrer Position entlang dem Scherenglied und andererseits in ihrer Winkelstellung zum Scherenglied veränderbar sein. Ein Austausch der Kurven ist ebenfalls denkbar, um nämlich durch Veränderung der Kurvenform eine andere Hubcharakteristik realisieren zu können. Eine optimale Anpassung an die zu hebenden Lasten sowie an sonstige Gegebenheiten ist möglich.

[0012] Ganz besonders sei hervorgehoben, dass die Kurven mit ihrer vorgebbaren Kurvenform zur Beeinflussung der Kinematik und Dynamik der Hub-/Senkbewegung dienen. Dabei können die Kurven derart ausgelegt sein, dass sich bei konstanter Drehzahl des Antriebs der obere Rahmen bzw. der Tisch mit konstanter Geschwindigkeit hebt und/oder senkt. Mit der Austauschbarkeit der Kurven ist eine größtmögliche Flexibilitat des Scherenhubtischs realisiert.

[0013] Im Hinblick auf die Kräfteverteilung während der Hubbewegung ist es von weiterem Vorteil, wenn die beiden Kurven mit ihren Wirk- bzw. Laufflächen auf entgegengesetzten Seiten des Scherenglieds angeordnet sind, so dass die Wagen oder Schlitten auf einander gegenüberliegenden Seiten laufen. Ein gegenseitiges Wegdrücken zwischen den beiden Kurven einerseits und den Wagen oder Schlitten andererseits bewirkt die Betätigung der Scherenmechanik und somit ein Anheben des Tischs.

[0014] Im Rahmen einer besonders einfachen Konstruktion ist es von Vorteil, wenn die Wagen oder Schlitten in einer dem jeweiligen Scherenglied zugeordneten Schiene laufen, wobei die Schiene im Querschnitt U-förmig ausgebildet sein kann. Im Konkreten könnte die Schiene seitlich am Scherenglied, vorzugsweise auf der jeweiligen Innenseite, vorgesehen sein, wobei die Wagen oder Schlitten in der Schiene verschiebbar sind oder in der Schiene rollen. Im Rahmen einer besonders einfachen Ausgestaltung könnte ein Schlitten innerhalb der Schiene verschiebbar sein.

[0015] Eine Reduktion der beim Hochfahren benötigten Kräfte wird jedenfalls dann erreicht, wenn ein Wagen in der Schiene rollt, und zwar bei geringstmöglichem Rollwiderstand. Insoweit könnten die in die Schiene eingreifenden Führungselemente des Wagens als vorzugsweise kugelgelagerte Laufrollen ausgeführt sein, wobei die Führungselemente hinreichend Raum innerhalb der Schiene benötigen.

[0016] Für eine einwandfreie Funktionsweise des Scherenhubtischs ist es von weiterem Vorteil, wenn die Wagen oder Schlitten jeweils mindestens eine vorzugsweise kugelgelagerte Abtragrolle zum Abrollen auf der Kurve aufweisen. Auch insoweit werden die zum Öffnen bzw. Hochfahren erforderlichen Kräfte reduziert. Ein einwandfreies Verfahren entlang der Kurvenoberfläche ist gewährleistet.

[0017] Wie bereits zuvor ausgeführt worden ist, dient die Bewegung des Wagens oder Schlittens entlang der Kurvenoberfläche zum Betätigen der Scherenmechanik. Beliebige Antriebe für die Wagen oder Schlitten sind realisierbar. In besonders vorteilhafter Weise werden die Wagen oder Schlitten durch Zugmittel verfahren, wobei dazu ganz besondere Vorkehrungen an den Wagen oder Schlitten realisiert sind. Im Konkreten könnten die Wagen oder Schlitten ganz besondere Haltemittel und/oder mindestens eine Umlenkrolle für ein Zugmittel aufweisen, wobei das Zugmittel vom Antrieb her die beiden Wagen oder Schlitten über deren Haltemittel und über die Umlenkrollen derart miteinander verbindet, dass beim Ziehen des Zugmittels die beiden Wagen oder Schlitten - auf den Kurven abrollend - unter Flaschenzugwirkung aufeinanderzu bewegbar sind.

[0018] An dieser Stelle sei ganz besonders hervorgehoben, dass eine Realisierung der hier angesprochenen Flaschenzugwirkung abermals die zum Heben erforderlichen Kräfte reduziert, und zwar je nach Anzahl der dort vorgesehenen Rollen. Entsprechend dem Flaschenzugprinzip lassen sich die erforderlichen Kräfte ganz erheblich reduzieren, zumindest halbieren.

[0019] Als besondere Zugmittel kommen Riemen, Seile oder Ketten in Frage. Jedenfalls ist das Zugmittel über die den Wagen oder Schlitten zugeordneten Umlenkrollen derart mit einem der Wagen oder Schlitten fest zu verbinden, dass beim Ziehen an dem Zugmittel die beiden Wagen oder Schlitten gleichermaßen aufeinanderzu bewegt werden, und zwar unter Einwirkung der jeweiligen Abtragrolle auf der Kurvenoberfläche. Eine sichere Hubbewegung der Scherenmechanik ist dadurch bei einfachster Konstruktion realisiert.

[0020] Im Rahmen der voranstehenden Ausführungen wurde davon ausgegangen, dass die Antriebsmittel lediglich einem Paar von Scherengliedern zugeordnet sind. Sollen mit dem erfindungsgemäßen Scherenhubtisch insbesondere schwere Lasten gehoben werden, so ist es von Vorteil, wenn die Antriebsmittel nebst Schienen beiden Paaren der Scherenglieder zugeordnet sind. In einem solchen Falle könnten die Wagen oder Schlitten über ein Joch in die auf der Innenseite beider Scherenglieder angeordneten Schienen mittels den Führungselementen, vorzugsweise mittels kugelgelagerten Laufrollen, eingreifen. Entsprechend könnten beidseits des Jochs Abtragrollen zum Abrollen auf den Kurven vorgesehen sein. Im Rahmen einer solchen Ausgestaltung könnte das Joch die vorzugsweise mittig zwischen den Scherengliedern angeordnete Umlenkrolle tragen, wobei diese hinreichend breit zur Aufnahme gleich mehrerer Zugmittel ausgebildet sein kann. Die Verwendung von zwei oder drei Zugmitteln, die parallel zueinander angeordnet sind und vorzugsweise gemeinsam über die gleichen Umlenkrollen laufen, wäre denkbar und würde obendrein ein erhöhtes Maß an Betriebssicherheit mit sich bringen. Auch bei Zerstörung eines einzelnen Zugmittels könnte das andere oder konnten die anderen immer noch hinreichend arbeiten.

[0021] Des Weiteren ist es denkbar, dass die Scherenmechanik mehrere nebeneinander oder auch übereinander angeordnete Scherengliederpaare umfasst. Insoweit könnte eine Art zweistöckige Ausgestaltung der Scherenmechanik realisiert werden, um nämlich ganz erhebliche Hubhöhen realisieren zu können. Sofern die Scherengliederpaare übereinander angeordnet sind, könnte ein gemeinsamer Antrieb der Scherenmechanik erfolgen, wonach nämlich die Scherengliederpaare über gemeinsame Zugmittel betätigbar sind.

[0022] Im Hinblick auf die Betriebssicherheit ist es von weiterem Vorteil, wenn zur Überwachung der Funktionsfähigkeit, insbesondere zur Gewährleistung einer hinreichenden Betriebssicherheit, besondere Überwachungsmittel vorgesehen sind. Diese Überwachungsmittel könnten die Zugkraft überwachende Detektoren und/oder unmittelbar die Zugmittel überwachende Detektoren umfassen. Bei Detektion einer Fehlfunktion, insbesondere einer Beschädigung der Zugmittel und/oder der Scherenmechanik, könnte der Antrieb automatisch abgeschaltet werden. In weiter vorteilhafter Weise wird im Falle einer solchen Detektion die Scherenmechanik in ihrer Position gesperrt bzw. blockiert, so dass ein aufgrund einer Beschädigung stattfindendes Absenken des Tisches wirksam vermieden ist.

[0023] Der Antrieb, insbesondere der Antrieb für die Zugmittel, könnte als Elektromotor ausgeführt sein, wobei eine pneumatische oder hydraulische Betätigung ebenso denkbar ist. Ungeachtet der konkreten Ausführungsform des Antriebs könnte dieser dem unteren Rahmen zugeordnet sein oder aber auch außerhalb des Rahmens bzw. abseits des eigentlichen Scherenhubtischs angeordnet sein.

[0024] Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten, die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestalten und weiterzubilden. Dazu ist einerseits auf die dem Patentanspruch 1 nachgeordneten Ansprüche, andererseits auf die nachfolgende Erläuterung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Zeichnung zu verweisen. In Verbindung mit der Erläuterung des bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Zeichnung werden auch im allgemeinen bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1

in einer schematischen Seitenansicht ein Ausfürungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scherenhubtischs, wobei der Tisch angehoben ist,

Fig. 2

in einer schematischen Seitenansicht den Gegenstand aus Fig. 1 bei abgesenktem Tisch,

Fig. 3

in einer schematischen Draufsicht, teilweise, den Scherenhubtisch aus Fig. 1,

Fig. 4

in einer schematischen Ansicht den als Antriebsmittel zur Betätigung der Scherenglieder dienende Wagen mit Joch und

Fig. 5

die Anordnung aus Fig. 4 im Eingriff mit der zur Führung dienenden Schiene.

[0025] Die Fig. 1 und 2 zeigen - im ausgefahrenen und eingefahrenen Zustand der Hubmechanik - einen Scherenhubtisch mit einem unteren Rahmen 1, einem eine Arbeitsebene bzw. einen Tisch 2 bildenden oberen Rahmen 3 und eine zwischen dem unteren Rahmen 1 und dem oberen Rahmen 3 wirkende Scherenmechanik 4, wobei die Scherenmechanik 4 sich kreuzende innere Scherenglieder 5 und äußere Scherenglieder 6 umfasst, die zum Anheben oder Absenken des oberen Rahmens 3 betätigbar sind. Bei dem hier gewählten Ausführungsbeispiel sind beiden Paaren der sich kreuzenden Scherenglieder 5, 6 Antriebsmittel 7 zugeordnet, wobei die Fig. 1 und 2 lediglich ein Paar der inneren und äußeren Scherenglieder 5, 6 zeigt.

[0026] Jeweils einem Scherenglied - dem äußeren Scherenglied 6 - sind zwei Kurven 8 und dem anderen Scherenglied - dem inneren Scherenglied 5 - zwei längs des Scherenglieds 5 auf den Kurven 8 aufeinander zu und voneinander weg verfahrbare Wagen 9 als Antriebsmittel 7 zugeordnet.

[0027] In den Fig. 1 und 2 ist des weiteren angedeutet, dass die Scherenglieder 5, 6 an ihrem einen Ende mit den Rahmen 1, 3 ortsfest und dabei schwenkbar verbunden sind. Mit den anderen Enden greifen die Scherenglieder 5, 6 verschiebbar in die Rahmen 1, 3 ein, um nämlich die Scherenbewegung realisieren zu können. Besondere Führungen 10 sind dazu vorgesehen.

[0028] Fig. 2 zeigt besonders deutlich, dass die Wagen 9 derart positioniert bzw. angeordnet sind, dass sie im abgesenkten Zustand des oberen Rahmens 3 bzw. des Tischs 2 beidseits im Randbereich an den Kurven 8 anliegen. Aufgrund dieser Anordnung wird bereits bei einer geringen Bewegung der Wagen 9 die Hubbewegung eingeleitet.

[0029] Die Fig. 1 und 2 zeigen des weiteren gemeinsam, dass die Wagen 9 zum Anheben des oberen Rahmens 3 über einen lediglich angedeuteten Antrieb 11 entlang des die Wagen 9 führenden inneren Scherenglieds 5 auf den Kurven 8 aufeinander zu bewegbar und zum Senken des oberen Rahmens 3 über Schwerkraft voneinander weg bewegbar sind. Wird demnach der Antrieb 11 ausgeschaltet bzw. findet eine Entlastung statt, so können die Wagen 9 entlang den Kurvenflächen 12 aufgrund der Schwerkraft zurückfahren, so dass eine Senkbewegung des oberen Rahmens 3 stattfindet.

[0030] Die Fig. 1 und 2 zeigen des weiteren, dass die beiden Kurven 8 beidseits des Kreuzungspunktes 13 der Scherenglieder 5, 6 an dem äußeren Scherenglied 6 angeordnet sind. Dabei sind die Kurven 8 zumindest geringfügig zum Kreuzungspunkt 13 beabstandet.

[0031] Hinsichtlich einer Veränderbarkeit bzw. Austauschbarkeit der Kurven 8 wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die allgemeine Beschreibung verwiesen. Gleiches gilt für die damit verbundene Beeinflussung der Kinematik bzw. der Dynamik der Hub-/Senkbewegung.

[0032] Die Fig. 1 und 2 zeigen besonders deutlich, dass die beiden Kurven 8 mit ihren Wirk- bzw. Laufflächen 12 auf entgegengesetzten Seiten des äußeren Scherenglieds 6 angeordnet sind, so dass die dem inneren Scherenglied 5 zugeordneten Wagen 9 auf einander gegenüberliegenden Seiten laufen. Daraus ergibt sich eine besonders stabile Konstruktion.

[0033] In den Fig. 1 bis 5 ist insgesamt angedeutet, dass die Wagen 9 in einer dem jeweiligen Scherenglied - inneres Scherenglied 5 - zugeordneten Schiene 14 laufen. Bei dem in den Fig. gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Schiene 14 im Querschnitt U-förmig ausgebildet und seitlich am inneren Scherenglied 5 - auf der jeweiligen Innenseite - vorgesehen. Im Konkreten ist der Wagen 9 in der Schiene 14 rollbar, wobei dazu eine ganz besondere Führung 15 vorgesehen ist. Diese ist in Fig. 5 angedeutet.

[0034] In den Fig. ist des Weiteren gezeigt, dass die Wagen 9 jeweils eine kugelgelagerte Abtragrolle 16 zum Abrollen auf der Kurve 8 aufweisen. Dies lässt sich besonders deutlich den Fig. 1, 4 und 5 entnehmen.

[0035] Die Wagen 9 umfassen des weiteren jeweils eine Umlenkrolle 17 sowie Haltemittel 18 zum Festlegen eines Zugmittels 19, wobei das Zugmittel 19 - hier in Form eines Riemens - derart über die Umlenkrollen 17 bis hin zu dem Haltemittel 18 geführt ist, dass das Flaschenzugprinzip zur Reduktion der zum Heben erforderlichen Kräfte gilt. Auch insoweit wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Beschreibungseinleitung verwiesen.

[0036] Die Fig. 3, 4 und 5 zeigen besonders deutlich, dass die Antriebsmittel 7 nebst den zur Führung dienenden Schienen 14 beiden Paaren der Scherenglieder 5, 6 zugeordnet sind. Dabei sind die Wagen 9 mit einem Joch 20 ausgestattet, so dass ein beidseitiger Eingriff in die Schienen 14 zur Führung des Wagens 9 realisiert ist. Der Eingriff erfolgt entsprechend den voranstehenden Ausführungen über die Führungselemente 15, und zwar beidseits des Jochs 20.

[0037] Fig. 5 lässt andeutungsweise erkennen, dass die Führungselemente 15 als Laufrollen 21 ausgebildet sind. Beidseits des Jochs 20 sind Abtragrollen 16 zum Abrollen auf den Kurven 8 vorgesehen, was besonders deutlich den Fig. 3, 4 und 5 zu entnehmen ist. Die Fig. 3, 4 und 5 zeigen des weiteren deutlich, dass das Joch 20 die mittig zwischen den Scherengliedern 5, 6 angeordnete Umlenkrolle 17 trägt, die hinreichend breit ausgestaltet ist, nämlich zur Aufnahme bzw. zum Umlenken eines Zugmittels oder mehrerer Zugmittel 19.

[0038] Schließlich sei angemerkt, dass bei dem hier gewählten Ausführungsbeispiel als Zugmittel lediglich ein Riemen 19 vorgesehen ist, der - in Fig. 1 symbolisch angedeutet - über einen dem unteren Rahmen 1 zugeordneten Antrieb 11 läuft. Der Antrieb, beispielsweise ein Elektromotor, konnte auch außerhalb des unteren Rahmens 1 angeordnet sein, so dass ein Anschluss bzw. eine Kopplung von außerhalb erforderlich ist.

[0039] Abschließend sein ganz besonders hervorgehoben, dass das voranstehend erörterte Ausführungsbeispiel der beispielhaften Erläuterung der beanspruchten Lehre dient, diese jedoch nicht auf das Ausführungsbeispiel einschränkt.

Ansprüche

1. Scherenhubtisch mit einem unteren Rahmen (1), einem eine Arbeitsebene (2) bildenden oberen Rahmen (3) und einer zwischen dem unteren Rahmen (1) und dem oberen Rahmen (3) wirkenden Scherenmechanik (4), wobei die Scherenmechanik (4) sich kreuzende innere und äußere Scherenglieder (5, 6) umfasst, die zum Anheben oder Absenken des oberen Rahmens (3) betätigbar sind, wobei mindestens einem Paar der sich kreuzenden Scherenglieder (5, 6) Antriebsmittel (7) zugeodnet sind, und wobei dem einen Scherenglied (6) zwei Kurven (8) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass dem anderen Scherenglied (5) zwei längs des Scherenglieds auf den Kurven (8) aufeinander zu und voneinander weg verfahrbare Wagen (9) oder Schlitten als Antriebsmittel (7) zugeordnet sind.

2. Scherenhubtisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wagen (9) oder Schlitten derart positioniert sind, dass sie im abgesenkten Zustand des oberen Rahmens (3) beidseits im Randbereich an den Kurven (8) anliegen.

3. Scherenhubtisch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Wagen (9) oder Schlitten zum Anheben des oberen Rahmens (3) über einen Antrieb (11) entlang des die Wagen (9) oder Schlitten führenden Scherenglieds (5) auf den Kurven (8) aufeinander zu bewegbar und zum Senken des oberen Rahmens (3) voneinander weg bewegbar sind.

4. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kurven (8) beidseits des Kreuzungspunktes der Scherenglieder (5, 6) an dem jeweiligen Scherenglied (5, 6) angeordnet sind, wobei mindestens eine der beiden Kurven (8) in ihrer Position an dem Scherenglied (6) veränderbar ist.

5. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurven (8) in ihrer Position entlang dem Scherenglied (6) und/oder in ihrer Winkelstellung zum Scherenglied (6) veränderbar sind.

6. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurven (8) mit ihrer vorgebbaren Kurvenform zur Beeinflussung der Kinematik und Dynamik der Hub-/Senkbewegung dient.

7. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurven (8) derart ausgelegt sind, dass sich bei konstanter Drehzahl des Antriebs (11) der obere Rahmen (3) oder der Tisch (2) mit konstanter Geschwindigkeit hebt und/oder senkt.

8. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kurven (8) mit ihren Wirk- oder Laufflächen (12) auf entgegengesetzten Seiten des Scherenglieds (6) angeordnet sind, so dass die Wagen (9) oder Schlitten auf einander gegenüberliegenden Seiten laufen.

9. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Wagen (9) oder Schlitten in einer dem jeweiligen Scherenglied (5) zugeordneten Schiene (14) laufen, wobei die Schiene (14) im Querschnitt U-förmig ausgebildet sein kann und seitlich am Scherenglied (5) vorgesehen ist, wobei die Wagen (9) oder Schlitten in der Schiene (14) verschiebbar sein können oder rollen können und wobei die Wagen (9) oder Schlitten zum Eingriff in die Schiene (14) dienende Führungselemente (15) aufweisen.

10. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Wagen (9) oder Schlitten jeweils mindestens eine Abtragrolle (16) zum Abrollen auf der Kurve (8) aufweisen.

11. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Wagen (9) oder Schlitten Haltemittel (18) und/oder mindestens eine Umlenkrolle (17) für ein Zugmittel (19) aufweisen, wobei das Zugmittel (19) vom Antrieb (11) her die beiden Wagen (9) oder Schlitten über deren Haltemmittel (18) und über die Umlenkrollen (17) derart miteinander verbinden kann, dass beim Ziehen des Zugmittels (19) die beiden Wagen (9) oder Schlitten - auf den Kurven (8) abrollend - unter Flaschenzugwirkung aufeinander zu bewegbar sind, und wobei als Zugmittel (19) ein Riemen (19), ein Seil oder eine Kette dienen kann.

12. Scherenhubtisch nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel (7) nebst Schienen (14) beiden Paaren der Scherenglieder (5, 6) zugeordnet sind und dass die Wagen (9) oder Schlitten über ein Joch (20) in die auf der Innenseite beider Scherenglieder (5, 6) angeordneten Schienen (14) mittels den Führungselementen (15) eingreifen, wobei beidseits des Jochs (21) Abtragrollen (16) zum Abrollen auf den Kurven (8) vorgesehen sein können, wobei das Joch (20) die Umlenkrolle (17) tragen kann und wobei zwei oder drei Zugmittel (19) parallel zueinander angeordnet sein können und gemeinsam über die gleichen Umlenkrollen (17) laufen.

13. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Scherenmechanik (4) übereinander angeordnete Scherengliederpaare (5, 6) umfasst, die einen gemeinsamen Antrieb (11) haben.

14. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass zur Überwachung der Funktionsfähigkeit, insbesondere zur Gewährleistung einer hinreichenden Betriebssicherheit, besondere Überwachungsmittel vorgesehen sind, wobei die Überwachungsmittel die Zugkraft überwachende Detektoren und/oder unmittelbar die Zugmittel (17) überwachende Detektoren umfassen können und wobei bei Detektion einer Fehlfunktion, insbesondere einer Beschädigung der Zugmittel (19) und/oder der Scherenmechanik (4), der Antrieb (11) automatisch abschaltbar und die Scherenmechanik (4) in ihrer Position sperrbar bzw. blockierbar sein können.

15. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (11), insbesondere der Antrieb (11) für die Zugmittel (19), als Elektromotor ausgeführt ist und/oder pneumatisch oder hydraulisch arbeitet und/oder dem unteren Rahmen (1) zugeordnet ist.

Claims

1. Scissor-type lifting table having a lower frame (1), an upper frame (3) which forms a working plane (2) and a scissor mechanism (4) which acts between the lower frame (1) and the upper frame (3), the scissor mechanism (4) having inner and outer scissor members (5, 6) which intersect and which can be actuated in order to raise or lower the upper frame (3), drive means (7) being associated with at least one pair of the intersecting scissor members (5, 6) and two curved members (8) being associated with the first scissor member (6), characterised in that two carriages (9) or slides which can be displaced towards and away from each other along the scissor member on the curved members (8) are associated with the second scissor member (5) as drive means (7).

2. Scissor-type lifting table according to claim 1, characterised in that the carriages (9) or slides are positioned in such a manner that they abut the curved members (8) at both sides in the peripheral region when the upper frame (3) is in the lowered state.

3. Scissor-type lifting table according to claim 1 or claim 2, characterised in that the carriages (9) or slides can be moved by means of a drive (11) towards each other along the scissor member (5) which guides the carriages (9) or slides on the curved members (8) in order to raise the upper frame (3), and can be moved away from each other in order to lower the upper frame (3).

4. Scissor-type lifting table according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the two curved members (8) are arranged at both sides of the intersection point of the scissor members (5, 6) on the respective scissor member (5, 6), at least one of the two curved members (8) being able to be adjusted in terms of its position on the scissor member (6).

5. Scissor-type lifting table according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the curved members (8) can be adjusted in terms of their position along the scissor member (6) and/or in terms of their angular position relative to the scissor member (6).

6. Scissor-type lifting table according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the curved members (8) serve to influence the kinematics and dynamics of the lifting/lowering movement with the curved form thereof which can be predetermined.

7. Scissor-type lifting table according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the curved members (8) are constructed in such a manner that the upper frame (3) or the table (2) is lifted and/or lowered at a constant speed when the speed of the drive (11) is constant.

8. Scissor-type lifting table according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the two curved members (8) are arranged with the operative or running faces (12) thereof at opposing sides of the scissor member (6) so that the carriages (9) or slides run at mutually opposing sides.

9. Scissor-type lifting table according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the carriages (9) or slides run in a rail (14) which is associated with the respective scissor member (5), the rail (14) being able to be constructed so as to have a U-shaped cross-section and being provided at the side on the scissor member (5), the carriages (9) or slides being able to be displacable, or being able to run in the rail (14), and the carriages (9) or slides having guiding elements (15) for engaging in the rail (14).

10. Scissor-type lifting table according to any one of claims 1 to 9, characterised in that the carriages (9) or slides each have at least one disengagement roller (16) for rolling over the curved member (8).

11. Scissor-type lifting table according to any one of claims 1 to 10, characterised in that the carriages (9) or slides have retaining means (18) and/or at least one redirecting roller (17) for a pulling means (19), the pulling means (19) being able to connect the two carriages (9) or slides from the drive (11) by means of their retaining means (18) and by means of the redirecting rollers (17) in such a manner that, when the pulling means (19) is pulled, the two carriages (9) or slides - rolling over the curved members (8) - can be moved towards each other with a pulley-like action, and a belt (19), a cable or a chain being able to be used as a pulling means (19).

12. Scissor-type lifting table according to claim 11, characterised in that the drive means (7) including rails (14) are associated with both pairs of the scissor members (5, 6), and in that the carriages (9) or slides engage, by means of a yoke (20), in the rails (14) which are arranged at the inner side of the two scissor members (5, 6) by means of the guiding elements (15), disengagement rollers (16) being able to be provided at both sides of the yoke (21) for rolling over the curved members (8), the yoke (20) being able to carry the redirecting roller (17) and two or three pulling means (19) being able to be arranged parallel with each other and running together over the same redirecting rollers (17).

13. Scissor-type lifting table according to any one of claims 1 to 12, characterised in that the scissor mechanism (4) comprises scissor member pairs (5, 6) which are arranged one above the other and which have a common drive (11).

14. Scissor-type lifting table according to any one of claims 1 to 13, characterised in that special monitoring means are provided in order to monitor the operation, in particular in order to ensure a sufficient level of operational reliability, the monitoring means being able to comprise detectors which monitor the pulling force and/or detectors which directly monitor the pulling means (17), and, if a malfunction is detected, in particular damage to the pulling means (19) and/or the scissor mechanism (4), it being possible for the drive (11) to be able to be automatically switched off and the scissor mechanism (4) to be able to be locked or blocked in its position.

15. Scissor-type lifting table according to any one of claims 1 to 14, characterised in that the drive (11), in particular the drive (11) for the pulling means (19), is in the form of an electric motor and/or functions pneumatically or hydraulically and/or is associated with the lower frame (1).

Revendications

1. Table élévatrice à ciseaux avec un châssis (1) inférieur, un châssis (3) supérieur formant un plan de travail (2) et un mécanisme à ciseaux (4) agissant entre le châssis (1) inférieur et le châssis (3) supérieur, le mécanisme à ciseaux (4) comprenant des organes de ciseaux (5, 6) intérieur et extérieur se croisant qui peuvent être actionnés pour soulever ou abaisser le châssis (3) supérieur, des organes d'entraînement (7) étant adjoints à au moins une paire des organes de ciseaux (5, 6) et deux cames (8) étant adjointes à l'un des organes de ciseaux (6),
caractérisée par le fait que deux wagonnets (9) ou chariots déplaçables le long de l'organe à ciseaux sur les cames (8) l'un vers l'autre et à écartement l'un de l'autre sont adjoints à l'autre organe de ciseaux (5) en tant que moyen d'entraînement (7).

2. Table élévatrice à ciseaux selon la revendication 1,
caractérisée par le fait que les wagonnets (9) ou chariots sont positionnés de telle manière que, à l'état abaissé du châssis (3) supérieur, ils sont en appui des deux côtés dans la zone de bord sur les cames (8).

3. Table élévatrice à ciseaux selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée par le fait que les wagonnets (9) ou chariots sont déplaçables le long de l'organe de ciseaux (5) guidant les wagonnets (9) sur les cames (8) par l'intermédiaire d'un entraînement (11), l'un vers l'autre pour soulever le châssis (3) supérieur et sont déplaçables à écartement l'un de l'autre pour abaisser le châssis (3) supérieur.

4. Table élévatrice a ciseaux selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisée par le fait que les deux cames (8) sont disposées des deux côtés du point de croisement des organes de ciseaux (5, 6) sur l'organe de ciseaux (5, 6) respectif, au moins l'une des deux cames (8) ayant sa position modifiable sur l'organe de ciseaux (6).

5. Table élévatrice a ciseaux selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisée par le fait que les cames (8) sont modifiables en position le long de l'organe de ciseaux (6) et/ou en position angulaire par rapport à l'organe de ciseaux (6).

6. Table élévatrice à ciseaux selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisée par le fait que les cames (8) servent, par leur contour de came pouvant être prédéfini, pour influencer la cinématique et la dynamique du déplacement de levée/abaissement.

7. Table élévatrice à ciseaux selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisée par le fait que les cames (8) sont étudiées de telle manière que, à vitesse de rotation constante de l'entraînement (11), le châssis (3) supérieur ou la table (2) se lève et/ou s'abaisse à vitesse constante.

8. Table élévatrice à ciseaux selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisée par le fait que les deux cames (8) sont disposées par leurs surfaces actives ou de roulement (12) sur des côtés opposés de l'organe de ciseaux (6) de telle sorte que les wagonnets (9) ou chariots courent sur des côtés opposés l'un à l'autre.

9. Table élévatrice à ciseaux selon l'une des revendications 1 à 8,
caractérisée par le fait que les wagonnets (9) ou chariots courent dans un rail (14) adjoint à l'organe de ciseaux (5) respectif, le rail (14) pouvant être réalisé en forme de U en section transversale et étant disposé latéralement sur l'organe de ciseaux (5), les wagonnets (9) ou chariots pouvant être coulissants ou pouvant rouler dans le rail (14) et les wagonnets (9) ou chariots présentant des éléments de guidage (15) servant à la prise dans le rail (14).

10. Table élévatrice à ciseaux selon l'une des revendications 1 à 9,
caractérisée par le fait que les wagonnets (9) ou chariots présentent respectivement au moins un rouleau d'usure (16) pour rouler sur la came (8).

11. Table élévatrice à ciseaux selon l'une des revendications 1 à 10,
caractérisée par le fait que les wagonnets (9) ou chariots présentent des moyens d'arrêt (18) et/ou au moins un rouleau de renvoi (17) pour un moyen de traction (19), le moyen de traction (19) pouvant relier les deux wagonnets (9) ou chariots depuis l'entraînement (11) par l'intermédiaire de leurs moyens d'arrêt (18) et par l'intermédiaire des rouleaux de renvoi (17) de telle manière que, lors d'une traction du moyen de traction (19), les deux wagonnets (9) ou chariots - en roulant sur les cames (8) - peuvent être déplacés l'un vers l'autre avec un effet de poulie double et une courroie (19), un câble ou une chaîne pouvant servir en tant que moyen de traction (19).

12. Table élévatrice à ciseaux selon la revendication 11,
caractérisée par le fait que deux paires des organes de ciseaux (5, 6) sont adjoints avec des rails (14) aux moyens d'entraînement (7) et que les wagonnets (9) ou chariots viennent en prise par l'intermédiaire d'une culasse (20) dans les rails (14) disposés sur le côté intérieur des deux organes de ciseaux (5, 6) au milieu des éléments de guidage (15), des rouleaux d'usure (16) pour rouler sur les cames (8) pouvant être prévus des deux côtés de la culasse (20), la culasse (20) pouvant porter les rouleaux de renvoi (17) et deux ou trois moyens de traction (19) pouvant être disposés parallèles les uns aux autres et courir ensemble sur les mêmes rouleaux de renvoi (17).

13. Table élévatrice à ciseaux selon l'une des revendications 1 à 12,
caractérisée par le fait que le mécanisme à ciseaux (4) comprend des paires d'organes de ciseaux (5, 6) disposées les unes au-dessus des autres, qui ont un entraînement (11) commun.

14. Table élévatrice à ciseaux selon l'une des revendications 1 à 13,
caractérisée par le fait que, pour le contrôle de la fiabilité, en particulier pour la garantie d'une sûreté de fonctionnement suffisante, des moyens de contrôle particulier sont prévus, les moyens de contrôle pouvant comprendre des détecteurs contrôlant la force de traction et/ou des détecteurs contrôlant directement les moyens de traction (19) et, dans le cas de la détection d'un fonctionnement défectueux, en particulier d'un endommagement du moyen de traction (19) et/ou du mécanisme à ciseaux (4), l'entraînement (11) pouvant être mis automatiquement hors circuit et le mécanisme à ciseaux (4) pouvant être arrêté ou respectivement bloqué en position.

15. Table élévatrice à ciseaux selon l'une des revendications 1 à 14,
caractérisée par le fait que l'entraînement (11), en particulier l'entraînement (11) pour les moyens de traction (19), est réalisé sous forme d'un moteur électrique et/ou travaille pneumatiquement ou hydrauliquement et/ou est adjoint au châssis (1) inférieur.

Zeichnung