(19) |
 |
|
(11) |
EP 1 598 285 A1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(43) |
Veröffentlichungstag: |
|
23.11.2005 Patentblatt 2005/47 |
(22) |
Anmeldetag: 12.04.2005 |
|
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
|
Benannte Erstreckungsstaaten: |
|
AL BA HR LV MK YU |
(30) |
Priorität: |
21.05.2004 DE 202004008197 U
|
(71) |
Anmelder: |
|
- Knobloch, Jörg
22457 Hamburg (DE)
- Knobloch, Michael
50993 Köln (DE)
|
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Knobloch, Jörg
22457 Hamburg (DE)
- Knobloch, Michael
50993 Köln (DE)
|
(74) |
Vertreter: von Kreisler Selting Werner |
|
Patentanwälte
P.O. Box 10 22 41 50462 Köln 50462 Köln (DE) |
|
|
|
|
|
Bemerkungen: |
|
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86 (2) EPÜ. |
|
(54) |
Zigarettenschachtel-Hülle |
(57) Eine Zigarettenschachtel-Hülle weist eine Aufnahmetasche (10) zur Aufnahme eines
Zigarettenschachtel-Körpers auf. In dem Zigarettenschachtelkörper sind die Zigaretten
angeordnet. Ferner weist die Zigarettenschachtel-Hülle eine mit der Aufnahmetasche
(10) verbundene Deckeltasche (12) zur Aufnahme des Zigarettenschachteldeckels auf.
Vorzugsweise ist die gesamte Zigarettenschachtel somit von der Zigarettenschachtel-Hülle
umgeben.
|

|
[0001] Die Erfindung betrifft eine Zigarettenschachtel-Hülle.
[0002] Aus DE 201 18 569 ist eine Hülle für Zigarettenschachteln bekannt. Es handelt sich
hierbei um eine im Querschnitt rechteckige, schlauchartige Hülle, die über den unteren
Teil der Zigarettenschachtel, d. h. den Zigarettenschachtelkörper, geschoben werden
kann. Hierzu ist diese Hülle an der Oberseite offen. Durch die Hülle kann ein Teil
des Zigarettenschachtelkörpers verdeckt werden. Die Hülle soll als Schutzhülle dienen
und ist daher aus reinigbarem Kunststoff hergestellt und abnehmbar.
[0003] Das Herstellen einer Zigarettenschachtel-Hülle aus Kunststoff ist technisch aufwändig,
da hierzu Formen hergestellt werden müssen. Insbesondere müssen hierbei enge Toleranzen
eingehalten werden, da die Zigarettenschachtel-Hülle auf Grund von Reibung an der
Zigarettenschachtel halten soll und somit bei zu großen Toleranzen abrutschen würde.
Bei zu kleinen Toleranzen wäre das Einführen der Zigarettenschachtel nicht oder nur
schwierig möglich. Generell ist das Einführen der Zigarettenschachtel in die in DE
201 18 569 beschriebene Schutzhülle aus Kunststoff auf Grund der auftretenden Reibungen
und der geringen Flexibilität nur schwierig möglich.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Zigarettenschachtel-Hülle zu schaffen, in die
die Zigarettenschachtel einfach eingeführt werden kann und durch die das Erscheinungsbild
der Zigarettenschachtel ansprechender wird.
[0005] Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1.
[0006] Die erfindungsgemäße Zigarettenschachtel-Hülle weist eine Aufnahmetasche zur Aufnahme
eines Zigarettenschachtelkörpers auf. In die Aufnahmetasche kann somit derjenige Teil
der Zigarettenschachtel, in dem die Zigaretten angeordnet sind, d. h. der Zigarettenschachtelkörper,
eingesteckt werden. Erfindungsgemäß ist mit der Aufnahmetasche eine Deckeltasche verbunden.
Die Deckeltasche dient zur Aufnahme des Zigarettenschachteldeckels. Die erfindungsgemäße
Zigarettenschachtel-Hülle umschließt somit den Zigarettenschachteldeckel zumindest
teilweise. Hierdurch wird das Erscheinungsbild der Zigarettenschachtel vollständig
verändert.
[0007] Besonders bevorzugt ist es, dass die Aufnahmetasche den Zigarettenschachtelkörper
vollständig umgibt. Vorzugsweise ist auch die Deckeltasche derart ausgebildet, dass
sie den Zigarettenschachteldeckel vollständig umgibt. In einer besonders bevorzugten
Ausführungsform umgibt die Zigarettenschachtel-Hülle die Zigarettenschachtel somit
vollständig. Die Zigarettenschachtel-Hülle, die vorzugsweise in einem modischen Design,
beispielsweise durch Wahl des Materials, dessen Bedruckung extra gestaltet ist, stellt
somit ein Accessoire dar, das die Zigarettenschachtel verfremdet. Dies führt dazu,
dass dem teilweise negativen Image von Zigaretten auf Grund der gestalterischen, modischen
Umhüllung entgegengewirkt wird.
[0008] Um sicherzustellen, dass bei geschlossener Zigarettenschachtel, und somit auch bei
geschlossener Zigarettenschachtel-Hülle, die Zigarettenschachtel vollständig von der
Zigarettenschachtel-Hülle umgeben ist, weist die Deckeltasche an der Vorderseite einen
die Aufnahmetasche überlappenden Ansatz auf. Der Ansatz hat ferner den Vorteil, dass
die Zigarettenschachtel leichter geöffnet werden kann. Besonders bevorzugt ist es,
dass auch an den Seitenflächen der Deckeltasche jeweils ein Ansatz vorgesehen ist,
der die Seitenflächen der Aufnahmetasche überlappt.
[0009] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist in der Deckeltasche
ein Versteifungselement vorgesehen. Dieses erstreckt sich vorzugsweise über die gesamte
Vorderseite der Deckeltasche. Durch das Vorsehen des Versteifungselementes ist ein
besseres Verbinden bzw. Halten der Deckeltasche an dem Zigarettenschachteldeckel gewährleistet.
Besonders bevorzugt ist es, dass ggf. auch an den Seitenflächen ein Verstärkungselement
vorgesehen ist. Vorzugsweise sind die Verstärkungselemente an den Seitenflächen zusätzlich
zu dem Verstärkungselement an der Vorderseite vorgesehen, wobei es sich insbesondere
um ein einstückiges, durchgehendes Verstärkungselement handelt, das vorzugsweise aus
dem selben Material wie die Zigarettenschachtel-Hülle selbst ist. Vorzugsweise ist
das, bzw. die Verstärkungselemente auf einer Innenseite der Deckeltasche angeordnet
und mit dieser durch Einnähen verbunden.
[0010] Vorzugsweise ist in dem Kantenbereich der Aufnahmetasche, der der Deckeltasche zugewandt
ist, ein Kantenelement vorgesehen. Das Kantenelement dient zur Versteifung dieser
Kante, wodurch insbesondere auch das Einstecken des Zigarettenschachtelkörpers erleichtert
ist. Das Kantenelement ist vorzugsweise durch Verkleben mit der Aufnahmetasche verbunden,
kann jedoch auch mit der Aufnahmetasche durch Nähen verbunden sein. Besonders bevorzugt
ist es, dass sich das Kantenelement über die Vorderseite der Aufnahmetasche und/ oder
über die Seitenflächen der Aufnahmetasche erstreckt. Hierbei ist das Kantenelement
vorzugsweise an einer Innenseite der Aufnahmetasche angeordnet.
[0011] Vorzugsweise ist eine Rückseite der Aufnahmetasche und eine Rückseite der Deckeltasche
einstückig. Hierdurch ist die Herstellung der Zigarettenschachtel-Hülle vereinfacht.
Ferner hat dies den Vorteil, dass im Übergangsbereich zwischen der Aufnahmetasche
und der Deckeltasche keine Naht oder andere Verbindung vorgesehen ist, so dass ein
Beschädigen der Zigarettenschachtel-Hülle in diesem durch Öffnen und Schließen der
Zigarettenschachtel stark beanspruchten Bereich ausgeschlossen ist.
[0012] Die Zigarettenschachtel-Hülle ist vorzugsweise aus einem flexiblen Material, insbesondere
aus Textilmaterial, hergestellt. Die Herstellung erfolgt insbesondere durch Vernähen
des textilen Materials.
[0013] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zigarettenschachtel-Hülle
ist an der Zigarettenschachtel-Hülle eine Öse vorgesehen. Die Öse dient dazu, die
Zigarettenschachtel-Hülle zusammen mit der in ihr angeordneten Zigarettenschachtel
beispielsweise an einem Schlüsselanhänger, ein Halteband oder dgl. zu befestigen.
Hierbei kann die Öse aus dem selben Material wie die Zigarettenschachtel-Hülle bestehen.
Ebenso kann es sich bei der Hülse bzw. Schlaufe um ein in eine Naht der Zigarettenschachtel-Hülle
eingenähte Schlaufe oder ein Band handeln. Vorzugsweise ist die Hülse bzw. Schlaufe
mit der Deckeltasche, insbesondere mit der Rückseite bzw. dem Rückteil der Deckeltasche
verbunden. Hierdurch ist es möglich, die Zigarettenschachtel zusammen mit der Zigarettenschachtel-Hülle
zu öffnen, auch wenn sie beispielsweise an einem Schlüsselanhänger befestigt ist.
[0014] Nachfolgend wird die Erfindung an Hand einer bevorzugten Ausführungsform unter Bezugnahme
auf die anliegenden Zeichnungen näher erläutert.
[0015] Es zeigen:
- Figur 1:
- eine schematische Seitenansicht der Zigarettenschachtel-Hülle mit geschlossener Deckeltasche,
- Figur 2:
- eine schematische Seitenansicht der Zigarettenschachtel-Hülle mit geöffneter Deckeltasche,
- Figur 3:
- eine schematische perspektivische Ansicht der Zigarettenschachtel-Hülle mit geöffneter
Deckeltasche,
- Figur 4:
- ein Schnittmuster der Zigarettenschachtel-Hülle,
- Figur 5:
- ein Versteifungselement für die Deckeltasche und
- Figur 6:
- ein Kantenelement der Aufnahmetasche.
[0016] Die Zigarettenschachtel-Hülle weist eine Aufnahmetasche 10 und eine Deckeltasche
12 auf. Hierbei dient die Aufnahmetasche 10 zur Aufnahme des Zigarettenschachtelkörpers,
d. h. des unteren Teils einer Zigarettenschachtel, in dem die Zigaretten angeordnet
sind. Die Deckeltasche 12 dient zur Aufnahme des Zigarettenschachteldeckels. Die Aufnahmetasche
10 umschließt hierbei den Zigarettenschachtelkörper vollständig. Ebenso umschließt
die Deckeltasche 12 den Zigarettenschachteldeckel vollständig.
[0017] Die Aufnahmetasche 10 ist im Wesentlichen quaderförmig und nur in der Richtung der
zu der Deckeltasche weisenden Seite offen. Die Aufnahmetasche weist somit eine Vorderseite
14, zwei zu der Vorderseite 14 im Wesentlichen rechtwinklig verlaufende Seitenteile
16, 18 und ein die Rückseite bildendes Rückenteil 20 auf. Hierbei sind die Seitenflächen
bzw. Seitenteile 16, 18 zu der Rückseite bzw. dem Rückteil 20 im Wesentlichen rechtwinklig
angeordnet. Die beiden Seitenteile 16, 18 weisen jeweils eine schräge Kante 22 auf,
die ausgehend von der Vorderseite 14 zur Rückseite 20 ansteigend ist, so dass die
Rückseite 20 eine größere Länge als die Vorderseite 14 aufweist. Die Abmessungen der
Aufnahmetasche 10 entsprechen im Wesentlichen den Außenabmessungen einer Zigarettenschachtel,
sind jedoch geringfügig größer. Da es sich bei dem Material aus dem die Zigarettenschachtel-Hülle
hergestellt ist um ein dehnbares Material, wie Stoff, handelt, können die Abmessungen
auch zu den Abmessungen von Zigarettenschachteln identisch sein.
[0018] Die Deckeltasche 12 ist im Wesentlichen ebenfalls ein quaderförmiger Grundkörper,
der in Richtung der Aufnahmetasche offnen ist. Die Deckeltasche 12 weist daher ein
Vorderteil bzw. eine Vorderseite 24, zwei einander gegenüberliegende Seitenflächen
bzw. Seitenteile 26, ein Deckelteil 28 und eine Rückseite bzw. ein Rückenteil 30 auf.
Die einzelnen Teile der Deckeltasche 12 sind zueinander im Wesentlichen rechtwinklig
angeordnet.
[0019] Ein wesentlicher Aspekt der Zigarettenschachtel-Hülle besteht darin, dass die Deckeltasche
12 an der Vorderseite 24 einen Ansatz 32 aufweist, der die Vorderseite 14 der Aufnahmetasche
10 geringfügig überdeckt (Figur 1). Ferner weist die Deckeltasche 12 seitliche Ansätze
34 auf, die die Seitenflächen 16 der Aufnahmetasche 10 überdecken. Hierdurch ist gewährleistet,
dass die Zigarettenschachtel-Hülle die in ihr angeordnete Zigarettenschachtel in geschlossenem
Zustand vollständig umgibt.
[0020] Wie sich insbesondere aus dem in Figur 4 dargestellten Schnittmuster ergibt, geht
das Rückenteil 20 der Aufnahmetasche 10 in das Rückenteil 30 der Deckeltasche 12 über,
so dass die beiden Rückenteile 20, 30 einstückig ausgebildet sind. Mit dem Rückenteil
bzw. der Rückenseite 30 der Deckeltasche 12 ist ferner das Deckelteil 28, die Seitenteile
26 sowie das Vorderteil 24 einstückig verbunden. Auf der gegenüberliegenden Seite
ist mit dem Rückenteil 20 der Aufnahmetasche 10 ein Bodenteil 36, die beiden Seitenteile
16, 18 und das Vorderteil 14 einstückig verbunden.
[0021] Die gesamte Zigarettenschachtel-Hülle ist somit einstückig ausgebildet, wobei zusätzlich
zu der in dem in Figur 4 dargestellten Schnittmuster ein Versteifungselement 38 (Figur
5) sowie ein Kantenelement 40 (Figur 6) vorgesehen sind.
[0022] Das Versteifungselement 38 sowie das Kantenelement 40 werden vor dem Zusammennähen
der Hülle mit den entsprechenden Bereichen verbunden. Hierbei wird das Versteifungselement
38 auf der Innenseite der Deckeltasche 12 mit dem Vorderteil 24 und den beiden Seitenteilen
26 insbesondere durch Einnähen verbunden.
[0023] Das Kantenelement 40 wird in dem Kantenbereich 42 (Figur 4) angeordnet. Vorzugsweise
erfolgt dies durch Verkleben in dem Kantenbereich 42 mit den beiden Seitenteilen 16,
18 und dem Vorderteil 14 der Aufnahmetasche 10.
[0024] Ferner ist aus Figur 4, wie durch die gestrichelten Linien dargestellt, die Nahtzugabe
ersichtlich.
[0025] Des weiteren sind durch gepunktete Linie die Knick- bzw. Faltkanten dargestellt.
1. Zigarettenschachtel-Hülle mit
einer Aufnahmetasche (10) zur Aufnahme eines Zigarettenschachtelkörpers und
einer mit der Aufnahmetasche (10) verbundenen Deckeltasche (12) zur Aufnahme eines
Zigarettenschachteldeckels.
2. Zigarettenschachtel-Hülle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmetasche (10) den Zigarettenschachtelkörper vollständig umgibt.
3. Zigarettenschachtel-Hülle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckeltasche (12) den Zigarettenschachteldeckel vollständig umgibt.
4. Zigarettenschachtel-Hülle nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckeltasche (12) an der Vorderseite (24) einen die Aufnahmetasche (10) überlappenden
Ansatz (32) aufweist.
5. Zigarettenschachtel-Hülle nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckeltasche (12) an den Seitenflächen (26) jeweils einen die Aufnahmetasche
(10) überlappenden Ansatz (34) aufweist.
6. Zigarettenschachtel-Hülle nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass in der Deckeltasche (12) ein Versteifungselement (38) vorgesehen ist.
7. Zigarettenschachtel-Hülle nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Versteifungselement (38) über die gesamte Vorderseite (24) der Deckeltasche
(12) erstreckt.
8. Zigarettenschachtel-Hülle nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass Versteifungselemente (38) an den Seitenflächen (26) der Deckeltasche (12) vorgesehen
sind.
9. Zigarettenschachtel-Hülle nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmetasche (10) an dem der Deckeltasche (12) zugewandten Kantenbereich (42)
ein vorzugsweise innerhalb angeordnetes Kantenelement (40) aufweist.
10. Zigarettenschachtel-Hülle nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückseite (20) der Aufnahmetasche (10) und eine Rückseite (30) der Deckeltasche
(12) einstückig ist.
11. Zigarettenschachtel-Hülle nach einem der Ansprüche 1 - 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Zigarettenschachtel-Hülle aus textilem Material hergestellt ist.
12. Zigarettenschachtel-Hülle nach einem der Ansprüche 1 - 10, dadurch gekennzeichnet, dass an der Zigarettenschachtel-Hülle, insbesondere der Deckeltasche, eine Öse vorgesehen
ist.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86(2) EPÜ.
1. Zigarettenschachtel-Hülle mit
einer Aufnahmetasche (10) zur Aufnahme eines Zigarettenschachtelkörpers und
einer mit der Aufnahmetasche (10) verbundenen Deckeltasche (12) zur Aufnahme eines
Zigarettenschachteldeckels,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Zigarettenschachtel-Hülle aus textilem Material hergestellt ist und
in der Deckeltasche (12) ein Versteifungselement (38) vorgesehen ist.
2. Zigarettenschachtel-Hülle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmetasche (10) den Zigarettenschachtelkörper vollständig umgibt.
3. Zigarettenschachtel-Hülle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckeltasche (12) den Zigarettenschachteldeckel vollständig umgibt.
4. Zigarettenschachtel-Hülle nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckeltasche (12) an der Vorderseite (24) einen die Aufnahmetasche (10) überlappenden
Ansatz (32) aufweist.
5. Zigarettenschachtel-Hülle nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckeltasche (12) an den Seitenflächen (26) jeweils einen die Aufnahmetasche
(10) überlappenden Ansatz (34) aufweist.
6. Zigarettenschachtel-Hülle nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Versteifungselement (38) über die gesamte Vorderseite (24) der Deckeltasche
(12) erstreckt.
7. Zigarettenschachtel-Hülle nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass Versteifungselemente (38) an den Seitenflächen (26) der Deckeltasche (12) vorgesehen
sind.
8. Zigarettenschachtel-Hülle nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmetasche (10) an dem der Deckeltasche (12) zugewandten Kantenbereich (42)
ein vorzugsweise innerhalb angeordnetes Kantenelement (40) aufweist.
9. Zigarettenschachtel-Hülle nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückseite (20) der Aufnahmetasche (10) und eine Rückseite (30) der Deckeltasche
(12) einstückig ist.
10. Zigarettenschachtel-Hülle nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass an der Zigarettenschachtel-Hülle, insbesondere der Deckeltasche, eine Öse vorgesehen
ist.