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EP 1 441 953 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.12.2005 Patentblatt 2005/51 |
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Anmeldetag: 28.10.2002 |
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2002/012010 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2003/037717 (08.05.2003 Gazette 2003/19) |
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(54) |
ABGEDICHTETE ANDOCKEINRICHTUNG INSBESONDERE FÜR SÄCKE SOWIE EIN VERFAHREN ZUM UMWELTISOLIERTEN
BEFÜLLEN UND ENTLEEREN VON BEHÄLTNISSEN
SEALED DOCKING ARRANGEMENT IN PARTICULAR FOR BAGS AND A METHOD FOR THE FILLING AND
EMPTYING OF CONTAINERS IN AN ENVIRONMENTALLY-SEALED MANNER
DISPOSITIF D'ACCROCHAGE ETANCHE DESTINE NOTAMMENT A DES SACS ET PROCEDE DE REMPLISSAGE
ET DE VIDAGE DE CONTENANTS ISOLES DE L'ENVIRONNEMENT
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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SI |
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Priorität: |
29.10.2001 DE 20117669 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.08.2004 Patentblatt 2004/32 |
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Patentinhaber: GEA Buck Valve GmbH |
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79379 Müllheim (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- KOCH, Martin
79395 Neuenburg (DE)
- HEATH, Gary
Tamworth,
Staffs B77 5FZ (GB)
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(74) |
Vertreter: Weber-Bruls, Dorothée |
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Forrester & Boehmert,
Pettenkoferstrasse 20-22 80336 München 80336 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine abgedichtete Andockeinrichtung, umfassend zwei gegeneinander
dicht in Anlage bringbaren Kopplungselementen, zwischen zwei im wesentlichen umweltisolierten
Behältnissen, wobei jedes Behältnis zumindest bereichsweise im wesentlichen flexibel,
insbesondere sackförmig, sowie dicht mit jeweils einem der Kopplungselemente verbindbar
oder verbunden ist, um dicht verschließbar oder verschlossen und öffenbar zu sein,
wenn die Kopplungselemente gegeneinander dicht in Anlage gebracht sind. Des weiteren
betrifft die Erfindung besagte Kopplungselemente sowie ein Verfahren zum im wesentlichen
umweltisolierten Befüllen und Entleeren von Behältnissen. Eine solche Einrichtung
ist z.B. aus der EP-A-554 096 bekannt.
[0002] In vielen Bereichen der Industrie, wie z.B. der lebensmittelverarbeitenden, chemischen
oder pharmazeutischen Industrie, werden Produkte, wie in Form von Schüttgut oder Fluiden
von einem meist feststehenden ersten Behältnis in ein transportables zweiten Behältnis
umgefüllt, oder umgekehrt, wobei die Industrie in vielen Fällen darauf bedacht ist,
eine Kontamination der Produkte und/oder der Umwelt durch die Produkte zu vermeiden.
Da manche Produkte schon in äußerst geringen Mengen sehr toxisch auf den menschlichen
Organismus wirken oder andere Produkte sehr empfindlich auf Lufteinwirkung reagieren,
wurden seitens der Industrie effektive Kopplungselemente bzw. Andockeinrichtungen
entwickelt, die ein Befüllen oder Entleeren eines Behältnisses in einem isolierten
oder zumindest staubfreien Zustand ermöglichen. Herkömmlicherweise werden hierzu in
der Industrie Behältnisse über eine Doppelklappentechnik befüllt, die sich zwar als
sehr effizient, aber auch, aufgrund der technischen Ausgestaltung sowie der verwendeten
Materialien, als sehr kostenaufwendig erweist.
[0003] Aus der DE 695 04 581 T2 ist bspw. eine gattungsgemäße, abgedichtete Andockeinrichtung
zwischen zwei umweltisolierten Behältnissen bekannt, die einen starren, ringförmigen
Flansch mit einer Tür aufweist. Der Flansch sowie die Tür sind vorzugsweise aus einem
Hartplastikmaterial gefertigt. Die Behältnisse, die in Form von Säcken ausgebildet
sein können, bestehen bevorzugt aus einem weichen Kunststoffmaterial. Kunststoff wird
vorgeschlagen, um die Materialkosten niedrig zu halten, da die Säcke für den einmaligen
Gebrauch bestimmt sind. Nachteilig an dieser Andockeinrichtung ist die konstruktionell
sehr aufwendige Verarbeitung des Flansches mit seinem zur Verriegelung dienendem Nockenmechanismus,
der die Herstellungskosten für einen Einweggegenstand unangemessen erhöht und zudem
benutzerunfreundlich, da unhandlich, ist.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die gattungsgemäße abgedichtete
Andockeinrichtung und die zu dieser Andockeinrichtung gehörenden Kopplungselemente
sowie die bekannten Verfahren zum umweltisolierten Befüllen von Behältnissen mit Schüttgut
oder Fluiden derart weiterzuentwickeln, daß die Nachteile des Standes der Technik
überwunden werden und daß insbesondere die Handhabung vereinfacht und die Fertigungskosten
reduziert werden.
[0005] Diese Aufgabe wird im Hinblick auf eine Andockeinrichtung erfindungsgemäß dadurch
gelöst, daß jedes Kopplungselement zum Öffnen und Schließen elastisch verformbar ist.
[0006] Ferner kann vorgesehen sein, daß jedes Kopplungselement zumindest einen Schlitz bzw.
Durchgang aufweist, der im Grundzustand, insbesondere über zumindest ein Dichtelement,
dicht verschlossen ist und zum Befüllen und/oder Entleeren des entsprechenden Behältnisses
durch Druckbeaufschlagung, vorzugsweise gesteuert und/oder geregelt, öffenbar ist.
[0007] Erfindungsgemäß wird auch vorgeschlagen, daß ein erstes Kopplungselement mit einer
Einrichtung zur Druckbeaufschlagung verbindbar oder ausgerüstet ist, wobei durch Druckbeaufschlagung
das erste Kopplungselement öffenbar ist und, wenn in dichter Anlage an dem anderen,
zweiten Kopplungslement, ein Öffnen des zweiten Kopplungselementes erzwingt.
[0008] Auch ist eine erfindungsgemäße Andockeinrichtung gekennzeichnet durch zumindest eine
Verschließeinrichtung zum Sichern eines nicht mit einem anderen Kopplungselement in
Anlage gebrachten Kopplungselementes, wobei vorzugsweise die Verschließeinrichtung
ein Öffnen des Schlitzes des ersten Kopplungselements bei Druckbeaufschlagung verhindert.
[0009] Unter anderem ist eine erfindungsgemäße Andockeinrichtung gekennzeichnet durch zumindest
eine Führungseinrichtung, vorzugsweise umfassend einen Anschlag, wie in Form eines
Wulstes, eines flachen Stiftes, einer Sperrwand und/oder dergleichen, und/oder mindestens
eine Nut oder Aussparung einerseits und/oder mindestens einen Steg oder Vorsprung
andererseits zum Angreifen an zumindest ein Kopplungselement und/oder eine Verschließeinrichtung,
wobei die Führungseinrichtung insbesondere eine Ausrichtung der Schlitze der beiden
in Anschlag gegeneinander zu bringenden Kopplungselemente sicherstellt.
[0010] Ferner ist eine erfindungsgemäße Andockeinrichtung gekennzeichnet durch zumindest
eine Sicherungseinrichtung zum Verhindern des Ablösens eines dichten Anschlages der
beiden Kopplungselemente gegeneinander oder eines Kopplungselements gegen die dazugehörige
Verschließeinrichtung, wobei vorzugsweise die Sicherungseinrichtung von der Führungseinrichtung
umfaßt ist.
[0011] Alternativerweise wird vorgeschlagen, daß die Führungseinrichtung und/oder die Sicherungseinrichtung
von einem ersten Kopplungselement mit der Einrichtung zur Druckbeaufschlagung umfaßt
ist bzw. sind.
[0012] Die erfindungsgemäße Andockeinrichtung zeichnet sich unter anderem auch dadurch aus,
daß insbesondere die Oberseiten der Kopplungselemente lateral oder axial verbindbar
sind. Beispielsweise können die Oberseiten zweier korrespondierender Kopplungselemente
seitlich, d.h. lateral, übereinander geschoben werden, gegebenenfalls unter Zuhilfenahme
von Führungseinrichtungen, wie z.B. vorhergehend beschrieben.
[0013] Ferner ist es möglich, die Kopplungselemente, insbesondere deren Oberseiten, derart
zu gestalten, daß die erfindungsgemäße Andockeinrichtung über eine axiale Ankopplung
der Kopplungselemente erhältlich ist.
[0014] Hierfür kann vorgesehen sein, daß ein Kopplungselement zumindest eine axiale Führungseinrichtung,
insbesondere einen im wesentlichen umlaufenden, kontinuierlichen oder diskontinuierlichen
axialen Randsteg auf der zur Ankopplung vorgesehenen Oberseite aufweist, wobei der
Randsteg derart dimensioniert ist, daß ein im wesentlichen dichter, festsitzender
und/oder arretierbarer Abschluß mit dem anzudockenden Kopplungselement entsteht. Stellen
z.B. die einander zugewandten Oberseiten korrespondierender Kopplungselemente im wesentlichen
glatte Oberflächen dar, kann durch einen axialen Randsteg, z.B. gebildet aus zwei
separaten axialen Einzelrandstegen entlang sich gegenüberliegender Seiten, insbesondere
der Längsseiten, eines Kopplungselements eine erfindungsgemäße Andockeinrichtung dichtend
fixiert werden.
[0015] In einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform können die zu koppelnden Seiten
der Kopplungselemente kontinuierlich umlaufende axiale Erhebungen, z.B. in Form von
Kanten oder Rändern, aufweisen, die über den gesamten Umfang zur Anlage mit einem
zweiten Kopplungselement bringbar sind und so ein dichtes Andocken ermöglichen. Erfindungsgemäß
weist für diesen Fall zumindest eine der Oberseiten der zu koppelnden Kopplungselemente
mindestens eine kontinuierlich umlaufende axiale Erhebung auf, die über den gesamten
Umfang zur, insbesondere dichten, Anlage mit einem zweiten Kopplungselement bringbar
ist. Auf diese Weise kommt es zu einem dichten Andocken zweier Kopplungselemente,
ohne daß größere Flächenareale der einander zugewandten Seiten der Kopplungselemente
einander berühren.
[0016] Gemäß einer weiteren erfindungsgemäßen Ausfiihrungsform weist nur ein Kopplungselement
die vorhergehend beschriebene umlaufende axiale Kante oder Erhebung auf einer zu koppelnden
Seite auf, während die zum Andocken vorgesehene Seite des zweiten Kopplungselements
eine im wesentlichen einheitliche, insbesondere ebene, Oberfläche, insbesondere im
Bereich des Ankoppelns mit dem umlaufenden Rand des ersten Kopplungselements, darstellt.
[0017] In der Regel reicht es für ein umweltisoliertes Befüllen bereits aus, wenn zumindest
die umlaufende axiale Erhebung und eine Umrandung oder Begrenzung des öffenbaren Durchgangs
oder Schlitzes auf der Oberseite des Kopplungselement zur, insbesondere dichten, Anlage
mit der Oberseite eines zweiten, anzudockenden Kopplungselements, bringbar sind, wobei
insbesondere zumindest die umlaufende axiale Erhebung der Oberseite des ersten Kopplungselements
mit der umlaufenden axialen Erhebung der Oberseite des zweiten Kopplungselements und
die Umrandung oder Begrenzung des öffenbaren Durchgangs oder Schlitzes der Oberseite
des ersten Kopplungselements mit der Umrandung oder Begrenzung des öffenbaren Durchgangs
oder Schlitzes der Oberseite des zweiten Kopplungselements zur, insbesondere dichten,
Anlage bringbar sind. Diese Ausführungsform ermöglicht es, eine erfindungsgemäße Andockeinrichtung
aus zwei im wesentlichen identischen Kopplungselementen aufzubauen, wodurch die Notwendigkeit
entfällt, jeweils unterschiedlich gestaltete, jedoch in ihrer Paßform korrespondierende
Kopplungselemente bereithalten zu müssen.
[0018] Auch an die umlaufenden axialen Erhebungen kann ein axialer Randsteg kontinuierlich
oder diskontinuierlich, auf der Innen- und/oder Außenwandung, insbesondere an der
Außenwandung derselben, angebracht sein, um die Kopplungselemente zu fixieren. Dabei
kann der als Führungseinrichtung vorgesehene kontinuierliche oder diskontinuierliche
axiale Randsteg auf der Oberseite des Kopplungselements auf die Seitenwandungen desselben
aufgesetzt oder ein integraler Bestandteil des Kopplungselements sein. Bildet z.B.
die axiale Verlängerung der Seitenwand des Kopplungselements die umlaufende, zur Anlage
an das zweite Kopplungselement vorgesehene Kante oder Erhebung, liegt der als Führungseinrichtung
dienende axiale Randsteg an der Außenseite der Umlaufkante vor und ragt axial über
diese hinaus.
[0019] Zusätzlich zu den Randstegen oder auch alternativ können die erfindungsgemäßen Kopplungselemente
über Arretiervorrichtungen fixiert werden. Beispielsweise können angedockte Kopplungselemente
benachbart zueinander positionierte Schienen oder Steckmodule aufweisen, über die
zwecks Fixierung eine Klemmleiste führbar ist bzw. die ineinander steckbar sind. Ferner
ist es möglich, angedockte Kopplungselemente auf bekannte Weise über Klemmverschlüsse
oder Clips, insbesondere zeitweilig, zu arretieren.
[0020] In einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform weist mindestens eine Seite mindestens
eines Kopplungselements einer erfindungsgemäßen Andockeinrichtung, insbesondere die
zum Andocken vorgesehene Seite, zumindest bereichsweise, eine Haft- und/oder Klebeschicht
auf. Bevorzugte Haft- und Klebemittel sind solche, die ein Entkoppeln miteinander
verbundener Kopplungselemente in der Regel wieder zulassen, jedoch gleichzeitig über
ein ausreichendes Haftvermögen verfügen, um z.B. nicht vollständig umgefülltes Schüttgut,
vorzugsweise permanent, zu binden. Findet die Ankopplung über die zuvor beschriebenen,
aneinander anliegenden Umlaufkanten bzw. umlaufenden Erhebungen statt, wird ein Haft-
oder Klebemittel vorzugsweise nur in dem von dieser Umlaufkante umschlossenen Bereich
der anzudockenden Oberseite eines Kopplungselements vorgesehen. In einer Ausführungsform
sind beide zu koppelnden Seiten der Kopplungselemente mit einem Haft- oder Klebemittel
ausgestattet. Allerdings reicht es in der Regel völlig aus, nur die zum Ankoppeln
vorgesehene Seite des ersten Kopplungselements mit einem Haft- oder Klebemittel zu
versehen. Denn auf diese Weise wird häufig bereits verhindert, daß beim Entkoppeln
der Kopplungselemente, z.B. nach Beendigung eines Befiillvorgangs, im oder am Durchgangsschlitz
zurückgebliebenes, nicht vollständig überführtes Schüttgut die Umgebung kontaminiert.
Staubförmige oder feinteilige Produkte, die nach dem Befüllvorgang im Bereich der
Kopplungselemente verblieben sind, werden mit Hilfe des Klebemittels gebunden und
können daher nicht mehr in die Umgebung entweichen. Insbesondere bei der Handhabung
von Produkten, die Umwelt- oder Gesundheitsschäden hervorrufen können, hat sich die
Verwendung einer Haft- oder Klebeschicht sehr bewährt. Als vorteilhaft hat sich ebenfalls
erwiesen, eine von ihrer Unterlage lösbare Klebeschicht zu verwenden. Geeignet sind
z.B. beidseitig klebende Klebebänder oder -folien, wobei die Klebeeigenschaften der
jeweiligen Folienseiten vorzugsweise auf ihre spezifische Verwendung abzustimmen sind,
um zum einen eine verläßliche und dauerhafte Anbindung an die Klebeunterlage, d.h.
z.B. die Oberseite des Kopplungselements zu erzielen, und zum anderen mit der zweiten
Haft- oder Klebeschicht das Unterbinden einer Restkontamination mit Schüttgut sicherzustellen.
[0021] Gemäß einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform ist vorgesehen, daß ein Kopplungselement
im wesentlichen umweltisoliert mit mindestens einem, insbesondere transluzenten oder
transparenten, flexiblen Behältnis verbunden oder verbindbar ist, enthaltend mindestens
eine Entnahmevorrichtung, insbesondere in Form eines Löffels, eines Spatels oder eines,
insbesondere verschließbaren, Behältnisses, insbesondere zur Probenentnahme.
[0022] Dabei kann vorgesehen sein, daß die Entnahmevorrichtung bereichsweise, insbesondere
an ihrem hinteren oder unteren Ende, mit dem flexiblen Behältnis verbindbar oder verbunden
ist. Indem eine Entnahmevorrichtung in einem flexiblen Behältnis bereits vorgesehen
ist, kann man auf sichere und einfache Weise auch kleinere Mengen an Material einem
Behältnis entnehmen, das über ein korrespondierendes erfindungsgemäßes Kopplungselement
verfügt, mit dem sich eine erfindungsgemäße Andockeinrichtung ausbilden läßt. Das
für die Probeentnahme vorgesehene, die Entnahmevorrichtung enthaltende Behältnis ist
vorzugsweise in seiner Größe an die jeweils benötigte Probenmenge und die erforderliche
Entnahmevorrichtung angepaßt. Auf diese Weise lassen sich Probemengen zwecks weiterer
Analyse einem Behältnis entnehmen, ohne dieses beschädigen oder ohne eine andere permanente
Öffnung bzw. Verschließvorrichtung des Behältnisses herbeiführen zu müssen. Damit
entfällt ebenfalls die Notwendigkeit, insbesondere bei der Probennahme von gesundheits-
und/oder umweltgefährdenden Stoffen, in besonders präparierten bzw. isolierten Räumen,
die z.B. eine permanente Luftabsaugung aufweisen, arbeiten zu müssen.
[0023] Zudem kennzeichnet sich eine erfindungsgemäße Andockeinrichtung dadurch, daß jedes
Behältnis an das entsprechende Kopplungselement, vorzugsweise im Bereich dessen Schlitzes,
angebracht, insbesondere angeschweißt, ist.
[0024] Dabei kann vorgesehen sein, daß jedes Behältnis an der Innenfläche des Schlitzes
des entsprechenden Kopplungselementes angebracht ist.
[0025] Ferner wird vorgeschlagen, daß der Schlitz als Einfach-Schlitz oder Kreuz-Schlitz
ausgeführt ist.
[0026] Dabei wird auch vorgeschlagen, daß zumindestens ein, insbesondere jedes, Kopplungselement
einen lebensmittelverträglichen Kunststoff, wie EPDM, und/oder Silikon umfaßt oder
daß zumindest ein, insbesondere jedes, Kopplungselement Schüttgutmaterial umfaßt oder
im wesentlichen aus Schüttgutmaterial, insbesondere Polyethylen oder Polyperopylen,
besteht oder daß zumindest ein, insbesondere jedes, Kopplungselement zumindest bereichsweise,
insbesondere an den mit Schüttgut kontaktierbaren Stellen, eine Beschichtung aufweist,
die Schüttgutmaterial umfaßt oder im wesentlichen aus Schüttgutmaterial, insbesondere
Polyethylen oder Polypropylen, besteht. Besonders bevorzugt wird in diesem Zusammenhang
auch auf LD-Polyethylen als Bestandteil oder Material für das Kopplungselement oder
eine Beschichtung desselben zurückgegriffen. Diese erfindungsgemäße Vorgehensweise
hat sich z.B. als vorteilhaft bei der Umfüllung von Kunststoffgranulaten, z.B. in
Weiterverarbeitungsvorrichtungen wie Extrudern oder Spritzgießvorrichtungen, erwiesen.
Dabei kann das Material des Kopplungselements bzw. dessen Beschichtung an eine Vielzahl
von umzufüllenden, z.B. granulatförmiger, Kunstsstoffmaterialien angepaßt werden,
insbesondere wenn z.B. hochreine Kunststoffprodukte zu fertigen sind, wie sie u.a.
zur elektrischen Isolierung eingesetzt werden. Selbst beim Umfüllen entstehender Abrieb
der Kopplungselemente oder von diesem abgesplitterte Partikel haben bei dieser erfindungsgemäßen
Ausführungsform keinen nachteiligen Effekt auf die Reinheit des Schüttgutmaterials.
[0027] Es wird erfindungsgemäß auch vorgeschlagen, daß jedes Kopplungselement zumindest
ein Federelement, vorzugsweise aus Metall, umfaßt.
[0028] Ferner wird eine erfindungsgemäße Andockeinrichtung dadurch gekennzeichnet, daß die
Behältnisse, die Kopplungselemente und/oder die Verschließeinrichtung gemeinsam recyclbar
sind.
[0029] Schließlich kann nach der Erfindung vorgesehen sein, daß das zu entleerende Behältnis
Teil einer Befüll- oder Produktionseinheit ist und das zu befüllende Behältnis einen
Sack oder Containerbehältnis umfaßt, oder daß das zu entleerende Behältnis einen Sack
oder ein Containerbehältnis darstellt und das zu befüllende Behältnis einen Teil einer
Produktionseinheit ist.
[0030] Erfindungsgemäß wird weiterhin ein Kopplungselement zum umweltisolierten Befüllen
und/oder Entleeren von Behältnissen, das fest oder lösbar und im wesentlichen umweltisoliert
auf einer ersten Seite, insbesondere der Unterseite, mit mindestens einem zumindest
bereichsweise im wesentlichen flexiblen Behältnis verbunden oder verbindbar ist, wobei
das Kopplungselement zumindest bereichsweise elastisch verformbar ist und eine zweite
Seite, insbesondere eine Oberseite, aufweist, die an eine zweite Seite, insbesondere
eine Oberseite, eines zweiten Kopplungselements im wesentlichen dicht und insbesondere
reversibel andockbar ist, wobei das besagte Kopplungselement im Grundzustand verschlossen
und unter elastischer Verformung, insbesondere über mindestens ein Schlitz, reversibel
öffenbar ist, so daß ein Durchgang von der ersten zur zweiten Seite des Kopplungselements
vorliegt.
[0031] Hierbei kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß die Oberseite des Kopplungselements
mindestens eine kontinuierlich umlaufende axiale Erhebung aufweist, die über den gesamten
Umfang zur, insbesondere dichten, Anlage mit einem zweiten Kopplungselement bringbar
ist.
[0032] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich ferner dadurch aus, daß
die umlaufende axiale Erhebung und eine Umrandung oder Begrenzung des öffenbaren Durchgangs
oder Schlitzes auf der Oberseite des Kopplungselement zur, insbesondere dichten, Anlage
mit der Oberseite eines zweiten, anzudockenden Kopplungselements, bringbar sind, wobei
insbesondere zumindest die umlaufende axiale Erhebung der Oberseite des ersten Kopplungselements
mit der umlaufenden axialen Erhebung der Oberseite des zweiten Kopplungselements und
die Umrandung oder Begrenzung des öffenbaren Durchgangs oder Schlitzes der Oberseite
des ersten Kopplungselements mit der Umrandung oder Begrenzung des öffenbaren Durchgangs
oder Schlitzes der Oberseite des zweiten Kopplungselements zur, insbesondere dichten,
Anlage bringbar sind.
[0033] Dabei liegt in einer weiteren Ausführungsform eine im wesentlichen axiale Führungseinrichtung,
insbesondere ein kontinuierlich umlaufender oder diskontinuierlicher axialer Randsteg,
an der Oberseite des besagten Kopplungselements, insbesondere an der umlaufenden axialen
Erhebung, zur Ausbildung eines dichten, festsitzenden und/oder arretierbaren Abschlusses
mit einem andockbaren zweiten Kopplungselement vor.
[0034] In einer bevorzugter Ausführungsform verfügt das Kopplungselement über zumindest
eine Führungseinrichtung, umfassend mindestens eine Nut oder Aussparung oder mindestens
einen Steg oder Vorsprung, insbesondere im Bereich mindestens einer die Ober- und
Unterseite verbindenden Seitenfläche, zum Angreifen an ein zweites Kopplungselement
und/oder eine Verschließeinrichtung.
[0035] Besonders bevorzugt sind auch solche Ausführungsformen, die sich dadurch auszeichnen,
daß zumindest eine Seite des Kopplungselements, insbesondere die zum umweltisolierten
Andokken an ein zweites Kopplungselement vorgesehene zweite Seite, wenigstens bereichsweise
ein Haftmittel und/oder einen Kleber, insbesondere eine Haft- und/oder Klebeschicht,
aufweist. Geeignete Klebe- und Haftmittel tragen selber im allgemeinen nicht zur Kontamination
des Schüttguts bei und sind insbesondere lebensmittel- und/oder pharmakonform bzw.
unter lebensmittel- sowie arzneimittelrechtlichen Gesichtspunkten unproblematisch.
[0036] Des weiteren kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß der periphere Randbereich
der Aufnahmeöffnung des flexiblen Behältnisses auf der ersten Seite des Kopplungselements
dicht mit dem Umfangsrand, insbesondere den im Grundzustand dicht aneinander anliegenden
Wandungen, des Durchgangs zumindest benachbart zur ersten Seite, mit der Fläche der
ersten Seite oder mit den die erste und zweite Seite verbindenden Seiten, mit oder
ohne Zuhilfenahme eines Klemmgurts oder -gummis, verbunden oder verbindbar ist.
[0037] Das erfindungsgemäße Kopplungselement zeichnet sich ferner aus durch einen, insbesondere
umlaufenden, kontinuierlichen oder diskontinuierlichen axialen Rand an der zweiten
Seite besagten Kopplungselements zur Ausbildung eines dichtenden und/oder formschlüssigen
Abschlusses mit einem andockbaren zweiten Kopplungselement.
[0038] In einer Ausgestaltung ist ein erfindungsgemäßes Kopplungselement vorgesehen, daß
mindestens ein mit diesem umweltisoliert verbundenen, insbesondere transluzenten oder
transparenten, flexiblen Behältnis, in dem mindestens eine Entnahmevorrichtung, insbesondere
in Form eines Löffels, Spatels oder, insbesondere verschließbaren Behältnisses, vorliegt.
[0039] Die das Verfahren zum, insbesondere umweltisolierten, Befdllen und/oder Entleeren
von Behältnissen betreffende Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das
Kopplungselement zumindest bereichsweise elastisch verformbar ist, insbesondere einen
elastischen Grundkörper umfaßt, und eine zweite Seite, insbesondere eine Oberseite,
aufweist, die an eine zweite Seite, insbesondere eine Oberseite, eines zweiten Kopplungselements
im wesentlichen dicht und insbesondere reversibel andockbar ist, wobei das besagte
Kopplungselement im Grundzustand verschlossen und unter elastischer Verformung mindestens
ein Durchgang reversibel, insbesondere in besagtem elastischen Grundkörper, öffenbar
ist, so daß ein Durchgang von der ersten zur zweiten Seite des Kopplungselements vorliegt.
[0040] Hierbei kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß das erste und/oder zweite Kopplungselement
vor der Ausbildung einer Andockeinrichtung über zumindest eine Verschließeinrichtung,
z.B. eine Verschlußklemme, dicht verschlossen wird.
[0041] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß jedes Kopplungselement
zumindest einen Schlitz aufweist, wobei man ein erstes Kopplungselement unter Ausbildung
einer Öffnung mit Druck beaufschlagt, wodurch man ein Öffnen eines in dichter Anlage
mit dem ersten Kopplungselement befindlichen zweiten Kopplungselements unter Ausbildung
eines Durchgangs von dem ersten zu dem zweiten Behältnis erzwingt.
[0042] Eine alternative Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, daß jedes Kopplungselement
zumindest einen Schlitz aufweist, wobei man ein erstes Kopplungselement unter Ausbildung
einer Öffnung mit Druck beaufschlagt und wobei man ein zweites in dichter Anlage mit
dem ersten Kopplungselement befindliches zweites Kopplungselement unter Ausbildung
einer Öffnung mit Druck beaufschlagt, wodurch ein Durchgang von dem ersten zu dem
zweiten Behältnis ausgebildet wird.
[0043] Von besonderem Vorteil ist es, wenn man das zu entleerende Behältnis während des
Entleervorgangs mehrmals kurzzeitig mit Druck beaufschlagt.
[0044] Ferner kann erfindungsgemäß das erste Behältnis feststehend und das zweite Behältnis
transportabel sein.
[0045] Gemäß einer weiteren erfindungsgemäßen Ausfiihrungsform ist das zweite Behältnis
lediglich im Bereich des zweiten Kopplungselements flexibel ausgeführt.
[0046] Des weiteren kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß das zweite Behältnis Bestandteil
einer Befüll- oder Produktionseinrichtung ist oder mit einer Produktionseinrichtung
in Verbindung steht, und daß man das erste Behältnis über die Befüll- oder Produktionseinrichtung
befiillt oder daß man die Produktionseinrichtung über das erste Behältnis befüllt.
[0047] Als besonders vorteilhaft hat sich ein Verfahren erwiesen, bei dem man das zweite
Kopplungselement dichtend über das erste Kopplungselement schiebt, wobei man die Oberseite
des zweiten Kopplungselements dichtend, insbesondere lateral, über die Oberseite des
ersten Kopplungselements schiebt, wobei, insbesondere sich gegenüberliegende, zweite
Führungseinrichtungen, insbesondere in Form von Kanten, insbesondere Längskanten,
des zweiten Kopplungselements in, sich insbesondere auf gegenüberliegenden Seiten
befindlichen, korrespondierende erste Führungseinrichtungen, insbesondere in Form
von Nuten, des ersten Kopplungselements eingreifen.
[0048] Hierbei kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß eine das erste Kopplungselement
dichtend verschließende Verschließeinrichtung, insbesondere eine Verschlußklemme,
beim Einschieben der Kanten des zweiten Kopplungselements in die Nuten des ersten
Kopplungselements von diesem herunter geschoben wird.
[0049] Als vorteilhaft hat sich in diesem Zusammenhang herausgestellt, daß das zweite Kopplungselement
auf einer Vorderseite einen Anschlag aufweist, wobei man das erste Kopplungselement
bis insbesondere zum Anstoß an diesen Anschlag auf das zweite Kopplungselement einschiebt.
[0050] Als besonders bevorzugt hat sich erwiesen, daß man die Oberseiten der Kopplungselemente
axial, insbesondere über mindestens eine axiale Führungseinrichtung, verbindet.
[0051] Der Erfindung liegt somit die Erkenntnis zugrunde, daß durch die Ausgestaltung einer
Andockeinrichtung zum Befüllen bzw. Entleeren von zumindest bereichsweise im wesentlichen
flexiblen Behältnissen gemäß der vorliegenden Erfindung eine wirkungsvolle kontaminationsfreie
Umfüllung von Schüttgut und/oder Fluiden gewährleistet wird, ein konstruktionell einfacher
Aufbau eine hohe Zuverlässigkeit und Sicherheit bietet, da Defekte aufgrund technischer
Mängel nahezu auszuschließen sind, und gleichzeitig geringe Herstellungs- und Materialkosten
resultieren, indem die Kopplungselemente zum Öffnen des Zugangs zu den damit verbundenen
Behältnissen elastisch verformbar sind.
[0052] Zudem stellt eine erfindungsgemäße Andockeinrichtung bei einem Befüllen bzw. Entleeren
von Behältnissen in der Durchlaßöffnung den vollen Querschnitt bereit, wohingegen
in der bekannten Doppelklappentechnik die Doppelklappeneinsätze den Querschnitt verringern.
[0053] Die erfindungsgemäßen Andockeinrichtungen sowie Kopplungselemente eignen sich zum
insbesondere umweltisolierten Befüllen von flexiblen Behältnissen direkt aus Befüll-
oder Produktionsanlagen. Auch lassen sich diese Andockeinrichtungen und Kopplungselemente
problemlos und zuverlässig einsetzen, um z.B. Säcke, Produktionsanlagen, Formulierungsanlagen,
Extruder sowie Spritzgieß- und Glasformmaschinen kontaminationsfrei befüllen bzw.
entleeren zu können. Insbesondere wenn es gilt, sicherzustellen, daß ausschließlich
die für die Produktion vorgesehenen Materialien verwendet werden, z.B. bei der Einbringung
von Eduktmaterial bei der Synthese pharmazeutischer Produkte oder von pharmazeutischen
Zwischen- oder Endprodukten, auch formulierten Produkten, hat sich die erfindungsgemäße
Andockeinrichtung bzw. haben sich die erfindungsgemäßen Kopplungselemente als äußerst
vorteilhaft erwiesen. Auch lassen sich beispielsweise hochreine Kunststoffe dadurch
erhalten, daß Granulat über die erfindungsgemäße Andockeinrichtung direkt in eine
Kunststoffverarbeitungsanlage, z.B. einen Extruder eingefüllt wird. Somit lassen sich
mit der erfindungsgemäßen Andockeinrichtung Befüll- bzw. Entleerstationen bei Produktionsanlagen
wesentlich einfacher und kostengünstiger gestalten, ohne daß irgendwelche Einbußen
im Hinblick auf kontaminationsfreies Arbeiten in Kauf genommen müssen. Die erfindungsgemäßen
Kopplungselemente und Andockvorrichtungen stellen somit sowohl sicher, daß die Umwelt
nicht mit Schüttgutresten belastet wird, als auch daß das zu transferierende Schüttgut
nicht durch Stoffe und Partikel aus der Umwelt kontaminiert wird. Ebenfalls überraschend
wurde in diesem Zusammenhang gefunden, daß sich durch Anspassung des für die erfindungsgemäßen
Andockeinrichtungen und Kopplungselemente verwendeten Materials bzw. Beschichtungsmaterials
an das umzufiillende Schüttgutmaterial Restkontaminationen vollständig vermeiden lassen.
In diesen Fällten führt selbst beim Umfüllen auftretender Abrieb bei den Kopplungselementen
nicht zu einer Kontamination des Schüttguts, z.B. im Fall von Polymergranulat. Die
erfindungsgemäßen Kopplungselemente bzw. Andockeinrichtungen tragen damit sowohl zum
Umwelt- wie auch Produktschutz bei.
[0054] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung,
in der ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Andockeinrichtung anhand von
schematischen Zeichnungen im Einzelnen erläutert ist. Dabei zeigt:
- Figur 1
- eine perspektivische Ansicht eines ersten Kopplungselementes im geschlossenen Zustand;
- Figur 2
- eine Draufsicht auf das erste Kopplungselement von Figur 1 im teilgeöffneten Zustand;
- Figur 3
- eine perspektivische Ansicht einer Verschlußklemme;
- Figur 4
- eine perspektivische Ansicht der Verschlußklemme von Figur 3 in Wirkverbindung mit
dem ersten Kopplungselement von Figur 1 und 2;
- Figur 5
- eine perspektivische Ansicht eines zweiten Kopplungselementes;
- Figur 6
- eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Andockeinrichtung, umfassend
zwei Kopplungselemente und zwei flexible Behältnisse;
- Figur 7
- eine perspektivische Ansicht eines ersten und zweiten Kopplungselementes einer alternativen
erfindungsgemäßen Andockeinrichtung;
- Figur 8
- eine perspektivische Ansicht eines ersten Kopplungselementes gemäß Figur 7; und
- Figur 9
- eine perspektivische Ansicht eines zweiten Kopplungselements gemäß Figur 7.
[0055] Wie Figur 1 zu entnehmen ist, umfaßt eine erfindungsgemäße Andockeinrichtung ein
erstes Kopplungselement 1 in Form eines länglich ausgestalteten Elastomerkörpers mit
einer Seitenlänge L, der in jeder seiner Seitenflächen 2 eine rechteckförmig ausgebildete
Nut 3 aufweist. Die Nuten 3 sind in den Seitenflächen 2 derart angeordnet, daß sich
sowohl von der Unterseite 4 des Elastomerkörpers zu der Nut 3 als auch von der Oberseite
5 zu der Nut 3 auf jeder Seitenfläche 2 jeweils ein Steg 6 der Höhe h und der Tiefe
t ausbildet, so daß die Vorderseite 7 sowie die Rückseite 8 des Elastomerkörpers jeweils
eine maximale Breite b im Vergleich zu ihrer minimalen Abmessung von b-2t im Bereich
der Nuten 3 aufweisen. Zentrisch zwischen den Seitenflächen ist in dem Elastomerkörper
ein Durchgang bzw. Schlitz 9 angebracht, der durchgängig von der Oberseite 5 zur Unterseite
4 ausgeführt ist und sich über eine Länge erstreckt, die geringer als die Seitenlänge
L des Elastomerkörpers ist, vorzugsweise im Bereich von 50 bis 600 mm liegen kann.
An dem ersten Kopplungselement 1 ist ein Behältnis bspw. in Form eines Sacks 10, angebracht,
wobei der Sack 10 z. B. mit den durch den Durchgang bzw. Schlitz 9 gebildeten Innenflächen
11 (siehe Figur 2) des Elastomerkörpers verschweißt sein kann.
[0056] Das erste Kopplungselement 1 ist gemäß Figur 1 keinerlei äußeren Kräften ausgesetzt
und befindet sich somit in seinem geschlossenen Zustand, in dem der Durchgang bzw.
Schlitz 9 dicht verschlossen ist. In diesem geschlossenen Zustand wird das Innere
des Sacks 10 gegenüber der Umgebung abgedichtet. Zu diesem Zweck können die Innenflächen
11 des Schlitzes 9 mit zusätzlichen Dichtelementen (nicht dargestellt), wie Lippen
oder Wulsten, versehen sein.
[0057] In Figur 2 ist ein teilweise geöffneter Zustand des ersten Kopplungselementes 1 gezeigt,
der sich ergibt, wenn das erste Kopplungselement 1 mit einer Kraft auf seiner Vorderseite
7 und Rückseite 8 beaufschlagt wird, wie durch die Pfeile D in Figur 2 angedeuted.
In diesem geöffneten Zustand kann der an den Innenflächen 11 des Schlitzes des esten
Kopplungselements 1 verschweißte Sack 10 dosiert befüllt oder entleert werden. Entzieht
man dem ersten Kopplungselement die von außen angelegte Kraft, so geht es wieder in
seinen in Figur 1 gezeigten geschlossenen Zustand über.
[0058] In Figur 3 ist eine Verschließeinrichtung in Form einer Verschlußklemme 12 für das
erste Kopplungselement als weiterer Bestandteil der erfindungsgemäßen Andockeinrichtung
abgebildet. Diese Verschlußklemme 12 weist, aus im wesentlichen formstabilen Material,
z.B. Hartplastik, ausgebildet, eine Grundplatte 13 mit seitlich im Abstand b voneinander
angeordneten Wänden 14 der Seitenlänge L auf An den Wänden 14 sind Kanten 15 ausgeformt,
so daß sich beiderseits der Grundplatte 13 an den Wänden 14 eine Aussparung 16 bildet.
Dabei sind die Aussparungen 16 mit einer Höhe h und einer Tiefe t derart bemaßt, daß
die Verschlußklemme 12 reibungsschlüssig über das erste Kopplungselement 1 geführt
werden kann, zum Eingreifen der Stege 6 in die Aussparungen 16.
[0059] In Figur 4 ist ein Aufbau gezeigt, in dem die Verschlußklemme 12 von Figur 3 an das
erste Kopplungselement 1 von Figur 1 und 2 montiert ist, um durch die Formstabilität
der Verschlußklemme 12 ein unbeabsichtigtes Öffnen des Schlitzes 9 des ersten Kopplungselementes
1 und somit des Sackes 10 zu verhindern. Die Verschlußklemme 12 oder das erste Kopplungselement
1 können jeweils bei einer mehr oder weniger gleitend ausgebildeten Paßgenauigkeit
einen kleinen Wulst, Zahn oder dergleichen (nicht dargestellt) aufweisen, der in eine
entsprechend ausgebildete Negativform (ebenfalls nicht dargestellt) des ersten Kopplungselementes
1 bzw. der Verschlußklemme 12 eingreift, um so ein ungewolltes Abgleiten und Öffnen
des Sackes 10 zu unterbinden, wobei sich diese Verbindung aber durch leicht aufgewendeten
Druck lösen läßt.
[0060] Figur 5 zeigt ein zweites Kopplungselement 17' der erfindungsgemäßen Andockeinrichtung
aus einem Elastomerkörper, das im wesentlichen analog der Verschlußklemme 12 konstruiert
ist mit einer Grundplatte 13', Wänden 14' und Kanten 15' zum Bereitstellen von Aussparungen
16'. Die Grundplatte 13' weist jedoch zusätzlich einen durchgängigen Schlitz 9' ähnlich
dem ersten Kopplungselement 1 auf, an dessen Innenflächen ein flexibles zweites Behältnis
in Form eines Sacks 10' angebracht, bspw. angeschweißt, ist. Zudem weist das zweite
Kopplungselement 17' einen Anschlag 18' in Form einer Sperrwand an seiner Vorderseite
7' auf.
[0061] Figur 6 zeigt eine erfindungsgemäße Andockeinrichtung 20, die sich aus einem ersten
Kopplungselement 1 gemäß Figur 1 bzw. 4 und einem zweiten Kopplungselement 17" entsprechend
Kopplungselement 17' gemäß Figur 5, jedoch ohne Anschlag 18' in Form einer Sperrwand
an der Seite 7', zusammensetzt. Die verwendeten Referenzzeichen in Figur 6 haben die
vorhergehend bei den Figuren 4 und 5 erörterte Bedeutung. Ein Andocken wird dadurch
erreicht, daß man die Oberseiten 5 der Kopplungselemente 1 und 17" seitlich übereinander
schiebt. Selbstverständlich ist es ebenfalls möglich, eine Andockeinrichtung vorzusehen
mit einem zweiten Kopplungselement analog dem Kopplungselement 17', das über einen
Anschlag 18' verfügt.
[0062] Figur 7 ist ein erstes und zweites Kopplungselement 1', 17"' einer alternativen Ausführungsform
einer Andockeinrichtung 20' kurz vor dem Andocken zu entnehmen. Während bei der Andockeinrichtung
gemäß Figur 6 die Kopplungselemente 1, 17" seitlich bzw. lateral übereinander geführt
werden unter Ausbildung einer dichtenden Einheit, sind die Kopplungselemente 1', 17"',
insbesondere deren Oberseiten 5' und 5", derart ausgestaltet, daß ein axiales Andocken
stattfindet. Die an den Unterseiten 4' und 4" üblicherweise umweltdicht angebrachten
flexiblen Behältnisse sind der besseren Übersicht wegen vorliegend nicht mit abgebildet
worden. Die Oberseite 5' des ersten Kopplungselements 1' verfügt über eine Umrißform,
die im wesentlichen der der Oberseite 5" des zweiten Kopplungselements 17"' entspricht.
Im Fall des umweltdichten Andockens kommen dabei die Umlaufkanten 22 und 24 aufeinander
zu liegen. Mit Führungsschienen 26 und 28 an den sich gegenüberliegenden Längsseiten
des Kopplungselements 1' wird das axiale Andocken erleichtert sowie die entstehende
Andockeinrichtung wesentlich stabilisiert und die Umweltdichtigkeit erhöht. Flexible
Behältnisse können entweder direkt mit den im Grundzustand der Kopplungselemente verschlossenen
Schlitzen 9" bzw. deren Durchgangswandungen verbunden sein, ähnlich den Figuren 1,
4 und 5. Alternativ kann auch der umlaufende Rand 30, 32 an den Unterseiten 4' und
4" der Kopplungselemente 1' und 17"' genutzt werden, um von innen sowie vorzugsweise
von außen ein flexibles Behältnis umweltdicht, z. B. unter elastischer Vorspannung,
zur Anlage zu bringen. Ein derartig zur Anlage gebrachtes Behältnis kann z. B. auch
mit einem Band, Gürtel oder einer Schnalle auf dem umlaufenden Rand befestigt werden.
Auf diese Weise gelingt die Wiederverwendung des Kopplungselementes auf sehr einfache
Art. Der Verbund der Kopplungselemente 1' und 17"' kann durch Fixierelemente 34 und
36 insbesondere an sich gegenüberliegenden Seiten der Kopplungselemente 1' und 17"'
stabilisiert werden. Beispielsweise ist eine Verschlußklemme (nicht abgebildet) über
nutenförmige Einbuchtungen aufweisende Fixierelemente 34 und 36, insbesondere paßgenau,
führbar. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist dieses Verschlußelement
mit Griffflächen bzw. Griffelementen ausgebildet, über die ein elastisches Verformen
der Kopplungselemente 1' und 17"' der Andockeinrichtung besonders einfach gelingt.
Die Fixierelemente 34 und 36 können grundsätzlich identisch oder, wie in Fig. 7 gezeigt,
unterschiedlich ausgestaltet sein. Im allgemeinen sind beliebige Formen möglich, solange
sie eine Fixierung und/oder elastische Verformung der Kopplungselemente zulassen bzw.
ermöglichen.
[0063] Figur 8 zeigt ein erstes Kopplungselement 1' unter Ansicht der Oberseite 5'. Die
an den Längsseiten angebrachten Führungsschienen 26 und 28 sind auf den umlaufenden
Rand 30 aufgesetzt. Die Schmalseiten beinhalten Fixierelemente 34. Der Schlitz 9"
erstreckt sich in mittiger Ausrichtung im wesentlichen parallel zu den Längsseiten
des Kopplungselements. Das abgebildete Kopplungselement 1' befindet sich im Grundzustand,
demgemäß ist der Schlitz 9" geschlossen. In einer bevorzugten Ausfiihrungsform ist
insbesondere die Oberseite 5' oder Teile davon mit einer Haftschicht zum Fixieren
von Restschüttgut versehen (nicht abgebildet). Indem die Führungsschienen 26 und 28
sich nur auf den Längsseiten des Kopplungselements 1' befinden, erlaubt die abgebildete
Ausführungsform neben dem axialen Andocken auch ein seitliches Aufschieben bzw. Andocken
der Kopplungselemente. Auch ist vorliegend über die Kombination lateraler und axialer
Relativbewegungen der Kopplungselemente ein Andocken möglich.
[0064] In Figur 9 ist das Kopplungselement 17"' von seiner Oberseite 5", enthaltend Schlitz
9"', gezeigt.
[0065] Nachfolgend wird ein Befüllvorgang unter Verwendung eines in Fig. 5 abgebildeten
Kopplungselements bzw. einer hierauf basierenden Andockeinrichtung beschrieben.
[0066] Ein Befüllen des zweiten Sackes 10' mit Schüttgut (nicht dargestellt) aus dem ersten
Sack 10 wird im Folgenden beschrieben:
Das Schüttgut befindet sich anfänglich im Sack 10, der durch die Verschlußklemme
12 verschlossen gehalten wird, wie in Figur 4 angedeutet. Um das Schüttgut in den
sich an dem zweiten Kopplungselement 17' befindlichen Sack 10' umfüllen, schiebt man
einfach das zweite Kopplungselement 17' über das erste Kopplungselement 1, indem die
Kanten 15' des zweiten Kopplungselements 17' in die Nuten 3 des ersten Kopplungselement
1 eingeschoben und gleichzeitig die Verschlußklemme 12 von ihrem Sitz auf dem ersten
Kopplungselement 1 heruntergeschoben wird. Die Nuten 3 in Kombination mit den darin
eingreifenden Kanten 15' sowie die an den Aussparungen 16' des zweiten Kopplungselements
17' anliegenden Stege 6 des ersten Kopplungselements 1 fungieren dabei als eine Führungseinrichtung,
während die Nuten 3 sowie die darin positionierten Kanten 15' gleichzeitig als eine
Sicherungseinrichtung zur axialen Sicherung gegen ein Loslösen der Kopplungselemente
1,17' voneinander, wenn die Säcke 10 und 10' zum Umfüllen senkrecht übereinander angeordnet
werden, dienen. Das zweite Kopplungselement 17' ist richtig auf dem ersten Kopplungselement
1 montiert, wenn die Vorderseite 7 des ersten Kopplungselements 1 an den Anschlag
18' an der Vorderseite 7' des zweiten Kopplungselements 17' anstößt und somit der
Schlitz 9 genau über dem Schlitz 9' zum Liegen kommt.
Werden die Vorderseiten 7, 7' und die Rückseiten 8, 8' der Kopplungselemente 1,
17' direkt oder indirekt, über das jeweils andere Kopplungselement 17', 1, mit Druck
beaufschlagt, so spreizen die Schlitze 9, 9' auseinander und das Schüttgut kann von
dem ersten Sack 10 in den zweiten Sack 10' gelangen. Der beaufschlagte Druck kann
hierbei so geregelt werden, daß ein feindosiertes Befüllen des zweiten Sackes 10'
bzw. Entleeren des ersten Sackes 10 möglich ist. Zudem kann durch die flexible Ausgestaltung
der Kopplungselemente 1, 17' das Entleeren des ersten Sackes 10 bzw. das Befüllen
des zweiten Sackes 10' erleichtert werden, indem durch mehrmaliges, kurzzeitiges Druckbeaufschlagen
der erste Sacke 10 ähnlich einem Blasebalg atmet, wodurch einerseits Schüttgut, das
eventuell an den Wandungen des ersten Sackes 10 haftet, abgelöst werden kann, und
andererseits eine höhere Packungsdichte in dem zu befüllenden, zweiten Sack 10' erzielt
wird, da Schüttgutbrücken (nicht dargestellt), durch die entsprechende Walkarbeit
zerstört werden.
[0067] In den Kopplungselementen 1, 1', 17', 17" können, in der Peripherie der Schlitze
9, 9', 9" Federelemente (nicht gezeigt), vorzugsweise aus Metall, angeordnet sein,
die während der Fertigung mit einem Elastomer umspritzt werden können und die Kopplungselemente
1, 1', 17', 17" in bestimmten Richtungen durch Ausübung von Druck in einen leicht
vorgespannten Zustand versetzen. Zu dem selben Zweck können zudem um die Kopplungselemente
1, 1', 17', 17" zusätzliche Manschetten aus einem elastisch verformbaren Material
angeordnet sein. Ebenso können Nuten, Aussparungen, Stege, Kanten und dergleichen
auf den Oberseiten der Kopplungselemente anstelle der Seitenwände, angeordnet sein.
[0068] Selbstverständlich müssen nicht beide Behältnisse in Form von Säcken ausgeführt werden.
Besonders vorteilhaft ist beispielsweise die erfindungsgemäße Andockeinrichtung im
Falle der Befüllung eines ersten, sackartigen Behältnisses direkt aus einer Produktionseinrichtung,
beispielsweise mit Tabletten oder Dragees. Zu diesem Zweck könnte das zweite Behältnis
lediglich im Bereich seines Kopplungselements flexibel ausgeführt sein, um ein Öffnen
und Schließen des Kopplungselements zur Verformung desselben zu ermöglichen. In solch
einem Fall wäre es auch von Vorteil, Druck zum Öffnen der Kopplungselemente an das
mit dem sackartigen Behältnis verbundene erste Kopplungselement anzulegen, so daß
dieses erste Kopplungselement als aktives Teil zu bezeichnen wäre und besagten Druck
auf das mit der Produktionseinrichtung verbundene, zweite Kopplungselement, das dann
als passives Teil zu werten wäre, zu übertragen.
Bezugszeichenliste
[0069]
- 1,1'
- erstes Kopplungselement
- 2
- Seitenfläche
- 3
- Nut
- 4, 4',4"
- Unterseite
- 5, 5', 5"
- Oberseite
- 6
- Steg
- 7, 7'
- Vorderseite
- 8, 8'
- Rückseite
- 9, 9', 9", 9"'
- Schlitz
- 10, 10'
- Sack
- 11
- Innenfläche
- 12
- Verschlußklemme
- 13, 13'
- Grundplatte
- 14, 14'
- Wand
- 15, 15'
- Kante
- 16, 16'
- Aussparung
- 17', 17", 17"'
- zweites Kopplungselement
- 18'
- Anschlag
- 20, 20'
- Andockeinrichtung
- 22
- Umlaufkante eines ersten Kopplungselements, axiale Erhebung
- 24
- Umlaufkante eines zweiten Kopplungselements, axiale Erhebung
- 26
- Führungsschiene
- 28
- Führungsschiene
- 30
- Umlaufender Rand
- 32
- Umlaufender Rand
- 34
- Fixierelement
- 36
- Fixierelement
- 38
- Umrandung des Schlitzes 9"
- 40
- Umrandung des Schlitzes 9"'
- L
- Seitenlänge
- h
- Höhe
- t
- Tiefe
- b
- Breite
- D
- Druck
1. Abgedichtete Andockeinrichtung, umfassend zwei gegeneinander dicht in Anlage bringbaren
Kopplungselementen, zwischen zwei im wesentlichen umweltisolierten Behältnissen (10,
10'), wobei jedes Behältnis (10, 10') zumindest bereichsweise im wesentlichen flexibel,
insbesondere sackförmig, sowie dicht mit jeweils einem der Kopplungselemente (1, 17')
verbindbar oder verbunden ist, um dicht verschließbar oder verschlossen und öffenbar
zu sein, wenn die Kopplungselemente (1, 17') gegeneinander dicht in Anlage gebracht
sind, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Kopplungselement (1, 17') zum Öffnen und Schließen elastisch verformbar ist.
2. Andockeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
jedes Kopplungselement (1, 17') zumindest einen Schlitz (9, 9') aufweist, der im Grundzustand,
insbesondere über zumindest ein Dichtelement, dicht verschlossen ist und zum Befüllen
und/oder Entleeren des entsprechenden Behältnisses (10,10') durch Druckbeaufschlagung,
vorzugsweise gesteuert und/oder geregelt, öffenbar ist.
3. Andockeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß
ein erstes Kopplungselement (1) mit einer Einrichtung zur Druckbeaufschlagung verbindbar
oder ausgerüstet ist, wobei durch Druckbeaufschlagung das erste Kopplungselement (1)
öffenbar ist und, wenn in dichter Anlage an dem anderen, zweiten Kopplungslement (17'),
ein Öffnen des zweiten Kopplungselementes (17') erzwingt.
4. Andockeinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zumindest eine Verschließeinrichtung (12) zum Sichern eines nicht mit einem anderen
Kopplungselement (17') in Anlage gebrachten Kopplungselementes (1), wobei vorzugsweise
die Verschließeinrichtung (12) ein Öffnen des Schlitzes (9) des ersten Kopplungselements
(1) bei Druckbeaufschlagung verhindert.
5. Andockeinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zumindest eine Führungseinrichtung (3, 6, 15, 15', 16, 16', 18'), vorzugsweise umfassend
einen Anschlag (18'), wie in Form eines Wulstes, eines flachen Stiftes, einer Sperrwand
und/oder dergleichen, und/oder mindestens eine Nut (3) oder Aussparung (16, 16') einerseits
und/oder mindestens einen Steg (6) oder Vorsprung (15, 15') andererseits zum Angreifen
an zumindest ein Kopplungselement (1, 17') und/oder eine Verschließeinrichtung (12),
wobei die Führungseinrichtung (3, 6, 15, 15',16, 16',18') insbesondere eine Ausrichtung
der Schlitze (9, 9') der beiden in Anschlag gegeneinander zu bringenden Kopplungselemente
(1, 17') sicherstellt.
6. Andockeinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zumindest eine Sicherungseinrichtung (3, 15, 15') zum Verhindern des Ablösens eines
dichten Anschlages der beiden Kopplungselemente (1, 17') gegeneinander oder eines
Kopplungselements (1) gegen die dazugehörige Verschließeinrichtung (12), wobei vorzugsweise
die Sicherungseinrichtung (3 , 15, 15') von der Führungseinrichtung (3, 6, 15, 15',
16, 16', 18') umfaßt ist.
7. Andockeinrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungseinrichtung (3, 6) und/oder die Sicherungseinrichtung (3) von einem ersten
Kopplungselement (1) mit der Einrichtung zur Druckbeaufschlagung umfaßt ist bzw. sind.
8. Andockeinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Oberseiten (5, 5', 5") der Kopplungselemente (1, 1', 17', 17", 17"') lateral oder
axial verbindbar sind.
9. Andockeinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß
zumindest eine der Oberseiten (5, 5', 5") der zu koppelnden Kopplungselemente (1,
1', 17', 17", 17"') mindestens eine kontinuierlich umlaufende axiale Erhebung (22)
aufweist, die über den gesamten Umfang zur, insbesondere dichten, Anlage mit, insbesondere
der Oberseite von, einem zweiten Kopplungselement bringbar ist.
10. Andockeinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß
zumindest die umlaufende axiale Erhebung (22) und eine Umrandung oder Begrenzung (38)
des öffenbaren Durchgangs oder Schlitzes (9") auf der Oberseite (5') des Kopplungselement
zur, insbesondere dichten, Anlage mit der Oberseite (5") eines zweiten, anzudockenden
Kopplungselements (17"'), bringbar sind, wobei insbesondere zumindest die umlaufende
axiale Erhebung (22) der Oberseite des ersten Kopplungselements (1') mit der umlaufenden
axialen Erhebung (24) der Oberseite des zweiten Kopplungselements (17"') und die Umrandung
oder Begrenzung (38) des öffenbaren Durchgangs oder Schlitzes (9") der Oberseite (5')
des ersten Kopplungselements (1') mit der Umrandung oder Begrenzung (40) des öffenbaren
Durchgangs oder Schlitzes (9"') der Oberseite (5") des zweiten Kopplungselements (17"')
zur, insbesondere dichten, Anlage bringbar sind.
11. Andockeinrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kopplungselement zumindest eine axiale Führungseinrichtung (26, 28), insbesondere
einen im wesentlichen umlaufenden, kontinuierlichen oder diskontinuierlichen axialen
Randsteg, auf der zur Ankopplung vorgesehenen Oberseite aufweist, wobei die Führungseinrichtung,
insbesondere der Randsteg, derart dimensioniert ist, daß ein im wesentlichen dichter,
festsitzender und/oder arretierbarer Abschluß mit einem anzudockenden zweiten Kopplungselement
entsteht.
12. Andockeinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
zumindest eine Seite, insbesondere die zum Andocken vorgesehene Seite, mindestens
eines Kopplungselements zumindest bereichsweise eine Haft- und/oder Klebeschicht aufweist.
13. Andockeinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
ein Kopplungselement im wesentlichen umweltisoliert mit mindestens einem, insbesondere
transluzenten oder transparenten, flexiblen Behältnis verbunden oder verbindbar ist,
enthaltend mindestens eine Entnahmevorrichtung, insbesondere in Form eines Löffels,
eines Spatels oder eines, insbesondere verschließbaren Behältnisses, insbesondere
zur Probenentnahme.
14. Andockeinrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß
die Entnahmevorrichtung bereichsweise, insbesondere an ihrem hinteren oder unteren
Ende, mit dem flexiblen Behältnis verbindbar oder verbunden ist.
15. Andockeinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
jedes Behältnis (10, 10') an das entsprechende Kopplungselement (1, 17'), vorzugsweise
im Bereich dessen Schlitzes (9, 9'), angebracht, insbesondere angeschweißt, ist.
16. Andockeinrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Behältnis (10, 10') an der Innenfläche des Schlitzes (9, 9') des entsprechenden
Kopplungselementes (1, 17') angebracht ist.
17. Andockeinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Schlitz (9, 9') als Einfach-Schlitz oder Kreuz-Schlitz ausgeführt ist.
18. Andockeinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
zumindestens ein, insbesondere jedes, Kopplungselement (1, 17') einen lebensmittelverträglichen
Kunststoff, wie EPDM, und/oder Silikon umfaßt oder daß zumindest ein, insbesondere
jedes, Kopplungselement Schüttgutmaterial umfaßt oder im wesentlichen aus Schüttgutmaterial,
insbesondere Polyethylen oder Polyperopylen, besteht oder daß zumindest ein, insbesondere
jedes, Kopplungselement bzw. zumindest bereichsweise, insbesondere an den mit Schüttgut
kontaktierbaren Stellen, eine Beschichtung aufweist, die Schüttgutmaterial umfaßt
oder im wesentlichen aus Schüttgutmaterial, insbesondere Polyethylen oder Polypropylen,
besteht.
19. Andockeinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
jedes Kopplungselement (1, 17') zumindest ein Federelement, vorzugsweise aus Metall,
umfaßt.
20. Andockeinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Behältnisse (10, 10'), die Kopplungselemente (1, 17') und/oder die Verschließeinrichtung
(12) gemeinsam recyclbar, insbesondere sortenrein, sind.
21. Andockeinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
das zu entleerende Behältnis Teil einer Befüll- oder Produktionseinheit ist, und das
zu befüllende Behältnis einen Sack oder Containerbehältnis umfaßt oder daß das zu
entleerende Behältnis einen Sack oder ein Containerbehältnis und das zu befüllende
Behältnis einen Teil einer Produktionseinheit umfaßt.
22. Kopplungselement zum-umweltisolierten Befüllen und/oder Entleeren von Behältnissen,
das fest oder lösbar und im wesentlichen umweltisoliert auf einer ersten Seite, insbesondere
der Unterseite, mit mindestens einem zumindest bereichsweise im wesentlichen flexiblen
Behältnis verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß
das Kopplungselement (1,1') zumindest bereichsweise elastisch verformbar ist und eine
zweite Seite, insbesondere eine Oberseite, aufweist, die an eine zweite Seite, insbesondere
eine Oberseite, eines zweiten Kopplungselements (17', 17", 17'") im wesentlichen dicht
und insbesondere reversibel andockbar ist, wobei das besagte Kopplungselement im Grundzustand
verschlossen und unter elastischer Verformung, insbesondere über mindestens ein Schlitz
(9, 9', 9", 9"'), reversibel öffenbar ist, so daß ein Durchgang von der ersten zur
zweiten Seite des Kopplungselements vorliegt.
23. Kopplungselement nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß
die Oberseite des Kopplungselements mindestens eine kontinuierlich umlaufende axiale
Erhebung aufweist, die über den gesamten Umfang zur, insbesondere dichten, Anlage
mit einem zweiten Kopplungselement bringbar ist.
24. Kopplungselement nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß
die umlaufende axiale Erhebung (22) und eine Umrandung oder Begrenzung (38) des öffenbaren
Durchgangs oder Schlitzes (9") auf der Oberseite (5') des Kopplungselement zur. insbesondere
dichten, Anlage mit der Oberseite (5") eines zweiten, anzudockenden Kopplungselements,
bringbar sind, wobei insbesondere zumindest die umlaufende axiale Erhebung (22) der
Oberseite (5') des ersten Kopplungselements (1') mit der umlaufenden axialen Erhebung
(24) der Oberseite des zweiten Kopplungselements (17"') und die Umrandung oder Begrenzung
(38) des öffenbaren Durchgangs oder Schlitzes (9") der Oberseite (5') des ersten Kopplungselements
(1') mit der Umrandung oder Begrenzung (40) des öffenbaren Durchgangs oder Schlitzes
(9") der Oberseite (5'') des zweiten Kopplungselements (17"') zur, insbesondere dichten,
Anlage bringbar sind.
25. Kopplungselement nach einem der Ansprüch 22 bis 24, gekennzeichnet durch
eine im wesentlichen axiale Führungseinrichtung (26, 28), insbesondere einen kontinuierlich
umlaufenden oder diskontinuierlichen axialen Randsteg, an der Oberseite des besagten
Kopplungselements, insbesondere an der umlaufenden axialen Erhebung, zur Ausbildung
eines dichten, festsitzenden und/oder arretierbaren Abschlusses mit einem andockbaren
zweiten Kopplungselement.
26. Kopplungselement nach Anspruch 22, gekennzeichnet durch
zumindest eine Führungseinrichtung (3, 6, 15, 15', 16, 16', 18'), umfassend mindestens
eine Nut (3) oder Aussparung (16, 16') oder mindestens einen Steg (6) oder Vorsprung
(15, 15'), insbesondere im Bereich mindestens einer die Ober- und Unterseite verbindenden
Seitenfläche, zum Angreifen an ein zweites Kopplungselement und/oder eine Verschließeinrichtung
(12).
27. Kopplungselement nach einem der Ansprüche 22 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Seite des Kopplungselements, insbesondere die zum umweltisolierten
Andocken an ein zweites Kopplungselement vorgesehene zweite Seite, wenigstens bereichsweise
ein Haftmittel und/oder einen Kleber, insbesondere eine Haft- und/oder Klebeschicht,
aufweist.
28. Kopplungselement nach einem der Ansprüche 22 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß der periphere Randbereich der Aufnahmeöffnung des flexiblen Behältnisses auf der
ersten Seite (4, 4', 4") des Kopplungselements dicht mit dem Umfangsrand, insbesondere
den im Grundzustand dicht aneinander anliegenden Wandungen, des Durchgangs (9, 9',
9") zumindest benachbart zur ersten Seite, mit der Fläche der ersten Seite oder mit
den die erste und zweite Seite verbindenden Seiten, mit oder ohne Zuhilfenahme eines
Klemmgurts oder -gummis, verbunden oder verbindbar ist.
29. Kopplungselement nach einem der Ansprüche 22 bis 28, gekennzeichnet durch mindestens ein mit diesem umweltisoliert verbundenes, insbesondere transluzentes
oder transparentes, flexibles Behältnis, in dem mindestens eine Entnahmevorrichtung,
insbesondere in Form eines Löffels, Spatels oder, insbesondere verschließbaren, Behältnisses,
vorliegt.
30. Kopplungselement nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß
die Entnahmevorrichtung bereichsweise, insbesondere an einem hinteren oder unteren
Ende, mit dem flexiblen Behältnis verbindbar oder verbunden ist.
31. Kopplungselement nach einem der Ansprüche 22 bis 30, dadurch gekennzeichnet, daß es einen lebensmittelverträglichen Kunststoff, wie EPDM, und/oder Silikon umfaßt
oder daß besagtes Kopplungselement Schüttgutmaterial enthält oder im wesentlichen
aus Schüttgutmaterial, insbesondere Polyethylen oder Polyperopylen, besteht oder daß
besagtes Kopplungselement zumindest bereichsweise, insbesondere an den mit Schüttgut
kontaktierbaren Stellen, eine Beschichtung aufweist, die Schüttgutmaterial enthält
oder im wesentlichen aus Schüttgutmaterial, insbesondere Polyethylen oder Polypropylen,
besteht.
32. Verfahren zum, insbesondere umweltisolierten, Befüllen und/oder Entleeren von Behältnissen,
dadurch gekennzeichnet, daß
jedes Behältnis zumindest bereichsweise, insbesondere benachbart zu einem Kopplungselement,
im wesentlichen flexibel, insbesondere sackförmig ist, bei dem man
a) die Öffnung eines ersten Behältnisses mit einem ersten Kopplungselement und die
Öffnung eines zweiten Behältnisses mit einem zweiten Kopplungselement, die jeweils
zum Öffnen und Schließen elastisch verformbar sind, insbesondere im wesentlichen umweltisoliert,
dauerhaft oder reversibel verbindet;
b) die ersten und zweiten Kopplungselemente dicht verschließbar oder verschlossen
und öffenbar unter Ausbildung einer Andockeinrichtung, insbesondere unter Ausbildung
einer Andockeinrichtung gemäß den Ansprüchen 1 bis 21, insbesondere lateral oder axial,
verbindet;
c) das erste und/oder zweite Kopplungselement elastisch verformt unter Ausbildung
eines Durchgangs in dem ersten und in dem zweiten Kopplungselement; und
d) durch den gemeinsamen Durchgang den Inhalt des ersten Behältnisses in das zweite
Behältnis, oder umgekehrt, teilweise oder vollständig, überführt.
33. Verfahren nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß
das erste und/oder zweite Kopplungselement vor der Ausbildung einer Andockeinrichtung
über zumindest eine Verschließeinrichtung dicht verschlossen wird.
34. Verfahren nach einem der Ansprüche 32 oder 33, dadurch gekennzeichnet, daß
jedes Kopplungselement zumindest einen Schlitz aufweist, wobei man ein erstes Kopplungselement
unter Ausbildung einer Öffnung mit Druck beaufschlagt, wodurch man ein Öffnen eines
in dichter Anlage mit dem ersten Kopplungselement befindlichen zweiten Kopplungselements
unter Ausbildung eines Durchgangs von dem ersten zu dem zweiten Behältnis erzwingt.
35. Verfahren nach einem der Ansprüche 32 oder 33, dadurch gekennzeichnet, daß
jedes Kopplungselement zumindest einen Schlitz aufweist, wobei man ein erstes Kopplungselement
unter Ausbildung einer Öffnung mit Druck beaufschlagt und wobei man ein zweites in
dichter Anlage mit dem ersten Kopplungselement befindliches zweites Kopplungselement
unter Ausbildung einer Öffnung mit Druck beaufschlagt, wodurch ein Durchgang von dem
ersten zu dem zweiten Behältnis ausgebildet wird.
36. Verfahren nach einem der Ansprüche 32 bis 35, dadurch gekennzeichnet, daß
man das zu entleerende Behältnis während des Entleervorgangs mehrmals kurzzeitig mit
Druck beaufschlagt.
37. Verfahren nach einem der Ansprüche 32 bis 36, dadurch gekennzeichnet, daß
das erste Behältnis feststehend und das zweite Behältnis transportabel ist.
38. Verfahren nach einem der Ansprüche 32 bis 37, dadurch gekennzeichnet, daß
das zweite Behältnis lediglich im Bereich des zweiten Kopplungselements flexibel ausgeführt
ist.
39. Verfahren nach einem der Ansprüche 32 bis 38, dadurch gekennzeichnet, daß
das zweite Behältnis Bestandteil einer Befüll- oder Produktionseinrichtung ist oder
mit einer Produktionseinrichtung in Verbindung steht, und daß man das erste Behältnis
über die Befüll- oder Produktionseinrichtung befüllt oder daß man die Produktionseinrichtung
über das erste Behältnis befüllt.
40. Verfahren nach einem der Ansprüche 32 bis 39, dadurch gekennzeichnet, daß
man die Oberseite des zweiten Kopplungselements dichtend, insbesondere lateral, über
die Oberseite des ersten Kopplungselements schiebt, wobei, insbesondere sich gegenüberliegende,
zweite Führungseinrichtungen, insbesondere in Form von Kanten, insbesondere Längskanten,
des zweiten Kopplungselements in, sich insbesondere auf gegenüberliegenden Seiten
befmdlichen, korrespondierende erste Führungseinrichtungen, insbesondere in Form von
Nuten, des ersten Kopplungselements eingreifen.
41. Verfahren nach Anspruch 40, dadurch gekennzeichnet, daß
eine das erste Kopplungselement dichtend verschließende Verschließeinrichtung, insbesondere
eine Verschlußklemme, beim Einschieben der Kanten des zweiten Kopplungselements in
die Nuten des ersten Kopplungselements von diesem herunter geschoben wird.
42. Verfahren nach einem der Ansprüche 40 oder 41, dadurch gekennzeichnet, daß
das zweite Kopplungselement auf einer Vorderseite einen Anschlag aufweist, wobei man
das erste Kopplungselement, insbesondere, bis zum Anstoß, an diesen Anschlag auf das
zweite Kopplungselement einschiebt.
43. Verfahren nach einem der Ansprüche 32 bis 39, dadurch gekennzeichnet, daß
man die Oberseiten der Kopplungselemente axial koppelt und insbesondere über mindestens
eine axiale Führungseinrichtung fixiert.
44. Verwendung von Andockeinrichtungen gemäß einem der Ansprüche 1 bis 21 oder von Kopplungselementen
gemäß einem der Ansprüche 22 bis 31 zum, insbesondere umweltisolierten, Befüllen von
flexiblen Behältnissen, insbesondere aus Befüll- oder Produktionsanlagen.
45. Verwendung von Andockeinrichtungen gemäß einem der Ansprüche 1 bis 21 oder von Kopplungselementen
gemäß einem der Ansprüche 22 bis 31 zum, insbesondere umweltisolierten, Befüllen von
Produktionsanlagen, insbesondere von Formulierungsanlagen, Extrudern, Spritzgieß-
oder Blasformmaschinen.
46. Verwendung von Andockeinrichtungen gemäß einem der Ansprüche 1 bis 21 oder von Kopplungselementen
gemäß einem der Ansprüche 22 bis 31 zum, insbesondere umweltisolierten, Befüllen und/oder
Entleeren von pharmazeutischen Ausgangs-, Zwischen- oder Endprodukten.
1. Sealed docking device, comprising two coupling elements that can be made to fit tightly
against each other, between two receptacles (10, 10') that are essentially insulated
from the environment, wherein each receptacle (10, 10') can be or is connected essentially
flexibly, at least in parts, particularly in the manner of a sack, as well as tightly,
with respectively one of the coupling elements (1, 17'), in order to be, or be capable
of being, tightly sealed or opened when the coupling elements (1, 17') are made to
fit tightly against one another,
characterised in that
each coupling element (1, 17') can be elastically deformed for opening and closing.
2. Docking device according to claim 1, characterised in that each coupling element (1, 17') has at least one slit (9, 9') which in the basic state
is tightly sealed, in particular via at least one sealing element, and which, for
filling and/or emptying of the corresponding receptacle (10, 10'), can be opened by
being subjected to pressure, preferably in a controlled and/or regulated manner.
3. Docking device according to claim 1 or 2, characterised in that a first coupling element (1) can be connected to or is equipped with a device for
exerting pressure, wherein through subjection to pressure, the first coupling element
(1) can be opened and, when fitted tightly to the other, second coupling element (17'),
forces the second coupling element (17') to open.
4. Docking device according to one of the preceding claims, characterised by at least one sealing device (12) for securing a coupling element (1) that has not
been fitted against another coupling element (17'), wherein preferably the sealing
device (12) prevents any opening of the slit (9) of the first coupling element (1)
when subjected to pressure.
5. Docking device according to one of the preceding claims, characterised by at least one guide device (3, 6, 15, 15', 16, 16', 18'), preferably comprising one
limit stop (18'), such as in the form of a bead, a flat pin, a barrier wall and/or
the like, and/or at least one groove (3) or recess (16, 16') on one side and/or at
least one web (6) or projection (15, 15') on the other side for engaging on at least
one coupling element (1, 17') and/or a sealing device (12), wherein the guide device
(3, 6, 15, 15', 16, 16', 18') in particular ensures alignment of the slits (9, 9')
of the two coupling elements (1, 17') that are to be brought to fit against one another.
6. Docking device according to one of the preceding claims, characterised by at least one securing device (3, 15, 15') for preventing the release of a tight fit
of the two coupling elements (1, 17') against one another, or of a coupling element
(1) against the corresponding sealing device (12), wherein preferably the securing
device (3, 15, 15') is encompassed by the guide device (3, 6, 15, 15', 16, 16', 18').
7. Docking device according to one of the claims 5 or 6, characterised in that the guide device (3, 6) and/or the securing device (3) is/are encompassed by a first
coupling element (1) with the device for exerting pressure.
8. Docking device according to one of the preceding claims, characterised in that the upper faces (5, 5', 5") of the coupling elements (1, 1', 17', 17", 17"') can
be connected laterally or axially.
9. Docking device according to claim 8, characterised in that at least one of the upper faces (5, 5', 5") of the coupling elements (1, 1', 17',
17", 17''') that are to be connected has at least one axial elevation (22) which runs
continuously all round, and which can be made to fit, particularly in a tight connection,
over the entire periphery, against a second coupling element, in particular the upper
face thereof.
10. Docking device according to claim 9, characterised in that at least the axial elevation (22) running all round and an edging or limitation (38)
of the passage or slit (9") that can be opened on the upper face (5') of the coupling
element can be made to fit, particularly in a tight connection, against the upper
face (5") of a second coupling element (17"') that is to be docked, wherein in particular
at least the all-round axial elevation (22) of the upper face of the first coupling
element (1') can be made to fit, particularly in a tight connection, against the all-round
axial elevation (24) of the upper face of the second coupling element (17"'), and
the edging or limitation (38) of the passage or slit (9") that can be opened on the
upper face (5') of the first coupling element (1') [can be made to fit] against the
edging or limitation (40) of the passage or slit (9"') that can be opened on the upper
face (5") of the second coupling element (17"').
11. Docking device according to one of the claims 8 to 10, characterised in that a coupling element has at least one axial guide device (26, 28), in particular an
essentially all-round, continuous or discontinuous axial edge web, on the upper face
envisaged for coupling, wherein the guide device, in particular the edge web, is dimensioned
such that an essentially tight, firm and/or lockable closure is created with a second
coupling element that is to be docked.
12. Docking device according to one of the preceding claims, characterised in that at least one side, in particular the side intended for docking, of at least one coupling
element has at least in parts an adhesive layer and/or glued layer.
13. Docking device according to one of the preceding claims, characterised in that a coupling element is or can be connected, essentially insulated from the environment,
to a flexible receptacle, in particular a translucent or transparent one, containing
at least one extraction device, in particular in the form of a spoon, spatula or a
receptacle, in particular one that can be sealed, in particular for taking samples.
14. Docking device according to claim 13, characterised in that the extraction device can be or is connected in parts, in particular at its rear
or lower end, with the flexible receptacle.
15. Docking device according to one of the preceding claims, characterised in that each receptacle (10, 10') is fitted, in particular welded, to the corresponding coupling
element (1, 17'), preferably in the area of its slit (9, 9').
16. Docking device according to claim 15, characterised in that each receptacle (10, 10') is fitted on the inner surface of the slit (9, 9') of the
corresponding coupling element (1, 17').
17. Docking device according to one of the preceding claims, characterised in that the slit (9, 9') is executed as a simple slit or cross slit.
18. Docking device according to one of the preceding claims, characterised in that at least one, in particular each, coupling element (1, 17') comprises a food-compatible
synthetic, such as EPDM, and/or silicon, or that at least one, in particular each,
coupling element comprises bulk material or essentially comprises bulk material, in
particular polyethylene or polypropylene, or that at least one, in particular each,
coupling element has, at least in parts, in particular at the places that can come
into contact with bulk material, a coating that comprises bulk material or essentially
comprises bulk material, in particular polyethylene or polypropylene.
19. Docking device according to one of the preceding claims, characterised in that each coupling element (1, 17') comprises at least one spring element, preferably
of metal.
20. Docking device according to one of the preceding claims, characterised in that the receptacles (10, 10'), the coupling elements (1, 17') and/or the locking device
(12) can be recycled together, in particular in the same class.
21. Docking device according to one of the preceding claims, characterised in that the receptacle that is to be emptied is part of a filling unit or production unit,
and the receptacle that is to be filled comprises a sack or container, or that the
receptacle that is to be emptied comprises a sack or container and the receptacle
that is to be filled comprises part of a production unit.
22. Coupling element for filling and/or emptying receptacles in a manner that is sealed
off from the environment, this [coupling element] being fixed or detachable and essentially
sealed off from the environment on a first side, in particular the underside, and
being connected or capable of being connected with at least one receptacle that is
essentially flexible at least in parts,
characterised in that
the coupling element (1, 1') can be elastically deformed at least in parts and has
a second side, in particular an upper face, which can be docked tightly onto a second
side, in particular an upper face, of a second coupling element (17', 17", 17"') in
an essentially tight and in particular reversible manner, wherein said coupling element
in its basic state is sealed and can be reversibly opened under elastic deformation,
in particular via at least one slit (9, 9', 9", 9"'), so that there is a passage from
the first to the second side of the coupling element.
23. Coupling element according to claim 22, characterised in that the upper face of the coupling element has at least one continuous axial elevation
running all round, which can be made to fit, in particular in a tight connection,
over the entire periphery, against a second coupling element.
24. Coupling element according to claim 23, characterised in that the axial elevation (22) running all round and an edging or limitation (38) of the
passage or slit (9") that can be opened on the upper face (5') of the coupling element
can be made to fit, in particular in a tight connection, against the upper face (5")
of a second coupling element that is to be docked on, wherein in particular at least
the all-round axial elevation (22) of the upper face (5') of the first coupling element
(1') can be made to fit, in particular in a tight connection, against the all-round
axial elevation (24) of the upper face of the second coupling element (17"'), and
the edging or limitation (38) of the passage or slit (9") that can be opened on the
upper face (5') of the first coupling element (1') can be made to fit, in particular
in a tight connection, against with the edging or limitation (40) of the passage or
slit (9") that can be opened on the upper face (5") of the second coupling element
(17"').
25. Coupling element according to one of the claims 22 to 24, characterised by an essentially axial guide device (26, 28), in particular an axial edge web running
discontinuously or continuously all round, on the upper face of said coupling element,
in particular on the axial elevation running all round, to form a tight, firm and/or
lockable closure with a second coupling element that can be docked on.
26. Coupling element according to claim 22, characterised by at least one guide device (3, 6, 15, 15', 16, 16', 18'), comprising at least one
groove (3) or recess (16, 16') or at least one web (6) or projection (15, 15'), in
particular in the area of at least one side face connecting the upper face and underside,
to engage on a second coupling element and/or a locking device (12).
27. Coupling element according to one of the claims 22 to 26, characterised in that at least one side of the coupling element, in particular the second side intended
for docking onto a second coupling element in a manner insulated from the environment,
has at least in parts an adhesive and/or a glue, in particular an adhesive layer and/or
glue layer.
28. Coupling element according to one of the claims 22 to 27, characterised in that the peripheral edge area of the receiving opening of the flexible receptacle on the
first side (4, 4', 4") of the coupling element is, or can be, connected tightly with
the peripheral edge, in particular the walls that lie close against one another in
the basic state, of the passage (9, 9', 9") at least adjacent to the first side, with
the surface of the first side or with the sides connecting the first and second sides,
with or without the aid of a belt or rubber band for clamping.
29. Coupling element according to one of the claims 22 to 28, characterised by at least one flexible receptacle which is connected to this [coupling element] in
a manner insulated from the environment, and which is in particular translucent or
transparent, in which there is at least one extraction device, in particular in the
form of a spoon, spatula or a receptacle that can, in particular, be sealed.
30. Coupling element according to claim 29, characterised in that the extraction device is, or can be, connected to the flexible receptacle in parts,
in particular to a rear or lower end.
31. Coupling element according to one of the claims 22 to 30, characterised in that it comprises a food-compatible synthetic, such as EPDM, and/or silicon, or that said
coupling element includes bulk material, or essentially comprises bulk material, in
particular polyethylene or polypropylene, or that said coupling element has, at least
in parts, in particular on the places that come into contact with the bulk material,
a coating that includes bulk material or essentially comprises bulk material, in particular
polyethylene or polypropylene.
32. Method for filling and/or emptying receptacles, in particular in a manner insulated
from the environment,
characterised in that
at least in parts, in particular adjacent to a coupling element, each receptacle is
essentially flexible, in particular sack-shaped, in which one
a) permanently or reversibly joins the opening of a first receptacle to a first coupling
element, and the opening of a second receptacle to a second coupling element, which
can respectively be elastically deformed for opening and closing, in particular in
a manner sealed off from the environment;
b) joins the first and second coupling elements, in particular laterally or axially,
such that they can be or are tightly sealed and can be opened, forming a docking device,
in particular forming a docking device according to claims 1 to 21;
c) deforms the first and/or second coupling element elastically, forming a passage
in the first and in the second coupling element; and
d) transfers, through the common passage, the contents of the first receptacle into
the second receptacle, or vice versa, wholly or partly.
33. Method according to claim 32, characterised in that prior to the formation of a docking device, the first and/or second coupling element
is tightly sealed via at least one sealing device.
34. Method according to one of the claims 32 or 33, characterised in that each coupling element has at least one slit, wherein a first coupling element is
subjected to pressure, forming an opening, through which one forces the opening of
a second coupling element that is tightly connected to the first coupling element,
forming a passage from the first to the second receptacle.
35. Method according to one of the claims 32 or 33, characterised in that each coupling element has at least one slit, wherein a first coupling element is
subjected to pressure, forming an opening, and wherein a second coupling element,
which tightly connected to the first coupling element, is subjected to pressure, forming
an opening, through which a passage from the first to the second receptacle is formed.
36. Method according to one of the claims 32 to 35, characterised in that during the emptying process, the receptacle that is to be emptied is briefly subjected
several times to pressure.
37. Method according to one of the claims 32 to 36, characterised in that the first receptacle is fixed and the second receptacle is transportable.
38. Method according to one of the claims 32 to 37, characterised in that the second receptacle is designed to be flexible only in the area of the second coupling
element.
39. Method according to one of the claims 32 to 38, characterised in that the second receptacle is a constituent part of a filling device or production device,
or is connected to a production device, and that the first receptacle is filled via
the filling device or production device, or that the production device is filled via
the first receptacle.
40. Method according to one of the claims 32 to 39, characterised in that the upper face of the second coupling element is pushed in a sealing manner, in particular
laterally, over the upper face of the first coupling element, wherein in particular
opposing second guide devices, in particular in the form of edges, in particular longitudinal
edges, of the second coupling element engage into corresponding first guide devices,
in particular located on opposing sides, in particular in the form of grooves, of
the first coupling element.
41. Method according to claim 40, characterised in that when the edges of the second coupling element are pushed into the grooves of the
first coupling element, a sealing device that seals off the first coupling element,
in particular a sealing clamp, is pushed down by it.
42. Method according to one of the claims 40 or 41, characterised in that on a front face, the second coupling element has a limit stop, wherein the first
coupling element is pushed onto the second coupling element, in particular until it
strikes this limit stop.
43. Method according to one of the claims 32 to 39, characterised in that the upper faces of the coupling elements are coupled axially, and in particular via
at least one axial guide device.
44. Use of docking devices according to one of the claims 1 to 21 or of coupling elements
according to one of the claims 22 to 31 for filling flexible receptacles, in particular
from filling plants or production plants, in particular in a manner insulated from
the environment.
45. Use of docking devices according to one of the claims 1 to 21 or of coupling elements
according to one of the claims 22 to 31 for filling production plants, in particular
formulation plants, extruders, injection moulding machines or blow moulding machines,
in particular in a manner insulated from the environment.
46. Use of docking devices according to one of the claims 1 to 21 or of coupling elements
according to one of the claims 22 to 31 for filling and/or emptying pharmaceutical
starting products, intermediate products or end products, in particular in a manner
insulated from the environment.
1. Dispositif d'accrochage étanche comprenant deux éléments d'accouplement susceptibles
d'être mis en appui mutuellement étanche, entre deux contenants (10,10') essentiellement
isolés de l'environnement, chaque contenant (10,10') étant susceptible d'être relié
ou étant relié au moins par zones de façon essentiellement flexible, en particulier
en forme de sac, ainsi que de façon étanche chaque fois aux éléments d'accouplement
(1,17') pour pourvoir fermer de façon étanche ou pour ouvrir, lorsque les éléments
d'accouplement (1,17') sont placés mutuellement en appui étanche, caractérisé en ce que chaque élément d'accouplement (1,17') est déformable élastiquement pour procéder
à l'ouverture et à la fermeture.
2. Dispositif d'accrochage selon la revendication 1, caractérisé en ce que chaque élément d'accouplement (1,17') présente au moins une fente (9,9') qui, à l'état
de base, est fermée de façon étanche, en particulier par l'intermédiaire d'au moins
un élément d'étanchéité, et est susceptible d'être ouverte, de préférence de façon
commandée et/ou régulée, par une sollicitation, par une pression pour procéder au
remplissage et/ou au vidage du contenu (10,10') correspondant.
3. Dispositif d'accrochage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'un premier élément d'accouplement (1) est susceptible d'être relié ou d'être équipé
d'un dispositif pour la sollicitation en pression, sachant que, par une sollicitation
en pression, le premier élément d'accouplement (1) est susceptible d'être ouvert et,
lorsqu'il est en appui étanche sur l'autre, le deuxième élément d'accouplement (17'),
il contraint à effectuer une ouverture du deuxième élément d'accouplement (17').
4. Dispositif d'accrochage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par au moins un dispositif de fermeture (12) pour assurer un élément d'accouplement (1)
non mis en appui avec un autre élément d'accouplement (17'), sachant que, de préférence,
le dispositif de fermeture (12) empêche une ouverture de la fente (9) du premier élément
d'accouplement (1) en cas de sollicitation par une pression.
5. Dispositif d'accrochage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par au moins un dispositif de guidage (3,6,15,15',16,16',18'), comprenant de préférence
une butée (18') tel qu'ayant la forme d'un bourrelet d'une tige plate d'une paroi
de barrage et/ou analogue et/ou au moins une rainure (3) ou un évidemment (16,16'),
d'une part, et/ou au moins une nervure (6) ou une saillie (15,15'), d'autre part,
pour agir sur au moins un élément d'accouplement (1,17') et/ou un dispositif de fermeture
(12), le dispositif de guidage (3,6,15,15', 16,16',18') assurant en particulier un
alignement des fentes (9,9') des deux éléments d'accouplement (1,17') à placer mutuellement
en butée.
6. Dispositif d'accrochage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par au moins un dispositif de sécurité (3,15,15') pour empêcher la désolidarisation d'une
butée étanche des deux éléments d'accouplement (1,17') mutuellement ou d'un élément
d'accouplement (1) contre le dispositif de fermeture (12) afférent, sachant que, de
préférence, le dispositif de sécurité (3,15,15') est inclus par le dispositif de guidage
(3,6,15,15',16,16',18')
7. Dispositif d'accrochage selon l'une des revendications 5 ou 6, caractérisé en ce que le dispositif de guidage (3,6) et/ou le dispositif de sécurité (3) est, respectivement
sont, inclus par un premier élément d'accouplement (1) avec le dispositif de sollicitation
en pression.
8. Dispositif d'accrochage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les faces supérieures (5,5',5") des éléments d'accouplement (1,1',17',17",17"') sont
susceptibles d'être reliées, de façon latérale ou axiale.
9. Dispositif d'accrochage selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'au moins l'une des faces supérieures (5,5',5") des éléments d'accouplement (1,1',17',17",17"')
à accoupler présentent au moins un bossage axial (22) faisant un pourtour continu,
susceptible d'être mise en appui, en particulier étanche, sur toute la périphérie,
avec, en particulier, la face supérieure d'un élément d'accouplement, le deuxième.
10. Dispositif d'accrochage selon la revendication 9, caractérisé en ce qu'au moins le bossage axial (22) de pourtour et un entourage ou une délimitation (36)
du passage ou de la fente (9"), ouvrable en face supérieure (5'), de l'élément d'accouplement
sont susceptibles d'être mis en appui en particulier étanche avec la face supérieure
(5") d'un deuxième élément d'accouplement (17"') à accrocher, sachant que, en particulier,
au moins le bossage axial (22) de pourtour de la face supérieure du premier élément
d'accouplement (1') est susceptible d'être mis en appui, en particulier étanche, avec
le bossage axial de pourtour (24) de la face supérieure du deuxième élément d'accouplement
(17"'), et que l'entourage ou délimitation (38) du passage ou fente (9"), susceptible
d'être ouvert, et la face supérieure (5') du premier élément d'accouplement (1') est
susceptible d'être mis en appui, en particulier étanche, avec l'entourage ou la délimitation
(40) du passage ou de la fente (9"'), susceptible d'être ouvert, de la face supérieure
(5') du deuxième élément d'accouplement (17"').
11. Dispositif d'accrochage selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisé en ce qu'un élément d'accouplement présente au moins un dispositif de guidage axial (26,28),
en particulier une nervure de bordure axiale faisant sensiblement le pourtour, continue
ou discontinue, sur la face supérieure prévue pour l'accouplement, sachant que le
dispositif de guidage, en particulier la nervure de bordure, est dimensionné(e) de
manière qu'une délimitation sensiblement étanche, à effet bloquant et/ou susceptible
d'être arrêtée, est créée avec un deuxième élément d'accouplement à accrocher.
12. Dispositif d'accrochage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins une face en particulier la face prévue pour l'accrochage d'au moins un élément
d'accouplement présente au moins par zones une course d'adhésif et/ou de colle.
13. Dispositif d'accrochage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un élément d'accouplement est pratiquement isolé de l'environnement et est relié ou
susceptible d'être relié à au moins un contenant flexible, en particulier translucide
ou transparent, contenant au moins un dispositif de prélèvement, en particulier réalisé
sous la forme d'une cuillère, d'une spatule ou d'un contenant, en particulier susceptible
d'être fermé, en particulier pour le prélèvement d'échantillons.
14. Dispositif d'accrochage selon la revendication 13, caractérisé en ce que le dispositif de prélèvement est susceptible d'être relié ou relié, au moins par
zones, en particulier à son extrémité arrière ou inférieure, au contenant flexible.
15. Dispositif d'accrochage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que chaque contenant (10,10') est monté, en particulier rapporté par soudage, sur l'élément
d'accouplement (1,17') correspondant, de préférence dans la zone de sa fente (9,9').
16. Dispositif d'accrochage selon la revendication 15, caractérisé en ce que chaque contenant (10,10') est monté sur la face intérieure de la fente (9,9') de
l'élément d'accouplement (1,17') correspondant.
17. Dispositif d'accrochage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la fente (9,9') est réalisée sous la forme de fente simple ou de fente en croix.
18. Dispositif d'accrochage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un en particulier chaque élément d'accouplement (1,17') comprend une matière
synthétique compatible avec les produits alimentaires, telle que de l'EPDM et/ou du
silicone, et en ce qu'un au moins, en particulier chaque, élément d'accouplement comprend un matériau formé
d'un produit en vrac ou essentiellement d'un matériau formé d'un produit en vrac en
particulier du polyéthylène ou du polypropylène, et en ce que au moins un, en particulier chaque, élément d'accouplement, ou au moins par zones,
en particulier sur les emplacements susceptibles d'être mis en contact avec le produit
en vrac, présente un revêtement formé d'un matériau constitué d'un produit en vrac,
ou est formé essentiellement d'un matériau constitué d'un produit en vrac, en particulier
de polyéthylène ou de polypropylène.
19. Dispositif d'accrochage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que chaque élément d'accouplement (1,17') comprend au moins un élément élastique, de
préférence réalisé en métal.
20. Dispositif d'accrochage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les contenants (10,10'), les éléments d'accouplement (1,17') et/ou le dispositif
de fermeture (12), sont conjointement recyclables, en particulier peuvent faire l'objet
d'un tri sélectif séparant des produits purs.
21. Dispositif d'accrochage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le contenant à vider fait partie d'une unité de remplissage ou de production, et
le contenant à remplir comprend un sac ou un contenant à conteneurs, ou en ce que le contenant à vider comprend un sac ou un contenant à conteneurs, et le contenant
à remplir comprend une partie d'une unité de production.
22. Elément d'accouplement pour le remplissage ou le vidage isolé de l'environnement de
contenants, l'élément d'accouplement étant fixe ou désolidarisable et pratiquement
isolé de l'environnement sur un premier côté, en particulier la face inférieure, élément
d'accouplement relié ou susceptible d'être relié à au moins un contenant pratiquement
flexible au moins par zones, caractérisé en ce que l'élément d'accouplement (1,1') est déformable élastiquement, au moins par zones,
et présente un deuxième côté, en particulier une face supérieure, susceptible d'être
accrochée de façon pratiquement étanche et, en particulier réversible, à un deuxième
côté, en particulier une face supérieure, d'un deuxième élément d'accouplement (17',17",17"'),
ledit élément d'accouplement, à l'état de base, étant fermé et étant susceptible d'être
ouvert de façon réversible, ceci s'accompagnant d'une déformation élastique, en particulier
par au moins une fente (9,9',9",9"'), de manière que soit créé un passage du premier
au deuxième côté de l'élément d'accouplement.
23. Élément d'accouplement selon la revendication 22, caractérisé en ce que la face supérieure de l'élément d'accouplement présente au moins un bossage axial
de pourtour continu, susceptible d'être mis, en particulier étanche, sur toute la
périphérie, avec un deuxième élément d'accouplement.
24. Élément d'accouplement selon la revendication 23, caractérisé en ce que le bossage axial (22) de pourtour et un entourage ou une délimitation (38) du passage
ou de la fente (9") ouvrable, sur la face supérieure (5') de l'élément d'accouplement,
sont susceptibles d'être mis en appui, en particulier étanche, avec la face supérieure
(5") d'un deuxième élément d'accouplement à accrocher, sachant que, en particulier,
au moins le bossage axial (22) de pourtour de la face supérieure (5') du premier élément
d'accouplement (1') est susceptible d'être mis en appui, en particulier étanche, avec
le bossage axial (24) de pourtour de la face supérieure du deuxième élément d'accouplement
(17"'), et l'entourage ou la délimitation (38) du passage ou de la fente (9"') ouvrable
de la face supérieure (5') du premier élément d'accouplement (1') est susceptible
d'être mis en appui, en particulier étanche, avec l'entourage ou la délimitation (40)
du passage ou de la fente (9") ouvrable de la face supérieure (5") du deuxième élément
d'accouplement (17"').
25. Élément d'accouplement selon l'une des revendications 22 à 24, caractérisé par un dispositif de guidage (26,28) sensiblement axial, en particulier une nervure de
bordure axiale de pourtour, continue ou discontinue, sur la face supérieure dudit
élément d'accouplement, en particulier sur le bossage axial de pourtour, pour former
une délimitation étanche, fixante et/ou susceptible d'être arrêtée, avec un deuxième
élément d'accouplement susceptible d'être accroché.
26. Élément d'accouplement selon la revendication 22, caractérisé par au moins une dispositif de guidage (3,6,15,15',16,16',18'), comprenant au moins une
rainure (3) ou un évidemment (16,16'), ou au moins une nervure (6) ou une saillie
(15,15'), en particulier dans la zone d'au moins une face latérale reliant les faces
supérieure et inférieure, pour agir sur un deuxième élément d'accouplement et/ou un
dispositif de fermeture (12).
27. Élément d'accouplement selon l'une des revendications 22 à 26, caractérisé en ce qu'au moins un côté de l'élément d'accouplement, en particulier le deuxième côté prévu
pour l'accrochage, isolé de l'environnement, à un deuxième élément d'accouplement,
présente, au moins par zones, un moyen d'adhésion et/ou une colle, en particulier
une couche d'adhésif et/ou de colle.
28. Elément d'accouplement selon l'une des revendications 22 à 27, caractérisé en ce que la zone de bordure périphérique de l'ouverture de logement du contenant flexible,
sur le premier côté (4,4',4") de l'élément d'accouplement, est reliée ou susceptible
d'être reliée de façon étanche à la bordure périphérique, en particulier les parois,
s'appliquant de façon étanche l'une sur l'autre à l'état de base, du passage (9,9',9"),
au moins au voisinage d'un premier côté, avec la face du premier côté ou avec les
faces reliant les premier et deuxième côtés, avec ou sans l'aide d'une sangle ou ceinture
ou caoutchouc de serrage.
29. Elément d'accouplement selon l'une des revendications 22 à 28, caractérisé par au moins un contenant flexible, en particulier, translucide ou transparent relié
à celui-ci de façon isolée de l'environnement, contenant dans lequel est prévu au
moins un dispositif de prélèvement se présentant en particulier sous la forme d'une
cuillère, d'une spatule ou d'un contenant, en particulier obturable.
30. Elément d'accouplement selon la revendication 29, caractérisé en ce que le dispositif de prélèvement est susceptible d'être relié ou est relié, au moins
par zones, en particulier à une extrémité arrière ou inférieure, au contenant flexible.
31. Elément d'accouplement selon l'une des revendications 22 à 30, caractérisé en ce qu'il comprend une matière synthétique compatible avec des produits alimentaires, telle
qu de l'EPDM, et/ou du silicone, ou en ce que ledit élément d'accouplement contient un matériau de produits en vrac ou bien est
formé essentiellement de matériau de produits en vrac en particulier de polyéthylène
te ou de polypropylène, ou en ce que ledit élément d'accouplement présente au moins par zones en particulier aux emplacements
susceptibles d'être mis en contact avec le produit en vrac, un revêtement, contenant
du matériau de produits en vrac ou formé essentiellement de matériau de produit en
vrac, en particulier de polyéthylène ou de polypropylène.
32. Procédé de remplissage et/ou de vidage, en particulier isolé dans l'environnement
de contenants,
caractérisé en ce que
chaque contenant est, au moins par zones, en particulier, au voisinage d'un élément
d'accouplement, sensiblement flexible, en particulier en forme de sac, pour lequel
:
a) on relie de façon durable ou réversible, en particulier, de façon sensiblement
isolée de l'environnement, l'ouverture d'un premier contenant à un premier élément
d'accouplement et l'ouverture d'un deuxième contenant à un deuxième élément d'accouplement,
qui sont chacun déformables élastiquement pour obtenir l'ouverture et la fermeture
;
b) on relie, en particulier de façon latérale ou axiale, les premier et deuxième éléments
d'accouplement de façon susceptible d'être fermée ou en étant fermée de façon étanche
et susceptible d'être ouverte, en formant un dispositif d'accrochage, en particulier
en formant un dispositif d'accrochage selon les revendications 1 à 21 ;
c) le premier et/ou le deuxième élément d'accouplement est déformé élastiquement en
créant un passage dans le premier et dans le deuxième élément d'accouplement ; et
d) à travers le passage commun, on fait passer le contenu du premier contenant dans
le deuxième contenant, ou inversement, en partie ou en totalité.
33. Procédé selon la revendication 32, caractérisé en ce que le premier et/ou le deuxième élément d'accouplement, avant la réalisation d'un dispositif
d'accrochage, est fermé de façon étanche par l'intermédiaire d'au moins un dispositif
de fermeture.
34. Procédé selon l'une des revendications 32 ou 33, caractérisé en ce que chaque élément d'accouplement présente au moins une fente, un premier élément d'accouplement
étant sollicité par une pression en formant une ouverture, faisant qu'on contraint
à produire une ouverture d'un deuxième élément d'accouplement se trouvant en appui
étanche avec le premier élément d'accouplement, en créant un passage allant du premier
au deuxième contenant.
35. Procédé selon l'une des revendications 32 ou 33, caractérisé en ce que chaque élément d'accouplement présente au moins une fente, sachant que l'on sollicite
par une pression un premier élément d'accouplement, en formant une ouverture, et sachant
qu'on sollicite par une pression un deuxième élément d'accouplement se trouvant en
appui étanche avec le premier élément d'accouplement, en formant une ouverture, un
passage étant formé du premier au deuxième contenant.
36. Procédé selon l'une des revendications 32 à 35, caractérisé en ce qu'on sollicite brièvement à plusieurs reprises par une pression, le contenant à vider
pendant le processus de remplissage.
37. Procédé selon l'une des revendications 32 à 36, caractérisé en ce que le premier contenant est stationnaire et le deuxième contenant est transportable.
38. Procédé selon l'une des revendications 32 à 36, caractérisé en ce que le deuxième contenant est flexible, uniquement dans la zone du deuxième élément d'accouplement.
39. Procédé selon l'une des revendications 32 à 38, caractérisé en ce que le deuxième contenant fait partie d'un dispositif de remplissage ou de production,
ou est relié à un dispositif de production, et en ce que l'on remplit le premier contenant par l'intermédiaire du dispositif de remplissage
ou de production, ou bien l'on remplit le dispositif de production par l'intermédiaire
du premier contenant.
40. Procédé selon l'une des revendications 32 à 39, caractérisé en ce que l'on pousse la face supérieure du deuxième élément d'accouplement, avec effet d'étanchéité,
en particulier latéralement, sur la face supérieure du premier élément d'accouplement,
sachant que, en particulier, des deuxièmes dispositifs de guidage opposés, en particulier
ayant la forme d'arêtes, en particulier d'arêtes longitudinales, du deuxième élément
d'accouplement s'engagent dans des premiers dispositifs de guidage correspondants,
se trouvant en particulier sur des côtés opposés, ayant en particulier la forme de
rainures et appartenant au premier élément d'accouplement.
41. Procédé selon la revendication 40, caractérisé en ce qu'un dispositif de fermeture, obturant de façon étanche le premier élément d'accouplement,
en particulier une pince de fermeture, est poussée lors de l'insertion des arêtes
du deuxième accouplement dans les rainures du premier accouplement, par celui-ci,
vers le bas.
42. Procédé selon l'une des revendications 40 ou 41, caractérisé en ce que le deuxième élément d'accouplement présente sur une face avant une butée, sachant
que le premier élément d'accouplement s'enfonce jusqu'à venir en butée, sur cette
butée, sur le deuxième élément d'accouplement.
43. Procédé selon l'une des revendications 32 à 39, caractérisé en ce que les faces supérieures des éléments d'accouplement sont couplées axialement et, en
particulier, sont fixées par l'intermédiaire d'au moins un dispositif de guidage axial.
44. Utilisation de dispositifs d'accrochage selon l'une des revendications 1 à 21, ou
d'éléments d'accouplement selon l'une des revendications 22 à 31, pour remplir, en
particulier de façon isolée de l'environnement, des contenants flexibles, en particulier
issus d'installations de remplissage ou de production.
45. Utilisation de dispositifs d'accrochage selon l'une des revendications 1 à 21, ou
d'éléments d'accouplement selon l'une des revendications 22 à 31, pour remplir en
particulier de façon isolée de l'environnement des installations de production, en
particulier des installations de formulation, des extrudeuses, des machines à mouler
par injection, ou de moulage-soufflage.
46. Utilisation de dispositifs d'accrochage selon l'une des revendications 1 à 21, ou
d'éléments d'accouplement selon l'une des revendications 22 à 31, pour remplir avec
et/ou vider de, en particulier de façon isolée de l'environnement, produits initiaux
intermédiaires ou finaux, de nature pharmaceutique.