Hebemechanismus

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen federunterstützten Hebemechanismus nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Eine solche Vorrichtung ist aus US-A-4,811,997 bekannt.

[0003] Der federunterstützte Hebemechanismus dient bei Spülmaschinen für die Gastronomie dem leichten Anheben eines den Spülraum abdeckenden Abdeckmittels. Der federunterstützte Hebemechanismus soll ein leichtgängiges Bewegen des Abdeckmittels zwischen einer unteren und einer oberen Position bewirken, wobei das Abdeckmittel in der unteren Position durch die eigene Gewichtskraft und der in der oberen Position durch eine Federkraft gehalten wird.

[0004] Ein bekannter federunterstützter Hebemechanismus für ein Abdeckmittel einer Gastronomiespülmaschine besteht aus zwei an einer Welle gelagerten Hebeln, wobei das Abdeckmittel am ersten Hebel drehbar und verschiebbar gelagert ist und wobei am Ende des zweiten Hebels eine Zugfeder angreift. Die Welle, an der die Hebel gelagert sind, ist fest am Rahmen der Spülmaschine gelagert. Über den zweiten Hebel wird mit Hilfe der Feder ein Moment auf die Welle aufgebracht. Durch dieses Moment wird eine Drehung der Welle bzw. des ersten Hebels bewirkt oder unterstützt, so daß eine Öffnungsbewegung des Abdeckmittels erleichtert wird. Um eine vertikale Bewegung des Abdeckmittels sicher zu stellen, ist das Abdeckmittel auf der Rückseite in einer am Rahmen der Spülmaschine angebrachten Führung geführt.

[0005] Dieser Hebemechanismus weist jedoch wesentliche Nachteile auf. So ist zum Öffnen des Abdeckmittels eine hohe Kraft erforderlich, da in dieser Stellung des Hebemechanismus die Feder nur mit einer kleinen wirksamen Hebellänge an der Welle angreift. Mit der zunehmenden Öffnung des Abdeckmittels vergrößert sich die wirksame Hebellänge, so daß die auf das Abdeckmittel wirkende Hebekraft immer größer wird. Bei diesem Öffnungsvorgang empfindet der Bediener zunächst einen hohen Widerstand weil die Öffnungsbewegung nur minimal unterstützt wird. Da der Bediener, die Kraft die er aufbringt, entsprechend der erforderlichen Öffnungskraft dosiert, wird das Abdeckmittel oft mit hoher Geschwindigkeit nach oben gegen einen Anschlag verfahren. Dies geschieht deshalb, weil die vom Bediener aufzubringende Kraft aufgrund des sich verbessernden Hebelarmes zwischen der Feder und der Welle mit zunehmendem Öffnungsgrad abnimmt. Auch beim Schließen des Abdeckmittels führen die Eigenschaften der Mechanik zu einem ungewünschten, unvorteilhaften Kraftverlauf. Dies zeigt sich darin, daß zunächst eine große und anschließend immer kleiner werdende Kraft aufgebracht werden muß, um das Abdeckmittel von der oberen in die untere Position zu bewegen. Diese Charakteristik des Hebemechanismus führt dazu, daß der Bediener zunächst eine große Kraft aufbringt, um das Abdeckmittel in Bewegung zu setzen und danach aufgrund des kleiner werdenden Widerstandes Schwierigkeiten hat, das Abdeckmittel vor Erreichen der unteren Position abzubremsen.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen federunterstützten Hebemechanismus zu entwickeln, der in allen Positionen des Abdeckmittels ein Entlastungsmoment zur Verfügung stellt, das auf die Bedürfnisse des Bedieners abgestimmt ist, und somit die exakte und sensible Bedienung des Abdeckmittels mit einer geringen Handkraft erlaubt.

[0007] Dies Aufgabe wird in Verbindung mit dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0008] Der erfindungsgemäße federunterstützte Hebemechanismus für das Abdeckmittel besteht aus einem Steuermittel, das zwischen dem zweiten Hebel und der Zugfeder angeordnet ist und das einen annähernd konstanten wirksamen Hebel zwischen einem Anlenkpunkt der Feder und der Welle über einen Drehwinkel der Welle von bis zu 100 Grad bewirkt. Hierdurch wird erreicht, daß die Öffnungsbewegung des Abdeckmittels von einer nahezu konstanten Kraft unterstützt wird, so daß weder beim Anheben noch beim Absenken des Abdeckmittels ein für den Bediener überraschender Kraftverlauf entsteht.

[0009] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Steuermittel als Zwischenhebel ausgestaltet, der mit dem zweiten Hebel und der Zugfeder verbunden ist. Hierbei wird dieser zeitweise frei zwischen den Anlenkpunkten gehalten und liegt zeitweise dreh- und verschiebbar an einem Gegenlager an. Diese Konstruktion erlaubt eine kostengünstige, einfache und platzsparende Ausführung des Hebemechanismus mit nahezu konstanter Federunterstützung.

[0010] Eine vorteilhafte Ausbildung des Erfindungsgegenstandes sieht vor, das Steuermittel als dreieckförmigen Ausgleichshebel oder Kniehebel zu gestalten. Eine derartige Ausgestaltung des Steuermittels erlaubt es, die Welle als Gegenlager zu verwenden und somit die Konstruktion besonders einfach zu gestalten.

[0011] Gemäß einer Ausführungsvariante des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, daß Steuermittel als in zwei Kulissen gelagerten Bolzen auszubilden, an dem die Feder befestigt ist. Die Kulissen werden durch ein Langloch im zweiten Hebel und eine feststehende Führung gebildet. Auf diese Weise ist es ebenfalls möglich, ein gleichbleibendes Drehmoment an der Welle zur Verfügung zu stellen, da der wirksame Hebel konstant bleibt.

[0012] Eine weitere Variante des Erfindungsgegenstandes sieht vor, daß der zweite Hebel einen nockenförmigen Kopf besitzt, über dessen Stirnseite ein Seil oder Band verläuft, an dessen freiem Ende die Feder befestigt ist. Wenn die Stirnseite des Nockens so ausgebildet ist, daß sie auf einem Kreis um die Welle liegt, dann kann auch hier mit Hilfe der Feder ein gleichmäßiges Moment auf die Welle aufgebracht werden.

[0013] Weitere Einzelheiten der Erfindung werden in der Zeichnung anhand von schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen beschrieben.

[0014] Hierbei zeigt:

Fig. 1

eine schematische Seitenansicht einer Spülmaschine mit geschlossener Haube,

Fig. 2

eine detaillierte Darstellung der in Fig. 1 mit "X" gekennzeichneten Hebemechanik,

Fig. 3

eine schematische Darstellung der Spülmaschine mit halb geöffneter Haube,

Fig. 4

eine detaillierte Darstellung der Hebemechanik der Spülmaschine bei halb geöffneter Haube,

Fig. 5

eine schematische Darstellung der Spülmaschine mit geöffneter Haube,

Fig. 6

eine detaillierte Darstellung der Hebemechanik bei geöffneter Haube,

Fig. 7

eine schematische Darstellung einer Variante der Hebemechanik,

Fig. 8

eine schematische Darstellung einer weiteren Variante der Hebemechanik.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele:

[0015] In Fig. 1 ist eine Spülmaschine 1 in schematischer Seitenansicht dargestellt. Die Spülmaschine 1 besteht aus einem Unterbau 2 mit Füßen 3 und einem am Unterbau 2 befestigten Seitenteil 4. Weiterhin weist die Spülmaschine 1 ein Abdeckmittel 4a auf, das als Haube 5 ausgestaltet ist, die einen Griff 6 besitzt. Im Seitenteil 4 sitzt ein Lager 7, das als Welle 8 ausgestaltet ist. Am Lager 7 bzw. an der Welle 8 sind zwei Hebel 9, 10 befestigt. Der Hebel 9 verbindet die Welle 8 mit einem an der Haube 5 angebrachten drehbaren Lagerbolzen 11. Der Hebel 9 ist in einer Führung 13 der Welle 12 verschiebbar gelagert. Beim Öffnen der Haube 5 gleitet der Hebel 9 mit einem Bereich 14 in der Führung 13 des Lagerbolzens 11 hin und her (siehe im Vergleich Fig. 3 und Fig. 5). Die vertikale Bewegung der Haube 5 wird durch eine nicht dargestellte Vertikalführung, die zwischen der Haube und dem Seitenteil angeordnet ist, sichergestellt.

[0016] Aus Fig. 2 ist ersichtlich, daß der Hebel 10 an einem Anlenkpunkt 15 mit einem Steuermittel 16 drehbar verbunden ist. Das Steuermittel 16 ist als Ausgleichshebel 16a bzw. Dreieckhebel 17 ausgestaltet, der eine Grundseite 18, eine Ankathete 19 und eine Gegenkathete 20 besitzt. An einem weiteren Anlenkpunkt 21 des Dreieckhebels 17 ist eine Feder 22 eingehängt, die eine Längsachse 22a aufweist. Die Feder 22 ist als Zugfeder 23 ausgebildet und ist im Seitenteil 4 der Spülmaschine 1 gegengelagert (siehe Fig. 1). Die Welle 8 besitzt eine Oberfläche 24, an welcher der Dreieckhebel 17 mit der Ankathete 19 anliegt. Die Feder 22, der Dreieckhebel 17, der Hebel 10, das Lager 7 und der Hebel 9 bilden einen Hebemechanismus 25. Der Hebemechanismus 25 bewirkt eine Unterstützung eines Bedieners beim Öffnen und Schließen der Haube 5 bzw. ein Halten der Haube 5 in geöffneter Stellung. Zum Öffnen muß der Bediener die Gewichtskraft 26 (siehe Fig. 1) der Haube 5 durch die von ihm aufgebrachte Handkraft 27 (siehe Fig. 1) aufheben, wobei er hierbei durch die Federkraft 28 (siehe Fig. 1) der Feder 22 unterstützt wird.

[0017] Im Folgenden wird die Wirkungsweise des Hebemechanismus 25 anhand der Figuren 1 bis 6 beschrieben. In den Figuren 1, 3, 5 bzw. 2, 4, 6 wird die Haube 5 der Spülmaschine 1 bzw. der Hebemechanismus 1 in einer geschlossenen Stellung 29, in einer halboffenen Stellung 30 und in einer offenen Stellung 31 gezeigt.

[0018] Wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, wirkt die Gewichtskraft 26 der Haube 5 mit einem Hebel H1 auf das Lager 7. Die Gegenkraft zur Gewichtskraft 26 wird durch die Handkraft 27 und die Federkraft 28 aufgebracht.

[0019] In Fig. 2 ist zu sehen, daß die Feder 22 über den Dreieckhebel 17 und den Hebel 10 am Lager 7 angreift. Somit greift die Feder 22 mit einem wirksamen Hebel E1 am Lager 7 an, da sich der Dreieckhebel mit seiner Ankathete 19 in einem Punkt P an der Oberfläche 24 der Welle 8 abstützt. Durch den Hebel 10 ist der Dreieckhebel 17 so blockiert, daß nur eine gemeinsame Drehung des Dreieckhebels 17 mit der Welle 8 erfolgen kann.

[0020] Bis etwa die halb geöffnete Stellung 30 der Haube 5 erreicht ist liegt der Dreieckhebel 17 mit dem Punkt P an der Oberfläche 24 der Welle 8 an, die ein Gegenlager 24a für den Dreieckhebel 17 bildet. Der Dreieckhebel 17 dreht sich auf dem Weg in die halb geöffnete Stellung 30 gemeinsam mit der Welle 8. Das heißt, daß das Moment, mit dem die Feder 22 auf das Lager 7 wirkt, zwischen der geschlossenen Stellung 29 und der halboffenen Stellung 30 etwa gleich bleibt, da sich der Anlenkpunkt 21 der Feder 22 nur um einen kleinen Winkel auf einer Kreisbahn um das Lager 7 bewegt. Somit ist der in Fig. 4 dargestellte wirksame Hebel E2 nur geringfügig kleiner als der in Fig. 2 dargestellte wirksame Hebel E1. Durch die Drehung des Dreieckhebels 17 um das Lager 7 hat sich auch der Anlenkpunkt 15 des Hebels 10 verschoben, so daß der Hebel A2 in etwa dem Hebel E2 entspricht. In der geschlossenen Stellung 29 der Haube 5 war der Hebel A1 noch wesentlich kleiner als der Hebel E1 des Dreieckhebels 17 (siehe Fig. 2).

[0021] Bei einer weiteren Verlagerung der Haube 5 in die offene Stellung 31 wird nun der Hebel 10 mit seinem wirksamen Hebel A2 bestimmend, da sich der Punkt P von der Oberfläche 24 der Welle 8 entfernt. Dies liegt daran, daß die Feder 22 nun auf den Dreieckhebel 17 kein Moment mehr um den Anlenkpunkt 15 bewirkt und somit auch keine Kraft mehr vorhanden ist, die den Dreieckhebel 17 im Punkt P auf die Welle 8 drückt.

[0022] Gemäß einer nicht dargestellten Ausführungsvariante ist vorgesehen, daß der Dreieckhebel 17 mit einer als Ausnehmung am Dreieckhebel 17 ausgestalteten Anlenkbucht an der Oberfläche 24 der Welle 8 anliegt. Auf diese Weise hat der Dreieckhebel 17 Flächenkontakt mit der Welle 8.

[0023] In Fig. 6 ist die Stellung des Hebelmechanismus 25 dargestellt, die dieser in der offenen Stellung 31 der Haube 5 einnimmt. Es ist zu erkennen, daß der wirksame Hebel A3 durch den Hebel 10 bestimmt wird. Dies bedeutet, daß der wirksame Hebel A3 geringfügig größer als der wirksame Hebel A2 (siehe Fig. 4) geworden ist, da sich der Hebel 10 zwischen der halboffenen Stellung 30 und der offenen Stellung 31 der Haube 5 auf einer Kreisbahn um das Lager 7 bewegt hat. Im Vergleich der Figuren 2 und 6 ist zu erkennen, daß die Feder 22 in der geschlossenen Stellung 29 der Haube 5 um ein Wegstück LZ1 + LZ3 gegenüber der offenen Stellung 31 stärker gespannt ist, so daß sich hierdurch ein etwas stärkeres Moment auf die Haube 5 in der geschlossenen Stellung 29 ergibt.

[0024] Insgesamt gesehen bewirkt der Hebelmechanismus 25 zwischen der geschlossenen Stellung 29 und der halboffenen Stellung 30 ein sinusförmiges Abnehmen der wirksamen Hebelarmlänge, mit der die Feder 22 auf die Welle 8 wirkt. Zwischen der halboffenen Stellung 30 und der offenen Stellung 31 der Haube 5 bewirkt der Hebemechanismus 25 ein sinusförmiges ansteigen der wirksamen Hebelarmlänge, mit der die Feder 22 auf die Welle 8 wirkt. Durch die während des Öffnungsvorganges zurückgehende Federspannung wirkt die Feder 22 mit einer abnehmbaren Kraft auf den Hebelmechanismus 25. Somit wirkt beim Öffnen der Haube 5 eine Moment auf die Welle 8, das sich mit zunehmender Öffnung der Haube 5 bis etwa zu deren Mittelstellung leicht verringert. Zwischen der Mittelstellung und der Offenstellung der Haube 5 nimmt das auf die Welle 8 wirkende Moment wieder leicht zu.

[0025] Fig. 7 zeigt eine Variante des Hebemechanismus 25 in schematischer Darstellung. In Analogie zu dem in den Figuren 1 bis 6 dargestellten Hebemechanismus 25 weist der in Fig. 7 dargestellte Hebemechanismus 40 ebenfalls einen ersten Hebel 9, einen zweiten Hebel 10, ein Lager 7 und eine Welle 8 auf. Auf die Darstellung der Spülmaschine 1 wurde verzichtet, da der in Fig. 7 dargestellte Hebemechanismus 40 ebenfalls für die in den Figuren 1, 3 und 6 dargestellte Spülmaschine 1 vorgesehen ist.

[0026] Der zweite Hebel 10 weist ein als Führung 41 ausgestaltetes Langloch 42 auf, in dem ein Bolzen 43 verschiebbar gelagert ist. Am Bolzen 43 ist in einem Anlenkpunkt 43a eine Zugfeder 44 befestigt, die den Bolzen 43 in Richtung des Pfeiles 45 zieht und im Seitenteil 4 (hier nicht dargestellt) gegengelagert ist. Weiterhin ist der Bolzen 43 in einer im Seitenteil 4 ausgeführten Führung 46 in vertikaler Richtung verschiebbar gelagert. Durch die Lagerung des Bolzens 43 in den Führungen 41 und 46 ist gewährleistet, daß ein wirksamer Hebel A10, mit dem der Bolzen 43 bzw. die Feder 44 über den zweiten Hebel 10 auf die Welle 8 wirken, in einem Winkelbereich 47 annähernd konstant bleibt. Der Bolzen 43 und die Führungen 41, 46 bilden hier ein Steuermittel 16.

[0027] Nach einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, die Führung 46 kurvenförmig auszuführen. Auf diese Weise kann der Verlauf des auf die Welle 8 wirkenden Moments frei bestimmt werden und an den Kraftverlauf angepaßt werden, der für eine Bedienperson günstig ist.

[0028] Fig. 8 zeigt mit dem Hebemechanismus 60 eine weitere Variante des Hebemechanismus 25. Dieser weist wiederum einen ersten Hebel 9, einen zweiten Hebel 10, ein Lager 7 und eine Welle 8 auf. Der zweite Hebel 10 besitzt einen nockenförmigen Kopf 61, der eine Stirnseite 62 mit einer abgerundeten Oberfläche 63 zeigt. Auf der Stirnseite 62 ist ein Verbindungsmittel 64 zu sehen, das als Band 65 mit einem Ende 66 und einem Ende 67 ausgestaltet ist. Das Band 65 ist in einem Anlenkpunkt 68a mit Hilfe eines Befestigungsmittels 68 befestigt. Am Ende 67 des Bandes 65 ist eine Feder 69 angelenkt. Die Feder 69 beaufschlagt das Band 65 in Pfeilrichtung 70 und ist selbst im Seitenteil 4 (hier nicht dargestellt) gegengelagert.

[0029] Bei dem Hebemechanismus 60 wird eine Kraft 71, welche die Feder 69 in Richtung des Pfeiles 70 auf das Band 65 ausübt, auf der abgerundeten Oberfläche 63 des nockenförmigen Kopfes 61 umgelenkt. Durch die Umlenkung greift die Kraft 71 am Befestigungsmittel 68 in Pfeilrichtung 72 an und wirkt somit mit einem wirksamen Hebel A11 auf die Welle 8. Der wirksame Hebel 11, mit dem die Kraft 71 auf die Welle 8 wirkt, bleibt bei einer Drehung des zweiten Hebels 10 über einen Winkelbereich 73 konstant, da die Kraft 71 immer tangential zur abgerundeten Oberfläche 63 am Befestigungsmittel 68 wirkt. Der nockenförmige Kopf 61, das Verbindungsmittel 64 und das Band 65 bilden hier ein Steuermittel 16.

[0030] Nach einem weiteren nicht dargestellten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, die Stirnseite 62 des nockenförmigen Kopfes 61 mit Erhöhungen und Vertiefungen zu versehen, so daß durch deren Ausgestaltung auf den Hebelarm, mit dem die Feder 69 die Welle 8 beaufschlagt, Einfluß genommen werden kann. Erfindungsgemäß wird das Verbindungsmittel von einem Gegenmittel in die Vertiefungen der Stirnseite 62 gedrückt.

[0031] Die Erfindung ist nicht auf dargestellte oder beschriebene Ausführungsbeispiele beschränkt. Sie umfaßt vielmehr Weiterbildungen der Erfindung im Rahmen der Schutzrechtsansprüche.

Bezugszeichenliste:

[0032] 

1

Spülmaschine

2

Unterbau

3

Fuß

4

Seitenteil

4a

Abdeckmittel

5

Haube

6

Griff

7

Lager

8

Welle

9

Hebel

10

Hebel

11

Lager

13

Führung

14

Bereich

15

Anlenkpunkt

16

Steuermittel

16a

Ausgleichshebel

17

Dreieckhebel

18

Grundseite

19

Ankathete

20

Gegenkathete

21

Anlenkpunkt

22

Feder

22a

Längsachse

23

Zugfeder

24

Oberfläche

24a

Gegenlager

25

Hebemechanismus

26

Gewichtskraft

27

Handkraft

28

Federkraft

29

geschlossene Stellung

30

halboffene Stellung

31

offene Stellung

40

Hebemechanismus

41

Führung

42

Langloch

43

Bolzen

43a

Anlenkpunkt

44

Feder

45

Pfeil

46

Führung

47

Winkelbereich

60

Hebemechanismus

61

nockenförmiger Kopf

62

Stirnseite

63

abgerundete Oberfläche

64

Verbindungsmittel

65

Band

66

Ende

67

Ende

68

Befestigungsmittel

68a

Anlenkpunkt

69

Feder

70

Pfeil

71

Kraft

72

Pfeilrichtung

73

Winkelbereich

Ansprüche

1. Hebemechanismus für eine federunterstützte Betätigung eines Abdeckmittels (4a) einer Spülmaschinen (1) wie Haube, Tor und Klappe, mit wenigstens einem an einer Welle (8) gelagerten Hebel (9), der mit einer Zugfeder (22) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen einem zweiten Hebel (10) und der Feder (22) ein mechanisches Steuermittel (16, 16a, 17) angeordnet ist, das einen annähernd konstanten Hebelarm (E1, E2, A2, A3, A10, A11) zwischen einem Anlenkpunkt (15, 21, 43a, 68a) der Feder (22, 44, 68) und der Welle (8) über einen Drehwinkel der Welle (8) von bis zu 100° bewirkt.

2. Hebemechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuermittel (16) als Zwischenhebel (17) ausgestaltet ist, der an einem ersten Anlenkpunkt (15) mit dem Hebel (10) und an einem zweiten Anlenkpunkt (21) mit der Zugfeder (23) verbunden ist, wobei der Zwischenhebel (17) zeitweise frei zwischen den Anlenkpunkten (15, 21) gehalten wird und zeitweise drehbar an einem Gegenlager (24a) anliegt.

3. Hebemechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuermittel (16) als dreieckförmiger Ausgleichshebel (16a) ausgestaltet ist.

4. Hebemechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützung des Steuermittels (16) im Gegenlager (24a) solange erfolgt, bis die Längsachse (22a) der Feder (22) mit dem Anlenkpunkt (15) fluchtet.

5. Hebemechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Welle (8) ein weiterer Hebel (9) gelagert ist, der einen Bereich (14) aufweist, an dem ein Abdeckmittel (4a) drehbar und verschiebbar gelagert ist.

6. Hebemechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (8) als Gegenlager (24a) für das Steuermittel (16) dient.

7. Hebemechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (10) und die Feder (22) jeweils in den spitzen Winkeln des dreieckförmigen Ausgleichshebels (16a) angelenkt sind.

8. Hebemechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuermittel (16) als in zwei Führungen (41, 46) gelagerter Bolzen (43) ausgebildet ist, der in einem als erste Führung (41) ausgestalteten Langloch (42) im Hebel (10) und in einer feststehenden zweiten Führung (46) geführt ist.

9. Hebemechanismus nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Führung (46) etwa parallel zu einer Längsachse der Feder (44) liegt.

10. Hebemechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Hebel (10) einen nockenförmigen Kopf (61) besitzt über dessen Stirnseite (62) ein Verbindungsmittel (64) läuft, an dessen freiem Ende (67) eine Feder (69) befestigt ist.

Claims

1. Lifting mechanism for a spring-assisted actuation of covering means (4a) of a dishwasher (1), such as a hood, a door or a shutter, having at least one lever (9) which is mounted on a shaft (8) and is connected to a tension spring (22), characterized in that between a second lever (10) and the spring (22) a mechanical control means (16, 16a, 17) is arranged, which leads to an essentially constant lever arm (E1, E2, A2, A3, A10, A11) between an articulation point (15, 21, 43a, 68a) of the spring (22, 44, 68) and the shaft (8) over an angle of rotation of the shaft (8) of up to 100°.

2. Lifting mechanism according to claim 1, characterized in that the control means (16) is configured as an intermediate lever (17) which is connected to the lever (10) at a first articulation point (15) and to the tension spring (23) at a second articulation point (21), the intermediate lever (17) at times being retained freely between the articulation points (15, 21) and at other times butting rotatably against a support (24a).

3. Lifting mechanism according to one of the preceding claims, characterized in that the control means (16) is configured as a triangular compensating lever (16a).

4. Lifting mechanism according to one of the preceding claims, characterized in that the control means (16) is supported in the support (24a) as long as the longitudinal axis (22a) of the spring (22) is aligned with the articulation point (15).

5. Lifting mechanism according to one of the preceding claims, characterized in that mounted on the shaft (8) is a further lever (9), which has a region (14) on which a covering means (4a) is mounted in a rotatable and displaceable manner.

6. Lifting mechanism according to one of the preceding claims, characterized in that the shaft (8) serves as a support (24a) for the control means (16).

7. Lifting mechanism according to one of the preceding claims, characterized in that the lever (10) and the spring (22) are each articulated in the acute angles of the triangular compensating lever (16a).

8. Lifting mechanism according to claim 1, characterized in that the control means (16) is designed as a bolt (43) which is mounted in two guides (41, 46) and is guided in a slot (42) in the lever (10), said slot being configured as a first guide (41), and in a fixed, second guide (46).

9. Lifting mechanism according to claim 8, characterized in that the second guide (46) is located approximately parallel to a longitudinal axis of the spring (44).

10. Lifting mechanism according to claim 1, characterized in that the second lever (10) has a cam-like head (61), over the end side (62) of which there runs a connected means (64), a spring (69) being fastened at the free end (67) of said connecting means.

Revendications

1. Mécanisme de levage pour un actionnement, assisté par un effet élastique, d'un moyen de recouvrement (4a) d'une machine de rinçage (1), tel qu'un capot ou un hotte, une portière et un volet, avec au moins un levier (9), monté sur un arbre (8) et relié à un ressort de traction (22), caractérisé en ce que, entre un deuxième levier (10) et le ressort (22), est disposé un moyen de commande (16, 16a, 17) mécanique, qui agit sur un bras de levier (E1, E2, A2, A3, A10, A11), à peu près constant, entre un point d'articulation (15, 21, 43a, 68a) du ressort (22, 44, 68) et de l'arbre (8), sur un angle de rotation de l'arbre (8) allant jusqu'à 100°.

2. Mécanisme de levage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le moyen de commande (16) est réalisé sous la forme de levier intermédiaire (17), relié, à un premier point d'articulation (15), au levier (10) et, à un deuxième point d'articulation (21), au ressort de traction (23), le levier intermédiaire (17) étant maintenu, par moments, librement entre les points d'articulation (15, 21) et appuyant, par moments, avec une possibilité de rotation, sur un contre-palier (24a).

3. Mécanisme de levage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moyen de commande (16) est réalisé sous la forme de levier de compensation ou équilibrage (16a) à forme triangulaire.

4. Mécanisme de levage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le soutien du moyen de commande (16) dans le contre-palier (24a) s'effectue, jusqu'à ce que l'axe longitudinal (22a) du ressort (22) soit aligné avec le point d'articulation (15).

5. Mécanisme de levage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, sur l'arbre (8), est monté à rotation un deuxième levier (9), présentant une zone (14), sur laquelle un moyen de recouvrement (4a) est monté de façon à pouvoir effectuer une rotation et une translation.

6. Mécanisme de levage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'arbre (8) sert de contre-palier (24a) pour le moyen de commande (16).

7. Mécanisme de levage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le levier (10) et le ressort (22) sont chacun articulés dans les angles aigus du levier de compensation (16a) à forme triangulaire.

8. Mécanisme de levage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le moyen de commande (16) est réalisé sous forme de boulon (43) monté dans deux guidages (41, 46) et guidé dans un trou oblong (42), réalisé en tant que premier guidage (41), ménagé dans le levier (10), et dans un deuxième guidage (46) stationnaire.

9. Mécanisme de levage selon la revendication 8, caractérisé en ce que le deuxième guidage (46) est à peu près parallèle à un axe longitudinal du ressort (44).

10. Mécanisme de levage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le deuxième levier (10) comprend une tête (61) en forme de came, sur la face frontale (62) de laquelle défile un moyen de liaison (64), à l'autre extrémité (67) duquel est fixé un ressort (69).

Zeichnung