(19)
(11) EP 1 293 633 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.01.2006  Patentblatt  2006/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.03.2003  Patentblatt  2003/12

(21) Anmeldenummer: 02020109.1

(22) Anmeldetag:  07.09.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 3/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 13.09.2001 DE 10145200

(71) Anmelder: GEZE GmbH
71229 Leonberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Feucht, Rudi
    71287 Weissach (DE)

   


(54) Türschliesser


(57) Es wird ein Türschließer mit einem Gehäuse, einem in dem Gehäuse linear verschiebbar geführten Kolben, einem mechanischen Energiespeicher zum selbsttätigen Schließen des Türflügels, einem Abtriebsglied und einer hydraulischen Dämpfungseinrichtung beschrieben. Der Gehäuseinnenraum ist mit einem Dämpfungsmedium gefüllt, wobei der Gehäuseinnenraum durch den Kolben flüssigkeitsdicht in mindestens zwei Gehäusekammern unterteilt ist. Im Kolben ist ein Aussaugventil angeordnet zum ungedämpften Durchströmen des Dämpfungsmediums beim Öffnen des Türflügels. Für den Fall eines manuellen Überdrückens des Türflügels in Schließrichtung ist im Kolben ein Überdruckventil angeordnet, welches beim durch manuelles Überdrücken des Türflügels entstehenden Überdruck des Dämpfungsmediums wirksam wird, indem das Dämpfungsmedium aus der Gehäusekammer abfließt. Das Überdruckventil und das Überströmventil sind zusammengefasst in einem Ventilkörper eines Ventils in einer Kolbenbohrung des Kolbens angeordnet.
Der Ventilkörper ist in der Kolbenbohrung verschiebbar geführt. Die Dichtung des Ventilkörpers wirkt direkt mit der Innenfläche der Kolbenbohrung zusammen, indem die Dichtung den Ventilkörper in einer Endstellung seines Verschiebebereiches flüssigkeitsdicht gegenüber der Innenfläche der Kolbenbohrung abdichtet.







Recherchenbericht