(19)
(11) EP 1 316 662 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.01.2006  Patentblatt  2006/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.06.2003  Patentblatt  2003/23

(21) Anmeldenummer: 02017107.0

(22) Anmeldetag:  30.07.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05C 19/06(2006.01)
E05B 65/00(2006.01)
 E05B 63/24(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 03.12.2001 DE 20119626 U

(71) Anmelder: MAPA GmbH, Gummi- und Plastikwerke
D-27404 Zeven (DE)

(72) Erfinder:
  • Ramil, José Navarro
    22525 Hamburg (DE)
  • Nitsch, Burkhard
    28277 Bremen (DE)
  • Nguyen-Scholz, Ngoc Thanh
    25469 Halstenbek (DE)
  • Cordes, Ingo
    27386 Hemslingen (DE)
  • Ladiges, Elke
    27412 Hepstedt (DE)

(74) Vertreter: Hauck, Graalfs, Wehnert, Döring, Siemons 
Neuer Wall 41
20354 Hamburg
20354 Hamburg (DE)

   


(54) Verschluss zur Sicherung von Gegenständen gegen unbeabsichtigte Verlagerung


(57) Verschluß zur Sicherung von Gegenständen gegen unbeabsichtigte Verlagerung mit
  • einem ersten Verschlußteil (20), das ein flexibles Band (21) aufweist, das an dem einen Ende einen Befestigungsabschnitt (22) zur Festlegung an einem ersten Gegenstand hat und das an dem anderen Ende (23) einen hochstehenden Griff (24) mit Hinterschnitten an den beiden Längsseiten und mindestens zwei hochstehende Zähne (28',28'') an den beiden Seiten des Griffes (24) aufweist,
  • einem zweiten Verschlußteil (40) mit einem Körper (41) mit
    • einer Basis (43) zum Befestigen auf einem zweiten Gegenstand,
    • einem Kanal (45) mit einer endseitigen Öffnung (50') zum Einführen des anderen Endes des ersten Verschlußteiles,
    • einem durch eine Abdeckung (44) des Kanals (45) verlaufenden Schlitz (48), durch den ein Abschnitt des Griffes (24) nach außen vorsteht, wenn das andere Ende (23) des ersten Verschlußteiles (20) in den Kanal (45) eingeführt ist,
    • zwei Zahnleisten (51), die von der Abdeckung (44) auf beiden Seiten des Schlitzes (48) in den Kanal (45) vorstehen und mit den mindestens zwei Zähnen (48) des ersten Verschlußteiles (20) zusammenwirken, wenn dessen anderes Ende (23) in den Kanal (45) eingeführt ist, um dieses an einem Herausziehen aus dem Kanal (45) zu hindern,
    • zwei nach außen weisenden Stützflächen (49) auf den beiden Seiten des Schlitzes (48), um den Griff (24) des in den Kanal (45) eingeführten anderen Endes (23) des ersten Verschlußteiles (20) durch Abstützen der Hinterschnitte (25) an einem tieferen Eintreten in den Kanal (45) zu hindern und die Zähne (28) im Eingriff mit den Zahnleisten (51) zu halten, wobei der Körper (41) zumindest an oder nahe den Stützflächen elastische Bereiche (46) aufweist, und
    • zwei Flügeln (47) auf den beiden Seiten des Schlitzes (48), um durch Drücken gegen die beiden Flügel (47) die elastischen Bereiche (46) des Körpers (41) zu verformen und die Stützflächen (49) auseinanderbewegen und ein tieferes Eindringen des Griffes (24) in den Kanal (45) unter Aufhebung des Eingriffes der Zähne (28) in die Zahnleisten (51) zu ermöglichen.









Recherchenbericht