Blendeneinstellvorrichtung für Schublade

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Blendeneinstellvorrichtung nach dem Oberbegriff der unabhängigen Ansprüche.

[0002] Die AT 399 086 B zeigt eine Verstellvorrichtung für Schubladenblenden bei der die Neigung der Blende um ein Maß abweichend von der Senkrechten durch längeneinstellbare Relinge einstellbar ist. Diese Art der Neigungseinstellung ist nur möglich, wenn die Schublade mit Relingen versehen ist.

[0003] Nachteil dieser Ausführungsform ist die Voraussetzung von Relingen wie erwähnt, und dass entweder zwischen der Zarge und der Blende ein konischer Spalt entsteht oder der Anschraubwinkel zwangsweise verbogen wird.

[0004] Die DE 38 43 658 A1 zeigt eine Blendenbefestigung bei welcher ebenfalls die Neigung der Blende verstellt wird, jedoch mit einem verschiebbaren Keil. Der sich dabei bildende konische Spalt muss mit einer speziellen Abdeckung unsichtbar und vor Verschmutzung geschützt sein. Ein Verbiegen des Anschraubwinkels kann gewollt sein oder durch Lösen der Befestigungsschrauben weitest gehend verhindert werden.

[0005] Die AT 409 067 B zeigt eine der Erfindung schon näher gelegene Vorrichtung zur Höhen- und Neigungsverstellung der gesamten Schublade mit Frontblende, welche Vorrichtung zwischen Schublade und Schubladenschiene angeordnet ist. Hier sind im vorderen Bereich der Schublade zum Höhenausgleich verschiebbare Keile vorgesehen, die gleichzeitig auch eine Neigungsverstellung der Frontplatte der Schublade bewirken. Im hinteren Bereich der Schublade sind Mittel zur Vertikalverstellung zum Anheben der Schublade vorgesehen, die ebenfalls auch eine Neigungsverstellung der Frontplatte der Schublade bewirken. Wie die Keile auf beiden Seiten verschoben werden, ist hier nicht gezeigt.

[0006] Um die Höhe der Schublade nach der Schubladenneigungserstellung zu korrigieren, müssen aufwendige Verschiebevorrichtungen der Keile vorhanden sein. Diese aufwendigen Verschiebevorrichtungen müssen auch dann vorhanden sein, wenn die Höhenpositionen der Blenden zuerst eingestellt werden und anschließend das Fugenbild durch eine Schubladen-Blendeneigung korrigiert wird. Ein gravierender Nachteil ist, dass die Neigungsverstellung sich hinter der Schublade befindet. Zur Betätigung muss die Schublade aus dem Korpus herausgezogen werden. Bis die Blende angepasst ist, kann man die Lade einige Male herausziehen und hineinschieben. Die Verstellvorrichtung ist also kompliziert und zeitraubend zu betätigen und zudem relativ teuer in der Herstellung.

[0007] Die DE 44014 462 A1 zeigt eine Höhenverstellung von Schubladen mit Frontblende, deren Vorrichtung zwischen Schublade und Schubladenschiene angeordnet ist. Im vorderen Schublädenbereich kann mit einem in geneigt verlaufenden Führungsschlitzen verschieblichen Schieber die Schublade mit Blende angehoben werden oder auch (von einer Mittellage) abgesenkt werden. Nachteil dabei ist, dass die durch die Höhenverstellung gleichzeitig bewirkte Spaltveränderung (Tiefe und Neigung) nicht mehr ausgeglichen werden kann, wozu eine weitere Einstellvorrichtung benötigt würde.

[0008] Im Übrigen haben die beiden letzt genannten Vorrichtungen den Nachteil, dass ein Übersetzungsverhältnis von ca. 1.25 bis 1,5 vorhanden ist, so dass bei 1 mm Verstellung der Höhe an der Höhenverstellvorrichtung etwa 1,25 bis 1,5 mm Höhenverstellung der Frontblende der Schublade erreicht wird. Durch die dort gezeigten Hebelverhältnisse ergibt sich, dass sich die Frontblende pro Grad Winkeländerung der Schublade etwa um 0,25 mm ändert, was doch erheblich ist, bei einzustellenden Winkeln von +/- 10 Winkelgraden, die zu einer maximalen Abweichung von 2,5 mm führen, was in jedem Fall ohne Kompensation zu viel ist, um sich optisch nicht bemerkbar zu machen.

[0009] Aufgabe ist es, ausgehend vom oben genannten Stand der Technik eine kostengünstige Blendeneinstellvorrichtung bereit zu stellen, welche ein einfaches und schnelles Einstellen des Neigungswinkels zwischen der vertikalen Ebene der Frontblende der Schublade und der vertikalen Ebene der vorderen Stirnseite des Möbelkorpus ermöglicht.

[0010] Gelöst wird die gestellte Aufgabe durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche.

[0011] Wesentlich dabei ist, dass die Blendeneinstellvorrichtung unmittelbar oder mittelbar zwischen der Schublade und der Schubladenschiene über eine Hub- und Senkvorrichtung mit Hub- und Senkelement derart wirkt, dass eine Verschwenkung der Schublade und damit der Blende um eine Schwenkachse ermöglicht wird, wobei die Schwenkachse zwischen der Frontblende und dem Hub- und Senkelement verläuft und der Abstand zwischen Schwenkachse und der Frontblende etwa gleich groß oder kleiner ist als der Abstand zwischen der Schwenkachse und dem Hub- und Senkelement.

[0012] Dabei ist bevorzugt, dass die Schwenkachse möglichst nahe an der Frontblende und/oder das Hub- und Senkelement möglichst weit von der Schwenkachse entfernt vorgesehen ist.

[0013] Wesentlicher Vorteil hierbei ist, dass nach der Blendenkorrektur in der Neigung kein Ausgleich in der Höhe mehr erforderlich ist. Weiterer Vorteil ist, dass eine Einstellung des Neigungswinkels möglich ist, ohne dass ein konischer Spalt zwischen Dekor-Seitenwand-Stimseite und der Blende und ohne dass Verbiegung der Seitenwänd-Stirnseite entsteht, wie teilweise beim Stand der Technik. Ebenso ist eine einfachste Bedienung der Blendeneinstellvorrichtung am vorderen oder hinteren Schubladenteil ohne Entfernen der Schublade möglich.

[0014] Ein Ausgleich der Höhe der Blende nach Einstellen des Neigungswinkels ist deshalb nicht mehr nötig, da kein Übersetzungsverhältnis der Höhenauslenkung des Hub- und Senkelements zur Höhenauslenkung der Frontblende wie beim Stand der Technik mehr vorhanden ist, sondern ein Untersetzungsverhältnis, bei gleichem Auslenkwinkel der Schublade bzw. Neigungswinkel der Frontblende. Während beim eingangs zitierten Stand der Technik gemäß den Figuren das Übersetzungsverhältnis bei minimal 1,25 liegt, jedoch naturgemäß nie unter 1 sein kann, liegt das Untersetzungsverhältnis der Erfindung auf Grund der speziellen Konstellation zwischen Drehpunkt, Hub- und Senkelement und Blende bei unter 1, z.B. bei 0,3. Dadurch ergibt sich, dass sich die Frontblende pro Grad Winkeländerung der Schublade lediglich etwa 0,05 mm ändert, also lediglich 20% des Wertes des Standes der Technik. Durch geeignete Veränderung der Abstände zwischen Drehpunkt, Hub- und Senkelement und Blende.kann dieser Wert noch weiter Richtung Null geführt werden. Wichtig für die Erfindung ist aber ein Untersetzungsverhältnis von kleiner (oder gleich) 1, welches bevorzugt so klein als möglich gehalten wird, typisch aber bei etwa 0.25 liegt. Die Untersetzung von 0,25 bedeutet, dass für 1 Grad Winkeländerung der Schublade und der daran befestigten Blende eine Höhenänderung des Hub- und Senkelements von z.B. 2 mm nötig ist und damit verbunden lediglich eine (nicht erwünschte) Höhenänderung der Blende um ca. 0,5 mm einhergeht. Beim Stand der Technik mit Übersetzung größer 1 wäre hier eine Höhenänderung der Blende von 2,5 mm zu verzeichnen, was in jedem Fall durch zusätzliche Vorrichtungen ausgeglichen werden müsste.

[0015] Für ein Untersetzungsverhältnis nach der vorliegenden Erfindung ist es also nötig, dass der Abstand der Blende zur Schwenkachse der Schublade bzw. des Dekors auf der Schubladenschiene kleiner ist oder höchstens gleich groß, als der Abstand des Hub- und Senkelements zur Schwenkachse, was nur möglich ist, wenn sich die Schwenkachse zwischen Blende und Hub- und Senkelement befindet.

[0016] Weitergehende Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen definiert.

[0017] Es ist bevorzugt, dass die Schwenkachse auf der Schubladenschiene liegt und das Hub- und Senkelement insbesondere im hinteren Bereich des Schubladendekors, insbesondere auf dessen Unterteil.

[0018] Hierbei ist bevorzugt, dass die Hub- und Senkvorrichtung einen Schieber beinhaltet, der das Hub- und Serikelement, ein Verbindungselement und ein Betätigungselement für das Hub- und Senkelement enthält, wobei das Hub- und Senkelement im hinteren Bereich der Schublade angeordnet ist, welches mit einem im vorderen oder auch im hinteren Bereich der Schublade angeordneten Betätigungselement für das Hub- und Senkelement über das Verbindungselement verbunden ist.

[0019] Vorteil hierbei ist, dass durch die Anordnung im vorderen Bereich der Schublade des Betätigungselements für das Hub- und Senkelement ein einfaches und bequem zugängliches Betätigen des Hub- und Senkelements im hinteren Bereich der Schublade und damit der Einstellung der Frontblende der Schublade im Neigungswinkel möglich ist. Die Erfindung trennt also räumlich die Funktionen des Betätigens des Hub- und Senkelements und des Heben und Senkens d.h. Einstellen der Neigung der Schublade und der damit verbundenen Blende.

[0020] Insbesondere ist hierbei das Betätigungselement für das Hub- und Senkelement im vorderen Bereich an der Schublade selbst oder dessen Dekorteil angeordnet, und das Hub- und. Senkelement im hinteren Bereich an der Schubladenschiene. Dabei durchdringt der Schieber die Schublade selbst oder dessen Dekorteil auf seinem Weg in den hinteren Bereich der Schublade.

[0021] Hierzu wird es bevorzugt, dass die Auflageflächen der Schublade selbst oder dessen Dekorteil und der Schubladenschiene für das Hub- und Serikelement und dessen Betätigungselement etwa horizontal liegen und nach oben zeigen, was jedoch nicht zwingend nötig ist, da auch vertikale Flächen oder nach unten zeigende horizontale Flächen ein Auflager hierfür bilden können, wobei jedoch in jedem Fall dann zusätzliche Halte- oder Führungseinrichtungen nötig sind.

[0022] Insbesondere ist das Hub- und Senkelement und dessen Betätigungselement in Form eines Schiebers aus Flachmaterial ausgebildet, welcher sich vom vorderen bis in den hinteren Führungsschienenbereich erstreckt und vom vorderen bis über den Mittelbereich auf dem einem, insbesondere dem horizontalen Schenkel des Seitenwand-Unterteils verschiebbar gelagert ist, und im hinteren Bereich sich auf der Schubladenschiene abstützt, wobei das Ende des Schiebers zu einem keilförmigen Schiebstück ausgeformt ist.

[0023] Der Schieber ist dabei bevorzugt in seiner Längserstreckung vorzugsweise ein Stück vor dem Hub- und Senkelement abgekröpft und ragt durch eine Ausnehmung im horizontalen Schenkel des Schubladen-Unterteils zur Auflage auf der Schubtadenschiene.

[0024] Die erfindungsgemäße Schieber mit hinterem Hub- und Senkelement und vorderem Betätigungselement für das Hub- und Senkelement kann hierbei verschiedene Formen aufweisen, insbesondere ist aber das Hub- und Senkelement mit dem Betätigungselement einteilig verbunden und einstückig aus dem selben Material hergestellt, z.B. aus Flachstahl, aus Draht oder aus einem streifenförmigem Kunsfstoffmaterial.

[0025] Das Betätigungselement und das Hub- und Senkelement der Blendeneinstellvorrichtung können jedoch in einer anderen Ausführungsform der Erfindung als zwei oder mehrere separate Teilen hergestellt werden und miteinander verbunden werden.

[0026] Das Betätigungselement der Blendeneinstellvorrichtung besitzt insbesondere eine Verzahnung, in die ein Werkzeug (z.B. Schraubendreher) bei der Einstellung durch einen Monteur eingreift und somit eine Verschiebung des Betätigungselements in Längsrichtung der Schienen und damit ein Heben oder Senken des Hub- und Senkelements bewirkt wird. Damit wird der Abstand zwischen Schublade/Dekor und Schubladenschiene verändert und damit der Neigungswinkel der mit der Schublade fest verbundenen Frontblende im Bezug zur vertikalen Vorderseite des Möbelkorpus verändert. Zwangsläufig wird hierdurch auch in geringem Maße die Höhe der Frontblende im Bezug zum Möbelkorpus verändert, was jedoch nur in unmerklichem Ausmaß geschieht.

[0027] Die Verzahnung ist vorteilhaft in der Seitenwand des Betätigungselements vorgesehen, wobei natürlich auch eine verzahnte längliche Ausnehmung (Langloch) im Betätigungselement vorhanden sein kann, in das dann das Werkzeug eingreift. Beliebige ändere äquivalente Mechanismen hierfür sollen durch die Erfindung geschützt sein. Natürlich kann das Werkzeug selbst mindestens teilweise Teil des Betätigungselements sein und an der Blendeneinstellyorrichtung verbleiben, auch wenn der Einstellvorgang beendet ist. So kann z.B. eine Verlängerung des externen Werkzeugs ermöglicht werden.

[0028] Der gesamte Schieber oder nur Teile davon kann in Führungslappen auf der Schubladenschiene und/oder der Schublade bzw. dessen Dekorprofil geführt werden, welche Führungslappen eine horizontale und ggf. auch eine vertikale Führung bilden, die eine Bewegung in der Längsachse der Schienen aber immer noch ermöglichen, nicht jedoch quer dazu.

[0029] Zur Beibehaltung der einmal eingestellten Relativstellung zwischen Schublade/Dekor und Schubladenschiene ist die Blendeneinstellvorrichtung mit einer Rasteinrichtung ausgestattet, insbesondere in Form von selbst hemmenden Riffelungen, die ein unbeabsichtigtes Verschieben der Blendeneinstellvorrichtung verhindern. Hierzu ist die Riffelung insbesondere zwischen dem Schieber und der Schublade bzw. deren Dekor vorgesehen und insbesondere auf der Schublade bzw. deren Dekor angeordnet, insbesondere im Bereich des Betätigungselements des Hub- und Senkelements. Zusätzlich kann auch als Gegenverzahnung auf dem Schieber eine gleichartige Riffelung vorhanden sein. Die Riffelung ist dabei quer und/oder schräg zur Verschieberichtung des Schiebers angeordnet.

[0030] Damit der Schieber der Blendeneinstellvorrichtung beim Bewegen in Längsrichtung der Schienen nicht aus seiner Funktionsstellung herausgezogen werden kann, sind entsprechende Anschlagbegrenzungen auf der Schublade/Dekor und/oder auf der Schubladenschiene vorgesehen.

[0031] Im folgenden wird die Erfindung anhand von beispielhaften Zeichnungen näher erläutert, aus denen weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungen hervorgehen.

[0032] Es zeigen:

Figur 1:

eine Schublade mit speziell hoher Blende im Korpus. Das im hinteren Schubladenteil befindliche keilförmige Schiebestück ist zu sehen;

Figur 2:

eine perspektivisch dargestellte Schublade mit Verstellwerkzeug am Ort der Verstellung im vorderen Schubladenteil;

Figur 3, 4 und 5:

eine Vergrößerung des linken Frontbereichs nach Figur 1;

Figur 3:

den korrekt eingestellten Spalt zwischen der Blende und dem Korpus;

Figur 4:

eine erste konische Spalt-Version mit positivem Neigungswinkel zwischen Blende und dem Korpus;

Figur 5:

eine zweite konische Spalt-Version mit negativem Neigungswinkel zwischen Blende und dem Korpus;

Figur 6:

die Stellung des keilförmigen Schiebestückes passend zu Figur 3;

Figur 7:

Stellung des keilförmigen Schiebestückes passend zu Figur 4;

Figur 8:

Stellung des keilförmigen Schiebestückes passend zu Figur 5;

Figur 9:

eine Draufsicht der Dekor-Seitenwand mit der Verstellvorrichtung im vorderen Bereich der Seitenwand;

Figur 10:

eine Seitenansicht im Schnitt entlang der Linie X-X der Figur 9 mit Dekor, Schienensystem und Verstellvorrichtung;

Figur 11:

die Seitenansicht in Richtung des Pfeils XI der Figur 10;

Figur 12:

ein vergrößertes Detail des Hub- und Senkelements des Schiebers;

Figur 13:

ein vergrößertes Detail des Betätigungselements für das Hub- und Senkelement im Zustand des Eingriffs eines Schraubendrehers in die Verzahnung des Betätigungselements des Schiebers;

Figur 14:

eine perspektivische Ansicht des Verschiebemechanismus im Bereich des Betätigungselements für das Hub- und Senkelement des Schiebers;

Figur 15:

eine perspektivische Ansicht des Verschiebemechanismus im Bereich des Hub- und Senkelements des Schiebers;

Figur 16:

die Seitenansicht in Pfeilrichtung XVI der Figur 15;

Figur 17:

eine Prinzipskizze der Verschwenkwege und -winkel der Schublade und der Schubladenfront beim Stand der Technik;

Figur 18:

eine Prinzipskizze der Verschwenkwege und -winkel der Schublade und der Schubladenfront nach der vorliegenden Erfindung.

Figur 19:

Seitenansicht einer Schublade mit einer anderen Ausführungsform einer Blendenverstellvorrichtung;

Figur 20:

vergrößerte Ansicht des Hub- und Senkelements der Blendenverstellvorrichtung nach Figur 19;

Figur 21:

perspektivische Explosionsdarstellung einer vergrößerten Ansicht der Blendenverstellvorrichtung nach Figur 19.

[0033] In Figur 2 ist perspektivisch ein Schubladensystem dargestellt, die einen Korpus 1 aufweist, aus dessen Innenraum 1b eine Schublade 2 ausgezogen ist. Die Frontblende 3 am äußeren Ende der Schublade 2 schließt bei geschlossener Schublade 2 nahezu bündig mit der vorderen Stirnseite 1a des Korpus 1 ab und ist nur über den Spalt 8 (siehe Figuren 3-5) davon getrennt. Das Werkzeug 16 zur Verstellung der Frontblende 3 ist im vorderen Bereich der Schublade 2 eingezeichnet, wo auch das Betätigungselement 14 (siehe Figuren 9-14) angeordnet ist. Durch Betätigen (hier: Drehen) des Werkzeugs 16 wird die Neigung der Ebene der Frontblende 3 im Bezug auf die Ebene der Stirnseite 1a des Korpus 1 geeignet verändert. Eine Höhenverstellung der Blende soll möglichst nicht oder zumindest nur unmerklich erfolgen.

[0034] Figur 1 zeigt das Schubladensystem nach Figur 2 in einer Seitenansicht, teilweise im Schnitt im unteren Bereich. Hier ist erkennbar, dass die Frontblende 3 an einem Schienensystem 4 befestigt ist, welches die Verbindung zum Korpus 1 über das Schubladen-Dekor 6 und die Korpuswinkel 5 bildet. Im hinteren Bereich des Schubladensystems von Figur 1, also auf der anderen Seite der Frontblende 3 im Schienensystem 4 ist das Hub- und Senkelement 11 der Blendenverstellvorrichtung 7 zu sehen.

[0035] In den Figuren 3-5 sind nun vergrößert verschiedene Relativstellungen der Frontblende 3 zur Stirnseite 1a des Korpus 1 dargestellt, wobei dazwischen sich der Spalt 8 befindet, der die beiden Teile 1a und 3 im geeignet eingestellten Fall auf Abstand hält und typisch bei 1 bis 5 mm liegt.

[0036] Figur 3 zeigt den Idealfall (Neutralstellung) eines perfekt eingestellten Spaltes 8, so dass die Ebenen der Frontblende 3 und der Stirnseite 1a parallel zueinander verlaufen und daher keinen Schnittwinkel 9 untereinander bilden.

[0037] Figur 4 zeigt den Fall, dass die Blende 3 oben nach vorne geneigt ist, so dass der Spalt 8' nicht mehr parallel, sondern V-förmig ist und die Ebenen der Frontblende 3 und der Stirnseite 1a daher keinen positiven Schnittwinkel 9' (entspricht Neigungswinkel) von z.B. 2 Grad untereinander bilden. Es ist leicht angedeutet, dass in diesem Fall die Frontblende 3 im Vergleich zu Figur 3 leicht nach unten verschoben ist. Der Spalt 8' ist im unteren Bereich kleiner und im oberen Bereich größer geworden, im Vergleich zum Spalt 8 der Figur 3.

[0038] Figur 5 zeigt den analog umgekehrten Fall von Figur 4 mit einem negativen Schnittwinkel 9" von z.B. 3 Grad. In diesem Fall die Frontblende 3 im Vergleich zu Figur 3 und auch zu Figur 4 leicht nach oben verschoben. Der Spalt 8" ist im unteren Bereich größer und im oberen Bereich kleiner geworden, im Vergleich zum Spalt 8 von Figur 3 und auch zum Spalt 8' der Figur 4. Die Blende 3 berührt den Korpus 1 oben, so dass dies die maximale Verstellung in Richtung des negativen Schnittwinkels 9" darstellt.

[0039] Die Figuren 6-8 stellen nun die Wirkung des Hebens und Senkens des Hub- und Senkelements 11 für die Fälle der Figuren 3-5, wobei die Figur 6 der Situation nach der Figur 3 entspricht, die Figur 7 der nach Figur 4 und die Figur 8 der nach Figur 5.

[0040] Nach den Figuren 6-8 ist das Hub- und Senkelement 11 zwischen der Schubladenschiene 10 des Schienensystems 4 und dem Dekorprofil 6, insbesondere dessen Seitenwand-Unterteil 6c angeordnet. Das Hub- und Senkelement 11 liegt dabei an mindestens zwei Stellen auf der Schubladenschiene 10 auf und erhebt sich in mindestens einem Bereich dachförmig nach oben, tritt durch eine schmale Führungsöffnung 12 im Dekor 6 bzw. dessen Seitenwand-Unterteil 6c nach oben hindurch, tritt im Abstand davon durch eine weitere breitere Öffnung im Dekor 6 bzw. dessen Seitenwand-Unterteil 6c wieder nach unten hindurch und legt sich wieder auf die Schubladenschiene 10.

[0041] In Figur 6 ist der Abstand zwischen der Schubladenschiene 10 und dem Dekor 6 bzw. dessen Seitenwand-Unterteil 6c in einem mittleren Bereich, in Figur 7 ist dieser Abstand groß, in Figur 8 ist der Abstand klein. Dieser Abstand wird durch Verschieben des Hub- und Senkelements 11 in Richtung der Längsachse der Schubladenschiene 10 bzw. des Dekor 6 bzw. dessen Seitenwand-Unterteil 6c bewerkstelligt. Es erfolgt automatisch eine Anhebung des Dekors 6 bzw. dessen Seitenwand-Unterteil 6c, wenn das Hub- und Senkelement 11 in Richtung Blende 3 verschoben wird, und damit wird die Blende 3 gemäß Figur 4 im unteren Bereich an die Stirnseite 1a des Korpus 1 heran gezogen. Analog umgekehrt erfolgt automatisch eine Absenkung des Dekors 6 bzw. dessen Seitenwand-Unterteil 6c, wenn das Hub- und Senkelement 11 von der Blende 3 weg gerichtet verschoben wird, und damit wird die Blende 3 gemäß Figur 5 im unteren Bereich von der Stirnseite 1a des Korpus 1 weg gedrückt.

[0042] In Figur 9 ist das Schienensystem 4 mit Dekorteil 6 in einer Draufsicht dargestellt, wobei der vordere Bereich des Dekors 6 aufgeschnitten dargestellt ist, und sich so eine Sicht auf das Betätigungselement 14 ergibt.

[0043] Figur 10 zeigt eine Ansicht auf den Schnitt entlang der Linie X-X der Figur 9, wobei die Seitenwand 6a, Front 6b und das Unterteil 6c des Dekorteils 6 zu erkennen sind. Die hier nicht gezeichnete Frontblende 3 ist übrigens an der Dekor-Stimwand 6b mittelbar oder unmittelbar befestigt. Durch Drehen des Schraubendrehers 16, der vorher von unten her in Eingriff mit der Verzahnung 19 an einer Seitenkante des Betätigungselements 14 gebracht wurde, wird nun der gesamte Schieber 15 mitsamt dem, dem Betätigungselement 14 gegenüber liegenden Hub- und Senkelement 11, in der Längsachse der Schubladenschiene 10 verschoben. Je nach Drehrichtung schiebt sich der Schieber 15 und damit das Hub- und Senkelement 11 dann auf die Frontblende 3 zu oder bewegt sich von ihr weg, so dass sich der Abstand zwischen Schubladenschiene 10 und Dekor 6 bzw. Seitenwand-Unterteil 6c des Dekors 6 verringert oder vergrößert, wodurch sich hauptsächlich der Neigungswinkel 8 zwischen den Ebenen der Frontblende 3 und der Stirnseite 1a des Korpus 1 verändert. In Figur 10 ist im Übrigen noch der Durchgang des Schiebers 15 durch die Ausnehmung 30 des Dekors 6 bzw. dessen Unterteil 6c auf die Schubladenschiene 10 zu erkennen, welche Ausnehmung 30 vor dem Hub- und Senkelement 11 angeordnet ist.

[0044] Figur 11 stellt die Seitenansicht von rechts in Pfeilrichtung XI der Figur 10 dar, wo das Schienensystem 4 besser zu erkennen ist, das aus der zuvor erwähnten Schubladenschiene 10 besteht, an der das Dekor 6 an- und aufliegt, an welchem Dekor 6 die Schublade selbst mit Front 3, Boden und Rückseite befestigt ist. Die Schubladenschiene 10 ist wie üblich über Rollenmittel mit einer Mittelschiene 17 verbunden, die ihrerseits über weitere Rollenmittel mit der Korpusschiene 18 verbunden ist, an dem die zwei Korpuswinkel sich befinden, mit denen die Schublade 2 mit dem Korpus 1 verbunden ist. Es ist also ein Vollauszugs-Schienensystem dargestellt, jedoch ist die Erfindung auch bei Teilauszügen ohne Mittelschiene verwendbar. Natürlich sind pro Schublade 2 zwei Schienensysteme 4 links und rechts davon vorgesehen.

[0045] In Figur 11 ist gut zu erkennen, dass der Schieber 15 teils auf der Oberseite der Schubladenschiene 10 und teils auf dem Dekor-Unterteil 6c aufliegt. Nach Figur 10 ist zu sehen, dass der Schieber 15 aus dem im Bereich der Blende 3 angeordneten Betätigungselement 14 besteht, das über ein Verbindungselement 28 mit dem im der Korpus-Rückwand nahe liegenden Hub- und Senkelement 11 starr verbunden ist. Dabei erstreckt sich das Betätigungselement 14 im Bereich zwischen Frontblende 3 und Beginn der Schubladenschiene 10, geht über in das Verbindungselement 28, das auf der vorderen Kante zur Schubladenschiene 10 eine virtuelle Schwenkachse 24 definiert und bis in den hinteren Bereich der Schubladenschiene 10 auf dem Dekor-Unterteil 6c aufliegt. Dort durchdringt dann der Schieber 15 mit seinem Verbindungselement 28 das Dekor 6, um auf der Oberseite der Schubladenschiene 10 ein Stück aufzuliegen. Weiter hinten Richtung Ende der Schubladenschiene 10 ist dann das Hub- und Senkelement 11 angeordnet, das das Dekor-Unterteil 6c wieder nach oben hin über die kleine Führungsöffnung 12 durchdringt, an der der Schieber 15 anliegt, um gleich anschließend wieder über die größere Öffnung 13 das Unterteil 6c nach unten hin zu durchdringen und wieder auf der Schubladenschiene 10 aufzuliegen.

[0046] An der Kante zur Schubladenschiene 10 befindet sich die virtuelle Schwenkachse 24, um die das Dekor 6 mit Front 3 in den Schwenkrichtungen 29 herum verschwenkt, wenn das Werkzeug 16 gedreht wird und sich der Schieber 15 nach links oder rechts in den Figuren 9 und 10 bewegt. Dann ändert sich der Abstand zwischen Schubladenschiene 10 und Dekor 6 an allen Stellen, außer auf der Schwenkachse 24, insbesondere aber am Hub- und Senkelement 11, das Auslöser für den Hub- oder Senkvorgang ist. Unerwünscht ändert sich auch der Abstand der n Verlängerung der Längsachse der Schubladenschiene 10 zum Dekor 6 in geringem Maße an der Frontblende 3, wodurch die Frontblende 3 leicht angehoben oder aber abgesenkt wird. Die Schubladenschiene 10 zusammen mit den übrigen Schienen 17, 18 bleiben hiervon unberührt und in ihrer Ausgangslage, z.B. in waagrechter Lage.

[0047] In Figur 12 ist ein vergrößertes Detail der Durchdringung des Hub- und Senkelements 11 durch das Dekor 6 dargestellt. Das Hub- und Senkelement 11 ist dabei in der Führung 12 eng anliegend geführt, wobei dann über die Führungsschräge 11a die schrägen Rampen der Führung 12 des Dekors 6 dann auf und abgleiten können. An die Führungsschräge 11a des Schiebers 15 schließt sich nach oben hin das Plateau 11b an, das nur den Zweck erfüllt, eine Verbindung zur nach unten hin wieder abfallenden Stützrampe 11c zu gewährleisten, welche sich wieder auf der Schubladenschiene 10 abstützt.

[0048] Figur 13 zeigt ein vergrößertes Detail der Auflage des Betätigungselementes 14 auf dem Unterteil 6c des Dekors 6. Hier ist die Verzahnung 19 im Seitenbereich des Betätigungselementes 14 erkennbar, in welche das Werkzeug mit seiner Spitze (hier Kreuzschlitz) eingreift und dadurch das Drehmoment des Werkzeugs in eine Linearbewegung des Schiebers 15 umgesetzt wird.

[0049] Figur 14 zeigt eine perspektivische Ansicht des Verschiebemechanismus im Bereich des Betätigungselements 14 des Schiebers 15. Der flache Schieber 15 ist auf dem Unterteil 6c der Dekor-Seitenwand 6a in Führungslappen 20 verschiebbar gelagert. Die Führungslappen 20 ermöglichen ein Verschieben des Schiebers 15 in Richtung der Längsachse der Schubladenschiene 10, verhindern aber ein Verschieben quer horizontal oder optional vertikal dazu. Der Kreuzloch-Schraubendreher 16 greift von unten in die seitliche Verzahnung 19 des Schiebers 15. Mit einer Riffelung 21 zwischen dem Schieber 15 und dem Unterteil 6c ist die Längsbewegung rastbar.

[0050] Figur 15 zeigt wie der Schieber 15 aus einem Band aus Metall oder Kunststoff zu einem keilförmigen Schiebestück 11 gebogen ist, welches durch eine Ausklinkung 22 in dem Dekor-Unterteil 6c nach oben hindurchragt und welches mit einer Seite auf der Schubladenschiene 10 verschiebbar aufliegt und sich mit seiner zur Schubladenvorderseite (Richtung Blende 3) geneigten Keilfläche 11a an einer schrägen Führungsnase 23 des Seitenwand-Unterteils 6c abstützt. Die Schieberbewegung nach hinten in Richtung Rückwand des Korpus 1 bewirkt ein Absinken der Seitenwand 6c und damit der Schublade 2 und analog umgekehrt. Auch hier ist im Bereich des Keils 11 ein seitlich stützender Führungslappen 20 auf der Schubladenschiene 10 angeordnet, der einen Schlitz des Keils 11 durchdringt.

[0051] Figur 16 ist die vergrößerte Seitenansicht der Figur 15 in Blickrichtung XVI, wo noch einmal die Anordnung zwischen des Schiebers 15 zwischen oberem Dekor 6 und unterer Schubladenschiene 10 veranschaulicht ist.

[0052] Die Figuren 17 und 18 stellen Prinzipskizzen dar, wie die Verschwenkung der Schublade 2 und des Dekors 6 bzw. dessen Unterteil 6c durch Hub/Senken des Hub- und Senkelements 11 erfolgt und welche Auswirkungen dies auf den Hub bzw. das Senken der Frontblende 3 hat.

[0053] Figur 17 stellt den Stand der Technik gemäß der nächst liegenden AT 409 067 B und der DE 44014 462 A1 dar, Figur 18 die vorliegende Erfindung. Ein Hub bzw. Senken durch das Hub- und Senkelement 11 um den Betrag 26 (z.B. von 2 mm) bewirkt eine Verschwenkung der Schublade 2 und des Dekors 6 bzw. dessen Unterteil 6c um die Schwenkachse 24 herum in den Schwenkrichtungen 29 um den Winkelbetrag 25 (z.B. 5 Grad), in die Stellungen 2', 6' und ein Verschwenken der Blende 3 um den Neigungswinkel 9 zwischen Blende 3 und Stirnseite 1a des Korpus 1 in die Stellung 3'. Der Winkelbetrag 25 entspricht dabei dem Neigungswinkel 9 zwischen Blende 3' und Stirnseite 1a des Korpus 1. Die Hub-Senk-Beträge 26 und Winkelbeträge 27 beim Stand der Technik und bei der vorliegenden Erfindung seien angenommen identisch.

[0054] Dann ergibt sich aus der Anordnung der Schwenkachse 24 zum Hub- und Senkelement 11 und zur Blende 3, dass beim Stand der Technik der Betrag 27 des Hebens bzw. des Senkens der Blende 3 größer ist als der Betrag des Hebens bzw. des Senkens des Hub- und Senkelement 11, mit etwa einem Übersetzungsverhältnis größer als 1, je nach Hebelverhältnissen, in den Figuren 1,25 bzw. 1,5. Hierbei liegt das Hub- und Senkelement 11 jeweils ein Stück näher an der Schwankachse 24 als die Blende 3, so dass die Auslenkung des Hub- und Senkelements 11 immer eine positive Verstärkung (Übersetzung) der Auslenkung der Blende 3 zur Folge hat.

[0055] Bei der vorliegenden Erfindung ist hingegen die Anordnung zum Stand der Technik völlig unterschiedlich, da das Hub- und Senkelement 11 weiter entfernt zur Schwenkachse 24 liegt als die Blende 3, so dass die Auslenkung des Hub- und Senkelements 11 immer eine negative Verstärkung (Untersetzung) der Auslenkung der Blende 3 zur Folge hat.

[0056] Dies ist jedoch nur möglich, wenn die Schwenkachse 24 zwischen Blende 3 und Hub- und Senkelement 11 angeordnet ist. Je näher die Schwenkachse 24 an der Blende 3 liegt und je weiter entfernt die Schwenkachse 24 vom Hub- und Senkelement 11 angeordnet sind, um so geringer ist die unerwünschte Auslenkung der Blende'3 in der Höhe bei gleicher Änderung des Neigungswinkels 9 zwischen Ebene der Blende 3 und Ebene der Stirnseite 1a des Korpus 1.

[0057] Ideal ist also eine Schwenkachse 24 im Bereich der Blende 3 und/oder ein Hub- und Senkelement 11 in Bereich des Endes des Dekors 6. Im hier gezeigten Beispiel sitzt die Schwenkachse 24 an der vorderen Kante der Schubladenschiene 10 und das Hub- und Senkelement 11 im hinteren Bereich des Dekors 6, jedoch nicht maximal hinten, so dass sich ein Untersetzungsgrad von ca. 0,3 ergibt. 3 mm Höhenauslenkung 24 am Hub- und Senkelement 11 ergeben also dann etwa 1 mm Höhenauslenkung 27 an der Blende 3', wobei beim Stand der Technik sich etwa 4 mm Höhenauslenkung 27 an der Blende 3' einstellen würde, also 4 mal so viel.

[0058] Daher spielt bei der vorliegenden Erfindung bei der Neigungsverstellung der Frontplatte 3 die unerwünschte Höhenauslenkung 27 keine bedeutende Rolle und kann daher vernachlässigt werden. Hierdurch ist eine einfache und rasche Neigungsverstellung des Winkels 9 der Blende 3 möglich, mit nur einer Blendenverstelleinrichtung 7, was zu reduzierten Herstellungs- und Montagekosten führt.

[0059] Figur 19 zeigt eine Seitenansicht einer Schublade mit einer anderen Ausführungsform einer Blendenverstellvorrichtung, wobei Figur 20 eine vergrößerte Ansicht des Hub- und Senkelements 11 der Blendenverstellvorrichtung nach Figur 19 zeigt. Eine perspektivische Explosionsdarstellung der Blendenverstellvorrichtung nach Figur 19 ist in Figur 21 gezeigt.

[0060] In Figur 21 sind die Einzelteile der Blendenverstellvorrichtung zu sehen, die aus einem Verstellelement 31 in Form einer Schraube mit Zahnrad 35 besteht, aus einem Schieber 15 mit Hub- und Senkelement 11 mit Führungsrampe 11a, aus einer streifenförmigen Wippe 32 mit Führungsflügeln 32a und Führungsbahn 32b, und aus einer Ausklinkung 22 aus dem Unterteil 6c des Dekorprofils 6, mit Führungsnasen 23.

[0061] Das Hub- und Senkelement 11 greift nun von unten (Fig. 21) her in den Längsschlitz der Führungsbahn 32b ein und wird dort in der Länge verschiebbar geführt. Weiterhin durchgreift das Hub- und Senkelement 11 die Ausklinkung 22 auf der Oberseite des Unterteils 6c des Dekorprofils 6 und die Führungsrampe 11a wird zwischen den Führungsnasen 23 an der Ausklinkung 22 geführt. Die Wippe 32 befindet sich dabei zwischen dem Schieber 15 und dem Dekorunterteil 6c und die Flügel 32a der Wippe 32 durchgreifen zur Seitenstabilisierung Öffnungen 36 im Dekorunterteil 6c. Ein vorderer Bogenendteil 38 durchgreift eine weitere Öffnung 37 im Dekorunterteil 6c und liegt auf der Oberfläche des Dekorunterteil 6c auf und kann dort längs verschoben werden, so dass das Bogenendteil 38 ein Führungs- und Stützmittel des Schiebers 15 und der Wippe 32 ist.

[0062] Der in Fig. 21 dargestellte Schieber 15 und die Wippe 32 sind durch die Führung der Führungsrampe 11a zwischen den Führungsnasen 23 an der Ausklinkung 22 an dem Dekorunterteil 6c befestigt, aber auch durch die Auflage des Bogenendteils 38 auf dem Dekorunterteil 6c.

[0063] Das Verstellelement 31 befindet sich ortsfest und drehbar auf der inneren Seite des Dekorprofils 6 (Unterseite 6c) und greift mit seinem Stift 39 in die Ausnehmung 40 einer Lasche 41 am Rand der Ausklinkung 22 ein. Mit seinem Zahnrad 35 greift das Verstellelement 31 in die Verzahnung 19 des Hub- und Senkelements 11 ein, welches insbesondere als Kunststoffteil ausgebildet ist. Das Hub- und Senkelement 11 des Schiebers 15 greift in eine Führungsbahn 32b der Wippe 32 ein und kann axial in dieser verschoben werden. Die Wippe 32 ist mit mindestens zwei Flügeln 32a im Unterteil 6c des Dekors 6 geführt und insbesondere als Blech-Teil ausgebildet.

[0064] Beim Verdrehen des Verstellelements 31 mittels Schraubendreher 16 läuft das Zahnrad 35 des Verstellelements 31 in der Verzahnung 19 des Hub- und Senkelements 11 ab, wodurch sich der Schieber 15 mit Hub- und Senkelement 11 relativ und längs zur Wippe 32 bewegt, so dass sich die Führungsrampe 11a geführt von der Führungsnase 23 durch das Unterteil 6c hindurch nach hinten unten oder nach oben vom (siehe Figur 21) bewegt und die Wippe 32 sich über ihre fiktive Schwenkachse 34 (Figur 19) verschwenkt. Da die Wippe 32 über einen Haken 33 (Fig. 19 und 20) der Schubladenschiene 10 mit dieser verbunden ist, verschwenkt damit auch die Schubladenschiene 10 über die Schwenkachse 24 mit, wodurch der Neigungswinkel 9 der Frontblende 3 verändert wird.

[0065] Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Position des Betätigungselementes 14, 31 nicht nur im vorderen Bereich der Schublade möglich ist (Figuren 1-18), sondern auch im hinteren Bereich (Figuren 19-21). Das Betätigungselement 31 im hinteren Teil der Schublade wird bei ausgezogener Schublade über deren Innenraum erreicht, so dass die Schublade zuvor entleert werden muss.

Zeichnungslegende

[0066] 

1.

Korpus; 1a vordere offenen Stirnseite des Korpus; 1b Innenraum

2.

Schublade

3.

Frontblende

4.

Schienensystem

5.

Korpuswinkel

6.

Dekorprofil der Schublade; 6a Seitenwand; 6b Stirnwand; 6c Unterteil

7.

Blendeneinstellvorrichtung

8.

Spaltbreite zwischen 1 und 3

9.

Neigungswinkel zwischen 1 und 3

10.

Schubladenschiene

11.

Hub- und Senkelement; 11a Führungsrampe; 11b Plateau; 11c Stützrampe

12.

Führung in 10

13.

Öffnung in 10

14.

Betätigungselement für 11

15.

Schieber

16.

Werkzeug

17.

Mittelschiene

18.

Korpusschiene

19.

Verzahnung

20.

horizontale und/oder vertikale Führungslappen für 15

21.

Riffelungen zur Verrastung der Lage von 15

22.

Ausklinkung aus 6c

23.

Führungsnase von 6c in 22

24.

Schwenkachse

25.

Drehwinkel Schublade

26.

Hubweg/Senkweg der Schublade über 11

27.

Hubweg/Senkweg der Blende

28.

Verbindungselement

29.

Schwenkrichtungen

30.

Ausnehmung

31.

Verstellelement

32.

Wippe, 32a Flügel, 32b Führungsbahn

33.

Haken der Schubladenschiene

34.

Schwenkachse der Wippe 32

35.

Zahnrad des Verstellelements 31

36.

Öffnung für Flügel 32a

37.

Öffnung für Bogenendteil 38

38.

Bogenendteil

39.

Stift von 31

40.

Ausnehmung von 41

41.

Lasche an 22 von 6c

Ansprüche

1. Blendeneinstellvorrichtung für eine mit einer Frontblende (3) ausgestattete Schublade (2), die in einem Korpus (1) über ein Schienensystem (4) mit mindestens je einer Schubladenschiene (10), einer Korpusschiene (18) und optional einem Schubladen-Dekorprofil (6) zu beiden Seiten längsverschieblich geführt ist, wobei die Blendeneinstellvorrichtung zur Veränderung des eingeschlossenen Neigungswinkels (9) zwischen der vertikalen Ebene der vorderen Stirnseite (1a) des Korpus (1) und der vertikalen Ebene der Frontblende (3) der Schublade (2) geeignet ist, und die Blendeneinstellvorrichtung unmittelbar oder mittelbar zwischen der Schublade (2) und der Schubladenschiene (10) über eine Hub- und Senkvorrichtung (15, 12; 23) mit Hub- und Senkelement (11) derart wirkt, dass eine Verschwenkung der Schublade (2) und damit der Blende (3) um eine Schwenkachse (24) ermöglicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (24) zwischen der Frontblende (3) und dem Hub- und Senkelement (11) verläuft und der Abstand zwischen Schwenkachse (24) und der Frontblende (3) etwa gleich groß oder kleiner ist als der Abstand zwischen der Schwenkachse (24) und dem Hub- und Senkelement (11).

2. Blendeneinstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (24) möglichst nahe an der Frontblende und/oder das Hub- und Senkelement (11) der Hub- und Senkvorrichtung (15, 12; 23) möglichst weit von der Schwenkachse (24) entfernt angeordnet ist.

3. Blendeneinstellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (24) auf der Schubladenschiene (10) liegt und das Hub- und Senkelement (11) der Hub- und Senkvorrichtung (15, 12; 23) im hinteren Bereich des Schubladendekors (6), insbesondere auf dessen Unterteil (6c).

4. Blendeneinstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hub- und Senkvorrichtung (15, 12; 23) einen Schieber (15) beinhaltet, der das Hub- und Senkelement (11), ein Betätigungselement (14; 31) für das Hub- und Senkelement (11) und ein Verbindungselement (28; 35) enthält, wobei das Hub- und Senkelement (11) im hinteren Bereich der Schublade (2) angeordnet ist, welches mit dem im vorderen Bereich der Schublade (2) angeordneten Betätigungselement (14) über das Verbindungselement (28) verbunden ist oder welches mit dem im hinteren Bereich der Schublade (2) angeordneten Betätigungselement (31) über das Verbindungselement (35) verbunden ist.

5. Blendeneinstellvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (14; 31) für das Hub- und Senkelement (11) an der Schublade (2) selbst oder dessen Dekorteil (6) angeordnet ist, und das Hub- und Senkelement (11) an der Schubladenschiene (10), wobei der Schieber (15) die Schublade (2) oder dessen Dekorteil (6) auf seinem Weg in den hinteren Bereich der Schublade (2) durchdringt.

6. Blendeneinstellvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageflächen der Schublade (2) oder deren Dekorteil (6) und der Schubladenschiene (10) für den Schieber (15) etwa horizontal liegen und nach oben zeigen.

7. Blendeneinstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (15) aus einem flachen Band- oder Drahtmaterial ausgebildet ist und aus Metall oder Kunststoff besteht.

8. Blendeneinstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (15) mit seinem Hub- und Senkelement (11), seinem Verbindungselement (28) und seinem Betätigungselement (14) einstückig ausgebildet ist.

9. Blendeneinstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (14) des Schiebers (15) eine Verzahnung (19) aufweist, in die ein Werkzeug (16) bei der Einstellung des Neigungswinkels (9) eingreift.

10. Blendeneinstellvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (19) in der Seitenfläche des Betätigungselements (14) vorgesehen ist.

11. Blendeneinstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Schieber (15) oder nur Teile davon in Führungslappen (20) auf der Schubladenschiene (10) und/oder der Schublade (2) bzw. dessen Dekorprofil (6) geführt ist, welche Führungslappen (20) eine horizontale und ggf. auch eine vertikale Führung bilden, die eine Bewegung in der Längsachse der Schienen (4) aber immer noch ermöglichen, nicht jedoch quer dazu.

12. Blendeneinstellvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Beibehaltung der eingestellten Relativstellung zwischen Schublade(2) bzw. deren Dekor (6) und der Schubladenschiene (10) die Blendeneinstellvorrichtung mit einer Rasteinrichtung ausgestattet ist.

13. Blendeneinstellvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass diese Rasteinrichtung in Form von selbst hemmenden Riffelungen (21) quer und/oder schräg zur Verschieberichtung der Schublade (2) vorgesehen ist.

14. Blendeneinstellvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Riffelungen (21) im Bereich des Betätigungselements (14) des Hub- und Senkelements (11) angeordnet sind.

15. Blendeneinstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass entsprechende Anschlagbegrenzungen auf der Schublade (2) und/oder dem Dekor (6) und/oder auf der Schubladenschiene (10) vorgesehen sind, damit der Schieber (15) beim Bewegen in Längsrichtung der Schienen (4) nicht aus seiner Funktionsstellung herausgezogen werden kann.

16. Blendeneinstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (15) aus Flachmaterial ausgebildet ist, welcher sich vom vorderen bis in den hinteren Führungsschienenbereich erstreckt und vom vorderen Bereich bis über den Mittelbereich auf dem horizontalen Schenkel des Seitenwand-Unterteils (6c) verschiebbar gelagert ist, und im hinteren Bereich sich auf der Schubladenschiene (10) abstützt, wobei das Ende des Schiebers (15) zu dem keilförmigen Schiebstück (11) ausgeformt ist.

17. Blendeneinstellvorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (15) in seiner Längserstreckung ein Stück vor dem keilförmigen Schiebestück (11) abgekröpft ist und durch eine Ausnehmung (30) im horizontalen Schenkel des Seitenwand-Unterteils zur Auflage auf der Schubladenschiene (10) ragt.

Claims

1. Panel-adjusting device for a drawer (2) which is fitted with a front panel (3) and which is longitudinal displaceably guided on either side in a cabinet (1) by a rail system (4) with at least one drawer rail (10), at least one cabinet rail (18) and optionally at least one shaped drawer side (6), wherein the panel-adjusting device is capable of altering the included angle of inclination (9) between the vertical plane of the front face (1a) of the cabinet (1) and the vertical plane of the front panel (3) of the drawer (2), and the panel-adjusting device acts directly or indirectly between the drawer (2) and the drawer rail (10) through a raising and lowering device (15, 12; 23) with a raising and lowering element (11) to allow a tilting of the drawer (2) and hence of the panel (3) about a tilt axis (24), characterized in that the tilt axis (24) extends between the front panel (3) and the raising and lowering element (11) and the distance between the tilt axis (24) and the front panel (3) is approximately equal to or less than the distance between the tilt axis (24) and the raising and lowering element (11).

2. Panel-adjusting device according to Claim 1, characterized in that the tilt axis (24) is located as near as possible to the front panel, and/or the raising and lowering element (11) of the raising and lowering device (15, 12; 23) is located as far as possible from the tilt axis (24).

3. Panel-adjusting device according to Claim 1 or Claim 2, characterized in that the tilt axis (24) lies on the drawer rail (10) and the raising and lowering element (11) of the raising and lowering device (15, 12; 23) lies in the rear region of the shaped drawer side (6) and in particular on its lower part (6c).

4. Panel-adjusting device according to any one of the preceding claims, characterized in that the raising and lowering device (15, 12; 23) includes a slide (15) which comprises the raising and lowering element (11), an actuating element (14; 31) for the raising and lowering element (11) and a connecting element (28; 35), the raising and lowering element (11) being arranged in the rear region of the drawer (2) and either being connected by the connecting element (28) to the actuating element (14) arranged in the forward region of the drawer (2) or being connected by the connecting element (35) to the actuating element (31) arranged in the rear region of the drawer (2).

5. Panel-adjusting device according to Claim 4, characterized in that the actuating element (14; 31) for the raising and lowering element (11) is arranged on the drawer (2) itself or on its shaped part (6), and the raising and lowering element (11) is arranged on the drawer rail (10), with the slide (15) passing through the drawer (2) or its shaped part (6) on its way to the rear region of the drawer (2).

6. Panel-adjusting device according to Claim 4 or Claim 5, characterized in that the bearing faces of the drawer (2) or of its shaped part (6) and of the drawer rail (10) for the slide (15) are approximately horizontal and point upwards.

7. Panel-adjusting device according to any one of Claims 4 to 6, characterized in that the slide (15) is made from flat strip or rod material and consists of metal or plastic material.

8. Panel-adjusting device according to any one of Claims 4 to 7, characterized in that the slide (15) is made in one piece with its raising and lowering element (11), its connecting element (28) and its actuating element (14).

9. Panel-adjusting device according to any one of Claims 4 to 8, characterized in that the actuating element (14) of the slide (15) has toothing (19) in which a tool (16) engages during adjustment of the angle of inclination (9).

10. Panel-adjusting device according to Claim 9, characterized in that the toothing (19) is provided in the lateral face of the actuating element (14).

11. Panel-adjusting device according to any one of Claims 4 to 10, characterized in that the whole slide (15) is, or just parts thereof are, guided in guide lugs (20) on the drawer rail (10) and/or drawer (2) or on its shaped side (6), the said guide lugs (20) forming a horizontal, and possibly also vertical, guide permitting movement in the longitudinal axis of the rails (4) but not transversely thereto.

12. Panel-adjusting device according to one or more of the preceding claims, characterized in that the panel-adjusting device is furnished with a catch device to maintain the adjusted relative position between the drawer (2) or its decorative molding (6) and the drawer rail (10).

13. Panel-adjusting device according to Claim 12, characterized in that this catch device is provided in the form of self-retaining corrugations (21) transversely and/or obliquely across the sliding direction of the drawer (2).

14. Panel-adjusting device according to Claim 13, characterized in that the corrugations (21) are located in the region of the actuating element (14) of the raising and lowering element (11).

15. Panel-adjusting device according to any one of Claims 4 to 14, characterized in that corresponding limit stops are provided on the drawer (2) and/or shaped part (6) and/or on the drawer rail (10) so that the slide (15) cannot be drawn out of its functional position upon being shifted in the longitudinal direction of the rails (4).

16. Panel-adjusting device according to any one of Claims 4 to 15. characterized in that the slide (15) is made from flat material which extends from the forward guide rail region into the rear guide rail region and is displaceably carried on the horizontal limb of the side wall lower part (6c) from the forward region to beyond the central region and is supported on the drawer rail (10) in the rear region, the end of the slide (15) being formed into the wedge-shaped slide-piece (11).

17. Panel-adjusting device according to Claim 16, characterized in that the slide (15) is joggled a little way in front of the wedge-shaped slide-piece (11) in the longitudinal extension of the slide, and juts through a recess (30) in the horizontal limb of the side wall lower part to rest on the drawer rail (10).

Revendications

1. Dispositif de réglage de panneau pour un tiroir (2) qui est équipé d'un panneau frontal (3) et qui, est guidé longitudinalement dans un corps de meuble (1), des deux côtés, grâce à un système de rails (4) comprenant au moins un rail de tiroir (10), un rail de corps de meuble (18) et à titre optionnel un profilé de décor (6), le dispositif de réglage de panneau étant apte à modifier l'angle d'inclinaison (9) défini entre le plan vertical du côté frontal avant (1a) du corps de meuble (1) et le plan vertical du panneau frontal (3) du tiroir (2), et agissant directement ou indirectement entre le tiroir (2) et le rail de tiroir (10) grâce à un dispositif de soulèvement ou d'abaissement (15, 12 ; 23) comportant un élément de soulèvement et d'abaissement (11), de manière à permettre un pivotement du tiroir (2) et, ainsi, du panneau (3) sur un pivot (24), caractérisé en ce que le pivot (24) s'étend entre le panneau frontal (3) et l'élément de soulèvement et d'abaissement (11), et la distance entre le pivot (24) et le panneau frontal (3) est à peu près égale ou inférieure à la distance entre le pivot (24) et l'élément de soulèvement et d'abaissement (11).

2. Dispositif de réglage de panneau selon la revendication 1, caractérisé en ce que le pivot (24) est disposé le plus près possible du panneau frontal et/ou l'élément de soulèvement et d'abaissement (11) du dispositif de soulèvement et d'abaissement (15, 12 ; 23) est disposé le plus loin possible du pivot (24).

3. Dispositif de réglage de panneau selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le pivot (24) se trouve sur le rail de tiroir (10), et l'élément de soulèvement et d'abaissement (11) du dispositif de soulèvement et d'abaissement (15, 12 ; 23) dans la zone arrière du décor de tiroir (6), en particulier sur la partie inférieure (6c) de celui-ci.

4. Dispositif de réglage de panneau selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de soulèvement et d'abaissement (15, 12 ; 23) contient un coulisseau (15) qui contient lui-même l'élément de soulèvement et d'abaissement (11), un élément d'actionnement (14 ; 31) pour celui-ci et un élément de liaison (28 ; 35), l'élément de soulèvement et d'abaissement (11) étant disposé dans la zone arrière du tiroir (2) qui est reliée grâce à l'élément de liaison (28) à l'élément d'actionnement (14) disposé dans la zone avant du tiroir (2) ou qui est reliée par l'élément de liaison (35) à l'élément d'actionnement (31) disposé dans la zone arrière du tiroir (2).

5. Dispositif de réglage de panneau selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (14 ; 31) pour l'élément de soulèvement et d'abaissement (11) est disposé sur le tiroir (2) lui-même ou sur le décor (6) de celui-ci, et l'élément de soulèvement et d'abaissement (11) est disposé sur le rail de tiroir (10), le coulisseau (15) traversant le tiroir (2) ou le décor (6) de celui-ci sur sa trajectoire menant dans la zone arrière du tiroir (2).

6. Dispositif de réglage de panneau selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que les surfaces d'appui du tiroir (2) ou de le décor (6) de celui-ci, et du rail de tiroir (10) pour le coulisseau (15) sont à peu près horizontales et sont dirigées vers le haut.

7. Dispositif de réglage de panneau selon l'une des revendications 4 à 6, caractérisé en ce que le coulisseau (15) se compose d'un matériau plat en forme de bande ou de fil et est en métal ou en matière plastique.

8. Dispositif de réglage de panneau selon l'une des revendications 4 à 7, caractérisé en ce que le coulisseau (15) est réalisé d'une seule pièce avec son élément de soulèvement et d'abaissement (11), son élément de liaison (28) et son élément d'actionnement (14).

9. Dispositif de réglage de panneau selon l'une des revendications 4 à 8, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (14) du coulisseau (15) présente une denture (19) dans laquelle un outil (16) vient en prise lors du réglage de l'angle d'inclinaison (9).

10. Dispositif de réglage de panneau selon la revendication 9, caractérisé en ce que la denture (19) est prévue dans la surface latérale de l'élément d'actionnement (14).

11. Dispositif de réglage de panneau selon l'une des revendications 4 à 10, caractérisé en ce que tout le coulisseau (15) ou des parties seulement de celui-ci sont guidés dans des pattes de guidage (20) sur le rail de tiroir (10) et/ou sur le tiroir (2) ou sur le profilé de décor (6) de celui-ci, ces pattes de guidage (20) formant un guide horizontal et éventuellement aussi vertical qui permet toujours un déplacement dans l'axe longitudinal des rails (4), mais pas transversalement par rapport à celui-ci.

12. Dispositif de réglage de panneau selon l'une au moins des revendications précédentes, caractérisé en ce que pour maintenir la position relative réglée entre le tiroir (2) ou son décor (6) et le rail de tiroir (10), le dispositif de réglage de panneau est équipé d'un dispositif d'eneliquetage.

13. Dispositif de réglage de panneau selon la revendication 12, caractérisé en ce que ce dispositif d'encliquetage est prévu sous la forme de cannelures autobloquantes (21), transversalement et/ou en biais par rapport au sens de coulissement du tiroir (2).

14. Dispositif de réglage de panneau selon la revendication 13, caractérisé en ce que les cannelures (21) sont disposées dans la zone de l'élément d'actionnement (14) de l'élément de soulèvement et d'abaissement (11).

15. Dispositif de réglage de panneau selon l'une des revendications 4 à 14, caractérisé en ce que des limitations par butées appropriées sont prévues sur le tiroir (2) et/ou sur le décor (6) et/ou sur le rail de tiroir (10) pour que le coulisseau (15), lors de son déplacement dans le sens longitudinal des rails (4), ne puisse pas être tiré hors de sa position fonctionnelle.

16. Dispositif de réglage de panneau selon l'une des revendications 4 à 15, caractérisé en ce que le coulisseau (15) se compose d'un matériau plat qui s'étend de la zone avant jusque dans la zone arrière du rail de guidage et qui est monté pour pouvoir coulisser sur la branche horizontale de la partie inférieure de paroi latérale (6c) de la zone avant jusqu'au-delà de la zone centrale, et qui s'appuie dans la zone arrière sur le rail de tiroir (10), l'extrémité du coulisseau (15) étant déformée pour former la pièce coulissante en forme de coin (11).

17. Dispositif de réglage de panneau selon la revendication 16, caractérisé en ce que le coulisseau (15) est coudé un peu avant la pièce coulissante en forme de coin (11), dans son extension longitudinale, et passe à travers un creux (30) prévu dans la branche horizontale de la partie inférieure de paroi latérale pour s'appuyer sur le rail de tiroir (10).

Zeichnung