(19) |
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(11) |
EP 1 424 027 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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25.01.2006 Patentblatt 2006/04 |
(22) |
Anmeldetag: 12.11.2003 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Kupplungsvorrichtung für ein in einer Ausziehführungs-garnitur integriertes Dämpfelement
Coupling device for a drawer slide fitting including a damping element
Dispositif d'accouplement pour garniture de guidage pour tiroirs comportant un élément
d'amortissement
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
29.11.2002 DE 10256133
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.06.2004 Patentblatt 2004/23 |
(73) |
Patentinhaber: Grass GmbH |
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6973 Höchst/Vlbg. (AT) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Egger, Remo
6900 Bregenz (AT)
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(74) |
Vertreter: Riebling, Peter |
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Patentanwalt
Postfach 31 60 88113 Lindau 88113 Lindau (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 127 514 DE-A- 10 214 596
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DE-A- 2 421 657 DE-U- 20 218 067
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Kupplungsvorrichtung für ein in einer Ausziehführungsgarnitur
integriertes Dämpfelement nach dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruches.
[0002] Die auf die gleiche Anmelderin zurückgehende DE 198 35 466 A1 zeigt eine Brems- und
Dämpfvorrichtung für bewegliche Möbelteile, wie z. B. Ausziehführungen an Schubladen.
Diese Vorrichtung ist hier schon zwischen einem beweglichen Möbelteil (Schubladenschiene)
und einem festen Möbelteil (Korpusschiene) angeordnet. Eine Einziehvorrichtung, wie
aus dem Stand der Technik vorbekannt, ist dort ebenfalls vorhanden. Der Dämpfer bewirkt
zum einen eine Bremsung/Dämpfung der Schließbewegung, verursacht durch manuelles Einschieben,
sowie zum andern eine Bremsung/Dämpfung der Schließbewegung, verursacht durch die
Einziehvorrichtung. Die Bremsung/Dämpfung geschieht über Bremselemente, welche als
Reibungsbremse in Form von Bremsbacken funktionieren. Ein Steuerelement wird beim
Schließen der Schublade durch einen Mitnehmerstift entkuppelt, so dass eine Feder
die Schublade gebremst in die Schließstellung ziehen kann. Aber auch eine Schublade,
welche mit hoher Geschwindigkeit einfährt, wird durch die entsprechende größere Spreizwirkung
auf die Bremsbacken abgebremst.
[0003] Nachteil dabei ist, dass beim Öffnungsvorgang die Einzugsfederkraft plus die Kraft
der Backenspreizfeder überwunden werden muss. Die Brems- bzw. Dämpfcharakteristik
ist in Friktionssystemen schwierig einzustellen. Vor allem ist die gleichförmige Funktion
auf Dauer nicht gegeben.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Bremsvorrichtung für bewegliche Möbelteile
(z.B. Schublade) ausgehend vom Stand der Technik wie oben beschrieben derart weiter
zu entwickeln, dass eine geringere Handkraft zum Ausfahren des beweglichen Möbelteiles
benötigt wird, sowie eine leichtere Einstellbarkeit und eine längere Lebensdauer gegeben
ist.
[0005] Zur Lösung der gestellten Aufgabe dienen die Merkmale des unabhängigen Anspruches.
[0006] Wesentlich dabei ist, dass sowohl eine Dämpfungsvorrichtung, als auch eine Kupplungsvorrichtung
zwischen der fest stehenden Korpusschiene und der dazu linear beweglichen Schubladenschiene
vorgesehen sind, wobei die Dämpfungsvorrichtung mindestens einen Zylinder und mindestens
eine darin gedämpft linear bewegbare Kolbenstange beinhaltet, und die Dämpfungsvorrichtung
über eines ihrer Dämpfungsteile mit einer der Schienen verbunden ist und über ihr
jeweiliges anderes Dämpfungsteil mittels der Kupplungsvorrichtung mit der jeweiligen
anderen Schiene zeitweilig während des Schließens und Öffnens der Schublade koppelbar
ist.
[0007] Vorteil dabei ist, dass eine geringere Handkraft zum Ausfahren des beweglichen Möbelteiles
benötigt wird, sowie eine leichtere Einstellbarkeit und eine längere Lebensdauer gegeben
ist.
[0008] Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0009] Insbesondere ist bevorzugt vorgesehen, dass das Zylinderteil an der beweglichen Schubladenschiene
und die Kolbenstange auf der Korpusschiene befestigt sind und die Kolbenstange mit
einem Teil einer Kupplungsvorrichtung verbunden ist, welches mit einem Anschlagteil
auf der Korpusschiene formschlüssig und lösbar zusammen wirkt.
[0010] An der Schubladenschiene ist ein Zylinderdämpfer, vorzugsweise ein Luftdämpfer befestigt,
der dort ein- bzw. aufgesteckt ist. Die Kolbenstange des Zylinderdämpfers weist an
der Stangenstirnseite einen Hakenkörper auf, welcher in einem vordefinierten Bereich
vor der Schubladen-Schließstellung auf einen Dämpferanschlag auftrifft und dadurch
den Dämpfvorgang einleitet. Dabei ist die Ausführung des Zylinders und die Dämpfmedien
an die Dämpfcharakteristik angepasst, was jedoch nicht Inhalt der Erfindung sein soll.
Die Rückholhaken befinden sich dabei hinter den U-förmigen Schenkeln des Dämpferanschlages.
Die Schubladenschiene mit der Schublade fährt nun gedämpft weiter und schiebt den
an der Schubladenschiene befestigten Steuerteil zwischen die zusammen gefederten Rückholhaken,
so dass diese auseinander gespreizt werden und den Dämpferanschlag hintergreifen.
Der lange Steuerkeil schiebt sich weiter durch die Rückholhaken und die Kolbenstange
tiefer in den Zylinder, bis die Schließstellung der Schublade erreicht ist.
[0011] Mit einem längeren Steuerteil und einer längeren Kolbenstange kann ein größerer gedämpfter
Schließbereich bewirkt werden.
[0012] Wird die Schublade mit der Schubladenschiene wieder ausgezogen, halten die gespreizten
Rückholhaken die Kolbenstange fest, während der Zylinder die Auszugsbewegung mitfährt.
Gleichzeitig fährt auch der Steuerkeil die Auszugsbewegung mit, bis die Kolben ganz
ausgezogen sind und der Steuerkeil die Rückholhaken freigibt. Diese federn zurück
und fahren beim weiteren Öffnen der Schublade durch den U-förmigen Dämpferanschlag
bis zur endgültigen Offenstellung der Schublade.
[0013] Bei der Herausziehbewegung der Kolbenstange muss kein merklicher Widerstand überwunden
werden. Die Luft oder ein anderes Medium strömt dabei ohne Widerstand ins Freie oder
in die andere Zylinderkammer.
[0014] Zur Erläuterung der Erfindung wird nachfolgend ein Beispiel beschrieben, das jedoch
nicht einschränkend aufzufassen ist, sondern lediglich zum besseren Verständnis der
Erfindung beitragen soll. Selbstverständlich sollen durch die Erfindung auch äquivalente
Konstruktionen erfasst sein, die die gleiche Wirkung haben.
[0015] Es zeigen:
- Figur 1:
- Eine perspektivische Darstellung eines Schienensystems der erfindungsgemäßen Ausziehführungsgarnitur
nach der Erfindung im zeitlichen Endbereich des Einziehens der Schublade;
- Figuren 2 bis 9:
- Eine zeitliche Abfolge des Schließ- und Öffnungsvorgangs des Schienensystems nach
Figur 1, wobei die Figuren 2 bis 4 das Schließen und die Figuren 5 bis 9 das Öffnen
der Schublade zeigen;
- Figur 2:
- Eine vergrößerte Darstellung des teilweise aufgeschnitten gezeichneten Schienensystems
nach Figur 1 im Bereich der Kupplungsvorrichtung des integrierten Dämpfelements, im
entkuppelten Zustand der Kupplungsvorrichtung und kurz vor deren Kopplung;
- Figur 3:
- Das Schienensystem nach Figur 2 zu einem späteren Zeitpunkt, im eingekuppelten Zustand
der Kupplungsvorrichtung;
- Figur 4:
- Das Schienensystem nach Figur 3 zu einem späteren Zeitpunkt, im eingekuppelten und
durch den Steuerkeil verriegelten Zustand der Kupplungsvorrichtung und zu Beginn der
gedämpften Schließbewegung;
- Figur 5:
- Das Schienensystem nach Figur 4 zu einem späteren Zeitpunkt, im eingekuppelten und
durch den Steuerkeil verriegelten Zustand der Kupplungsvorrichtung und zu Beginn der
gedämpften Öffnungsbewegung;
- Figur 6:
- Das Schienensystem nach Figur 5 zu einem späteren Zeitpunkt, im eingekuppelten und
durch den Steuerkeil verriegelten Zustand der Kupplungsvorrichtung und während der
gedämpften Öffnungsbewegung;
- Figur 7:
- Das Schienensystem nach Figur 6 zu einem späteren Zeitpunkt, im eingekuppelten und
durch den Steuerkeil verriegelten Zustand der Kupplungsvorrichtung und während der
gedämpften Öffnungsbewegung;
- Figur 8:
- Das Schienensystem nach Figur 7 zu einem späteren Zeitpunkt, während des Auskuppelns
der Kupplungsvorrichtung und im durch den Steuerkeil nicht mehr verriegelten Zustand
der Kupplungsvorrichtung und nach Abschluss der gedämpften Öffnungsbewegung;
- Figur 9:
- Das Schienensystem nach Figur 8 zu einem späteren Zeitpunkt, im ausgekuppelten Zustand
der Kupplungsvorrichtung;
- Figur 10:
- Eine Unteransicht auf die Kupplungseinrichtung des erfindungsgemäßen Schienensystems
nach den Figuren 1 bis 9, im ungekoppelten Zustand mit nicht gespreizten Rückholhaken;
- Figur 11:
- Eine Unteransicht auf die Kupplungseinrichtung des erfindungsgemäßen Schienensystems
nach den Figuren 1 bis 9, im gekoppelten Zustand mit durch den Steuerkeil gespreizten
Rückholhaken;
- Figur 12:
- Eine Unteransicht auf den Steuerkeil nach den Figuren 1 bis 9;
- Figur 13:
- Eine Seitenansicht auf den Steuerkeil nach Figur 13;
- Figur 14:
- Eine Unteransicht auf den Hakenkörper der Kupplungseinrichtung nach den Figuren 1
bis 11;
- Figur 15:
- Eine Unteransicht auf den Hakenkörper der Kupplungseinrichtung, nach Figur 14;
- Figur 16:
- Eine Unteransicht auf den Dämpferanschlag nach den Figuren 1 bis 11;
- Figur 17:
- Eine Seitenansicht auf den Dämpferanschlag nach Figur 16;
- Figur 18:
- Eine perspektivische Darstellung des Kolbens mit Kolbenstange nach den Figuren 1 bis
11;
[0016] In Figur 1 ist ein Schienensystem 1 der erfindungsgemäßen Ausziehführungsgarnitur
für bewegliche Möbelteile, insbesondere für Schubladen, in einem Möbelkorpus dargestellt.
Für eine Schublade werden im Allgemeinen zwei derartige Schienensysteme 1 links und
rechts der Schublade benötigt, mit der die Schublade aus dem Korpus linear heraus
und wieder hinein gefahren werden kann. In Figur 1 ist ein Vollauszugs-Schienensystem
gezeigt, auf das die Erfindung jedoch nicht begrenzt ist, so dass die erfindungsgemäße
Dämpf- und Kupplungsvorrichtung auch bei Teilauszugs-Schienensystemen angewendet werden
kann.
[0017] Das hier dargestellte Vollauszugs-Schienensystem 1 besteht aus einer Mittelschiene
4, welche über jeweilige Wälzlager auf der einen Seite mit einer Schubladenschiene
5 und auf der anderen Seite mit einer Korpusschiene 2 linear beweglich dazu verbunden
ist.
[0018] Die Korpusschiene 2 wird hierbei über zwei Befestigungswinkel 3 mit der jeweiligen
linken oder rechten Korpuswand (nicht gezeigt) z.B. über eine Schraubverbindung verbunden.
[0019] Im vorderen Bereich des Schienensystems 1 (in Figur 1 rechts) ist zwischen der korpusfesten
Korpusschiene 2 und der relativ dazu beweglichen Schubladenschiene 5 eine Dämpfungsvorrichtung
7, sowie eine teilweise daran angebrachte und damit zusammen wirkende Kupplungsvorrichtung
6 angeordnet.
[0020] Hierbei beinhaltet die Dämpfungsvorrichtung 7 einen Zylinder 8, der etwa am vorderen
freien Ende der Schubladenschiene 5 über entsprechende Halterungen festliegt, in welchem
Zylinder 8 eine in Längsrichtung gedämpft verschiebliche Kolbenstange 9 mit Kolben
23 (siehe Figur 18) aufgenommen ist. Die Dämpfungsvorrichtung 7 ist als Gas (z.B.
Luft) oder Flüssigkeitsdämpfer (z.B. Hydrauliköl) ausgeführt und an sich aus dem Stand
der Technik bekannt.
[0021] Die Kupplungsvorrichtung 6 beinhaltet einen Hakenkörper 11 mit daran befindlichen
Rückholhaken 12 (siehe Figur 2), welcher Hakenkörper 11 am vorderen freien Ende der
Kolbenstange 9 der Dämpfungsvorrichtung 7 befestigt ist. Der Hakenkörper 11 mit Haken
12 wirkt zeitweise je nach Relativstellung der Schienen 2, 5 mit einem Dämpferanschlag
10 zusammen, welcher Dämpferanschlag 10 auf der Korpusschiene 2 befestigt ist.
[0022] In Figur 1 sind die Teile 12 und 10 der Kupplungsvorrichtung 6 noch nicht in Eingriff
miteinander, da die Schublade noch nicht genügend in den Korpus eingefahren ist.
[0023] In Figur 2 ist nun eine vergrößerte Darstellung des Bereichs der Kupplungsvorrichtung
6 und der Dämpfungsvorrichtung 7 im vorderen Bereich der Schublade gezeigt, wobei
gleiche Bezugszeichen auch gleiche Bauteile wie in Figur 1 bezeichnen, ebenso wie
in allen anderen Figuren 3 bis 18.
[0024] Im Vergleich zu Figur 1 ist die Schubladenschiene 5 bereits ein Stück weiter in Schließrichtung
15 eingefahren, so dass der Hakenkörper 11 mit Haken 12 und der Anschlag 10 der Kupplungsvorrichtung
6 kurz vor dem Kontakt miteinander stehen. Die elastisch federnden Haken 12 stehen
in Grundstellung zueinander etwa parallel und haben eine kleinere oder aber eine etwas
größere Gesamtbreite als der lichte Abstand der beiden vertikalen Seitenlappen 22
des Anschlags 10, durch die die Haken 12 durchgeführt werden müssen. Zusätzlich ist
ein Steuerkeil 13 zu sehen, der über Stifte 14 mit der Schubladenschiene 5 und damit
mit dem Zylinder 8 fest in Verbindung steht und nachfolgend noch näher beschrieben
wird.
[0025] In Figur 3 ist bereits der Hakenkörper 11 in formschlüssiger Anlage mit dem Anschlag
10 gekommen, durch weiteres Einschieben der Schublade und damit der Schubladenschiene
5 über die fest stehende Korpusschiene 2 hinweg in den Korpus hinein. Die Haken 12
sind zwischen Figur 2 und Figur 3 durch die Lappen 22 in Längsrichtung nach hinten
hindurch geschoben worden, bis die Stirnseite 32 des Hakenkörpers 11 an den äußeren
Stirnseiten 31 der Lappen 22 des Anschlages 10 zur Anlage kommt. Ab dem Zeitpunkt
erfolgt eine gedämpfte Schließbewegung der Schublade, gedämpft durch die Dämpfungsvorrichtung
7. Die Haken 12 in Figur 3 stehen aber noch nicht in formschlüssigem Eingriff mit
dem Anschlag 10.
[0026] Beim weiteren Einschieben der Schublade werden dann die beiden elastisch federnden
Haken 12 durch Spreizwirkung des in den Zwischenraum der Haken 12 einfahrenden Steuerkeils
13 in Verschwenkrichtung 16 nach außen hin verschwenkt, so dass die Auszugsrampen
29 mit den inneren Stirnseiten 30 formschlüssig in Eingriff kommen und dadurch die
Kolbenstange 9 fest gehalten wird. Diese Klemmung bewirkt also eine formschlüssige
Kopplung der an der Schubladenschiene 5 befestigten Kolbenstange 9 der Dämpfungsvorrichtung
7 mit der fest stehenden Korpusschiene 2.
[0027] Figur 4 zeigt diese Stellung nach dem weiterem Einfahren der Schublade bzw. der Schubladenschiene
5 in Schließrichtung 15 in den Korpus. Der an der Schubladenschiene 5 festliegende
Steuerkeil 13 hat sich zwischen den beiden Haken 12 und den Lappen 22 hindurch geschoben,
wodurch die Sicherung der Spreizung der Haken 12 und damit der Klemmung am Anschlag
10 erfolgt, was auch bis zur und in der Schließstellung der Schublade aufrecht erhalten
bleibt. Diese Klemmung wird erst nach rückwärtigem Ausfahren des Steuerkeils 13 aus
dem Zwischenraum der Haken 12 wieder aufgehoben.
[0028] Figur 5 zeigt die Situation der Schublade in oder nahe der Schließstellung, in einem
Moment der Öffnungsbewegung der Schubladenschiene 5 in Öffnungsrichtung 17, entgegen
der Schließrichtung 15 der Figuren 2 bis 4.
[0029] Figur 6 zeigt eine zeitlich spätere Situation, nach dem die Schublade bereits teilweise
aus dem Korpus gezogen wurde. Der Steuerkeil 13 hält die Haken 12 gespreizt nach außen,
so lange er durch sie hindurch gezogen wird, so dass die mit den Haken 12 über den
Hakenkörper 11 verbundene Kolbenstange 9 an der Korpusschiene 2 fest gehalten wird.
Durch das Verschieben des Zylinders 8 an der Schubladenschiene 5 in Öffnungsrichtung
17 werden Zylinder 8 und Kolbenstange 9 auseinander gefahren und damit ein späterer
erneuter gedämpfter Schließvorgang der Schublade vorbereitet. Die Handkraft für den
Benutzer der Schublade bei diesem Auseinanderziehen in Öffnungsrichtung 17 von Zylinder
8 und Kolbenstange 9 ist dabei relativ gering, im Gegensatz zur Dämpfungskraft, die
beim Einfahren in Schließrichtung 15 aufgewendet werden muss, was durch entsprechende
Kanalführung innerhalb des Zylinders 8 gewährleistet wird.
[0030] Figur 7 zeigt, dass die Schublade weiter aus dem Korpus ausgefahren wurde und damit
die Schubladenschiene 5 relativ zur Korpusschiene 2 weiter in Öffnungsrichtung 17
verfahren wurde, wobei der Steuerkeil 13 die Haken 12 immer noch gespreizt nach außen
hält, so dass Kolbenstange 9 immer noch an der Korpusschiene 2 fest gehalten wird.
Hier ist nahezu die Endstellung des maximalen relativen Verfahrweges zwischen Zylinder
8 und Kolbenstange 9 erreicht.
[0031] Figur 8 zeigt, dass der Steuerkeil 13 aus dem Zwischenraum zwischen den Haken 12
heraus gefahren ist, so dass diese elastisch federnd in ihre Ausgangslage in den Verschwenkrichtungen
18 aufeinander zu verschwenken können. Ein weiteres Ausziehen der Schublade bewirkt,
dass die Haken 12 durch die beiden Seitenlappen 22 des Anschlags 10 hindurch gezogen
werden und damit die Kopplung zwischen den Schienen 2, 5 gelöst wird.
[0032] Figur 9 zeigt den gleichen Zustand des Schienensystems wie in Figur 2, mit entkoppelten
Schienen 2, 5. Die Dämpfungsvorrichtung 7 ist also nur bei eingekuppelter Kopplungsvorrichtung
6 zwischen den Schienen 2, 5 wirksam und wirksam während des Einfahrens der Schublade
in Schließrichtung 15, aber nicht oder nur unwesentlich wirksam während des Ausfahrens
der Schublade in Öffnungsrichtung 17.
[0033] Figuren 10 und 11 zeigen eine Unteransicht der Kopplungsvorrichtung 6 im entkoppelten
Zustand (Figur 10) und im gekoppelten Zustand (Figur 11). Im gekoppelten Zustand nach
Figur 11 ist die Steuerrippe 19 des Steuerkeils 13 in den Zwischenraum zwischen die
Haken 12 eingefahren und spreizt die Haken sichernd am Anschlag 10 auseinander. Ein
Lösen der Haken 12 aus dem Eingriff mit dem Anschlag 10 ist jetzt nur möglich, wenn
die Steuerrippe 19 des Steuerkeils 13 wieder in Öffnungsrichtung 17 heraus gezogen
wird, wodurch sicher gestellt wird, dass Zylinder 8 und Kolbenstange 9 wieder vollständig
auseinander gezogen sich im Betriebszustand für ein erneutes gedämpftes Einfahren
in Schließrichtung 15 befinden.
[0034] Figuren 12 und 13 stellen den Steuerkeil 13 in einer Unteransicht (Figur 12) und
einer Seitenansicht (Figur 13) dar. Hier ist die keilförmige längs-symmetrische Steuerrippe
19 mit den beiden Keilflächen 20 erkennbar, sowie die Befestigungsstifte 14.
[0035] Figuren 14 und 15 stellen den Hakenkörper 11 mit den daran befestigten elastisch
federnden beiden Rückholhaken 12 dar. Die Rückholhaken 12 sind dabei in ihrer Grundstellung
dargestellt, in der keine Federkraft wirkt. Eine Auslenkung in den Spreizrichtungen
16 der Haken 12 weg von der Längsmittenachse 27 durch Einschieben der Steuerrippe
19 in den Zwischenraum der Haken 12 bewirkt eine elastische Drehung der Haken 12 um
die Drehpunkte 26 und nach Abziehen der Steuerrippe 19 ein elastisches Rückfedern
in den Rückfederrichtungen 18 um die Drehpunkte 26 in Richtung der Längsmittenachse
27 zurück in Grundstellung.
[0036] Figuren 16 und 17 stellen den Dämpferanschlag 10 dar, der eine horizontale Grundplatte
21 aufweist, die auf der Korpusschiene 2 aufliegt. An dem freien schubladen-äußeren
Ende der Grundplatte 21 links und rechts davon ist je ein vertikaler Seitenlappen
22 angeformt, wobei Grundplatte 21 und Seitenlappen 22 bevorzugt aus einem Werkstück
gebildet sind, insbesondere durch einen Stanz-Biegevorgang.
[0037] In Figur 18 ist noch vergrößert die Kolbenstange 9 dargestellt, die an einer Stirnseite
einen Kolben 23 mit vergrößertem Durchmesser aufweist und auf der anderen Stirnseite
einen Befestigungsbereich 25 für den Hakenkörper 11, wobei sich zwischen den beiden
Stirnseiten eine etwa zentrale Führungsnut 24 erstreckt, in die die Steuerrippe 19
des Steuerkeils 13 längsverschieblich eingreifen kann. Die Führungsnut 24 durchbricht
dabei die Stirnseite Kolbenstange 9 der mit dem Befestigungsbereich 25 für den Hakenkörper
11, nicht aber die Stirnseite Kolbenstange 9 mit dem Kolben 23.
Zeichnungslegende
[0038]
- 1.
- Schienensystem
- 2.
- Korpusschiene
- 3.
- Befestigungswinkel
- 4.
- Mittelschiene
- 5.
- Schubladenschiene
- 6.
- Kupplungsvorrichtung
- 7.
- Dämpfungsvorrichtung
- 8.
- Zylinder der Dämpfungsvorrichtung
- 9.
- Kolbenstange der Dämpfungsvorrichtung
- 10.
- Dämpferanschlag der Kupplungsvorrichtung
- 11.
- Hakenkörper der Kupplungsvorrichtung
- 12.
- Rückholhaken der Kupplungsvorrichtung
- 13.
- Steuerkeil der Kupplungsvorrichtung
- 14.
- Befestigungsstifte des Steuerkeils
- 15.
- Richtung der Schließbewegung
- 16.
- Schwenkrichtungen der Verriegelungsbewegung der Rückholhaken
- 17.
- Richtung der Öffnungsbewegung
- 18.
- Schwenkrichtungen der Entriegelungsbewegung der Rückholhaken
- 19.
- Steuerrippe des Steuerkeils
- 20.
- Keilflächen der Steuerrippe
- 21.
- Grundplatte des Dämpferanschlags
- 22.
- Vertikale Seitenlappen des Dämpferanschlags
- 23.
- Kolben der Dämpfungsvorrichtung
- 24.
- Führungsnut der Kolbenstange für Steuerrippe des Steuerkeils
- 25.
- Befestigungsbereich der Kolbenstange für Hakenkörper
- 26.
- Drehpunkt
- 27.
- Längsmittenachse
- 28.
- innere Einschubrampe
- 29.
- äußere Auszugsrampe
- 30.
- innere Stirnseiten der Lappen 22
- 31.
- äußere Stirnseiten der Lappen 22
- 32.
- innere Stirnseite des Hakenkörpers 11
1. Ausziehführungsgarnitur mit Schienensystem (1), beinhaltend mindestens eine fest stehende
Korpusschiene (2) und eine unmittelbar oder mittelbar über eine Mittelschiene (4)
darauf längsverschieblich gelagerte Schubladenschiene (5), wobei sowohl eine Dämpfungsvorrichtung
(7), als auch eine Kupplungsvorrichtung (6) zwischen der fest stehenden Korpusschiene
(2) und der dazu linear beweglichen Schubladenschiene (5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (7) mindestens einen Zylinder (8) und mindestens eine darin
gedämpft linear bewegbare Kolbenstange (9) beinhaltet, und die Dämpfungsvorrichtung
(7) über eines ihrer Dämpfungsteile (8 oder 9) mit einer der Schienen (2 oder 5) verbunden
ist und über ihr jeweiliges anderes Dämpfungsteil (9 oder 8) mittels der Kupplungsvorrichtung
(6) mit der jeweiligen anderen Schiene (5 oder 2) zeitweilig während des Schließens
und Öffnens der Schublade koppelbar ist.
2. Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (7) im vorderen Bereich der Schubladenschiene (5) angeordnet
ist und am Ende der Einschubphase in der Nähe des Bereichs der Schließ-Endstellung
der Schublade wirkt.
3. Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung (6) im vorderen Bereich der Korpusschiene und der Schubladenschiene
(5) angeordnet ist und am Ende der Einschubphase in der Nähe des Bereichs der Schließ-Endstellung
der Schublade wirkt.
4. Ausziehführungsgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zylinderteil (8) an der beweglichen Schubladenschiene (5) und die Kolbenstange
(9) mit einem ersten Teil (11, 12) der Kupplungsvorrichtung (6) verbunden ist, welches
mit einem zweiten Teil (10) der Kupplungsvorrichtung (6) auf der Korpusschiene (2)
zeitweise formschlüssig und wiederholt lösbar zusammen wirkt.
5. Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teil (11, 12) der Kupplungsvorrichtung (6) einen Hakenkörper (11) beinhaltet,
der auf dem freien Ende der Kolbenstange (9) an einem Befestigungsbereich (25) angeordnet
ist und am freien Ende des Hakenkörpers (11) mindestens ein Rückholhaken (12) angeordnet
ist, der durch Krafteinwirkung eines mit der Schubladenschiene (5) fest verbunden
Steuerkeils (13) elastisch federnd bewegt werden kann und dass das zweite Teil (10)
der Kupplungsvorrichtung (6) mindestens einen Lappen (22) beinhaltet, der mit dem
mindestens einen Rückholhaken (12) zeitweise in Eingriff gebracht werden kann.
6. Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens während des Einschiebens in Schließrichtung (15) der Schublade zwischen
einer vordefinierten eingefahrenen Position und der Schließstellung eine innere Stirnseite
(32) des Hakenkörpers (11) an einer äußeren Stirnseite (31) des Dämpferanschlags (10)
formschlüssig anliegt.
7. Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens während des Ausziehens in Öffnungsrichtung (17) der Schublade zwischen
der Schließstellung und einer vordefinierten ausgefahrenen Position eine äußere Auszugsrampe
(29) des mindestens eine Rückholhakens (12) mit einer innere Stirnseite (30) des mindestens
einen Lappens (22) in formschlüssigem Eingriff steht.
8. Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Steuerkeil (13), der mit der Schubladenschiene (5) fest verbunden ist, während
des Ausziehens in Öffnungsrichtung (17) zwischen der Schließstellung und einer vordefinierten
ausgefahrenen Position der Schublade dafür sorgt, dass der mindestens eine Rückholhaken
(12) mit dem mindestens einen Lappen (22) in Eingriff steht.
9. Ausziehführungsgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (7) im Wesentlichen nur in Schließrichtung (15) der Schublade
wirkt, nicht oder aber kaum in Öffnungsrichtung (17) der Schublade.
10. Ausziehführungsgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (7) als Gasdämpfer und/oder Flüssigkeitsdämpfer ausgebildet
ist.
11. Ausziehführungsgarnitur mit Schienensystem (1), beinhaltend mindestens eine fest stehende
Korpusschiene (2) und eine unmittelbar oder mittelbar über eine Mittelschiene (4)
darauf längsverschieblich gelagerte Schubladenschiene (5), wobei sowohl eine Dämpfungsvorrichtung
(7), als auch eine Kupplungsvorrichtung (6) zwischen der fest stehenden Korpusschiene
(2) und der dazu linear beweglichen Schubladenschiene (5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfelement (7) aus Zylinder (8) und Kolbenstange (9) zwischen der Schubladenschiene
(5) und der Korpusschiene (2) vorgesehen ist, welches Dämpfelement (7) mit seinem
Zylinderteil (8) an der beweglichen Schubladenschiene (5) befestigt ist und dessen
Kolbenstange (9) als Teil der Kupplungsvorrichtung (6) ausgebildet ist, welche mit
einem anderen Teil der Kupplungsvorrichtung (6) in Form eines Anschlagteils (10) auf
der Korpusschiene (2) formschlüssig und lösbar zusammen wirkt.
1. Pull-out guide fittings with a rail system (1), containing at least one fixed cabinet
rail (2) and a drawer rail (5) directly or indirectly mounted thereon so as to be
longitudinally displaceable via a centre rail (4), wherein both a damping device (7)
and a coupling device (6) are provided between the fixed cabinet rail (2) and the
drawer rail (5) which can be moved in a linearly displaceable manner with respect
thereto, characterised in that the damping device (7) contains at least one cylinder (8) and at least one piston
rod (9) which can be linearly moved therein in a damped manner, and the damping device
(7) is connected to one of the rails (2 or 5) via one of its damping parts (8 or 9)
and can be coupled temporarily via its respective other damping part (8 or 9) by means
of the coupling device (6) to the respective other rail (5 or 2) during closing and
opening of the drawer.
2. Pull-out guide fittings according to claim 1, characterised in that the damping device (7) is arranged in the front region of the drawer rail (5) and,
at the end of the insertion phase, acts close to the region of the closing end position
of the drawer.
3. Pull-out guide fitting according to claim 1 or 2, characterised in that the coupling device (6) is arranged in the front region of the cabinet rail and the
drawer rail (5) and, at the end of the insertion phase, acts close to the region of
the closing end position of the drawer.
4. Pull-out guide fittings according to any one of the preceding claims, characterised in that the cylinder part (8) is connected to the moveable drawer rail (5) and the piston
rod (9) is connected to a first part (11, 12) of the coupling device (6), which at
times cooperates with a second part (10) of the coupling device (6) on the cabinet
rail (2) with positive fit and in a repeatedly releasable manner.
5. Pull-out guide fittings according to claim 4, characterised in that the first part (11, 12) of the coupling device (6) contains a hook element (11),
which is arranged on the free end of the piston rod (9) on a fastening region (25)
and at least one return motion hook (12) is arranged on the free end of the hook element
(11) and can be moved in an elastically resilient manner by the action of force of
a guidance wedge (13) rigidly connected to the drawer rail (5) and in that the second part (10) of the coupling device (6) contains at least one tab (22), which
can at times be brought into engagement with the at least one return motion hook (12).
6. Pull-out guide fittings according to claim 5, characterised in that an inner end face (32) of the hook element (11) rests with positive fit on an outer
end face (31) of the damper stop (10), at least during insertion of the drawer in
the closing direction (15) between a predefined inserted position and the closed position.
7. Pull-out guide fittings according to claim 5 or 6, characterised in that an outer pull-out ramp (29) of the at least one return motion hook (12) is in positive
engagement with an inner end face (30) of the at least one tab (22), at least during
the drawing out of the drawer in the opening direction (17) between the closed position
and a predefined open position.
8. Pull-out guide fittings according to daim 7, characterised in that a guidance wedge (13), which is rigidly connected to the drawer rail (5), ensures
that the at least one return motion hook (12) engages with the at least one tab (22)
during the drawing out movement in the opening direction (17) between the closed position
and a predefined drawn-out position of the drawer.
9. Pull-out guide fittings according to any one of the preceding claims, characterised in that the damping device (7) acts substantially only in the closing direction (15) of the
drawer and not, or hardly, in the opening direction (17) of the drawer.
10. Pull-out guide fittings according to any one of the preceding claims, characterised in that the damping device (7) is configured as a gas damper and/or liquid damper.
11. Pull-out guide fittings with a rail system (1), containing at least one fixed cabinet
rail (2) and a drawer rail (5) directly or indirectly mounted thereon so as to be
longitudinally displaceable via a centre rail (4), wherein both a damping device (7)
and a coupling device (6) are arranged between the fixed cabinet rail (2) and the
drawer rail (5) which can be moved in a linearly displaceable manner with respect
thereto, characterised in that the damping element (7) composed of the cylinder (8) and piston rod (9) is provided
between the drawer rail (5) and the cabinet rail (2), which damping element (7) is
fastened with its cylinder part (8) to the moveable drawer rail (5) and the piston
rod (9) of which is configured as part of the coupling device (6), which cooperates
with positive fit and releasably with another part of the coupling device (6) in the
form of a stop part (10) on the cabinet rail (2).
1. Garniture de guidage à coulisse avec un système de rails (1) comprenant au moins un
rail de corps fixe (2) et un rail de tiroir (5) monté mobile longitudinalement sur
celui-ci, directement ou indirectement grâce à un rail central (4), étant précisé
qu'il est prévu à la fois un dispositif d'amortissement (7) et un dispositif d'accouplement
(6) entre le rail de corps fixe (2) et le rail de tiroir (5) mobile linéairement par
rapport à celui-ci, caractérisée en ce que le dispositif d'amortissement (7) contient au moins un cylindre (8) et au moins une
tige de piston (9) qui est mobile linéairement dans celui-ci avec un amortissement,
et le dispositif d'amortissement (7) est relié à l'un des rails (2 ou 5) grâce à l'un
de ses éléments d'amortissement (8 ou 9) et est apte à être accouplé temporairement,
pendant la fermeture et pendant l'ouverture du tiroir, à l'autre rail (5 ou 2) grâce
à son autre élément d'amortissement (8 ou 9) à l'aide du dispositif d'accouplement
(6).
2. Garniture de guidage à coulisse selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif d'amortissement (7) est disposé dans la zone avant du rail de guidage
de tiroir (5) et agit à la fin de la phase de rentrée près de la zone de la position
finale de fermeture du tiroir.
3. Garniture de guidage à coulisse selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le dispositif d'accouplement (6) est disposé dans la zone avant du rail de corps
et du rail de tiroir (5) et agit à la fin de la phase de rentrée près de la zone de
la position finale de fermeture du tiroir.
4. Garniture de guidage à coulisse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément cylindrique (8) est relié au rail de tiroir fixe (5), et la tige de piston
(9) à un premier élément (11, 12) du dispositif d'accouplement (6) qui coopère temporairement
avec un second élément (10) du dispositif d'accouplement (6), prévu sur le rail de
corps (2), par complémentarité de forme et de manière amovible à plusieurs reprises.
5. Garniture de guidage à coulisse selon la revendication 4, caractérisée en ce que le premier élément (11, 12) du dispositif d'accouplement (6) contient un corps à
crochet (11) qui est disposé sur une zone de fixation (25) de l'extrémité libre de
la tige de piston (9), et à l'extrémité libre du corps à crochet (11) est disposé
au moins un crochet de rappel (12) qui peut être déplacé de manière élastique grâce
à l'action d'une force exercée par une barrette de liaison (13) solidaire du rail
de tiroir (5), et en ce que le second élément (10) du dispositif d'accouplement (6) contient au moins une languette
(22) qui peut être mise en contact temporairement avec le ou les crochets de rappel
(12).
6. Garniture de guidage à coulisse selon la revendication 5, caractérisée en ce qu'au moins pendant la rentrée dans le sens de fermeture (15) du tiroir, entre une position
rentrée prédéfinie et la position fermée, un côté frontal intérieur (32) du corps
à crochet (11) s'applique par complémentarité de forme contre un côté frontal extérieur
(31) de la butée d'amortisseur (10).
7. Garniture de guidage à coulisse selon la revendication 5 ou 6, caractérisée en ce qu'au moins pendant la sortie dans le sens d'ouverture (17) du tiroir, entre la position
fermée et une position sortie prédéfinie, une rampe de sortie extérieure (29) du ou
des crochets de rappel (12) est en contact par complémentarité de forme avec un côté
frontal intérieur (30) de la ou des pattes (22).
8. Garniture de guidage à coulisse selon la revendication 7, caractérisée en ce qu'une barrette de liaison (13) qui est solidaire du rail de tiroir (5) garantit pendant
la sortie dans le sens d'ouverture (17), entre la position fermée et une position
sortie prédéfinie du tiroir, que le ou les crochets de rappel (12) soient en contact
avec la ou les pattes (22).
9. Garniture de guidage à coulisse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le dispositif d'amortissement (7) n'agit pratiquement que dans le sens de fermeture
(15) du tiroir, mais pas ou quasiment pas dans le sens d'ouverture (17) du tiroir.
10. Garniture de guidage à coulisse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le dispositif d'amortissement (7) est conçu comme un amortisseur à gaz et/ou à liquide.
11. Garniture de guidage à coulisse avec un système de rails (1) comprenant au moins un
rail de corps fixe (2) et un rail de tiroir (5) monté mobile longitudinalement sur
celui-ci, directement ou indirectement grâce à un rail central (4), étant précisé
qu'il est prévu à la fois un dispositif d'amortissement (7) et un dispositif d'accouplement
(6) entre le rail de corps fixe (2) et le rail de tiroir (5) mobile linéairement par
rapport à celui-ci, caractérisée en ce que le dispositif d'amortissement (7) comprenant un cylindre (8) et une tige de piston
(9) est prévu entre le rail de tiroir (5) et le rail de corps (2), cet élément d'amortissement
(7) étant fixé avec son élément cylindrique (8) au rail de tiroir mobile (5) tandis
que sa tige de piston (9) est conçue comme un élément du dispositif d'accouplement
(6), qui coopère avec un autre élément du dispositif d'accouplement (6) en forme d'élément
de butée (10) sur le rail de corps (2), par complémentarité de forme et de manière
amovible.