(19) |
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(11) |
EP 1 473 240 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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25.01.2006 Patentblatt 2006/04 |
(22) |
Anmeldetag: 09.03.2004 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Stapelbarer Transportkasten
Stackable container
Conteneur empilable
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR GB LI PL |
(30) |
Priorität: |
09.04.2003 CH 6602003
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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03.11.2004 Patentblatt 2004/45 |
(73) |
Patentinhaber: Georg Utz Holding AG |
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5620 Bremgarten (CH) |
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Erfinder: |
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- Dubois, Jean-Marc
5620 Bremgarten (CH)
- Emenegger, Marc
5620 Bremgarten (CH)
- Schwab, Boris
5234 Villigen (CH)
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(74) |
Vertreter: Spierenburg, Pieter |
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Spierenburg & Partner AG
Patent- und Markenanwälte
Mellingerstrasse 12 5443 Niederrohrdorf 5443 Niederrohrdorf (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 690 003 EP-A- 0 876 963 US-A- 4 674 647
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EP-A- 0 860 366 DE-U- 8 209 245 US-A1- 2002 070 215
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen stapelbaren Transportkasten aus Kunststoff nach dem
Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[0002] Es ist ein stapelbarer, zusammenlegbarer Transportkasten dieser Art z.B. bekannt
aus EP-A-0 876 963, bei welchem die Seitenwände um eine gelenkige Verbindung nach
innen klappbar sind. Ferner ist in einer der Seitenwände eine um eine horizontale
Achse drehbare Klappe vorgesehen ist. Die Drehklappe ist mit einem Einsatzteil drehbar
verbunden, welches in einen entsprechenden Einschnitt in der Seitenwand befestigt
ist. Der Boden des Transportkastens ist an den Ecken und in der Mitte mit vertikalen
Tragstützen versehen, die auf einem viereckigen Tragrahmen befestigt sind. Dieser
Tragrahmen ist einstückig und massiv ausgebildet. Die weitere Ausgestaltung dieses
Transportkasten kann dieser Schrift nicht entnommen werden.
[0003] Damit der Tragrahmen mechanisch genügend stabil ist, um Traglasten von über 1000
kg zuverlässig zu widerstehen, muss er eine bestimmte Dicke und Breite aufweisen.
Bei Ausmassen des Transportkastens von mehr als 1 Meter auf 1 Meter bedarf die Herstellung
eines solchen Tragrahmens besonders grosse Matrizen. Ausserdem muss der Tragrahmen
mit den Tragstützen verschweisst oder mit einem Kunstharzklebstoff mit einer sehr
hohen Festigkeit verleimt werden.
[0004] Ein weiterer stapelbarer, zusammenlegbarer Transportkasten ist in US-A-4,674,647
beschrieben, der aus einem palettenförmigen Bodenteil und zwei gegenüberliegende Seitenwände
je mit einem tieferliegenden Scharnier und zwei weitere Seitenwände je mit einem höherliegenden
Scharnier besteht. Die beiden Seitenwände mit dem höherliegenden Scharnier sind genau
halb so hoch wie die Breite des Bodenteils, so dass sie in zusammengeklappten Zustand
(siehe Fig. 5) nebeneinander zu liegen kommen. Damit ist die maximale Höhe des Transportkastens
auf die halbe Breite des Bodenteils beschränkt. Es ist nicht erkennbar, dass dieser
Transportkasten besonders stapelbar ist.
[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen stapelbaren zusammenlegbaren
Transportkasten anzugeben, der in zusammengelegten Zustand einen gleichen aufgestellten
Transportbehälter mit einem grösseren Last von 1000 kg und mehr problemlos tragen
kann.
[0006] Diese Aufgabe wird durch einen stapelbaren, zusammenlegbaren Transportkasten mit
den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.
[0007] Die Erfindung hat den grossen Vorteil, dass nunmehr Transportkasten mit schweren
Lasten in beliebiger Reihenfolge mit zusammengelegten Transportkasten gestapelt werden
können. Dies bietet völlig neue Möglichkeiten der Lagerlogistik, müssen doch leere,
zusammengelegte Transportbehälter nicht separat gesammelt und transportiert werden.
[0008] Weitere Vorteile der Erfindung folgen aus den abhängigen Patentansprüchen und aus
der nachfolgenden Beschreibung, in welcher die Erfindung anhand eines in den schematischen
Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert wird. Es zeigt:
- Fig. 1
- einen stapelbaren, zusammenlegbaren Transportbehälter in perspektivischer Darstellung
von oben,
- Fig. 2
- denselben Stapelbehälter perspektivisch von unten,
- Fig. 3
- Kufenelemente für den Stapelbehälter in Explosionsdarstellung von unten,
- Fig. 4
- dieselben Kufenelemente der Fig. 3 perspektivisch von oben,
- Fig. 5
- eine Seitenwand in perspektivischer Darstellung von vorne,
- Fig. 6
- dieselbe Seitenwand der Fig. 5 von hinten,
- Fig. 7
- ein ähnlicher Transportbehälter wie Fig. 1 in zusammengelegtem Zustand, und
- Fig. 8
- derselbe Transportbehälter der Fig. 1 in zusammengelegtem Zustand.
[0009] In den Figuren sind für dieselben Elemente jeweils dieselben Bezugszeichen verwendet
worden und erstmalige Erklärungen betreffen alle Figuren, wenn nicht ausdrücklich
anders erwähnt.
[0010] In den Figuren 1 und 2 ist ein stapelbarer, zusammenlegbarer Transportkasten 1 dargestellt
mit einer palettenförmigen Bodenplatte 2, zwei längere, sich gegenüberliegende Seitenwände
3 und 5 und zwei kürzere, sich gegenüberliegende Seitenwände 4 und 6. Die Bodenplatte
2 ist in den Ecken mit Tragstützen 8 versehen, die unten aus einem Rohrstück 10 und
oben aus einem Winkelstück 11 bestehen. Das Rohrstück 10 weist einen Querschnitt in
der Form eines länglichen Sechsecks auf. Das Winkelstück 11 weist einen kurzen Abschnitt
12 und einen breiteren Abschnitt 13 auf. In der Mitte zwischen den Tragstützen 8 sind
weitere als Rohrstück ausgebildete Tragstützen 15 vorgesehen, die einen sechseckigen
Querschnitt aufweisen. Die Tragstützen 8 und 15 sind über Kufenelemente 16 miteinander
verbunden. Die zusammengesteckten Kufenelemente 16 bilden ein geschlossenes Rechteck.
Die aneinander liegenden Seitenwände 3 und 4 sind je mit einer Entnahmeklappe 18 bzw.
19 versehen, die im Wesentlichen trapezförmig ausgebildet sind. In den Seitenwänden
3 und 4 ist ein entsprechender Ausschnitt 21 bzw. 22 vorgesehen, in welchem die Entnahmeklappe
18 bzw. 19 bündig hineinpasst. Wie ersichtlich sind die Entnahmeklappen 18 bzw. 19
mittels zwei Scharnierelemente 23 am unteren Rand 24 des Ausschnittes 21 bzw. 22 drehbar
befestigt. Ferner sind beiderseits der Entnahmeklappe 18 bzw. 19 Riegel 25 vorgesehen,
womit die Entnahmeklappen 18 bzw. 19 mit der jeweiligen Seitenwand 3 bzw. 4 verriegelt
werden können. Ferner sind an den Entnahmeklappen 18 und 19 Etikettenhalter 27 vorgesehen,
die aus einer Kassette 27a und einem Haltegitter 27b besteht. Das Haltegitter 27b
ist in seitlichen Nuten der Kassette 27a hineingeschoben und damit eine Etikette ausreichend
fest geklemmt wird, so dass sie nicht herausfallen kann.
[0011] Wie in Figur 2 ersichtlich, ist die vordere, kürzere Seitenwand 4 mittels einer Gelenkverbindung
oder eines Scharniers 28 nach innen klappbar. Diese Seitenwand 4 ist passend zum kürzeren
Abschnitt 12 des Winkelstücks 11 mit einem rechteckigen Ausschnitt 29 versehen. Die
längere Seitenwand 3 ist mit aufstehenden, nach innen gebogenen Rändern 30 ausgebildet.
Diese Ränder 30 sind mit einer Fase 32 versehen, die sich nach oben hin leicht verjüngt.
Auch die längere Seitenwand 3 ist mittels einer Gelenkverbindung oder eines Scharniers
33 nach innen klappbar. Wie ersichtlich liegt die Ebene der Gelenkverbindung 33 höher
als die Ebene der Gelenkverbindung 28, so dass die kürzeren Seitenwände 4 und 6 im
zusammengelegten Zustand unterhalb der zusammengeklappten längeren Seitenwände 3 und
5 zu liegen kommen. Die Seitenwände 3 und 5 sind ähnlich dem breiteren Abschnitt 13
des Winkelstücks 11 mit rechteckigen Ausschnitten 34 versehen. Ferner sind in der
Seitenwand 4 Drehverschlüsse 35 vorgesehen, welche diese mit den Seitenwänden 3 und
5 verriegeln können.
[0012] Wie in den Figuren 3 und 4 dargestellt, sind die Kufenelemente 16 entweder als kurzes
Element 16a und gegengleiches kurzes Element 16b, oder als langes Element 16c und
gegengleiches langes Element 16d ausgebildet. Die Kufenelemente 16 bestehen dabei
aus einem länglichen, hohlen Tragteil 36 und einem inneren Nocken 37 und einem äusseren
Nocken 38. Die Kufenelemente 16 sind nun in der Mitte mittels Verbindungsstücke 39,
die in die Hohlräume der Tragteile 36 hingesteckt werden, miteinander verbunden. Die
beiden äusseren Nocken 37 eines kurzen Elements 16a und eines gegengleiches langes
Element 16d sind ebenfalls gegengleich geformt und mit einer zackenförmigen Trennwand
40a bzw. 40d versehen. Diese beiden Trennwände 40a und 40d passen somit ineinander,
so dass die beiden Nocken 38 in das Rohrstück 10 des Tragstützens 8 hineinpassen.
Die beiden inneren Nocken 37 eines kurzen Elements 16a und eines gegengleichen kurzen
Elementes 16b sind ebenfalls gegengleich ausgebildet und passen genau in den als Rohrstück
ausgebildeten, mittigen Tragstützen 15 hinein. Auf diese Weise kann ein geschlossener
rechteckigen Tragrahmen gebildet werden. Die Nocken 37 bzw. 38 können mittels (nicht-dargestellten)
Schrauben an den Tragstützen 8 bzw. 15 befestigt sein, wozu in den Nocken 37 und 38
und in den Tragstützen 8 und 15 entsprechende Bohrungen 42 vorgesehen sind.
[0013] In den Figuren 5 und 6 ist die Seitenwand 3 mit ihren flachen Abdeckungen 43 und
44 näher dargestellt. Wie ersichtlich ist die Seitenwand 3 ebenfalls mit Verstärkungsrippen
45 versehen und weist sie unten drei Scharniere 46 auf, die in entsprechende (nicht-dargestellte)
Scharnierteile in der Bodenplatte 2 hineingreifen. Die Seitenwand 3 wird seitlich
von den Drehverschlüssen 35 (vgl. Figur 1) gehalten. Nach dem Lösen der Drehverschlüsse
35 kann die Seitenwand 3 mit dem Scharnier 33 (Fig. 1) nach innen geklappt werden.
[0014] In Figur 7 ist ein ähnlicher Transportbehälter 1 wie in Figur 1 in zusammengelegtem
Zustand gezeigt, wobei hier die flachen Abdeckungen 43 und 44 der Seitenwände 3 und
5 nicht vorhanden sind. Ein solcher Transportbehälter 1 ist weniger verdrehungssteif,
so dass die Tragfähigkeit der Seitenwände 3 und 5 wesentlich geringer ist als die
Ausführung der Figur 1. Insbesondere beträgt die Tragfähigkeit bis etwa 1000 kg, wobei
das Gewicht eines auf den Behälter 1 gestapelten ähnlichen Behälters (nicht dargestellt)
im Bereich der Ränder 30 auf die Tragstützen 8 übertragen wird.
[0015] In Figur 8 ist der Transportbehälter 1 in zusammengeklappten Zustand gezeigt. Dabei
ist deutlich erkennbar, dass zuerst die kürzeren Seitenwände 4 und 6 aufeinander gelegt
worden sind und anschliessend die längeren Seitenwände 3 und 5. Da diese Seitenwände
3 und 5 identisch ausgebildet sind, spielt es keine Rolle in welcher Reihenfolge die
beiden aufeinander gelegt werden. In dieser Figur ist deutlich zu sehen, dass die
Winkelstücke 11 mit einer inneren Stufe 47 versehen sind, damit sie die Kufenelemente
16 eines gleichen Transportbehälters 1 aufnehmen können und somit sowohl zusammengeklappte
als auch aufgestellte Transportbehälter 1 in beliebiger Reihenfolge gestapelt werden
können.
[0016] Der hier beschriebene Transportbehälter 1 ist in einem Spritzgussverfahren aus einem
hochwertigen, schlagfesten Kunststoff wie Polyethylen (PE) oder Polypropylen (PP)
hergestellt. Die Grundfläche des Transportbehälters 1 beträgt 120 cm auf 100 cm und
eine Höhe in nicht-zusammengeklappten Zustand von 90 cm. In zusammengeklappten Zustand
beträgt die Höhe etwa 40 cm. Das Eigengewicht des Transportbehälters 1 beträgt etwa
50 kg.
1. Stapelbarer, zusammenlegbarer Transportkasten (1) aus Kunststoff mit einer Bodenplatte
(2) und vier Seitenwänden (3, 4), die mittels Gelenkverbindungen (28; 33) mit der
Bodenplatte verbunden sind, wobei zwei gegenüberliegende Seitenwände in einer ersten
Ebene klappbar sind und die zwei anliegenden, sich gegenüberliegenden Seitenwände
in einer zweiten, gegenüber der ersten höherliegenden Ebene klappbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte in den Eckbereichen Tragstützen (8) aufweist, die unterhalb der Bodenplatte
als Rohrstück (10) und oberhalb als Winkelstück (11) ausgebildet sind, wobei die Winkelstücke
(11) innen stufenförmig sind, um im zusammengelegten Zustand Rohrstücke (10) eines
gleichen oder ähnlichen Transportkasten aufzunehmen.
2. Transportkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelstücke (11) mit einem kurzen Abschnitt (12) und einem langen Abschnitt
(13) ausgebildet sind, und Seitenwände (3, 5) mit den höherliegenden Scharnieren entsprechend
dem langen Abschnitt mit einem rechteckigen Ausschnitt (34) in den beiden Eckbereichen
versehen sind.
3. Transportkasten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenwände (3, 5) höher sind als die halbe Breite des Transportkastens
und mit nach innen gebogenen, nach oben verjüngten Rändern (30) versehen sind, derart
dass sie übereinanderlegbar sind.
4. Transportkasten nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ränder (30) mit einer Fase (32) versehen sind.
5. Transportkasten nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (3, 5) zumindest im Bereich der Ecken und in der Verlängerung der
Winkelstücke (11) mit Längs- und Querrippen versehen sind, die den Seitenwänden (3,
5) eine erhöhte Tragfähigkeit von etwa 1000 kg geben.
6. Transportkasten nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Fase der Seitenwände (3, 5) mit mehreren übereinanderliegenden Querrippen verstärkt
ist.
7. Transportkasten nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Längs- und Querrippen mit einer versteifenden flachen Abdeckung verschweisst
sind, so dass sich eine Tragfähigkeit auf bis zu 4500 kg ergibt.
8. Transportkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass Kufen (16) mit vorstehenden Nocken (37, 42) vorgesehen sind, die in den Rohrstücken
(10) der Tragstützen (8) befestigt sind.
9. Transportkasten nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Kufen aus gleichen und gegengleichen Kufenelementen (16a, 16b, 16c, 16d) bestehen,
die in den Rohrstücken (10) zusammengesteckt ein dem Umfang des Transportkasten entsprechendes
Viereck bilden.
10. Transportkasten nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Kufenelemente (16a, 16b, 16c, 16d) und die Nocken (37, 42) hohl ausgebildet sind
und die Nocken (37, 42) wabenförmige Verstärkungselemente aufweisen.
11. Transportkasten nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Kufenelemente (16a, 16b, 16c, 16d) mit flachen Rillen versehen sind und die Kufenelemente
mittels Verbindungsstücke (39) zu einem Viereck zusammensetzbar sind.
1. A stackable, collapsible transport box (1) made of plastic with a base plate (2) and
four side walls (3, 4) which are connected with the base plate by means of hinge joints
(28; 33), with two mutually opposite side walls being collapsible in a first plane
and the two adjacent, mutually opposite side walls being collapsible in a second plane
which is situated higher relative to the first plane, characterized in that the base plate comprises supporting pillars (8) in the corner regions, which pillars
are arranged as a tubular element (10) beneath the base plate and as an angular element
(11) above the same, with the angular elements (11) being provided with a step-like
arrangement in the inside in order to receive tubular elements (10) of a similar or
identical transport box in the collapsed state.
2. A transport box as claimed in claim 1, characterized in that the angular elements (11) are provided with a short section (12) and a long section
(13), and the side walls (3, 5) with the higher hinges is provided with a rectangular
cut-out (34) in the two corner regions according to the long section.
3. A transport box as claimed in claim 2, characterized in that the two side walls (3, 5) are higher than half the width of the transport box and
are provided with inwardly bent, upwardly tapering edges (30), such that they can
be placed above one another.
4. A transport box as claimed in claim 3, characterized in that the edges (30) are provided with a bevel (32).
5. A transport box as claimed in claim 4, characterized in that the side walls (3, 5) are provided with longitudinal and transversal ribs at least
in the region of the corners and in the extension of the angular pieces (11), which
ribs provide the side walls (3, 5) with an increased carrying capacity of approximately
1000 kg.
6. A transport box as claimed in claim 5, characterized in that the bevel of the side walls (3, 5) is reinforced with several superimposed transversal
ribs.
7. A transport box as claimed in claim 5 or 6, characterized in that the transversal and longitudinal ribs are welded together with a stiffening, flat
cover, thus obtaining a carrying capacity of up to 4500 kg.
8. A transport box as claimed in one of the claims 1 to 7, characterized in that the runners (16) are provided with projecting cams (37, 42) which are fastened in
the tubular elements (10) of the supporting pillars (8).
9. A transport box as claimed in claim 8, characterized in that the runners consist of identical or diametrically opposed runner elements (16a, 16b,
16c, 16d) which, when inserted in the tubular elements (10), form a quadrangle corresponding
to the transport box.
10. A transport box as claimed in claim 9, characterized in that the runner elements (16a, 16b, 16c, 16d) and the cams (37, 42) are provided with
a hollow arrangement and the cams (37, 42) comprise honeycomb-like reinforcing elements.
11. A transport box as claimed in claim 9 or 10, characterized in that the runner elements (16a, 16b, 16c, 16d) are provided with flat grooves and the runner
elements can be assembled into a quadrangle by means of connecting elements (39).
1. Caisse de transport (1) pliable et gerbable en matière plastique avec une plaque de
fond (2) et quatre parois latérales (3, 4) qui sont reliées à la plaque de fond au
moyen de liaisons articulées (28 ; 33), deux parois latérales opposées étant aptes
à être rabattues dans un premier plan et les deux parois latérales opposées contiguës
étant aptes à être rabattues dans un deuxième plan surélevé par rapport au premier,
caractérisée en ce que la plaque de fond comporte à la hauteur de ses coins des montants (8) qui sont conformés
en forme de morceau de tube (10) en dessous de la plaque de fond et en forme de raccord
angulaire (11) au-dessus de celle-ci, les raccords angulaires (11) étant épaulés sur
leur face intérieure afin de recevoir, à l'état plié, des morceaux de tube (10) d'une
caisse de transport identique ou similaire.
2. Caisse de transport selon la revendication 1, caractérisée en ce que les raccords angulaires (11) sont formés par une portion courte (12) et une portion
longue (13) et que les parois latérales (3, 5) avec les charnières situées dans la
partie haute sont munies à la hauteur des deux coins d'une découpe rectangulaire (34)
correspondant à la portion longue.
3. Caisse de transport selon la revendication 2, caractérisée en ce que les deux parois latérales (3, 5) sont plus hautes que la demie largeur de la caisse
de transport et sont munies de bords (30) incurvés, s'amincissant vers le haut, de
sorte qu'elles soient rabattables l'une sur l'autre.
4. Caisse de transport selon la revendication 3, caractérisée en ce que les bords (30) sont munis d'un chanfrein (32).
5. Caisse de transport selon la revendication 4, caractérisée en ce que, du moins à la hauteur de leurs coins et dans le prolongement des raccords angulaires
(11), les parois latérales (3, 5) sont munies de nervures longitudinales et transversales
conférant aux parois latérales (3, 5) une plus grande capacité portante d'environ
1 000 kg.
6. Caisse de transport selon la revendication 5, caractérisée en ce que le chanfrein des parois latérales (3, 5) est renforcé par plusieurs nervures transversales
superposées.
7. Caisse de transport selon la revendication 5 ou 6, caractérisée en ce que les nervures longitudinales et transversales sont soudées à une plaque de recouvrement
rigidifiante de sorte que l'on obtient une capacité portante de jusqu'à 4 500 kg.
8. Caisse de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que sont prévus des patins (16) comportant des bossages (37, 42) en saillie qui sont
fixés dans les morceaux de tube (10) des montants (8).
9. Caisse de transport selon la revendication 8, caractérisée en ce que les patins sont constitués par des éléments formant patin identiques et antagonistes
(16a, 16b, 16c, 16d) qui, emboîtés dans les morceaux de tube (10), forment un carré
correspondant au périmètre de la caisse de transport.
10. Caisse de transport selon la revendication 9, caractérisée en ce que les éléments formant patin (16a, 16b, 16c, 16d) et les bossages (37, 42) sont creux
et que les bossages (37, 42) comportent des éléments de renforcement en forme d'alvéoles.
11. Caisse de transport selon la revendication 9 ou 10, caractérisée en ce que les éléments formant patin (16a, 16b, 16c, 16d) sont munis de cannelures plates et
que les éléments formant patin sont aptes à être assemblés en carré au moyen de pièces
de liaison (39).