Ab- und Überlaufgarnitur

Abstract

 Eine Ab- und Überlaufgarnitur, insbesondere für Badewannen, mit einem Überlaufkörper (5), der an einer Wand (6) einer Wanne (2) montierbar ist, und einer Betätigungsmechanik (3, 31) zum Öffnen und Schließen eines Ablaufs, wobei an dem Überlaufkörper (5) ein Ablaufstutzen (14) angeformt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Überlaufrohr (8) an dem Ablaufstutzen (14) schwenkbar gehalten ist. Dadurch entfällt die Notwendigkeit, das Überlaufrohr zu biegen, was für eine Undichtigkeit sorgen könnte.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ab- und Überlaufgarnitur, insbesondere für Badewannen, mit einem Überlaufkörper, der an einer Wand einer Wanne montierbar ist, und einer Betätigungsmechanik zum Öffnen und Schließen eines Ablaufes, wobei an dem Überlaufkörper ein Ablaufstutzen angeformt ist.

[0002] Es gibt Ab- und Überlaufgarnituren für Badewannen, bei denen über eine Betätigungsmechanik ein Ablauf geöffnet und geschlossen werden kann. Die Betätigungsmechanik weist ein innerhalb der Wanne angeordnetes Betätigungselement auf, an dem auch ein Überlauf vorgesehen ist, um im Notfall ein Überlaufen der Wanne zu verhindern. Problematisch bei den Ab- und Überlaufgarnituren ist, dass die Wannen unterschiedlich geneigte Wände besitzen und somit ein mit dem Überlaufkörper verbundenes Überlaufrohr teilweise gebogen werden muss, um universell für verschiedene Badewannen einsetzbar zu sein. Das Biegen des Überlaufrohres hat jedoch den Nachteil, dass durch Materialbelastungen Undichtigkeiten auftreten können.

[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfmdung eine Ab- und Überlaufgarnitur zu schaffen, die bei einfachem Aufbau eine flexible Anpassung an unterschiedlich geformte Wannen ermöglicht.

[0004] Diese Aufgabe wird mit einer Ab- und Überlaufgarnitur mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0005] Erfindungsgemäß ist ein Überlaufrohr an dem Ablaufstutzen schwenkbar gehalten, sodass je nach Neigung der Wand der Wanne die Position des Überlaufrohres zu dem Ablaufstutzen verändert werden kann. Dadurch entfällt die Notwendigkeit, das Überlaufrohr zu biegen, was zu den unerwünschten Materialbelastungen führt, die im Extremfall für eine Undichtigkeit sorgen. Vielmehr kann schon bei der Montage der Ab- und Überlaufgarnitur das Überlaufrohr in die gewünschte Winkelposition gebracht werden, um eine Belastung weitgehend zu vermeiden.

[0006] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Überlaufrohr um eine parallel zur Wand der Wanne verlaufende Achse verschwenkbar. Diese Achse kann insbesondere horizontal ausgerichtet sein, sodass zwischen dem Überlaufrohr und der Wand der Wanne ein gewünschter Winkel eingestellt werden kann, beispielsweise kann das Überlaufrohr vertikal ausgerichtet werden.

[0007] Für eine einfache Montage des Überlaufrohres weist dieses einen Innenstutzen auf, der in den Ablaufstutzen an dem Überlaufkörper einsteckbar ist. Für eine Abdichtung kann dabei zwischen dem Innenstutzen und dem Ablaufstutzen ein Dichtring angeordnet sein.

[0008] Vorzugsweise ist das Überlaufrohr über Rastmittel an dem Ablaufstutzen gehalten. Dadurch kann eine werkzeugfreie Montage erfolgen und es können elastische Kunststoffinaterialien verwendet werden. Für eine Verrastung kann der Ablaufstutzen endseitig einen verdickten Abschnitt aufweisen, der zumindest teilweise von Haltezungen bzw. einem Haltering des Überlaufrohres umgriffen ist. Das Überlaufrohr kann dabei als Winkelrohr ausgebildet sein, sodass das Überlaufrohr in eine horizontale Richtung auf den Ablaufstutzen aufgesteckt wird und dann eine Ausrichtung des nach unten führenden Teils des Ablaufrohres erfolgt.

[0009] Für eine weitere Justierung der Ab- und Überlaufgarnitur weist der Überlaufkörper ein Innenteil auf, das drehbar mit einem Außenteil verbunden ist, wobei "innen" sich auf den Innenraum der Badewanne und "außen" auf den äußeren Teil bezieht. Dadurch kann zusätzlich eine Ausrichtung des Überlaufrohres erfolgen, wenn das Innenteil und das Außenteil in entsprechenden Winkeln zueinander angeordnet werden.

[0010] Die Erfmdung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Ab- und Überlaufgarnitur;

Figur 2

eine Seitenansicht der Ab- und Überlaufgarnitur der Figur 1;

Figur 3

eine Ansicht der Ab- und Überlaufgarnitur in einer anderen Einbausituation;

Figur 4

eine Draufsicht auf die Ab- und Überlaufgarnitur der Figur 1;

Figur 5

eine Schnittansicht entlang der Linie A-A der Figur 4;

Figur 6

eine Schnittansicht entlang der Linie B-B der Figur 4;

Figur 7

eine Detailansicht der Ab- und Überlaufgarnitur der Figur 1, und

Figur 8

eine Ansicht der Ab- und Überlaufgarnitur der Figur 7 in modifizierter Einbausituation.

[0011] Eine Ab- und Überlaufgarnitur 1 ist an einer Badewanne 2 montiert und umfasst ein um eine Achse 30 drehbares Betätigungselement 3, um an einem nicht dargestellten Ablauf einen Ventilkegel zu öffnen und zu schließen.

[0012] An einer Wand 6 der Wanne 2 ist ein topfförmiger Überlaufkörper 5 montiert, der ein in der Wanne 2 angeordnetes Innenteil 4 umfasst. An dem Überlaufkörper 5 ist ein Anschluss 7 für eine Wasserzufuhr vorgesehen. Ferner ist an dem Überlaufkörper 5 ein Überlaufrohr 8 angeschlossen, sowie ein Überlaufstutzen 9.

[0013] Wie in Figur 2 und 3 zu sehen ist, kann die Einbauposition des Überlaufrohres 8 relativ zu dem Überlaufkörper 5 variiert werden. Insbesondere ist es möglich, das Überlaufrohr 8 um eine Achse 80 zu verschwenken. Dadurch kann das drehbare Betätigungselement 3 sowohl an einer vertikalen Wand 6, einer geneigten Wand 6 sowie an einer horizontalen Wand montiert werden.

[0014] Wie in Figur 4 zu sehen ist, bildet das Überlaufrohr 8 einen Winkel aus und besitzt einen aufgeweiteten Abschnitt 11, der um eine Drehachse 12 angeordnet ist. Zwischen dem Abschnitt 11 und dem sich nach unten erstreckenden Teils des Überlaufrohres 8 ist ein Eckelement 10 ausgebildet.

[0015] Die Befestigung des Überlaufrohres 8 an dem Überlaufkörper 5 lässt sich in Figur 5 erkennen. Der Überlaufkörper 5 bildet einen Ablaufstutzen 14 aus, in den ein Innenstutzen 13 des Überlaufrohres 8 eingefügt ist. An dem Innenstutzen 13 ist eine Nut ausgespart, in die ein Dichtring 16 eingefügt ist. An dem Ablaufstutzen 14 ist endseitig ein verdickter Abschnitt 15 ausgebildet, der von ein oder mehreren Haltezungen 17 nach Art einer Rastverbindung umgriffen ist. Dabei kann statt der Rastzungen ein Rastring 17 vorgesehen sein, der für eine klemmende Verbindung zwischen Überlaufrohr 8 und Ablaufstutzen 14 sorgt. Das Überlaufrohr 8 ist somit um die Achse 80 abgedichtet an dem Ablaufstutzen 14 gehalten.

[0016] Der Überlaufkörper 5 weist ein Innenteil 20 auf, das innerhalb der Wanne 2 angeordnet ist und an dem die drehbare Betätigung 3 festgelegt ist. Das Innenteil 20 ist mit einem außerhalb der Wanne 2 angeordneten Außenteil 21 des Überlaufkörpers 5 verbunden, wobei innerhalb des Außenteiles 21 ein ringförmiger Zulaufkanal 23 ausgebildet ist, der mit der Wasserzuleitung 7 in Verbindung steht. Dieser Zulaufkanal 23 ist mit drei in Reihe angeordneten Zulaufstutzen 24 verbunden, an denen schwenkbare Zulaufdüsen 25 gelagert sind.

[0017] Ferner ist an dem Innenteil 20 ein Überlaufkanal 32 ausgebildet, der in den Ablaufstutzen 14 mündet. Durch Festklemmen des Innenteils 20 an der Wand 6 der Wanne 2 wird eine entsprechende Überlauföffnung freigehalten.

[0018] In den Figuren 7 und 8 ist eine weitere Verstellmöglichkeit der Ab- und Überlaufgarnitur 1 gezeigt. Die Zulaufstutzen 24 mit den Zulaufdüsen 25 sind nach unten ausgerichtet, wobei in Figur 7 der Ablaufstutzen 14 eine horizontale Position einnimmt.

[0019] Durch Schwenken des Innenteiles 20 relativ zu dem Außenteil 21, kann die Position des Ablaufstutzens 14 verändert werden, wie dies in Figur 8 gezeigt ist. Der Ablaufstutzen 14 kann somit um eine Achse senkrecht zur Wand 6 der Wanne 2 verschwenkt werden.

[0020] Schließlich ist es noch möglich, die Zulaufdüsen 25 relativ zu den Zulaufstutzen 24 zu verschwenken, um die Ab- und Überlaufgarnitur möglichst flexibel einsetzen zu können.

Ansprüche

1. Ab- und Überlaufgarnitur, insbesondere für Badewannen, mit einem Überlaufkörper (5), der an einer Wand (6) einer Wanne (2) montierbar ist, und einer Betätigungsmechanik (3, 31) zum Öffnen und Schließen eines Ablaufs, wobei an dem Überlaufkörper (5) ein Ablaufstutzen (14) angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Überlaufrohr (8) an dem Ablaufstutzen (14) schwenkbar gehalten ist.

2. Ab- und Überlaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Überlaufrohr (8) um eine parallel zur Wand (6) der Wanne (2) verlaufende Achse (80) verschwenkbar ist.

3. Ab- und Überlaufgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Überlaufrohr (8) einen Innenstutzen (13) aufweist, der in den Ablaufstutzen (14) einsteckbar ist.

4. Ab- und Überlaufgarnitur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Innenstutzen (13) und dem Ablaufstutzen (14) ein Dichtring (16) angeordnet ist.

5. Ab- und Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Überlaufrohr (8) über Rastmittel (11, 15) an dem Ablaufstutzen (14) gehalten ist.

6. Ab- und Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufstutzen (14) endseitig einen verdickten Abschnitt (15) aufweist, der zumindest teilweise von Haltezungen (11) des Überlaufrohres (8) umgriffen ist.

7. Ab- und Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Überlaufrohr (8) als Winkelrohr ausgebildet ist.

8. Ab- und Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlaufkörper (5) ein Innenteil (20) aufweist, das drehbar mit einem Außenteil (21) verbunden ist.

9. Ab- und Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlaufkörper (5) einen ringförmigen Überlaufkanal (32) aufweist, der um eine Achse (30) der Betätigungsmechanik (3, 31) angeordnet ist.

Zeichnung