Schloss mit einer Drehfalle

Abstract

 Schloss mit einer Drehfalle(1), die eine randseitig offene Einführungsöffnung (3) für einen Schließbolzen (4) aufweist, die von einem Anlageschenkel (5) und einem Verriegelungsschenkel (6) begrenzt ist. Im Zusammenwirken des Schließbolzens (4) mit dem Anlageschenkel (5) schwenkt die Drehfalle (1) in eine Schließlage, in der eine federbelastete Sperrklinke (9) selbsttätig vor eine Stützschulter (10) an der Drehfalle (1) einfällt. Ein Federelement(12) belastet in der Schließlage den Schließbolzen (4) gegen eine die Einführungsöffnung (3) begrenzende Wand, die durch den Anlageschenkel (5) gebildet ist. Das Federelement (12) verengt die Einführungsöffnung (3). Beim Eindringen des Schließbolzens (4) in die Einführungsöffnung (3) wird das Federelement (12) von dem Schließbolzen (4) vorgespannt oder weiter vorgespannt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einer Drehfalle, mit den im Oberbegriff des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmalen.

[0002] Ein derartiges Schloss ist in der DE 38 25 594 A1 für Türen oder Klappen von Kraftwagen vorgesehen und weist ein blattfederartiges Federelement auf, das an dem Anlageschenkel der Drehfalle befestigt ist. Bei einer Verwendung des Schlosses beispielsweise zur Verriegelung einer in ihre Normallage geschwenkten Rückenlehne eines Kraftfahrzeugs kann die Rückenlehne bei Belastungen durch den Sitzbenutzer gegen die Kraft des Federelements Verstellbewegungen ausführen, die störende Geräusche verursachen können. Die Verstellbewegungen der Rückenlehne gegen die Kraft des Federelements vermitteln den Eindruck, dass die Rückenlehne in ihrer Normallage nicht ausreichend befestigt ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Schloss mit den Merkmalen im Oberbegriff des Patentanspruches 1 anzugeben, das auch zur Verriegelung der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes geeignet ist.

[0004] Diese Aufgabe ist durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen entnehmbar.

[0005] Nachdem in der Schließlage der Drehfalle das Federelement den Schließbolzen gegen den Anlageschenkel der Drehfalle belastet, ist ein Spiel zwischen dem Schließbolzen und der Drehfalle vermieden. Dies ist auch unter einer vorgegebenen Belastung des Schlosses der Fall, bei der die Drehfalle oder der Schließbolzen so belastet ist, dass der Schließbolzen an dem Anlageschenkel in Anlage bleibt. Ist das Schloss beispielsweise an der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes vorgesehen, so kann die Rückenlehne bei unterschiedlichen Belastungen durch den Sitzbenutzer nicht verschwenken. Die Rückenlehne könnte zwar etwas gegen die Vorspannkraft des Federelements nach vorne verstellt werden. Eine derartige Belastung ist jedoch im normalen Fahrbetrieb nicht zu erwarten. Eine größere Verstellbewegung der Rückenlehne nach vorne ist durch den Verriegelungsschenkel der Drehfalle verhindert, an dem der Schließbolzen nach einem allenfalls kleinen Verstellweg der Rückenlehne nach vorne zur Anlage kommt. Die Drehfalle kann dabei nicht in ihre die Rückenlehne freigebende Offenlage schwenken, da dies von der Sperrklinke verhindert ist. Das Schloss ist auch für andere Anwendungen vielseitig verwendbar.

[0006] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung werden an Hand einer Zeichnung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1

ein erstes Ausführungsbeispiel mit einem Schloss zur Verriegelung einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, das in Offenlage ist,

Fig. 2

das Schloss gemäß Figur 1 in seiner Schließlage und

Fig. 3

ein zweites Ausführungsbeispiel mit einem über einen Mitnehmer mit der Drehfalle gekoppelten Federelement.

[0007] Das in Figur 1 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel dargestellte Schloss weist eine Drehfalle 1 auf, die beispielsweise in einem hinteren mittleren oder seitlichen Bereich einer nicht dargestellten Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes um eine Fahrzeugquerachse 2 schwenkbar befestigt ist. Die Rückenlehne ist um eine unter der Drehfalle 1 befindlichen Querachse an dem ebenfalls nicht dargestellten Sitzteil des Fahrzeugsitzes schwenkbar befestigt. Nachdem die Rückenlehne nicht über das Schloss arretiert ist, kann die Rückenlehne aus einer etwa aufrechten oder nach hinten oben geneigten Normallage nach vorne beispielsweise in eine etwa horizontale Beladestellung geschwenkt werden.

[0008] Die Drehfalle 1 weist eine randseitig offene Einführungsöffnung 3 für einen ortsfesten Schließbolzen 4 auf. Die Einführungsöffnung 3 ist von einem Anlageschenkel 5 und dazu gegenüber liegend von einem Verriegelungsschenkel 6 begrenzt.

[0009] Beim Verschwenken der beispielsweise in eine horizontale Beladestellung geschwenkten Rückenlehne zurück in die Normallage nähern sich der Schließbolzen 4 und der Anlageschenkel 5 an und kommen aneinander zur Anlage. Beim weiteren Verschwenken der Rückenlehne in die Normallage wird die Drehfalle 1 von dem Schließbolzen 4 in der Figur im Gegenuhrzeigersinn um die Fahrzeugquerachse 2 verschwenkt, bis in der Normallage eine durch die Kraft einer Zugfeder 7 um eine Fahrzeugquerachse 8 schwenkbare Sperrklinke 9 selbsttätig vor eine Stützschulter 10 an der Drehfalle 1 einfällt und dadurch ein Öffnen des Schlosses verhindert. Die Zugfeder 7 ist mit einem Ende an der Drehfalle 1 und mit dem anderen Ende an der Sperrklinke 9 befestigt und bewirkt dadurch eine die Sperrklinke 9 zu der Drehfalle 1 belastende Federkraft.

[0010] Bei dieser Verstellbewegung der Drehfalle 1 in ihre Schließlage ist der Schließbolzen 4 wie in Figur 2 dargestellt in die Eintrittsöffnung 3 eingetreten. An dem Verriegelungsschenkel 6 der Drehfalle 1 ist ein gehäuseartiges Stützelement 11 befestigt, in dem ein Federelement 12 aufgenommen ist, das über den Verriegelungsschenkel 6 hinaus in die Einführungsöffnung 3 ragt. Durch das beispielsweise durch ein Elastomer gebildete Federelement 12 ist in der Schließlage der Drehfalle 1 der Schließbolzen 4 gegen den Anlageschenkel 5 der Drehfalle 1 belastet. In der Normallage der Rückenlehne liegt somit der Anlageschenkel 5 der Drehfalle 1 an dem Schließbolzen 4 fest an, wodurch bei unterschiedlichen Belastungen der Rückenlehne durch den Sitzbenutzer die Rückenlehne keine Verstellbewegungen nach hinten ausführen kann.

[0011] Bei diesem Ausführungsbeispiel sind die Sperrklinke 9 und die Drehfalle 1 von einem nicht dargestellten Kunststoff umwandelt. In der Kunststoffummantelung der Drehfalle 1 ist beispielsweise eine Ausnehmung 13 gebildet, die an dem Anlageschenkel 5 in einem Bereich angeordnet ist, in dem der Schließbolzen 4 vor dem Eintritt in die Einführungsöffnung 3 an dem Anlageschenkel 5 zu der Anlage kommt und die bewirkt, dass die Drehfalle 1 in diesem anfänglichen Anlagebereich des Schließbolzens 4 elastisch nachgiebig ist. Eine ähnliche Ausnehmung kann auch an einer anderen Stelle der Drehfalle 1 oder an der Sperrklinke 9 gebildet sein. Die Drehfalle 1 und die Sperrklinke 9 sind an einer nicht dargestellten Lagerplatte schwenkbar befestigt, die mit der Rückenlehne verbunden oder zu verbinden ist.

[0012] Das in Figur 3 dargestellte zweite Ausführungsbeispiel ist ähnlich wie das erste Ausführungsbeispiel gebildet. Zur Vermeidung einer wiederholten Beschreibung sind zwischen den beiden Ausführungsbeispielen vergleichbare Bauteile mit einer gleichen Bezugszahl versehen. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist das Federelement 12 in einem Stützelement 11' aufgenommen, das über einen Stützarm 16 um die Fahrzeugquerachse 2 schwenkbar angeordnet ist. In dem Stützelement 11' ist eine Öffnung 15 gebildet, in die ein von der Drehfalle 1 seitlich abstehender Mitnehmer 14 eingreift. Das Stützelement 11' und somit das Federelement 12 werden beim Verschwenken der Drehfalle 1 von der Offenlage in die Schließlage und umgekehrt mitgenommen.

[0013] Das Federelement kann auch durch eine Metallfeder oder ein anderes Federelement gebildet sein. Der Schließbolzen kann unmittelbar an der Karosserie eines Kraftfahrzeugs oder an einem an der Karosserie befestigten oder abgestützten Tragelement befestigt sein. In umgekehrter Weise können die Drehfalle und die Sperrklinke auch an der Karosserie eines Kraftfahrzeugs und der Schließbolzen an der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes befestigt sein. Neben der bei dem Ausführungsbeispiel vorgesehenen Anwendung des Schlosses zur Verriegelung der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes kann das Schloss auch für andere Anwendungen vorgesehen sein. Durch ein manuelles oder motorisches Anheben der Sperrklinke wird diese aus dem Öffnungsverstellbereich der Drehfalle verstellt, wodurch die Drehfalle durch die Kraft einer Feder und/oder einer vorgespannten Dichtung in ihre den Schließbolzen freigebende Offenlage verschwenken kann. Das Federelement wirkt dämpfend und verhindert dadurch Geräusche im Fahrbetrieb. Ein unangenehmes Wippen der Rückenlehne bei unterschiedlichen Lehnenbelastungen ist verhindert, wodurch ein hoher Qualitätseindruck erreicht wird. Groß dimensionierte Spielausgleichselemente, die dem Sitzbenutzer eine Gegenkraft geben, sind nicht erforderlich. Das Federelement kann eine beliebige Feder oder ein Puffer sein und wirkt als Spielausgleichselement, das direkt auf dem Verriegelungsschenkel der Drehfalle montiert ist. Bei belasteter und unbelasteter Rückenlehne liegt der Schließbolzen an dem Anlageschenkel der Drehfalle an, so dass ein eventuelles Spiel des Schließbolzens in der Einführungsöffnung nicht wahrnehmbar ist. Das Federelement kann klein gehalten und kostengünstig gefertigt werden.

[0014] Bei einer Abänderung des in Figur 3 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiels kann der an der Drehfalle befestigte Mitnehmer auch lediglich so an dem Federelement bzw. Stützelement zur Anlage kommen, dass der Mitnehmer das Federelement bzw. Stützelement beispielsweise nach einem zumindest kleinen Schwenkwinkel der Drehfalle beim Verschwenken der Drehfalle in die Offenlage mitnimmt, wobei das Federelement bzw. das Stützelement eine der Drehfalle entsprechende Drehbewegung oder eine andere Drehbewegung ausführen kann oder auf einer geradlinigen oder anderen Bahn verstellbar ist. Eine Vorspannung des Federelements kann durch eine Energieaufnahme eines elastischen Bereiches des Federelements bzw. Stützelements beim Verstellen der Drehfalle in die Offenlage erreicht werden. Hierzu ist beispielsweise der in Figur 3 dargestellte Stützarm elastisch auszubilden und an der Fahrzeugquerachse drehfest anzuordnen. Der Mitnehmer an der Drehfalle kann auch durch eine Wand einer Ausnehmung in der Drehfalle gebildet sein, die mit einer Stützschulter an dem anderen Teil, an dem Stützelement oder Federelement zusammenwirken kann.

Ansprüche

1. Schloss mit einer Drehfalle, die eine randseitig offene Einführungsöffnung für einen Schließbolzen aufweist, die von einem Anlageschenkel und einem Verriegelungsschenkel begrenzt ist, wobei im Zusammenwirken des Schließbolzens mit dem Anlageschenkel die Drehfalle in eine Schließlage schwenkt, in der eine federbelastete Sperrklinke selbsttätig vor eine Stützschulter an der Drehfalle einfällt, mit einem Federelement, das in der Schließlage den Schließbolzen gegen eine die Einführungsöffnung begrenzende Wand belastet, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand durch den Anlageschenkel (5) gebildet ist und das Federelement (12) die Einführungsöffnung (3) verengt und beim Eindringen des Schließbolzens (4) in die Einführungsöffnung (3) von dem Schließbolzen (4) vorgespannt oder weiter vorgespannt wird.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (12) oder ein elastischer Bereich davon im Bereich des Verriegelungsschenkels (6) der Drehfalle (1) angeordnet ist und zumindest bereichsweise über den Verriegelungsschenkel (6) hinaus in die Einführungsöffnung (3) ragt.

3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (12) am Verriegelungsschenkel (6) der Drehfalle (1) abgestützt oder befestigt ist.

4. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement geradlinig verstellbar oder um eine Achse schwenkbar ist und über einen Mitnehmer an der Drehfalle mit der Drehfalle mit verstellbar ist, wenn die von der Sperrklinke entriegelte Drehfalle in ihre den Schließbolzen freigebende Offenlage schwenkt.

5. Schloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement um die Schwenkachse der Drehfalle verdrehbar angeordnet ist.

6. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (12) eine Metallfeder oder ein Elastomer ist.

7. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (12) von einem Stützelement (11) gestützt ist, das mit dem Verriegelungsschenkel (6) verbunden oder zu verbinden oder um eine Achse drehbar ist.

8. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 7 dadurch gekennzeichnet, dass die Drehfalle (1) und/oder die Sperrklinke (9) von einem Kunststoff ummantelt sind.

9. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Kunststoffummantelung der Drehfalle (1) und/oder der Sperrklinke wenigstens eine Ausnehmung (13) gebildet ist, die bewirkt, dass die Drehfalle (1) bzw. Sperrklinke im Anlagebereich des Schließbolzens (4) bzw. des anderen Teiles, der Sperrklinke bzw. Drehfalle, elastisch nachgiebig ist.

10. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zugfeder (7) mit einem Ende an der Drehfalle (1) und mit dem anderen Ende an der Sperrklinke (9) befestigt ist, die eine die Sperrklinke (9) zu der Drehfalle (1) belastende Federkraft bewirkt.

11. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehfalle (1) und die Sperrklinke (9) in einem Abstand von der Schwenkachse einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes an der Rückenlehne schwenkbar befestigt sind und der Schließbolzen (4) an der Karosserie des Fahrzeugs oder an einem an der Karosserie befestigten oder abgestützten Tragelement befestigt ist.

12. Schloss nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne in ihrer aufrechten oder schräg nach hinten oben gerichteten Normallage von dem Schloss verriegelt ist und die Drehfalle (1) derart angeordnet ist, das bei einer Belastung der Rückenlehne durch den Sitzbenutzer nach hinten der Anlageschenkel (5) der Drehfalle (1) zu dem Schließbolzen (4) belastet ist.

13. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, das die Drehfalle (1) und die Sperrklinke (9) an einer Lagerplatte schwenkbar befestigt sind, die mit einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes verbunden oder zu verbinden ist.

Zeichnung