Kantengetriebe

Abstract

 Ein Kantengetriebe (2) zum Antrieb zweier gegenläufig geführter Treibstangen (3, 4) hat ein Übersetzungsgetriebe (9) zum Antrieb einer ersten Treibstange (3) und ein Umkehrgetriebe (15) zum Antrieb einer zweiten Treibstange (4) über die erste Treibstange (3). Das Übersetzungsgetriebe (9) ermöglicht bei geringen Abmessungen des Kantengetriebes (2) einen großen Weg, über den die Treibstangen (3, 4) angetrieben werden. Das Kantengetriebe (2) benötigt eine besonders geringe Anzahl von Bauteilen und lässt sich kostengünstig fertigen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kantengetriebe für einen Treibstangenbeschlag eines Fensters, entsprechend der DE 103 54 185.3 einer Fenstertür oder dergleichen mit einem Antriebsritzel und mit einer Aufnahme für eine Handhabe zum Antrieb des Antriebsritzels und mit einem mit dem Antriebsritzel in Eingriff stehenden Treibstangenabschnitt, wobei die Aufnahme für die Handhabe auf einem zweiten Ritzel angeordnet ist und zwischen dem zweiten Ritzel und dem Antriebsritzel ein Übersetzungsgetriebe angeordnet ist.

[0002] Bei dem in der deutschen Patentanmeldung DE 103 54 185.3 beschriebenen Kantengetriebe lässt sich der vorgesehene Weg der Treibstange bei begrenztem Schwenkwinkel der Handhabe durch eine entsprechende Auslegung des Übersetzungsgetriebes einfach einstellen. Hierdurch kann der Durchmesser des Antriebsritzels besonders klein gehalten werden. Bei einem Kantengetriebe mit einem sogenannten negativen Dornmaß, bei dem die Drehachse der Handhabe oberhalb einer die Treibstange aufnehmenden Beschlagnut angeordnet ist, führt der kleine Durchmesser des Antriebsritzels zudem zu einem besonders geringen Überstand des Kantengetriebes über die Beschlagnut. Damit lässt sich das Kantengetriebe auch in einem zweiflügeligen Fenster ohne Mittelpfosten in einem Spalt zwischen den zwei Flügeln des Fensters anordnen. Das in der genannten deutschen Patentanmeldung beschriebene Kantengetriebe ist jedoch ausschließlich für einen Treibstangenbeschlag mit einer einzigen Treibstange vorgesehen. Häufig weisen jedoch Fenster auch zwei gegenläufig zueinander bewegbare Treibstangen auf, welche am oberen und unteren Ende des Flügels einen Formschluss mit einem Rahmen erzeugen. Daher soll das in der genannten deutschen Patentanmeldung beschriebene Kantengetriebe für einen Treibstangenbeschlag mit zwei gegenläufig zueinander bewegbaren Treibstangen weiterentwickelt werden.

[0003] Ein Kantengetriebe für zwei gegenläufige Treibstangen ist beispielsweise aus der DE 92 07 895 U1 bekannt. Hierbei treibt das zweite Ritzel ein mit einer ersten Treibstange gekoppeltes Schiebestück und ein Umkehrgetriebe mit zwei Zwischenzahnrädern an. Die Zwischenzahnräder treiben ein weiteres Zahnrad an, welches mit der zweiten Treibstange gekoppelt ist. Dieses Kantengetriebe weist jedoch eine Vielzahl zu lagernder Zahnräder auf und ist daher störanfällig und kostenintensiv in der Fertigung.

[0004] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Kantengetriebe der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass es bei einem Antrieb zweier gegenläufiger Treibstangen sehr einfach aufgebaut und besonders störunanfällig ist.

[0005] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass eine zweite Treibstange über ein Umkehrgetriebe gegenläufig zur ersten Treibstange geführt ist, dass die erste Treibstange oder das zweite Ritzel mit einem verschieblichen Koppelteil verbunden ist, dass das verschiebliche Koppelteil mit dem Umkehrgetriebe in Eingriff steht und dass das zweite Ritzel ausschließlich mit dem Koppelteil in Eingriff steht.

[0006] Durch diese Gestaltung wird das Umkehrgetriebe über das Koppelteil angetrieben. Hierdurch weist das erfindungsgemäße Kantengetriebe eine besonders geringe Anzahl von Bauteilen auf und lässt sich daher besonders kostengünstig fertigen. Die verschiebliche Führung des Koppelteils ist zudem besonders störunanfällig. Der Antrieb eines einzigen Bauteils über das zweite Ritzel führt zu einer weiteren beträchtlichen Vereinfachung des Aufbaus des erfindungsgemäßen Kantengetriebes.

[0007] Der Antrieb der zweiten Treibstange gestaltet sich konstruktiv besonders einfach, wenn das Umkehrgetriebe als zweites Übersetzungsgetriebe mit demselben Übersetzungsverhältnis wie das erste Übersetzungsgetriebe und der entgegengesetzten Drehrichtung ausgebildet ist.

[0008] Der Antrieb des Koppelteils erfordert gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einen besonders geringen baulichen Aufwand, wenn das Koppelteil und das zweite Ritzel einen Zahnstangenantrieb aufweisen.

[0009] Zur weiteren Verringerung der Fertigungskosten des erfindungsgemäßen Kantengetriebes trägt es bei, wenn das Koppelteil einstückig mit der ersten Treibstange gefertigt ist und das zweite Antriebsritzel antreibt und wenn das zweite Antriebsritzel eine feststehende Lagerung aufweist.

[0010] Das erfindungsgemäße Kantengetriebe erfordert nur ein einziges Übersetzungsgetriebe, wenn das zweite Antriebsritzel als Zwischenzahnrad zur Umkehr der Bewegungsrichtung der zweiten Treibstange ausgebildet ist. Hierdurch bildet das Zwischenzahnrad und das das Zwischenzahnrad übergreifende Koppelteil der ersten Treibstange das Umkehrgetriebe, welches die zweite Treibstange entgegengesetzt zur ersten Treibstange antreibt.

[0011] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind zwei davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in einer einzigen Figur
schematisch ein erfindungsgemäßes, in einem Flügel angeordnetes Kantengetriebe mit einem Übersetzungsgetriebe,

[0012] Ein in einem Flügel 1 eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen angeordnetes Kantengetriebe 2 dient zum Antrieb zweier gegenläufig geführter Treibstangen 3, 4 eines Treibstangenbeschlages. Die Treibstangen 3, 4 dienen zum Ansteuern von an den Enden des Flügels 1 angeordneten Schließeinrichtungen, mit denen der Flügel 1 in einem Rahmen verriegelt werden kann. Der Flügel 1 weist eine Beschlagnut 5 zur Aufnahme der Treibstangen 3, 4 und eines Teilbereichs des Kantengetriebes 2 auf. Das Kantengetriebe 2 hat zwei mit den Treibstangen 3, 4 in Eingriff stehende Antriebsritzel 6, 7 und ein mit einer nicht dargestellten Handhabe zum Antrieb der Antriebsritzel 6, 7 vorgesehenes zweites Ritzel 8 und ein Übersetzungsgetriebe 9. Eine in dem zweiten Ritzel 8 angeordnete Antriebsausnehmung 10 dient zur Verbindung mit der Handhabe. Das zweite Ritzel 8 treibt über einen Zahnstangenantrieb 11 ein Koppelteil 12 an, welches über eine Drehachse 13 ein erstes Antriebsritzels 6 verschiebt. Das erste Antriebsritzel 6 steht mit einer ersten Treibstange 3 und einem Gegenstück 14 in Eingriff. Das mit dem feststehenden Gegenstück 14 in Eingriff stehende Antriebsritzel 6 bildet das Übersetzungsgetriebe 9, welches den Weg, mit dem die erste Treibstange 6 angetrieben wird, gegenüber dem Weg des Koppelteils 12 vergrößert. Weiterhin hat das Kantengetriebe 2 ein Umkehrgetriebe 15 mit dem zweiten Antriebsritzel 7 zum Antrieb der zweiten Treibstange 7. Das zweite Antriebsritzel 7 ist als Zwischenzahnrad mit einer unverschieblichen Lagerung 16 ausgebildet, welches mit einem mit der ersten Treibstange 6 verbundenen Koppelteil 17 und der zweiten Treibstange 4 in Eingriff steht. Das zweite Antriebsritzel 7 ändert die Bewegungsrichtung der zweiten Treibstange 4 gegenüber der ersten Treibstange 3. Zum Eingriff in das zweite Antriebsritzel 7 weist das Koppelteil 17 einen Zahnstangenabschnitt 18 auf.

[0013] Das in Figur 1 dargestellte Kantengetriebe 2 weist ein sogenanntes negatives Dornmaß auf, bei dem die Drehachse 19 des von der Handhabe angetriebenen zweiten Ritzels 8 oberhalb der Beschlagnut 5 angeordnet ist. Um den Überstand des Kantengetriebes 2 über der Beschlagnut 5 möglichst gering zu halten, weist das zweite Ritzel 8 einen sich ausschließlich über einen Winkelbereich von 90° erstreckenden Teilzahnkranz 20 auf.

Ansprüche

1. Kantengetriebe für einen Treibstangenbeschlag eines Fensters, entsprechend der DE 103 54 185.3 einer Fenstertür oder dergleichen mit einem Antriebsritzel und mit einer Aufnahme für eine Handhabe zum Antrieb des Antriebsritzels und mit einem mit dem Antriebsritzel in Eingriff stehenden Treibstangenabschnitt, wobei die Aufnahme für die Handhabe auf einem zweiten Ritzel angeordnet ist und zwischen dem zweiten Ritzel und dem Antriebsritzel ein Übersetzungsgetriebe angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Treibstange (4) über ein Umkehrgetriebe (15) gegenläufig zur ersten Treibstange (3) geführt ist, dass die erste Treibstange (3) oder das zweite Ritzel (8) mit einem verschieblichen Koppelteil (17) verbunden ist, dass das verschiebliche Koppelteil (17) mit dem Umkehrgetriebe (15) in Eingriff steht und dass das zweite Ritzel (8) ausschließlich mit dem Koppelteil (17) in Eingriff steht.

2. Kantengetriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Umkehrgetriebe als zweites Übersetzungsgetriebe mit demselben Übersetzungsverhältnis wie das erste Übersetzungsgetriebe und der entgegengesetzten Drehrichtung ausgebildet ist.

3. Kantengetriebe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelteil (17) und das zweite Ritzel (8) einen Zahnstangenantrieb (11) aufweisen.

4. Kantengetriebe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelteil (17) einstückig mit der ersten Treibstange (3) gefertigt ist und das zweite Antriebsritzel (7) antreibt und dass das zweite Antriebsritzel (7) eine feststehende Lagerung (16) aufweist.

5. Kantengetriebe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Antriebsritzel (7) als Zwischenzahnrad zur Umkehr der Bewegungsrichtung der zweiten Treibstange (4) ausgebildet ist.

Zeichnung