[0001] Die Erfindung betrifft ein justierbares Band, insbesondere zur Montage an Hohlprofilen,
der dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechenden Art.
[0002] Hohlprofile kommen im modernen Tür- und Fensterbau vielfach zum Einsatz. Sie sind
meist aus Aluminiumlegierungen hergestellt.
[0003] Um einen Flügel in dem dazugehörigen Rahmen justieren zu können, ist es beispielsweise
aus der DE 40 07 364 C2 bekannt, einen Bandteil in ein Scharnierteil und ein Befestigungsteil
zweizuteilen und die Teile in einer zur Scharnierachse des Bandes senkrechten Richtung
verlagerbar aneinander anzubringen, wobei eine Führung gegen Bewegungen der beiden
Teile relativ zueinander außerhalb der Justierrichtung durch Eingriff von im Querschnitt
viereckigen Bolzen in Langlöcher bewirkt wird.
[0004] Ausgehend von der DE 40 07 364 C2 liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde,
ein justierbares Band zu schaffen, bei welchem die Führungsfunktion während des Justiervorganges
verbessert ist.
[0005] Diese Aufgabe wird durch das in Anspruch 1 wiedergegebene Band gelöst.
[0006] Dadurch, daß das Scharnierteil einen Führungsschenkel umfaßt, der in einer Führungskammer,
die in dem Befestigungsteil vorgesehen ist, in Justierrichtung verlagerbar führend
aufgenommen ist, findet eine Führung in Verstellrichtung relativ zueinander verlagerbarer
Bauteile großflächig statt. Hierdurch wird einerseits die Führungsfunktion verbessert,
andererseits sind durch die Großflächigkeit die durch die Haltekräfte in das Material
pro Flächeneinheit eingeleiteten Kräfte reduziert, wodurch das erfindungsgemäße Band
auch für schwere Flügel, wie Feuerschutztüren und dergleichen, geeignet ist.
[0007] Um die Verstellung in Justierrichtung zwischen dem Scharnierteil und dem Befestigungsteil
vornehmen zu können, ist in dem Führungsschenkel eine quer zur Justierrichtung verlaufende
Nut vorgesehen.
[0008] Ferner umfaßt das erfindungsgemäße Band ein in dem Befestigungsteil quer zur Verstellrichtung
verlagerbares Verstellelement, welches mit der Nut in Eingriff steht. Eine Verlagerung
des Verstellelements führt durch die zu dessen Verstellrichtung schräg verlaufende
Nut dazu, daß der Führungsschenkel und mit ihm das Scharnierteil in Justierrichtung
zwangsverlagert wird.
[0009] Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bandes ist das Verstellelement
stabförmig ausgebildet und weist einen seitlichen Fortsatz auf, der in die Nut in
dem Führungsschenkel eingreift.
[0010] Das Befestigungsteil umfaßt bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform eine
sich parallel zur Scharnierachse erstreckende Aufnahme, entlang welcher das Verstellelement
verlagert werden kann.
[0011] Besonders bevorzugt ist es, wenn zur Bewirkung der Verlagerung des Verstellelements
an den Enden der Aufnahme Innengewinde vorgesehen sind, in die auf das Verstellelement
wirkende Madenschrauben eingedreht sind. Durch diese Maßnahme kann auf einfache Weise
das Verstellelement und damit das Scharnierteil in die gewünschte Position gebracht
und durch Einklemmen zwischen den beiden Madenschrauben in dieser fixiert werden.
[0012] Ist die gewünschte Justierung des Flügels in dem Rahmen erfolgt, kann eine zusätzliche
Sicherung dieser Justierstellung erfolgen, wenn - wie besonders bevorzugt - in die
Führungskammer mündende Gewindebohrungen vorgesehen sind, in die Fixierschrauben eindrehbar
sind, die mit dem Befestigungsschenkel klemmend in Anlage bringbar sind.
[0013] Eine besonders wirksame Klemmung kann erzielt werden, wenn Fixierschrauben auf die
parallel zur Justierrichtung verlaufenden Schmalseiten des Führungsschenkels wirken.
[0014] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Bandes dargestellt.
[0015] Es zeigen:
Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Band in einer perspektivischen Ansicht von schräg vorn,
wobei das Befestigungsteil des Flügelbandteils teilgeschnitten dargestellt ist;
Fig. 2 das Befestigungsteil in einer perspektivischen Einzeldarstellung gemäß Fig.
1 von vorn;
Fig. 3 dasselbe Befestigungsteil in einer Ansicht gemäß Fig. 2 von hinten;
Fig. 4 das Scharnierteil des Bandteils in einer perspektivischen Einzeldarstellung
sowie
Fig. 5 das Verstellelement in einer perspektivischen Einzeldarstellung.
[0016] Das in der Zeichnung als Ganzes mit 100 bezeichnete Band umfaßt einen Flügelbandteil
1 und einen Rahmenbandteil 2. Die Bandteile 1 und 2 sind in bekannter und hier nicht
näher erläuterter Weise um die Scharnierachse S verschwenkbar miteinander verbunden.
[0017] Im folgenden soll lediglich auf die Ausgestaltung des Flügelbandteils 1 eingegangen
werden. Es versteht sich, daß auch der Rahmenbandteil 2 oder auch nur der Rahmenbandteil
2 in entsprechender Weise ausgestaltet sein können.
[0018] Der Flügelbandteil 1 umfaßt ein Scharnierteil 3, welches eine Ausnehmung 4 zur Aufnahme
eines in der Zeichnung nicht dargestellten, die Scharnierachse S definierenden Bandbolzens
aufweist (siehe auch Fig. 4).
[0019] Das Scharnierteil 3 umfaßt einen Führungsschenkel 5, der über eine Abwinklung 6 einstückig
mit dem die Ausnehmung 4 enthaltenden Teil des Scharnierteils 3 verbunden ist.
[0020] Der Führungsschenkel 5 weist eine im wesentlichen plattenförmige Gestalt auf. Er
ist mit seinen Flachseiten 7, 8 und seinen zur Justierrichtung P parallel verlaufenden
Schmalseiten 9, 10 führend in einer Führungskammer 11 gelagert, die in einem Befestigungsteil
12 des Flügelbandteils vorgesehen ist.
[0021] Der Führungsschenkel 5 weist auf seiner in den Fig. 1 und 4 dem Betrachter zugewandten
Flachseite 5 eine Nut 13 auf. In diese Nut 13 greift ein an einem im wesentlichen
stabförmigen Verstellelement 14 vorgesehener Vorsprung 15 (siehe Fig. 5) ein. Das
Verstellelement 14 ist in einer hierfür vorgesehenen Aufnahme 16, die sich parallel
zur Scharnierachse S erstreckt, in dem Befestigungsteil 12 in Längsrichtung der Aufnahme
26 verschiebbar gelagert.
[0022] Der Verschiebung und Fixierung des Verstellelements 14 dienen an beiden Endbereichen
der Aufnahme 16 vorgesehene Innengewinde 17, 18 in die Madenschrauben eindrehbar sind,
die auf die beiden Enden des Verstellelements 14 wirken.
[0023] Wie insbesondere aus Fig. 1 sinnfällig wird, kann durch Drehen von in die Innengewinde
17, 18 eingedrehte Madenschrauben 19, 20 eine Verlagerung des Verstellelements 14
in Längsrichtung der Aufnahme und eine Fixierung desselben in einer gewünschten Stellung
erfolgen. Letzteres, indem die während der Verstellung unbelastete Madenschraube gegen
die zugewandte Schmalseite des Führungsschenkels 5 gedreht wird.
[0024] Zwecks zusätzlicher Sicherung des Führungsschenkels 5 nach Erreichen der gewünschten
Justierstellung sind von den Schmalseiten her in die Führungskammer 11 mündende Gewindebohrungen
21, 22 vorgesehen, in die Fixierungsschrauben 24, 25 eindrehbar sind, die jeweils
mit einer Schmalseite 9, 10 des Führungsschenkels 5 in Anlage bringbar sind und den
Führungsschenkel 5 somit zwischen sich einklemmen.
[0025] Das Befestigungsteil 12 weist des weiteren eine Befestigungsstruktur 23 auf, die
in ihrer Ausgestaltung an den Flügel, an dem die Befestigung des Bandes erfolgen soll,
angepaßt ist. Auf die Befestigungsstruktur 23 soll im Rahmen dieser Beschreibung nicht
eingegangen werden, da sie für die Funktionsweise des Bandes zum Zwecke der Justierbarkeit
unerheblich ist.
Bezugszeichenliste
[0026]
- 100
- Band
- 1
- Flügelbandteil
- 2
- Rahmenbandteil
- 3
- Scharnierteil
- 4
- Ausnehmung
- 5
- Führungsschenkel
- 6
- Abwinklung
- 7, 8
- Flachseiten
- 9, 10
- Schmalseiten
- 11
- Führungskammer
- 12
- Befestigungsteil
- 13
- Nut
- 14
- Verstellelement
- 15
- Vorsprung
- 16
- Aufnahme
- 17, 18 .
- Innengewinde
- 19,20
- Madenschrauben
- 21,22
- Gewindebohrungen
- 23
- Befestigungsstruktur
- 24, 25
- Fixierungsschrauben
- P
- Justierrichtung
- S
- Scharnierachse
1. Justierbares Band,
mit einem, an einem Rahmen befestigbaren Rahmenbandteil (2),
mit einem an einem Flügel befestigbaren Flügelbandteil (1),
wobei der Flügel- und/oder der Rahmenbandteil (1, 2) mehrteilig ausgebildet sind,
derart, daß der Bandteil an dem Rahmen oder Flügel befestigbares Befestigungsteil
(12) und ein die scharniergelenkige Verbindung zu dem anderen Bandteil herstellendes
Scharnierteil (3) umfaßt,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Scharnierteil (3) einen Führungsschenkel (5) umfaßt, der in einer Führungskammer
(11), die in dem Befestigungsteil (12) vorgesehen ist, in Justierrichtung (P) verlagerbar
führend aufgenommen ist,
daß der Führungsschenkel (5) eine quer zur Justierrichtung (P) verlaufende Nut (13) umfaßt
und
daß in dem Befestigungsteil. (12) ein quer zur Justierrichtung (P) verlagerbares Verstellelement
(14) gelagert ist, welches mit der Nut (13) in Eingriff steht.
2. Band nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Verstellelement (14) etwa stabförmig ausgebildet ist und einen seitlichen Vorsprung
(15) umfaßt, der in die Nut (13) eingreift.
3. Band nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Befestigungsteil (12) eine sich parallel zur Scharnierachse (S) erstreckende
Aufnahme (16) umfaßt.
4. Band nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Enden der Aufnahme Innengewinde (17, 18) aufweisen, in die auf das Verstellelement
(14) wirkende Madenschrauben (19, 20) eingedreht sind.
5. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß in die Führungskammer (11) mündende Gewindebohrungen (21, 22) vorgesehen sind, in
die Fixierungsschrauben (24, 25) eindrehbar sind, die mit dem Führungsschenkel (5)
zum Zwecke dessen Klemmung in Anlage bringbar sind.
6. Band nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Fixierungsschrauben (24, 25) auf die parallel zur Justierrichtung (P) verlaufenden
Schmalseiten (9, 10) des Führungsschenkels (5) wirken.