Justierbares Band für Fenster, Türen und dergleichen

Abstract

 Ein justierbares Band zur Montage an Hohlprofilen, mit einem an einem Rahmen befestigbaren Rahmenbandteil (2) mit einem an einem Flügel befestigbaren Flügelbandteil (1), wobei der Flügel- und/oder der Rahmenbandteil (1, 2) mehrteilig ausgebildet sind, derart daß der Bandteil (1, 2) ein an dem Rahmen (4) oder Flügel (3) befestigbares Befestigungsteil (14) und ein die scharniergelenkige Verbindung zu dem anderen Bandteil herstellendes Scharnierteil (5) umfassen, ist dadurch gekennzeichnet, daß das Scharnierteil (5) einen Führungsschenkel (7) umfaßt, der an die Abmessungen einer Profilkammer (12) derart angepaßt ist, daß er zumindest an einer Wandung (11) der Profilkammer (12) anliegt, daß von dem Führungsschenkel (7) eine Befestigungsplatte (13) vorragt, daß die Befestigungsplatte (13) Führungsmittel umfaßt, die mit an dem Befestigungsteil (14) vorgesehenen komplementären Führungsmitteln zusammen wirken und eine Verlagerung des Befestigungsteils (14) und des Scharnierteils (5) zueinander nur in einer senkrecht auf der Breitseite der Befestigungsplatte (13) stehenden Verlagerungsachse (P) erlauben, und wobei zwischen der Befestigungsplatte (13) und dem Scharnierteil (5) ein Abstandsverstellelement vorgesehen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein justierbares Band zur Montage an Hohlprofilen der den Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechenden Art.

[0002] Derartige Hohlprofile kommen im modernen Tür- und Fensterbau vielfach zum Einsatz. Sie sind meist aus Aluminiumlegierungen hergestellt.

[0003] Um den Flügel in dem Rahmen justieren zu können, ist es beispielsweise aus der DE 40 07 364 C2 bekannt, einen Bandteil in ein Scharnierteil und ein Befestigungsteil zweizuteilen und die Teile in einer zur Scharnierachse des Bandes senkrechten Richtung verlagerbar aneinander anzubringen, wobei eine Führung gegen Bewegungen der beiden Teile relativ zueinander außerhalb der Justierrichtung durch Eingriff von im Querschnitt viereckigen Bolzen in Langlöcher bewirkt wird.

[0004] Ausgehend von der DE 40 07 364 C2 liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein justierbares Band zu schaffen, welches zur Montage an Hohlprofilen geeignet und bei welchem die Führungsfunktion während des Justiervorgangs verbessert ist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch das in Anspruch 1 wiedergegebene Band gelöst.

[0006] Dadurch, daß das Scharnierteil einen Führungsschenkel umfaßt, der an die Abmessungen einer Profilkammer des Profils, an dem der Bandteil befestigt werden soll, derart angepaßt ist, daß der Führungsschenkel zumindest an einer Wandung der Profilkammer anliegt, erfolgt eine Führung des Scharnierteils während des Verstellvorganges durch das Profil selbst. Durch diese Maßnahme wird bewirkt, daß auch bei hohen, von dem Band aufzunehmenden Traglasten, wie es bei schweren Flügeln wie beispielsweise Feuerschutztüren erforderlich ist, ein ungewolltes Verkippen oder Verkanten des Türblattes während des Verstellvorganges vermieden wird.

[0007] Um die Verstellung in Justierrichtung zwischen dem Scharnierteil und dem Befestigungsteil vornehmen zu können, ragt von dem Führungsschenkel eine Befestigungsplatte senkrecht vor. Sie umfaßt zur weiteren Verbesserung der Führung und zur Erhöhung der von dem Band aufnehmbaren Haltekräfte des weiteren Führungsmittel, die mit an den Befestigungsteilen des Bandes vorgesehenen komplementären Führungsmitteln zusammen wirken und eine Verlagerung des Befestigungsteils und des Scharnierteils zueinander nur in einer senkrecht auf der Breitseite der Befestigungsplatte stehenden Verlagerungsachse erlauben.

[0008] Um die Verlagerung des Befestigungs- und des Scharnierteils in Justierrichtung bewirken zu können, ist zwischen der Befestigungsplatte und dem Scharnierteil ein Abstandsverstellelement vorgesehen.

[0009] Wegen der einfachen Herstellbarkeit und der Möglichkeit, eine besonders feinfühlige Justierbarkeit durch Verwendung von Gewinden geringer Steigung bewirken zu können, umfaßt das Abstandsverstellelement vorzugsweise eine Spindel.

[0010] Letztere weist - besonders bevorzugt - einen Lagerungszapfen auf, der bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform in eine an den Lagerungszapfen angepaßte Lagerungsbohrung eingreift, welche an dem Befestigungsteil vorgesehen ist.

[0011] Das Spindelgewinde ist vorzugsweise als Außengewinde ausgebildet. Es greift dann zweckmäßiger Weise in eine in der Befestigungsplatte vorgesehene Gewindebohrung ein, die an das Außengewinde angepaßt ist.

[0012] Bei einer besonders bevorzugten Variante des erfindungsgemäßen Bandes weisen die Führungsmittel Zapfen und die Zapfen in einer Gleitpassung aufnehmende Führungsbohrungen auf. Die Zapfen können an dem Befestigungsteil, die Führungsbohrungen an der Befestigungsplatte vorgesehen sein.

[0013] Das Befestigungsteil des Bandes ist - besonders bevorzugt - derart ausgestaltet, daß es zur Montage an einem eine C-förmige Profilnut aufweisenden Profil geeignet ist, da derartige Profile sich im modernen Tür- und Fensterbau und auch insbesondere bei schweren Flügeln bewährt haben.

[0014] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen, justierbaren Bandes dargestellt.

[0015] Es zeigen:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Band, an zwei Hohlprofilen montiert, in einer um 180° geöffneten Stellung des Flügels entsprechenden Darstellung in einer Ansicht in Profillängsrichtung;

Fig. 2 eine Explosionsdarstellung der das Flügelbandteil bildenden Bauteile;

Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung des Ausschnittes III in Fig. 1 sowie

Fig. 4 eine abermals vergrößerte Darstellung des Ausschnitts IV in Fig. 3.

[0016] Das in der Zeichnung als Ganzes mit 100 bezeichnete Band umfaßt einen Flügelbandteil 1 und einen Rahmenbandteil 2. Die Bandteile 1 und 2 sind in bekannter und hier nicht näher erläuterter Weise scharniergelenkig miteinander verbunden. Der Flügelbandteil 1 ist an einem Hohlprofil des Flügels 3, der Rahmenbandteil an einem Profil des Rahmens 4 befestigt.

[0017] Im Folgenden soll lediglich auf die Ausgestaltung des Flügelbandteils 1 eingegangen werden. Es versteht sich, daß auch der Rahmenbandteil oder auch nur der Rahmenbandteil in entsprechender Weise ausgestaltet sein können.

[0018] Der Flügelbandteil 1 umfaßt - wie insbesondere Fig. 2 entnehmbar ist - ein Scharnierteil 5, welches eine Ausnehmung 6 zur Aufnahme eines in der Zeichnung nicht dargestellten, die Scharnierachse S definierenden Bandbolzens aufweist.

[0019] Das Scharnierteil 5 umfaßt einen Führungsschenkel 7, der an seinem freien Endbereich 8 eine Abwinklung 9 besitzt, deren zur durch den Pfeil P symbolisierten Verstellrichtung parallelen Fläche 10 eine Anlagefläche zur Anlage an einer Wandung 11 einer Profilkammer 12 bildet (siehe auch Fig. 3 und 4).

[0020] Von dem Führungsschenkel 7 erstreckt sich senkrecht eine Befestigungsplatte 13, die der in Verstellrichtung P verlagerbaren Befestigung des Scharnierteils 5 an einem Befestigungsteil 14 dient.

[0021] Das Befestigungsteil 14 weist eine Befestigungsstruktur 15, die in ihrer Ausgestaltung an das Profil, an dem die Befestigung des Bandes erfolgen soll, angepaßt ist. Auf die Befestigungsstruktur 15 soll im Rahmen dieser Beschreibung nicht eingegangen werden, da sie für die Funktionsweise des Bandes zum Zwecke der Justierbarkeit unerheblich ist.

[0022] Das Befestigungsteil weist eine Mehrzahl von Zapfen 16 auf, die im mit dem Scharnierteil 5 verbundenen Zustand in Führungsbohrungen 17, die in der Befestigungsplatte 13 vorgesehen sind, eingreifen und eine Gleitpassung bilden.

[0023] Zur Verlagerung des Scharnierteils 5 relativ zum Befestigungsteil in Verstellrichtung P ist eine Spindel 18 vorgesehen. Sie weist einen Lagerungszapfen 19 und ein Außengewinde 20 auf. Ferner ist an der gewindeseitigen Stirnseite ein Innensechskant 21 zum Angriff eines Drehwerkzeugs eingearbeitet.

[0024] Die Spindel 18 ruht mit ihrem Lagerungszapfen 19 in einer Lagerungsbohrung 22, die zwischen zwei Zapfen 16 in dem Befestigungsteil 14 eingearbeitet ist. Wie insbesondere Fig. 4 entnehmbar ist, stützt sich die Spindel mit ihrem über den Lagerungszapfen 19 überstehenden Rand 23 an dem Befestigungsteil 14 und mit ihrer gegenüberliegenden Stirnseite 24 an dem Profil ab. Ihr Außengewinde 20 greift in eine in der Befestigungsplatte 13 vorgesehenen Gewindebohrung 25 ein. Wie insbesondere aus Fig. 3 und 4 sinnfällig wird, erfolgt eine Verlagerung des Scharnierteils 5 in Richtung des Pfeiles P durch Drehbetätigung der Spindel 18.

Bezugszeichenliste

[0025] 

100

Band

1

Flügelbandteil

2

Rahmenbandteil

3

Flügel

4

Rahmen

5

Scharnierteil

6

Ausnehmung

7

Führungsschenkel

8

Bereich

9

Abwinkelung

10

Fläche

11

Wandung

12

Profilkammer

13

Befestigungsplatte

14

Befestigungsteil

15

Befestigungsstruktur

16

Zapfen

17

Führungsbohrungen

18

Spindel

19

Lagerungszapfen

20

Außengewinde

21

Innensechskant

22

Lagerungsbohrung

23

Rand

24

Stirnseite

25

Gewindebohrung

S

Scharnierachse

Ansprüche

1. Justierbares Band zur Montage an Hohlprofilen,
mit einem an einem Rahmen befestigbaren Rahmenbandteil (2)
mit einem an einem Flügel befestigbaren Flügelbandteil (1),
wobei der Flügel- und/oder der Rahmenbandteil (1, 2) mehrteilig ausgebildet sind, derart daß der Bandteil (1, 2) ein an dem Rahmen (4) oder Flügel (3) befestigbares Befestigungsteil (14) und ein die scharniergelenkige Verbindung zu dem anderen Bandteil herstellendes Scharnierteil (5) umfassen,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Scharnierteil (5) einen Führungsschenkel (7) umfaßt, der an die Abmessungen einer Profilkammer (12) derart angepaßt ist, daß er zumindest an einer Wandung (11) der Profilkammer (12) anliegt,
daß von dem Führungsschenkel (7) eine Befestigungsplatte (13) vorragt,
daß die Befestigungsplatte (13) Führungsmittel umfaßt, die mit an dem Befestigungsteil (14) vorgesehenen komplementären Führungsmitteln zusammen wirken und eine Verlagerung des Befestigungsteils (14) und des Scharnierteils (5) zueinander nur in einer senkrecht auf der Breitseite der Befestigungsplatte (13) stehenden Verlagerungsachse (P) erlauben,
und wobei zwischen der Befestigungsplatte (13) und dem Scharnierteil (5) ein Abstandsverstellelement vorgesehen ist.

2. Band nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Abstandsverstellelement eine Spindel (18) umfaßt.

3. Band nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Spindel (18) einen Lagerungszapfen (19) umfaßt.

4. Band nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Befestigungsteil (14) eine an den Lagerungszapfen angepaßte Lagerungsbohrung (22) umfaßt.

5. Band nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Spindel (18) ein Außengewinde (20) umfaßt.

6. Band nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigungsplatte (13) eine an das Außengewinde (20) angepaßte Gewindebohrung (25) aufweist.

7. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungsmittel Zapfen (16) und die Zapfen in einer Gleitpassung aufnehmende Führungsbohrungen (17) umfassen.

8. Band nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Zapfen (16) an dem Befestigungsteil (14) und die Führungsbohrungen (17) an der Befestigungsplatte (13) vorgesehen sind.

9. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Befestigungsteil (14) zur Montage an einem eine C-förmige Profilnut aufweisenden Profil geeignet ist.

Zeichnung