(19)
(11) EP 1 619 358 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.01.2006  Patentblatt  2006/04

(21) Anmeldenummer: 05013768.6

(22) Anmeldetag:  25.06.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F01L 1/14(2006.01)
F01L 13/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 24.07.2004 DE 102004036106

(71) Anmelder: INA-Schaeffler KG
91074 Herzogenaurach (DE)

(72) Erfinder:
  • Geyer, Norbert
    91315 Höchstadt (DE)

   


(54) Periodisch beaufschlagbarer Stössel für einen Ventil-oder Pumpentrieb


(57) Vorgeschlagen ist ein periodisch beaufschlagbarer Stößel (1) für einen Ventiltrieb, mit einem hohlzylindrischen Hemd (2), das über seinen Außenmantel (3) in einer Führungsbohrung (4) einer Umgebungskonstruktion (5) anordenbar ist und eine fensterartige Ausnehmung (6) mit einer darin über einen radial inneren Abschnitt (7) positionierten, separaten Verdrehsicherung (8) aufweist, wobei die Verdrehsicherung (8) mit einem radial äußeren Abschnitt (9) das Hemd (2) überragt und dieser äußere Abschnitt (9) in einer die Führungsbohrung (4) schneidenden Längsnut (10) führbar ist, wobei die Verdrehsicherung (8) im Querschnitt gesehen im wesentlichen pilzförmig ist, wobei der innere Abschnitt (7) einen zu der Geometrie der Ausnehmung (6) des Hemdes (2) korrelierenden Rechteckquerschnitt hat, an welchen sich der äußere Abschnitt (9) mit einer teilzylindrischen Außenmantelfläche (11) dachartig anschließt und wobei der äußere Abschnitt (9) über seine die Ausnehmung (6) in Umfangsrichtung überragenden Innenschenkel (12) an dem Außenmantel (3) des Hemdes (2) anliegt.
Hierdurch ist ein radial nach innen gerichtetes Auswandern der Verdrehsicherung (8) während eines Betriebes des Stößels (1) verhindert.




Beschreibung

Gebiet der Erfindung



[0001] Die Erfindung betrifft einen periodisch beaufschlagbaren Stößel für einen Ventil- oder Pumpentrieb, mit einem hohlzylindrischen Hemd, das über seinen Au-βenmantel in einer Führungsbohrung einer Umgebungskonstruktion anordenbar ist und eine fensterartige Ausnehmung mit einer darin über einen radial inneren Abschnitt positionierten, separaten Verdrehsicherung aufweist, wobei die Verdrehsicherung mit einem radial äußeren Abschnitt das Hemd überragt und dieser äußere Abschnitt in einer die Führungsbohrung schneidenden Längsnut führbar ist.

Hintergrund der Erfindung



[0002] Ein derartiger Stößel mit separater Verdrehsicherung ist aus der DE 195 01 061 A1 vorbekannt. Die Verdrehsicherung besteht aus einer Rollennadel, welche radial nach innen über ein am Innenmantel des Hemdes angeordnetes Blechteil gehalten ist. Dieses Blechteil als "Gegenhalter" für die Verdrehsicherung erhöht unnötig den Bauteileaufwand und die -kosten. Außerdem besteht beim Betrieb des Stößels die Gefahr, dass die Verdrehsicherung, unter Aufweitung des Blechteils, sukzessive radial nach innen wandert. Somit wäre ungünstigstenfalls eine ordnungsgemäße Verdrehsicherungsfunktion für den Stößel nicht mehr gewährleistet.

Aufgabe der Erfindung



[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Stößel der vorgenannten Art zu schaffen, bei welchem die zitierten Nachteile mit einfachen Mitteln beseitigt sind.

Lösung der Aufgabe



[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Verdrehsicherung im Querschnitt gesehen im wesentlichen pilzförmig ist, wobei der innere Abschnitt einen zu der Geometrie der Ausnehmung des Hemdes korrelierenden Rechteckquerschnitt hat, an welchen sich der äußere Abschnitt mit einer teilzylindrischen Außenmantelfläche dachartig anschließt, wobei der äußere Abschnitt über seine die Ausnehmung in Umfangsrichtung überragenden Innenschenkel an dem Außenmantel des Hemdes anliegt.

[0005] Durch die insgesamt pilzförmige Ausbildung der Verdrehsicherung ist wirkungsvoll deren Auswandern radial nach innen verhindert. Radial nach außen erfolgt konstruktionsbedingt eine Begrenzung über die Längsnut der Umgebungskonstruktion (beispielsweise Zylinderkopf), so dass auch ggf. ein loses Anordnen der Verdrehsicherung in der Ausnehmung des Hemdes möglich und vorgesehen ist.

[0006] Anstelle des anspruchsgemäß vorgeschlagenen Rechteckquerschnitts für die Ausnehmung sind auch andere Geometrien wie dreieck- oder vieleckförmige bzw. gerundete denkbar. Gleichfalls ist vom Schutzbereich der Erfindung eine von der Zylinderform abweichende Geometrie für die Außenmantelfläche des äußeren Abschnitts der Verdrehsicherung mit eingeschlossen. Wichtig ist es an dieser Stelle lediglich, dass die Längsnut der Umgebungskonstruktion komplementär zur Außenmantelfläche des äußeren Abschnitts ist.

[0007] Einfache Maßnahmen einer Befestigung des inneren Abschnitts der Verdrehsicherung in der Aussparung sind Gegenstand eines weiteren Anspruchs. Demzufolge ist an solche Befestigungsarten wie Einpressen, Kleben, Schweißen oder Löten gedacht. Im Falle des Einpressens kann eine Befestigung über Stirn- u./o. Seitenflächen des inneren Abschnitts erfolgen.

[0008] Alternativ hierzu ist es vorgeschlagen, den inneren Abschnitt radial geringfügig das Hemd des Stößels nach innen überragen zu lassen und dessen Seitenflächen auf eine Innenmantelfläche des Hemdes des Stößels zu verstemmen. Ggf. können auch stirnseitige Bereiche des inneren Abschnitts verstemmt werden. Somit liegt eine nietähnliche und sehr einfache Befestigungsart vor. Diese hat zudem den besonderen Vorteil, dass hier eine quasi spannungsfreie, formschlüssige Befestigung der Verdrehsicherung gegenüber dem Hemd erfolgt.

[0009] Fertigungstechnisch besonders einfach ist es, wenn die Verdrehsicherung aus beispielsweise profiliertem, gezogenen Stangenmaterial in der Großserienfertigung "gehackt" bzw. getrennt wird. Denkbar ist es jedoch auch, den Querschnitt der Verdrehsicherung durch einen spanabhebenden Vorgang wie Fräsen oder ähnliches zu erzielen.

[0010] In einer weiteren Konkretisierung der Erfindung ist es vorgeschlagen, den Stö-βel als Tassenstößel auszubilden. Denkbar sind jedoch auch andere rotationssymmetrische Nockenfolger wie auf Stößelstangen wirkende Rollenstößel oder ähnliches. Außerdem ist der erfindungsgemäße Stößel mit Verdrehsicherung auch als Pumpenstößel, bspw. in Einspritzpumpen für Kraftstoff und dgl. oder allgemein in Förderpumpen bzw. Verdichtern, einsetzbar.

Kurze Beschreibung der Zeichnung



[0011] Die Erfindung ist zweckmäßigerweise anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine räumliche Teilansicht eines Hemdes eines Stöβels mit Verdrehsicherung und die
Figuren, 2, 3
Querschnitte durch die Verdrehsicherung in Einbausituation.

Ausführliche Beschreibung der Zeichnung



[0012] Figur 1 offenbart eine Teilansicht auf ein Hemd 2 eines Stößels 1, beispielsweise eines Tassenstößels für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine. Der Stößel 1 hat, wie abschnittsweise dargestellt ist, ein hohlzylindrisches Hemd 2, das über seinen Außenmantel 3 in einer Führungsbohrung 4 (siehe Figur 2) einer Umgebungskonstruktion 5 (bspw. Zylinderkopf) oszillierend angeordnet ist. An einer Stirnseite 17 (siehe Figur 1) ist der Stößel 1 durch einen hier nicht dargestellten Boden als Gegentauffläche für wenigstens einen Nocken verschlossen. Der Boden kann zudem eine in Nockenauswanderungsrichtung gesehen zylindrische Gestaltung haben.

[0013] Wie den Figuren des weiteren zu entnehmen ist, verläuft im Hemd 2 eine Ausnehmung 6. In dieser Ausnehmung 6 ist eine Verdrehsicherung 8 angeordnet. Diese Verdrehsicherung 8 hat im Querschnitt gesehen eine pilzförmige Geometrie. Dabei besteht die Verdrehsicherung 8 aus einem inneren sowie einem äußeren Abschnitt 7, 9. Der innere Abschnitt 7, welcher vorteilhafterweise einteilig mit dem äußeren Abschnitt 9 verbunden ist, besitzt im Querschnitt eine im wesentlichen rechteckförmige Gestaltung. Der äußere Abschnitt 9 hingegen hat radial außen eine teilzylindrische Außenmantelfläche 11 und "sitzt" dachartig auf dem inneren Abschnitt 7.

[0014] Über Innenschenkel 12, welche der Außenmantelfläche 11 gegenüberliegen, verläuft der äußere Abschnitt 9 auf dem Außenmantel 3 des Hemdes 2. Somit ist durch diese Ausgestaltung eine hervorragende Lagefixierung für die Verdrehsicherung 8 radial nach innen gegeben. Anders gesagt ist über die Anlage der Innenschenkel 12 am Außenmantel 3 des Hemdes 2 ein Auswandern der Verdrehsicherung 8 radial nach innen wirkungsvoll verhindert.

[0015] Gemäß der Ausgestaltung nach Figur 2 kann der innere Abschnitt 7 der Verdrehsicherung 8 durch Einpressen in der Aussparung 6 befestigt sein. Für den Pressverbund kommen dabei Stirn- oder Seitenflächen 13, 14 des inneren Abschnitts 7 infrage.

[0016] Des Weiteren kann sich der Fachmann Figur 2 entnehmen, dass die teilzylindrische Außenmantelfläche 11 des äußeren Abschnitts 9 der Verdrehsicherung 8 komplementär zu einer Längsnut 10 der Umgebungskonstruktion 5 ausgebildet ist.

[0017] Figur 3 offenbart eine nietähnliche Befestigung der Verdrehsicherung 8 im Hemd 2. Demnach sind die Seitenflächen 14 des inneren Abschnitts 7 der Verdrehsicherung 8 so lang ausgebildet, dass sie das Hemd 2 radial nach innen gering überragen. Diese überragenden Bereiche sind an angrenzende Abschnitte 15 einer Innenmantelfläche 16 des Hemdes 2 einfach verstemmt. Diese Befestigungsart hat den Vorteil, dass keine Spannungen in den Hemdbereich eingebracht werden.

[0018] Alternativ hierzu ist es jedoch auch denkbar und vorgesehen, die Verdrehsicherung 8 lediglich "lose" in dessen Ausnehmung 6 einzusetzen. Diese Maßnahme ist hinsichtlich der Gesamtkosten für den Stößel 1 besonders günstig. Eine Fixierung radial nach außen würde somit über die Längsnut 10 der Umgebungskonstruktion 5 realisiert werden, wohingegen eine Fixierung radial nach innen über Anlage der Innenschenkel 12 am Außenmantel 3 des Hemdes 2 geschaffen ist.

Liste der Bezugszahlen



[0019] 
1
Stößel
2
Hemd
3
Außenmantel
4
Führungsbohrung
5
Umgebungskonstruktion
6
Ausnehmung
7
Abschnitt
8
Verdrehsicherung
9
Abschnitt
10
Längsnut
11
Außenmantelfläche
12
Innenschenkel
13
Stirnfläche
14
Seitenfläche
15
Abschnitt
16
Innenmantelfläche
17
Stirnseite



Ansprüche

1. Periodisch beaufschlagbarer Stößel (1) für einen Ventil- oder Pumpentrieb, mit einem hohlzylindrischen Hemd (2), das über seinen Außenmantel (3) in einer Führungsbohrung (4) einer Umgebungskonstruktion (5) anordenbar ist und eine fensterartige Ausnehmung (6) mit einer darin über einen radial inneren Abschnitt (7) positionierten, separaten Verdrehsicherung (8) aufweist, wobei die Verdrehsicherung (8) mit einem radial äußeren Abschnitt (9) das Hemd (2) überragt und dieser äußere Abschnitt (9) in einer die Führungsbohrung (4) schneidenden Längsnut (10) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrehsicherung (8) im Querschnitt gesehen im wesentlichen pilzförmig ist, wobei der innere Abschnitt (7) einen zu der Geometrie der Ausnehmung (6) des Hemdes (2) korrelierenden Rechteckquerschnitt hat, an welchen sich der äußere Abschnitt (9) mit einer teilzylindrischen Außenmantelfläche (11) dachartig anschließt und wobei der äußere Abschnitt (9) über seine die Ausnehmung (6) in Umfangsrichtung überragenden Innenschenkel (12) an dem Außenmantel (3) des Hemdes (2) anliegt.
 
2. Stößel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Abschnitt (7) der Verdrehsicherung (8) über eine Befestigungsart wie Einpressen, Kleben, Schweißen oder Löten in der Ausnehmung (6) gehalten ist.
 
3. Stößel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß, im Fall des Einpressens des inneren Abschnitts (7) der Verdrehsicherung (8), der innere Abschnitt (7) über seine Stirn- oder Seitenflächen (13, 14) bzw. über seine Stirn- und Seitenflächen (13, 14) in der Ausnehmung (6) fest verläuft.
 
4. Stößel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Abschnitt (7) der Verdrehsicherung (8) lose in der Ausnehmung (6) angeordnet ist.
 
5. Stößel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Seitenflächen (14) des inneren Abschnitts (7) der Verdrehsicherung (8) das Hemd (2) radial nach innen überragen und an angrenzende Abschnitte (15) einer Innenmantelfläche (16) des Hemdes (2) verstemmt sind.
 
6. Stößel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrehsicherung (8) aus profiliertem, gezogenen Stangenmaterial besteht.
 
7. Stößel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (1), im Fall dessen Einsatzes in einem Ventiltrieb, als Tassenstößel ausgebildet ist, dessen eine Stirnseite (17) eine Begrenzung durch einen zylindrisch ausgewölbten Boden erfährt und welcher Stößel (1) wahlweise schaltbar ausgelegt ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht