(19) |
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(11) |
EP 1 020 635 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.02.2006 Patentblatt 2006/05 |
(22) |
Anmeldetag: 30.10.1999 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Brennluftansaugrohrabschnitt für Dieselbrennkraftmaschinen
Intake air duct for diesel engines
Tubulure d'air d'admission pour moteurs diesel
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT |
(30) |
Priorität: |
15.01.1999 DE 19901318
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.07.2000 Patentblatt 2000/29 |
(73) |
Patentinhaber: Pierburg GmbH |
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41460 Neuss (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Trawinski, Andreas
50679 Köln (DE)
- Dismon, Heinrich
52538 Gangelt (DE)
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(74) |
Vertreter: Ter Smitten, Hans |
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Pierburg GmbH,
Patentabteilung,
Alfred-Pierburg Strasse 1 41460 Neuss 41460 Neuss (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 753 656 DE-A- 4 338 192
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EP-A- 0 780 565 US-A- 4 329 965
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Brennluftansaugrohrabschnitt für Dieselbrennkraftmaschinen
nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[0002] Das Prinzip eines solchen Brennluftansaugrohrabschnitts ist beispielsweise in der
DE 30 23 652 C2 beschrieben. Es heißt dort: Ein Dieselmotor wird gewöhnlich im sog.
Luftüberschußbetrieb betrieben, bei dem in die Verbrennungskammern des Motors mehr
Luft eingesaugt wird, als tatsächlich für die Verbrennung des in die Kammern eingespritzten
Kraftstoffs notwendig ist. Demtentsprechend beruht die Abgasrückführung bei einem
Dieselmotor grundsätzlich darauf, zumindest einen Teil dieser überschüssigen Luft
durch zurückgeführte Abgase zu ersetzen, um damit die Qualität der aus dem Motor abgegebenen
Abgase zu verbessern und in den Abgasen den Anteil schädlicher Verschmutzungsstoffe
zu verringern. Demnach sollte eine Rückführungsabgasmenge geliefert werden, die von
der Menge der bei den bestehenden Betriebszuständen des Motors angesaugten überschüssigen
Luft abhängt.
[0003] Allgemein ist der Anteil der angesaugten überschüssigen Luft um so größer, je geringer
die Belastung des Dieselmotors ist, d. h. je höher die Belastung des Dieselmotors,
um so geringer ist proportional zur Ansaugluft der Luftüberschuß. Ferner nimmt die
in die Brennkammern des Motors eingeleitete Überschußluftmenge ab, wenn die Belastung
des Motors ansteigt. Zur Abgasrückführung, bei der sich die Rückführungsabgasmenge
entsprechend der Überschußluftmenge verändert, ist es daher notwendig, die Rückführungsabgasmenge
in der Weise zu steuern bzw. zu regeln, daß entsprechend einer Steigerung der Motorbelastung
das Abgasrückführungsverhältnis abnimmt (das als durch die Rückführungsabgasmenge
zuzüglich der Ansaugluftmenge geteilte Rückführungsabgasmenge definiert ist) und umgekehrt.
[0004] Für eine optimale Versorgung eines Dieselmotors ist, wie eingangs bereits dargelegt,
die Abgasrückführung so zu wählen, daß der rückgeführte Abgasanteil im Vergleich zur
Frischluftmenge abnimmt, wobei unter dem Gesichtspunkt einer einfachen Steuerung sich
der Abgasanteil annähernd direkt proportional zur Änderung des Stellglieds verhalten
sollte. Eine solche Proportionalität ist jedoch mit Rücksicht auf die insbesondere
bei niedriger Motorbelastung sehr geringen Druckunterschiede unmöglich. Aus diesem
Grunde ist es bei geringer Belastung schwierig, eine ausreichende Abgasrückführung
zu gewährleisten.
[0005] Bei der in der DE 30 23 652 C2 gewählten Maßnahme werden zwei Ventile so miteinander
gekoppelt, daß bei Zunahme des Frischluftdurchsatzes die Abgasmenge abnimmt und umgekehrt.
Die Wahl unterschiedlicher Ventile erlaubt eine gegenseitige mechanische Kopplung,
die eine außerordentlich kompakte Einheit ermöglicht.
[0006] Aus der DE 29 46 557 A1 hingegen ist ein anderer Lösungsweg bekannt, bei dem eine
Drosselklappe im Luftansaugrohr angeordnet ist und ein Abgasrückführsteuerventil eine
Abgasrückführeinleitung in das Luftansaugrohr steuert, wobei Drosselklappe und Steuerventils
von jeweils einer pneumatischen Stelleinrichtung betätigt werden sollen. Hierbei liegen
Stelleinrichtungen und Steuerventil direkt im Ansaugrohr, d. h. sind extrem der Verschmutzung
durch Brennluft- und Brennstoffschmutzpartikel sowie durch Blow-by Gase und Schmieröldämpfe,
die durch die Kurbelgehäuseentlüftung in das Ansaugrohr eintreten, ausgesetzt.
[0007] Aus der DE 43 38 192 A1 ist ein Steuerventil für Abgasrückführung bekannt, bei dem
die Ventilstange zwei Ventilteller aufweist, die mit zwei Ventilsitzen zusammenwirken,
gleichzeitig verstellt werden und die Ventilsitze öffnen und schließen und so die
Verbindung zwischen Abgaseinlaß und -auslaß steuern, wobei der Abgasauslaß direkt
mit einem Luftansaugrohr der Brennkraftmaschine verbunden ist.
Auch hier kann eine extreme Verschmutzung auftreten, da die Ventilstange direkt in
das Luftansaugrohr hineinragt.
[0008] Die EP-A- 780.565 beschreibt einen Brennluftansaugrohrabschnitt der Aufnahmeausnehmungen
aufweist, in die ein Abgasrückführeinleitungseinsatz und ein Abgasrückführsteuer ventileinsatz
eingesetzt und mittels Paßsitzabschnitten gehalten sind. Auch diese Ausführungsform
ist empfindlich gegenüber einer extremen Verschmutzung.
[0009] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen
Brennluftansaugrohrabschnitt für Dieselbrennkraftmaschinen derart zu gestalten, daß
ein kostengünstiger konstruktiver Aufbau in Gußausführung und zusätzlich eine verbesserte,
gegen Schmutz geschützte Ausführung erreicht werden.
[0010] Diese Aufgabe ist durch die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 genannten Merkmale
gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind mit den Unteransprüchen angegeben.
[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend
beschrieben.
[0012] Die Zeichnung zeigt:
Fig. 1 eine schematische, geschnittene Darstellung eines Brennluftansaugrohrabschnitts und
Fig. 2 eine Explosionsdarstellung.
[0013] Fig. 1 zeigt einen Schnitt eines Brennluftansaugrohrabschnitts 1 für Dieselbrennkraftmaschinen,
mit einer den Luftdurchsatz drosselnden Luftklappe 2 und einer stromab davon bestehenden
Abgasrückführeinleitung 3, die von einem Abgasrückführsteuerventil 4 kontrolliert
wird, wobei Luftklappe 2 und Steuerventil 4 nach Maßgabe von Steuersignalen durch
elektrische oder pneumatische Stelleinrichtungen 5, 6 betätigt werden.
[0014] Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, daß der Ansaugrohrabschnitt 1 als Gußgehäuse
7 ausgebildet ist und Aufnahmeausnehmungen 8, 9 aufweist, in die ein Abgasrückführeinleitungseinsatz
10 und ein Abgasrückführsteuerventileinsatz 11 eingesetzt und mittels Paßsitzabschnitten
12, 13 in den Aufnahmeausnehmungen 8, 9 gehalten sind.
[0015] Es ist ersichtlich, daß die Aufnahmeausnehmungen 8, 9 über einen Gehäusedurchbruch
14 miteinander verbunden sind, wobei der Gehäusedurchbruch 14 durch einen Einleitungsabschnittskragen
15 des Abgasrückführeinleitungseinsatzes 10 gegenüber dem Brennluftansaugrohrabschnitt
1 verschlossen ist und der Einleitungsabschnitt einen Abgaseinlauftrichter 16 bildet,
der in einen in Brennluftströmungsrichtung in den Ansaugrohrabschnitt 1 ausmündenden
Abgaseinleitungsabschnitt 17 übergeht.
[0016] Desweiteren ist vorgesehen, daß die Aufnahmeausnehmung 9 für das Steuerventil 4 einen
Gehäusedurchbruch 18 aufweist, der in einen Anschlußabschnitt 19 für eine nicht dargestellte
Abgaszuführleitung übergeht und daß der Gehäusedurchbruch 18 von einem Einleitungsabschnittskragen
20 des Steuerventileinsatzes 11 verschlossen ist. Der Einleitungsabschnitt bildet
einen Abgaseinlauftrichter 21, der in eine Ventilkammer 22 übergeht.
[0017] Die Ventilkammer 22 ist über eine Doppelventilanordnung 23 mit einer durch die Einleitungsabschnittskragen
15 und 20 und den Paßsitzabschnitt 13 des Steuerventileinsatzes 11 abgeschlossenen
Aufnahmeausnehmung 9 gebildeten Gehäusekammer 24 verbunden. Der Steuerventileinsatz
11 weist eine gegenüber der Gehäusekammer 24 abgeschlossene Betätigungskammer 25 auf,
die von der Stelleinrichtung 6 gegenüber der Atmosphäre abgedichtet ist, wobei Stellstangen
26 und 27 der Doppelventilanordnung 23 und der Stelleinrichtung 6 jeweils in die Betätigungskammer
25 hineinragen und dort miteinander kontaktieren.
[0018] In der Fig. 1 ist die Aufnahmeausnehmung 9 mit dem Steuerventileinsatz 11 parallel
zum Brennluftansaugrohrabschnitt 1 angeordnet, wohingegen die Explosionsdarstellung
nach Fig. 2 eine Anordnung unter einem rechten Winkel zum Ansaugrohrabschnitt 1 zeigt.
Im übrigen entspricht die Ausführung der der Fig. 1 und ist mit gleicher Bezifferung
der Bauteile versehen.
[0019] Mit der erfindungsgemäßen Ausführung liegt ein als kostengünstige Gußkonstruktion
mit vorteilhaft herstellbaren Einsätzen zusammensetzbarer Brennluftansaugrohrabschnitt
1 vor, bei dem Verschmutzung der Ventileinrichtung 23 weitestgehend ausgeschlossen
ist, da diese durch die nachgeschaltete Gehäusekammer 24 und den in Strömungsrichtung
austretenden Abgasstrom nicht mit der frischen Brennluft in Berührung kommen kann
und somit auch nicht mit den Schutzpartikeln bzw. Öl- bzw. Verbrennungsrückständen.
[0020] Darüber hinaus ermöglicht die erfindungsgemäße Ausführung eine verbesserte Gleichverteilung
des rückgeführten Abgases auf die einzelnen Zylinder der Brennkraftmaschine.
1. Brennluftansaugrohrabschnitt für Dieselbrennkraftmaschinen, mit einer den Luftdurchsatz
drosselnden Luftklappe (2) und einer stromab davon bestehenden Abgasrückführeinleitung
(3), die von einem Abgasrückführsteuerventil (4) kontrolliert wird, wobei Luftklappe
(2) und Steuerventil (4) nach Maßgabe von Steuersignalen durch elektrische oder pneumatische
Stelleinrichtungen (5, 6) betätigt werden, wobei der Ansaugrohrabschnitt (1) als Gußgehäuse
(7) ausgebildet ist und Aufnahmeausnehmungen (8, 9) aufweist, in die ein Abgasrückführeinleitungseinsatz
(10) und ein Abgasrückführsteuerventileinsatz (11) eingesetzt und mittels Paßsitzabschnitten
(12, 13) in den Aufnahmeausnehmungen (8, 9) gehalten sind, wobei
die Aufnahmeausnehmungen (8, 9) über einen Gehäusedurchbruch (14) miteinander verbunden
sind,
dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäusedurchbruch (14) durch einen Einleitungsabschnittskragen (15) des Abgasrückführeinleitungseinsatzes
(10) gegenüber dem Brennluftansaugrohrabschnitt (1) verschlossen ist und der Einleitungsabschnitt
einen Abgaseinlauftrichter (16) bildet, der in einen in Brennluftströmungsrichtung
in den Ansaugrohrabschnitt (1) ausmündenden Abgaseinleitungsabschnitt (17) übergeht.
2. Ansaugrohrabschntt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeausnehmung (9) für das Steuerventil (4) einen Gehäusedurchbruch (18)
aufweist, der in einen Anschlußabschnitt (19) für eine Abgaszuführleitung übergeht.
3. Ansaugrohrabschntt nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäusedurchbruch (18) von einem Einleitungsabschnittskragen (20) des Steuerventileinsatzes
(11) verschlossen ist, wobei der Einleitungsabschnitt einen Abgaseinlauftrichter (21)
bildet, der in eine Ventilkammer (22) übergeht.
4. Ansaugrohrabschnitt nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilkammer (22) über eine Doppelventilanordnung (23) mit einer durch die Einleitungsabschnittskragen
(15 und 20) und den Paßsitzabschnitt (13) des Steuerventileinsatzes (11) abgeschlossenen
Aufnahmeausnehmung (9) gebildeten Gehäusekammer (24) verbunden ist.
5. Ansaugrohrabschnitt nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerventileinsatz (11) eine gegenüber der Gehäusekammer (24) abgeschlossene
Betätigungskammer (25) aufweist, die von der Stelleinrichtung (6) gegenüber der Atmosphäre
abgedichtet ist, wobei Stellstangen (26, 27) der Doppelventilanordnung (23) und der
Stelleinrichtung (6) jeweils in die Betätigungskammer (25) hineinragen und dort miteinander
kontaktieren.
1. Combustion air intake pipe portion for diesel engines, having a choke (2) for throttling
the air throughput and, downstream thereof, an exhaust gas recirculation inlet (3)
controlled by an exhaust gas recirculation control valve (4), wherein choke (2) and
control valve (4) are actuated in accordance with control signals by electrical or
pneumatic actuating devices (5, 6), wherein the intake pipe portion (1) takes the
form of a cast housing (7) and has receiving recesses (8, 9), into which an exhaust
gas recirculation inlet insert (10) and an exhaust gas recirculation control valve
insert (11) are fitted and held by means of interference fit portions (12, 13) in
the receiving recesses (8, 9), wherein the receiving recesses (8, 9) are connected
to one another by a housing opening (14), characterized in that the housing opening (14) is closed relative to the combustion air intake pipe portion
(1) by means of an inlet portion collar (15) of the exhaust gas recirculation inlet
insert (10) and the inlet portion forms an exhaust gas inlet funnel (16), which runs
into an exhaust gas inlet portion (17) that opens out in combustion air flow direction
into the intake pipe portion (1).
2. Intake pipe portion according to claim 1, characterized in that the receiving recess (9) for the control valve (4) has a housing opening (18), which
runs into a connecting portion (19) for an exhaust gas supply line.
3. Intake pipe portion according to claim 2, characterized in that the housing opening (18) is closed by an inlet portion collar (20) of the control
valve insert (11), wherein the inlet portion forms an exhaust gas inlet funnel (21),
which runs into a valve chamber (22).
4. Intake pipe portion according to claim 3, characterized in that the valve chamber (22) is connected by a double valve arrangement (23) to a housing
chamber (24) formed by the receiving recess (9) closed by the inlet portion collars
(15 and 20) and the interference fit portion (13) of the control valve insert (11).
5. Intake pipe portion according to claim 4, characterized in that the control valve insert (11) has an actuating chamber (25), which is closed off
from the housing chamber (24) and sealed off from the atmosphere by the actuating
device (6), wherein actuating stems (26, 27) of the double valve arrangement (23)
and of the actuating device (6) project in each case into the actuating chamber (25),
where they are in mutual contact.
1. Section de tubulure d'admission d'air pour moteurs Diesel, comprenant un papillon
d'étranglement (2) du débit d'air et une arrivée de recirculation des gaz d'échappement
(3) en aval de ce dernier, contrôlée par une soupape pilote (4) de recirculation des
gaz d'échappement, le papillon (2) et la soupape pilote (4) étant actionnés en fonction
de signaux de commande par des dispositifs de réglage (5, 6) électriques ou pneumatiques,
la section de tubulure d'admission (1) étant réalisée sous forme de corps coulé (7)
et présentant des creux de réception (8, 9) dans lesquels sont mises en place une
garniture d'arrivée de recirculation des gaz d'échappement (10) et une garniture de
soupape pilote de recirculation des gaz d'échappement (11) et sont maintenues au moyen
de sections d'ajustement de précision (12, 13), les creux de réception (8, 9) étant
reliés entre eux par l'intermédiaire d'une percée de corps (14), caractérisée en ce que la percée de corps (14) est fermée par rapport à la section de tubulure d'admission
d'air (1) par un collet de section d'arrivée (15) de la garniture d'arrivée de recirculation
des gaz d'échappement (10) et la section d'arrivée forme un entonnoir d'entrée des
gaz d'échappement (16), qui se prolonge par une section d'arrivée des gaz d'échappement
(17) débouchant dans la section de tubulure d'admission (1) dans la direction d'écoulement
de l'air comburant.
2. Section de tubulure d'admission suivant la revendication 1, caractérisée en ce que le creux de réception (9) pour la soupape pilote (4) présente une percée de corps
(18) qui se prolonge par une section de raccordement (19) pour une conduite d'arrivée
des gaz d'échappement.
3. Section de tubulure d'admission suivant la revendication 2, caractérisée en ce que la percée de corps (18) est fermée par un collet de section d'arrivée (20) de la
garniture de soupape pilote (11), la section d'arrivée formant un entonnoir d'entrée
des gaz d'échappement (21) qui se prolonge par une chambre de soupape (22).
4. Section de tubulure d'admission suivant la revendication 3, caractérisée en ce que la chambre de soupape (22) est reliée par l'intermédiaire d'un double agencement
de soupape (23) à un compartiment de corps (24) formé par le creux de réception (9)
fermé par les collets de section d'arrivée (15 et 20) et par la section d'ajustement
de précision (13) de la garniture de soupape pilote (11).
5. Section de tubulure d'admission suivant la revendication 4, caractérisée en ce que la garniture de soupape pilote (11) présente un compartiment de commande (25), fermé
par rapport au compartiment de corps (24), qui est étanchéifié par rapport à l'atmosphère
par le dispositif de réglage (6), des tiges de réglage (26, 27) du double agencement
de soupape (23) et du dispositif de réglage (6) pénétrant chacune dans le compartiment
de commande (25) et y étant en contact mutuel.