(19)
(11) EP 1 085 215 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
01.02.2006  Patentblatt  2006/05

(21) Anmeldenummer: 00113757.9

(22) Anmeldetag:  29.06.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F04D 29/26(2006.01)
F04D 29/32(2006.01)

(54)

Elektrisch angetriebene Luftpumpe

Electric motor driven air pump

Pompe à air entraînée par un moteur électrique


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 14.09.1999 DE 19943816

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.03.2001  Patentblatt  2001/12

(73) Patentinhaber: Pierburg GmbH
41460 Neuss (DE)

(72) Erfinder:
  • Kemmerling, Frank
    41516 Grevenbroich (DE)
  • Kemmerling, Ralf
    41466 Neuss (DE)

(74) Vertreter: Ter Smitten, Hans 
Pierburg GmbH, Patentabteilung, Alfred-Pierburg Strasse 1
41460 Neuss
41460 Neuss (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 19 743 069
FR-A- 2 756 021
FR-A- 2 689 938
US-A- 5 797 727
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine elektrisch angetriebene Luftpumpe mit einem Gehäuse, in dem ein Elektromotor und ein Pumpenwerk angeordnet sind, wobei das Pumpenwerk zumindest ein Pumpenlaufrad aufweist, das mit einem Laufradnabenelement auf einer Elektromotorwelle angeordnet ist.

    [0002] Eine derartige Pumpe ist beispielsweise aus der DE 196 11 512 A1 bekannt. Das Pumpenwerk dieser Pumpe weist dabei ein oder mehrere aus Kunststoff gespritzte Pumpenlaufräder auf, wobei eine Laufradnabe direkt an das Pumpenlaufrad angespritzt ist. Das oder die Laufräder werden auf die Elektromotorwelle aufgeschoben und durch einen aus Metall bestehenden Abschlussring gesichert. Die Herstellung einer derartigen elektrisch angetriebenen Luftpumpe ist kosten- und arbeitsintensiv.

    [0003] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, auf kostengünstige Weise eine Luftpumpe zu schaffen, die geringe Laufgeräusche aufweist und deren Laufrad nicht in einem separaten Arbeitsgang ausgewuchtet werden muss.

    [0004] Diese Aufgabe wird bei der erfindungsgemässen Luftpumpe dadurch gelöst, dass das Laufradnabenelement aus zwei Nabenteilen besteht, die durch Kraftformschluss derart miteinander verbunden sind, dass das Pumpenlaufrad in Bezug auf die Drehachse des Laufradnabenelementes zentriert zwischen den beiden Nabenteilen angeordnet ist.

    [0005] Auf diese Art und Weise wird eine einfache und kostengünstig herzustellende Pumpe bereitgestellt, die desweiteren aufgrund des Formschlusses nahezu frei von Unwuchten ist.

    [0006] Vorteilhafte Weiterbildungen sind mit den Unteransprüchen angegeben.

    [0007] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung nachfolgend näher beschrieben.

    [0008] Es zeigt:

    Fig. 1
    eine Luftpumpe in einem aufgebrochenen Längsschnitt,

    Fig. 2
    die Vorderansicht eines Pumpenlaufrades, und

    Fig. 3
    eine Ansicht des Laufradnabenelementes.



    [0009] Fig. 1 zeigt die erfindungsgemässe Luftpumpe 1. In einem Gehäuse 2 ist einerseits ein Pumpenwerk 3 und andererseits eine Elektromotorkammer 4 mit einem Elektromotor 5 angeordnet. Das Gehäuse 2 ist auf der Pumpenseite von einem Deckel 6 verschlossen, der einen Ansaugstutzen 7 aufweist. Das Pumpenwerk weist im vorliegenden Fall zwei Laufräder 8 und 9 auf, die mit Laufradnabenelementen 10, 11 auf eine Elektromotorwelle 12 des Elektromotors 5 aufgepresst sind. In Aufpressrichtung liegen die Laufradnabenelemente 10, 11 gegen einen Wellenbund 13 an. Um ein Verschieben in Axialrichtung zu verhindern, sind die Laufradnabenelemente 10, 11 zusätzlich auf der Elektromotorwelle 12 verklebt. Die Laufradnabenelemente 10, 11 bestehen dabei (siehe auch Fig. 3) aus Nabenteilen 14, 16 bzw. 15, 17.

    [0010] Fig. 2 zeigt die Vorderansicht des Pumpenlaufrades 8. Das Pumpenlaufrad 8 weist eine Zentrieröffnung 18 auf, durch die ein Nabenansatz 19 (siehe Fig. 3) des Nabenteils 14 ragt. Kreisringförmig um die Zentrieröffnung 18 sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel Aufnahmeöffnungen 20 angeordnet, in die, wie in Figur 3 dargestellt, Mitnehmeransätze 21 hineinragen, um das Laufrad 8 in Drehrichtung formschlüssig mit dem Laufradnabenelement 10; 11 zu verbinden.

    [0011] Fig. 3 zeigt in einer Einzelheit das Laufrad 8 mit dem dazugehörigen Laufradnabenelement 10, das die beiden Nabenteile 14 und 15 aufweist. Die Nabenteile 14 und 15 sind dabei kraftschlüssig durch eine Klipsverbindung miteinander verbunden. Dazu weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel das Nabenteil 15 einen tellerförmig ausgebildeten Flansch 22 auf, um die Vorspannung der Klipsverbindung zu gewährleisten. An diesen tellerfederförmigen Flansch 22 schließen sich Rastarme 23 an, die durch die Aufnahmeöffnungen 20 des Laufrades 8 und durch Durchgangslöcher 24 der Mitnehmeransätze 21 ragen, wobei die Mitnehmeransätze 21 wie oben beschrieben das Nabenelement 10 formschlüssig in Drehrichtung mit dem Laufrad 8 verbinden. Zum Ineinanderklipsen der Nabenteile 14, 15 weisen die Rastarme 23 einen Klipsansatz 25 auf, der einen Klipsbund 26 der Mitnehmeransätze 21 übergreift.

    [0012] Das Nabenteil 14 weist den Nabenansatz 19 auf, der die Zentrieröffnung 18 des Laufrades 8 und eine Zentrieröffnung 27 des Nabenteils 15 derart durchragt, dass das Laufrad 8 durch das Laufradnabenelement 10 in Bezug auf die Elektromotorwelle 12 zentriert gehalten ist.

    [0013] Desweitern weist das Nabenteil 14 an seiner zur Elektromotorwelle 12 gerichteten Innenseite Längsriefen 28 auf, die mit Klebemittel gefüllt werden, um die Elektromorwelle 12 mit dem Laufradnabenelement 10 kraftschlüssig zu verbinden. Vorzugsweise sind die Nebnteile 14, 16 bzw. 15, 17 aus Kunststoff gefertigt.

    [0014] Es sollte jedoch deutlich sein, dass hinsichtlich der Ausführung des Laufradnabenelementes die verschiedensten Formen des Kraftformschlusses und auch die verschiedensten Materialien eingesetzt werden können im Rahmen des Gegenstandes der folgenden Ansprüche.


    Ansprüche

    1. Elektrisch angetriebene Luftpumpe (1) mit einem Gehäuse (2) in dem ein Elektromotor und ein Pumpenwerk (3) angeordnet sind wobei das Pumpenwerk (3) zumindest ein Pumpentaufrad (8,9) aufweist, das mit einem Laufradnabenelement (10,11) auf einer Elektromotorwelle (12) angeordnet ist,
    dadurch gekennzeichnet, dass das Laufradnabenelement (10; 11) zwei Nabenteile (14, 15; 16, 17) aufweist, die jeweils auf jeder Laufradseite gelegen sind und mittels in Aufnahmeöffnungen (20) des Laufrades (8; 9) hineinragender Mitnehmeransätze (21) formschlüssig in Drehrichtung mit dem Laufrad (8; 9) verbunden sind, wobei die Nabenteile (14, 15; 16, 17) kraftschlüssig miteinander durch eine Klipsverbindung verbunden sind.
     
    2. Elektrisch angetriebene Luftpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Nabenteile (14, 15; 16, 17) einen tellerfederförmig ausgebildeten Flansch (22) aufweist, um die Vorspannung der Klipsverbindung zu gewährleisten.
     
    3. Elektrisch angetriebene Luftpumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Nabenteile (15; 17) Rastarme (23) aufweist, die durch Durchgangslöcher (24) der Mitnehmeransätze (21) des anderen Nabenteils (14; 16) ragen und mit einem Klipsansatz (25) einen Klipsbund (26) übergreifen.
     
    4. Elektrisch angetriebene Luftpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Nabenteile (14, 15; 16, 17) durch einen Nabenansatz (19) eines der Nabenteile (14; 16), der die Zentrieröffnung (18) des Laufrades (8; 9) und eine Zentrieröffnung (27) des anderen Nabenteiles (15; 17) durchragt, zueinander und in Bezug auf die Zentrieröffnung (18) des Laufrades (8; 9) ausgerichtet gehalten sind.
     
    5. Elektrisch angetriebene Luftpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Elektromotorwelle aufnehmende Nabenöffnung Längsriefen (28) aufweist, die mit Klebemittel gefüllt sind.
     
    6. Elektrisch angetriebene Luftpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Nabenteile (14, 15; 16, 17) aus Kunststoff gefertigt sind.
     


    Claims

    1. Electrically driven air pump (1) having a housing (2), in which an electric motor and a pump mechanism (3) are disposed, wherein the pump mechanism (3) comprises at least one pump impeller (8, 9), which is disposed by means of an impeller hub element (10, 11) on an electric motor shaft (12),
    characterized in that the impeller hub element (10; 11) comprises two hub parts (14, 15; 16, 17), which are situated in each case on each impeller side and connected positively in direction of rotation to the impeller (8; 9) by means of driving projections (22) that project into receiving openings (20) of the impeller (8; 9), wherein the hub parts (14, 15; 16, 17) are connected non-positively to one another by means of a clip connection.
     
    2. Electrically driven air pump according to claim 1, characterized in that at least one of the hub parts (14, 15; 16, 17) has a flange (22) of a disk-spring-shaped design in order to guarantee the bias of the clip connection.
     
    3. Electrically driven air pump according to claim 1 or 2, characterized in that one of the hub parts (15; 17) has detent arms (23), which project through through-holes (24) of the driving projections (21) of the other hub part (14; 16) and engage with a clip projection (25) over a clip collar (26).
     
    4. Electrically driven air pump according to one of the preceding claims, characterized in that the hub parts (14, 15; 16, 17) are held aligned relative to one another and in relation to the centring opening (18) of the impeller (8; 9) by means of a hub projection (19) of one of the hub parts (14; 16) that projects through the centring opening (18) of the impeller (8; 9) and through a centring opening (27) of the other hub part (15; 17).
     
    5. Electrically driven air pump according to one of the preceding claims, characterized in that a hub opening that receives the electric motor shaft has longitudinal furrows (28), which are filled with adhesive.
     
    6. Electrically driven air pump according to one of the preceding claims, characterized in that the hub parts (14, 15; 16, 17) are made of plastics material.
     


    Revendications

    1. Pompe à air (1) entraînée par un moteur électrique, comprenant un carter (2) dans lequel sont disposés un moteur électrique et un mécanisme de pompage (3), le mécanisme de pompage (3) présentant au moins une roue mobile de pompe (8, 9) disposée avec un élément de moyeu de roue mobile (10, 11) sur un arbre (12) du moteur électrique, caractérisée en ce que l'élément de moyeu de roue mobile (10 ; 11) présente deux parties de moyeu (14, 15 ; 16, 17) qui sont placées chacune sur chaque côté de la roue mobile et sont assemblées par coopération de forme avec la roue mobile (8 ; 9), dans la direction de rotation, au moyen de bouts d'entraîneurs (22) pénétrant dans des ouvertures de réception (20) de la roue mobile (8 ; 9), les parties de moyeu (14, 15 ; 16, 17) étant mutuellement assemblées par force d'adhérence par un clipsage.
     
    2. Pompe à air entraînée par un moteur électrique suivant la revendication 1, caractérisée en ce qu'au moins l'une des parties de moyeu (14, 15 ; 16, 17) présente une bride (22) configurée en forme de ressort à disque, pour garantir la précontrainte du clipsage.
     
    3. Pompe à air entraînée par un moteur électrique suivant l'une des revendications 1 et 2, caractérisée en ce que l'une des parties de moyeu (15 ; 17) présente des bras d'encliquetage (23) qui pénètrent au travers de trous de passage (24) des bouts d'entraîneurs (21) de l'autre partie de moyeu (14 ; 16) et recouvrent par un bout de clip (25) un collet de clip (26).
     
    4. Pompe à air entraînée par un moteur électrique suivant l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les parties de moyeu (14, 15 ; 16, 17) sont maintenues en orientation mutuelle et par rapport à l'ouverture de centrage (18) de la roue mobile (8 ; 9) par un bout de moyeu (19) de l'une des parties de moyeu (14 ; 16), qui pénètre au travers de l'ouverture centrale (18) de la roue mobile (8 ; 9) et d'une ouverture de centrage (27) de l'autre partie de moyeu (15 ; 17).
     
    5. Pompe à air entraînée par un moteur électrique suivant l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'une ouverture de moyeu recevant l'arbre du moteur électrique présente des stries longitudinales (28), remplies d'agent adhésif.
     
    6. Pompe à air entraînée par un moteur électrique suivant l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les parties de moyeu (14, 15 ; 16, 17) sont fabriquées en matière plastique.
     




    Zeichnung