(19)
(11) EP 1 288 412 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.02.2006  Patentblatt  2006/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.03.2003  Patentblatt  2003/10

(21) Anmeldenummer: 02010709.0

(22) Anmeldetag:  14.05.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05C 9/18(2006.01)
 E05C 17/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 25.08.2001 DE 10141669

(71) Anmelder: Carl Fuhr GmbH & Co.
D-42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Schlich, Joachim
    45134 Essen (DE)
  • Tönges, Reiner
    D-42579 Heiligenhaus (DE)

(74) Vertreter: Grundmann, Dirk et al
c/o Rieder & Partner, Corneliusstrasse 45
42329 Wuppertal
42329 Wuppertal (DE)

   


(54) Zusatzschloss an einem Treibstangen-Verschluss


(57) Die Erfindung betrifft ein Zusatzschloss (6) an einem Treibstangen-Verschluss, welches einen durch Drückernussbetätigung ausschließbaren und rückschließbaren Profilkopfriegel (23) aufweist zum Eingriff in einen festrahmenseitig gelagerten Sperrschwenkbügel (7), welcher Profilkopfriegel (23) zusätzlich auch durch einen von der Treibstange (11) mitgeschleppten Schieber (28) bei Verlagerung der Treibstange (11) in eine Sperrstellung des Treibstangen-Verschlusses zurückschließbar ist, wobei ein erster Vorsprung (20) der Drückernuss (18) von einem Betätigungsabschnitt (32) des Schiebers (28) drehbeaufschlagt wird und ein zweiter Vorsprung (21) am Profilkopfriegel (23) angreift und der erste Vorsprung (20) nach treibstangengesteuertem Rückschluss des Profilkopfriegels (23) vor dem Betätigungsabschnitt (32) liegt. Zwecks Erhöhung des Sicherheitswertes verbunden mit einer schließtechnischen Weiterbildung schlägt die Erfindung vor, dass der Betätigungsabschnitt (32) bei Nussdrehung nach treibstangengesteuertem Rückschluss des Profilkopfriegels (23) vom ersten Vorsprung (20) beaufschlagt gegen die Rückstellkraft einer Feder (36) ausweicht.







Recherchenbericht